erfolgreiche arbeit für den rhein-erft-Kreis.

Kein Kind
zurück lassen!
Kitaplätze für Unterdreijährige
2010-2014:
In Nordrhein-Westfalen sollen Talent und Potenzial über die Zukunft
der Kinder entscheiden, nicht Einkommen oder Herkunft der Eltern. Das
Ziel ist noch nicht erreicht. Wir sind
aber auf dem richtigen Weg.
Die Zahl der U3-Kita-Plätze haben
wir massiv erhöht. Jedes Kind, das einen Platz benötigt, bekommt ihn auch.
Aber es geht auch um die Qualität
der Arbeit in den Kitas. Wir haben die
Sprachförderung verbessert und unterstützen Kitas in problematischen
Stadtteilen besonders. Es gibt mehr
Geld für Personal: In Nordrhein-Westfalen kümmert sich ein Kita-Mitarbeiter
+43%
von 88.000 auf 155.000
oder eine Kita-Mitarbeiterin um weniger Kinder als im Bundesdurchschnitt.
Die Mitbestimmungsmöglichkeiten für
die Eltern haben wir ausgedehnt.
Auch die Ganztagsangebote an den
Grundschulen haben wir ausgebaut. In
Nordrhein-Westfalen profitiert davon
inzwischen jedes dritte Grundschulkind.
Damit stehen wir bundesweit gut da.
Der Ausbau muss aber weitergehen!
Kinder mit besonderem Förderbedarf haben einen Anspruch, einen Platz
in einer allgemeinen Schule zu erhalten.
Den rechtlichen Rahmen dafür haben
wir geschaffen. Der Rechtsanspruch gilt
im Schuljahr 2014/2015 für die erste
Klasse der Grundschulen und die fünfte
Klasse an den weiterführenden Schulen
und dehnt sich dann Jahr für Jahr aus.
Dafür schaffen wir mehr als 3.200 zusätzliche Lehrerstellen und nehmen bis
2017 insgesamt mehr als eine Milliarde
Euro in die Hand. Der Rhein-Erft-Kreis
und die Städte erhalten vom Land zusätzlich 926.000 Euro jährlich. Seit 2011
ist das letzte Kita-Jahr gebührenfrei.
Die Studiengebühren haben wir abgeschafft.
Stadt und Land –
Hand in Hand.
Zu Besuch in der Kita „Für uns Pänz“ in Alt-Hürth.
2010-2014:
207
neue schulen des längeren
gemeinsamen lernens IN NRW
darunter die Gesamtschulen
in Elsdorf, Hürth und Pulheim
Zusätzliche Mittel für Kitas/Jahr
(KibizPlus und Sprachförderung)
Bedburg48.300
Bergheim244.900
Brühl116.450
Elsdorf57.500
Erftstadt110.950
Frechen140.500
Hürth100.000
Kerpen202.650
Pulheim45.000
Wesseling143.650
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Zwischenbilanz unserer
Landtagsabgeordneten:
Brigitte Dmoch-Schweren und Guido van den
Berg besuchen die Ausbildungswerkstatt des
ASH Sprungbrett in Bergheim.
Deshalb lassen wir kein Kind zurück:
l
Jedes Kind soll sich entsprechend
seiner Talente und Potenziale entwickeln können. Davon profitiert
die gesamte Gesellschaft.
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Ganztagseinrichtungen fördern die
Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
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Teure Folgekosten fallen weg.
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Das ist unser Leitbild wenn wir
über das Verhältnis von Land und
Kommunen sprechen. Denn wir wissen: Nur wenn wir die Situation in
unseren Städten und Gemeinden
verbessern, wird Nordrhein-Westfalen stärker und gerechter. Deshalb
haben wir den Aktionsplan „Kommunalfinanzen“ und den Stärkungspakt
„Stadtfinanzen“ aufgelegt. So helfen
wir Not leidenden Kommunen aus
der finanziellen Schieflage heraus.
Dagmar Andres MdL
Damit haben wir bereits einen
Schritt nach vorne gemacht: 2012 waren noch 144 Städte und Gemeinden
im Nothaushalt, inzwischen sind es nur
noch vier in ganz Nordrhein-Westfalen.
Den kommunalen Finanzausgleich –
die Gelder die den Kommunen von den
Steuereinnahmen zugeteilt werden –
haben wir um rund 300 Millionen Euro
aufgestockt und weiterentwickelt. 2014
haben wir so den Rekordwert von 9,4
Milliarden Euro erreicht. Rund 2 Milliarden Euro mehr als noch 2010. Für
das Jahr 2015 planen wir, 9,6 Milliarden
Euro an die Kommunen zu geben.
Brigitte Dmoch-Schweren MdL
Guido van den Berg MdL
Noch Fragen?
Auch in schwierigen Zeiten gilt:
Wir sparen nicht auf Kosten der
Kommunen. Und wir stellen sicher,
dass auch die finanzschwachen
Kommunen an wichtigen Förderprogrammen teilnehmen können.
Gemeinsames Abgeordnetenbüro
im Fritz-Erler-Haus
Fritz-Erler-Straße 2
50374 Erftstadt
Tel. 02235.9889890
www.dagmar-andres.de
www.brigittedmoch.de
www.guido-vandenberg.de
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Erfolgreiche Arbeit
für den Rhein-Erft-Kreis.
Stolz sind wir, dass die von uns
ins Leben gerufene Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) konkret Gestalt annimmt. Im April 2014
wurde die IRR GmbH gegründet, die
den Strukturwandel im Braunkohlerevier begleiten soll. Erstmals ist
im Landeshaushalt 2015 für diesen
Zweck eine eigene feste Titelgruppe
eingerichtet worden. Jetzt müssen
mit der IRR Projekte entwickelt werden, damit wir auch im Zeitalter der
Erneuerbaren eine Energieregion
bleiben. Wir wollen deshalb die Zusammenarbeit mit den Forschungs-
Energieregion bleiben.
Strukturwandel im Rhein-Erft-Kreis
gestalten.
Der Rhein-Erft-Kreis gehört zu
den wirtschaftlichen Kraftzentren unseres Bundeslandes. Prägend sind
einrichtungen der Region (wie
RWTH Aachen oder Forschungszentrum Jülich) fördern.
Braunkohle aus dem Feuer holen.
In der Kommission des Landtags zur
„Zukunft der chemischen Industrie
Guido van den Berg im Praktikum bei der Müllabfuhr.
Braunkohle machen kann, als sie nur
zu verbrennen. Wir wollen prüfen, ob
eine stoffliche Nutzung als Ersatz für
Öl möglich ist, um unsere Chemiestandorte zu stärken. Der Kohlenstoff
kann so in chemischen Grundstoffen
genutzt werden statt ihn in CO2 umzusetzen. Auch deshalb haben wir
bei der Verkleinerung von Garzweiler
II darauf
gedrungen,
dass
es nur
räumliche
Begrenzungen
gibt – aber
keine zeitlichen. Das
sind neue
Perspektiven für die
Industrie
und die
Umwelt.
NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin, Dagmar
Andres und Guido van den Berg am Kraftwerk
Bergheim-Niederaußem.
Guido van den Berg mit SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi im Tagebau Hambach.
in NRW“ haben wir die Frage geprüft,
ob man noch intelligenteres mit der
die Energieindustrie und die Chemie.
Garanten für Innovation sind aber
gerade auch viele Mittelständler und
Handwerksunternehmen im Kreis.
Erfolgreich haben wir uns für
den Mindestlohn und für eine Tariftreue- und Vergabegesetz in NRW
eingesetzt, um Lohndumping zu
bekämpfen. Mit einem neuen Ladenöffnungsgesetz haben wir den
Sonntagsschutz verbessert. Durch
ein Gesetz zur Förderung des Mittelstandes, werden erstmals Interessen
der mittelständischen Wirtschaft bei
allen künftigen Gesetzen und Verordnungen mit berücksichtigt.
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Solide und gerecht
haushalten.
Verkehr ausbauen.
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Uns ist es gelungen in den letzten
zwei Jahren, in denen die SPD in der
Regierungsverantwortung ist, gerade
im Rhein-Erft-Kreis verkehrspolitische
Akzente zu setzen, die nachhaltig die
Attraktivität der Region sichern und in
erster Linie sogar steigern.
Die Grundprämisse der Regierung
um Hannelore Kraft ist der Erhalt der
Infrastruktur vor dem Neubau. Das
Straßennetz in NRW ist eng geknüpft
und weist kaum noch Lücken auf.
Doch die Straßen und Brücken sind
vielerorts in keinem guten Zustand.
Bis 2015 werden 100 Millionen Euro in
den Erhalt der Straßen in NordrheinWestfalen gegeben.
Trotz der Priorität „Erhalt vor Neubau“ ist es uns gelungen einige Projekte
im Rhein-Erft-Kreis voranzubringen. In
enger Abstimmung mit dem Verkehrsministerium und der Stadt Hürth setzen wir uns für den Bau der Ortsumgehung Hürth-Hermülheim (B265n)
ein. Der neue Autobahnanschluss bei
Königsdorf ist im Bau und die L361 bei
Bergheim wird weiter geplant. Eines
der wichtigsten verkehrspolitischen
Projekte im Rhein-Erft-Kreis ist die
Erfttal-S-Bahn, die von Köln kommend
über Horrem und Bergheim bis Bedburg führen wird. Bereits 2009 sind
Forderungen nach dieser Verbindung
erhoben worden. Dieses Jahr wurde
Austausch mit Kerpens Bürgermeisterin Marlies
Sieburg und Verkehrsminister Michael Groschek
zum „Turbokreisel“ an der Erfttalstraße in Sindorf. Das Projekt wurde inzwischen umgesetzt.
die letzte Hürde genommen. Die Unterzeichnung der Planungsvereinbarung zwischen der Bahn, dem Nahverkehr Rheinland (NVR) und dem Land
Nordrhein-Westfalen steht kurz bevor,
sodass wir den Ausbau der Bahn im
Kreis bis 2020 realisieren können.
Nach dem Regierungswechsel im
Jahr 2010 ist Nordrhein-Westfalen
mit 6,6 Milliarden Euro Nettoneuverschuldung gestartet. Wir haben
diesen Betrag halbiert und auf 3,2
Milliarden Euro zurückgefahren.
Nordrhein-Westfalen ist ein starkes
Land, aber die Anstrengungen im
Strukturwandel sind nicht spurlos an
der Landeskasse und den kommunalen Haushalten vorübergegangen.
Die Schuldenbremse ist für das
Jahr 2020 angesetzt und fordert von
uns einen strengen Sparkurs, der
aber nicht dazu führen darf, dass wir
uns kaputt sparen. Bildung, Kinder
und Kommunen sind die Zukunftsbereiche, in die wir trotz angespannter
Kassenlage investiert haben und dies
auch weiterhin tun werden. Wenn
wir ein starkes Nordrhein-Westfalen
wollen, müssen wir in diese Schlüsselbereiche für die zukünftige Entwicklung investieren. Wir sind bereits
auf einem guten Weg.
Die Bestätigung für unseren
Kurs: Die Ratingagentur Fitch Ratings
bescheinigt dem Land NordrheinWestfalen erneut eine solide und
konsequente Haushaltspolitik und
die langfristige Bonität mit der Bestnote AAA (mit stabilem Ausblick).
Die Grafik zeigt: Wir sind auf einem guten Weg.
Sparen – aber mit Augenmaß.
Symbolischer Spatenstich für den Bahnhof
Erftstadt, Dagmar Andres und Vertreter der
Verkehrsbetriebe.
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