Bekanntmachung GR 23.09.2013
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Bekanntmachung GR 23.09.2013
DER BÜRGERMEISTER DER GEMEINDE OBERHAUSEN-RHEINHAUSEN Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeinderates am Monday, 23. September 2013 um 18:45 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerhauses Wellensiek & Schalk Tagesordnung: TOP 1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 22.07.2013 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse 2. Feststellung der Jahresrechnung 2012 gemäß § 95 GemO in Verbindung mit §§ 64 GemHVO vom 16.04.2013 und 39 ff GemHVO vom 07.02.1973, i.d.F. vom 10.07.2001 3. Direktbeteiligung der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen im Rahmen der ÖPNV-Finanzierung für das Jahr 2013 -Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben 4. Zurverfügungstellung von Ausbildungsstellen im Jahr 2014 5. Baugebiet Erlengewann; Vorstellung der Planentwürfe des Büros Modus Consult 6. Umbau und Erweiterung des Kindergartens St. Franziskus, OT Oberhausen - Vergabe von Bauleistung für das Gewerk Türen 7. Umbau und Erweiterung Kindergarten St. Franziskus, OT Oberhausen - Nachtrag Nr. 1 Schreinermöbel 8. Umbau und Erweiterung des Kinderhauses St. Katharina, OT Rheinhausen - Erweiterung des Auftrags für die Lieferung von Schreinermöbel 9. Wasserversorgung Oberhausen-Rheinhausen Erneuerung der Trinkwasserleitung im Lindenweg und Hölderlinweg - Vergabe der Bauleistungen -1- 10. Freiwillige Feuerwehr - Sanierung Feuerwehrhaus Rheinhausen Erneuerung Tore - Vergabe der Bauleistungen 11. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Oberhausen-Rheinhausen Unterhaltung der Kanäle, Pumpwerke u.a. - Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben 12. Hallenbad Oberhausen Erneuerung der Fenster - Beschluss über außerplanmäßige Ausgaben 13. Annahme von Spenden 14. Bekanntgaben 15. Fragen und Anregungen der Zuhörer Zu dieser Sitzung sind alle Einwohner recht herzlich eingeladen. -2-