4. Jenaer Markenrechtstag

Fachtagung
In Kooperation mit:
4. Jenaer Markenrechtstag
Aktuelles Markenrecht in der „Stadt der Wissenschaft 2008“
Die Themen
† Aktuelle Amtspraxis und nationale Rechtsprechung
† Gesetzgeber: Fortentwicklung des
Gemeinschaftsmarkensystems Mit besonderem
Rahmenprogramm
† EU-Marke, Rechtsprechung von EuGH und EuG
† Monetäre Markenbewertung: Standardisierungstendenzen
† Themen-Special: Der markenrechtliche Benutzungszwang
† Aktueller Stand zur EU-Enforcement-Richtlinie
Ihre Referenten
Tagungsleitung:
Prof. Dr. Volker Michael Jänich
Friedrich-Schiller-Universität Jena
Eröffnungsreferat:
Cornelia Rudloff-Schäffer
Leiterin der Hauptabteilung Marken
und Muster, Deutsches Patent- und
Markenamt, München
3.–4. Juli 2008 in Jena
Achim Bender
Gregor Schneider
Vorsitzender Richter am
Bundespatentgericht, München
IP Litigation Unit OHIM,
Alicante
Prof. Dr. Reinhard E.
Ingerl, LL.M.
Christopher Scholz
Rechtsanwalt, Kanzlei Lorenz ·
Seidler · Gossel, München
Stellvertretender Hauptgeschäfts­
führer des Markenverbandes e.V.,
Berlin
Markus Ortlieb
Dr. Paul Ströbele
Leiter der Dienststelle Jena,
Deutsches Patent- und Markenamt
Vorsitzender Richter am
Bundespatentgericht, München
Fachtagung
Grußwort
Ihre Referenten
Sehr geehrte Damen und Herren,
Tagungsleitung
es ist mir in diesem Jahr eine besondere Freude, Sie
gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Volker Michael Jänich von
der Friedrich-Schiller-Universität und dem FORUM Institut
Heidelberg zu unserem 4. Jenaer Markenrechtstag einzuladen.
Neben dem einzigartigen Umfeld, den Jena als „Stadt der
Wissenschaft 2008“ der Veranstaltung gibt, begleiten die
Tagung in diesem Jahr zwei weitere schöne Anlässe: Das
450-jährige Jubiläum der Universität und das zehnjährige
Bestehen der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und
Markenamtes. Vor diesem Rahmen erwarten Sie auch bei
der diesjährigen Tagung wieder namhafte Referenten aus der
Praxis mit spannenden Vorträgen zu hochaktuellen Fragen
des Markenrechts.
Prof. Dr. Volker Michael Jänich
Als Highlight bieten wir Ihnen die Gelegenheit, bei einer
Führung durch das DPMA aktuelle und historische Amtsakten
einzusehen. Wir laden Sie herzlich ein, mit uns das
beeindruckende Archiv mit seinen 750.000 Akten und die er­
sten Anmeldungen aus dem Jahre 1894 zu besichtigen. Alter­
nativ können Sie sich auf einem thematischen Rundgang mit
den Jenenser „Science Guides“ dorthin führen lassen, wo in
Jena die Wissenschaft lebt. Der im Sommer gelegene Termin
ermöglicht Ihnen zudem, die Erkundung nicht nur des kulturell
und landschaftlich schönen Jena, sondern auch die nahegele­
gene Goethe-Stadt Weimar und die Landeshauptstadt Erfurt in
Ihre Planung einzubeziehen.
Ich würde mich freuen, Sie im Juli persönlich in Jena begrüßen
zu dürfen und verbleibe mit den besten Grüßen
Ihr
Friedrich-Schiller-Universität Jena
Eröffnungsreferat
Cornelia Rudloff-Schäffer
Leiterin der Hauptabteilung Marken
und Muster, Deutsches Patent- und
Markenamt, München
Achim Bender
Vorsitzender Richter am
Bundespatentgericht, München
Prof. Dr. Reinhard E. Ingerl, LL.M.
Rechtsanwalt, Kanzlei Lorenz · Seidler ·
Gossel, München
Markus Ortlieb
Leiter der Dienststelle Jena,
Deutsches Patent- und Markenamt
Markus Ortlieb
Leiter der Dienststelle Jena des
Deutschen Patent- und Markenamtes
Gregor Schneider
Teilnehmerkreis
Alle am Markenrecht Interessierten, insbesondere
† Markenreferenten und Markenspezialisten
† Rechtsanwälte, Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten
† Erfahrene Markensachbearbeiter
Rahmenprogramm
Bei der Führung durch das DPMA erhalten Sie Einblicke in die
Archive für Marken und Geschmacksmuster. Besichtigen Sie
aktuelle und historische Amtsakten einschließlich der ersten
Warenzeichenanmeldungen.
Alternativ: „Jena. Stadt der Wissenschaft 2008.“
Sehen Sie das Universitätshauptgebäude, das „Collegium
Jenense“, die Urania-Sternwarte und die Wissenschaftslounge
„Ipomea Tricolor“, eine geodätische Kuppel mit eigenem
Klang- und Lichtarrangement.
IP Litigation Unit OHIM,
Alicante
Christopher Scholz
Stellvertretender Hauptgeschäftsführer
des Markenverbandes e.V., Berlin
Dr. Paul Ströbele
Vorsitzender Richter am
Bundespatentgericht, München
Ihr Programm im Überblick
Programm, 3. Juli 2008
Programm, 4. Juli 2008
9.00 Uhr
9.00 Uhr
Eröffnung durch den Tagungsleiter
Jüngste Entwicklungen im Recht der
Gemeinschaftsmarke
Prof. Dr. Volker Michael Jänich
9.15 Uhr
Die gewerblichen Schutzrechte –
Eine Bestandsaufnahme
Cornelia Rudloff-Schäffer
Achim Bender
†
†
†
†
9.45 Uhr
Absolute Eintragungshindernisse in der Rechtsprechung
von EuGH und EuG
Umfassende Prüfung der Verwechslungsgefahr
Schutz bekannter Marken
Grundlegende Verfahrensprinzipien im europäischen
Markenrecht
Formal- und verfahrensrechtliche Fragen
aus der Praxis des DPMA
10.30 Uhr Kaffeepause
Markus Ortlieb
10.45 Uhr
†
†
Der markenrechtliche Benutzungszwang
†
Neuigkeiten aus der Amtspraxis des DPMA
Anmelde- und Widerspruchsverfahren:
Typische Fehler vermeiden oder beheben
Einzelfragen und Tipps u.a. zur Umschreibung und
Verlängerung von Markenrechten
10.30 Uhr Kaffeepause
10.45 Uhr
Aktuelle nationale Rechtsprechung
zum Markenrecht
Prof. Dr. Reinhard Ingerl, LL.M.
†
†
†
†
Markenrechtlicher Schutz kraft Verkehrsdurchsetzung
Verkehrsgeltung und gesteigerte Kennzeichnungskraft
Markenmäßige Benutzung im Sinne der Verletzungs­
tatbestände
Verwechslungsgefahr aufgrund selbständig
kennzeichnender Stellung
12.00 Uhr Diskussion zu den Themen des Vormittages
12.30 Uhr Gemeinsames Mittagessen
14.00 Uhr
Aktuelle Entwicklungen in Europa
Gregor Schneider
†
†
†
Einschlägige Rechtsprechung des EuGH
Aktivitäten der Beschwerdekammern
Weiterentwicklung des Gemeinschaftsmarkensystems
durch den Gesetzgeber
15.30 Uhr Zum 450-jährigen Jubiläum:
Marken und Zeichen der
Friedrich-Schiller-Universität Jena
Prof. Dr. Volker Michael Jänich
16.00 Uhr
Führung durch das Markenarchiv des DPMA oder thematischer Rundgang durch das „wissenschaftliche“ Jena
19.30 Uhr
Gemeinsamens Abendessen im „Weinbauernhaus im Sack“
Dr. Paul Ströbele
†
†
†
†
†
Einreden der Nichtbenutzung
Glaubhaftmachung der Benutzung
Funktionsgerechte Benutzung
Benutzung in veränderter Form
Benutzung für bestimmte Waren und Dienstleistungen
12.00 Uhr Diskussion zu den Themen des Vormittages
12.30 Uhr Gemeinsames Mittagessen
14.00 Uhr
Standardisierungstendenzen in der
monetären Markenbewertung
Christopher Scholz
†
†
†
†
Bedeutung monetärer Markenbewertung heute
Bedürfnis nach einer Standardisierung der monetären
Markenbewertung?
Standardisierung als Chance für die Marke und
Markeninhaber
Standardisierungsinitiativen - status quo
14.30 Uhr
Die Umsetzung der EU-EnforcementRichtlinie: Aktueller Stand
Prof. Dr. Volker Michael Jänich
†
†
†
†
†
Pflicht zur Vorlage von Beweismitteln
Maßnahmen zur Beweissicherung
Auskunftsansprüche
Einstweilige Maßnahmen und Sicherungsmaßnahmen
Anwendung vor Umsetzung
15.30 Uhr Ende des 4. Jenaer Markenrechtstages
4. Jenaer Markenrechtstag
Anmeldung unter
[email protected] oder
Fax +49 6221 500-555
Anmeldeformular
Ja, ich nehme teil an der Fachtagung
4. Jenaer Markenrechtstag
Ja, ich nehme teil an
der Führung durch das DPMA oder
dem Themenrundgang durch Jena
Ich bin an weitergehenden Informationen über FORUM-Veranstal­
tungen interessiert und damit einverstanden, dass mir diese auch
per E-Mail übermittelt werden.
Name, Vorname
Position/Abteilung
Firma
Straße
PLZ/Ort/Land
Tel.
So melden Sie sich an
† Anmelde-Information:
FORUM · Institut für Management GmbH
Postfach 10 50 60 · D-69040 Heidelberg
†
†
Anmelde-Hotline: +49 6221 500-501
Tagungs-Nr. 08 07 124
† Termin:
Donnerstag, 3. Juli 2008
9.00 bis 16.00 Uhr Konferenz
16.00 bis 18.00 Uhr Rahmenprogramm
19.30 Uhr
Gemeinsames Abendessen
Freitag, 4. Juli 2008
9.00 bis 15.30 Uhr
Konferenz
† Veranstaltungsort:
Intershop-Tower
Leutragraben 1 · 07743 Jena
Tel. +49 3641 356671
† Gebühr:
€ 1.280,– (+ 19% MwSt.)
Die Gebühr beinhaltet eine umfangreiche Dokumentation, zwei Mittagessen, das Abendessen am 3. Juli 2008, Kaffee­
pausen und Seminargetränke sowie die Führung durch die
Stadt bzw. durch das DPMA.
† Zimmerreservierung:
Für FORUM-Teilnehmer steht ein begrenztes Zimmer­
kontingent im
Fax
E-Mail
Internet
Ansprechpartner/in im Sekretariat
Datum, Unterschrift
Rückfragen und Informationen
Für Ihre Fragen zur Fachtagung und unserem gesamten
Programm stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Sabine Blanke
Rechtsanwältin
Konferenzmanagerin Gewerblicher Rechtsschutz
Tel. +49 6221 500-670
E-Mail: [email protected]
Steigenberger Esplanade Hotel
Carl-Zeiss-Platz 4 · 07743 Jena
Tel. +49 3641 800-0 · Fax +49 3641 800-150
zu Vorzugskonditionen im Tagungshotel zur Verfügung. Bitte
beachten Sie, dass das Abrufkontingent für Veranstaltungs­
teilnehmer automatisch 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn
verfällt. Bitte nehmen Sie die Zimmerreservierung direkt im
Hotel vor unter Berufung auf das FORUM-Kontingent und die
Tagungsnummer.
AGB
Bei einer Stornierung werden € 50,– bis 2 Wochen vor Seminartermin,
die Hälfte der Seminargebühr bis eine Woche vor Seminartermin, da­
nach die volle Gebühr (jeweils zzgl. 19% MwSt.) fällig; bei Seminarab­
sagen durch den Veranstalter wird die gezahlte Gebühr voll erstattet,
weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Heidelberg. Im Übrigen gelten unsere AGB unter
www.forum-institut.de/agb.pdf. Wir empfehlen den Abschluss einer
Seminarrücktrittskostenversicherung (Details unter www.erv.de).
FORUM • Institut für Management GmbH • Postfach 10 50 60 • D-69040 Heidelberg
Tel. +49 62 21 500-500 • Fax +49 62 21 500-555 • www.forum-institut.de