Öffentliche Bekanntmachungen

Nr. 22/2004
10. Jahrgang
Samstag, 23. Oktober 2004
Öffentliche Bekanntmachungen
schriftliche Anfragen einreichen. Hierbei ist
es erforderlich, die Adresse anzugeben.
Schriftliche Anfragen sind an den
Stadtverordnetenvorsteher, Herrn Heinz
Grüll, Jössertorstraße 22, Bad Orb, zu richten. Es besteht auch die Möglichkeit, die an
den Stadtverordnetenvorsteher gerichteten
Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Anfragen im Rathaus, Zimmer Nr. 12 und 13,
Bad Orb für das Haushaltsjahr 2005 liegt ge- abzugeben.
mäß § 97 Abs. 2 Hessische Gemeindeordnung in der Zeit vom 25. Oktober bis ein- Stadtverordnetenvorsteher Heinz Grüll lädt
schließlich 02. November 2004 während der alle Bürgerinnen und Bürger der Kurstadt
allgemeinen Dienststunden auf Zimmer Nr. Bad Orb zu der öffentlichen Bürger38 des Rathauses, Kurparkstraße 2, Bad Orb, versammlung höflichst ein und würde sich
zur Einsichtnahme öffentlich aus.
über eine rege Teilnahme sehr freuen.
Öffentliche Auslegung des
Entwurfes der Haushaltssatzung
für das Haushaltsjahr 2005
der Stadt Bad Orb
Bad Orb, 13. Oktober 2004
Zum Liquidator wird Herr Oberamtsrat
Walter, Stadtverwaltung Bad Orb, bestellt.
Er wickelt nach der Auflösung die Verbandsgeschäfte ab. Eventuelle Gläubiger werden
hiermit zur Anmeldung ihrer Ansprüche aufgefordert.
Die Auflösung wird mit Ablauf des zweiten
Tages nach Veröffentlichung dieser Verfügung wirksam.
Hanau, den 30. September 2004
(Siegel)
Bad Orb, 15.10.2004
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
gez. S t o r c k
Bürgermeister
__________________________________
Öffentliche
Bürgerversammlung
Eine öffentliche Bürgerversammlung der
Kurstadt
Bad
Orb
findet
am
10. November 2004, 19:30 Uhr im Gartensaal
der Konzerthalle, Horststraße, statt.
Der Landrat
des Main-Kinzig-Kreises
Im Auftrag
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
gez. Rudel
Oberamtsrat
gez. S t o r c k
Vorstehende Verfügung wird gemäß § 62 Abs.
Bürgermeister
3 und § 67 WVG unter gleichzeitiger Geneh__________________________________ migung des Auflösungsbeschlusses gemäß
§ 62 Abs. 1 WVG vom 12. Februar 1991 (GVBl.
I S. 405) bekanntgemacht.
Auflösung des Wasser- und
Bodenverbandes „Untere
Auwiesen“ mit Sitz in
der Stadt Bad Orb
In der Bürgerversammlung ist allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gege- Der Wasser- und Bodenverband „Untere
ben, sich über aktuelle kommunalpolitische Auwiesen“ wird gemäß §§ 62 ff. des GesetFragen der Kurstadt Bad Orb zu informieren. zes über Wasser- und Bodenverbände
(Wasserverbandsgesetz – WVG) vom 12.
Die Bürgerinnen und Bürger können auch Februar 1991 (GVBl. I S. 405) aufgelöst, da
kein Interesse am Fortbestand besteht.
IMPRESSUM
Hanau, den 30. September 2004
(Siegel)
Der Landrat
des Main-Kinzig-Kreises
Im Auftrag
gez. Rudel
Oberamtsrat
Wird veröffentlicht!
Amtsblatt der Stadt Bad Orb - Kurstadt im Spessart
Herausgeber:
Magistrat der Stadt Bad Orb, Kurparkstraße 2
63619 Bad Orb, Telefon (0 60 52) 8 60.
Das Amtsblatt erscheint vierzehntäglich samstags kostenlos für jeden
Haushalt und wird kostenlos an die Haushalte innerhalb des Stadtgebietes
verteilt. Die Abgabe im Einzelbezug der jeweils neuesten Ausgabe erfolgt bei
der Hauptverwaltung im Rathaus, Kurparkstraße 2, Zimmer 10,
63619 Bad Orb, oder beim Printhouse Bad Orb, Ralf Baumgarten,
Birkenallee 2a, 63619 Bad Orb. Wird Postzustellung gewünscht, so
ist dies gegen Erstattung der Porto- und Verlagskosten möglich.
Druck:
Printhouse Bad Orb, Ralf Baumgarten
Birkenallee 2a, 63619 Bad Orb, Telefon (0 60 52) 34 05, Fax: 34 95.
Bad Orb, 15.10.2004
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
gez. S t o r c k
Bürgermeister
Seite 2, Amtsblatt Nr. 22/2004
Samstag, 23. Oktober 2004
Amtliche Mitteilungen
Bad Orb, 18.10.2004
Einladung
Gedenkstunde für die ehemalige
Jüdische Gemeinde in Bad Orb
Das Mindestalter der Sammler-/innen ist auf
18 Jahre festgesetzt. Minderjährige ab dem
vollendeten 12. Lebensjahr dürfen nur zu
zweit und mit Zustimmung der Eltern sammeln.
Zur Erinnerung an die ehemalige Jüdische
Gemeinde in Bad Orb ist eine Gedenktafel am Bad Orb, 18.10.2004
Solplatz angebracht worden.
DER MAGISTRAT
An dieser Stelle versammeln sich auch in dieDER STADT BAD ORB
sem Jahr die Mitglieder der städtischen Gremien, um der ehemaligen jüdischen Mitbürgez. S t o r c k
gerinnen und Mitbürger zu gedenken.
Bürgermeister
__________________________________
Bürger und Gäste sind herzlich eingeladen,
an der Gedenkfeier am
Abholung von Sperrmüll
Dienstag, 09. November 2004,
um 19:00 Uhr am Salinenstein
am Solplatz
Am 04. November 2004 findet in Bad Orb die
nächste Sperrmüllsammlung statt. Sperrmüllanmeldungen werden schriftlich bis zum 28.
Oktober 2004, in Zi. 10 der Stadtverwaltung
angenommen.
teilnzunehmen.
Bad Orb, 11. Oktober 2004
gez. G r ü l l
gez. S t o r c k
StadtverordnetenBürgermeister
vorsteher
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Haus- und Straßensammlung
des Volksbundes Deutsche
Kriegsgräberfürsorge e.V.
Die diesjährige Haus- und Straßensammlung
des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge findet in der Zeit vom 01. bis 21. November statt.
Zur Unterstützung bei der Durchführung der
Sammlungen ist der Volksbund an die Stadt
Bad Orb herangetreten. Da hierfür geeignete
Sammler benötigt werden, bitten wir Personen, die bereit sind, für den Volksbund eine
Haussammlung durchzuführen, sich bei der
Stadtverwaltung Bad Orb, Tel. (0 60 52) 8640 - Zimmer 22 - bis zum 29.10.2004 zu melden.
Dort wird die Aufteilung der Sammelbezirke
vorgenommen und die entsprechenden Unterlagen ausgehändigt.
Für evtl. Aufwendungen können den Sammlern jeweils 10 Prozent ihres gesammelten
Betrages vergütet werden.
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
gez. S t o r c k
Bürgermeister
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Eheschließungen
In der Zeit vom 1.6. 2004 bis zum 30. 9. 2004
haben auf dem Standesamt Bad Orb die folgenden Paare die Ehe geschlossen; die
schriftliche Einwilligung zur Veröffentlichung
liegt vor.
24.06.2004
Simone Helene Acker und
Matthias Kurt Weisbecker
63619 Bad Orb, Haselstraße 85
12.08.2004
Katharina Ilse Noll und
Sperrmüll sind hausmüllähnliche Abfälle, die Thorsten Ulrich Ludwig Walter
wegen ihrer Größe nicht in die Müllgefäße 63619 Bad Orb, Martinusstr. 15
eingeworfen werden können. Die Sperrmüllabfuhr ist begrenzt auf max. 2 cbm pro An- 27.08.2004
meldung. Kartons und Säcke, Türen, Rollä- Michael Keller und
den und Fenster werden nicht abgeholt. Manuela Schum geb. Koch
Ebenso sind wiederverwertbare Gegenstän- 63619 Bad Orb, Berliner Str. 25
de wie z. B. Altmetalle, Kühlgeräte etc. zu
den jeweiligen Sammlungen gesondert an- 11.09.2004
zumelden. Pro Sperrmüllanmeldung ist eine Ingrid Gunilla Björn und
Gebühr in Höhe von 25,00 EURO zu zahlen. Dipl.-Ing. Tim Weber
Bei der Abfuhr festgestellte Mehrmengen 60322 Frankfurt am Main,
werden mit 12,50 EURO nachträglich berech- Sömmerringstr. 23
net. Bereits bezahlte Gebühren für nicht bereitgestellten oder anderweitig abgeholten 11.09.2004
Sperrmüll werden nicht zurückerstattet.
Monika Sachs und
Peter Kurt Wopienka
Zum Sperrmüll zählen u.a.: Tischkopierer, 63619 Bad Orb, Hochstr. 17
Staubsauger, Mikrowelle, Fernseher, Hifi-Gerät, Matratze, Teppich, Couch, Sessel, Holz- 17.09.2004
teile die aufgrund ihrer Größe nicht in die Andrea Christine Trenk
Mülltonne passen, Kunststoff-/ Teppich- 60598 Frankfurt am Main,
fliesen, Sprungrahmen, große Plastikteile, Grethenweg 38 und
Stuhl, Tisch, Koffer, Wäschekorb, Regal, Marc Alexander Walther
Schrank, Kommode, sonst. Möbelteile ohne 63619 Bad Orb, Wemmstr. 37
Metalle.
23.09.2004
Der angemeldete Sperrmüll ist am Abfuhrtag Volker Joachim Schwägerl und
ab 06:30 Uhr am Fahrbahnrand / Gehweg gut Silvana Stobinski
sichtbar und ohne dass dadurch der Verkehr 63619 Bad Orb, Mittelweg 35
behindert wird, bereitzustellen. Holzteile und
Spanplatten - auch beschichtet, z. B. Küchen- 24.09.2004
möbel, Schränke etc. sind gesondert bereit- Torsten Becker und
zulegen.
Bettina Ursula Geis
63619 Bad Orb, Dr.-Weinberg-Str. 25
Weitere Auskünfte erhalten Sie unter Telefon-Nr. 86-10 oder 86-17.
Bad Orb, 18.10.2004
Seite 3, Amtsblatt Nr. 22/2004
Samstag, 23. Oktober 2004
Amtliche Mitteilungen
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
tung (Tel. 86-10 und 86-17) entgegen genommen.
Bad Orb, 19.10.2004
5.
Straßensammlung
von Altmetallen
2.
Altersgruppe: 6 – 10 Jahre
Gebühr:
6,- •
Schnitzen von Seifenskulpturen
gez. S t o r c k
Ort:
Haus der Vereine
Bürgermeister
DER MAGISTRAT
Beginn:
12. November 2004
__________________________________
DER STADT BAD ORB
bei Erreichen der
Mindestteilnehmerzahl
Öffnungszeiten
gez.
S
t
o
r
c
k
Dauer:
4 Nachmittage von
der Container-Station
Bürgermeister
16.00 – 17.30 Uhr
__________________________________
Leitung:
Frau Isabell Neidert
November und Dezember
Altersgruppe:
ab
9 Jahre
freitags
Gebühr:
8,•
Programm
14 – 16 Uhr
__________________________________
Jugendkunstschule
samstags
10 – 12 Uhr und 13 – 15 Uhr
2004/2005
6. Arbeiten mit Pappmaché unter dem
Motto „Tiere“
Wir bitten um Beachtung!
1. Adventsgestecke
Ort:
Haus der Vereine
Ort:
Haus der Vereine
Beginn:
10.
November 2004
Bad Orb, 18.10.2004
Beginn:
25. November 2004
Bei Erreichen der
Dauer:
1 Nachmittag
Mindestteilnehmerzahl
DER MAGISTRAT
von 17:30 Uhr bis
Dauer:
7 Nachmittage von
DER STADT BAD ORB
19:00 Uhr
16.00 – 18.00 Uhr
Leitung:
Edith Hartmann
Leitung:
Frau Isabell Neidert
gez. S t o r c k
Altersgruppe: ab 10 Jahre
Altersgruppe:
ab 10 Jahre
Bürgermeister
Gebühr:
2,- •
Gebühr:
17,•
__________________________________ __________________________________
__________________________________
Schwimmkurs
7. Holzsägearbeiten „ Herstellen von FiOrt:
Haus Orbtal
guren für ein Spiel“
Beginn:
18. Januar 2005/
für Kinder und Mütter
März 2005
Ort:
Haus der Vereine
jeweils dienstags und
Beginn:
bei Erreichen der
donnerstags
Mindestteilnehmerzahl
Uhrzeit:
14.30 – 15.30 Uhr
Dauer:
10 Nachmittage von
Leitung:
Detlef Bosse
16.00 – 17.30 Uhr
Altersgruppe: ab 5 Jahre
Leitung:
Frau Isabell Neidert
Gebühr:
72,- •
Altersgruppe:ab 10 Jahre
__________________________________
Gebühr:
20,- •
__________________________________
3. Schwimmkurs
Ort:
Haus Orbtal
8. Basteln zu Wald- und WiesenBeginn:
18. Januar 2005/
geschichten
März 2005
Ort:
Haus am Gradierwerk
jeweils dienstags
Beginn:
9. November 2004
und donnerstags
Bei Erreichen der
Uhrzeit:
15.30 – 16.30 Uhr
Mindestteilnehmerzahl
Leitung:
Detlef Bosse
Dauer:
1 Nachmittag
Altersgruppe: ab 5 Jahre
15.30 – 17.00 Uhr
Gebühr:
72,- •
Leitung:
Dorothee Becker
__________________________________
Altersgruppe: 6 – 7 Jahre
Altmetalle werden bequem im Rahmen einer
Straßensammlung abgeholt, die die Stadt
Bad Orb 6 x jährlich kostenlos durchführt.
Bei diesen Sammlungen hat der Bad Orber
Bürger die Möglichkeit, größere Metallteile,
wie z.B. eine alte Waschmaschine, auf Abruf
abholen zu lassen. Der beauftragte Schrotthändler sorgt dafür, dass die Kleinkondensatoren in den Haushaltsgeräten, wie
z.B. Waschmaschinen, Trocknern, Spülmaschinen etc. ausgebaut und entsorgt werden. Abgeholt werden auch Öfen ohne Steine, Heizkessel, Küchengeräte (aus überwiegend Metall), Mopeds und Fahrräder ohne
Reifen, Öltanks, Wannen (durchgeschnitten)
ohne Ölreste, Autoteile, Autogetriebe und motoren (ohne Ölwanne und ohne Öl- und
Getriebeölreste und ohne sonstige Flüssigkeiten), Rohr-, Gitter- und Flacheisen, Buntmetall (Kupfer, Messing, Aluminium) und
ähnliche Metalle, die frei von Fremdstoffen
4.
sind.
In der Containerstation des städtischen Bauhofes werden zudem innerhalb der Öffnungszeiten, unter Aufsicht, jede Art von KleinMetallen, ob magnetisch oder nicht, kostenlos entgegengenommen. Metalle sind von
der Sperrmüllabfuhr ausgeschlossen. Die
nächste Altmetallsammlung findet wieder
Ende November 2004 statt. Anmeldungen
werden bis 18.11.2004 bei der Stadtverwal-
Gestalten mit Naturmaterialien
z.B. Bilderrahmen
Blätter, Kastanien, Eicheln etc.
sammeln und mitbringen
Ort:
Haus am Gradierwerk
Beginn:
16. November 2004
Bei Erreichen der
Mindestteilnehmerzahl
Dauer:
3 Nachmittage
16.00 – 17.30 Uhr
Leitung:
Dorothee Becker und
Andrea Pauly
Gebühr:
2,- •
Anmeldungen nimmt Frau Herold,
Tel.-Nr. 86-16, in Zimmer 12 entgegen.
Bad Orb, 20.10.2004
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
gez. S t o r c k
Bürgermeister
Seite 4, Amtsblatt Nr. 22/2004
Samstag, 23. Oktober 2004
Amtliche Mitteilungen
Jahresveranstaltungskalender 2004
Nachmeldungen von Vereinsterminen für den
Jahresveranstaltungskalender 2005 nimmt
die Stadtverwaltung Bad Orb noch bis 31.
Oktober 2004 unter der Telefax-Nr. 86-68 oder
Email [email protected] entgegen.
Bad Orb, 20.10.2004
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
troinstallation, Rigipsplatten!) bis zu 1 cbm sammlung nicht mitgenommen. Sie sind auf
werden in der Containerstation entgegenge- eigene Kosten (Container oder beauftragte
Firma) zu beseitigen.
nommen - Gebühr 5,00 •.
Batterien
Haushaltsbatterien und Akkus werden am
Sondermüllmobil (siehe Termine Müllkalender)
bzw. im Handel zurückgenommen (6 Sammlungen jährlich).
Wertstoffe- Gelbe Tonne - Grüner Punkt
Verpackungen, außer Glas- und Papier, die den
grünen Punkt tragen, werden in der gelben
Tonne gesammelt. Dazu zählen Kunststoffverpackungen, Folien, Dosen, Becher, Milch, Safttüten, etc.
Grün- und Gartenabfälle - Biotonne
Kompostierfähige Grün- und Gartenabfälle
gez. S t o r c k
sowie Küchenabfälle werden in der Biotonne
Bürgermeister
__________________________________ gesammelt. Sperrige Grünabfälle wie z. B. Äste,
Heckenschnitt, etc. und größere Mengen
Gartenabfälle, werden weiterhin in der
Wichtige Abfalltipps
Containerstation gegen Gebühr entgegengenommen.
Eine weitere Verringerung bzw. Vermeidung
des Müllaufkommens in Bad Orb ist möglich, Haushaltskühlgeräte
wenn jeder Bürger folgende Empfehlungen Für die Sammlung von ausgedienten Kühlbeachtet:
geräten finden jährlich 4 Sammlungen statt1. Abfallvermeidung
Termine im Müllkalender. Telefonische Anmel2. Abfallverwertung
dung bis zu 5 Tage vor der Sammlung im Rat3. Abfallbeseitigung
haus. Die Abgabe ist begrenzt auf 5
Haushaltskühlgeräte pro Anmeldung. Es werIn Bad Orb werden folgende Entsorgungs- den nur die üblichen Größen, max. 200 x 80 cm,
möglichkeiten angeboten:
ohne Werbeaufdruck, eingesammelt.
Altglas
9 Altglascontainer-Standorte im gesamten
Stadtgebiet für Weiß-, Braun- und Grünglas;
Standorte siehe Müllkalender – Einwurfzeiten:
07:30 – 13:00 und 15:00 – 19:00 Uhr.
Altkleider
Regelmäßige Sammlungen von Hilfsorganisationen - Veröffentlichungen beachten.
Ein Altkleidercontainer ist an der Martins- und
Michaelskirche vorhanden, zusätzlich ist die
Abgabe von Altkleidern im DRK-Haus möglich.
Altmedikamente
Die Apotheken sind zur Rücknahme bereit
bzw. Entsorgung am Sondermüllmobil.
Altöl
Rückgabe an den Handel bei Neukauf (Tankstellen, etc.)
Altreifen
Rückgabe an den Handel, Reifenfirmen, Werkstätten, etc.
Altpapier
Samstags, 14-tägliche Sammlungen am Festplatz/Wemmstraße von 07:30 – 12:30 Uhr
Bauschutt
Bauschuttkleinmengen (Steine, Beton, Ziegel,
Keramik - aber kein Holz, Dämmstoffe, Elek-
Kompostierung
Die Eigenkompostierung ist immer noch die
beste, billigste und umweltfreundlichste
Möglichkeit, das Müllaufkommen zu reduzieren. Essensreste sollten jedoch nur in geschlossenen Behältnissen, wie z. B.
Schnellkompostern kompostiert werden.
Restmüll
In die Restmüllbehälter dürfen keine wiederverwertbaren und kompostierfähigen Abfälle
eingeworfen werden. Der Restmüll wird 14tägig montags bzw. dienstags abgefahren.
Zum Restmüll zählen u. a. auch Elektro-Kleingeräte. Es besteht für jeden Bürger die Möglichkeit, Abfallkleinmengen und Sperrmüll direkt, gegen Entrichtung einer Gebühr, auf der
Deponie
des
Kreises
in
Gelnhausen-Hailer abzugeben. Dort stehen
Container bereit, in die die Abfälle eingeworfen werden können.
Die Deponie in Hailer ist unter der Rufnummer 06051/969545 zu erreichen.
In Zweifelsfällen, ob z. B. gewisse Abfälle angenommen werden, ist eine vorherige telefonische Nachfrage ratsam.
Die Abgabe ist zu folgenden Öffnungszeiten
möglich:
Montag bis Freitag:
07:30-12:00 und 12:30-16:00 Uhr
Samstag:
07:30-12:30 Uhr.
Sondermüll
Am Busbahnhof finden jährlich 6 Sondermüllsammlungen für giftige und schadstoffhaltige
Abfälle statt. Die Termine und Annahmebedingungen sowie eine Auflistung der schädlichen Abfälle, die angenommen werden, sind
aus dem Müllkalender ersichtlich.
Sperrmüll
Sperrmüll sind feste Abfälle, die aufgrund ihrer Größe nicht in die Abfallbehälter passen.
Säcke, Kartons und Tapeten sind von der
Sperrmüllabfuhr ausgenommen. Die
Sperrmüllabfuhr erfolgt nur nach schriftlicher
Anmeldung im Rathaus. Es finden 12 Sammlungen im Jahr statt. Pro Anmeldung wird eine
Kork-Sammlung
Flaschenkorken und sonstige Kork-Abfälle Gebühr in Höhe von 25,00 • für 2 cbm erho(ohne Klebereste und Anhaftungen) werden ben.
im Rathaus und in der Containerstation geStyroporabfälle
sammelt.
Größere Styroporteile und Verpackungschips
werden getrennt in der Containerstation entLeuchtstoffröhren
Leuchtstoffröhren, Halogenlampen und gegengenommen und gesammelt. Das StyroEnergiesparlampen können in der Containers- por muss rein, weiß, sauber, unbeklebt und
ohne Anhaftungen sein. Kleinere Styroportation ( bis 15 Stück) abgegeben werden.
teile können auch in die gelbe Tonne gegeben werden.
Metalle
Jede Art von Kleinmetallen bis ca. 10 kg Gewicht werden in der Containerstation kosten- Abfälle, die im Rahmen von Straßensammlunlos entgegengenommen. Größere Geräte wie gen abgeholt werden, sind ab 06:30 Uhr, gut
z. B. Waschmaschinen, Spülmaschinen, sichtbar, ohne Behinderung des StraßenverTrockner, etc. werden auf Abruf abgeholt. kehrs, zur Abfuhr bereitzustellen.
Anzumelden sind die Altmetalle telefonisch
bis zu 5 Tage vor der Sammlung bei der Stadt- Bad Orb, 20.10.2004
verwaltung. (Termine siehe Müllkalender)
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
Renovierungsabfälle
Renovierungsabfälle (Türen, Fenster, Rollägez. S t o r c k
den, Dielen, etc) werden bei der SperrmüllBürgermeister