56. BG - Bericht Rhein
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56. BG - Bericht Rhein
. Forum SEITE 2 Kommentar Gegen den Strich NR. 10 . SAMSTAG, 12. JANUAR 2013 Leseranwalt von Horst Haitzinger SPD steht sich selbst im Weg, Union in der Winterstarre Jochen Kampmann ist Ihr Mann in unserer Redaktion RZ-Leseranwalt, 56055 Koblenz [email protected] A cht Monate vor rüber zu wundern. Ofder Bundestagsfenbar hat er die Messwahl gibt die polatte, die an einen Kanzlitische Meinungslandlerkandidaten angelegt schaft ein bizarres Bild ab. werden würde, im VorAußer die Union kann feld erheblich untersich keine Partei über ihre schätzt. Trotz aller VerUmfragewerte freuen. Rena fehlungen, die ihm vorUnd auch bei der CDU Lehmann gehalten werden: Kleindürfte trotz ihres Rekord- zum Politlaut die beleidigte Leergebnisses (dem besten Barometer berwurst zu spielen, nämlich seit der Bundeskommt beim Wähler erst tagswahl 2009) nicht die recht nicht an. große Euphorie ausbrechen. Ihr Koalitionspartner FDP kommt Da profitiert im Augenblick, wer weiterhin nicht über die existen- sich einfach nur ruhig verhält: Die zielle 5-Prozent-Marke. Mit wem CDU und ihre Vorsitzende und also sollte die Union weiterregie- Bundeskanzlerin Angela Merkel ren, wenn SPD und Grüne ihr den scheinen in eine Art Winterstarre Rücken kehren werden, wie beide gefallen zu sein. Die größte Konzumindest jetzt noch standhaft be- kurrenz SPD stellt sich zuverlässig haupten? selbst ein Bein nach dem anderen. Da braucht in der CDU-WahlDass der Wähler die permanente kampfzentrale wahrlich noch nieBeschäftigung von Parteien mit mand auf Angriff zu schalten. sich selbst überhaupt nicht gou- Wichtige politische Initiativen und tiert, bekommen vor allem SPD Debatten hat die Union schon länund FDP dieser Tage zu spüren. ger nicht mehr angestoßen. Aber Die Sozialdemokraten sind mit ei- zu viel der Bequemlichkeit kann nem echten Personalfiasko ins gefährlich werden. Wahljahr gestartet. Ihr Kanzlerkandidat Peer Steinbrück kommt Zumal der kleine Koalitionspartnicht aus den Negativschlagzeilen ner FDP sich nach wie vor im um seine persönlichen Finanzen Überlebenskampf befindet. Das heraus. Und statt selbstbewusst traditionelle Dreikönigstreffen hat inhaltlich in die Offensive zu ge- das Problem der Partei mit ihrem hen, machen die Genossen einen Vorsitzenden Philipp Rösler ofverzagten, teils beleidigten Ein- fensichtlicher gemacht, es aber druck. Unter anderem die Medien keinesfalls gelöst. Solange die sollen daran schuld sein, dass der FDP so mit sich selbst hadert, werKanzlerkandidat bislang so den die Wähler ihr kein Vertrauschlecht wegkommt. Es ist eine en schenken. schwache und merkwürdig unprofessionelle Verteidigungsstra- Als krisenfest haben sich zuletzt tegie für die älteste Volkspartei die Grünen gezeigt. Sie liegen staDeutschlands. Steinbrück selbst bil bei 13 Prozent, hadern jedoch hatte noch zu Zeiten, als er ge- immer mehr mit ihrem Wunschmeinsam mit Sigmar Gabriel und koalitionspartner SPD und dessen Frank-Walter Steinmeier mit der Kanzlerkandidaten. Wie das Kasogenannten Troika die Medien ninchen vor der Schlange starren auf Trab hielt, vor einer frühen nun alle auf den Ausgang der NieFestlegung auf einen Kandidaten dersachsen-Wahl. Sie könnte für gewarnt. Dieser würde dann auf manchen zu einem echten BeHerz und Nieren geprüft, jeder freiungsschlag werden. Stein seines Lebenswegs würde umgedreht. Das geschieht nun – E-Mail: rena.lehmann@ rhein-zeitung.net und er scheint sich ernsthaft da- Y Leserbriefe Kirche Die wissenschaftliche Aufarbeitung des Missbrauchsskandals in der katholischen Kirche ist vorerst gescheitert. Die Bischöfe kündigten vorzeitig den Vertrag mit dem Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen. „Verstehe nicht“ Aus heiterem Himmel hat mich diese Nachricht getroffen. Zugegeben, ich habe noch viel zu wenig Hintergrundwissen zu diesem Vorgehen. Dennoch: Als ich am Abend diese Nachricht im ZDF sah und hörte, war ich noch mehr irritiert. Ein Interview der Nachrichtensprecherin mit unserem Diözesanbischof war angesagt, aber leider aus technischen Gründen nicht möglich. Er sagte: „Frau N. N., ich verstehe Sie nicht …“ Ob das nicht symptomatisch für die derzeitige Situation der Kirche in Deutschland ist? Mein Eindruck verstärkt sich immer mehr, dass es unterschiedliche Sprachen gibt, die „oben“ verstehen die Sprache von „unten“ nicht und umgekehrt. Scheint aber seit Längerem nichts Neues zu sein! Ich arbeite als Seelsorger in einer Pfarreiengemeinschaft in Koblenz – und tue es sehr gern –, in der es viel existenzielle Not gibt. Ich versuche meinen Beitrag zu leisten: Mit meinen Fähigkeiten, mit meiner Zeit, mit meinem Glauben und nicht selten auch mit finanziellen Mitteln – soweit ich mir das leisten kann. Aber: Ich spüre auch, wie wenig es inzwischen gibt, worüber man sich in dieser „Amtskirche“ freuen kann. Und es war einmal meine feste Überzeugung: Toll, dass es diese Kirche gibt! Irgendjemand hat einmal in diesen Tagen folgenden Satz formuliert: Ich kann gar nicht so viel essen, wie ich kotzen könnte. Die derzeitige Kirche scheint große Übung zu haben, sich immer mehr ins Abseits zu stellen. Wir an der Basis baden es aus! Franz Kiefer, Pfarrer, Koblenz „Zerstörer“ Ich bin kein Freund katholischer Institutionen, habe ein gespaltenes Verhältnis zur bischöflichen Obrigkeit mit all ihrem Anspruchsdenken, aber … Bis vor acht Jahren war ich katholisch und bin dann konvertiert, aus überwiegend religiösen Gründen – aber auch aus persönlichen Motiven. So weit zu meiner Haltung in dieser Sache. Trotz allen Verständnisses für das untersuchende Institut des bekannten Professors Christian Pfeiffer meine ich, dass hier eine Gruppe von „Zerstörern“ auf beiden Seiten versucht, ihre Interessen möglichst weit vorn zu positionieren. Als Beweis führe ich die Darstellung und Behandlung des puren Sachverhalts in der überregionalen Presse und in den TVNachrichten an. Sämtliche Kommentare waren ausschließlich gegen die Haltung der katholischen Bischöfe gerichtet. Kein einziger Kommentar hat die Aussage des in dieser Sache verantwortlichen Bischofs Ackermann (Trier) richtig bewertet. Er bedauerte nämlich, diese Entscheidung so treffen zu müssen (!), weil die Vertrauensbasis zu dem Untersuchungsinstitut nicht mehr vorhanden sei. Ich denke in diesem Zusammenhang an eine Verschwörungstheorie von Kräften aus beiden Lagern – die jeweils einen Vorteil für ihre Sicht der Dinge erkennen. Auch ein negatives Presseecho ist dennoch eine Reaktion, mit der beide Seiten ohne Gesichtsverlust im „Tagesgeschäft“ verbleiben. Heinz Peter Ackermann, Ochtendung Ihr Kontakt zu uns Sie möchten auch Stellung zu Themen unserer Zeit oder unserer Zeitung beziehen? Schreiben Sie uns: Rhein Zeitung „Leserbriefe“ 56055 Koblenz Fax: 0261/892-122 [email protected] 303-mal führen wir Sie an magische Orte W „... Bis der Flughafen eröffnet ist, sind wir längst ausgestorben!“ Haben wir unser Recht auf Privatsphäre verwirkt? Diskussion Bitburger Gespräche zu Perspektiven der Mediengesellschaft Von unserem Redakteur Dietmar Brück M Mainz. Facebook-Gründer Mark Zuckerberg wird die Aussage zugeschrieben, dass für ihn das Ende der Privatsphäre gekommen ist. In Wahrheit hat sich der Jungmilliardär in seinem berühmten Interview aus dem Jahr 2010 nicht ganz so dramatisch geäußert. Im Internet jedoch fand die zugespitzte Variante seiner Ausführungen rasante Verbreitung. Zuckerbergs Anstoß löste einen weltweiten Diskurs aus. Eine Debatte, die jetzt auch bei den traditionellen Bitburger Gesprächen aufgegriffen wurde, einem hochkarätigen Rechtskongress an der Schnittstelle von Justiz und Politik. Die zweitägige Tagung in Mainz stand unter dem Leitmotiv „Öffentlichkeit und Privatheit“, beleuchtete damit die „Grenzverschiebungen in der modernen Kommunikationsgesellschaft“. Auf den ersten Blick klang der Titel sperrig. Beim zweiten Hinschauen indes offenbarte sich, wie nah hier an der Lebenswirklichkeit diskutiert wurde. Im Kern ging es um das, was als „Post-Privacy Society“ gilt: die Schwächung der Privatsphäre, vielleicht sogar um den Verzicht darauf. Schließlich wird heute nahezu jedes private Detail öffentlich ausgebreitet. Es wird in sozialen Netzwerken wie Facebook oder Xing kommuniziert, als selbst gemachtes Video auf YouTube publiziert, im digitalen Raum für alle Ewigkeit hinterlassen. Selten haben so viele Menschen so viel über sich selbst und andere verraten. Der Prominenten-Anwalt Christian Schertz formulierte es so: „Anders als früher ist heute jeder Mensch von Veröffentlichungen betroffen.“ Und weiter: „Jeder kann jeden jederzeit und zudem auch heimlich fotografieren und die Bilder weltweit ins Netz stellen.“ Wird die Privatsphäre auf dem Altar der Kommunikationsgesellschaft geopfert? Per Mausklick am Pranger Diese Befürchtung war bei den Bitburger Gesprächen, die von der Trierer Gesellschaft für Rechtspolitik (GFR) veranstaltet werden, allenthalben zu greifen. GFR-Vorstandsvorsitzende Christine Langenfeld sprach von einer Herausforderung für den Rechtsstaat. „Es ist heute leicht, Menschen an den Pranger zu stellen“, meinte sie. „Häufig geschieht das anonym. Das Visier bleibt zu.“ Die Dynamik der Mediengesellschaft wirft bei den Rechtswissenschaftlern eine Fülle von Fragen auf. Eine davon brachte der Persönlichkeitsrechtler Christian Schertz in die Diskussion ein. ist Di Fabio im Einklang mit vielen seiner Kollegen überzeugt. Für den Bonner Professor darf ein Gemeinwesen nur die „Agora“ nicht verlieren, „den gemeinsamen Raum, um das Streitbare auszufechten“. Büßt eine Gesellschaft diese Diskussionsplattform ein, die seiner Ansicht nach lange vorrangig von der freien Presse bedient wurde, verständigen und verstehen sich die Bürger nicht mehr. Die Demokratie wird ausgehöhlt. Udo Di Fabio ist sicher: „Nicht das Internet bedroht die Demokratie, sondern unser Verzicht, über Bildung zu reden.“ Foto:dpa Weicht die Tatsache, dass Millionen Menschen ihr Privatleben öffentlich machen, auch den Schutz der Privatsphäre in der Rechtsprechung auf? Der Staranwalt sieht dafür Indizien, etwa in der Entscheidung des Bundesgerichtshofs, die namentliche Bewertung von Lehrern in Bewertungsportalen („Spick-Mich“) zuzulassen oder im Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, das eine Berichterstattung über die Randaletour der minderjährigen Söhne des Schauspielers Uwe Ochsenknecht erlaubte. Urteile, die Schertz bedenklich findet. Gerade weil der technische Fortschritt den Schutzschirm der Privatheit mannigfaltig durchbricht, „muss der Privatsphärenschutz verstärkt werden“, forderte er. Für Udo Di Fabio, früherer Richter am Bundesverfassungsgericht, birgt die moderne Kommunikationsgesellschaft die Gefahr der Fragmentierung, des Zerfalls von Perspektiven. Das, was in der Kunst bereits im Kubismus und Futurismus erahnt und formuliert wurde, erreicht für ihn jetzt die Breite der Gesellschaft. Die Kommunikation zerfasert in unzähligen Blogs und Internetplattformen, die Gesetze des digitalen Raums führen zu Chaos und Anarchie, aber auch zu globaler Offenheit. Das muss nicht zwangsläufig ein Problem für die demokratische Gesellschaft sein, Eine Neuauflage des „Citoyen“ Doch die Bitburger Gespräche ergingen sich keineswegs in Kulturpessimismus. Dafür waren die Debatten zu kontrovers. Die Bonner Medienwissenschaftlerin Caja Thimm beispielsweise brachte eine deutlich zuversichtlichere Note in den Diskurs ein. Die Occupy-Bewegung (gegen Spekulationsgeschäfte), die Anti-Acta-Bewegung (für Informationsfreiheit) oder der Arabische Frühling (für Demokratie und Menschenrechte) sind für sie Beispiele für ein „erstarktes Selbstbewusstsein des global vernetzten Bürgers“. Caja Thimm glaubt, dass die Menschen der digitalen Welt mehr und mehr zum „aktiven Bürger im Sinne von Transparenz, Einmischung und Kontrolle werden“. Für die Wissenschaftlerin entwickelt sich ein moderner „Citoyen“, der im Sinne der Aufklärung die Gesellschaft aktiv mitgestaltet und verändert. In eine ähnliche Richtung argumentierte die grüne Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner. „Das Netz besitzt ein hohes Potenzial“, meinte die Mainzer Politikerin. „Bürger können sich ihre Meinungshoheit zurückholen.“ In einem Punkt waren sich diejenigen, die eher die Gefahren der modernen Mediengesellschaft sahen, mit denen, die eher die Chancen betonten, einig. Die Entwicklung lässt sich ebenso wenig zurückdrehen, wie Inhalte aus dem Internet („das Netz vergisst nichts“) wieder ausradiert werden können. Das bedeutet ein Stück Ohnmacht. Hier stoßen auch die ausgeklügelten Regelsysteme der Juristen an Grenzen. Ex-Verfassungsrichter Di Fabio appellierte daher, mehr Anstrengungen in die Bildung zu stecken. „Selbstbewusste, entscheidungsfähige Persönlichkeiten“ können seiner Ansicht nach mit den Risiken der Kommunikationsgesellschaft souverän umgehen. Und auch RTL-Spitzenanwalt Tobias Schmid forderte „mehr Investitionen in Medienkompetenz“. Grünen-Politikerin Rößner hatte zusätzlich einen höchst pragmatischen Rat parat: einfach ab und zu mal das Smartphone abschalten. enn jemand Besuch bekommt, sagen wir mal aus Ostfriesland, der Sächsischen Schweiz oder dem Unterallgäu, ist es relativ leicht, seine Gäste mit den Sehenswürdigkeiten unserer Heimat zu beeindrucken. Rhein oder Mosel, Burgen, Schlösser, Seen. Alles kein Problem. Prunkvolles gibt es mehr als genug. Aber was ist mit unseren Freizeitzielen, die nicht unbedingt spektakulär, aber trotzdem sehenswert sind? 303 magische Orte stellen wir Ihnen seit Neujahr täglich in der Zeitung vor auf der Seite FreizeitKompass. Kollegen aus unserem Verbreitungsgebiet erzählen kleine Geschichten über einen Platz, der ihnen besonders gut gefällt und Ihnen, unseren Lesern, vielleicht auch. Das Echo ist bereits erfreulich. Die Beiträge sind relativ kurz und sozusagen handlich: Sie sollen Anregung sein. Erfahrungen oder Erlebnisse an Ort und Stelle muss jeder schließlich selbst machen. So wie heute beispielsweise, bei einem Besuch des Kinos „Wied Scala“ in Neuwied. Übrigens: Am Ende wird ein Büchlein daraus. Geheimtipps – der Ausdruck wird in solchen Zusammenhängen ja immer strapaziert – sind es nur bedingt. Und sie wären ja auch kein Geheimnis mehr, wenn wir sie vorstellen. Falls Sie aber noch einen kleinen Tipp für mich hätten ... Ich verrate ihn (vielleicht) auch nicht. Tweet des Tages Langsam sollte man mal prüfen, ob der Steinbrück nicht noch Nebeneinkünfte von der CDU bezieht. twitter.com/fightling zur Debatte über die Zusatzverdienste von Politikern Facebook Dieter Bohlen entwirft jetzt auch Tapeten Willi Krötz: Die Tapeten stellen doch hoffentlich nicht übergroße Notenblätter seiner Hits dar! Y Sie finden uns unter facebook.com/rheinzeitung Das bringt das Wochenende Milos Zeman oder Jan Fischer? In Tschechien gehen am Samstag die zweitägigen Präsidentschaftswahlen zu Ende. VdK sucht neuen Landeschef Nach langen Querelen wählt der Verband am Samstag in Bingen einen neuen Vorstand. Gedenken an „Costa“-Havarie In Italien wird zum Jahrestag am Sonntag eine Gedenktafel enthüllt. Video des Tages Tauchrekord im Pool Der arm- und beinamputierte Franzose Philippe Croizon hat erneut die Grenzen des scheinbar Unmöglichen hinter sich gelassen. Als erster Mensch ohne Gliedmaßen tauchte er auf den 33 Meter tiefen Grund eines Pools. Y Das Video finden Sie unter www.ku-rz.de/croizon