meinungfreiheit versammlungsfreiheit

FREIHEIT INS NETZ GEGANGEN
EINE AUSSTELLUNG ZU MENSCHENRECHTEN
IM DIGITALEN ZEITALTER
MEINUNGFREIHEIT
Informationsfluss
Neue Kommunikationsmittel sind atemberaubend schnell zu einem festen
Bestandteil des alltäglichen Lebens geworden. Von der Erstellung der ersten
Internet-Domain .com 1985 bis zu den 2,5 Mrd. Menschen, die heute Zugang
zum Internet haben, hat sich eine außergewöhnlich rasante Entwicklung
vollzogen. 1989 legte Tim Berners Lee seine Idee zum Austausch von
Informationen über das Internet vor. Hotmail wurde 1996 ins Leben gerufen,
Internet-Blogs im Jahre 1999, Wikipedia ging 2001 online. Seit 2004 gibt es
Facebook, ein Jahr später folgte YouTube . 2006 gingen Twitter und eine
zensierte Version von Google in China (Gu Ge) online.
2008 entwickelten Aktivisten, die mit Bürgern aus Kenia
zusammenarbeiteten, eine Webseite mit dem Namen Ushahidi - dem
Suaheli-Wort für "Zeugnis". Zunächst sollte die Seite die Möglichkeit
eröffnen, die Berichte über Gewalttaten nach den Wahlen in Kenia auf einer
Karte festzuhalten. Seitdem hat sie sich zu einer global genutzten Plattform
entwickelt, die sich das Ziel gesetzt hat "Informationen zu demokratisieren".
Es geht darum, uns alle miteinander zu verbinden, unser natürliches
Gerechtigkeitsempfinden und unsere Menschlichkeit nicht von Grenzen,
Mauern, Ozeanen oder Feindbildern beeinflussen zu lassen. Heute haben wir
durch das Internet eine wirkliche Verbindung - durch einen gemeinsamen
Zugang zu Informationen.
PRIVATSPHÄRE
Vollständiger Text
von Salil Shetty
Handlungsmacht und Beteiligung
Die Grenzenlosigkeit der digitalen Welt schafft gleiche
Voraussetzungen für alle. Durch das Internet haben viel mehr
Menschen als zuvor Zugriff auf Informationen, die ihnen helfen,
Regierungen und Unternehmen zu hinterfragen. Dadurch entstehen
mehr Transparenz und eine größere Rechenschaftspflicht. Das
Internet ist ein Instrument, das es uns ermöglicht,
Menschenrechtsverletzungen zu sehen, zu dokumentieren und
dagegen vorzugehen.
Der Missbrauch staatlicher Souveränität steht hingegen für das
genaue Gegenteil. Dabei geht es um Mauern, um die Kontrolle von
Informations- und Kommunikationswegen und darum, sich hinter
Gesetzen zum Staatsschutz zu verstecken. Hinter dem Anspruch auf
Souveränität steht die Vorstellung, dass es niemanden außer der
betreffenden Regierung selbst angeht, was sie macht. Und dass
gegen eine Regierung nicht vorgegangen werden kann, solange sie
innerhalb ihrer Staatsgrenzen agiert. Es geht um den Umgang der
Mächtigen mit den Machtlosen.
VERSAMMLUNGSFREIHEIT
INFORMATIONSFREIHEIT
Freiheit oder Unterdrückung
Die Inhaftierung von Personen, die online von ihrem Recht auf
freie Meinungsäußerung Gebrauch machen und in der digitalen
Welt gegen die Machthaber vorgehen, ist der erste staatliche
Verteidigungsmechanismus. besorgniserregend ist auch die
hohe Anzahl von Ländern, die eine weniger offensichtliche
Kontrolle des Internets durch umfangreiche
Überwachungsmechanismen und eine perfide Manipulation des
Informationszugangs erforschen. Der Kampf um den Zugang zu
Informationen und die Kontrolle von Kommunikationsmitteln
beginnt gerade erst.
Jede Regierung dieser Welt muss nun eine Entscheidung treffen.
Entweder sie nutzt die Technologie, um ihre Macht über andere
zurückzugewinnen, oder sie setzt diese ein, um den Einzelnen
und seine Freiheiten zu stärken.
Texte von Salili Shetti, Generalsekretär von Amnesty
International
KULTURELLE UND TECHNOLOGISCHE TEILHABE
PRESSEFREIHEIT
Das ist meine Beispielseite
ganz einfach
Impressum
Ausstellung der Gruppe 1070 Erlangen
von Amnesty International
Postfach 1163, 90001 Erlangen
www.amnesty-erlangen.de
[email protected]
4. Dezember 2015, Erlangen
Amnesty International ist eine unabhängige
Organisation und nur spendenfinanziert
Spendenkonto: Kto 80 90 100
Bank für Sozialwirtschaft, BLZ 370 205 00
DU HAST POST
Die schnelle Mitteilung
Ich habe die Möglichkeit mit Menschen rund um die Erde zu
kommunizieren. Das Versenden und Empfangen meiner
Nachrichten dauert wenige Sekunden und ist zu jeder Tages- und
Nachtzeit möglich. Ich sende Textnachrichten an Freunde und
Bekannte und tausche digitale Daten in Form von Bildern,
Dokumenten, Musik und Filmen aus.
Email stellt immer noch die Grundfunktion des World-Wide Webs
dar: Im Jahr 2012 verfügten insgesamt 3,375 Milliarden Menschen
auf der ganzen Welt über einen aktiven E-Mail-Account und
Digitale Verwaltung
Meinen Papierkram erledige ich Online. Via E-Mail tausche ich
Informationen mit verschiedenen Dienstleistern, wie meinem
Steuerberater oder der Hausverwaltung, aus. Beim Kauf oder
Verkauf von Produkten erhalte ich eine Bestätigung per E-Mail.
Außerdem informiert mich mein Sportverein mit regelmäßigen
Newslettern über Sportveranstaltungen in der Region.
Herkömmliche (unverschlüsselte) E-Mails sind mit einer Postkarte
vergleichbar, weil deren Inhalt offen und einfach lesbar verschickt
wird. Verschlüsselte E-Mails entsprechen einem verschlossenen
Brief, aber E-Mail-Verschlüsselung ist heute immer noch eher die
Ausnahme. Jedenfalls spart man sich in beiden Fällen das Papier.
Meine Emailadresse - meine Unterschrift
Meine Meinung sag ich Online. Via E-Mail schreibe ich
Unternehmen und politisch Verantwortliche direkt an. Dabei
mache ich auf Missstände, wie z. B.
Menschenrechtsverletzungen und
Umweltprobleme, aufmerksam. Mit
meiner E-Mail Adresse authentifiziere
ich mich zur Teilnahme an Online
Petitionen von Amnesty International.
Schreib für die Freiheit – beteilige Dich am
Amnesty Briefmarathon 2015!
Ist meine
Bestellbestätiung
schon
angekommen?
Was sagt mein
wöchentlicher
Newsletter zu
Veranstaltungen
am nächsten
Wochenende?
Oje. Ich muss noch
ein E-Mail an meinen
Steuerberater
schicken.
Super. Ich bin zum
Geburtrstag eingeladen
worden!
DU HAST MITLESER
Anfang Juni 2013 erschienen die ersten Berichte über die
Massenüberwachung von Bürgern weltweit durch den amerikanischen
Nachrichtendienst NSA. Über zwei Jahre nach den ersten
Enthüllungen durch Snowden scheint das ganze Ausmaß der
grenzenlosen Ausspähung im Namen der Sicherheit immer noch nicht
bekannt zu sein. Nicht nur die USA - auch viele andere Staaten lesen
millionenfach Emails mit, erfassen Mobilfunkdaten und verschaffen
sich über große Dienstleister wie Google, Apple und Microsoft direkten
Einblick in Internetaktivitäten und Kommunikation. Viele Dienste
tauschen Daten aus und halten sich dabei häufig nicht an die
Grenzen der einschlägigen Rechtsgrundlagen, oder nutzen die
Gesetzeslücke, die ihnen nur verbietet, die eigenen Bürger
auszuspionieren.
©KingDumb
Was wir seit Snowden wissen
Shi Tao, China
Im Jahr 2004, kurz vor dem 15. Jahrestag des
Tiananmen-Massakers hatte die chinesische
Regierung die Medien angewiesen, keine
Meldungen zu veröffentlichen, "die der
zentralen Politik zuwider laufen". Shi Tao ließ
sich davon nicht einschüchtern und schrieb
eine anonyme E-Mail an eine amerikanische
Stiftung, die sich für mehr Demokratie in
China einsetzt. Sieben Monate später wurde er verhaftet und wegen der
"Weitergabe von Staatsgeheimnissen" zu zehn Jahren Haft mit
Zwangsarbeit verurteilt. Sein Internet-Anbieter "Yahoo" hatte seine
Nutzerdaten an die chinesischen Behörden weitergegeben und damit zu
seiner Verhaftung und Verurteilung beigetragen.
Keine anlasslose Überwachung!
Persönliche Daten können von Staaten dazu missbraucht
werden politische Gegner und Minderheiten ins Visit zu
nehmen. Wer in einer politischen Opposition aktiv ist oder
einer vom Staat missbilligten Religion angehört schränkt sich
deswegen aus Angst vor staatlicher Verfolgung selbst in
seiner Kommunikation ein. Amnesty fordert deswegen alle
Staaten auf, sich bei der Überwachung von Kommunikation an
die menschenrechtlichen Vorgaben zum Schutz der
Privatsphäre halten. Eingriffe in das Recht auf Privatsphäre
müssen gesetzlich geregelt sein und ein konkretes und
legitimes Ziel verfolgen. Die Überwachungsmaßnahme muss
zur Erreichung dieses Ziels notwendig (nicht nur nützlich!)
und in sich verhältnismäßig sein.
BRIEFGEHEIMNIS
Das ist meine Beispielseite
ganz einfach
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Artikel 12
Niemand darf willkürlichen Eingriffen in ... seinen
Schriftverkehr ... ausgesetzt werden.
Großangelegte Überwachung von Emailkommunikation
ohne konkreten Verdacht und Verhältnismäßigkeit
Dabei kooperieren Staaten häufig mit internationalen
Konzernen und legitimieren Überwachung durch
Berufung auf den Auslandssitz von Providern und
Diensten.
Amnesty fordert Regierungen weltweit auf,
Online-Petition:
Privatsphäre schützen, Frau Merkel!
alle Programme zur Massenüberwachung unverzüglich
zu beenden und sicherzustellen, dass alle
Überwachungsmaßnahmen internationale
Menschenrechtsstandards einhalten.
MEIN DIGITALER MARKTPLATZ
Mehr als ein Kaufhaus
Meine Einkäufe tätige ich online. Ich vergleiche Produkte oder
Dienstleistungen auf den Webseiten verschiedener Onlineanbieter.
Vom heimischen Sofa aus bestelle ich Produkte, wie Kleidung oder
elektronische Geräte, mit einem guten Preis-, Leistungsverhältnis.
Rechnungen zu meinen Einkäufen begleiche ich durch
Überweisung via Online-Banking. Im Online-Account des
Onlinehändlers prüfe ich den Status meiner Bestellung.
Warenkunde 2.0
Meine Erfahrungen zu eingekauften Produkten gebe ich auf OnlineBewertungplattformen an Interessierte weiter. Bin ich mit einem
Online-Händler zufrieden, so erhält dieser meine positive
Bewertung. Auf den Internetseiten der Hersteller erhalte ich
Information über die richtige Pflege, Wartung und Bedienung der
von mir erstanden Geräte.
Auf Blogs und in Internetratgebern informiere ich mich über die
ökologischen und sozialen Bedienungen unter denen die Produkte
die mich interessieren hergestellt werden. Dabei orientiere ich mich
an Produktsiegeln und Informationen anerkannter Organisationen.
Auf Tauschbörsen tausche überflüssige gegen notwendige Dinge.
Alternativer Handel
Das Internet bietet Gelegenheit, auch Nischenmärkte
zusammenzubringen oder alternative Formen des Handels
auszuprobieren, wie Tauschbörsen, gemeinsame
Finanzierungen durch Crowdfunding oder
Heimwerk
erplattfor
men.
Fairlangen
Informationen zu fairem Handel und
nachhaltigen Lebensstil in der Region
Welche
Erfahrungen
haben andere
mit mein
Wunschkühls
chrank
gemacht?
Ist dieses T-Shirt
wirklich aus 100%
Biobaumwolle?
Wo kann ich in
meinem OnlineAccount den
Bearbeitungsstatu
s meiner
Bestellung
einsehen?
Tauschbörse: Tauche
Sofa gegen Kasten Bier.
Wer hat interesse?
DEIN DIGITALER FUSSABDRUCK
Die NSA speicherte Metadaten über jeden Anruf und
jede Textnachricht in Mexiko, Kenia und den
Phillippinen
Das Internet als nicht-staatlicher Raum
Ihrer ursprünglichen Zielsetzung zufolge sollten die
Menschenrechte den Einzelnen vor der staatlichen Übermacht
schützen. Im Internet liegt die Macht jedoch in erster Linie in
privater Hand. Der Zugang zum Internet erfolgt in den meisten
Fällen über private Anbieter. Dienste, Applikationen und Inhalte
werden im Netz zu einem großen Teil von Privaten zur Verfügung
gestellt. Schutz durch den Staat vor übergriffen Dritter ist daher
nur schwer einzufordern, außer, private Akteure wie Firmen zeigen
sich ihrer Menschenrechtsverantwortung bewusst.
Der britische GCHQ und die NSA hackten die Daten
des weltweit größten SIM-Karten Herstellers, so dass
sie potentiell hunderte Millonen Mobiltelefone
überwachen könnten.
Jeden Tag tauschen US Spione Daten über etwa 200
Millionen Textnachrichten mit Großbritannien aus.
Whistleblower
PRIVATSPHÄRE
Neue Software hilft staatliche Überwachung aufzudecken
Als „Whistleblowing“ wird das
Veröffentlichen von für die Allgemeinheit
wichtigen Informationen aus geheimen oder
geschützten Zusammenhängen bezeichnet.
Solche Enthüllungen sind durch das Recht
auf Information und freie
Meinungsäußerung geschützt. Bei der
Bewertung ihres Verhaltens muss eine Rolle
spielen, dass sie „im öffentlichen Interesse“ gehandelt haben. Sie
haben also Informationen enthüllt, die für die Öffentlichkeit von
Bedeutung sind, z.B. Missstände in der Altenpflege, Korruption in
der Verwaltung oder eben die massenhafte Überwachung unserer
Kommunikation. Amnesty fordert, dass niemand für die
Bekanntmachung von Menschenrechtsverletzungen angeklagt und
verurteilt werden darf.
Amnesty International stellte gemeinsam mit weiteren
zivilgesellschaftlichen Organisationen eine Software vor, mit der
Journalisten und Menschenrechtsverteidiger ihre Computer nach
Spionagesoftware durchsuchen können. Auch Produkte des in
München ansässigen deutschen Unternehmens "FinFisher",
dessen Erzeugnisse gegen Menschenrechtsaktivisten in Bahrain
eingesetzt wurden, können damit entdeckt werden. "Detekt" ist
die erste öffentlich verfügbare Software, die diese berüchtigten
Spionage-Werkzeuge entdecken kann.
Das ist meine Beispielseite
ganz einfach
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Artikel 12
Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein
Privatleben ... ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch
auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder
Beeinträchtigungen.
Sammlung von Daten
Weltweit werden Metadaten über das
Kommunikationsverhalten und persönliche Profile von
Personen erhoben und gespeichert, sowohl von
staatlichen als auch von privaten Akteuren.
Amnesty fordert alle Akteure auf,
Tauscht dein Land Daten mit den USA aus?
sich ihrer Menschenrechtsverantwortung zu stellen und
gemeinsame Prinzipien und Normen zum Schutz der
Rechte des Einzelnen im Internet zu entwickeln.
WIE KANN ICH MICH SCHÜTZEN?
Sechs einfache Möglichkeiten, wie du deine online Privatsphäre schützen kannst...
1. TextSecure – für Textnachrichten
TextSecure ist eine kostenlose, open-source App für Android (das Pendant für iPhone
nennt sich Signal) und ist ähnlich in der Funktionsweise wie WhatsApp – nur: deine
Texte, Bilder, Videos und Audio Daten werden verschlüsselt versendet („end-to-endVerschlüsselung“). So können nur du und die Person, mit der du in Verbindung stehst die
Nachrichten lesen.
Mehr Infos und Links zum aktiven Schutz
2. Redphone – für Sprachnachrichten/anrufe
Redphone ist eine weitere freie, open-source App für Android (das iPhone-Pendant ist
Signal). Auch hier werden Sprachnachrichten verschlüsselt versendet. Außerdem werden
die Daten via Internet verschickt, d.h. es fallen nur Gebühren für dein Wifi an.
3. meet.jit.si. - für Videonachrichten und Kurznachrichten/Chats
Einige Tipps zum Schutz
Kostenlose Online-Dienste wie Google, Youtube oder Facebook
müssen sich finanzieren – meistens durch Werbung und die
Nutzung anfallender Daten. Auch bei Rabattprogrammen ist
dies häufig der Fall. Überlegen Sie genau, welche Daten Sie
preisgeben.
Zur Vermeidung von Profilerstellung während des Surfens im
Internet gibt es Internetbrowser und sogenannte Add-ons, die
das Sammeln von Daten einschränken.
Nutzen Sie E-Mailanbieter, die auf das Durchleuchten Ihrer EMails verzichten und nicht richterlich genehmigte
Zugriffsanfragen auf die E-Mails ablehnen.
Verschlüsseln Sie Ihre Daten und Kommunikation.
meet.jit.si ist ein kostenloser, open-source Service, und eine sichere Möglichkeit des
Datentransfers von Sprach- und Videonachrichten, Videokonferenzen,
Kurznachrichten/Chats und Datentransfert. Diese Version kann man direkt verwenden
ohne Downloads. Anrufe und Chats sind verschlüsselt. Die Desktopversion Jitsi kann man
für die Betriebssysteme Windows, Linux, Mac OS X und Android runterladen
4. miniLock – Datenaustausch
Mit dem miniLock, ein kostenloses, open-source plug-in für den web browser, können sie
ihre Daten verschlüsseln – inklusive Videos, Emailanhänge und Photos und mit Freunden
teilen. Ihre Daten können nur von den Personen runtergeladen werden, die sie direkt
kontaktiert haben, mittels individueller miniLock id.
5. Mailvelope – für sichere Emailkorrespondenz
Diese freie add-on für ihren Webbrowser ermöglicht eine end-to-end Verschlüsselung
ihrer emails. Es ist für nahezu alle web-basierten Emailanbietern konfiguiert, auch
Gmail, Yahoo und Outlook. Es ist open-source und verwendet OpenPGP Verschlüsselung.
6.Spider Oak – für Datenspeicherung in der Cloud
Dieser Service hilft ihnen ihre Daten als Backup zu sichern, synchronisiert zwischen
verschiedenen Geräten und der private Datenaustausch mit Freunden. Die Daten werden
end-to-end völlig verschlüsselt, d.h. sogar die Firma kann ihre Dokumente nicht sehen.
Ganz im Gegenteil zu Serviceanbieter wie Dropbox. SpiderOak kostet $12 monatlich. Es
ist noch nicht open-source.
DIE DIGITALE BIBLIOTHEK
JEDERZEIT UND FREI
Informationen im Internet sind...
Der Zugang zu den Inhalten des Internets oder das Bereitstellen von
Informationen ist universell und offen, frei von diskriminierender
Vorzugsbehandlung oder
Filterung und Kontrolle von
Datenbanken.
WELTWEIT UND BARRIEREFREI
Jeder kann also jederzeit sofort
und frei Informationen im Netz
suchen, finden oder zur
Verfügung stellen. Dabei ist
die Nutzung des Internets für
jeden einzelnen sicher.
Die Netzpräsenz
Regierungen, Unternehmen, Vereine oder Organisationen haben
eine. Auch der Nachbar von neben an könnte eine haben. Was? Eine
eigene Website oder auch „Homepage“ genannt. So können zum
Beispiel kleinere Unternehmen allem den regionalen Markt mit
seinen potentiellen Kunden erreichen, und Vereine können ihre
Mitglieder und Interessenten über geplante Veranstaltungen
informieren. Regierungen und Politiker nutzen eine eigene
Webpräsenz. Somit können die Bürger gezielt informiert werden,
aber auch Anregungen, Fragen oder Kommentare abgeben.
Die Datenbank
Mit Hilfe von Datenbanken wie Online-Enzyklopädien oder
Online-Wörterbücher können Informationen in digitaler Form
jederzeit und meistens kostenlos abgefragt werden. Diese
Online-Lexika unterscheiden sich hinsichtlich textlicher Inhalte
nicht unbedingt von ihrer gedruckten Ausgabe. Durch
interaktive Möglichkeiten wie erweiterte Suchfunktionen,
Verknüpfungen und Querverweise (Hyperlinks) sowie das
Bereitstellen von Animationen, Filmen und Tonaufnahmen
bietet die Online-Form jedoch eine umfangreichere Benutzung.
Neben diesen Personen des öffentlichen Lebens gibt es auch den
privaten Website-Betreiber, der zum Beispiel mit seinem
Fachwissen Ansprechpartner für Fragen sein kann. Auch
Organisationen wie Amnesty International nutzen die
Internetpräsenz. So können aktuelle Informationen an alle
Interessenten bereit gestellt werden oder Mitglieder über geplante
Veranstaltungen unterrichtet werden.
Dabei sind Inhalte von Online-Enzyklopädien wie Wikipedia frei
lizenziert und kommerziell unabhängig. Durch das Prinzip des
kollaborativen Schreibens kann jeder Inhalte lesen, schreiben
oder andere Inhalte korrigieren, erweitern und aktualisieren.
Deren Wahrheitsgehalt ist dadurch allerdings nicht immer
gegeben.
Komm uns doch mal bei
Amnesty besuchen!
Wann wurde
eigentlich der
Buchdruck
erfunden?
Ich informiere über
das Wetter in meiner
Reagion.
Die Uhrzeit
für die
Ausstellung
seröffnung
hat sich
verändert!
Dann müssen wir
den Termin auf
unsere
Homepage
aktualisieren!
Habt ihr schon was für
euer Referat in Sozi
gemacht?
DIE ZENSIERTE BIBLIOTHEK
Internetzensur im großen Stil - The Great Firewall of China
Die Nutzung des Internets ist in China längst kein Privileg mehr für
eine kleine Elite. Die chinesische Führung intensiviert daher ihre
Bemühungen, die Informationsfreiheit systematisch zu beschränken
und übt eine umfassende Internetzensur aus. Sie blockiert bestimmte
Begriffe wie „Demokratie“, „Platz des himmlischen Friedens“,
„Menschenrechte“ oder „Arabischer Frühling“. Daten, die nach China
„hineingeschickt“ werden, werden untersucht und gefiltert. Dies führt
zu einer Blockierung von bestimmten Browserergebnissen sowie zur
Sperre einer großen Zahl von Internetseiten. Zu den blockierten WebAdressen zählen die Internetseiten von
Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International, die von
den Behörden als politisch sensibel eingestuft werden.
INFORMATIONSFREIHEIT
Freilassung Ilham Tohti einfordern
Briefe gegen das Vergessen
Fall Ilham Tohti
Am 23. September 2014 wurde der uigurische Wissenschaftler und
Schriftsteller Ilham Tohti in China wegen "Separatismus" zu
lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht sprach ihm lebenslänglich
alle politischen Rechte ab und ordnete die Beschlagnahmung seines
Besitzes an. Der Professor für Wirtschaftswissenschaften und
Gründer der Webseite "Uighur Online" kritisiert seit Jahren den
Umgang der chinesischen Regierung mit der uigurischen
Minderheit.Als Hauptbeweise führten die Behörden Artikel an, die das
Internetportal veröffentlichthatte.
Am 21. November 2014 bestätigte
das hohe Volksgericht von Xinjiang
die lebenslange Haftstrafe gegen
ihn, ohne dass seine
Rechtsbeistände bei dem Verfahren
anwesend waren. Am 12. Dezember wurde Ilham Tohti in das
Gefängnis Nr. 1 der Region Xinjiang verlegt.
©FREDERICJ.BROWN/AFP/Getty
„Schwarze Listen“ von Webseiten
Eine große Anzahl von Ländern erstellt „Sperrlisten“, auf die sie
Webseiten stellen, die sie dann blockieren können. Die Kriterien
zur Aufnahme in solche Listen können gesellschaftlich
akzeptiert werden, geht es zum Beispiel um Kinder- und
Jugendschutz. Aber führt so eine Zensur nicht früher oder
später dazu, zur Durchsetzung politischer Interessen
missbraucht zu werden? Formulierungen wie „extremistische
Ideen“ bieten zumindest Spielraum für Interpretation. So wurde
in Russland nach Inkrafttreten eines neuen Gesetztes im
Februar 2014, die Medienaufsichtsbehörde (Roskomnadsor)
angewiesen, Webseiten wegen mutmaßlicher Verstöße, wie z.B.
dem Aufruf zur Teilnahme an einer nicht genehmigten
öffentlichen Versammlung, zu sperren. Eine richterliche
Genehmigung war nicht notwendig.
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Artikel 19
Das ist meine Beispielseite
ganz zu
einfach
Jeder Mensch hat das Recht, Informationen
suchen, zu
erhalten und Informationen und Ideen mithilfe des Internets
weiter zu geben.
Gefahren im Netz: Zensur und Blockaden
Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich
die Menschen gut informieren können und ihre
abweichenden Ansichten kundtun. Die Reaktion? OnlineZensur in Form des Einsatzes von Blockade – und
Filtersystemen, um den Zugang zu Inhalten zu verhindern
und eine umfangreiche Kontrolle des Internets zu
ermöglichen.
Amnesty International fordert Regierungen weltweit auf,
Erfahre mehr über die "schwarzen
Listen" in Russland
sicherzustellen, dass die Informationsfreiheit online
geschützt ist und Menschen auch über das Internet ohne
Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedanken
suchen, empfangen und verbreiten können.
DER ELEKTRONISCHE ZEITUNGSSTAND
Die Formen der Netzpublikationen
Weit über die Hälfte der Deutschen nutzen das Internet zum Lesen von
Nachrichten und Zeitungen. Dabei profitieren sie von einem vielfältigen
Angebot an Online-Zeitungen und Online-Zeitschriften. Häufig stehen die eZeitungen und e-Zeitschriften in Verbindung zu einer Printzeitung oder einer
gedruckten Zeitschrift, jedoch mit eigener Redaktion. Permanente
Aktualisierbarkeit, das interne und externe Vernetzen von Artikeln und
interaktive Eigenschaften wie die Durchsuchbarkeit und Kommentierbarkeit
sind gewinnbringende Gestaltungsmöglichkeiten von Online-Ausgaben. Selbst
kleinere, eher regional begrenzte e-Zeitungen unterliegen im Gegensatz zu
einer Lokalzeitung keiner
Auflagenbeschränkung und sind weltweit
abrufbar. Da die Nutzung von einigen InternetZeitungen und Internet-Zeitschriften
gebührenfrei ist, läuft die Finanzierung
allerdings häufig über Werbung.
WELTWEIT AUF EMPFANG
Multimediale Nachrichtenwelt im Netz
Neben Online-Zeitungen und OnlineZeitschriften gibt es noch weitere
zahlreiche Nachrichtenportale im
Internet. So bieten öffentlich-rechtliche
sowie private Fernsehsender über Mediatheken vorwiegend
multimedial aufbereitete Informationen und Nachrichten an. Neben
dem Abspielen von Medien wie zum Beispiel Nachrichtensendungen
ist das Durchsuchen des Bestandes möglich. Neben der
Möglichkeit, ständig aktuelle Nachrichten erhalten zu können,
werden zudem Inhalte archiviert und sind somit über einen
bestimmten Zeitraum hinaus noch zugänglich. So können
Nachrichten unabhängig von Sendezeit und Sendetag eingeholt
werden.
Das Onlineradio wird von zahlreichen Hörfunksendern als
alternative Übertragungstechnik genutzt. Darüber hinaus gibt es
auch von Privatpersonen geführte Webradios. Signale von
Internetsendern sind an (fast) jedem Internetanschluss weltweit
empfangbar, während Radioprogramme im UKW-Bereich regional
beschränkt sind oder auf Satelliten zum Senden ihrer Inhalte
zurückgreifen müssen. So können Webradios auch die Hörer
erreichen, die zum Beispiel nicht über Satellit empfangen können.
Online-Journalismus - Der Blogger
Schätzungsweise 300.000 aktive Blogger gibt es in
Deutschland, allerdings kann die Zahl nicht verlässlich
geschätzt werden. Ein Blogger oder eine Gruppe von Bloggern
ist ein Herausgeber oder Verfasser von Blog-Beiträgen zum
Beispiel auf einer eigenen Webseite. Diese Art digitale
Tagebücher oder Journals dienen als Medium zur Darlegung
eigener Aspekte und Meinungen zu den unterschiedlichsten
Themen wie Reisen, Mode, Technik oder Politik. Dabei geht es
dem Blogger vor allem auch um Meinungsaustausch,
Kommunikation und Diskussion mit seinen Lesern. Dabei sind
Speicherplatz und Übertragungskapazitäten heutzutage keine
Restriktionen mehr. Außerdem findet dieser öffentliche
Meinungsaustausch frei und offen statt. Blogs werden
vermehrt als Medium wahrgenommen, das zur Förderung der
Pressefreiheit beiträgt.
Amnesty bloggt auch!
UND WAS MEINST DU?
Was ist heute
in der Welt so
passiert?
Mal sehen,
was so im
Jahresbericht
steht?!
In unserem Blog
diskutieren wir über
aktuelle politische
Themen in unserem
Land!
DIE REDAKTION DES STAATES
Einschüchterung, Inhaftierung und Ermordung von Bloggern
Vor allem in Ländern wie China, Iran, Saudi-Arabien oder Bangladesh
werden Blogs als Sprachrohr benutzt, um
Menschenrechtsverletzungen aufzuzeigen oder die aktuelle politische
und soziale Lage des Landes darzustellen. Die Regierungen reagieren:
sie beschneiden diese neuen Ausdrucks- und
Informationsmöglichkeiten oder nutzen sie für repressive Zwecke.
Regierungskritische Blogger werden eingeschüchtert, sie werden
inhaftiert und verurteilt wegen falschen Informationen, die sie im
Internet bekannt gemacht haben. Nicht selten passiert es, dass
Blogger ermordert werden. Damit man sie schneller findet, existieren
Todeslisten mit ihren Namen.
Mach mit! - Unterschriftenaktion
für Raif Badawi
©privat
Fall Raif Badawi:
"Es darf nicht sein, dass man mit seinem Leben bezahlt,
wenn man eine Meinung hat und diese äußert.“
David Griffiths, Direktor für die Region Südasien bei Amnesty International
Erneut brutale Tötung von
Blogger in Bangladesh!
Weil er sein Recht auf Meinungsfreiheit
wahrnahm, wurde der junge Blogger
Raif Badawi aus Saudi-Arabien vor gut
einem Jahr, im Mai 2014, zu einer
drakonischen Strafe verurteilt: zehn Jahre Haft, 1.000 Stockschläge,
eine Geldstrafe von umgerechnet etwa 195.000 Euro und einem
anschließenden Reiseverbot von zehn Jahren. Über einen Zeitraum
von 20 Wochen sollten ihm immer nach dem Freitagsgebet jeweils 50
Stockhiebe verabreicht werden. Die ersten 50 Schläge erhielt der
Vater von drei kleinen Kindern am 9. Januar 2015 in aller
Öffentlichkeit vor einer Moschee in Dschiddah. Sein Verbrechen: Er
gründete die Internetseite "Saudi-arabische Liberale", auf der
Themen wie Menschenrechte, Meinungs- und Religionsfreiheit und
die Trennung von Religion und Staat als Schlüssel zu mehr Freiheit
diskutiert wurden.
Was nicht passt wird passend gemacht! - Trolle im Namen der
Staatspropaganda
Zentral gesteuert und bezahlt spielen sie den „empörten“ Leser
und schreiben Kommentarspalten von Nachrichtenportalen,
posten auf Social Media Communities oder fluten das Netz mit
manipulierten Bildern – pro-russische Trolle. Dabei erhalten sie
genaue Anweisungen, wie sie sich in Foren zu verhalten haben,
und wie viele Kommentare und Posts sie auf welchen Seiten
schreiben sollen. Sie sollen gezielt provozieren – im Auftrag der
Regierung. Die St.Petersburger Trollfabrik.
Allgemeine Erklärung der Menschrechte, Artikel 19
Jeder Mensch hat das Recht auf freie
DasRecht
ist meine
Beispielseite
Meinungsäußerung; dieses
schließt
die Freiheit
einfach
ein, Meinungen ... über Medien jeder ganz
Art und
ohne
Rücksicht auf Grenzen ... zu suchen, zu empfangen
und zu verbreiten.
Gefahren im Netz: Einschränkung der
Pressefreiheit und Bedrohung von Journalisten
Erfolgreiche Urgent Action: Vietnameische Bloggerin freigelassen!
Ta Phong Tan ist am 19. September nach vier Jahren in Haft
freigelassen worden.
Die Bloggerin war 2011 festgenommen und 2012 zu einer
zehnjährigen Haftstrafe verurteilt worden, weil sie Artikel zu
Themen wie soziale Ungerechtigkeit,
Menschenrechtsverletzungen und nationale Souveränität in
ihrem Blog geschrieben hat.
Sie lebt jetzt in den USA im Exil.
©privat
PRESSEFREIHEIT
Online-Plattformen und Blogs sind neue Ausdrucksund Informationsmöglichkeiten zur freien
Meinungsäußerung. Viele Regierungen weltweit
beschneiden diese neuen Möglichkeiten oder nutzen
sie für repressive Zwecke. Dabei ist die
Einschüchterung, Verfolgung und Inhaftierung von
Medienschaffenden nicht unüblich. Nicht selten wird
die freie Meinungsäußerung mit dem Leben bezahlt.
Amnesty International fordert Regierungen weltweit
auf,
die systematische Unterdrückung der freien
Meinungsäußerung, auch in sozialen Netzwerken und
im Internet, sofort zu beenden.
FREUNDE TREFFEN
SOZIALE NETZWERKE
Der digitale Treffpunkt
Soziale Netzwerke sind virtuelle Plattformen auf denen Benutzer sich
begegnen und sich über Meinungen, Erfahrungen und Informationen
austauschen können. Dies kann in vielfältiger Form, z.B. über
Nachrichten, Chat, Fotos und Videos stattfinden. Über ein Profil hat
jeder Nutzer die Möglichkeit sich selbst und seine persönlichen
Vorlieben darzustellen und andere Nutzer als Kontakte hinzuzufügen.
Seinen Interessen entsprechend kann er sich Gruppen oder
Communities (Gemeinschaften) anschließen um sich über konkrete
Themen auszutauschen.
Soziale Netzwerke erfreuen sich sowohl im privaten Bereich (z.B.
Facebook, Twitter, Google +) als auch im beruflichen Bereich (XING,
LinkedIn) großer Beliebtheit. Dadurch hat sich die Kommunikation im
Netz verändert. Während früher Nachrichten vor allem eins zu eins
per Brief und anschließend per E-Mail ausgetauscht wurden, lassen
viele Nutzer heute gleich den gesamten Facebook-Freundeskreis
wissen, wo sie Urlaub machen, was sie essen und welche Meinung sie
zum aktuellen gesellschaftlichen Geschehen haben.
Die Panik-App
Chancen der sozialen Vernetzung im Internet
Durch das Internet und digitale Informations- und
Kommunikationstechnologien können Menschen wie nie zuvor
kommunizieren, sich koordinieren und Menschenrechtsverletzungen
öffentlich machen. Jeder Mensch kann sich äußern und auf
Missstände aufmerksam machen. Während Beschwerdebriefe früher
unauffällig im Papierkorb verschwinden konnten, wird die
Kommunikation z.B. über Facebook oder Twitter nun öffentlich geführt,
wodurch Mitstreiter den Austausch verfolgen und sich gegenseitig
unterstützen können. Menschenrechte wie die Meinungs- und
Informationsfreiheit oder die Versammlungsfreiheit werden gestärkt.
Das Internet bietet eine wichtige Infrastruktur für Aktivismus, Protest
und freie Kommunikation.
Ein anderer positiver Aspekt der inzwischen zunehmend in die
moderne Unternehmungsführung aufgenommen wird, ist die sog.
„Schwarmintelligenz“. Eine Menge Menschen können über soziale
Netzwerke viel Wissen und Erfahrungen zusammentragen, die
Ansatzpunkte für innovative Problemlösungen bieten.
Ein Beispiel digitaler
Kommunikationstechnologien für die
Menschenrechte und die schnelle
Aktivierung eines sozialen Netzwerkes.
Amnesty International entwickelte mit
Menschenrechtsaktivisten und
Software-Experten den "Panic Button" - eine Notfall-App für
Smartphones. Seit Juni 2014 als öffentlicher kostenloser
Download verfügbar. Das Ziel des Panic Buttons ist ein
besserer Schutz für AktivistInnen in aller Welt, die sich in
ständiger Gefahr befinden, festgenommen, angegriffen,
entführt oder gefoltert zu werden.
Fremde Freunde – Community
will Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit setzen
Ist Steffen
jetzt
Single?
Ist Micha
schon wieder
im Urlaub?
Was hält Anna
von den
Flüchtlingen?
Wer geht noch mit
auf die Demo?
UNERWÜNSCHTE FOLLOWER
Petition für Chaw Sandi Tun
Problem Datenschutz
Vor dem Hintergrund des Datenschutzes sind soziale Netzwerke
häufig in der Kritik. Zum einen aus dem Grund, dass soziale
Netzwerke besonders dazu aufrufen, persönliche Daten und Vorlieben
im Rahmen des Netzwerkes zu veröffentlichen: eine aktive Teilnahme
setzt also ein gewisses Maß an Freigiebigkeit bezüglich solcher Daten
voraus. Zum anderen besteht insbesondere im Zusammenhang mit
Facebook das Problem der Weiterverwendung und Weitergabe
persönlicher Daten, die im Rahmen der Facebook-Nutzung
preisgegeben wurden. So nutzt Facebook beispielsweise Angaben der
Nutzer, um personalisierte Werbung innerhalb des Netzwerkes zu
schalten.
Chaw Sandi Tun, Myanmar
Die auch unter dem Namen Chit
Tha Mee bekannt ist, wurde am
12. Oktober in Rangun,
Myanmars größter Stadt,
festgenommen. Grund für ihre
Festnahme war ein Beitrag, den
sie über Facebook geteilt
hatte. Darin war dargestellt worden, dass die Farbe der neu
entworfenen Armeeuniformen der Kleidung von Oppositionsführerin
Aung San Suu Kyi entspricht. In einem Kommentar erklärte Chaw
Sandi Tun an den Oberbefehlshabers der myanmarischen
Streitkräfte, Senior General Min Aung Hlaing: "Wenn du sie [Aung
San Suu Kyi] so sehr liebst, leg dir ein Stück ihres Longyi [Sarong]
auf den Kopf." In Myanmars Gesellschaft wird die Vorstellung, dass
ein Mann die Kleidung einer Frau auf dem Kopf trägt, traditionell als
beleidigend betrachtet.
Hass im Netz
Soziale Netzwerke bieten ideale Möglichkeiten für
extremistische Propaganda und Rekrutierung. Sie werden von
der Mehrheit der Jugendlichen täglich zur Kommunikation und
Unterhaltung genutzt. Rechtstextreme nutzen insbesondere
Facebook, Twitter und YouTube um menschenfeindliche Parolen
zu verbreiten und unterschiedliche Zielgruppen anzusprechen.
Sie rufen zu rassistischen Demonstrationen auf und versuchen
Demokratiefeindlichkeit und Hass zu entzünden. Setzen
Beiträge an aktuelle gesellschaftliche Themen an, so erreichen
sie eine große Nutzerzahl auch über Szenekreise hinaus. Am
Beispiel der Flüchtlingsdebatte zeigt sich die
Anschlussfähigkeit neonazistischer Parolen an gesellschaftliche
Protestbewegungen. Wenn Beiträge an Ängste und Vorurteile
anknüpfen und Unzufriedenheit aufgreifen bekommen sie viele
Likes und damit ein große Reichweite im Netz.
Das ist meine Beispielseite
ganz einfach
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Artikel 20
Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu
versammeln und zu Vereinigungen
zusammenzuschließen.
Staaten sperren digitale soziale Netzwerke und
verfolgen Nutzer wegen kritischer Posts.
Kommunikation wird von Staaten so eingeschränkt, um
Aktivismus und organisierte Kritik zu unterdrücken
Amnesty fordert Regierungen weltweit auf,
VERSAMMLUNGSFREIHEIT
sicherzustellen, dass Meinungs- und
Versammlungsfreiheit weltweit geschützt und
Menschen sich im Internet frei organisieren können.
DIE GANZE WELT EINE BÜHNE
KUNST IST EINE FORM DER FREIHEIT
Geschichten aus einer anderen Welt
Im Jahr 2003 reisten drei junge amerikanische Filmemacher nach
Uganda. Dort wurden sie Zeugen einer Tragödie, in der Kinder
sowohl als Waffen eingesetzt als auch Opfer wurden. Nach ihrer
Rückkehr in die USA produzierten sie "Invisible Children: Rough
cut", einen Film, der die brutale Lebensrealität der Kindersoldaten
von Norduganda darstellte. Die Filmemacher gründeten die NGO
"Invisible Children" - unsichtbare Kinder. In ihrem Youtube-Kanal
stellten sie mindestens 130 Videos zur Verfügung, durch die
weltweit Nutzer auf das Schicksal der Kindersoldaten aufmerksam
gemacht wurden. Mit mehr als 7000 Abonnenten des Kanals war
Invisible Children unter den 50 meist angesehenen gemeinnützigen
Kanälen auf Youtube.
Dokumentation von
Menschenrechtsverletzungen
Während einer Krisensituation wird
Youtube oft genutzt um Videomitschnitte
der Ereignisse zu teilen, inklusive Videos,
die manchmal alt oder inszeniert sind. Hier
Originale von Täuschungen zu
unterscheiden stellt eine große
Herausforderung dar für Journalisten und
Menschenrechtsaktivisten. Beispielsweise
wurde ein Gewaltvideo angeblich aus dem Südsudan unter
Menschenrechtsorganisationen geteilt, das sich als altes Video
herausstellte, von dem die einen vermuteten, es käme aus Kenia,
die anderen, aus Myanmar. Mit neuer Technologie, in der
Thumbnails der Bilder im Netz zum Abgleich gesucht werden,
können nun Videos verifiziert werden, was für Transparenz und
Dokumentation in Krisensituationen einen gewichtigen Vorteil bietet.
Freiheit ins Netz gegangen - die Aktion
Das Internet ist die Bühne des gesellschaftlichen
Engagements, der Meinungsbildung und des politischen
Statements. Kurzvideos, Bilder oder Posts beeinflussen dabei
die Stimmung oft mehr als lange Zeitungsartikel. Wir rufen
dazu auf, diesen Raum kreativ für positive Statements zu
nutzen. Eine Gruppe von Freunden, eine Schulklasse oder ein
Einzelner kann in einem kurzen Video eine Menge aussagen –
und ein Zeichen setzen für Toleranz und Freiheit.
Man nehme sich also eine Kamera oder ein
Handy und nehme seine Botschaft auf – für
die Menschenrechte, für Vielfalt, für Freiheit –
und poste sie auf unserer Facebookseite oder
schicke sie uns direkt zu.
Citizenwatch
Wie man Youtube-Videos verifizieren kann
Kennst du
das Land ...?
Zeit für einen
gemütlichen
Abend mit
gutem Film
Das war echt lustig,
hab ich gleich
aufgenommen ...
DER LETZTE VORHANG
Wer bin ich? Frag die Tage nicht nach meinem Namen ich bin niemand, nur ein Gefangener
in einer Isolationszelle
Hier in meinem Land, Unterdrückung
beraubt dich deiner Rechte
Hier, Unwissenheit
bestimmt unsere Überzeugungen
Hier haben die Leute
keine Stimme mehr, können
die Sprache der Missbilligung nicht sprechen
Mein Land. Wenn Einsicht Entschuldigung fordert
werde ich mich ewig entschuldigen.
Mohammed al-'Adjami, Gedichte aus dem Gefängnis
KULTURELLE TEILHABE
Petition für Mohammed al-'Ajami
auf change.org
Mohammed al-‘Ajami, Katar
Der bekannte Dichter aus Katar
verbüßt gegenwärtig eine 15-jährige
Haftstafe, weil er ein Gedicht schrieb
und rezitierte, das als kritisch
gegenüber der Herrscherfamilie
interpretiert wurde. Mohammed al'Ajami studierte arabische Literatur in
Kairo, als er am 24. August 2010 sein
"Gedicht von Kairo" in seiner Wohnung vor einer kleiner Gruppe
rezitierte, von denen einer das Gedicht aufnahm und auf Youtube
stellte. Es wurde online bekannt, und mehr als ein Jahr später
verhafteten Agenten des staatlichen Sicherheitsdienstes al-'Ajami
in Katar wegen "Beleidigung des Emirs". Er wurde zu einer
lebenslangen Haftstrafe verurteilt, die am 25. Februar 2013 zu 15
Jahren reduziert wurde.
Gründe, aus denen Staaten Youtube sperren
Türkei
wegen Beleidigung von Atatürk und infolge des
Korruptionsskandals
China
seit 2008 wegen pornografischen Materials und
Sicherung von Staatsgeheimnissen
Pakistan Wegen nicht-islamischer anstößlicher Videos
Thailand
2006-2007 wegen Majestätsbeleidigung
Iran
seit Präsidentschaftswahlen 2009
Libyen
vorübergehend wegen Videos von Demonstrationen
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Artikel 27
Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der
Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu
erfreuen... .
Das ist meine Beispielseite
ganz einfach
Blockade von Videoportalen und Verfolgung
aufgrund
"anstößiger" Inhalte
Staaten blockieren unter dem Vorwand von kulturellen
Verstößen oder Beleidigung der Regierenden den
Zugang zu Portalen und verfolgen regierungskritische
Künstler oft wegen Verbrechen wie "Gotteslästerung"
oder "Majestätsbeleidigung"
Amnesty fordert Regierungen weltweit auf,
freien Zugang zum Internet zu schaffen und die
Meinungsfreiheit und Freiheit der Kunst zu achten.
Staaten, die Youtube blockieren (in rot)
MEIN INTERNET - DURCH METADATEN
Ein digitales Abbild des Menschen
Laut einem Interview der Financial Times, das 2007 mit Googles
Geschäftsführer Eric Schmidt geführt wurde, plant Google so viele
Daten jedes einzelnen
Nutzers zu sammeln, dass
sogar sehr persönliche
Fragen beantwortet werden
können, wie zum Beispiel
„Womit soll ich mich
morgen beschäftigen?“
oder „Welches
Arbeitsangebot soll ich
annehmen?“
©joelle L
Die digitale Umwelt
Die Erhebung von Metadaten und Verknüpfung von Diensten
ermöglicht jedem den individuell angepassten Zugang zum
Internet, so direkt wie möglich auf die Inhalte, die einen
interessieren. Dies hat Auswirkungen auf die Gestaltung des
Alltags und der Arbeit, in der das Internet zur künstlichen
Erweiterung der eigenen Umwelt wird und eine einfachere
Alltagsbewältigung ermöglicht, durch direkte Kommunikation
und Zugriff auf Informationen.
Wir werden auch organisiert durch automatisierte Prozesse,
die das Netz als Grundlage verwenden. Mit dem Internet ist
eine kollektive Arbeits- und Freizeitinfrastruktur entstanden,
die uns in jeder Lebenslage zur Verfügung steht, uns bei
unseren Zielen und Aufgaben unterstützen kann und dabei
selbst immer intelligenter wird, weil sie im Gegenzug von
unseren menschlichen Interessen und Vorgehensweisen lernt.
Internet für Alle
"Der technologische Vorteil ist so groß, dass Regierungen
sicherzustellen sollten, dass alle Bürger uneingeschränkten
Zugang zum Internet erhalten. Sie könnten dafür sorgen, dass
dieser Zugang für jeden bezahlbar ist und dass man an noch
mehr Orten wie Bibliotheken und Cafés kostenlos oder zu
erschwinglichen Preisen ins Internet gehen kann. Vor allem
könnten die Regierungen sicherstellen, dass Frauen - von
denen derzeit nur 37% in irgendeiner Form Zugang zum
Internet haben - aktiv von diesem Informationssystem
Gebrauch machen können und somit die Möglichkeit erhalten,
sich an den weltweiten Ereignissen und Entscheidungen zu
beteiligen." Salil Shetti
WIR SIND DAS NETZ
DIE DATENKRAKE
Netzneutralität
Der profitorientierte Ausbau des Internets kann zu einer Gefährdung
der sogenannten Netzneutralität führen. Hierbei geht es darum, ob
alle Dienste und Daten im Internet gleichberechtigt behandelt
werden. Von manchen Unternehmen wird gefordert, dass die
Geschwindigkeit und die Priorität, mit der Daten im Netz
weitergeleitet werden, ab einem gewissen Transfervolumen davon
abhängen sollen, was die Anbieter oder Nutzer von Services zu zahlen
bereit sind. Das kann negative Auswirkungen auf die Reichweite vor
allem von kleinen Nichtregierungsorganisationen haben – und stellt
in gleichem Maße eine Diskriminierung von bestimmten Benutzerund Anbietergruppen dar.
Diskriminierungsfreier Zugang zum Internet
Die Informations- und Ausdrucksfähigkeit einer Gesellschaft
unterscheidet sich enorm, je nachdem ob ihr Zugang zum Internet
frei oder eingeschränkt wie in China ist. Diese Ansicht teilen vor
allem Menschen in Staaten, deren Zugang immer wieder
eingeschränkt wird – denn hier sind die Unterschiede oftmals
spürbar. Nach einer Ipsos-Studie aus dem Jahr 2014 unterstützen
durchschnittlich 83% der Befragten in Staaten wie Tunesien,
Ägypten, der Türkei oder Pakistan die Forderung nach Anerkennung
eines Menschenrechts auf Internetzugang.
Mit der Bedeutung, die das Internet für die Verwirklichung der
Menschenrechte bereits erreicht hat und noch erreichen wird, ist
anzunehmen, dass die "traditionellen" Menschenrechte in Zukunft
kaum noch ohne ein Zugangsrecht zum Internet gewährt werden
können.
Big Data
Selbst ohne persönliche Internetnutzung fallen erzeugt jeder von
uns im täglichen Leben Unmengen von Daten, bei der
Telefonnutzung, Briefversand, Mauterfassung oder
Kreditkartennutzung. Unter dem nebulösen Schlagwort „Big
Data“ beginnen öffentliche wie private Stellen großflächig,
diese Daten zu nutzen. Die negativen Folgen für Journalistenund Informantenschutz, das Berufsgeheimnis von Anwälten,
Ärzten und Hilfestellen allgemein sind bekannt, doch mit diesen
Daten sind auch politische Gesinnung, sexuelle Präferenzen,
allgemeiner Lebensstil, sozialer Umgang, Bildungsgrad,
Vernetzung und potenzielle Straffälligkeit des Individuums
berechenbar – zumindest vermeintlich.
Kreditvergabebedingungen, Versicherungsbeiträge und
Einreiseverbote sind direkte Folgen, generell beeinflussbares
Verhalten jedoch die indirekte Konsequenz.
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Artikel 27
Jeder hat das Recht ... am wissenschaftlichen Fortschritt
und dessen Errungenschaften teilzuhaben.
Netzsperren, Missbrauch von Nutzerdaten und
Beeinflussung von Nutzern Das ist meine Beispielseite
ganz einfach
Der Netzausbau und die Betreibung der meisten Dienste
durch private Anbieter gefährdet durch die
unzureichende Verantwortlichkeit von Konzernen
gegenüber Menschenrechten einen
diskriminierungsfreien Internetzugang.
Amnesty fordert Regierungen und Konzerne auf,
Konzepte einer „regulierten Selbstregulierung“ oder KoRegulierung von Staat und Privatsektor zu entwickeln,
die effektiv Menschenrechte schützen.
TEILHABE AM WISSENSCHAFTLICHEN FORTSCHRITT