Jahresbericht 2015 - Stadt Bad Neustadt ad Saale

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STADT
STADT
BAD NEUSTADT
NEUSTADT A.D.
A.D. SAALE
SAALE
BAD
THEMA
SEITE
STELLUNGNAHME DES ERSTEN BÜRGERMEISTERS
STELLUNGNAHME DER CSU-FRAKTION
STELLUNGNAHME DER FRAKTION FREIE WÄHLER
STELLUNGNAHME DER SPD-FRAKTION
STELLUNGNAHME DER FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
5
11
14
16
18
1.
BEVÖLKERUNG
1.1
1.2
1.3
1.4
1.5
1.6
1.7
1.8
1.9
1.10
1.11
1.12
1.13
1.14
1.15
Die Bevölkerung im Überblick
Bevölkerungsentwicklung
Altersaufbau der Bevölkerung
Ausländer, Geschlechter, Haushalte
Konfessionen
An-, Ab- und Ummeldungen
Ausgestellte Dokumente und sonstige Anträge
Geburten, Eheschließungen und Sterbefälle
Personenstandsfälle
Verteilung der Eheschließungen
Kirchenaustritte
Weitere Tätigkeiten im Standesamt
Rathaus-Service-Portal
Einnahmen im Bürgerservice
Ehrungen
2.
BAUEN UND WOHNEN
2.1
2.2
Altlasten
Altstadtsanierung / Stadtentwicklung
25
25
2.2.1
Altstadtsanierung
25
2.2.2
25
2.2.3
Neues Kommunales Förderprogramm für Investitionen zur Wiederbelebung der
Altortbereiche
Neuordnung des Bahnhofsumfeldes
2.2.4
Ortsentwicklung Brendlorenzen
26
2.3
2.4
Bauanträge und Bauvoranfragen
Bau-, Gewerbe- und Sanierungsgebiete
27
27
2.4.1
Bad Neustadt
27
2.4.2
Brendlorenzen
27
2.4.3
Dürrnhof
28
2.4.4
Herschfeld
28
2.4.5
Lebenhan
28
2.4.6
Löhrieth
28
2.4.7
Mühlbach / Neuhaus
28
2.4.8
28
2.4.9
Änderung und Erweiterung der Bebauungspläne „Herschfeld-Süd“ und Salzburger
Leite“
Änderung des Bebauungsplanes „An der B 19 / Stadteingang Süd“
2.4.10
Sanierungsgebiet Bad Neuhaus
29
1
20
21
21
21
22
22
22
22
22
23
23
23
24
24
24
26
29
THEMA
SEITE
2.5
Städtischer Bauhof
31
2.5.1
Aufgaben- und Leistungsbereich im Städtischen Bauhof
31
2.5.2
Bauhof-Maßnahmen 2015
32
2.6
2.7
Bauleitplanung
ISEK: Integriertes Stadtentwicklungskonzept
32
33
2.7.1
Sanierungsgebiet Meininger Straße/Rederstraße mit Brückenschlag „Altstadt/Meininger Straße“
33
2.7.2
Beleuchtungskonzept Innenstadt
34
2.8
2.9
Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge
Hochbaumaßnahmen und Gebäudeunterhalt
35
35
2.9.1
Friedhöfe, Kirchen und Bildstöcke
35
2.9.2
Schulen und Kindergärten
36
2.9.3
Städtische Gebäude
38
2.9.4
Sonstige Gebäude
39
2.10
2.11
2.12
2.13
Hochwasserschutzmaßnahmen
Kanalherstellungsbeiträge
Stellplatzpflicht
Straßen- und Unterhaltungsmaßnahmen
40
40
40
40
2.13.1
Bundes- und Kreisstraßen
40
2.13.2
Ortsstraßen
41
2.13.3
Straßenunterhalt
42
2.14
2.15
2.16
Spielplätze
Brücken, Stege und Durchlässe
Tätigkeiten Tiefbauamt und Tiefbaumaßnahmen
42
43
43
3.
FINANZEN
3.1
Städtischer Haushalt
45
3.1.1
Haushaltsansätze 2015 – Einnahmen
45
3.1.2
Haushaltsansätze 2015 - Ausgaben
45
3.2
3.3
3.4
Investitionsmaßnahmen 2015
Kämmerei: Tätigkeiten im Jahr 2015
Steuern
46
46
47
3.4.1
Einkommensteuer
48
3.4.2
Gewerbesteuer
48
3.4.3
Grundsteuer A und B
48
3.4.4
Hundesteuer
49
3.5
3.6
3.7
3.8
3.9
3.10
Spendenbescheinigungen
Stadtkasse
Vermögens- und Liegenschaftsverwaltung
Vermietung und Verpachtung
Vermögens- und Schuldenverwaltung
Zweckverband zur Boden- und Bauschuttentsorgung Saaletal / NES
49
49
49
49
50
52
2
4.
BÜRGERMEISTER, HAUPTAMT, STADTRAT UND AUSSCHÜSSE
4.1
Bürgermeister
53
4.1.1
Allgemeine Tätigkeiten
53
4.1.2
Veranstaltungen
53
4.1.3
Forum „Generationengerechte Stadt“
54
4.2
Hauptamt
55
4.2.1
Allgemeine Tätigkeiten
55
4.2.2
Versicherungswesen
58
4.2.3
Reinigungsbereich
58
4.2.4
Beschaffung
58
4.2.5
Telekommunikation
58
4.2.6
Personalplanung/Stellenausschreibungen
58
4.3
4.4
4.5
Veranstaltungen
Stadtarchiv
Stadtrat und Ausschüsse
59
60
61
4.5.1
Stadtrat
61
4.5.2
Bau- und Umweltausschuss
61
4.5.3
Haupt- und Finanzausschuss
61
4.5.4
Werkausschuss
61
4.5.5
Rechnungsprüfungsausschuss
61
4.5.6
Bürgerversammlungen
61
5.
PERSONAL
5.1
5.2
Altersstruktur der städtischen Mitarbeiter
Personalangelegenheiten
6.
KINDERTAGESSTÄTTEN, SCHULEN, JUGENDARBEIT
6.1
6.2
6.3
Kindertagesstätten
Schulen / Schülerzahlen
Jugendarbeit / Ferienprogramm
7.
SOZIALES
7.1
7.2
7.3
Tag des Ehrenamtes
Bürgerservice
Seniorenfasching (Prunksitzung)
8.
KULTUR, TOURISMUS, SPORT UND FREIZEIT
8.1
Kultur
67
8.1.1
Städtische Kulturarbeit
67
8.1.2
Volkshochschule
68
8.1.3
Belegungen in städtischen Häusern, Säle und Hallen
69
8.2
8.3
8.4
Tourismus und Stadtmarketing Bad Neustadt GmbH
Stadtbibliothek
Städtepartnerschaften
69
72
73
62
62
64
65
65
66
66
66
3
8.5
Triamare
74
8.5.1
Besucherzahlen
74
8.5.2
Ganzjährige Aktionen
74
9.
STADTWERKE
9.1
9.2
Wirtschaftlich – sicher – bürgernah
Neue Preise und Gebühren
75
75
9.2.1
Trinkwasser-Gebühren
75
9.2.2
Strompreise bleiben konstant
75
9.3
Engagement der Stadtwerke
76
9.3.1
Trinkwasser-Versorgungsnetz
76
9.3.2
Abschluss der Erneuerung des Hochbehälters Hohenroth
76
9.3.3
Wasserschutzgebiet Löhriether Tal (Ludwig-Borst-Brunnen) festgesetzt
77
9.3.4
Stromversorgung – Netz- und Stationsbau
78
9.3.5
Kabelbrand in der Station Rederstraße mit Netzausfall
79
9.3.6
Stadtwerke organisieren Bürger E-Mobil
79
9.4
Engergiewirtschaftliche Aktivitäten / Beteiligungen
79
9.4.1
Biomassewärmeversorgung Bad Neustadt GmbH & Co. KG mit Ausblick
80
9.5
9.6
Die wichtigsten Zahlen der Stadtwerke Bad Neustadt a. d. Saale
NESSI-Stadtbuslinie
81
81
9.6.1
Fahrtgastentwicklung
81
9.6.2
Störungen
81
9.6.3
Tarife
81
9.6.4
Linienverkehrsgenehmigungen
81
9.6.5
Künftiger NESSI-Betrieb
82
9.6.6
NESSI wird elektrisch
82
9.6.7
Statistische Zahlen
82
9.7
9.8
Modellstadt Elektromobilität
Abwasser
83
83
9.8.1
Baumaßnahmen der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale
83
9.8.2
Baumaßnahmen des Abwasserverbandes für alle Mitglieder
84
9.8.3
Planungen ausgeführter u. zukünftiger Maßnahmen für die Stadt NES
85
9.8.4
Planungen ausgeführter u. zukünftiger Maßnahmen für alle Mitglieder
85
9.8.5
Sonstiges
85
10.
ÖFFENTLICHE SICHERHEIT UND ORDNUNG, VERKEHR
10.1
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
86
10.1.1
Allgemeine Tätigkeiten im Ordnungsamt
86
10.1.2
Friedhofswesen
87
10.1.3
Feuerwehrwesen
87
10.1.4
Veranstaltungen
87
10.1.5
Grillplatz Hennberg
87
10.2
Verkehr
88
10.2.1
Verkehrswesen
88
10.2.2
Parkgebühren
88
10.2.3
Verkehrsüberwachungsdienst
89
10.2.4
Reisemobilplatz
89
4
STELLUNGNAHME DES ERSTEN BÜRGERMEISTERS
ZUM JAHR 2015
Bruno Altrichter
Erster Bürgermeister
Ein Rückblick auf das Jahr 2015 muss sich zwangsläufig
auch mit dem außergewöhnlich schönen und warmen Sommer befassen. Wir hatten anhaltend hohe Temperaturen,
kaum Niederschläge, gute Besucherzahlen in unserem
Triamare und viele Gäste beim Marktplatzsommer. Um es
vorweg zu nehmen: die Trinkwasserversorgung war in unserem Stadtgebiet und in den benachbarten, von uns mitversorgten Gemeinden Rödelmaier und Salz, nie problematisch
oder gar gefährdet. Wir konnten stets den Trinkwasserbedarf
quantitativ und auch qualitativ gewährleisten. Dabei wäre ich
auch schon bei unseren Stadtwerken, die sonst immer am
Ende des Berichtes zu finden sind. In diesem Jahr will ich es
einmal umdrehen und sie nach vorne setzen.
Unsere Stadtwerke haben auch in diesem Jahr ihr Sanierungsprogramm an den
Wassergewinnungs-, -bevorratungs- und -verteilungsanlagen konsequent fortgesetzt.
Höhepunkt war die Wiederinbetriebnahme des Hochbehälters Hohenroth. In der
Energieversorgung halten die Stadtwerke dem starken Wettbewerb stand und wir
behaupten uns nach wie vor am Markt. Ein größerer Ausfall in einem Teilbereich des
Netzes hielt die Mitarbeiter in Atem, die Unterbrechungen konnten durch Umschaltungen und Notbetrieb kurz gehalten werden. Ihrem Grundsatz und Slogan „100 %
fair NES“ wurden sie wiederum gerecht, Vorteile beim Stromeinkauf haben die Werke in vollem Umfang durch Preissenkungen an die Kunden weitergegeben. Ab 2017
werden wir auf unserer Stadtbuslinie einen vollelektrischen Bus einsetzen. Damit
sind wir in Sachen Elektromobilität wiederum Taktgeber. Die entsprechenden Beschlüsse sind gefasst, der Förderantrag ist positiv beschieden und die Beschaffung
wird derzeit vorbereitet.
Auch im Jahr 2015 konnte das Profil der Modellstadt Elektromobilität durch zahlreiche Aktivitäten weiterhin erfolgreich geschärft werden. Die Projektabschlussveranstaltung aller Modellstadtprojekte fand im Oktober statt. Das Projektmanagement
wird kostenneutral noch bis Ende 2016 verlängert, um die noch zur Verfügung
stehenden finanziellen Mitteln effizient zum Einsatz zu bringen. Das TechnologieTransferzentrum mit seinen fast 40 Mitarbeitern, das durch verschiedene Projekte mit
der lokalen und regionalen Industrie vernetzt ist, ist ein wichtiger Meilenstein der Modellstadt. Das Projektmanagement bemüht sich bereits seit Anfang 2015 die Verstetigung des TTZ herbeizuführen. Das absolute Highlight der bereits 5. Fahrzeugschau
(25./26. April) war der futuristische Innotruck. Es gibt keine vergleichbare Veranstaltung mit einer derartigen Fülle an E-Fahrzeugen. Den Großteil des Festplatzes füllten
jedoch die Hersteller mit rund 100 E-Fahrzeugen sowie eine große Anzahl E-Bikes
zum Anschauen und Ausprobieren.
Bad Neustadt ist die Stadt der Baustellen. Niemand kann sich erinnern, dass in Bad
Neustadt zeitgleich so viele Großprojekte baulich umgesetzt wurden. Das ist einerseits erfreulich, andererseits bringt es auch Behinderungen und Erschwernisse mit
sich. Zunächst zu den weniger schönen Seiten: Jede Baustelle benötigt Zulieferung,
Aktionsfläche und möglicherweise Abtransport von Abbruchmaterial und oder Aushub. Das alles beeinträchtigt den regulären Verkehrsablauf, zieht Staub und Verschmutzungen nach sich und ist zuallermeist auch mit Baulärm verbunden. Dies ist
5
für eine gewisse Zeit unvermeidbar, aber diese Belästigungen sind begrenzt und daher endlich. Die positiven Seiten solcher zahlreicher Großprojekte überwiegen bei
Weitem, sie drücken einerseits Wachstum und Prosperität aus, jede Investition wird
vor dem Hintergrund einer wirtschaftlichen oder funktionalen Erwartung getätigt.
Die Neubaumaßnahme des medizinischen Campus der Rhön-Klinikum AG stellt
eine in ihrer Dimension einmalige Großinvestition dar. Die veranschlagte Summe der
Baumaßnahme beläuft sich auf ca. 180 Mio. €, in dieses medizinische Zentrum wird
die Kreisklinik integriert, der Kreistag und das Unternehmen haben sich auf einen
Übergang zum 01.01.2016 verständigt. Zunächst am bisherigen Standort in der Goethestraße/Martin-Luther-Straße und nach Fertigstellung des Neubaus dann am Berg
oberhalb von Herschfeld und Neuhaus. Vorausgegangen waren umfassende bauleitplanerische Aktivitäten, mit denen sich der Stadtrat und das Stadtbauamt neben den
zahlreichen Behörden und Trägern öffentlicher Belange zu befassen hatten.
Zuvor schon hat die Maßnahme in der Kurhaustraße begonnen. Die ehemalige
Kurparkklinik wird derzeit generalsaniert und baulich erweitert. Der Komplex wird ertüchtigt und beherbergt zukünftig die Psychosomatische Klinik. Sie wird im Mai 2016
dort einziehen. Sie ist übrigens die Erste Klinik des Rhön-Klinikums und wurde vor 40
Jahren durch den damaligen Geschäftsführer der GmbH und heutigen Aufsichtsratsvorsitzenden der Rhön-Klinikum AG, Herrn Eugen Münch, gegründet.
Der Unternehmenssitz der Firma Preh wird seit Jahren mit umfangreichen Baumaßnahmen und technischen Investitionen modernisiert und aufgewertet. Derzeit laufen
die Baumaßnahmen für ein Entwicklungszentrum, das allein eine bauliche Investition
von ca. 15 Mio. € beanspruchen wird. Dieses Bekenntnis zum Standort ist für unsere
Stadt von enormem Wert und schafft weitere moderne Arbeitsplätze.
Auch der Landkreis investiert in der Kreisstadt in die Erweiterung der Verwaltungsgebäude in der Spörleinstraße entlang der Weingasse. Der zusätzliche Raumbedarf
geht einher mit den erweiterten Aufgaben und damit zusätzlichem Personal. Für unsere Innenstadt ist diese Maßnahme, sie bindet 4 Mio. €, eine weitere Aufwertung
und Stärkung des Verwaltungs- und Dienstleistungszentrum in der Kreisstadt.
Die Investition der Fa. Kaufland war hier im Gremium nicht unumstritten. In den letzten mehr als 10 Jahren haben wir uns um die Entwicklung der Leerstände an der
Meininger Straße und in der Rederstraße bemüht. Leben findet Innenstadt war der
Einstieg in diesen Lösungsansatz, der mit Brückenschlag zur Altstadt definiert, von
der Obersten Baubehörde als modellhaft angesehen und von der Städtebauförderung als förderwürdig eingestuft wurde.
Die Altlastenproblematik hat uns für viele Jahre ausgebremst, mit der Lösung dieser
Frage sind einerseits die Planungsüberlegungen weitergereift und nun mit dem Investor Kaufland auch ein Unternehmen gefunden, das die im Rahmen des ISEK definierten Ansiedlungen in die Tat umsetzt. Damit einher geht unser Brückenschlag.
Diese Rad- und Fußwegeverbindung von der Otto Hahn-Straße über die Brend,
durch eine zusätzliche Fußgängerquerung der Meininger Straße zum Vorplatz des
Kauflandes mit neuer großzügiger Bushaltestelle und einer Passage zur Siemensstraße über das Gelände des Kaufhauses Pecht und weiter zum Bahnhof - wird Wegeverbindungen innerhalb der Stadt attraktiver und deutlich kürzer werden lassen.
Wir führen belebte Bereiche der Stadt zusammen und werten sie deutlich auf. Damit
schaffen wir zusätzliche Attraktivität. In Verbindung mit dem technischen Hochwasserschutz, der kurz vor dem Abschluss steht und der aufgewerteten Brendaue, wird
der Stadteingang wesentlich attraktiver. Deutlich sichtbar ist bereits die Verbesserung der Gebäude im dortigen Bereich. Private Eigentümer investieren in ihre Häuser
6
und tragen diesem Entwicklungsziel Rechnung. Nächste Schritte sind der Abriss des
ehem. Gasthauses Väth und die Entwicklung des Standortes Möbel Pfeuffer. Auch
hier stehen wir in erfolgversprechenden Verhandlungen.
In den nächsten Wochen werden wir mit einer Architektenwerkstatt die Planungsaufgabe Bahnhofsumfeld auf den Weg bringen. Das Empfangsgebäude des Bahnhofes ist bereits in weiten Teilen modernisiert, wir, die Stadt, haben dort neue Toilettenanlagen einbauen lassen, die selbstverständlich barrierefrei und behindertengerecht
sind.
Nachdem ein neuer Bahnsteig zur Reaktivierung des Gleises 4 errichtet wurde, haben wir die Gelegenheit genutzt, um den Wiesenweg an den Bahnsteig mit einer
asphaltierten und beleuchteten Verbindung heranzuführen. Damit wird eine seit vielen Jahren gewünschte kürzere Verbindung von Herschfeld zum Bahnhof geschaffen.
Nach wie vor bilden die Investitionen im Bereich von Schule und Betreuung einen
Schwerpunkt. Nachdem wir die Grundschule in Brendlorenzen mit Schülerhort und
Kindergarten zum Abschluss bringen konnten, laufen die Vorbereitungen für die Teilneubaumaßnahme und Generalsanierung am Standort Herschfeld auf vollen Touren.
Auch hier beinhaltet die Maßnahme die Grundschule einerseits, die Sporthalle und
den Schülerhort zum anderen. Wir werden im Frühjahr mit der Maßnahme beginnen.
Die Mittelschule am Schulberg muss mittelfristig generalsaniert werden, im Vorgriff
haben wir Brandschutzmaßnahmen ergriffen, die weitestgehend abgeschlossen sind.
In den Kindergärten und Kinderkrippen sind zahlreiche Maßnahmen zum Abschluss
gebracht, das große Vorhaben der Pfarrei St, Konrad geht dem Ende entgegen, im
Mai wird die Fertigstellung mit der offiziellen Einweihung und Übergabe abgeschlossen sein. Nicht unerwähnt bleiben dürfen die Investitionen des Landkreises in seine
Schulen im Bereich der Franz-Marschall-Straße. Das Rhön-Gymnasium befindet sich
nach wie vor in der Generalsanierung, die Jakob-Preh-Schule ist fertig saniert, weitere Investitionen im dortigen Schulzentrum sind in Vorbereitung.
Natürlich wollen wir auch über die Stadthalle sprechen. Insgesamt kommen wir gut
voran in diesem Großprojekt. Auch wenn wir zu Beginn mit einigen Schwierigkeiten
zu kämpfen hatten, gemeint sind die Gründungsprobleme und die Abbrucharbeiten,
so können wir jetzt einen etwas beschleunigten Bauablauf feststellen. Wir sind immer
noch etwas im Verzug, die Witterung wird bestimmen, ob wir im Zeitplan bleiben oder
ob es zu Verzögerungen kommen wird. Ziel ist nach wie vor die Fertigstellung zum
Jahresende 2016. Nach entsprechender Feinabstimmung aller Komponenten, besonders der Technik, werden wir die inzwischen doch sehr stark vermisste Veranstaltungslokalität im Frühling 2017 festlich in Betrieb nehmen können. Die Kosten entwickeln sich im vertretbaren Rahmen, wir liegen derzeit ca. 800 T€ über den Plankosten, das sind ca. 5,6 % mehr als veranschlagt. Die Förderzusage seitens der Regierung ist mündlich ausgesprochen, der Förderbescheid lässt leider nach wie vor auf
sich warten. Mehrere verbindliche Terminzusagen wurden leider nicht eingehalten.
Neueste Zusage lautet: noch in diesem Jahr und zwar noch vor Weihnachten. Ich
hoffe, zum Neujahrsempfang am 08. Januar die gute Nachricht verkünden zu können. Weitere erfreuliche Investitionen privater Natur will ich zumindest stichwortartig
erwähnen:
Das Autohaus Gaul und Klamt baut auf dem ehemaligen Gelände der Reithalle ein
neues modernes Autohaus mit Ausstellungsräumen und Servicebetrieb. Im Industriegebiet Am Altenberg entsteht ein Logistikzentrum der Altberg GmbH. Wohnbauprojekte in der Innenstadt durch SO-Wohn- und Gewerbebau in der Alten Pfarrgasse
7
und durch Stefan Hesselbach in der Schuhmarktstraße schaffen neuen Wohnraum
für die seit Jahren immer attraktiver werdende Innenstadt. Das ehemalige Möbelhaus
Pfeuffer in der Otto-Hahn-Straße wird für Wohnzwecke umgebaut. Damit wird eines
der wichtigsten Entwicklungsziele der Innenstadt -nämlich Wohnen- unterstützt.
Mit dem Ersten Spatenstich vor wenigen Wochen hat die Baumaßnahme der NES 20
begonnen. Über die Bedeutung dieser Straße haben wir häufig und heftig diskutiert,
auch in der Bevölkerung -nicht nur in Herschfeld- war dieses Straßenbauprojekt ein
allzeit präsentes Thema. Mit unserer Zusage, das Vorhaben mit 1 Mio. € mitzufinanzieren haben wir das Vorhaben auch auf den Weg gebracht. Auch wenn diese Mitfinanzierung eine Besonderheit darstellt, ist sie dennoch vertretbar. Ich bin froh darüber, dass die Maßnahme nun anläuft, freilich wäre es gut, wenn die Straße bereits
fertig gestellt wäre. Der Baustellenverkehr könnte zumindest zum Teil über diese
Straße abgewickelt werden und Herschfeld würde weniger belastet. Wir erkennen
an, dass die Verkehrssituation im Herschfeld besonders schwierig ist, durch die Baufahrzeuge wird sie nochmals deutlich erschwert.
Mit der Erschließung des neuen Industriegebietes „Am Altenberg“ wird im Zweiten
Abschnitt auch eine Anbindung an die B 279 erfolgen, mit dem Neubau der dortigen
Brücke auch eine Verbindung zu den beiden Gebieten „Am Dolzbach“ und „Am Affenberg“ hergestellt Die dort neu entstehende Auf-und Abfahrt zur und von der B 279
stellt eine deutliche Verbesserung der Verkehrserschließung unserer Industrie- und
Gewerbegebiete dar. Eine Entlastung der Industriestraße, der Besengaustraße, der
Meininger Straße und des Rudolf-Diesel-Rings wird die Folge sein.
Ein Schwerpunktthema für die Zukunft wird sein, der Entwicklung unserer Ortskerne mehr Aufmerksamkeit zu widmen. Der Stadtrat hat daher beschlossen, ein Förderprogramm aufzulegen, das die Renovierung, Modernisierung und Wiederbelebung von leerstehenden Anwesen massiv fördert. Damit verfolgen wir die Ziele, den
Flächenverbrauch zu mindern, die Siedlungsgebiete nicht bedingungslos nach außen
zu treiben und die vorhandene Infrastruktur besser zu nutzen, um für alle Bürgerinnen und Bürger Kosten zu begrenzen. Wir haben hier in Bad Neustadt erfreulicherweise nicht den Druck, den andere Gemeinden in unserem Landkreis verspüren, wir
wollen aber nicht so lange warten, bis der Druck groß wird, sondern vorausschauend
agieren. Trotzdem und das ist kein Widerspruch werden wir weiterhin mit Augenmaß
neue Bauplätze schaffen. Wie in den vergangenen Jahren auch, nutzen wir die Bereiche, die bereits in Bebauungsplangebieten liegen oder sich im Innenbereich befinden. Derzeit überarbeiten wir den Bebauungsplan westlich der Berliner Straße im
Bereich der Münchener, Nürnberger und Würzburger Straße. Dort werden nach der
Grundkonzeption ca. 30 Bauplätze für Einfamilienhäuser entstehen. In vielen kleinen
und großen Einzelmaßnahmen soll die Stadt barrierefrei werden. Zahlreiche Verbesserungen haben wir in den letzten Jahren durchgeführt, weitere sind geplant. Jedes
Bauvorhaben, ob Hochbau oder Tiefbau wird in der Planungsphase einer Überprüfung auf Barrierefreiheit unterzogen. Unser Behindertenbeauftragter im Stadtrat,
3. Bürgermeister und Baureferent Karl Breitenbücher, wird ebenso stets in die Planungen einbezogen, wie der Behindertenbeauftragte des Landkreises Alois Gensler.
Zusammenfassung des Haushaltsverlaufs in 2015
Der Haushalt der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale steht derzeit gut da. Wesentlichen
Anteil an der positiven Entwicklung der städtischen Finanzen haben die Steuereinnahmen, die sich im zu Ende gehenden Jahr 2015 auf insgesamt 24,5 Mio. Euro belaufen. Das Gesamtsteueraufkommen übersteigt damit das Vorjahresergebnis um
3,7 Mio. Euro oder 18 %. Darin enthalten ist die Gewerbesteuer mit einem Aufkommen von 13,5 Mio. Euro, was einem Zuwachs um 2,9 Mio. Euro oder 27 % ent8
spricht. Der Anstieg hebt sich deutlich von den Wachstumsraten der Vorjahre ab und
spiegelt die gute Ertragslage unserer örtlichen Gewerbebetriebe wider. Weiterhin
positiv haben sich auch die gemeindlichen Steuerbeteiligungsbeträge bei der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer entwickelt. Bei der Einkommensteuer mit einem Aufkommen von 7,0 Mio. Euro beträgt der Zuwachs gegenüber dem Vorjahr 6,9
%. Bei der Umsatzsteuerbeteiligung kam es zu einem sprunghaften Anstieg um 34,9
% auf 1,87 Mio. Euro, was auf die vom Bund gewährte Sofort-Milliarde zurückzuführen ist, die zur Hälfte über den gemeindlichen Umsatzsteueranteil an die Kommunen
in Bayern fließt. Angesichts der deutlichen Steuermehreinnahmen und sich abzeichnender Minderausgaben bei den laufenden Verwaltungs- und Betriebsausgaben,
wird die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt höher ausfallen, als zu Beginn des Jahres 2015 erwartet. Geplant war ein Zuführungsbetrag in
Höhe von 2,9 Mio. Euro. Derzeit ist von einer Zuführung an den Vermögenshaushalt
in Höhe von 7,8 Millionen Euro auszugehen. Dies führt im Bereich des Vermögenshaushaltes dazu, dass die in Höhe von 17,6 Mio. Euro veranschlagten Investitionen
ohne Griff in die Rücklage der Stadt - geplant war eine Entnahme in Höhe von 6,0
Millionen Euro - finanziert werden können. Der Rücklagenbestand wird sich Ende
2015 danach auf 11,0 Mio. Euro belaufen und damit um 2,5 Mio. Euro höher liegen,
als der Schuldenstand der Stadt, der am 31.12.2015 rd. 8,5 Mio. Euro betragen wird.
Eine beruhigende Ausgangsbasis für die kommenden Haushaltsjahre der Stadt Bad
Neustadt a. d. Saale. Nach den Prognosen der Steuerschätzer können die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden auch in den nächsten Jahren
mit einer soliden Einnahmebasis rechnen. In dieser Einschätzung spiegelt sich die
erfreuliche wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland wider, die sich in weiter ansteigender Beschäftigung, wachsenden Einkommen der privaten Haushalte und stabilen Gewinnen der Unternehmen äußert.
Diese Entwicklung wird, wenn sie denn tatsächlich so eintritt, mit dazu beitragen,
dass die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale auch künftig, trotz des Großprojektes
„Stadthalle“ und der nicht minder kostenintensiven Schulbaumaßnahmen, wie die
Generalsanierung bzw. der Teilneubau der Grundschule in Herschfeld mit Schülerhort und die Sanierung der Mittelschule auf dem Schulberg, ihre Pflichtaufgaben ohne Einschränkungen erfüllen kann.
Der kommunale Finanzausgleich in Bayern wurde neu geordnet, die Spitzenverbände der kommunalen Gebietskörperschaften haben sich mit der Staatsregierung auf
ein Ergebnis verständigt, das Gewinner und Verlierer hat. Und wir, das sage ich mit
großem Bedauern, gehören zu der Gruppe der Verlierer. Die Kommunen zwischen
15.000 und 30.000 Einwohnern mit zentralen Aufgaben bleiben dabei etwas auf der
Strecke. Gewinner sind die Landkreise und die kleinen Gemeinden. Diese Neuverteilung und insbesondere die Anhebung der Nivellierungssätze führen beispielsweise
zusammen mit der Verbesserung der Umlagekraft der Gemeinden für unseren Landkreis zu einer Mehreinnahme von knapp 10 % bei gleichbleibendem Kreisumlagehebesatz. Hier müssen wir zwingend zu einer Absenkung des Hebesatzes kommen.
Viele Dinge wären noch anzusprechen. Ich denke dabei an die Bevölkerungsentwicklung, die Darstellung der Situation in unseren Schulen, die Kinderbetreuungssituation, die Verkehrsthematik in der Innenstadt und in den Stadtteilen, die Kulturszene
und der Sport. Das alles sind wichtige Dinge, die in unserer liebenswerten Stadt von
Bedeutung sind. Sie werden zum Neujahrsempfang den umfassenden Jahresbericht
der Stadt in Händen halten. Dort sind all diese Informationen ausführlich dargestellt.
Doch ein Thema darf in diesem Rückblick nicht fehlen. Das ist die Situation angesichts der zahlreichen Flüchtlinge, die in den letzten Monaten nach Deutschland
und auch in unseren Landkreis und in unsere Stadt gekommen sind. Dieser Zustrom
9
wird aus meiner Sicht nicht so ohne weiteres abreißen. Es ist keine Frage der Kommune oder eines Landes, es ist die Frage der Europa- und Weltpolitik, wie man diesen Menschen Schutz und Sicherheit gewährleisten kann, damit sie nicht aus Furcht
vor Verfolgung, Leid und Tod aus ihrer Heimat fliehen müssen. Was uns jedoch auf
örtlicher Ebene betrifft, ist der Umgang mit diesen Menschen. Und ich will feststellen,
es ist hier im Landkreis und damit in unserer Stadt gut gelungen. Wir haben die Menschen herzlich aufgenommen, wir bieten ihnen Versorgung und Betreuung. Dies ist
nur möglich durch die vielen, vielen Helferinnen und Helfer, die sich in einer beinahe
grenzenlosen Hilfsbereitschaft auf verschiedenste Art und Weise ehrenamtlich zur
Verfügung stellen. Daneben ist die Hilfs- und Spendenbereitschaft in der gesamten
Bevölkerung nach wie vor groß. Am internationalen Tag des Ehrenamtes, dem 5.
Dezember, haben wir in unserem alljährlich Ehrenamtsempfang freiwillige Helferinnen und Helfer eingeladen, um ihnen stellvertretend für alle Ehrenamtlichen zu danken.
Ich will diesen Dank auch heute zum Ausdruck bringen. Allen Mitbürgerinnen und
Mitbürgern, die im vergangen Jahr viel oder weniger, wahrnehmbar oder im Stillen,
im kirchlichen, im sportlichen, im kulturellen, im sozialen oder im kommunalen Bereich, bei den Feuerwehren und in den Rettungsdiensten ehrenamtliche Arbeit geleistet haben: Vielen, vielen Dank! Mein zweiter Dank gilt den Bürgerinnen und Bürgern, die in ihren Familien und in ihrem persönlichen Umfeld Betreuungs- und Pflegeaufgaben übernehmen, ihre eigenen Bedürfnisse und Wünsche hinten anstellen
und auf vieles verzichten. Weiterer Dank gilt Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen,
für Ihr kommunalpolitisches Engagement, für Ihre Mitarbeit hier im Gremium und für
die Übernahme zusätzlicher Aufgaben als Referenten. Besonders danke ich Frau
Rösch für die zahlreichen Vertretungen im abgelaufenen Jahr im Rathaus und bei
Veranstaltungen als Zweite Bürgermeisterin. Ebenso bedanke mich auch bei unserem Dritten Bürgermeister Karlo Breitenbücher für die Stellvertretung. Herzlichen
Dank den Unternehmern, Gewerbetreibenden und freiberuflich Tätigen für ihren
unternehmerischen Mut und die in unserer Stadt getätigten und geplanten Investitionen. Sie schaffen Arbeitsplätze, prägen den Wirtschaftsstandort und leisten wesentlich die Steuereinnahmen unserer Stadt.
Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern viel Gesundheit
und Glück im Neuen Jahr!
10
STELLUNGNAHME DER CSU-FRAKTION
ZUM JAHR 2015
Bastian Steinbach
CSU-Fraktionsvorsitzender
Ein schönes Neustadt, das wünschen wir uns alle. Ein Neustadt,
das sich abhebt, das anders ist, besser, und eben lebens- und
liebenswert. Ein Alleinstellungsmerkmal haben wir bereits, das
„Bad“ vor unserem Namen, aber das alleine kann und soll es nicht
sein. Unser „Aushängeschild“ soll vielfältiger, farbenprächtiger und
attraktiver sein. Und ich meine, wir sind auf dem besten Weg,
unsere Stadt dahingehend zu entwickeln. An der gewissen
„Außergewöhnlichkeit“ müssen wir weiterhin mit aller Kraft
arbeiten, um das Niveau unserer Heimatstadt immer weiter
anzuheben und attraktiv für Einwohner, Beschäftigte und Urlauber
zu gestalten.
Wir sind deshalb in diesem Jahr konsequent den mutigen Weg mit vielen
Veränderungen gegangen und haben in zahlreichen Projekten ganzheitliche und
kompakte Lösungen angestrebt. Das hat uns – denken wir beispielsweise an die
Hochwasserfreilegung, die Brücke zur Altstadt, die NES20 oder gar den Rückbau der
Villa Jessenberger – viel Kritik eingebracht und unzählige, nicht immer konstruktive
Diskussionen in der Öffentlichkeit beschert. Von einem „zweiten Venedig“ und einer
neuen Variante der „Berliner Mauer“ wurde an Stammtischen gesprochen.
Doch wenn man jetzt die fast vollendeten Arbeiten rund um die Hochwasserfreilegung
objektiv betrachtet und sich ausmalt, was alles in der Umgebung der Brücke zur Altstadt
entstehen kann, meine ich, können wir uns entspannt zurücklehnen. Deshalb bin ich bin
fest davon überzeugt und bleibe dabei: Es sind auch in diesem Jahr wieder genau diese
ganzheitlichen Lösungen, die gut durchdachten Konzepte aus einem Guss, die unsere
Stadt in den vergangenen Monaten so weit nach vorne gebracht haben. Und daran hat
auch die CSU-Fraktion einen großen Anteil. Es wird wahrscheinlich häufig der Fall sein,
dass solche Veränderungen zunächst nicht immer auf positive Resonanz stoßen, auf
Ablehnung und manchmal auch auf Hohn und Spott. Aber tragen diese Veränderungen
– egal ob organisatorisch oder städtebaulich – dann Früchte und werden diese
angestoßenen Neuerungen von den Bad Neustädtern weiterverfolgt, optimiert und
mitgelebt, sind wir genau da, wo wir alle hinwollen: bei einer etwas anderen,
außergewöhnlichen Stadt. Um unser Bad Neustadt für die Zukunft zu wappnen, müssen
alle Bad Neustädter eben „anders als alle anderen“ sein: menschlicher, gelassener und
manchmal auch ein gutes Stück freundlicher. Wir alle hier im Gremium müssen
verständnisvoll gegenüber unseren Wählern und Mitbürgern, noch umweltfreundlicher
und interessierter an gesellschaftlichen Entwicklungen sein. Generationen
übergreifender und unkomplizierter, schneller und vielleicht auch professioneller in der
visuellen Darstellung unserer Gedanken und vor allem in der Außenwirkung unserer
Behörden, Institutionen und unseren Veröffentlichungen. Wir alle wissen: Eine gut
funktionierende Gesellschaft ist heute so stark abhängig von jedem Einzelnen. Hier
müssen wir manche Menschen mehr fordern und ermutigen, mehr dem Gemeinwohl zu
dienen, dagegen anderen wiederum sehr, sehr dankbar sein. Deshalb an dieser Stelle
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mein bzw. unser herzlichster Dank an alle ehrenamtlichen Helfer unserer Stadt, gerade
ganz aktuell zum Thema Flüchtlinge, deren Aufnahme und Fürsorge. Sensationelle
Arbeit wurde und wird hier geleistet, Menschlichkeit ganz groß geschrieben. Dank an
alle Aktiven in Vereinen, Institutionen, an alle Bad Neustädter, die sich um Alte, Kranke
und Schwächere und in Not Geratene kümmern. Aber auch Danke an die vielen
kleinen,
mittelständischen
und
auch
großen
Betriebe
für
die
fantastische Zahl an Arbeitsplätzen und die sprudelnden Gewerbesteuerzahlungen,
auch hier sind wir in Bad Neustadt ganz besonders gut aufgestellt.
In diesem Zusammenhang natürlich ein ganz besonderes Dankeschön an das RhönKlinikum für diese großartige Investition in unsere Stadt, die für unsere Bürgerinnen und
Bürger so wichtige und wertvolle Entscheidung, den neuen, modernen Campus bei uns
in Bad Neustadt zu errichten. Und schließlich auch ein herzliches Dankeschön an alle
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die mit ihren Produkten und Dienstleistungen unsere
Stadt nach vorne bringen und damit auch unsere Region in einigen Bereichen weltweit
bekannt machen. Dafür müssen wir diese Menschen mit allergrößter Kraft unterstützen,
indem wir vor allem für sie eine interessante, eine wirklich lebenswerte Region gestalten
– eine Region, in der sie gerne zu Hause sind oder sich vorstellen können, in Zukunft zu
leben. Bad Neustadt wird sich in der nächsten Zeit noch weiter verändern! Der Neubau
des Rhön-Klinikums und NES 20 sind in vollem Gange, das Bauvorhaben Kaufland ist
angelaufen, das Industriegebiet Am Altenberg wird besser erschlossen, es siedeln sich
dort die ersten Unternehmen an und viele weitere Investitionen von Industrie- und
Gewerbebetrieben sind in Planung. Die Kreisklinik wird in den Campus der RhönKlinikum AG integriert, das Landratsamt wird als zukunftsträchtige, moderne Behörde
erweitert, das Kurgebiet wird sorgfältig überplant, Neubauten bzw. Sanierungen von
Schulen und Kindergärten werden durchgeführt.
Denken Sie auch an die positive Entwicklung des Stadteingangs Bahnhof, an
bevorstehende Neunutzungen der Flächen um das ehemalige Gasthaus Väth und das
Möbelhaus Pfeuffer, an die ebenfalls kurz vor dem Abschluss stehenden
Verhandlungen mit einem Investor rund um das Hotel Schwan & Post nebst der
Bäckerei Zoll und an den bereits weit fortgeschrittenen Neubau unserer Stadthalle. Bad
Neustadt wird „anders“ werden, so wie ich es eingangs erwähnt habe. Anders als alle
anderen. Nur auf Eines müssen wir gemeinsam achten: Unsere Stadt darf bei aller
Entwicklungsenergie und Dynamik nie seinen Charme, seine Aura, sein Gesicht
verlieren. Draußen vor der Tür, direkt in der Innenstadt, auch da ist jede Menge
geschehen, auch da ist plötzlich richtig Bewegung drin. Neubauten und Renovierungen
in der Bauerngasse, Abriss und neuer, barrierefreier Wohnraum in der
Schuhmarktstraße, fertig geplante und ebenfalls barrierefreie Wohnungen in der Alten
Pfarrgasse, neue Pächter für leer stehende Gewerbeflächen und vieles mehr –
durchweg positive Nachrichten und damit Zeit, die Hände in den Schoß zu legen? Nein,
ganz im Gegenteil! Denn jetzt wäre es wirklich Zeit für den von unserer Fraktion schon
mehrfach geforderten „Stadtentwickler“, Zeit für einen Profi mit Kompetenz und
Menschenkenntnis. Zeit für einen Mann, eine Dame, einen Spezialisten, der es schafft,
auch schwierige Immobilienbesitzer zur Vernunft zu bringen, Investoren und Bauherren
aufzuspüren und weiter akribisch am herzförmigen Bild unserer Innenstadt zu arbeiten.
Ein zweiter dringender Wunsch, ich denke nicht nur der CSU-Fraktion: Wir brauchen für
unsere neue und höchst attraktive Stadthalle auch einen weitsichtigen, fähigen
12
Manager, der absolut professionell in der Außendarstellung viele hiesige und
auswärtige Akteure zusammenbringt und damit die Stadthalle zu dem macht, was wir
uns alle in den vielen Sitzungen der vergangenen Monate erhofft haben. Nämlich einen
wahren „Hot Spot“ für alle Künste, für spannende Tagungen, aufregende
Veranstaltungen und sehenswerte Ausstellungen. Hier müssen wir einen Volltreffer, das
große Los ziehen unter den Bewerbern – ich freue mich heute schon auf eine
fruchtbare Zusammenarbeit.
Was mich weiter bewegt, ist der Wunsch nach einer verbesserten, interkommunalen
Zusammenarbeit. Da sollten wir die „Führungs-Position“ annehmen, alle an einem
Strang ziehen, die kleineren und sicher auch finanziell schwächeren Gemeinden und
Städte mitreißen, sie von einem gemeinsamen, eben besseren Weg, überzeugen und
für mehr Bereiche sogenannte Stabsstellen bilden. Denn wenn einzelne Kommunen
stets ihr eigenes Süppchen kochen, manchmal auch voller Neid und Missgunst auf
andere scheinbar besser aufgestellte schielen, droht die Solidargemeinschaft zu kippen.
Ich sehe da hin und wieder eine gewisse Gefahr. Bad Neustadt muss hier zum einen
als starke und erfolgreiche Kommune auch mal großzügig ein Auge zudrücken, aber
andererseits mit größter Kraft die Zusammenarbeit forcieren und diese – wenn nötig moderieren. Wir als CSU waren hier im Gremium in den vergangenen Jahren stets ein
zuverlässiger und verlässlicher Partner, haben viele Impulse setzen können,
Entwicklungen angestoßen und dabei nie zielführende Ideen oder Anträge anderer
Parteien blockiert oder schlechtgeredet – immer mit Rücksicht auf eine gute
Entwicklung unserer Stadt. So ist das auch draußen beim Bürger angekommen. Wir
haben uns das innerhalb der Fraktion auf die Fahne geschrieben. Und genau so wollen
wir weiter mit Ihnen hier zusammenarbeiten und gemeinsam eine Stadt gestalten, von
der wir und alle Bad Neustädter mit Stolz sagen können: Wir sind anders als alle
anderen. Sie sollen Lust haben auf diese Stadt, Lust, sie positiv zu verändern, sie voran
zu bringen, sie zu einem ganz besonders wertvollen Unikat zu machen.
Unser schönes Bad Neustadt - wir als Stadträte können dazu nur gewisse Anstöße
geben. Draußen vor der Rathaustür, in den Betrieben, an den Stammtischen, in den
Vereinen und auf den Straßen, da muss die Lust auf diese Stadt blühen und gedeihen,
da müssen die Menschen richtig Lust haben, die Dinge selbst anzupacken und
Probleme gemeinsam mit uns zu lösen. Richtig Lust auf gute Kommunalpolitik, ja, die
hatte auch meine eigene Fraktion, der ich heute und an dieser Stelle ganz, ganz
herzlich für ihr wirklich hervorragendes Engagement im Jahr 2015 danke. Wesentliche
Entscheidungen, die fast immer mit breiter Zustimmung der CSU-Fraktion mitgetragen
und unterstützt wurden, waren richtig und zukunftsweisend. Dass wir uns nicht immer
einig waren, nicht immer sicher in unserem Urteil, nicht immer die gleiche, unstillbare
Lust auf die oft gleichen Sachthemen hatten, das möge man uns nachsehen. Wir sind
aber alle gemeinsam auf einem guten Weg, anders als alle anderen zu sein. So möchte
ich das auch für uns Bad Neustädter in Anspruch nehmen. Bedanken möchte ich mich
auch ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit gemeinsam mit Ihnen allen nicht nur
in diesem Gremium.
Und natürlich: Seien Sie anders, versuchen Sie's zumindest – für sich selbst und für
unser „Bad Neustadt“, unsere schöne, andere und besondere Kreisstadt.
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STELLUNGNAHME DER FRAKTION FREIE WÄHLER
ZUM JAHR 2015
Gerald Pittner
FWG-Fraktionssprecher
Schon wieder geht ein Jahr dem Ende zu und 2016 kündigt
sich an. Das Jahr 2015 war innenpolitisch und international geprägt von Krisen: Finanzkrise, Griechenland und Euro-Krise,
Bürgerkrieg in Syrien und faktisch Krieg in Europa zwischen
Russland und der Ukraine. Dann natürlich das ganz große
Thema, die Flüchtlingskrise und damit einhergehend die Krise
der staatlichen und europäischen Institutionen und zum
Schluss als Ausrufezeichen der Rechtsrutsch bei den Wahlen
in Frankreich, nachdem dieser in ähnlicher Form schon in Polen und anderen europäischen Ländern erfolgt ist.
Was hat sich in diesem Kontext bei uns in Bad Neustadt getan?
Die wirtschaftliche Entwicklung in der Stadt und im Landkreis waren hervorragend,
die Haushaltssituation der Stadt entsprechend! Überall in der Stadt wird gebaut. Das
bringt zwar Einschränkungen für den Verkehr und manch anderes Ungemach, zeigt
aber die positive Entwicklung in der Stadt und legt den Grundstein für eine weitere
positive Entwicklung: Arbeitsplätze als Lebensgrundlage für unsere Bürger und Familien. Als besondere Beispiele möchte ich hier den Neubau des Klinik-Campus des
Rhön-Klinikums, das Industriegebiet am Altenberg und die Baumaßnahmen und
Neuordnung des gesamten Sanierungsgebietes Rederstraße erwähnen. Auch die
Fertigstellung der Grundschule Brendlorenzen, der bald beginnende Teilneubau der
Grundschule Herschfeld und die beginnende Planung für die Generalsanierung der
Mittelschule sind als beispielhafte Investitionen in die Zukunft, hier im Bereich Bildung zu sehen. Selbst der Neubau der Stadthalle hat inzwischen deutlich die Grasnabenhöhe verlassen und geht jetzt vor aller Augen deutlich voran. Und bald wird in
der Modellstadt für Elektromobilität eine elektrisch betriebene „NESSI“ den Beweis
für den Beginn einer weiteren Zeitenwende antreten.Auch die NES 20 wird – endlich
– gebaut, wenn auch mit vielen Jahren Verzögerung und nur, weil die Stadt einen
Großteil der auf den Landkreis für seine Kreisstraße anfallenden Kosten übernimmt.
Als Dank hat insbesondere Herschfeld vermeidbaren Verkehr und damit verbundene
Verschmutzungen und Lärm zu ertragen, von den gestiegenen Gefahren im Straßenverkehr gar nicht zu reden. Eine Situation, die bei verantwortlicher Planung des
Landkreises und rechtzeitiger Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen zumindest in dieser Form nicht nötig gewesen wäre, bzw. hätte sein müssen. Natürlich leiden letztendlich fast alle Stadtteile in Bad Neustadt unter dem Verkehr, insbesondere
den durch die vielen Baustellen ausgelösten Bauverkehr und den damit verbundenen
Einschränkungen. Wenn man ihn jedoch zumindest hätte mindern können und es
nicht getan hat, ist es bitter. Aber wir kennen ja die Verantwortlichkeiten. Eine weitere
Entscheidung hat durchaus einen bitteren Beigeschmack! Die Integrierung unserer
Kreisklinik in den neu zu schaffenden Klinik-Campus des Rhön-Klinikums durch den
Kreistag. Die Entscheidung ist nach Meinung der Freien Wähler aufgrund der besonderen örtlichen Situation zwar richtig und letztendlich die einzig mögliche Entscheidung gewesen, wenn man eine zukunftsfähige, optimale Versorgung unserer Bevöl14
kerung im Landkreis für die kommenden Jahrzehnte sichern will. Aber ich denke,
keinem der Beteiligten ist dennoch seine Entscheidung bzw. die Befürwortung durch
den Stadtrat leichtgefallen, auch weil sie doch tiefgreifende Auswirkungen auf das
Leben vieler Bürger hat. Die Beispiele zeigen, dass die Stadt, der Bürgermeister mit
seiner Verwaltung und wir als Stadträte im Jahr 2015 meiner Meinung nach gute
Arbeit geleistet haben, worauf wir auch etwas stolz sein können. Wir müssen uns
auch in Zukunft anstrengen, gute Arbeit zu leisten. Die Zuwanderung von Flüchtlingen, wenn diese erst die Notunterkünfte und Ersthilfeeinrichtungen verlassen haben,
wird uns auch hier in Bad Neustadt vor neue Herausforderungen stellen, kreative
Lösungen auf Fragen erfordern, die wir uns heute noch nicht einmal vorstellen können.
Diese müssen wir meistern! Es gilt, die zu uns kommenden Menschen in unsere Gesellschaft zu integrieren und bei aller Toleranz anderen Kulturen gegenüber ihnen die
Grundlagen unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung und unseres Menschenbildes nahebringen. Dies gilt auch und gerade für die Fragen der Konfliktlösung
und der Meinungsbildung! Diese wollen wir bei uns nicht mit Gewalt, Bomben und
Granaten, sondern vor Gerichten und in Organen - wie auch unserem Stadtrat - in
geordneten Bahnen und in gegenseitigen Respekt austragen. Dies muss auch vor
Ort gelingen. Ich bin hier guten Mutes, da ich glaube, dass gerade wir hier im sogenannten ländlichen Raum, wo wir uns alle mehr oder weniger kennen und die örtliche
Situation ja sowieso, uns leichter tun mit dieser Integrationsaufgabe. Außerdem sind
wir es als Rhöner gewohnt anzupacken und überlassen sinnlose theoretische Diskussionen lieber Anderen. Seit Jahren ehren wir daher die vielen Bürger unserer
Stadt, die in verschiedensten Formen ehrenamtlich auf unterschiedlichen Gebieten
tätig sind und einfach Aufgaben zum Wohle der Menschen anpacken, wie dies zum
Beispiel auch bei der Flüchtlingshilfe der Fall ist, die ohne die Mithilfe der vielen ehrenamtlich Tätigen gar nicht zu stemmen wäre. Dieses Engagement sieht man auch
an den vielen Bürgern, die sich in den Bürgerversammlungen, Work-Shops und
manchmal auch Leserbriefen einbringen und auch immer wieder einen Denkanstoß
für uns als Stadträte bringen. Auch wenn wir auf die nationale und internationale Lage nur vergleichsweise wenig Einfluss haben und mit den Folgen der politischen
Großwetterlage in jedem Fall klarkommen müssen, können wir hier vor Ort doch einiges tun, dass das Leben in unserer Stadt lebenswert ist und bleibt. Hier werden wir
sicher in Zukunft auch in unserem Handeln neue Wege gehen müssen, weil ich
glaube, dass wir die 2015 eingetretenen Veränderungen im politischen Umfeld noch
gar nicht abschätzen können.
Ich möchte mich bei allen, den Mitgliedern meiner Fraktion, den Kolleginnen und Kollegen aus dem Stadtrat, dem Bürgermeister und allen Mitgliedern der Stadtverwaltung für ihre kollegiale und konstruktive Zusammenarbeit und Fairness im Umgang
miteinander bedanken, ebenso der Presse für ihre objektive Berichterstattung. Ich
danke im Namen der Freien Wähler den Bürgerinnen und Bürgern für ihre teilweise
kritischen Anmerkungen und Begleitung der Tätigkeit des Stadtrates.
15
STELLUNGNAHME DER SPD-FRAKTION
ZUM JAHR 2015
Wenn ich auf das vergangene Jahr zurück blicke, dann bin ich
sehr erstaunt darüber, was im Jahr 2015 alles angepackt und
realisiert wurde. Es hat sich viel getan, teilweise verborgen im
Kleinen, teilweise deutlich spür- und sichtbar.
Am deutlichsten sichtbar wird dies an den zahlreichen Bauprojekten, die wie schon im letzten Jahr zu einem großen Teil die
Entscheidungen im Stadtrat bestimmten und sich entsprechend
im Haushalt niederschlagen. Nicht nur für die SPD, sondern
Janis Heller
besonders für die Bürgerinnen und Bürger Herschfelds ist wohl
SPD-Fraktionsvorsitzender
die wichtigste Maßnahme der Bau der NES20 neu. Diese Straße wird zwar nicht von der Stadt Bad Neustadt in Auftrag gegeben, doch die finanzielle Beteiligung in Höhe von 1 Mio. Euro trug wesentlich dazu bei, dass nun mit dem
Bau begonnen wird. Ein Wermutstropfen ist jedoch, dass diese Umgehung nicht den
Baustellenverkehr zum neuen Campus des Rhönklinikums aufnehmen kann. Die
Verzögerung der Baumaßnahme seitens des Landkreises mit immer neuen Kostendarstellungen und zusätzlichen Verkehrsgutachten geht letztendlich zu Lasten der
Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürgern und schadet der Glaubwürdigkeit der
Politik. Ein weiteres, wichtiges Projekt ist der Neubau der Stadthalle. Der Beginn der
Arbeiten bot unangenehme Überraschungen und hat insbesondere der Bauverwaltung aber auch dem Stadtrat einiges an Kopfzerbrechen und zusätzlicher Arbeit beschert. Nun gehen die Arbeiten weiter voran und wir hoffen auf gute Witterung, damit
der ehrgeizige Zeitplan eingehalten werden kann. Auch wenn die geplanten Kosten
nicht mehr gehalten werden können, so stehen wir dennoch hinter diesem Projekt
und es liegt an uns, unsere Ansprüche zu überdenken, um den Haushalt unserer
Stadt nicht weiter übermäßig zu strapazieren. Völlig unverständlich ist für uns jedoch,
dass von Seiten der Bayerischen Regierung noch keine Zusage über eine Förderung
kam. Wie soll eine Stadt agieren, auf welcher Basis soll der Stadtrat Entscheidungen
treffen, wenn man monatelang vertröstet wird. Der Neubau der Stadthalle wird uns
auch im kommenden Jahr intensiv beschäftigen. Nicht nur bei der Ausgestaltung und
der Vergabe von Gewerken. Ein Nutzungskonzept ist dringend erforderlich um diesen Veranstaltungsort mit Leben zu füllen und die getätigten Ausgaben zu rechtfertigen. Wie im letzten Jahr angekündigt haben wir uns mit der Barrierefreiheit beschäftigt und Anregungen für Maßnahmen gegeben. Dankenswerter Weise wurde dies
aufgegriffen und es wird eine Prioritätenliste erstellt. Der erleichterte Zugang in unsere Stadt kommt nicht nur den Blinden und Sehbehinderten oder den Rollstuhlfahrern
zu gute. Auch den älteren Menschen die auf einen Rollator angewiesen sind oder nur
schlecht sehen können profitieren davon. Gleiches gilt für den Kinderwagen. Die
Stadt Bad Neustadt geht diesen Weg schon seit Jahren bei Neu- und Umbauten und
es ist uns ein großes Anliegen, dass auch die Geschäftswelt in der Stadt zu der Einsicht kommt, dass der barrierefreie Zugang zu ihrem Laden weitere Kunden generieren kann.
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Auch die örtlichen Betriebe aus Handel, Handwerk und Industrie investieren kräftig in
Bad Neustadt. Es werden neue Gebäude errichtet und bestehende Gebäude saniert.
Die Entwicklung macht nicht Halt vor den Toren der Stadt. Unsere Gesellschaft entwickelt sich schnell weiter. Der Kauf von Waren über das Internet nimmt stetig zu
und setzt vor allem den Einzelhandel unter Druck. Die Mentalität „Geiz ist Geil“ lässt
den Klick eben nicht in deiner Stadt. Günstige Waren sind manchen nicht genug, billig muss es sein. Bequem am nächsten Tag nach Hause geliefert, bewahrt die Menschen davor in die Stadt gehen zu müssen und sich von kompetenten Mitarbeitern
beraten zu lassen. Wir leben in einer Zeit, in der die gesamte Welt miteinander verbunden ist. Rohstoffe und Komponenten werden über weite Strecken transportiert
um daraus Güter für uns zu produzieren. Der Transport lohnt sich, da in anderen
Ländern die Löhne noch niedriger sind. Schlussendlich werden diese Waren nach
Europa, nach Deutschland und auch nach Bad Neustadt gebracht. Es geht uns gut.
Die Wirtschaft floriert, die Einnahmen sprudeln. Auch die Arbeitslosenquote ist in unserem Landkreis seit Jahren sehr niedrig. Es ist sogar so, dass die Betriebe teilweise
Schwierigkeiten haben Nachwuchskräfte zu gewinnen.
Wen wundert es da also, dass sich Menschen auf den Weg nach Deutschland machen? Menschen deren Heimat von Kriegen zerrüttet ist, deren Menschenrechte mit
Füßen getreten werden. Keiner verlässt gerne seine Heimat um sich über lebensgefährlichen Routen bis zu uns durchzuschlagen. Diese Menschen treibt nur eins an:
Die Hoffnung auf Sicherheit und ein besseres Leben. Ein Leben in Frieden.
Sie sehen, unser Stadtbild wird nicht nur durch neue gestaltete Plätze und Straßen,
schön sanierte Gebäude und den Neubauten bereichert, sondern auch von den
Menschen die nach Bad Neustadt kommen, egal ob aus dem In- oder Ausland. Die
Integration in unsere Gesellschaft ist für beide Seiten wichtig. Das ist eine ebenso
wichtige Aufgabe unserer Stadtentwicklung wie es der Bau von sichtbarer Infrastruktur ist. Nur wenn uns das gelingt, können wir alle davon profitieren.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wie schaut unsere Welt, wie schaut unsere
Stadt in fünf, zehn oder zwanzig Jahren aus? Dies kann keiner sagen. Ich sehe jedoch positiv der Zukunft entgegen, denn die Ausgangsbedingungen sind sehr gut.
Wir haben viele Bürgerinnen und Bürger, die sich in den zahlreichen Sport- und Kulturvereinen engagieren. Männer und Frauen bei der freiwilligen Feuerwehr, die wenn
nötig auch durchs Feuer gehen um andere Menschen zu retten. Wir arbeiten an der
generationengerechten Stadt, wir sind Fair Trade Town, die Elektromobilität hat uns
Arbeitsplätze und überregionale Aufmerksamkeit gebracht, wir sind nun Teil des Biosphärenreservats Rhön. Diese Entscheidungen gestalten unsere Zukunft, das Leben
unserer Stadtgemeinschaft. Dieses Potential müssen wir erkennen und nutzen. Dann
können wir die großen Herausforderungen meistern. Herzlich bedanken möchte ich
mich bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung, der Stadtwerke und
des Bauhofs, den Ehrenamtlichen in Vereinen, der Feuerwehr, der Kirche und den
caritativen Einrichtungen für ihr Engagement und die Arbeit, die sie täglich leisten.
Ihnen Herr Bürgermeister und allen Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats danke
ich für die gute Zusammenarbeit. Ganz besonderen Dank möchte ich meiner Fraktion aussprechen, die mich in meiner Tätigkeit großartig unterstützt.
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STELLUNGNAHME DER FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ZUM JAHR 2015
Ein ereignisreiches Jahr 2015 liegt hinter uns. Für mich wohl das
intensivste in meiner politischen Laufbahn. Als letzter Redner will
ich wieder einen Blick in die Zukunft richten und aufzeigen, welche Herausforderungen trotz bestehendem großen Engagement
an uns als Kommune und Kreisstadt weiterhin gestellt sind:
Drei Begriffe oder Themenfelder sind mir zurückblickend im vergangenen Jahr häufig begegnet:
Karl Breitenbücher
Grünen Fraktionssprecher
Barrierefrei - Inklusion
-
Integration
Der Bayerische Ministerpräsident hat angekündigt, dass Bayern bis 2023 im gesamten öffentlichen Raum barrierefrei sein wird. Dieser öffentliche Raum befindet sich
überwiegend in der Verantwortung der Kommunen. Und die Zeit drängt. Die UNBehindertenrechtskonvention schreibt in Art. 9 fest: „Menschen mit Behinderung haben das Recht auf gleichberechtigten Zugang zur physischen Umwelt sowie zur Information und Kommunikation“. Nach Aussage von Frau Badura, der Behindertenbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung, sind gerade unsere Gemeinden und
Städte ganz entscheidende Partner bei der Umsetzung dieser Ziele. Profitieren davon werden letztlich alle Bürgerinnen und Bürger – wir alle. Auch dank moderner
Technik sind heute viele Betroffene in der Lage in vielen Bereichen des Lebens mitzuhalten und teilzuhaben – ob im Privatleben, im Berufsleben oder im Sport. Anfänge
sind gemacht. Der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern findet schon seit vielen
Jahren statt - im Juni im Rahmen der Generationengerechten Stadt mit einem Vortrag „barrierefrei – behindertengerecht – altersgerecht bauen“. Bei allen Neubauten
werden die Forderungen der Barrierefreiheit erfüllt. Hilfreich wäre eine genaue Auflistung über den Grad der allgemeinen Zufriedenheit in Bad Neustadt. Sie könnte helfen, vorhandene Schwachstellen Schritt für Schritt zu beseitigen, denn: Anregungen
dazu sind von der Bevölkerung schon viele bei der Stadt eingegangen. Wir sollten
diese als Chancen begreifen, auch wenn uns durch vorhandene Strukturen gewisse
Grenzen aufgelegt sind.
„Inklusion ist kein schönes Wort, aber es steht für großartige Ziele“. So stand es vor
gut einem Jahr in der „Süddeutschen Zeitung“. Es bedeutet „gesellschaftliche Teilhabe“ und hat bisher einen Schwerpunkt im schulischen Bereich, eine Schule für alle,
meint aber langfristig alle Menschen, alle Systeme. Wie kann eine Gesellschaft oder
Stadt sich entwickeln und heranwachsen, in der das Miteinander - das einander
wahrnehmen, miteinander leben und lernen noch näher zusammen kommen? Wie
kann eine Kultur in den Vierteln, den Straßen und Plätzen dabei gefördert werden?
Bei unseren Schulsanierungen und Neubauten wurde dies von der Stadt berücksichtigt. Und es ist möglich. Ist dies auch möglich für Menschen unterschiedlichen Denkens und Glaubens? Unterschiedlicher Traditionen?
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Integration bezeichnet gelungene Prozesse innerhalb von Sozialen Räumen. Integration findet in verschiedenen Formen ständig statt. Jetzt sind es vor allem die
Asylsuchenden, die integriert werden müssen. Auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und eines sich abzeichnenden Fachkräftemangels ist es wichtig,
Deutschland langfristig als "Lebensstandort" für Menschen mit Migrationshintergrund
attraktiv zu gestalten. Da sehe ich unsere Chancen. Hervorheben und danken möchte ich für das übergroße Engagement sehr vieler Bürgerinnen und Bürgern an unendlich vielen Schnittstellen zwischen unserer Stadt und dem Landkreis.
Dank der vielen freiwilligen Helferinnen und Helfer zusammen mit Diakonie, Caritas
und dem Roten Kreuz sind wir bisher mit den Herausforderungen gewachsen. Wichtig wird es sein - besonders den Familien - nach dem Verlassen der Notunterkunft
eine langfristige Betreuung zu sichern und ihnen zur Seite zu stehen. Hilfe zur
Selbsthilfe! Wir sind eines der reichsten Länder der Erde - daraus erwächst auch eine Verpflichtung zum Teilen.
Die UNO hat die „2030 Agenda“ mit 17 Nachhaltigkeitszielen verabschiedet. Armut
und Hunger überwinden steht ganz am Anfang. Und geht nur mit einer konsequenten
Klimapolitik. Ich habe einst Franz Alt zitiert mit den Worten: „Wer den Klimaschutz
vernachlässigt, der wird Klimaflüchtlinge ernten“.
Auch unsere Stadt und Region ist aufgerufen Wege des Miteinanders zu suchen und
zu gehen. Respekt vor dem anderen Glauben, aber auch Respekt vor der Entscheidung sich keinem Angebot anzuschließen. Und das alles auf dem Boden des Grundgesetzes. Dass das alles Geld kostet ist klar. Aber es ist einem reichen Land wie
Deutschland schon zumutbar, diese Aufgaben zu bewältigen.
Zum Schluss möchte ich mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die sich
bisher der Flüchtlinge angenommen haben. Ihr Einsatz ist ebenso bemerkenswert
wie der der vielen Mitstreiter im Forum „Generationengerechte Stadt“ und in der Ehrenamtsbörse. Hier findet Bürgerbeteiligung statt.
Dank sagen möchte ich allen Bürgern, die sich um das Wohl der Stadt kümmern: das
Wohl der Familien und der Vereine, das ganze Jahr über – in welchen Gremien und
Funktionen dies auch immer geschieht. Dank auch an die Mitglieder des Stadtrates,
der Verwaltung und dem Bürgermeister für die gute Zusammenarbeit und schließlich
an die Presse für ihre faire Berichterstattung.
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Zahlen, Daten,
Fakten 2015
Stadt
Bad Neustadt a. d. Saale
1. BEVÖLKERUNG
(Stand: 30.11.2015)
1.1 Die Bevölkerung im Überblick
Stadtteile
Gesamt
Hauptwohnung Nebenwohnung
Dürrnhof
271
259
12
Löhrieth
292
280
12
Lebenhan
473
449
24
Mühlbach / Neuhaus
1.069
937
132
Altstadt / östl. Außenstadt
1.772
1.629
143
Gartenstadt
2.225
2.128
97
Westl. Außenstadt
2.501
2.368
133
Herschfeld
2.934
2.765
169
Brendlorenzen
4.360
4.144
216
Gesamt
15.897
14.959
938
20
1.2 Bevölkerungsentwicklung (Haupt- und Nebenwohnung)
18.000
17.182 17.351 17.224
16.674 16.625 16.507 16.479 16.450
16.443
17.000
16.156
15.897
16.000
15.000
14.000
13.000
12.000
11.000
10.000
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
1.3 Altersaufbau der Bevölkerung (Vergleich 2010/2015)
1.4 Ausländer, Geschlechter, Haushalte (Haupt- und Nebenwohnung)
•
•
•
1.195 Ausländer (ca. 8 %)
8.121 weibliche Einwohner und 7.776 männliche Einwohner
9.265 Haushalte
21
1.5 Konfessionen
•
•
•
ca. 54 % römisch-katholisch
ca. 24 % evangelisch
ca. 22 % andere Konfessionen oder bekenntnislos
1.6 An-, Ab- und Ummeldungen (Hauptwohnung)
•
1.164 Anmeldungen
•
927 Abmeldungen
•
741 Ummeldungen innerhalb von Bad Neustadt a. d. Saale
•
147 Geburten (Wohnsitz Bad Neustadt a. d. Saale)
•
229 Sterbefälle
1.7 Ausgestellte Dokumente und sonstige Anträge
•
1.388 Personalausweise
•
590 Reisepässe (davon 34 Express-Reisepässe)
•
193 Kinderreisepässe
•
12 vorläufige Reisepässe
•
71 vorläufige Personalausweise
•
42 Fischereischeine
•
736 Führungszeugnisse und Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister beantragt
1.8 Geburten, Eheschließungen und Sterbefälle
•
Geburten
362
(2014: 311 Geburten)
•
Eheschließungen
216
(2014: 209 Eheschließungen)
•
Sterbefälle
886
(2014: 854 Sterbefälle)
1.9 Personenstandsfälle
22
1.10 Verteilung der Eheschließungen
1.11 Kirchenaustritte
1.12 Weitere Tätigkeiten im Standesamt
•
•
•
•
•
•
•
14 Vaterschaftsanerkennungen
6 Nachbeurkundungen von Geburten, Eheschließungen und Sterbefällen,
die im Ausland stattfanden
Führung der Testamentskartei, Vorbereitung für die Übernahme ins zentrale Testamentsregister
Fortführung der Personenstandsregister
96 Beurkundungen namensrechtlicher Erklärungen
109 Trauungen im Stadtbereich Bad Neustadt a. d. Saale
Ausstellen von ca. 1.900 Geburts-, Ehe- und Sterbeurkunden nach Anforderung
(ohne Erstbeurkundungen)
23
•
•
•
•
•
•
Ausstellung von Ehefähigkeitszeugnissen
9 Anträge auf Befreiung von der Beibringung von Ehefähigkeitszeugnissen
4 Anträge auf Anerkennung ausländischer Ehescheidungen
5 Anträge auf gerichtliche Berichtigungen/Zweifelsvorlagen
Beratung von Bürgern im Hinblick auf das Personenstandsrecht
Überprüfung von im Ausland geschlossenen Ehen im Wege der Amtshilfe für den
Bürgerservice
1.13 Rathaus-Service-Portal
Wir bieten im Internet die Möglichkeit an, alltägliche Behördengänge
online zu erledigen. Darunter fallen
z. B. folgende Aufgaben: Antrag auf
Ausstellung einer Meldebescheinigung oder Fundsachen online suchen.
Eingegangen sind 37 Anträge.
1.14 Einnahmen im Bürgerservice
Der starke Kundenverkehr im Bürgerservice lässt sich am deutlichsten an der Summe
der Einnahmen von 124.703,76 € Euro messen, die in kleinen Einzelbeträgen von 6.859
Einzahlungen eingenommen wurden.
1.15 Ehrungen
Geburtstage
Anzahl
Hochzeitsjubiläen
Anzahl
70. Geburtstag
103
Goldene Hochzeit (50 J.)
52
75. Geburtstag
186
Diamantene Hochzeit (60 J.)
12
80. Geburtstag
132
Eiserne Hochzeit (65 J.)
11
85. Geburtstag
78
90. Geburtstag
48
95. Geburtstag
20
100. Geburtstag und darüber
3
24
2. B AUEN
UND
W OHNEN
2.1 Altlasten
Im Gebiet „Meininger Straße/Rederstraße“ wurde im vergangenen Jahr die Grundwasserreinigungsanlage für die Sanierung der ehemaligen Hausmülldeponie Rederstraße erstellt und in Betrieb genommen. Das gereinigte Wasser aus der Anlage wird
über einen Anschlusskanal in die Fränkische Saale geleitet. Die Laufzeit der Anlage
wird derzeit auf ca. 15 Jahre geschätzt. Die Gesamtbaukosten wurden auf 906.000 €
brutto geschätzt. Die Maßnahme wurde von der Gesellschaft für Altlastensanierung
in Bayern mbH fachlich begleitet und gefördert. An diese Stelle ein herzliches Dankeschön für die Unterstützung.
2.2 Altstadtsanierung / Stadtentwicklung
2.2.1 Altstadtsanierung
Viele Hauseigentümer in der Altstadt haben im vergangenen Jahr das kommunale
Förderprogramm in Anspruch genommen und Sanierungsmaßnahmen an ihren Gebäuden in der Altstadt durchgeführt bzw. angemeldet. Die Innenstadt ist nach wie vor
als Wohn- und Einkaufstandort interessant. In der Alten Pfarrgasse und in der Bauerngasse wurden leerstehende Gebäude durch Wohnhausneubauten ersetzt. Weitere Baumaßnahmen für Wohngebäude stehen für 2016 in der Schuhmarktstraße und
in der Alten Pfarrgasse an.
Im Jahr 2016 wird die Gestaltungssatzung für die Altstadt modernisiert. Die Satzung
wird an die heutigen Anforderungen an einen attraktiven Innenstadtstandort in einer
historischen, denkmalgeschützten Altstadt angepasst werden. Ein entsprechender
Förderantrag wurde bei der Regierung von Unterfranken gestellt.
2.2.2 Neues Kommunales Förderprogramm für Investitionen zur
Wiederbelebung der Altortbereiche
In der Sitzung des Stadtrates am 26.11.2015 wurde ein Kommunales Förderprogramm für Investitionen zur Erhaltung und Wiederbelebung der Altortbereiche beschlossen. Ziel dieses Programms ist es, Investitionen in leerstehende Anwesen für
eigen genutzte Wohn- und Gewerbenutzung finanziell zu unterstützen.
Der Zuschuss wird auf maximal 20 % der förderfähigen Kosten, jedoch höchstens auf
40.000 € je Anwesen festgesetzt. Maßnahmen mit Gesamtkosten unter 50.000 €
werden nicht gefördert (sog. Bagatellgrenze). Voraussetzung für eine Förderung ist,
das zugrunde liegende Gebäude muss im Innenbereich liegen, mindestens ein Jahr
ungenutzt und vor dem 01.01.1970 errichtet worden sein. Förderfähig sind nur Kosten, die zum Erhalt und zur Erneuerung/Verbesserung der Bausubstanz dienen. Mit
der Maßnahme darf noch nicht begonnen worden sein und es muss damit eine Verbesserung des Ortsbildes verbunden sein. Zusätzlich erhöht sich die Förderung um
1.000 € je Kind.
25
2.2.3 Neuordnung des Bahnhofsumfeldes
Das Empfangsgebäude am Bahnhof, Bad Neustadt a. d. Saale wurde von privaten
Investoren saniert. Im Erdgeschoss werden neue Ladenflächen sowie eine barrierefreie öffentliche WC-Anlage der Stadt, im Obergeschoss Büroräume entstehen. Die
Stadt ist bestrebt das gesamte Bahnhofsumfeld neuzuordnen und eine attraktive
Verbindung zur Innenstadt mit dem Brückenschlag herzustellen. Es ist bereits eine
Architektenwerkstatt für die Neuordnung des Bahnhofsumfeldes geplant und in Vorbereitung.
2.2.4 Ortsentwicklung Brendlorenzen
Zur Verbesserung der Wohn- und Umfeldqualität im Bereich der Hauptstraße in
Brendlorenzen ist geplant die Kreisstraße NES 8, ab der Einmündung der Leutershäuser Straße über die so genannte „Lange Gasse“ bis zur B 279 um zu verlegen. Die
Hauptstraße in Brendlorenzen könnte somit zur Ortsstraße abgestuft und damit auch
neu gestaltet werden. Die Hauptstraße in Brendlorenzen hat trotz der vorhandenen
Umgehung über die B 279 immer noch eine starke Verkehrsbelastung. Über die neue
Abfahrtsrampe auf die Staatsstraße 2292 können ca. 40 % des Verkehrs auf die Umgehungsstraße verlagert werden. Damit die Verlagerung des Verkehrs noch besser
gelingt, werden auch entlang der Hauptstraße weitere bauliche Maßnahmen erforderlich sein. Für den Bereich der Einmündung der Kreisstraße NES 8 in die Hauptstraße
bis auf Höhe der Einmündung der Straßen „Am Aspen“ bzw. „Am Bersbach“ wurde im
Auftrag des Landkreises Rhön-Grabfeld erste Planungsüberlegungen für eine Umgestaltung der Straße erarbeitet. Am Ortseingang von Brendlorenzen ist ein Kreisverkehrsplatz vorgesehen. Die gesamte Einmündungssituation wird im dortigen Bereich
neu geordnet. Auf beiden Seiten der Straße werden ausreichend breite Gehwege angelegt. Die Planungsüberlegungen wurden im Bau- und Umweltausschuss am
15.01.2015 vorgestellt und zustimmend zur Kenntnis genommen.
26
2.3 Bauanträge und Bauvoranfragen
Behandelt wurden:
Bauanträge
Bauvoranfragen
Tekturanträge
2015
2014
103
5
6
149
0
4
Die Bauanträge gliedern sich wie folgt auf:
Neubauten
davon: Einfamilienhäuser
Zweifamilienhäuser
Mehrfamilienwohnhäuser
Gewerbliche/landwirtschaftliche Neubauten
An-, Um- u. Erweiterungsbauten
Garagenbauten
Werbeanlagen
Erlaubnisanträge nach DSchG
inkl. Abbruchanträge
Isolierte Befreiungen
Sonstige Bauvorhaben
2015
28
13
1
2
2014
33
17
5
0
12
11
23
3
16
16
28
6
17
27
5
12
8
30
2.4 Bau-, Gewerbe- und Sanierungsgebiete
2.4.1 Bad Neustadt
Wohnbaugebiet „Westlich der Berliner Straße“
- Münchner-/Nürnberger Straße: nur noch private Baugrundstücke vorhanden
- Nürnberger-/ Oberpullendorfer Straße: 1 städtischer Bauplatz wurde verkauft
2 weitere Grundstücke sind noch verfügbar
Sanierungsgebiet „Rederstraße“
- Verkauf des städtischen Wohnhauses in der Meininger Straße 26
- Erwerb der Villa Jessenberger und des benachbarten Grundstückes der ehem.
Fina-Tankstelle
Wohnbaugebiet „Jahnberg“
- Nach Änderung des Bebauungsplanes können dort 4 Grundstücke für Einzelhausbebauung angeboten werden
- 3 Bauplätze wurden in diesem Jahr bereits verkauft
2.4.2 Brendlorenzen
Wohnbaugebiet “Westlich des Lebenhaner Weges“
-
Verkauf der 5 neu gebildeten Grundstücke im Bereich der Willi-Lemm-Straße in
Richtung Radweg
Mischgebiet „Veldsacker“
- für die restliche Mischgebietsfläche mit ca. 3.000 m² gibt es derzeit einen Interessenten
27
Industriegebiet „Am Dolzbach“
- westlich der Industriestraße noch ca. 36.000 m² verfügbar; davon 11.000 m² reserviert
- östlich der Industriestraße noch ca. 15.000 m² verfügbar; kpl. reserviert
Industriegebiet „Altenberg, 1. EA“
- die Gewerbefläche steht zum Verkauf bereit, erste Anfragen/Reservierungen liegen bereits vor, ein Grundstück mit rd. 6.700 m² wurde bereits verkauft
2.4.3 Dürrnhof
Wohnbaugebiet „Wethfeld und Apfelbaum“
- der Flächenerwerb für Wohnbauflächen liegt auf Eis (keine Verkaufsbereitschaft
der bisherigen Eigentümer; kaum Nachfrage nach Bauplätzen)
2.4.4 Herschfeld
Wohnbaugebiet „Herschfeld-Nord 1. + 2. BA“
- alle städtischen Wohnbauflächen sind verkauft
- die Gemeinbedarfsfläche an der unteren Thüringer Straße steht noch zur Verfügung
- ca. 13 unbebaute Grundstücke in privater Hand
2.4.5 Lebenhan
Wohnbaugebiet „Südlich der Schafhofstraße“ in Lebenhan
- keine Bauplätze mehr in öffentlicher Hand; kaum Nachfrage nach Bauplätzen
2.4.6 Löhrieth
geplantes Wohnbaugebiet „Löhrieth West“
- Grunderwerb eingestellt; die geringe Nachfrage nach Bauplätzen kann mit privaten Angeboten gedeckt werden
2.4.7 Mühlbach/Neuhaus
-
kein Grunderwerb, da keine Baugebietsausweisung möglich
2.4.8 Änderung und Erweiterung der Bebauungspläne
„Herschfeld Süd“ und „Salzburger Leite“
In Herschfeld wird in den kommenden Jahren der Klinikstandort ausgebaut werden.
Für die Entwicklung des Standortes war es erforderlich, die vorhandenen Bebauungspläne zu aktualisieren und den heutigen Anforderungen anzupassen. Mit der
Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Herschfeld Süd“ werden die baurechtlichen Voraussetzungen für einen modernen Klinikstandort geschaffen. Das Bebauungsplan-Änderungsverfahren ist inzwischen abgeschlossen und zur Rechtskraft
gebracht worden. Das gleiche gilt für den Bebauungsplan „Salzburger Leite“.
28
2.4.9 Änderung des Bebauungsplanes „An der B 19/ Stadteingang
Süd“
Die Änderung des Bebauungsplanes „An der B 19/ Stadteingang Süd“ ist ebenfalls
rechtskräftig geworden. Damit besteht Planungsrecht für die Ansiedlung eines attraktiven Gewerbebetriebes im dortigen Bereich.
2.4.10 Sanierungsgebiet Bad Neuhaus
Im Jahr 2014 wurde mit den vorbereitenden Untersuchungen für das Kurviertel „Bad
Neuhaus“ begonnen. Als Auftakt fand eine Bürgerwerkstatt im Gemeindehaus Mühlbach statt, in der die Bürgerinnen und Bürger verschiedene Ideen und Vorschläge
vorbringen konnten. Die aufgeworfenen Fragen waren der Anlass das Untersuchungsgebiet Richtung Mühlbach zu erweitern und zur Klärung der Verkehrsfragen
einen Fachplaner mit der Untersuchung des fließenden und ruhenden Verkehrs zu
beauftragen. Die Ergebnisse liegen inzwischen vor und können in den nächsten Wochen analysiert werden.
Sanierungsnotwendigkeiten bestehen vor allem im Bereich zwischen Kurhausstraße/Einmündung Heuweg bis zum Parkplatz Promenadenstraße. Viele Häuser haben
ihre Nutzung verloren, stehen leer und eine Neuordnung ist erforderlich. Besonders
zu begrüßen ist die Entwicklung im Bereich der Kurhausstraße, wo die RhönKlinikum AG das lange leerstehende Gebäude der Kurparkklinik zurzeit komplett saniert. Im Frühjahr 2016 soll dort die Psychosomatische Klinik einziehen. Durch die
Beseitigung dieses Leerstandes kommen wieder mehr Besucher und Gäste nach
Bad Neuhaus und beleben den Stadtteil. Im kommenden Jahr werden die Vorbereitenden Untersuchungen weitergeführt.
29
Neubau Klinik-Campus
Die Rhön-Klinikum AG hat mit dem Bau des neuen Klinik-Campus begonnen. Als
vorbereitende Maßnahmen wurden die beiden Bebauungspläne „Herschfeld Süd“
und „Salzburger Leite“ geändert sowie eine neue Straßentrasse als zukünftiger Ersatz für die jetzige Verbindung zur Salzburg errichtet. In den kommenden Wochen
werden Aushub- und Gründungsarbeiten durchgeführt. Mit dem Spatenstich
04.12.2015 sind die Rohbauarbeiten offiziell begonnen worden.
30
2.5 Städtischer Bauhof
2.5.1 Aufgaben- und Leistungsbereich:
•
Grünanlagen-/Landschaftspflege
Die Stadt verfügt über rd. 90 Hektar Park- und Grünflächen und ca. 185 Hektar Stadtwald. Unterhaltungsarbeiten in diesem Bereich sind:
- Rasen- und Wiesenpflege
- Stauden- und Gehölzpflege
- Pflege von Blumen- und Rosenbeeten
- Gewässersaumpflege
- Friedhof- und Spielplatzbetreuung
- Forstpflege und -bewirtschaftung unter Führung des AELF
•
Verkehrsflächenunterhaltung
Die städtischen Verkehrsflächen setzen sich aus rd. 80 km Straßenflächen, rd. 32 km
Gehweg-, Rad- und Wanderflächen, rd. 173 km Feld- und Wirtschaftswegen und rd. 27
km Parkplatzflächen zusammen. Die wesentlichen Arbeiten:
- Straßenreparatur und -instandhaltung mit
Verkehrseinrichtungen, Entwässerungsgräben und Banketten
- Straßenreinigung und Winterdienst
- Parkplatzbetreuung
- Brückenbauwerke und Stege
•
Gebäudetechnik
Zu den städtischen Gebäuden zählen die Schul- und Kindergarteneinrichtungen, Verwaltungsgebäude, Feuerwehrhäuser, Veranstaltungsgebäude, Aussegnungshallen und
Mietobjekte. Es werden Wartungs-, Reparatur-, und Ausbesserungsarbeiten in folgenden Bereichen ausgeführt:
- Gebäudesubstanz
- Elektrotechnik
- Wasserversorgung
- Gebäudeausstattung
31
2.5.2 Bauhofmaßnahmen 2015
Einbau von 15 Grabkammern im Friedhof Lebenhan
Der Einbau der Grabkammern im Friedhof Lebenhan ist auf
Grund der schlechten Bodenverhältnisse erforderlich. Der
Erdaushub wurde mit einem Radbagger durchgeführt. Für
den Erdtransport kamen 4 LKWs zum Einsatz, die ca. 250
to Aushubmaterial abfuhren. In die Baugrubensohle wurden
Fundamentstreifen mit Pflasterplatten, Drainageleitungen
und ca. 10 to Filterkies eingebaut. Mit einem Autokran sind
die Grabkammern in Einzelteilen versetzt worden. Mit ca. 50
to Splittgemisch wurden der Raum zwischen den Grabkammern verfüllt. Die Abdeckplatten wurden mit einem Geotextilvlies abgedeckt und danach eine 40 cm starke
Oberbodenschicht aufgebracht. Die gesamte Fläche ist mit
Rasen angesät worden.
Weitere Maßnahmen
• Neuanlage des Bolzplatzes in Dürrnhof unter Mithilfe der Eltern und Aufbau eines
•
•
•
•
•
•
•
•
neuen Spielgerätes am Spielplatz Dürrnhof
Neubau einer Curbbox und einer Quarterpipe an der städtischen Skateranlage
Eingrünung des neuen Multifunktionsspielfeldes am Schillerhain
Gestaltung des oberen Friedhofbereiches in der Gartenstadt und der Baumbestattungsfläche
Sanierung und Umbau der Eingangshalle im Friedhof Altstadt
Bepflanzung Hedwig-Fichtel-Straße und Pfarrer-Schilling-Straße
Weihnachtliche Dekoration der Altstadt und der Stadtteile
Umrüstung der Giebelbeleuchtung auf LED in der Innenstadt
Mithilfe bei der Durchführung der Veranstaltungen Neujahrsempfang, SalzburgKlassiker, Donnerstags Konzerte, Elektromobilitätsmesse, BR1 Mainfrankentour, Stadtlauf, Weihnachtszauber und Eisbahn
2.6 Bauleitplanung
In 2015 wurden folgende Bebauungspläne bzw. Änderungen von Bebauungsplänen
zur Rechtskraft gebracht:
•
•
•
•
•
4. Änderung des Bebauungsplanes „Westlich des Lebenhaner Weges/1. Erschließungsabschnitt“ für den Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 9090, 9090/1 (Teilbereich)
und 9090/2, Bereich Willi-Lemm-Straße, StT Brendlorenzen (in Kraft getreten am
06.02.2015)
1. Änderung des Bebauungsplanes "An der B 19/Stadteingang Süd" für den Bereich
der Grundstücke Fl.Nrn. 2190 und 2192, Bereich Alte Reithalle (in Kraft getreten am
15.05.2015)
7. Änderung des Bebauungsplanes „Herschfeld Ost“ für den Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 579, 579/1, 579/2, 579/3, 580, 581 und 331/6, Liebenthaler Straße,
Gemarkung Herschfeld (in Kraft getreten am 15.05.2015)
2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Herschfeld Süd" im Bereich
nördlich und südlich der von-Guttenberg-Straße (in Kraft getreten am 14.08.2015)
5. Änderung des Bebauungsplanes "Salzburger Leite" im Bereich des Klinikstandortes Rhön-Klinikum (in Kraft getreten am 14.08.2015)
Des Weiteren ist die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes am 14.08.2015 wirksam geworden. Folgende Bauleitpläne befinden sich im Aufstellungs- bzw. Änderungsverfahren:
32
a) 5. Änderung des Bebauungsplanes „Westlich der Berliner Straße“ für den Bereich der
Grundstücke Fl.Nrn. 2105, 2390/1, 2453, 2455, 2456, 2597, 2602, 2602/11 (jeweils
Teilflächen), 2443, 2443/12 sowie 2458, Gemarkung Bad Neustadt
b) 6. Änderung des Bebauungsplanes „Westlich der Berliner Straße“ für den Bereich des
Grundstückes Fl.Nr. 2113, Münchener Straße/Wagstadter Straße, Gemarkung Bad
Neustadt
c) Bebauungsplan „Am Zentralen Omnibusbahnhof“, Gemarkung Bad Neustadt
d) Bebauungsplan "Wethfeld und Apfelbaum/ 1. Erschließungsabschnitt" im StT Dürrnhof - Aufstellung
e) Bebauungsplan „Altstadt und Nähebereich“ - Änderung für den Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 3447, 3447/3, 3447/5 , 3447/6, 3447/9 und 3449, Meininger Straße 17-19
f) Einfacher Bebauungsplan für das Gebiet „Borsigstraße“ im StT Herschfeld - Aufstellung
2.7 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK)
Im vergangenen Jahr wurden verschiedene Maßnahmen aus dem integrierten Stadtentwicklungskonzept weiter vorangebracht.
2.7.1 Sanierungsgebiet Meininger Straße/Rederstraße mit
Brückenschlag „Altstadt/Meininger Straße“
Der Brückenschlag zwischen
Altstadt und Meininger Straße nimmt Gestalt an. Der
erste Bauabschnitt reicht
vom Brückenkopf an der
Brend bis zum Kaufhaus
Pecht in der Siemensstraße.
33
Im Mai konnte mit den Bauarbeiten für die Brücke begonnen werden. Die Betonauflager sind inzwischen fertiggestellt. Der Brückenüberbau wird bis Ende 2015 eingehoben. Anfang 2016 wird das Geländer montiert. Das Gebäude Meininger Straße 8
ist erworben worden und wurde abgebrochen. So ist Platz für die Gestaltung des
Vorplatzes einschließlich der Bushaltestelle.
Die Firma Kaufland hat mit dem Bau des Einkaufmarktes begonnen. Auch dieses Bauwerk
erhält eine Pfahlgründung. Mit dem Bau der
Erschließungsstraße und der Neuordnung der
Platzfläche wird im Frühjahr 2016 begonnen
werden. Im Bereich des Kinos wird eine neue
Fußgängerampel zur Sicherung des Überwegs
zur
Brücke
„zur
Altstadt“
errichtet.
Die Baukosten für die Brücke wurden auf 1,34 Mio € geschätzt. Für den Bau der Wege- und Platzflächen werden rund 1,74 Mio € investiert. Die Gesamtmaßnahme wird
im Rahmen des Städtebauförderungsprogrammes „Aktive Zentren“ gefördert. Die
Baumaßnahmen für den ersten Abschnitt sollen in der zweiten Jahreshälfte 2016
fertiggestellt sein.
2.7.2 Beleuchtungskonzept Innenstadt
Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept ist als ein Programmpunkt ein „Beleuchtungskonzept für die Altstadt und den Nähebereich“ aufgenommen worden. Planungsaufgabe ist es, ein Gesamtkonzept für die Beleuchtung der Innenstadt als Gestaltungsleitlinie zu entwickeln, um die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum weiter zu stärken. Des Weiteren soll die „Lichtverschmutzung“ und der Energieverbrauch
der Straßenbeleuchtung reduziert werden. Im vergangenen Jahr wurde der Masterplan „Licht“ vorgelegt. Der Masterplan gibt Handlungsempfehlungen für verschiedene
Bereiche. In Umsetzung ist zurzeit die Beleuchtung des Weges an der Brend im Bereich der Hochwasserschutzmauern sowie die Beleuchtung des Platzes vor der neuen Stadthalle und der „Brückenschlag“ an der Meininger Straße.
Folgende Handlungsbereiche werden in den kommenden Jahren bearbeitet:
• Beleuchtung der Haupterschließungen
• Beleuchtung der Innenstadteingänge
• Beleuchtung des südlichen Rahmenweges
• Beleuchtung der Hauptgeschäftszonen im Stadtkern
• Beleuchtung diverser Landmarks (z.B. Kirchen/Rathaus/Karmelittenklosterkirche)
Die Planungsleistung wurde im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms IV „Aktive Zentren“ gefördert.
34
2.8 Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge
2015 wurden folgende Straßen abgerechnet:
• Abrechnung der Pfarrer-Schilling-Straße im StT. Gartenstadt mit Bescheiden vom
29.06.2015 (Erschließungsbeitrag)
Gegen diese Abrechnung wurden keine Widersprüche erhoben, so dass das Abrechnungsverfahren bereits verfahrensmäßig abgeschlossen ist.
• Abrechnung der Stichstraße Am Weichselrain mit Bescheiden vom 02.11.2015
(Erschließungsbeitrag)
Gegen diese Abrechnung wurde bisher ein Widerspruch zunächst ohne Widerspruchsbegründung erhoben. Nachdem die Widerspruchsfrist allerdings noch
nicht abgelaufen ist, bleibt abzuwarten, inwieweit gegen diese Abrechnung noch
weitere Widersprüche oder Klagen eingehen werden.
• 7 Widerspruchsverfahren gegen die Abrechnung der St.-Konrad-Straße im Bereich des Bebauungsplanes Große Bethlars (Erschließungsbeitrag) aus dem Jahr
2014. Die eingelegten Widersprüche wurden seitens der Widerspruchsführer noch
nicht begründet.
Zusammen mit den veranlagten Abschlägen auf die Erschließungskosten, die im Zusammenhang mit dem Verkauf von städtischen Bauplätzen erhoben werden, wurden
2015 insgesamt rund 359.000 € (Vorjahr: € 155.000) an Erschließungsbeiträgen
festgesetzt. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies ein Plus von 204.000 €.
Die Bauverwaltung wird im kommenden Jahr voraussichtlich die Würzburger Straße
(im Bereich zwischen Einmündung Berliner Straße und Einmündung St.-BrunoStraße), die Stichstraße Nürnberger Straße sowie die Oberpullendorfer Straße abrechnen.
2.9 Hochbaumaßnahmen und Gebäudeunterhalt
2.9.1 Friedhöfe, Kirchen und Bildstöcke
Friedhof Altstadt
Der gesamte Altstadt Friedhof mit
Friedhofsmauer steht unter Denkmalschutz. Das Eingangsgebäude beherbergt die Friedhofskapelle aus dem
19. Jahrhundert und Grabsteine aus
dem 17., 18., und der 1. Hälfte des 19.
Jahrhunderts. Die für 2015 vorgesehenen Sanierungsmaßnahmen im
Friedhof Altstadt sind abgeschlossen.
An der Eingangshalle wurden die
Dachflächen neu eingedeckt, die Fassade neu verputzt und die Holzbauteile farblich
gestaltet. Die Kapelle erfährt durch die Umgestaltung eine deutliche Aufwertung. Die
historischen Bildstöcke und Grabsteine sind mit Unterstützung des Landesamtes für
Denkmalpflege fachgerecht restauriert worden. Die Gesamtkosten der Maßnahme
wurden mit rund 151.700,00 € abgerechnet.
35
Friedhof Gartenstadt
Die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale hat sich mit dem Friedhof Gartenstadt beim
Kreisentscheid für den landesweiten Wettbewerb 2015 „Unser Friedhof- Ort der Würde, Kultur und Natur“ beworben und den 3. Platz errungen. Die Jury stellt fest, dass
die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale erkennbar auf die sich wandelnde Bestattungskultur reagiert hat und den Friedhof zukunftsorientiert ausgerichtet hat. Besonders hat
die Vielzahl von Bestattungsarten überzeugt. Der Wechsel zwischen den Bereichen
mit altem Baumbestand und den grünen Freiflächen wirkte auf die Jury ebenfalls
sehr positiv. Die funktionalen Einrichtungen, wie Aussegnungshalle und das Abfallkonzept mit einer zentralen Abfallsammelstelle wird als vorbildlich gelöst bezeichnet.
Im kommenden Jahr wird im Friedhof Gartenstadt ein weiteres Gräberfeld erschlossen und die Bepflanzung zum Parkplatz und zur Nachbarbebauung ergänzt. Die geschätzten Kosten summieren sich auf 85.000 €.
2.9.2 Schulen und Kindergärten
Kindergarten Mühlbach
Im Außenbereich des Kindergartens Mühlbach wurde das Baumhaus erneuert.
Grundschule Brendlorenzen, Hort und Kindergarten Valentin-Rathgeber-Straße
Am 10.07.2015 wurde die
Grundschule in Brendlorenzen
nach mehrjähriger Bauzeit feierlich eingeweiht. Bei strahlendem
Sonnenschein wurde die Schuleinweihung
gemeinsam
mit
Schülern, Eltern und Lehrern
gefeiert. Mit einem Eintrag ins
Goldene Buch der Stadt wurde
der Tag gewürdigt. Bereits im
Juni 2014, nach den Pfingstferien konnte der Unterricht im neuen Schulgebäude aufgenommen werden. Bis zum
letzten Ferientag wurde intensiv an der Fertigstellung des Schulkomplexes gearbeitet. Der Schulneubau wurde in Passivhausstandard errichtet. Im 2-geschossigen
Neubau befinden sich acht Klassenräume, zwei Gruppenräume, ein Mehrzweckraum
und ein Werkraum sowie ein neuer Verwaltungstrakt. Das gesamte Gebäude ist barrierefrei. Die Generalsanierung der Sporthalle, der Abbruch des alten Schulgebäudes, der Neubau des Pausenhofes und die Neugestaltung der Bushaltestelle „Brendlorenzen-Bünd“ konnten ebenfalls pünktlich zur Einweihung abgeschlossen werden.
Hort, Kindergarten und Sporthalle sind jetzt über eine Rampe barrierefrei zu erreichen. Im Kindergarten und Hort wurde zudem der Brandschutz verbessert. Die Baukosten für die Gesamtmaßnahme belaufen sich auf rund 6,1 Mio. € brutto, wobei die
Kosten für den Schulneubau mit 4,1 Mio. € brutto den größten Teil der Mittel beansprucht. Für die Umbaumaßnahmen an der Bushaltestelle wurden 165.000,00 € brutto investiert. Die Gesamtmaßnahme wurde über das FAG- Programm vom Freistaat
Bayern gefördert.
36
Grundschule, Sporthalle und Hort Herschfeld – Modernisierung, Umbau und
Teilneubau
Das Planungsteam für
die
Baumaßnahme
„Grundschule, Sporthalle und Hort Herschfeld – Modernisierung,
Umbau und Teilneubau“ hat dem Bauund Umweltausschuss
am 11.06.2015 die
Entwurfsplanung vorgestellt. Die Vorentwurfsvariante 9, die
den Abriss des Gebäude aus den 50er
Jahren, einen Ersatzneubau und die Sanierung der Sporthalle
und des Schulgebäudes aus den 70er Jahren vorsieht, wurde
konkretisiert. Der Bauund Umweltausschuss
hat nun „grünes Licht“ für die Baumaßnahme gegeben. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme belaufen sich auf rund 7,8 Mio. Euro inkl. MwSt. Die Kosten für bewegliche Einrichtungsgegenstände sind darin noch nicht enthalten. Des Weiteren hat sich
das Gremium auch mit der Frage der Beheizung der Gebäude befasst. Man hat sich
für die Beheizung mittels Gas-Brennwertkaskade ausgesprochen. Vorteile von dieser
Variante sind die Wärmeerzeugung mit CO2-neutralem Gas, geringe Anschaffungskosten (ca. 32.500 €), geringer Platzbedarf, geringe Montagekosten und geringer
Montageaufwand. Das Gas wird von der Biomethan Rhön-Grabfeld GmbH & Co. KG
in Unsleben bezogen. Die Rohbauarbeiten wurden bereits europaweit ausgeschrieben. Mit den Arbeiten soll im Frühjahr 2016 begonnen werden.
37
Mittelschule Bad Neustadt a. d. Saale – vorgezogene Brandschutzmaßname
An der Mittelschule
Bad Neustadt wurde
der
Brandschutz
überprüft und es wurde festgestellt, dass
dieser nicht den aktuellen Vorschriften entsprach. Die erforderlichen Umbauarbeiten
im und am Gebäude
wurden weitestgehend
in den Sommerferien
2015 ausgeführt. Die
Gesamtkosten
der
Maßnahmen belaufen sich auf ca. 1,2 Mio. € brutto. Die Regierung von Unterfranken
hat für die Baumaßnahme eine staatliche Förderung von rund 480.000 € zugesichert.
Im ersten Bauabschnitt wurde bereits im vergangenen Jahr die Löschwasserleitung
neu verlegt und erweitert. Des Weiteren wurde eine neue Feuerwehrzufahrt mit
Löschwasserzisterne unterhalb der Mittelschule errichtet. Entlang der Feuerwehrzufahrt sind zudem weitere 21 Lehrerparkplätze neu geschaffen worden.
2.9.3 Städtische Gebäude
Neubau Stadthalle
Fotos: IB Federlein
Im Rahmen einer Feierstunde wurde am 14.07.2015
der Grundstein für die neue Stadthalle gelegt. Bei
dieser Gelegenheit konnten sich die Bürger über
den aktuellen Baufortschritt auf der Baustelle informieren. Mit einem Eintrag in das Goldene Buch der
Stadt endete die Veranstaltung im Alten Amtshaus.
Im Frühjahr sind die Abbrucharbeiten abgeschlossen
worden.
38
Um die 200 Bohrpfähle sind als Tiefgründung und Bohrpfahlwand niedergebracht
worden. Bei den Abbrucharbeiten wurden Tiefergründungen aufgefunden, die zusätzlich abgebrochen werden mussten. Die Rohbauarbeiten sollen bis Anfang des
neuen Jahres abgeschlossen werden. Die Aufträge für die technischen Gewerke sind
vergeben. Spielt die Witterung mit, ist es Ziel, noch in diesem Jahr das Gebäude wetterfest zu machen. Über die Wintermonate könnte dann am Innenausbau weiter gearbeitet werden. Die Steuerungsgruppe „Stadthalle“ hat sich bereits über 20-mal getroffen und unter anderem die Materialien für die Fassade und den Innenausbau
festgelegt. Sobald im Rohbau die spätere Gebäudedimension erkennbar ist, ist eine
weitere Informationsveranstaltung geplant, spätestens zum Richtfest. Die aktuellen
Planunterlagen sind im Stadtbauamt ausgestellt.
Rathaus
Am Rathausdach lösten sich bei Sturm die Schieferplatten an den Gaubenseiten und
den Gaubendächern. Aus diesem Grund mussten die Schieferflächen komplett erneuert werden. Das Städtische Hochbauamt hat die Arbeiten ausgeschrieben und
vergeben. Die Sanierungsarbeiten werden voraussichtlich Anfang Dezember ausgeführt sein. Insgesamt kostet diese Maßnahme rund 50.000 €.
Stadtsaal Gartenstadt
Die Kellerräume im Stadtsaal Gartenstadt werden in den kommenden Monaten saniert. Im nächsten Jahr sollen auch die Garderoben im Eingangsbereich umgebaut
werden.
2.9.4 Sonstige Gebäude
Feuerwehrgerätehaus Bad Neustadt
Am Feuerwehrhaus wurde für 5.100 € ein neues Sektionaltor eingebaut. Im kommenden Jahr wird der Gebäudekomplex einer Gesamtbetrachtung unterzogen
Jugendzentrum Rederstraße
Im Jugendzentrum wurde die Teestube saniert, die Kosten belaufen sich auf ca.
11.500 €.
Bahnhofsgebäude
Im sanierten Bahnhofsgebäude wurde eine neue barrierefreie Toilettenanlage eingebaut. Investiert wurden rund 49.000,00 € brutto.
39
2.10 Hochwasserschutzmaßnahmen
Hochwasserschutzmaßnahme an der Brend
Die Arbeiten am Hochwasserschutz in der Brendaue
sollen bis zum Ende des
Jahres 2015 abgeschlossen
werden. Die Hochwasserschutzwand ist auf beiden
Seiten der Brend fertiggestellt, die neue barrierefreie
Fußgängerbrücke kann wieder genutzt werden. Der Auenbereich ist modelliert worden und die Uferstreifen sind
bepflanzt. Der Fußweg am
Gewässer entlang zwischen „Hoher Brücke“ und Meininger Straße wird noch in diesem Jahr freigegeben. Im Bereich der Einmündung der Brend in die Saale hat das
Wasserwirtschaftsamt bereits im Sommer einen Vorlandabtrag und die Neugestaltung der Saaleauen durchgeführt. Im kommenden Jahr soll im letzten Bauabschnitt
der Hochwasserschutz zwischen Jugendzentrum und Bahndamm hergestellt werden.
Für den Hochwasserschutz werden ca. 7,25 Mio. € investiert.
2.11 Kanalherstellungsbeiträge
2015: rund € 105.000 (2014: € 66.300)
2.12 Stellplatzpflicht
2 Ablöseverträge zur Ablösung von insgesamt 37 Stellplätzen, Summe: € 111.000
2.13 Straßen- und Unterhaltsmaßnahmen
2.13.1 Bundes- und Kreisstraßen
Verlegung der NES 20
Der Landkreis Rhön-Grabfeld
hat mit der Baumaßnahme
„Verlegung der Kreisstraße
NES 20“ begonnen. Mit dem
symbolischen Spatenstich gaben
die
Bauherren
am
17.10.2015 den Startschuss
für den nicht ganz einfachen
Straßenbau. Begonnen wurde
mit dem Erdabtrag für den
Trassen Bau und mit dem Bau
des Durchlassbauwerkes im
Bereich der Liebenthaler Straße. Die Fertigstellung des ca.
1,65 km langen und 6,50 m
40
breiten Straßenabschnittes ist – abhängig von der Witterung – für das Frühjahr 2017
vorgesehen.Im Vorfeld wurde mit der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale eine Vereinbarung für die Baumaßnahme getroffen. Mit der Verlegung der NES 20 zwischen Herschfeld und Rödelmaier sollen die Verkehrsverhältnisse verbessert werden. Die bestehende Kreisstraße NES 20 alt zwischen der Einmündung in die neue NES 20 und
der Gemarkungsgrenze Rödelmaier (über Dürrnhof) wird zur Orts- bzw. Gemeindeverbindungsstraße abgestuft. Der Bereich zwischen NES 3 und Einmündung in die
„Von-Guttenberg-Straße“ (über Herschfeld) wird zur Ortsstraße abgestuft. Beide
Straßenabschnitte fallen dann als Gemeindestraße in den Zuständigkeitsbereich der
Stadt Bad Neustadt a. d. Saale. Des Weiteren wurde vereinbart, dass sich die Stadt
an den Investitionskosten mit einem Kostenanteil von 1 Mio. Euro beteiligt.
Gewerbegebiet „Am Altenberg“
Die Arbeiten für den 2.
Abschnitt zur Erschließung des Gewerbegebietes „Am Altenberg“
sind
ausgeschrieben
und vergeben.
Im gleichen Zug wird
auch eine Anbindung an
die B 279 erstellt und
das bestehende Brückenbauwerk der B 279
umgebaut. Die Planungen sehen an der Stelle
der bisherigen Unterführung (Fa. Gardnen Denver) eine größere Brücke und eine Rechtsabbiegerspur von der B279 in Richtung Bischofsheim vor. Die
Bauarbeiten haben im Herbst 2015 begonnen und werden bis Ende 2017 abgeschlossen sein. Die Kosten belaufen sich auf ca. 3,1 Mio. Euro brutto. Ein entsprechender Förderantrag wurde bei der Regierung von Unterfranken eingereicht und
bewilligt.
2.13.2 Ortsstraßen
Teilausbau der Hedwig-Fichtel-Straße - Abschnitt Franz-Schubert-Straße bis
Berliner Straße
Die Arbeiten für die Erneuerung der Hedwig-Fichtel-Straße konnten im Frühjahr abgeschlossen und das Straßenstück wieder für den Verkehr freigegeben werden. Die
Stadtwerke Bad Neustadt a. d. Saale haben die Beleuchtungsanlage erneuert und
die 20-kV-Leitung sowie die Niederspannungsleitungen ausgetauscht. Durch den
Geschäftsbereich Wasser der Stadtwerke wurde die Wasserhauptleitung inklusive
der Hausanschlüsse erneuert. Der Abwasserverband Saale-Lauer hat die Hauptleitung DN 300 bis DN 400 und die Hausanschlüsse erneuert. In Teilbereichen wurde
die Hauptgasleitung der Bayerischen Rhöngas erneuert und die Gashausanschlüsse
umgebunden. Die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale als Straßenbaulastträger hat auf
der kompletten Baustrecke die Verkehrsflächen grundhaft ausgetauscht, 11 neue
Mastleuchten aufgestellt und die Begrünung einschließlich der Beschilderung erneuert. Die Gesamtkosten der Baumaßnahmen belaufen sich auf ca. 620.000 € brutto.
41
2.13.3 Straßenunterhalt
Durch das städt. Tiefbauamt wurde der Zustand der Fahrbahnen und Gehwege im
Stadtgebiet erfasst. Die erforderlichen Reparaturarbeiten wurden für das gesamte
Stadtgebiet als Jahresauftrag zum Teil an den Städtischen Bauhof und zum Teil an
Fremdfirmen vergeben. In folgenden Straßen wurden im vergangenen Jahr Straßenunterhaltungsarbeiten durch den Städtischen Bauhof durchgeführt:
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
Alte Pfarrgasse
Am Dolzbach
Am Donsenhaug
Am Solzbach
Am Weichselrain
An der Linde
Bahnhofstraße
Bergstraße
Berliner Straße
Birkenweg
Buchenweg
Burgstraße
Festplatz "Am Zent“
Gartenstraße
Gebsattelstraße
Goethestraße
•
•
•
•
•
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•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
Grasberg
Hauptstraße
Heckenweg
Heuweg
Hohnstraße
Holunderweg
Industriestraße
Jahnstraße
Kellereigasse
Kreuzbergring
Kurhausstraße
Längenweg
Linsenäckerweg
Marktplatzstraße
Nordlandstraße
Ostlandstraße
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
Otto-Hahn-Straße
OV Brendlorenzen
OV Löhrieth – Dürrnhof
OV Löhrieth – Rödelmaier
Paul-Forbach-Straße
Promenadenstraße
Riemensschneiderstraße
Robert-Heim-Weg
Saalestraße
Salzburger Leite
Salzellerweg
Schreiberstraße
Schumarktstraße
Storchengasse
Tannenstraße
Taubenmühlenweg
In folgenden Straßen wurden Straßenerhaltungsarbeiten durch Fremdfirmen ausgeführt:
•
•
•
•
•
Goethestraße
Heuweg
Hohenrother Straße
Industriestraße
Löhriether Straße
•
•
•
•
Ostlandstraße (Gehweg)
Otto-Hahn-Straße (Gehweg)
Saalestraße
Schulstraße
•
•
•
•
Schweinhofer Straße
Sonnenstraße
St.-Kilianstraße
Wollbacher Straße
2.14 Spielplätze
Basketballplatz am Skatepark
Im Bereich der Brendanlage
wurde im Zuge der Hochwasserschutzmaßnahme an der Brend
die Bachaue aufgeweitet und
damit wurde es erforderlich den
dort vorhandenen Basketballplatz zurückzubauen. Deshalb
hat die Stadt als Ersatz einen
neuen Platz neben dem Skaterpark errichtet. Der Platz wurde
wegen der möglichen Überflutung durch die ausufernde Saale
in Asphaltbauweise erstellt. Um mehrere Sportarten ausführen zu können, wurden 2
Streetballkombinationen (Fußball, Handball und Basketball) aufgestellt. Der Platz ist
ca. 12,00 m breit und ca. 24,00 m lang. Die Baukosten lagen bei 32.000,00 €.
42
Spielplatz Dürrnhof
Am 29.07.2015 wurde der Spielplatz
in Dürrnhof nach der Umgestaltung für
die Öffentlichkeit freigegeben. Das
bisherige große Spielgerät „Baustelle“
wurde 1994 aufgestellt und war in die
Jahre gekommen. Um besser Fußball
spielen zu können sollte der Bolzplatz
begradigt werden. Im Rahmen der
Feierstunde bedankte sich Bürgermeister Altrichter bei der Firma
Scheuplein Bau GmbH und bei Herrn
Matthias George für ihren ehrenamtlichen Einsatz und die Mithilfe. Insgesamt hat die Umgestaltung rund 26.000 Euro gekostet.
2.15 Brücken, Stege und Durchlässe
Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit werden gemäß DIN 1076 einmal pro Jahr
Sichtprüfungen an den Brücken der Stadt Bad Neustadt durch den Bauhof (Herrn
Rohmfeld) durchgeführt. Die Hauptprüfung erfolgt alle 6 Jahre und die Einfache Prüfung jeweils 3 Jahre danach durch ein fachlich geeignetes Ingenieurbüro. Sicht- und
Hauptprüfungen im letzten Jahr haben ergeben, dass die beiden Fußgängerstege
„Leutershauser Straße“ und „An der Linde“ in naher Zukunft ersetzt werden müssen.
Die Neubauten sind für 2016 geplant.
2.16 Tätigkeiten Tiefbauamt und Tiefbaumaßnahmen
Wegeverbindung Wiesenweg - Bahnhof
Im vergangenen Jahr wurde durch die Deutsche Bahn (DB) der Außenbahnsteig am
Gleis 4 des Bahnhofes in Bad Neustadt erneuert und in Betrieb genommen. Um den
Stadtteil Herschfeld besser mit dem Bahnhof verbinden zu können, hat der Bau- und
Umweltausschuss beschlossen, eine asphaltierte Geh- und Radwegeverbindung
vom bestehenden Wiesenweg zum neuen Außenbahnsteig zu errichten. Die geschätzten Baukosten belaufen sich auf 55.000,00 €. Der Weg ist bis auf einige Restarbeiten fertiggestellt. Die Deutsche Bahn hat die Genehmigung für die Verbindung
zum Bahnsteig noch nicht erteilt.
Erweiterung des Parkplatzes Goethestraße
Am Parkplatz Goethestraße wurde das geschotterte Teilstück gepflastert. So sind 28 geordnete Parkplätze in wasserdurchlässiger
Pflasterbauweise entstanden. Die Fahrgassen
wurden wie im bestehenden Bereich in Pflaster
hergestellt. Die Parkstreifen und Fahrgassen
wurden mit flächenbündigen, überfahrbaren
Schotterrasenflächen unterteilt. Zur Otto-HahnStraße hin wurden zwei Verbindungen geschaffen, eine davon ist barrierefrei ausgeführt. An der Zufahrt vom vorhandenen Parkplatz zum neuen Bereich wurde ein zusätzlicher Parkscheinautomat installiert. Zur
Beleuchtung wurden drei neue Leuchten aufgestellt. In die Maßnahme wurden rund
64.000,00 € investiert.
43
Baumpflegemaßnahmen und Fällungen 2015
Der kommunale Baumbestand wird aus Gründen
der Verkehrssicherungspflicht und des Pflegebedarfs gemäß den Baumkontrollrichtlinien regelmäßig überprüft. Die Fa. Jacob aus Fladungen
führte im Januar umfangreiche Baumpflegemaßnahmen in der Kastanienallee, Siemensstraße
und Meininger Straße (entlang Fuß- und Radweg
im Bereich Funpark bis Brendbrücke) durch. Im
Zuge der Baumaßnahme „Fußgängerbrücke zur
Altstadt“ wurden in der Otto-Hahn-Straße 2 Birken
und eine Ulme gefällt. Am gegenüber liegenden Ufer im Bereich Brendanlage musste
der komplette Grünstreifen mit mehreren Bäumen gerodet werden. Der tornadoartige
Sturm am 7. Juli hatte im Stadtgebiet vor allem im Saaletal erhebliche Auswirkungen.
Zahlreiche Weiden, Pappeln und Erlen an den Flussufern wurden stark beschädigt.
Kommunale Bäume waren vor allem im und am Triamare, im Bereich Wohnmobilstellplatz und Mühlbacher Brücke, Kurhaus-/Promenaden-straße, Fuß-/Radweg
Schillerhain-Neuhaus, Wiesenweg und Kastanienallee mit zahlreichen Starkastabbrüchen und –ausrissen, mit Brüchen von Stämmen und Entwurzelungen betroffen.
Personen kamen glücklicherweise nicht zu Schaden. Größere Sachschäden entstanden am Geländer der Saalebrücke, an der Kastanienallee und am Straßenbelag des
Wiesenweges.
Unser Bauhof hat in einem mehrtägigen Großeinsatz die Folgen dieses für Bad Neustadt ungewöhnlichen Sturmereignisses schnell beseitigt. Zahlreiche Fällungen von
stark geschädigten Bäumen und Rückschnitte von abgebrochenen Ästen waren erforderlich. Die Drehleiter war 4 Tage im Dauereinsatz. Die städt. Feuerwehren hatten
in der sonntäglichen Sturmnacht ebenfalls zahlreiche Noteinsätze aufgrund von
durch Bäumen verursachte Schäden.
Wege- und Grabenunterhaltungsmaßnahmen
In Zusammenarbeit mit den Jagdgenossen wurden Wege- und Grabenunterhaltungsmaßnahmen in Herschfeld, Lebenhan, Brendlorenzen, Dürrnhof und Löhrieth
durchgeführt.
44
3. FINANZEN
(alle Angaben vorbehaltlich Jahresabschluss 2015)
3.1 Städtischer Haushalt
•
•
•
Haushaltsvolumen 2015:
Verwaltungshaushalt:
Vermögenshaushalt:
58.003.900 € (2014: 52.065.370 €)
38.387.400 €
19.616.500 €
3.1.1 Haushaltsansätze 2015 – Einnahmen
(ohne innere Verrechnungen)
3.1.2 Haushaltsansätze 2015 – Ausgaben
(ohne innere Verrechnungen)
45
3.2 Investitionsmaßnahmen im Haushalt 2015 mit einem
Investitionsvolumen von 17,6 Mio. €
3.3 Kämmerei: Tätigkeiten im Jahr 2015
Bearbeitung und Buchung von 13.112 Anordnungen (2014: 14.118)
Zuschusswesen: Bearbeitung von 45 Förderverfahren für städtische Maßnahmen,
davon 23 neue Zuwendungsanträge (2014: 21) und 11 Verwendungsnachweise
(2014: 14)
Bearbeitung von 8 (2014: 18) Anträgen Privater auf Gewährung von Zuwendungen
nach dem Kommunalen Förderprogramm
Geltendmachung der Vorsteuer für 12 Betriebe gewerblicher Art gegenüber dem
Finanzamt in Höhe von 165.361,52 € (Monate Januar bis November 2015)
Erledigung der Umsatzsteuerzahlungen in Höhe von 31.962,56 € an das Finanzamt
für den gleichen Zeitraum
Gesamtabrechnung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammes 1974 - 2006
46
3.4 Steuern (Entwicklung im lfd. Jahr 2015)
2015 waren für alle städtischen Steuern 20.077.700 € angesetzt. Nach dem derzeitigen Stand ist 2015 mit einem Steueraufkommen von 24.528.586 € zu rechnen. Das
entspricht einer Mehreinnahme von 4.450.886 €. Gegenüber dem Vorjahresergebnis ist
dies eine Steigerung um 3.750.872 € oder 18,0 %.
Ansatz
Ergebnis
2015
+/-
Ergebnis
2014
€
€
€
€
Grundsteuer A
32.000
31.744
-
256
32.487
Grundsteuer B
2.020.000
2.018.310
-
1.690
1.998.707
Gewerbesteuer
9.500.000
13.452.306
+ 3.952.306
10.584.116
Einkommensteueranteil
6.690.000
7.011.151
+
321.151
6.561.756
Umsatzsteuerbeteiligung
1.663.700
1.871.922
+
208.222
1.387.955
22.000
21.331
-
669
21.165
150.000
121.822
-
28.178
191.528
20.077.700
24.528.586
+ 4.450.886
20.777.714
Hundesteuer
Grunderwerbsteueranteil
Gesamt-Steueraufkommen
Das Gesamt-Steueraufkommen betrug
2006:
2007:
2008:
2009:
2010:
2011:
2012:
2013:
2014:
2015:
14.796.915 €
18.086.561 €
16.465.086 €
15.697.257 €
16.669.186 €
18.353.709 €
20.958.223 €
21.079.014 €
20.777.714 €
24.528.586 €
47
( - 12,4 %)
(+ 22,2 %)
( - 9,0 %)
( - 4,7 %)
(+ 6,2 %)
(+ 10,1 %)
(+ 14,2 %)
(+ 0,6 %)
( - 1,4 %)
(+ 18,0 %)
3.4.1 Einkommensteuer
Einkommensteuer
2006:
2007:
2008:
2009:
2010:
2011:
2012:
2013:
2014:
2015:
4.235.131 €
4.936.487 €
5.478.339 €
5.141.657 €
4.973.963 €
5.188.251 €
5.645.071 €
6.095.711 €
6.561.756 €
7.011.151 €
(+ 5,5 %)
(+ 16,7 %)
(+ 11,0 %)
( - 6,2 %)
( - 3,3 %)
(+ 4,3 %)
(+ 8,8 %)
(+ 8,0 %)
(+ 7,7 %)
(+ 6,9 %)
7.500.000
7.000.000
6.500.000
6.000.000
o
r
u
E 5.500.000
in
5.000.000
4.500.000
4.000.000
3.500.000
3.000.000
2006
2007
2008
2009
2010
3.4.2 Gewerbesteuer
2011
2012
2013
2014
2015
Gewerbesteuer
15.000.000
2006:
2007:
2008:
2009:
2010:
2011:
2012:
2013:
2014:
2015:
7.583.838 €
10.094.427 €
7.933.763 €
7.373.903 €
8.434.371 €
9.862.885 €
11.814.547 €
11.306.867 €
10.584.116 €
13.452.306 €
( - 24,4 %)
(+ 33,5 %)
( - 21,4 %)
( - 7,1 %)
(+ 14,4 %)
(+ 16,9 %)
(+ 19,8 %)
( - 4,3 %)
( - 6,4 %)
(+ 27,1 %)
13.000.000
11.000.000
ro 09.000.000
u
E
n
i
07.000.000
05.000.000
03.000.000
2006
Nachzahlungszinsen (Einnahme):
Erstattungszinsen (Ausgabe):
Differenz:
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
297.475,36 €
(2014:
40.164,75 €)
52.434,36 €
(2014:
24.030,75 €)
(2014: +
16.134,00 €)
+ 245.041,00 €
3.4.3 Grundsteuer A und B
Veranlagung von 6.976 Grundstücken. Die Grundsteuer erbrachte 2015 folgende
Einnahmen:
Grundsteuer A (Hebesatz 300 v. H.)
31.743,60 €
(2014:
32.486,46 €)
Grundsteuer B (Hebesatz 350 v. H.)
2.018.310,05 €
(2014: 1.998.706,73 €)
2.050.053,65 €
(2014: 2.031.193,19 €)
Grundsteuer A und B
2006:
2007:
2008:
2009:
2010:
2011:
2012:
2013:
2014:
2015:
2.017.248 €
1.998.790 €
1.995.049 €
2.010.321 €
2.027.964 €
2.027.353 €
2.040.824 €
2.062.655 €
2.031.193 €
2.050.054 €
( - 24,4 %)
( - 0,9 %)
( - 0,2 %)
(+ 0,8 %)
(+ 0,9 %)
( - 0,0 %)
(+ 0,7 %)
(+ 1,1 %)
( - 1,5 %)
(+ 0,9 %)
2.500.000
2.000.000
ro
u
E
in
1.500.000
1.000.000
2006
48
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
3.4.4 Hundesteuer
•
•
•
•
626 Hunde (2014: 619) im gesamten Stadtgebiet (einschließlich Stadtteile),
davon 555 Hunde sog. Ersthunde (Vorjahr: 548), 38 (2014: 41) als sogenannte Zweithunde, 4 Dritthunde (Vorjahr: 2); Kampfhunde waren nicht gemeldet (Vorjahr: 0)
Ermäßigung bei 19 Hunden (2014: 19), 10 Hunde gelten als steuerfrei (2014: 9)
62 An- und 53 Abmeldungen - Einnahme von 21.331 € (2014: 21.165 €)
Jahressteuersatz der Hundesteuer
1. Hund: 32,00 €
2. Hund und weitere Hunde: 62,00 €
Kampfhunde: 500,00 €
3.5 Spendenbescheinigungen
•
•
•
13 Annahmen von Spenden durch den Haupt- und Finanzausschuss (2014: 15)
8 Spendenbestätigungen (2014: 16)
Spendenhöhe 2015 insgesamt 9.025,00 € (2014: 20.922,81 €)
3.6 Stadtkasse
•
•
•
•
50.200
10.337 €
1.010
3.996 €
Einnahme- bzw. Ausgabebuchungen
(2014: 40.558 €) Zinseinnahmen aus Kassenbestand
Mahnverfahren
Ist-Einnahmen aus Säumniszuschlägen und Mahngebühren (Stand: 27.11.2015)
3.7 Vermögens- und Liegenschaftsverwaltung
Umsätze
2015
Einnahmen aus Grundstücksverkauf
Ausgaben für Grundstückserwerb
Gesamtumsatz:
2014
1.710.228 €
840.974 €
608.705 €
140.420 €
2.318.933 €
981.394 €
3.8 Vermietung und Verpachtung
Unbebaute Grundstücke
2015
Pächter
Grundstücke
Landpacht
Holzlagerplatz
Jagd- und Fischereipacht
Obstverstrich
Summe der Einnahmen:
Bebaute Grundstücke
17 Wohneinheiten Stadt
11 gewerbliche Einrichtungen
49
2014
49
53
431
451
26.973 €
17.556 €
1.043 €
1.092 €
796 €
796 €
83 €
184 €
28.895 €
19.628 €
2015
66.702 €
234.944 €
2014
87.509 €
237.210 €
Bebaute Grundstücke
1 öffentliche Einrichtung
34 Verrechnungsmieten f. Vereine u. Musikschule
Nebenkosten von Vereinen
sonstige Mietverhältnisse
Erbbauzins
14 Parkflächen
Summe der Einnahmen:
2015
64.448 €
48.983 €
10.050 €
22.850 €
14.004 €
27.589 €
489.570 €
Belegungsrecht bei Wohnungsgesellschaft Franken:
2014
58.210 €
49.962 €
9.291 €
23.395 €
14.017 €
27.372 €
506.965 €
18 Wohnungen
3.9 Vermögens- und Schuldenverwaltung
Schuldendienst
Zinsen
Sonder-/Tilgungen
Schuldendienst insgesamt:
2015
181.943 €
1.823.809 €
2.005.752 €
Schulden
2015
Stand am 01.01.
- Tilgungen
- Sondertilgungen
+ Kreditneuaufnahmen
Stand am 31.12.
Schulden pro Einwohner in Bad Neustadt
Landesdurchschnitt (Städte mit
10.000 – 20.000 Einwohner) am 31.12.
50
2014
191.042 €
329.015 €
520.057 €
2014
6.911.538 €
303.500 €
1.520.309 €
3.500.000 €
8.587.729 €
568 €
6.040.553 €
329.015 €
0€
1.200.000 €
6.911.538 €
457 €
noch nicht bekannt
697 €
Allgemeine Rücklage der
Stadt Bad Neustadt a. d. Saale
Stand zum 01.01.2015: 11.337.830 €
Zuführung der Zinsen:
+
9.295 €
Entnahmen:
-
0€
Stand zum 31.12.2015: 11.347.125 €
(vorbehaltlich
Jahresabschluss 2015):
Die Mindestrücklage nach
§ 20 KommHV beträgt:
373.670 €
51
3.10 Zweckverband zur Boden- und Bauschuttentsorgung
Saaletal/Bad Neustadt a. d. Saale
•
Haushaltsvolumen 2015:
•
Gebührensätze für
884.770 € (2014: 407.110 €)
Boden und Steine:
Kleinmengen unter einer Tonne
2,95 €
3,00 €
nicht wieder verwertbare gemischte Bau- und Abbruchabfälle: 12,90 €
Kleinmengen unter einer Tonne
13,00 €
nicht wieder verwertbare gemischte Bau- und Abbruchabfälle mit max. Anteil von 10 M.-% Baugipsanteil
Kleinmengen unter einer Tonne
52
14,90 €
15,00 €
4. BÜRGERMEISTER, HAUPTAMT,
STADTRAT UND AUSSCHÜSSE
4.1 Bürgermeister
4.1.1 Allgemeine Tätigkeiten
• Monatlich stattfindende Bürgersprechstunden, darunter zwei bevorzugt für
Kinder & Jugendliche: Bürgerbesuche im Jahr 2015: 47 Bürger/innen
(2014: 41 Bürger/innen, davon 5 Kinder/Jugendliche)
• Dozent an der Kinder-Uni:
Am 09.05.2015 fungierte Bürgermeister Bruno Altrichter als Dozent der Kinder-Uni im VHS-Saal. Ca.
20 junge Studentinnen und Studenten kamen und
gingen begeistert an ihre Aufgabe „Wir gründen eine
Stadt“ heran. Tolle Ideen: Die Kinder malten auf, was
eine Stadt aus ihrer Sicht so alles braucht, und Bürgermeister Bruno Altrichter erklärte ihnen, wer sich
jeweils darum kümmert.
• Koordination der Lenkungsgruppe NES-Allianz:
Im Jahr 2015 fanden vier Sitzungen der Lenkungsgruppe statt (2014: 2 Sitzungen). Dabei wurde die Erstellung eines Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes angestoßen, in den Gremien der beteiligten Kommunen beschlossen und
nun zusammen mit dem Amt für Ländliche erarbeitet, um gemeinsame Interessen
über die Grenzen der Kommunen hinweg realisieren zu können.
• Koordination der Beteiligung an der weltweiten Klimaaktion „Earth Hour 2015“
des WWF am 28. März 2015: An diesem Tag wird in der Zeit von 20.30 bis 21.30
Uhr die Beleuchtung der beiden Gebäude Hohntor sowie Stadtpfarrkirche Mariä
Himmelfahrt abgeschaltet.
4.1.2 Veranstaltungen
•
Organisation des Neujahrsempfangs am
23.01.2015, der erstmals in der Bürgermeister-Goebels-Halle am Schulberg stattfand. Bürgermeister Altrichter und beide Stellvertreter begrüßten die Gäste. Über 450 Einladungen wurden versandt (2014: 505). Insgesamt nahmen ca. 465 Personen teil (2014:
402). Bürgermeister Altrichter und beide Stellvertreter begrüßten die Geladenen. Musikalisch umrahmt wurde der Empfang durch die
Dead Horse Big Band.
53
Grußworte am Neujahrsempfang sprachen:
Bürgermeister Bruno Altrichter, Landrat Thomas Habermann
und Dekan Dr. Matthias Büttner als kirchlicher Vertreter
• Organisation des Seniorenfaschings (Prunksitzung) am 08.02.2015 in der Wandelhalle
• Rathaussturm: Aufgrund der Terroranschläge in Paris wurde der Rathaussturm
- geplant am 14.11.2015 - abgesagt.
• Organisation und Durchführung von Empfängen:
Schülerbesuche aus den Partnerstädten, Empfang der neuen Lehrerinnen und
Lehrer an Bad Neustädter Schulen, Ehrungen, etc.
4.1.3 Forum „Generationengerechte
Stadt“
Zwei Jahre besteht bereits das Forum „Generationengerechte Stadt“, in dem sich Bürgerinnen
und Bürger gemeinsam mit der Verwaltung und den gewählten politischen Vertretern
auf den Weg machen, eine generationengerechte Stadt zu entwickeln. Dabei geht es
um Schaffung von Lebensgrundlagen und Lebensqualität, die im Sinne der Nachhaltigkeit auch zukünftigen Generationen ein zufriedenstellendes Leben ermöglicht. Geprägt ist dieses Handeln von Toleranz füreinander, von der Bereitschaft sich mit neuen Ideen und Lebensformen auseinander zu setzen und von der Idee, dass sich die
Bürger dieser Stadt mitverantwortlich für die Zukunft unserer Kommune sehen, in der
alle Generationen die Chance erhalten, ein Leben zu führen, das dem Einzelnen die
Entfaltung seiner Begabungen und Fähigkeiten ermöglicht. Die Aktivisten der Arbeitskreise „Leben und Wohnen in der Zukunft“ und die „Ehrenamtsbörse“ trafen sich
regelmäßig und laden weitere interessierte Bürgerinnen und Bürger zu Informationstreffen ein, über die aktuell im Stadtmagazin informiert wird. Im Februar konnte die
Ehrenamtsbörse einschließlich festen Öffnungszeiten und Personal im Gemeindehaus Mühlbach ihre Pforten öffnen, um Angebot und Nachfrage im Bereich der ehrenamtlichen
Tätigkeiten
zu
bündeln
www.ehrenamtsboerse-nes.de.
Der Arbeitskreis Leben und Wohnen in der Zukunft hat das Ziel, die Entwicklung
und bauliche Realisierung eines Projektes (oder mehrere) für ein generationenübergreifendes Leben und Wohnen im Bereich der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale. Dabei
steht die Gemeinschaftlichkeit, das Zusammenleben mehrerer unabhängiger Personen aller Altersgruppen unter einem Dach, im Vordergrund. Mit der aktuellen Studie
sind 5 Wohnungen und 1 Büro geplant. Die Gründe hierfür sind der vom Arbeitskreis
favorisierte Standort ‚Innenstadt‘ und die Überschaubarkeit für ein erstes Projekt:
54
Das Wohnprojekt
Ansicht aus Westen
− zentrale Lage
− fußläufig zum Marktplatz
− Kirche, Kindergarten, Geschäfte, Ärzte in
direkter Nachbarschaft
− historische Umgebung
− kompakte Bauweise mit „grünen Komponenten“
− barrierefreie Wohnungen
− Energiesparende, ökologische und gesunde Bauweise
Insgesamt fanden im Jahr 2015 folgende Foren im VHS-Saal des Bildhäuser Hofes
bzw. im Gemeindehaus Mühlbach statt:
Referat „Freiwilliges Engagement junger
Menschen – gewinnen und fördern“ am Beispiel des Netzwerks für Jugendkultur (jukunet) Bad Königshofen von Frau Renate
Knaut (jukunet/vhs Rhön und Grabfeld) und
Herr Andreas Rottmann (jukunet / Museen
in der Schranne, Bad Königshofen)
Vortrag „barrierefrei – behindertengerecht –
altersgerecht bauen - ein Thema für Jung und Alt von Architekt Armin Kraus,
Beratungsstelle der Bayer. Architektenkammer für Barrierefreies Bauen, Bereich Nordbayern
Dorette Deutsch, Autorin und Journalistin: „Schöne Aussichten für’s Alter - Wie
wir unser Leben in Zukunft im Alter gestalten können!“ – Wie kann man das
Projekt „Tiedoli“ auf unsere Region für unsere Dörfer übertragen?
Im Rahmen der Aktionswoche des Bayer. Sozialministeriums mit dem Motto „Zuhause Daheim“ fand eine Informationsveranstaltung im Bildhäuser Hof „Neue
Wohnformen für ein selbstbestimmtes Leben im Alter“ großen Anklang. Inhalte
waren:
Impulsreferat: Aktive Vorsorge statt passiver Fürsorge“ von Christian Wittmann,
Initiator der ambulanten Hausgemeinschaft Friesenhausen
Kurzreferate über verschiedene Wohnformen des Arbeitskreises „Leben und
Wohnen in der Zukunft“
4.2 Hauptamt
4.2.1 Allgemeine Tätigkeiten
• Ausarbeitung einer neuen
Hauptsatzung sowie einer
neuen
Geschäftsordnung
für den Stadtrat, ohne den
Hauptund
Finanzausschuss und ohne den Bauund Umweltausschuss.
55
• Vertretung der Stadt in einem Verfahren vor dem Arbeitsgericht
•
Breitbandversorgung
Die Telekom Deutschland GmbH wird ihr Netz in den Ortsbereichen Bad Neustadt
a. d. Saale, Brendlorenzen und Mühlbach ohne kommunale Kostenbeteiligung bis
spätestens Ende 2017 eigenwirtschaftlich ausbauen. Im April 2015 startete das
Auswahlverfahren mit vorgeschaltetem öffentlichem Teilnahmewettbewerb für die
noch unterversorgten Gebiete im Stadtbereich. Aufgrund der beiden eingereichten
Angebote wurde ebenfalls die Telekom Deutschland GmbH für den Ausbau der
Breitbandversorgung mit mehr als 30 mBit/s im Bereich Industrie- und Gewerbegebiet „Am Altenberg“ ausgewählt. Die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale beteiligt
sich an der durch den Freistaat geförderten Maßnahme mit rund 33.600 €.
• Via Romea – Pilgrims Crossing Borders
Im April startete in Tronheim (Norwegen) ein Pilgerstaffellauf.
Der Weg führte durch Mitteleuropa bis Rom, um im Herbst in
Jerusalem sein Ziel zu finden. Die 3.000 km lange Route
führte die Pilger u. a. auch über die Via Romea, der alte
Romweg, der auch durch Bad Neustadt führt und zur Zeit als
Fernwanderweg wiederbelebt wird. Ca. 30 Pilgerinnen und
Pilger kamen am 28.07.2015 von Mellrichstadt in Bad
Neustadt an und übernachteten im Pfarrzentrum Maria
Himmelfahrt. Nach einem ausgiebigen Frühstück führte der Weg am nächsten Tag
weiter über Münnerstadt, Schweinfurt, Würzburg usw.
• Bad Neustadt a. d. Saale wird Fairtrade Town
Die Steuerungsgruppe Fairtrade hat zusammen mit dem
Hauptamt eine umfangreiche Bewerbung mit verschiedenen
Projekten u. a. aus den Bereichen Einzelhandel, Gastronomie,
Schulen, Vereine und Kirchen erarbeitet und für die Kampagne
Fairtrade-Towns beim TransFair e. V. Köln eingereicht. Im
Januar 2015 erreichte uns die Nachricht über die positive
Entscheidung des Prüfungsgremiums. Im Rahmen einer
öffentlichen Auszeichungsfeier am 18.04.2015 wurde Bad
Neustadt der offizielle Titel „Fairtrade-Stadt“ verliehen.
• Stadtmagazin
Im Jahr 2015 wurden 11 Ausgaben (eine Doppelausgabe August/September) des Informationsblattes „Stadtmagazin“ mit Informationen aus allen Bereichen der gesamten Stadtverwaltung, Stadtwerke, Triamare und Elektromobilität aufwendig zusammengestellt und herausgegeben. Das Magazin wurde an
alle 7.250 Haushalte Bad Neustadts verteilt.
56
•
Pfalzgebiet Salz und Veitsberg
Seit dem Jahr 2010 wurden im Pfalzgebiet Salz und rund
um den Veitsberg archäologische Grabungen durch das
Forschungsteam von Prof. Dr. Ettel von der FriedrichSchiller-Universität Jena durchgeführt. Die wertvollen
Funde wurden u. a. bei öffentlichen Grabungsführungen
vorgestellt; Referenten informierten bei verschiedenen
Vorträgen in der VHS über die historischen Erkenntnisse.
Zum Abschluss der Untersuchungen wurden u. a. von
der Uni Jena insgesamt 21 Informationstafeln zu verschiedenen Themen wie Wirtschaft und Handel, Befestigungswesen, Religion, Verkehrswege etc. inklusive einer
Übersichtskarte des Pfalzgebietes entworfen. Die Tafeln
wurden an ausgewählten Plätzen des Pfalzgebietes (z.
B. in Salz, Hohenroth, Brend, Salzburg, Veitsberg, Gräberfeld, Bad Neustadt) aufgestellt und dienen der Öffentlichkeit fortan als nützliche Informationsquelle.
•
Geschäftsführung für den Zweckverband zur Boden- und Bauschuttentsorgung Saaletal / Bad Neustadt a. d. Saale
Der Zweckverband hat in seiner Sitzung am 01.07.2015 beschlossen, die Zuständigkeit für die Entsorgung von Steinen, Boden und nicht recycelfähigem Bauschutt an den Landkreis Rhön-Grabfeld zu übertragen. Die geltenden gesetzlichen Vorgaben des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, der Deponieverordnung und der
gesetzliche Entsorgungsauftrag können am besten und effektivsten erfüllt werden, wenn diese Zuständigkeit wieder auf den Landkreis rückübertragen wird.
Zudem übersteigen die erhöhten Anforderungen an die Entsorgung von Baustellenabfällen zunehmend die Leistungsfähigkeit einzelner Gemeinden.
•
Erarbeitung Betriebskonzept für die Stadthalle
Das Hauptamt erarbeitete im Jahr 2015 zusammen mit der Kämmerei ein Konzept zum Betrieb der neuen Stadthalle. Dieses Konzept beinhaltet die Bereiche
Betriebsform, steuerliche Gestaltung, die Organisation des Hallenmanagements
sowie der Verantwortlichkeit für die Veranstaltungstechnik. Das Konzept wird Anfang 2016 zur Verfügung stehen. Weiterhin ist der Geschäftsleiter Mitglied der
Steuerungsgruppe und begleitet hier den Planungsprozess für den Neubau der
Stadthalle.
•
Geschäftsführung Tourismus und Stadtmarketing Bad Neustadt GmbH
Der Geschäftsleitende Beamte, Michael Weiß, übernahm während der Zeit der
Vakanz die Geschäftsführung der Tourismus und Stadtmarketing Bad Neustadt
GmbH vom 01.06. bis 30.06.2015 sowie in der Zeit vom 12.10. bis 31.12.2015.
•
Offizieller Empfang einer Praktikantengruppe
der Privaten AHOL-Schule in Ostrava (Nähe
Bílovec) im Rahmen des Erasmus-PlusProjektes. Vom 09. bis 20.11.2015 leisteten
zwei Schülerinnen und zwei Schüler im HotelRestaurant „Schwan & Post“ in den Bereichen
Küche, Catering, Hotelrezeption und Gastronomie ein Praktikum ab. Begleitet wurden sie von
ihrer Lehrerin Dana Kovalská.
57
•
Entwicklung eines Museumskonzeptes
Die Julius-Maximilians-Universität in Würzburg hat ein Forschungsprojekt des Lehrstuhls für Fränkische Landesgeschichte von Herrn Prof. Dr. Flachenecker mit dem
Titel „Forschungen zur mittelalterlichen und frühneuzeitlichen Stadtgeschichte von
Bad Neustadt a. d. Saale“ ins Leben gerufen. Im Rahmen der Promotionsarbeit der
Doktorandin Eva Maaz werden auch Grundzüge eines Museumskonzeptes entwickelt werden. Die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale unterstützt dieses Projekt bis Mai
2017 mit einer Zuwendung in Höhe von insgesamt 31.200 €. In einem ersten Schritt
wurden zusammen mit Frau Dr. Karin Schaelow-Weber über einen Zeitraum von
drei Monaten rund 40 % des Bestandes der Wagstädter Heimatstube inventarisiert
und digitalisiert. Die äußerst bedeutsamen und einmaligen Exponate, welche die
Geschichte der Mitbürger aus Wagstadt unter den Gesichtspunkten der Vertreibung, Heimatfindung und Sesshaftigkeit in Bad Neustadt dokumentieren, konnten
so für die Zukunft erhalten und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
4.2.2 Versicherungswesen
46 Schadensfälle insgesamt bearbeitet (Vorjahr: 50)
davon:
23 Sachbeschädigungen in Schulen und
anderen Einrichtungen (Vorjahr: 37)
12 Haftpflichtschäden (Vorjahr: 7)
5 Fälle für die Leitungswasserversicherung
3 Sachschäden von Feuerwehrleuten
2 Fälle zur Einbruch-/Diebstahlversicherung
1 Eigenschadenfall
Zeitraum
01.12.2014 bis
30.11.2015
Die für die städt. Objekte bestehenden Brand-, Leitungswasser-, Sturm-/Hagel-,
Glas- und Inhaltsversicherungen wurden ab dem 01.10.2015 auf eine Sachversicherung (Kommunalpolice), mit einheitlichen und verbesserten Bedingungen, umgestellt.
4.2.3 Reinigungsbereich
Durch eine Änderung des Lohntarifvertrages im Gebäudereinigerhandwerk ist ab
dem 01.01.2015 eine Preisanpassung von 2,06 % für die im Dienstleistungsvertrag
beinhalteten Reinigungsobjekte erfolgt.
4.2.4 Beschaffung
Für das Rathaus wurde ein Farbkopiergerät und für die Finanzverwaltung ein Faxgerät beschafft.
4.2.5 Telekommunikation
Es werden derzeit insgesamt 25 Diensthandy-Verträge sowie 13 Kartenverträge für
Alarmierungen etc. und 22 Telefonanlagen bzw. -anschlüsse in städtischen Einrichtungen, mit gesamter Gebührenabrechnung, verwaltet.
4.2.6 Personalplanung und Personalgewinnung
Die Personalplanung und Personalgewinnung sind Hauptaufgaben des Hauptamtes.
Dabei spielen aktuell die demografischen Entwicklungen in der Personalwirtschaft
eine große Rolle. Ziel muss es sein, vor dem Hintergrund des sich abzeichnenden
58
Fachkräftemangels - auch im öffentlichen Dienst - gut qualifizierte Beschäftigte in
ausreichender Zahl zu gewinnen, um das ab 2018 massiv eintretende altersbedingte
Ausscheiden von langjährigen Beschäftigten kompensieren zu können. Im Jahr 2015
haben insgesamt 4 Beschäftigte berufliche Qualifizierungsmaßnahmen begonnen/
abgeschlossen (Staatlich geprüfter Techniker, Meister für Bäderbetriebe, Fachwirtin
im Erziehungswesen, Fachangestellte für Bäderbetriebe). Zwei Beschäftigte der
Verwaltung durchlaufen zurzeit den Angestelltenlehrgang II, der der beruflichen Weiterqualifizierung zu Führungskräften dient. Insgesamt haben diese Weiterbildung in
den letzten Jahren bereits vier junge Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung
erfolgreich abgeschlossen.
Anzahl der
Bewerbungen
Teilnehmerzahl Vorstellungsgespräche
2 Auszubildende/r zur/zum Verwaltungsfachangestellten
85
10
Verwaltungsfachangestellte/r für die Bauverwaltung
24
5
Bautechniker/in
35
4
Geschäftsführer/in für die Tourismus und Stadtmarketing
Bad Neustadt GmbH
53
6
Rohrleitungsbauer im Bereich der Stadtwerke
16
7
Berufspraktikant/in Schülerhort Brendlorenzen und Kindergarten Mühlbach
5
3
Kinderpfleger/in Schülerhort Herschfeld
5
3
Erzieher/in Kindergarten Mühlbach
7
4
230
42
Stellenausschreibungen
gesamt:
Diese Stellenausschreibungen führten zu insgesamt fünf Einstellungen im Jahr 2015
und zu fünf Einstellungen Anfang 2016.
4.3 Veranstaltungen
•
•
•
Organisation der Zunftbaumaufstellung
auf dem Marktplatz am 29. April 2015 mit
musikalischer Umrahmung der Musikkapelle
Mühlbach und Darbietungen der Rhöner
Volkstanzgruppe. Zahlreiche Vertreter der
ortsansässigen Zünfte und Innungen begleiteten in Zunftkleidung den Festzug.
Vorbereitung und Organisation für die Teilnahme der Stadt Bad Neustadt a. d.
Saale am 37. Neustadt-Treffen in Neustadt am Rübenberge vom 11.09. bis
13.09.2015. Mitglieder der Delegation waren der Erste Bürgermeister Bruno Altrichter, die Referentin der Arbeitsgemeinschaft „Neustadt in Europa“, Petra Bieber,
die Symbolfiguren (Hohntortürmer und Quellnymphe) sowie die Dead-HorseBigband und der Sängerkranz 1850 Bad Neustadt.
Organisation der Feierstunde zum Volkstrauertag im VHS Saal, Bildhäuser Hof
am 15.11.2015 mit musikalischer Ausgestaltung durch andächtige Klavierstücke.
Bürgermeister Bruno Altrichter eröffnete die Gedenkstunde. Die Ansprache hielt
Herr Dirk Brosge in seiner Funktion als Kreisvorstand des VDK.
59
•
7. Salzburg-Klassiker 2015 „Weiße Nächte“
Im romantischen Ambiente der Salzburg fanden am 25. und 26.
Juli 2015 die „Weißen Nächte“ zum 7. Salzburg-Klassiker statt.
Das große Konzertprogramm umfasste Werke aus Skandinavien
und Russland von Tschaikowsky, Rimski-Korsakow, Sibelius und
Grieg. Die Junge Philharmonie Rhön-Grabfeld, der Chor der
Evangelischen Kantorei Bad Neustadt und der Sängerverein
Mellrichstadt beeindruckten das Publikum ebenso wie die internationalen Solisten Radka Loudova-Remmler (Sopran), Pawel Izdebski (Bass) und Anne Riegler, am erstmals auf der Bühne platzierten Konzertflügel.
4.4 Stadtarchiv
Das Stadtarchiv Bad Neustadt bietet umfangreiche
Bestände ab dem 14. Jahrhundert. Derzeit stehen im
Bildhäuser Hof rund 1.600 Regalmeter Lagerkapazität zur Verfügung, davon werden aktuell ca. 1.200
genutzt. Auch im Jahr 2015 waren drei Grundgedanken bestimmend: Bestandserhaltung, Erschließung, Öffentlichkeitsarbeit.
Bestandserhaltung:
• Digitalisierung war im Jahre 2015 ein zentraler Bestandteil der
Archivarbeit. Die im Vorjahr begonnene Kooperation mit dem
Digitalisierungszentrum der Universitätsbibliothek Würzburg
mündete in einem beginnenden Schritt. Die ersten zehn Jahrgänge der „Rhön u. Saalepost“ wurden gescannt. Es wurden
die Jahre 1914-1924 gewählt, da die Papierqualität in der Epoche des ersten Weltkriegs besonders schlecht war. Gerade der
Jahrgang 1921 war nur noch eine „Ruine“, dessen endgültiger
Zerfall nicht in allzu ferner Zukunft zu erwarten ist.
Erschließung & Öffentlichkeitsarbeit:
• Öffnungszeiten: mittwochs 13-16 Uhr oder nach telefonischer Absprache
• Bearbeitung von 33 Nutzungsanträgen (2013 = 26; 2014 = 40)
• Erfolgreiche Schülergruppe der Wirtschaftsschule (Recherchearbeiten im Winter
2014/15): Auszeichnung beim Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten
• Enge Zusammenarbeit mit den Kreisheimatpflegern und Kulturbeauftragten
• Voruntersuchung zu einem Stadtmuseum: Durchführung der Vorarbeiten durch
Frau Eva Maaz M. A. und Entwicklung einer guten Zusammenarbeit
• Betreuung von Publikations- und Schülerprojekten
• Erstellung von Beiträgen zum Stadtmagazin
• Neuorganisation des Magazinkellers 2 komplett mithilfe des Bauamtes
• Besonderer Erfolg: Youtube-Kanal mit historischen Filmaufnahmen der Stadt. Die
Klicks auf die Filme entwickelten von September bis Oktober von 9.368 bis zum
01.11. auf 9.997 Sichtungen. Das bedeutet, rund 70 Menschen pro Woche haben
die Filme angesehen. Menschen die also den Begriff „Bad Neustadt“ jetzt mit Bildern verknüpfen. Man darf diese Maßnahme durchaus als Element des Stadtmarketings bezeichnen. Gerade die Aufnahmen des Zeppelinflugs über der Stadt erregten die Aufmerksamkeit einer Zeppelin Fanhomepage in den USA.
60
4.5 Stadtrat und Ausschüsse
4.5.1 Stadtrat
Sitzungen
Sitzungen 2015
Sitzungen 2014 TOPs 2015 TOPs 2014
öffentlich
12
11
119
109
nichtöffentlich
12
12
55*
57*
*Grundstücksangelegenheiten zählen als 1 Tagesordnungspunkt je Sitzung
4.5.2 Bau- und Umweltausschuss
Sitzungen
Sitzungen 2015
Sitzungen 2014 TOPs 2015 TOPs 2014
öffentlich
12
12
98*
81*
nichtöffentlich
12
11
24
20
*Bauanträge und Auftragsvergaben zählen als 1 TOP je Sitzung
4.5.3 Haupt- und Finanzausschuss
Sitzungen
Sitzungen 2015
Sitzungen 2014 TOPs 2015 TOPs 2014
öffentlich
9
10
30
30
nichtöffentlich
10
10
37*
45*
*Personalangelegenheiten zählen als 1 Tagesordnungspunkt je Sitzung
4.5.4 Werkausschuss
Sitzungen
Sitzungen 2015
Sitzungen 2014 TOPs 2015 TOPs 2014
öffentlich
3
3
20
18
nichtöffentlich
4
3
18
23
4.5.5 Rechnungsprüfungsausschuss
Sitzungen
Sitzungen 2015
Sitzungen 2014
TOPs 2015 TOPs 2014
öffentlich
----
----
nichtöffentlich
8
8
Bearbeitung der Prüfungsschwerpunkte
4.5.6 Bürgerversammlungen
Stadtteil
am
Anzahl
Anzahl
Bürger 2015 Bürger 2014
25
30
Altstadt / westl. u. östl. Außenstadt
24.11.2015
Brendlorenzen
22.09.2015
41
32
Dürrnhof
03.03.2015
15
31
Gartenstadt
29.09.2015
25
35
Herschfeld
17.11.2015
60
50
Lebenhan
21.04.2015
35
50
Löhrieth
27.01.2015
32
35
Mühlbach und Neuhaus
17.03.2015
35
23
61
5. PERSONAL
5.1 Altersstruktur der städtischen Mitarbeiter
(ohne geringfügig Beschäftigte) Stand 30.11.2015
5.2 Personalangelegenheiten
Einstellungen:
Im Jahr 2015 wurden bei der Stadt Bad Neustadt
insgesamt 18 Beschäftigte für einen befristeten Zeitraum sowie zwei Beschäftigte unbefristet neu eingestellt. Von diesen Neueinstellungen werden allein 9
Beschäftigte im Bereich der Kinderbetreuung eingesetzt. Im September wurden zwei Auszubildende für
den Beruf Verwaltungsfachangestellte/r sowie je
zwei Vor- und Berufspraktikanten für den Beruf des
Erziehers eingestellt. Bei acht Mitarbeitern/innen
wurde der Zeitraum der Befristung verlängert und
fünf Mitarbeiter/innen wurden in unbefristete Beschäftigungsverhältnisse übernommen. Im städtischen Bauhof wurden für saisonale Arbeiten 16 Beschäftigte für den Zeitraum April bis November und
zwei Saisonarbeiter für einen kürzeren Zeitraum
befristet eingestellt. Drei Beschäftigten wurden neue
Aufgabenbereiche zugewiesen.
62
Austritte:
Fünf Beschäftigte wurden in die Altersrente verabschiedet. Bei 12 Beschäftigten endete
das Arbeitsverhältnis mit dem Ablauf der Befristung, mit einer Beschäftigten wurde ein
Auflösungsvertrag geschlossen und bei zwei weiteren Beschäftigten endete das Arbeitsverhältnis aufgrund von Kündigungen.
Arbeitszeitveränderungen:
Mit 37 Beschäftigten wurden im Jahr 2015 Änderungsverträge in Bezug auf ihre Arbeitszeit geschlossen, wobei 30 Änderungen allein durch das Bayerische Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz notwendig waren.
Altersteilzeit:
Im Jahr 2015 waren noch 4 Mitarbeiter/innen bei der Stadt Bad Neustadt in der Freistellungsphase der Altersteilzeit beschäftigt. Die Freistellungsphasen wurden bereits im
Laufe des Jahres 2015 beendet. Ein neuer Antrag auf Altersteilzeit ab 2016 wurde gestellt.
Sonstige Personalveränderungen:
Sechs Beschäftigte wurden im Jahr 2015 höhergruppiert, neun Mitarbeiter/innen befanden sich in Elternzeit, zwei Beschäftigte erhielten während der Schwangerschaft ein
Beschäftigungsverbot und mit einem Mitarbeiter wurde eine unbezahlte Freistellung
vereinbart.
Aus- und Weiterbildung:
Die Aus- und Weiterbildung wird
bei der Stadt Bad Neustadt groß
geschrieben.
So absolvieren derzeit sechs
Auszubildende die dreijährige
Ausbildung zum/zur Verwaltungsfachangestellte/n, eine zur
Fachangestellten für Bäderbetriebe und je zwei Praktikanten
das Vor- bzw. Berufspraktikum
für die Ausbildung zum Erzieher.
Vier Beschäftigte belegen derzeit
neben ihrer beruflichen Tätigkeit
noch
Weiterbildungslehrgänge
sowie eine Beschäftigte wird in
einer zweijährigen Umschulung zur Fachangestellten für Bäderbetriebe ausgebildet.
Ehrungen:
Bei der Stadt Bad Neustadt wurden im Jahr 2015 zwei Beschäftigte für 40 Berufsjahre
und fünf Beschäftigte für 25 Berufsjahre geehrt. Neun Beschäftigten wurden Glückwünsche zum 50. Geburtstag und sechs zum 60. Geburtstag ausgesprochen.
Betriebliches Eingliederungsmanagement:
Im Rahmen des betrieblichen Eingliederungsmanagements wurden 12 Beschäftigten
Gespräche angeboten und auf Wunsch des/der Beschäftigten auch durchgeführt.
Betriebliche Gesundheitsförderung:
Im Rahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung wurde durch die Stadt Bad Neustadt in Zusammenarbeit mit einer ortsansässigen Krankenkasse ein Yoga Kurs organisiert, an dem 31 Beschäftigte teilnahmen.
63
6. KINDERTAGESSTÄTTEN, SCHULEN,
JUGENDARBEIT
6.1 Kindertagesstätten - Kinderzahlen
Stand: 01.09.2015
Städtische Einrichtungen:
Kindergarten Mühlbach
Kindergarten Brendlorenzen
Kindergarten Storchengasse, Innenstadt
Schülerhort Brendlorenzen
Schülerhort Herschfeld
74 Kinder
62 Kinder
34 Kinder
69 Kinder
53 Kinder
Sonstige Einrichtungen:
Kindergarten Mariä Himmelfahrt, westl. Außenstadt
Schülerhort Mariä Himmelfahrt, Innenstadt
Evang.-Luth. Kindergarten, westl. Außenstadt
Kindergarten St. Martin, Brendlorenzen
Kindergarten St. Josef, Brendlorenzen
Kindergarten St. Konrad, Gartenstadt
Kindergarten St. Nikolaus, Herschfeld
Kindergarten St. Elisabeth, Lebenhan
72 Kinder
45 Kinder
24 Kinder
56 Kinder
53 Kinder
94 Kinder
79 Kinder
12 Kinder
Summe
davon Gastkinder
727 Kinder
39 Kinder
Kinder aus Bad Neustadt in
Einrichtungen außerhalb des Stadtgebiets
im Kalenderjahr 2015:
64
25 Kinder
6.2 Schulen - Schülerzahlen (Stand: 01.10.2015)
Grundschule Bad Neustadt
Grundschule Brendlorenzen
Grundschule Herschfeld
Mittelschule Bad Neustadt
Werner-von-Siemens-Realschule
Summe
200 Schüler
147 Schüler
152 Schüler
394 Schüler (davon 233 aus Bad Neustadt)
831 Schüler (davon 220 aus Bad Neustadt)
1.724 Schüler
6.3 Jugendarbeit – Ferienprogramm
Ferienfieber 2015
Zeitraum:
01.08. – 14.09.2015
Veranstalter:
48
Veranstaltungen:
85
Teilnehmer:
390
Anmeldung:
online (172), per Karte (218)
angebotene Plätze:
1.362 (davon 1.073 belegt)
Spielefest:
25.07.2015 auf dem Gelände der Sparkasse (Meininger Str.)
Homepage:
www.ferienfieber.net
65
7. SOZIALES
7.1 Tag des Ehrenamtes
Viele Menschen stehen bereits jahrelang im Dienste der Allgemeinheit, betreuen in vielfältiger Art und Weise ihre Mitmenschen. Um ihr
Engagement zu würdigen, veranstaltet die Stadt Bad Neustadt seit
dem Jahr 2000 am Tag des Ehrenamtes, einen Empfang mit Imbiss
und Umtrunk für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger der
Stadt.
In diesem Jahr wurde vor allem Personen gedankt, die sich in der Flüchtlingsbetreuung
und Unterstützung der Asylsuchenden besonders engagiert haben.
Organisation und Durchführung: Hauptamt
Fotos: Karin Nerche-Wolf
7.2 Bürgerservice
Hilfe beim Ausfüllen der Rentenanträge
Fundgegenstände
334
226
7.3 Seniorenfasching (Prunksitzung)
Eine jährlich stattfindende Prunksitzung des Karnevalvereins NES-KA-GE, die für die
Seniorinnen und Senioren kostenfrei veranstaltet wird.
Organisation und Durchführung: Vorzimmer Erster Bürgermeister
66
8. K U L T U R , T O U R I S M U S , S P O R T
FREIZEIT
UND
8.1 Kultur
8.1.1 Städtische Kulturarbeit
• monatliche Kulturplakate, -Handzettel und -Annoncen
• Standkonzerte, Sonntags auf dem Marktplatz: ca. 30 Termine
SaaleMusicum 2015: (Beitrag Bad Neustadt)
• Auftritt des Musikvereins Gartenstadt und des Musikvereins Hendungen im
Kurpark an der Wandelhalle am 28.Juni
Donnerstags-Konzerte auf dem Marktplatz
(Sommer-Open-Airs) in Zusammenarbeit mit der Kulturwerkstatt e.V.: 7 Konzerte mit
ca. 3.000 bis 4.000 Besuchern
09.07.2015: Folksam (Irish Folk)
16.07.2015: Indijana & The Bandits (Blues, Jazz)
23.07.2015: Monkeyman (Blues)
30.07.2015: Klima (Pop u. Rock)
06.08.2015: Salsamania (Salsa, Latin)
13.08.2015: Famos (Soul, Blues)
20.08.2015: The Silverettes (Rock’n Roll)
KinderUni:
5 Vorlesungen/Exkursionen pro Semester
(durchschnittlich 50 - 100 Kinder pro Vorlesung),
Organisation: Volkshochschule/Stadträtin Petra Bieber.
Kindertheater im Bildhäuser Hof: 10 Veranstaltungen pro Saison; von Oktober bis
Mai; jeweils ca. 80 - 120 Besucher.
Zuschüsse der Städtischen Kulturarbeit:
• Benefizkonzert des Deutschen Ärztechors und Ärzteorchesters in der Distel
• Salzburg-Klassiker 2015
Kleinkunstbühne im Bildhäuser Hof:
(nur Veranstaltungen der städt. Kulturarbeit aufgeführt, Veranstaltungen der
Kulturwerkstatt Rhön-Grabfeld e.V. www.kulturwerkstatt.net)
•
•
•
•
•
•
•
•
16.01.
27.02.
10.04.
25.09.
23.10.
13.11.
27.11.
18.12.
Celtic Chakra – Traditionelle Irische Musik
Heidi Friedrich - Kabarett
Weibsbilder - Kabarett
Malte Vief – Konzertanter Rock
Mäc Härder - Kabarett
Ewan Dobson - Musik
Bernd Regenauer - Kabarett
Solid Ground - Folk
67
8.1.2 Volkshochschule (vhs)
Veranstaltungen zur gesundheitlichen, politischen, wirtschaftlichen und
historischen Bildung:
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
Vortrag von Dr. Wolfgang Kessler: Zukunft statt Zocken (20.01.)
Vortrag von Frank Häusler: AD(H)S homöophatisch behandeln (26.02.)
Vortrag von Prof. Thomas Deneke: Herzhythmusstörungen (03.03. Oberelsbach)
Vortrag von Volker Dauscher: Hildegard von Bingen (14.03. Oberelsbach)
Vortrag von Volker Dauscher: Russland und der Westen (24.03.)
Vortrag von Johanna Dietz: Pflege Für die Zukunft gerüstet (26.03. Oberelsbach)
Vortrag von Thomas Künzl: Die Gründung der Gartenstadt im Bild (14.04.)
Vortrag von Barbara Kröckel: Trauer Vom Tod eines geliebten Menschen (21.04.)
Vortrag von Dr. von Rosen: Gesundheitsschule (22.04.)
Vortrag von Petra Wolters: Die Befestigung auf dem Veitsberg (22.09.)
Vortrag von Dr. von Rosen: Gesundheitsschule (23.09.)
Vortrag von Dr. Kerstin Pasda: Die Tierknochen vom Veitsberg (07.10.)
Vortrag von Roland Kaiser: Open Government (13.10.)
Vortrag von Barbara Kröckel: Trauer – Vom Tod eines geliebten Menschen und
anderen Trauerfällen (20.10.)
Vortrag von Frank Häusler: AD(H)S homöophatisch behandeln (27.10.)
Vortrag von Andreas Wunschel und Sven Linzen: Die Pfalz und der Fluss (04.11.)
Vortrag von Dr. Lukas Werther: Karl der Große als Baumeister (10.11.)
Vortrag von Frank Häusler: Migräne und chronische Schmerzen (17.11.)
Universitätsbund Würzburg in Zusammenarbeit mit der Vhs: 3 Vorträge
Länderkundliche (Multi-)Diavorträge:
•
•
•
•
•
•
Olaf Krüger, Inseln des Nordens (26.01.)
Georg Krumm, Australien (23.02.)
Kay Maeritz, Andalusien (23.03.)
Rainer Caselmann, China (28.09.)
Stefan Hoppe, Monsunzauber (26.10.)
Dirk Rohrbach, Yukon (23.11.)
Besonderheiten:
• Kooperation mit hiesigen Firmen, BRK, Computerschulungen für Mitarbeiter mit
den gängigen Anwendungsprogrammen
• Fortführung der erfolgreichen Vortragsreihe zu bedeutenden gesundheitlichen
Themen, gleich bleibende starke Nachfrage u.a. nach Yoga, Pilates,
Rückengymnastik.
• Durchführung einer Archäologischen Vortragsreihe zur Geschichte des Neustädter
Beckens
68
8.1.3 Belegungen der städtischen Häuser, Säle und Hallen
Räumlichkeit
Belegungen
Altes Amtshaus
46
Stadtsaal Gartenstadt
455
Gemeindehaus Mühlbach
635
Bürgermeister-Goebels-Halle
1.700
Turnhalle am Schulberg (oben)
831
Turnhalle am Schulberg (unten)
722
Turnhalle Brendlorenzen
1.143
Turnhalle Herschfeld
Gesamt
377
5.909
8.2 Tourismus und Stadtmarketing
Bad Neustadt GmbH (TS)
•
Pflege der Homepage www.tourismus-nes.de
und des Facebook-Profils „Tourismus und
Stadtmarketing Bad Neustadt“; Ausbau des
digitalen Veranstaltungskalenders, der Online-Prospektbestellung, der OnlineBuchungsplattform für Übernachtungen und des Online-Ticketing. Erweiterung
der bisherigen Kundendaten auf ca. 2.500 Kontakte zur künftigen Nutzung im
Bereich Bestandskundenmarketing
•
Übergeordnete Koordination und Bewerbung der„ IRHÖNMAN-Veranstaltung“ in
Zusammenarbeit mit den Veranstaltern für den Sparkassenstadtlauf, des
„Schwimmtages“ im Triamare und des Rhöner Kuppenritts. Aktualisierung der
Homepage www.irhoenman.de, Hauptverantwortung für das Schwimmen mit
Britta Steffen, Begleitung und Unterstützung aller IRHÖNMAN-Tage durch das
gesamte Team
•
Organisation und Umsetzung des zweiten Winterlichen Mittelaltermarktes in Bad
Neustadt a. d. Saale
•
Wöchentliche Gästebegrüßungen im Rhön-Klinikum durch einen Mitarbeiter der
Tourismus und Stadtmarketing Bad Neustadt GmbH
•
Wöchentlicher Personaleinsatz durch die TS in der Tourist-Information des
Landkreises in der Spörleinstraße
•
Organisation und Koordination der wöchentlichen Standard-Stadtführungen
jeweils am Samstag in den Monaten April – Oktober bzw.
für alle Anfragen der Stadtführungen, die darüber
hinausgehen
•
Organisation, Abrechnung und Vermarktung des NESEURO. In den Vorverkaufsstellen und bei den Kunden
befinden sich zum 31.10.2015 NES-EURO-Gutscheine im
Wert von ca. 245.000 €
69
•
Vermarktung, Organisation und Betreuung der offenen Sonntage mit folgenden
Aktionen: 29.03.2015 Glücksradaktion, 03.05.2015 „Wir suchen den NES-EuroStar“, 04.10.2015 „Hol dir den Apfel“, 08.11.2015 „Schnapp dir den NES-Euro“
und der „Shopping-Nacht“ in Zusammenarbeit mit dem Stadtmarketing NES e. V.
•
Planung, Organisation, Durchführung und Abrechnung von 18 Kurparkkonzerten
für den Kur- und Verkehrsverein sowie Planung und Unterstützung bei der
Veranstaltung „Advent im Kurpark“
•
Planung, Organisation und Durchführung von verschiedenen Veranstaltungen
wie z. B. Neujahrs-, Oster- und Muttertagskonzert in der Wandelhalle sowie des
ökumenische Familienfestes mit Gottesdienst in Kooperation mit den örtlichen
Kirchen auf dem Marktplatz
•
Planung, Organisation und Durchführung der Veranstaltung Bad Neustadt a. d.
Saale wird Fairtrade-Town
•
Organisation der Oldtimertage mit Ausstellung der MG’s und Dudelsackmusik auf
dem Marktplatz
•
Unterstützung bei der Planung und den Marketingmaßnahmen für das
Bayerische Ärzteorchester und Deutscher Ärztechor im Rhön-Klinikum
•
Unterstützung der Köche-Vereinigung bei den Veranstaltungen auf dem
Marktplatz
•
Marketingmaßnahmen, Erstellen der Druckerzeugnisse, Kartenvorverkauf
(erstmals auch Online-Ticketing möglich) und Verantwortung für die Abendkasse
der Veranstaltung Salzburg Klassiker „Weiße Nächte“
•
Unterstützung der Organisation zur 5. Fahrzeugschau Elektromobilität am
Festplatz in Bad Neustadt a. d. Saale. Geführte Segway-Touren angeboten und
Präsenz der TS auf der Messe sowie Unterstützung bei der Planung der
Veranstaltung „Bayern 1-Mainfrankentour – Elektromobilität live erleben“
•
Unterstützung bei den Gesundheitstagen im Point-Center 15. – 19.10.2015,
Verteilung Werbemittel, Plakatierung und Präsenz der TS mit eigenem Stand
•
Marketingmaßnahmen, Plakatierung, Druckerzeugnisse und Kartenvorverkauf für
die Deutschen Meisterschaften im Rhönradturnen
•
Mitorganisation und Vermarktung von „NES on
ICE“
•
Nachdruck des Gastgeberverzeichnisses, der
Imagebroschüre, der Themenwege „Am Fluss entlang“ und „Durch den
Muschelkalk“, des Historischen Stadtplanes, „Nordic Walking“ Flyer und des
NES-Euro Akzeptanzstellenflyer
•
Übernachtungen bis 30.09.2015: 263.466, Stand 30.09.2014: 259.317,
Steigerung der Übernachtungszahlen zu diesem Zeitpunkt um 1,6 %,
Ergebnis im Jahr 2014: + 0,4%. Gesamtübernachtungen in 2014: 343.345.
Auslastung in 2014: 70,53 %; Auslastung bis 30.09.2015: 71,1 %
•
Projektbegleitung – Neubau Stadthalle; Integration der TS in Steuerungsgruppe,
zur Erarbeitung des Nutzungs- bzw. Betreiberkonzept
70
•
„Bad Neustadt unser Winter 2015“ - Vermarktung und
Organisation zahlreicher Veranstaltungen in den
Monaten November und Dezember 2015. Erarbeitung
und Produktion des Flyers. Vermarktung und
Pressearbeit für die unterschiedlichen Veranstaltungen
•
Unterstützung örtlicher Vereine und Institutionen im
Bereich Vermarktung und Pressearbeit. Integration des
digitalen Veranstaltungskalenders, Verteilung von
Werbemitteln, Erstellung von Presseartikeln.
•
Durchführung der Marketingmaßnahmen zur Vermarktung von örtlichen
Veranstaltungen, z.B. Verteilung von ca. 10.000 Plakaten im Jahr 2015 zur
Bewerbung, Erstellung von Presseartikeln für regionale und überregionale
Medien usw.
•
Zuständigkeit für den Reisemobilstellplatz mit allen dazugehörigen Aufgaben wie
Betreuung und Abrechnung mit den Dienstleistern für Sauberkeit und Sicherheit
sowie weiterhin touristische Betreuung
•
Organisation und Mitwirkung bei Dreharbeiten von TV Touring für das Rhön
Magazin im Juni 2015
•
Organisation und Mitwirkung bei Dreharbeiten des Bayerischen Rundfunks für
die Sendung „Landgasthäuser“; Ausstrahlung: 2016
•
Printwerbung in Prisma im April und im Rahmen des Gesundheitspark Franken
im September in den Medien Hannoversche Allgemeine, Hessische Allgemeine,
Leipziger Volkszeitung, Sonntag aktuell, Rhein Main Presse
•
Online-Ticketing für Biathlon-Weltcup in Oberhof
•
Unterstützung bei der Umsetzung der neuen LED-Giebelbeleuchtung in der
Innenstadt von Bad Neustadt a. d. Saale
•
Bestückung aller Beherbergungsbetriebe sowie der Kliniken des Rhön-Klinikums
mit sämtlichen Prospekten der Stadt und der Rhön zur Imagepräsenz und
Information der Gäste – regelmäßige Abfrage des Bedarfs
Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft Bäderland Bayerische Rhön:
•
Informationen über Bäderland-, Hochrhön-, Saaletal-,
Streutal-, Sinntal- und Kreuzbergbus
•
Neuerstellung des Flyers für den Bäderlandshuttle mit
neuen Terminen und Angeboten
•
Organisation und Betreuung der kompletten Gästebuchungen von 5
Schnupperfahrten ins Bäderland aus Erfurt, Frankfurt und Kassel für die
Arbeitsgemeinschaft Bäderland Bayerische Rhön. Übernachtungen
ausschließlich in Rhön-Grabfeld – Bad Königshofen und Bad Neustadt a. d.
Saale teilen sich die Aufenthalte. Insgesamt 144 Teilnehmer
Präsenz auf Touristikmessen, wie CMT-Stuttgart, Reisen-Hamburg, ITB-Berlin,
Reisemarkt Leipzig, Free in München in Kooperation mit der Arbeitsgemeinschaft
Bäderland Bayerische Rhön, vorwiegend vertreten durch die Tourismus und
Stadtmarketing Bad Neustadt GmbH
71
8.3 Bibliothek
•
Gesamtbestand (30.11.2015) :
Sachbücher
Romane
Kinder- und Jugendbücher
33.609
13.352
8.086
8.356
CDs
2.521
(neue Zählungsweise, deshalb geringerer Bestand)
Zeitschriften
CD-ROMs
1.292
2
• Kauf von 4.386 Medien und Aussonderung von 4.502
Medien wegen Veralterung oder Beschädigung
• Abonnement von 75 Zeitschriften, 4 Tageszeitschriften,
2 Wochenzeitschriften
• 270 Besucher pro Tag
• 3.144 aktive Leser bis 11/2015 (ca. 50 Leser in 12/2015)
11 Gastanmeldungen bis 11/2015
•
• 254.221 Entleihungen (neue Zählung der AV-Medien,
deshalb geringere Ausleihzahlen ) Zählung ohne Onleihe
• 1.200 Fernleihen bis 11/2015 (ca. 25 Fernleihen in 12/2015)
• Gebühren-Einnahmen: 15.544,70 € bis 11/2015
• BIX 2014 Stadtbibliothek ist wieder eine „4-Sternebibliothek“ (in allen BIXLeistungsbereichen hat sie „Gold“ erzielt)
• Franken-onleihe erzielte bis 11/2015 11.364 Ausleihen. Pro Monat nutzen
durchschnittlich 169 Leser die Onleihe. s gab bis 11/2015 112 Neuanmeldungen
• Veranstaltungen:
•
•
•
•
•
•
•
•
•
Vorlesewettbewerb des Deutschen Börsenvereins
Monatliche Märchenstunde
Ritter Rost und das Haustier
Weltgeschichtentag
Tag des Buches
Ferienprogramm
Bücherflohmarkt
Deutschland liest Treffpunkt Bibliothek
Führungen für Schulklassen
72
8.4 Städtepartnerschaften
Cerro
Maggiore
(Italien)
Falaise
(Frankrei
ch)
Oberpullendorf
(Österreich)
Oberhof
(Thüringen)
Bílovec
(Tschechie
n)
Pershore
(England)
AKTIVITÄTEN 2015
BÍLOVEC
12.06. bis 14.06.
Besuch einer Delegation in Bílovec
08.06. bis 13.06.
Besuch von Schülern aus Bílovec
14.06. bis 20.06.
Fahrt der Schüler der Mittelschule Bad Neustadt nach Bílovec
10.07. bis 13.07.
Besuch einer Bürgergruppe aus Bílovec
CERRO MAGGIORE
04.06. bis 07.06.
Bürgerfahrt nach Cerro Maggiore mit der
Musikkapelle Mühlbach
FALAISE
19.03. bis 26.03.
Besuch der Falaiser Schüler in Bad Neustadt
22.05. bis 26.05.
Bürgerfahrt nach Falaise und Paris anlässlich 45jährigem
Partnerschaftsjubiläum (Gegenbesuch)
23.09. bis 02.10.
Schüleraustausch des Rhön-Gymnasiums nach Falaise
PERSHORE
02.05. bis 09.05.
Fahrt der Schüler der Werner-von-Siemens Realschule zum
Schüleraustausch mit der St. Augustine’s Chatholic School
04.07. bis 11.07.
Besuch der Schüler des Collèges des Douits in Bad Neustadt
15.10. bis 19.10.
Besuch einer Delegation aus Pershore
OBERPULLENDORF
10.09. bis 13.09.
Bürgerfahrt nach Oberpullendorf
73
8.5 Triamare
8.5.1 Besucherzahlen 2015
Erwachsene Jug./Ermäß. Erwachsene Jug./Ermäß. Kurse, Vereine,
Kita-Kinder
Bad
Bad
Sauna
Sauna
Gesamt
Januar
5.607
3.512
1.875
250
1.211
12.455
Februar
4.056
2.621
1.477
195
951
9.300
März
4.888
2.933
1.495
212
1.234
10.762
April
4.847
3.384
1.111
200
1.032
10.574
Mai
5.184
3.703
1.026
152
779
11.144
Juni
8.719
6.742
776
131
1.106
17.474
Juli
13.543
10.329
360
56
633
24.921
August
16.357
13.774
526
80
138
30.875
September
4.430
3.068
1.019
183
760
9.460
Oktober
4.696
2.644
1.428
208
1.435
10.411
November
4.736
3.125
1.472
181
1.185
10.699
Gesamt
77.363
55.835
12.565
1.848
10.464
158.075
8.5.2 Ganzjährige Aktionen
Bilder: nemcomed GmbH,
www.aqua-kinetics.de
Aquacycling – der neue Fitnesstrend im
Triamare
Immer mehr Fitnessbegeisterte entdecken die
Vorteile des Radfahrens im Wasser. Aquacycling
verbindet
die
Effektivität
des
klassischen
Radfahrens
an
Land
mit
den
positiven
Eigenschaften des Wassers. Grundsätzlich gilt,
dass durch den Auftrieb im Wasser das
Eigengewicht eine weniger große Rolle spielt und
damit Gelenke (Rücken, Knie, Knöchel) weniger
beansprucht werden.
Dennoch sind Bewegungen im Wasser „anstrengender“, da
dabei die größeren Widerstände des Wassers überwunden
werden müssen. Das Training wird damit ganzheitlicher und
effektiver. Was die meisten nicht wissen: Die Massagewirkung
des Wassers wirkt ergänzend zur Bewegung positiv.2015
wurden im Triamare 17 Kurse mit 213 Teilnehmern
durchgeführt. Das Aquacycling wird ausschließlich in Kursen
(10 Einheiten, pro Einheit 45 Minuten) unter Anleitung von
ausgebildeten Trainern angeboten. Die Teilnehmerzahl pro Kurs
ist auf 12 begrenzt.
74
Bilder: nemcomed GmbH,
www.aqua-kinetics.de
9. DIE STADTWERKE
9.1 Wirtschaftlich - sicher - bürgernah
Foto: Martin Flechsig
Die Stadtwerke Bad Neustadt a. d. Saale sind
der städtische Dienstleister in Sachen Strom,
Trinkwasser, NESSI-Stadtbuslinie und Triamare. Bei allen Aktivitäten verfolgen die Verantwortlichen und Mitarbeiter das Ziel, durch attraktive Angebote mit günstigen und marktgerechte Konditionen zu überzeugen. Dabei ist
die Versorgungssicherheit natürlich zentraler
Bestandteil, was durch sukzessive Erneuerungsmaßnahmen und einem Ausbau der Analyse- und Steuerungssysteme zum Ausdruck
gebracht wird. Das Team der Stadtwerke ist
um einen fairen Umgang mit den Kunden äußerst bemüht. Dennoch: Wenn es Verbesserungen oder Kritik gibt, stehen die Türen
der Stadtwerke offen, um dies vorzubringen. Eine ernsthafte und ehrliche Auseinandersetzungen wird auch an dieser Stelle zugesagt.
9.2 Neue Preise- und Gebühren
9.2.1 Trinkwasser-Gebühren
Die Trinkwassergebühren wurden letztmals zum 01.01.2010 angepasst. Nunmehr
war eine Neukalkulation der Trinkwassergebühren für einen dreijährigen Kalkulationszeitraum (2016 – 2018) vorzunehmen. Diese ergab, dass eine Gebührenunterdeckung von 127.246 € vorliegt, die nach dem Kommunalabgabengesetz nun durch
eine Gebührenerhöhung auszugleichen ist. Bei unveränderter Grundgebühr werden
die verbrauchsgebundenen Gebühren von aktuell 1,16 €/m³ auf 1,26 €/m³ (jeweils
netto, zzgl. MwSt.) zum 01.01.2016 angehoben. Dieser Gebührensatz ist sowohl im
regionalen, als auch überregionalen Vergleich ausgesprochen niedrig. Dies belegt
der BDEW-Wassergebührenvergleich für Musterhaushalte für verschiedene fränkische Städte. Bei einem angenommenen Jahresverbrauch von 100 m³ führt die Gebührenerhöhung für einen Privathaushalt zu jährlichen Mehrkosten von 10,70 € (inkl.
7% MwSt.).
9.2.2 Strompreise bleiben konstant
Entgegen der derzeit publizierten Nachricht steigender Strompreise ab 2016 können
die Stadtwerke Bad Neustadt a. d. Saale ihre – zum 01.01.2015 massiv um über 2
ct/kWh gesenkten – Strompreise zum 01.01.2016 konstant halten. Denn es ist gelungen, den Anstieg der staatlich verordneten Umlagen und Abgaben sowie des
Netzentgeltes um 0,68 ct/kWh kompensieren zu können. Gerade im aktuellen Jahr
traten jedoch mehrere Fälle auf, in denen Kunden auf Basis ihrer alten Rechnungen
"beraten" wurden. Ihnen wurde ein Wechsel zum Fremdhändler geraten, obwohl sie
bei den Stadtwerken mit den aktuellen Preisen günstiger lagen. Es ist also Vorsicht
geboten. Die Stadtwerke bieten in jedem Fall an, einen Preisvergleich zu ihren aktuellen Konditionen zu liefern, damit die Kunden einen echten Preisvergleich anstellen
können.
75
9.3 Engagement der Stadtwerke
9.3.1 Trinkwasser-Versorgungsnetz
Das Kalenderjahr brachte eine ungewöhnlich hohe Dichte an Projekten im Leitungsbau mit sich. Hier sind die Stadtwerke bei Erneuerungsmaßnahmen bestrebt, diese
gemeinsam mit anderen Projektträgern durchzuführen, sofern z.B. durch den Fernwärmeausbau ohnehin tiefbautechnische Maßnahmen anstehen. Weiterhin können
durch Netzerweiterungen in Zukunft auch zusätzliche Kunden bedient werden. So
realisierten wir 2015 u.a. folgende Projekte:
• Erneuerung von Leitungsabschnitten
o im Zuge des Fernwärmeausbaus in der Goethestraße (Anschluss
Stadthalle) und
o in Verbindung mit dem Neubau des Prehparkplatzes sowie
o in der Straße "An der Stadthalle" (Zustand) und
in der Bildhäuser Straße (Löhrieth/Verockerungen)
o
• Neubau/Erschließung
o Gewerbegebiet am Altenberg
o Von-Guttenberg-Straße (Rhönklinikum AG)
o Jahnstraße (Baugebiet)
9.3.2 Abschluss der Erneuerung des Hochbehälters Hohenroth
Seit Jahren werden durch sukzessive Erneuerungen die Trinkwassergewinnungs-,
-aufbereitungs- und -speicheranlagen auf dem Stand der Technik gehalten. So wurden z.B. bereits (Teil-)Sanierungen
• der beiden Hochbehälter auf der Luitpoldhöhe
• des Hochbehälters Herschfeld
• des Brunnens Brendlorenzen III (Querbachshof)
durchgeführt. Am 16.November 2015 konnte
nun der generalsanierte Hochbehälter im
Rahmen einer kleinen Feier eingeweiht und
mit geistlichem Segen durch Pfarrerin Ehrmann und Dekan Pfarrer Dr. Krefft versehen
werden. Mit einer Dimension von 2 x 1.000
m³ stellt diese Anlage rd. 20% des gesamten
auf verschiedene Standorte verteilten Hochbehälter-Fassungsvermögens dar. Nach
dem Hochbehälter auf der Luitpoldhöhe mit
2 x 1.500 m³ ist dieser Behälter auch der
zweitgrößte im Stadtwerkenetz.
Blick in eine der Wasserkammern Foto: Brigitte Chelloche
Die Baugenehmigung für den Hochbehälter Hohenroth wurde am 28.02.1966 erteilt fertiggestellt wurde er am 02.09.1968 - und zwar als einziger der StadtwerkeHochbehälter nicht auf Gemarkung der Stadt Bad Neustadt, sondern auf der Gemarkung der Gemeinde Hohenroth. Das gesamte Bauwerk samt Technik war also knapp
50 Jahre alt und nicht mehr auf aktuellem Stand. Inklusive Planungsleistungen war
die Gesamtmaßnahme mit 850.000,- € budgetiert und wurde auch unter Einhaltung
dieses Rahmens umgesetzt. Die umfassende Planung der Sanierung inkl. bauleitender Funktion wurde mit Beschluss des Werkausschusses am 10.02.2014 in die Hän76
den des Architektur- und Ingenieurbüros BaurConsult aus Haßfurt gegeben. Von der
zeitlichen Abwicklung her hat man die Maßnahme auf 2 Jahre verteilt, auch um nicht
allzu abrupt ein tiefes Loch in die Kassen zu reißen.
Die Generalsanierung beinhaltete dabei insgesamt 5 Gewerke:
1.
2.
3.
4.
5.
Baulicher Teil (Außendämmung, Abbruch- und Maurerarbeiten)
Erneuerung der Beschichtung der Wasserkammern
Installationstechnik (Rohrleitungen)
Schlosserarbeiten (Geländer, Verblendungen)
Elektrotechnische Ertüchtigung
Die Stadtwerke Bad Neustadt a. d. Saale sind gut beraten, mit sukzessiven Erneuerungen einen konsequenten Weg zu gehen, um die Maßnahmen der Reihe nach geordnet abarbeiten zu können und somit eine sichere Trinkwasserversorgung der
Stadt Bad Neustadt sowie der Gemeinden Rödelmaier und Salz langfristig sichern zu
können. So stehen auch in Zukunft weitere und bedeutende Maßnahmen noch an:
• Erneuerung bzw. Neubau des Wasserwerks Brendlorenzen mit Hochbehälter dies wird das nächste Projekt sein.
• Erneuerung der Steuerungstechnik im Wasserwerk Mühlbach - da ist Ausstattung in Summe zwar top, aber die Steuerungstechnik zwischenzeitlich in die
Jahre gekommen,
• sowie die Sanierung/Neuordnung der Gewinnungs- und Speicheranlagen in
Lebenhan.
Schlüsselübergabe des Fachplaners
Tobias Decoster (BaurConsult, Haßfurt)
an den Techn. Werkleiter Ulrich Leber
Fotos: Brigitte Chellouche
Segnung des Hochbehälters
durch Pfarrerin Gerhild Ehrmann und
Dekan Dr. Andreas Krefft
9.3.3 Wasserschutzgebiet Löhriether Tal (für Ludwig-Borst-Brunnen)
Mit Bescheid vom 28.07.2015 hat das Landratsamt Rhön-Grabfeld die Verordnung
zum Wasserschutzgebiet Löhriether Tal festgesetzt. Damit finden die Borstbrunnen,
welche mit einem Volumen von rd. 500.000 m³ rd. 40% des Wasserbedarfs decken,
den im Wasserhaushaltsgesetz begründeten Schutz vor nachteiligen Einwirkungen.
Entsprechend dem Stand der Erkenntnisse bzw. Technik wurde das Zufluss- und
Fassungsgebiet analysiert und in Zonen mit unterschiedlichen Schutzbestimmungen
gegeneinander abgegrenzt. Zum Schutz der Trinkwasserversorgung sieht der Gesetzgeber im Rahmen der Festsetzung von Wasserschutzgebieten Auflagen bzw.
Verbote vor. Diese sind entsprechend der individuell vorliegenden Verhältnisse auszugestalten und werden in der Regel aus einem sogenannten Musterkatalog entwickelt. Hier war unter dem Strich keine Notwendigkeit gegeben, besondere zusätzliche Auflagen zu fordern. In vielen Punkten beziehen sich die Auflagen auf Neuerrichtung, Änderung und Erweiterung. Der Bestand genießt Bestandsschutz.
77
Wasserschutzgebiet Löhriether Tal
Die Schutzgebietsverordnung sowie die flurstücksnummernscharfen Schutzzonen
des Wasserschutzgebietes können auf der Homepage der Stadtwerke unter
www.stw-badnes.de --> Wasser --> Wasserschutzgebiet oder auch gerne bei den
Stadtwerken eingesehen werden.
9.3.4 Stromversorgung - Netz- und Stationsbau
Wie in der Trinkwasserversorgung wird auch im Stromnetzbereich der Zustand der
Anlagen einer fortlaufenden kritischen Kontrolle unterzogen. Inspektionen, Netzberechnungen und Qualitätsanalysen bilden die Grundlage für die Netzausbauplanung,
um auch in Zukunft stabile Verhältnisse gewährleisten zu können.
Im Kalenderjahr wurden deshalb Verbindungen zwischen den Transformatorenstationen "Berliner Straße" und "Judenfriedhof" sowie "Ostlandstraße" und "Am Solzbach" mittel- wie auch niederspannungsseitig erneuert und mit leistungsfähigeren
Leitungsquerschnitten versehen.
Einige Transformatorenstationen erfuhren ebenfalls zustandsorientiert Erneuerungsmaßnahmen im baulichen Bereich oder auch hinsichtlich der Ausstattung
(Transformator, Schaltanlagen). Zudem wurde der Festplatz mit einer 2. Transformatorenstation ausgestattet, um dem Areal eine größere gesicherte Leistung bereitstellen zu können.
78
9.3.5 Kabelbrand in der Station Rederstraße mit Netzausfall
Am 29.09.2015 um 21.03 Uhr kam es zu einem Ausfall der Transformatorenstation
Rederstraße mit Unterbrechung der Versorgung im Bereich östlich der Meininger
Straße, Zollberg, Bad Neuhaus mit Rhönklinikum, Mühlbach und Löhrieth. Auslöser
war ein Erdschluss, der in der Folge einen Kabelbrand verursachte. Die hinzugerufenen Freiwilligen Feuerwehren Bad Neustadt und Salz mussten nicht löschen, haben
die Anlagen jedoch fachmännisch entraucht, um einen gefahrfreien Zugang zu gewährleisten. Im Anschluss daran arbeitete das komplette Technikerteam der Stadtwerke daran, einzelne fehlerfreie Strecken wieder in Betrieb zu nehmen, so dass
Großteile der unterbrochenen Bereiche gegen 22.20 Uhr wieder mit Strom versorgt
waren. Nur die Zuschaltung der Niederspannungsversorgung im Bereich der Rederstraße war erst gegen 23.50 Uhr möglich. Die Rhönklinikum AG konnte durch Zuschaltung ihrer eigenen Notstromversorgung einen unterbrechungsfreien Betrieb gewährleisten. Die Ursache des Erdschlusses wurde bei einem defekten Transformator
in der Station "Finanzamt" eingegrenzt. Die Netzaufzeichnungen haben vorab keine
netztechnischen Anzeichen für Instabilitäten oder einen Ausfall erkennen lassen. Die
Stadtwerke haben den Ausfall zum Anlass genommen, die technischen Überwachungssysteme auszubauen.
9.3.6 Stadtwerke organisieren das Bürger-E-Mobil
Wie schon 2014 haben die Stadtwerke das Bürger-E-Mobil wieder aufgelegt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten von März bis Oktober Hybrid- und E-Mobile
unterschiedlichster Fabrikate kostenlos testen. Die Organisation wurde auf viele
Schultern verteilt, so dass die Anfragen problemlos bedient werden konnten. Die Resonanz: Unbürokratische Gelegenheit, diese neue Technologie unverbindlich kennen
zu lernen.
9.4 Energiewirtschaftliche Aktivitäten / Beteiligungen
Die energiewirtschaftlichen Aktivitäten der Stadt Bad Neustadt gliedern sich in mehrere Gesellschaften/Institutionen, an denen die Stadt/Stadtwerke beteiligt ist/sind.
Dies betrifft die stromtechnische Versorgung der ehemals eigenständigen Stadtteile
Lebenhan, Brendlorenzen und Herschfeld mit Dürrnhof durch das Überlandwerk
Rhön GmbH, die Gasversorgung durch die Bayerische Rhöngas GmbH, die Biogasaufbereitung durch die Biomethan Rhön-Grabfeld GmbH & Co. KG sowie die
Wärmeversorgung durch die Biomasse Wärmeversorgung Bad Neustadt GmbH &
Co. KG.
Als wesentlicher Eckpfeiler für die Bewältigung der immens gestiegenen Anforderungen im Tagesgeschäft durch regulatorische Eingriffe auf dem Stromsektor hat sich
die City-USE GmbH & Co. KG entwickelt. War die Gesellschaft einst als Stromeinkaufsgesellschaft gegründet, bietet sie heute ein breites Spektrum unterstützender
Netzwerkdienstleistungen an, ohne die viele Aufgaben kaum mehr kompetent erledigt werden könnten.
79
9.4.1 Biomassewärmeversorgung Bad Neustadt GmbH & Co. KG mit Ausblick
Diese Gesellschaft betreibt ein Heizwerk und ein BHKW mit einem Fernwärmenetz
zur Versorgung der Stadt Bad Neustadt mit regenerativer Wärmeenergie aus Biomasse. Das Heizgebäude mit Holzhackschnitzelbunker liegt auf dem Areal der Überlandwerk Rhön GmbH in der Hauptstraße. Das Fernwärmenetz erstreckt sich über
die Poststraße zu den Landkreisschulen weiter durch die Brend zu den Stadtwerken.
Ab hier zweigt das Netz Richtung Gartenstraße/Weichselrain zum Schulberg einerseits und in Richtung Goethestraße zur Kreisklinik andererseits auf. 2015 wurde
letztgenannter Strang zur Versorgung der neuen Stadthalle von der Kreisklinik über
die Schweinfurter Straße zur aktuellen Stadthallen-Baustelle weitergeführt. Die Baumaßnahme war mit erheblichen verkehrstechnischen Vorkehrungen und Einschränkungen verbunden, konnte aber ohne Verzögerungen straff durchgeführt werden.
Den betroffenen Anliegern, Bürgern und Einrichtungen sei an dieser Stelle für ihr
Verständnis ausdrücklich gedankt. Eine wirtschaftliche Fernwärmeversorgung lebt
von einer hohen Verdichtung im Netz. Deshalb hat das Energieunternehmen auch
einen Schwerpunkt darauf gelegt, auf der Strecke liegende Kunden zu akquirieren,
was erfolgreich gelungen ist.
Für das Jahr 2016 planen die Verantwortlichen der Gesellschaft nun auch eine Erschließung der Innenstadt. Hierzu wird ein Abzweig ab Kolpingstraße/Gerberspfad
zum Bildhäuser Hof geschaffen. Anschließend sind wieder zwei Ausbaustrecken geplant: Die eine in der Schuhmarktstraße und die andere durch die Alte Pfarrgasse
über die Apothekengasse zur Spörleinstraße, um Landratsamt und Rathaus als Kunden gewinnen zu können. Der konkrete Trassenverlauf wird sich auch daran ausrichten, wo das größere Kundenpotential bedient werden kann. Hierzu laufen Ende 2015
Akquisitionsmaßnahmen. Die letztlich von den Baumaßnahmen betroffenen Anlieger
werden rechtzeitig vor Beginn der Bauarbeiten informiert, um deren Interessen während der Bauzeit möglichst berücksichtigen zu können.
Es ist davon auszugehen, dass der Ausbau der Wärmeleitungen für die Bürger und
Gewerbetreibenden der Innenstadt Behinderungen hervorruft. Für einen großen Teil
der in der Altstadt tätigen und lebenden Mitbürger stellt diese Maßnahme jedoch
auch eine Chance dar, in den nächsten Jahrzehnten über ein komfortables und
nachhaltiges
Versorgungssystem zu verfügen.
Mit einer individuellen und persönlichen
Erschließung des
eigenen Gebäudes kann es für
Alle auch ein
wirtschaftlicher
Erfolg
werden,
um sich künftig
von den Unwägbarkeiten fossiler
Energieträger zu
lösen.
Erschließung der Innenstadt mit Fernwärme - Entwurf des Trassenverlaufs
80
9.5 Die wichtigsten Zahlen der Stadtwerke Bad Neustadt
2015
2014
(m³)
1.320.000
1.322.942
Absatz - eigener Vertrieb (Mio. kWh)
Fremdhändler
(Mio. kWh)
21,6
12,2
22,1
12,5
(Anzahl)
(Anzahl)
148.000
16.500
143.109
17.566
(Anzahl)
468.000
472.500
Trinkwasserversorgung
Abgabe
Stromversorgung
Triamare
Badegäste
Saunagäste
NESSI-Stadtbuslinie
Fahrgäste
9.6 NESSI-Stadtbuslinie
9.6.1 Fahrgastentwicklung
Die Anzahl der beförderten Fahrgäste im Jahr 2015 wird bis zum Jahresende bei ca.
468.000 und damit leicht unter dem Vorjahresniveau liegen.
9.6.2 Störungen
Große Herausforderungen an die Aufrechterhaltung des Betriebes für die Linien
NESSI 1 und 3 stellte die in diesem Frühjahr durchgeführte Verlegung der Fernwärme- und Trinkwasserleitung in der Goethestraße. Diese war mit einer mehrmonatigen Vollsperrung der Goethestraße, die doch die Linien-Verbindung zwischen der
westlichen Außenstadt/Gartenstadt und der Innenstadt darstellt, verbunden. Mit großen Improvisationsbemühungen konnte durch eine Ersatzlinienführung über die OttoHahn-Straße die Anbindung des Marktplatzes aufrechterhalten werden, wobei allerdings die Busse der Linien NESSI 1 und 3 in der Innenstadt die Haltestellen entgegen ihrer normalen Fahrtrichtungen anfuhren. Auch die mehrwöchige Reduzierung
der Schweinfurter/Mühlbacher Straße im Bereich der Hohntorkreuzung auf nur zwei
Fahrspuren stellte hohe Anforderungen an einen reibungslosen NESSI-Betrieb.
9.6.3 Tarife
Die NESSI-Tarife blieben gegenüber dem Vorjahr unverändert. Nach wie vor können
Erwachsene durch den Erwerb einer Jahreskarte für weniger als 10 EURO monatlich
im gesamten Stadtgebiet NESSI fahren. Für Kinder bzw. Jugendliche ist dies sogar
noch erheblich günstiger. Eine Einzelfahrt kostet - unabhängig von der Länge der
Fahrtstrecke - maximal 90 ct.
9.6.4 Linienverkehrsgenehmigungen
Die uns im Jahr 2012 für sämtliche NESSI-Linien erteilten Linienverkehrsgenehmigungen gelten noch bis zum 31.03.2019.
81
9.6.5 Künftiger NESSI-Betrieb
Nach über 20jähriger Dienstleistung durch die Kurt Geis GmbH wird die Fahrdienstleistung für die Linien NESSI 1 – 3 im Jahr 2016 durch die Omnibusverkehr Franken
GmbH (OVF) erbracht. Der Fahrdienstleister ab dem Jahr 2017 wird im Rahmen eines europaweit durchzuführenden Vergabeverfahrens ermittelt. Die wesentlichen
Eckdaten für dieses Ausschreibungsverfahren hat der Werkausschuss in seiner Sitzung am 16.11.2015 festgelegt.
9.6.6 NESSI wird elektrisch
Um für unsere Stadt eine spürbare Entlastung von verkehrsbedingten Emissionen und damit eine Verbesserung der örtlichen Lebensqualität herbeizuführen, beschloss der Werkausschuss, dass ab dem Jahre 2017
ein vollelektrischer Bus auf unserer Stadtbuslinie NESSI
zum Einsatz kommen soll. Dieser Bus wird von den
Stadtwerken angeschafft und dem künftigen Dienstleister beigestellt.
Diese zukunftsweisende Entscheidung wurde auch unter dem Aspekt unseres Vorbildcharakters als 1. Bayerische Modellstadt für Elektromobilität getroffen. Damit sind
wir eine der ersten Städte Deutschlands und wohl die erste Stadt in Franken, die einen Elektrobus im Echtbetrieb einsetzen wird. Bislang kamen Elektrobusse zumeist
nur in größeren Städten und dort oft auch nur im Test-/Pilotbetrieb zum Einsatz.
Dass diese Technologie bei uns grundsätzlich funktioniert, bewies ein zweitägiger Testeinsatz eines Elektrobusses Ende April diesen Jahres. Dabei konnte an
beiden Tagen unsere mit rd. 230 km Tagesfahrleistung längste Linie NESSI 2 problemlos mit einer Batterieladung bewältigt werden. Von Fahrgästen, Anwohnern und Passanten erhielten wir durchwegs positive und anerkennende Rückmeldungen auf diesen
Testbetrieb.
Trotz einer voraussichtlichen Förderung eines Teils der Anschaffungsmehrkosten
eines Elektrobusses durch das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur entstehen durch den Betrieb des Elektrobusses deutliche Mehraufwendungen gegenüber einem Betrieb mit einem herkömmlichen Dieselbus. Dies sieht der Werkausschuss auch als städtischen Beitrag zur Weiterentwicklung dieser umweltschonenden Technologie. Die mit der neuen Technologie mangels Langzeiterfahrungen verbundenen Risiken wollen wir durch entsprechende Herstellergarantien absichern lassen.
9.6.7 Statistische Zahlen
• Verkauf von rd. 830 NESSI-Jahres- und Halbjahreskarten (+ 5%), rd. 5.600 Zehner-Streifenkarten (- 6%), sowie rd. 26.200 Zweier-Streifenkarten (- 1%)
• Beförderung von voraussichtlich ca. 468.000 Fahrgästen (- 1%)
• NESSI-Defizit beläuft sich in diesem Jahr voraussichtlich auf rd. 450.000 €
• NESSI-Betriebsleistung 2015: rd. 184.000 km
82
9.7 Modellstadt Elektromobilität
• März – Oktober:
• 02/2015 – 12/2015:
• 04./05. März 2015:
• 18. März 2015:
• 30. März 2015:
• April 2015:
• 21. April 2015:
• 25./26. April 2015:
• 11. Mai 2015:
• 22. Mai 2015:
• 15. Juni 2015:
• 17. Juni 2015:
• 30. Juni 2015:
• 13. Juli 2015:
• 07/2015 – 12/2015:
• 22. Juli 2015:
• 28. Juli 2015:
•
•
•
•
31. Juli 2015:
September:
17. September:
25.09. – 04.10.:
Bürger E-Mobil
Verschiedene Gespräche und Aktivitäten zur Verstetigung
des TTZ
Besuch der Modellregion Garmisch-Partenkirchen e-GAP,
Vernetzungstreffen
Vorstandssitzung des M-E-NES e.V. Vereines
Eröffnung Stromtankstelle am Berggasthof Roth am
Kreuzberg
Testversuch eines Liefer-E-Bike zusammen mit Kupsch
Vortrag Energie- und Umweltpark Thüringen e.V., Vortrag
über Modellstadt
5. Fahrzeugschau Elektromobilität
Besuch von Hr. Staatssekretär Eck im TTZ zum Thema
Elektromobilität
Sitzung der Arbeitsgruppe Verkehr und Infrastruktur der
Thüringer Verwaltungsstelle Biosphärenreservat Rhön
Mitgliederversammlung M-E-NES e.V.
BR1-Mainfrankentour auf dem Marktplatz zum Thema
Elektromobilität
Projektabschlussveranstaltung CO2-minimierte Innenstadt
des Institutes für angewandte Wissenschaften
Sitzung Fachforum Erneuerbare Energie / Elektromobilität
Verschiedene Gespräche bzgl. Planung eines FormulaStudent-Kolloquium
Besuch einer Bürgermeisterdienstfahrt aus dem Landkreis
Hersfeld-Rothenburg
Besuch der Abgeordneten Aiwanger und Felbinger im
Technologie-Transfer-Zentrum
Besprechung BMVi-Förderung für Ladesäulenaufbau
Echtverfilmung der Projektergebnisse M-E-NES
Besuch der IAA in Frankfurt
Messestand auf der Mainfrankenmesse
9.8 Abwasser
9.8.1 Baumaßnahmen der
Stadt Bad Neustadt
• Diverse Reparaturen und Neubauten von Hausanschlüssen in Bad Neustadt und Stadtteilen,
z.B. Stadthallenneubau
• Fertigstellung des Kanalneubaus in der Hedwig-FichtelStraße aufgrund hydraulischer Überlastung und zahlloser Schäden zwischen Berliner Straße und Einmündung
Franz-Schubert-Straße
83
• Fertigstellung der Kanalsanierung in der Sonnenstraße mittels Einbau von
Schlauchlinern zur Behebung der Schäden wie Betonkorrosion, Risse, nicht fachgerechte Anschlusspunkte
• Abwassertechnische Erschließung von vier Baugrundstücken Am Jahnberg,
Stadt Bad Neustadt und fünf Baugrundstücken Willi-Lemm-Straße im Stadtteil
Brendlorenzen
• Kanalerneuerung im Bereich der Feuerwehr Bad Neustadt. Aufgrund des umfangreichern Schadensbildes am vorhandenen Kanal war keine Sanierung des alten
Kanals mehr möglich
• Der Kanal „Ableitung Brendanlage“ muss infolge Wurzeleinwüchsen, Riss- und
Scherbenbildungen, Rohrbrüchen etc. durch Einbau von Schlauchlinern auf einer
Länge von 123 Metern saniert werden
9.8.2 Baumaßnahmen des Abwasserverbandes für alle Mitglieder
• Optimierung der biologischen Abwasserreinigung auf der Verbandskläranlage
mit folgenden Einzelmaßnahmen:
Erneuerung Vorklärbeckenräumer, Anhebung der Überlaufschwellen und Tauchwand einschließlich Optimierung
Mittelbauwerk in beiden Nachklärbecken, Erweiterung
der belüfteten Zone in der Belebung, Einbau von Rezirkulationsleitungen und
–pumpen, Erneuerung der Drehkolbengebläse und Rücklaufschlammpumpen
• Kanalerneuerung „Am Solzbach“ im Stadtteil Gartenstadt infolge hydraulischer
Überlastung des bisherigen Kanals. Einbau von ca. 170 Meter Betonkanal DN 400
sowie Umbindung bzw. Neubau von 30 Anschlüssen im öffentlichen Bereich
• Sanierung der Fahrzeuggarage auf der Kläranlage; Erneuerung der Dacheindeckung und Dachentwässerung, Verschließen der seitlichen Wandöffnungen, Optimierung der Stromversorgung, Anbringen von Außen- und Innenputz
84
9.8.3 Planungen ausgeführter und zukünftiger Maßnahmen für die
Stadt Bad Neustadt a. d. Saale
• Planung und Bauleitung der abwassertechnischen Erschließung Baugebiet Umgriff, westlich der Berliner Straße mit Anbindung Wagstadter Straße und Würzburger Straße
• Sanierung durch Erneuerung des Kanals in der Würzburger Straße - Einmündung
St.-Bruno-Straße bis Beginn Neubaugebiet
• Sanierung durch Renovierung des Oberflächenkanals im Radweg entlang des
Bahnweges zur Ableitung des behandelten Wassers aus der Grundwasserreinigungsanlage in der Rederstraße
• Kanalerneuerung Goethestraße in Bad Neustadt von der Einmündung Schweinfurter Straße ST2445 bis zur Einmündung Kettelerstraße
• Erarbeitung eines Sanierungskonzeptes für das Trennsystem im Bereich der
Bündstraße, Valentin-Rathgeber-Straße, Riemenschneider Straße, Nordlandstraße, Alter Bahnweg, Hauptstraße, Adolf-Johannes-Straße sowie anliegende Stichstraßen
• Diverse Reparaturen und Neubauten von Hausanschlüssen in Bad Neustadt und
Stadtteilen
9.8.4 Planungen ausgeführter und zukünftiger Maßnahmen für alle
Mitglieder
• Erneuerung der Schaltanlage im Rohwasserhebewerk auf der Verbandskläranlage. Diese Maßnahme beinhaltet: Erneuerung Elektro-Schaltanlage, Erneuerung
Trafo-Leistungsschalter, Frequenzregelung Rohwasserpumpen, Sanftanlauf aller
Abzweige, Anbindung an das Prozessleitsystem sowie Erneuerung des Zulaufschiebers und der Geländer und Leitern im Zulauf.
• Punktuelle Hauptsammlersanierungen durch Reparatur, Renovierung und Austausch im gesamten Verbandsgebiet
• Erstellung eines Sanierungskonzeptes mit Objektplanung für den Hauptsammler
vom PW Alter Turnplatz (Rederstraße) über Schillerhain entlang der Saalewiesen
zum Pumpwerk Alte Kläranlage in Bad Neustadt (hinter OBI). Sanierung durch
Reparatur im Sommer 2016.
9.8.5 Sonstiges
• Punktuelle Sanierungen von Schäden im Kanalnetz durch Renovierung, Reparatur
oder Erneuerung zur Reduzierung des Fremdwasseranteils
• Vollzug der Eigenüberwachung durch Fortführung der TV-Kamerabefahrung im
gesamten Verbandsgebiet
• Nach Bestandsaufnahme (TV-Kamerabefahrung) ergeben sich die weiteren Schritte von der Zustandserfassung über die Zustandsbeurteilung, der Sanierungskonzepterstellung sowie der Objektplanung mit anschließender Bauausführung.
85
10. ÖFFENTLICHE SICHERHEIT
UND ORDNUNG, VERKEHR
10.1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung
10.1.1 Allgemeine Tätigkeiten im Ordnungsamt
2015
2014
2013
Allgem. Ausnahmegenehmigungen StVO
112
117
115
Ausnahmegenehmigungen Dürrnhof
15
2
99
Ausnahmegenehmigungen für Behinderte
33
32
37
Ausnahmegenehmigungen Hohnstraße
21
36
69
Bewohnerparkausweise
53
55
70
Verkehrsanordnungen (vorübergehend)
241
67
173
Verkehrsanordnungen (dauerhaft)
19
21
12
Sondernutzungserlaubnisse (Gehwege)
21
20
18
Sondernutzungserlaubnisse (Marktplatz)
19
27
13
Sondernutzungsverträge
1
1
2
Veranstaltungsanzeigen
8
87
59
Veranstaltungserlaubnisse LstVG
16
17
19
Feuerwehreinsatzverrechnungen
46
44
47
Bestattungsgebührenbescheide
219
159
228
Grabrechtsverlängerungen
92
73
78
Grabmalgenehmigungen
138
50
41
Grabauflösungen (durch Bauhof)
83
83
61
Gestattungen nach § 12 GastG
70
86
78
Gewerbeanmeldungen
96
101
124
Gewerbeummeldungen
37
34
48
Gewerbeabmeldungen
107
106
111
Gewerbeauskünfte (schriftlich)
73
90
69
Plakatiergenehmigungen
93
95
86
Plakate (Verwarnungen)
2
4
8
Plakate (Bußgeldbescheide)
2
0
1
Marktzulassungen für Wochenmärkte
16
10
17
Marktzulassungen für Jahrmärkte
53
47
33
86
10.1.2 Friedhofswesen
• Naturnahe Bestattung seit 2007 auf den Friedhöfen
in Brendlorenzen und Gartenstadt, seit 2011 auch
auf dem Friedhof Herschfeld möglich (= Beisetzung
einer Öko-Urne an der Wurzel eines Baumes auf
dem Friedhof).
• Bisher über 80 Beisetzungen mit dieser Bestattungsform.
• Überplanung der Friedhöfe Innenstadt und Gartenstadt ist angestoßen.
10.1.3 Feuerwehrwesen
• Ausbildungsstand der Wehren ständig auf hohem Niveau, Fahrzeuge und Geräte
befinden sich in gutem Zustand
• Große Zahl von Einsätzen: Brandeinsatz, Gefahrgut und Unterstützungsgruppe
örtliche Einsatzleitung bis zur technischen Hilfeleistung bei Verkehrsunfällen
• Stadtteile: Zahlreiche Alarmierungen (Feuerschutz und Hilfeleistung – Sicherung
von Prozessionen, Faschingsumzügen, Martinszügen und Maibaumaufstellungen).
• Die Feuerwehr Bad Neustadt a. d. Saale erhält einen neuen Kommandowagen
und für die Feuerwehr Löhrieth wurde der Grundsatzbeschluss für die Beschaffung eines neuen TSF – W (Tragkraftspritzenfahrzeug mit Wasser) gefasst.
10.1.4 Veranstaltungen
Folgende Großveranstaltungen begleitete
das Ordnungsamt mit verkehrslenkenden
und sicherheitsrechtlichen Maßnahmen:
• Nachtumzug der NES-KA-GE am Faschingssonntag
• Fahrzeugschau E-Mobilität
• Donnerstagskonzerte in Zusammenarbeit
mit der Kulturwerkstatt e.V.
• Rhöner Kuppenritt
• Neuschter Sparkassen Stadtlauf mit über
2.500 Teilnehmern
• Treffen der Feuerwehren Neustadt in Europa
• Eisbahn am Marktplatz
10.1.5 Grillplatz „Hennberg“
Der Grillplatz „Hennberg“ wurde für 18
private Veranstaltungen angemietet.
87
10.2 Verkehr
10.2.1 Verkehrswesen
• Stellungnahmen zu zahlreichen Bauvorhaben im Hoch- und Tiefbau
• Zahlreiche verkehrsrechtliche Anordnungen wegen Baustellen im Straßenraum
oder zur Verkehrsregelung bei Veranstaltungen, Umzügen etc.
- techn. Hochwasserschutz Otto-Hahn-Straße
- Brücke zur Altstadt
- Fernwärmeanschluss Stadthalle
- techn. Ertüchtigung der Ampelanlagen in der Ortsdurchfahrt
- Erweiterungsbau Landratsamt
- Bauvorhaben Hesselbach in der Schuhmarktstraße
- Prehparkplätze Saalewiesen mit Straßenverlegung und -neubau
- NES 20
- Campus Rhön-Klinikum
- Erschließung Industriegebiet an der B 279
- Sanierungsgebiet Bad Neuhaus, Vorbereitende Untersuchungen
- Vorlandabtrag Brendmündung
- Kauflanderschließung
Verkehrszählung
Es wurden drei Verkehrszählungen durch das Staatl. Bauamt Schweinfurt und durch
die Stadtverwaltung durchgeführt
Geschwindigkeit
• zahlreiche Geschwindigkeitskontrollen mit der Laserpistole durch die Polizei
• Ermittlung mit stadteigenem Messgerät in allen Stadtteilen und Übermittlung der
Daten an die Polizei mit der Bitte um weitere Messungen, wenn deutliche Überschreitungen der zulässigen Höchstgeschwindigkeit festgestellt werden
Ampelschaltung Sparkassenkreuzung Brendlorenzen
• Die Ampelanlage an der Sparkassenkreuzung in Brendlorenzen ist seit Mai 2015
täglich von 05.00 – 22.30 Uhr in Betrieb. Die Wochenendabschaltung wurde eingestellt.
• Sämtliche Ampelanlagen zwischen Kreisverkehr Süd und Affenbergkreuzung sind
durch die Installation neuer Technik optimiert worden. Das Staatliche Bauamt hatte ein Ingenieurbüro mit der Überrechnung und Optimierung der „Grünen Welle“
beauftragt. Zum Jahreswechsel sollen die erforderlichen Prüfungen durchgeführt
und die aufgetretenen Fehler möglichst beseitigt werden.
10.2.2 Parkgebühren
Von der Stadtkasse werden turnusmäßig zusammen mit einem Mitarbeiter des Städtischen Bauhofes die
Parkuhren und Parkscheinautomaten
geleert. Die im Jahr 2015 durchgeführten Leerungen erbrachten eine
Einnahme in Höhe von 323.037,45 €,
Stand: 30.11.2015 (Vorjahr: 311.176,70 €).
88
10.2.3 Verkehrsüberwachungsdienst (Verwarnungen zum Stand vom 30.11.2015):
Roßmarktstraße
Schuhmarktstraße
Martin-Luther-Straße
Burgstraße
Von-Guttenberg-Straße
Marktplatz
Spörleinstraße
Kellereigasse
Parkplatz Gaboldspforte
Neuhaus
Storchengasse
Festplatz
Goetheparkplatz
Kirchpforte
555
422
862
2.329
1.594
789
796
312
381
393
151
2.164
275
332
• Insgesamt 13.586 Verwarnungen bis zum 30.11.2015 (restliche Verwarnungen
verteilen sich auf die übrigen Straßen des Stadtgebietes)
• 661 Anzeigen an die Zentrale Bußgeldstelle (Vorjahr 728)
• Zustellung von 10 Kostenbescheiden/Halterhaftungen
• Einstellung von 278 Ordnungswidrigkeiten nach genauer Prüfung (ca. 2,0 %)
• Sollbetrag zum 30.11.2015: € 168.150
• 13 Einsprüche auf Bußgeldbescheide
• 8 Einspruchsverfahren an die Staatsanwaltschaft Schweinfurt
• 75 Anzeigen von Ordnungswidrigkeiten wurden zur Verfolgung eingereicht
10.2.4 Reisemobilstellplatz
Die Lage und Ausstattung des Reisemobilstellplatzes ist nach wie vor sehr beliebt bei den Reisenden. Beworben wird der Platz im ADAC Stellplatzführer und im Bordatlas, sowie im Flyer „Campingwelt Rhön“ der Tourismus GmbH Bayerische Rhön.
Weiterhin wird der Stellplatz auf den verschiedensten Internetplattformen vorgestellt und beworben,
wie z. B. tourismus-nes.de, rhoen.de, stellplatz.info, promobil.de, marcopolo.de.
Der Platz umfasst 54 Stellplätze, die Übernachtung kostet pauschal pro Wohnmobil
8 € inklusive der Stromnutzung. Wasser und Abwasser werden gesondert entrichtet.
Parkscheine können sowohl am Automaten als auch in der Tourismus GmbH Bayerische Rhön und beim Kontrollgang des Sicherheitsdienstes gelöst werden. Insgesamt
wurden von Januar bis Oktober 2.307 Reisemobile und 6.902 Übernachtungen
verzeichnet. Dies bedeutet einen Anstieg um 11,4% bei den Reisemobilen und ein
Plus von 11,3% bei den Übernachtungen im Vergleich zum Vorjahr.
89
I MPRESSUM
HERAUSGEBER:
Stadt Bad Neustadt a. d. Saale
- Hauptamt Rathausgasse 2
97616 Bad Neustadt a. d. Saale
Fax:
0 97 71 / 91 06-0
0 97 71 / 91 06-109
Internet: www.bad-neustadt.de
e-mail: [email protected]
FOTOS:
u.a. Stadt Bad Neustadt a. d. Saale,
Ralf’s Fotocenter Bad Neustadt a. d. Saale
DRUCK:
Druckerei Lang, www.langdruck.de
97616 Bad Neustadt a. d. Saale
STADT
BAD NEUSTADT A.D. SAALE