2304 - Abgeordnetenhaus von Berlin

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2304 - Abgeordnetenhaus von Berlin
Senatsverwaltung für Bildung,
Jugend und Wissenschaft
- II C 2 -
Berlin, den 22.9.2015
Tel.: 90227 (9227) - 5478
Fax: 90227 (9227) - 6104 E-Mail: [email protected]
An die
Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie
über den
Vorsitzenden des Hauptausschusses
über
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin
über Senatskanzlei - G Sen -
2304
Haushaltsgesetz 2016/2017
Kapitel 1000, 1010, 1015, 1018 bis 1021
Schulen in freier Trägerschaft
58. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 3. September 2015
Berichtsauftrag Nr.: BJF 03, (Synopse lfd. Nr. 3, 19, 42, 53, 87a, 87c, 91, 92, 109)
A) Kapitel 1000 Titel 81257 (Synopsen-Nr. 19, 87a und 87c)
- Projekt Administration und Ressourcenverwaltung im Privatschulbereich
Ansatz des abgelaufenen Haushaltsjahres:
Ansatz des laufenden Haushaltsjahres:
Ansatz des kommenden Haushaltsjahres (Entwurf)
Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres:
Verfügungsbeschränkungen:
Aktuelles Ist
-€
-€
200.000 €
-€
-€
-€
Gesamtkosten:
Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie hat in seiner oben bezeichneten Sitzung
Folgendes beschlossen:
„SenBildJugWiss wird gebeten, den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie rechtzeitig
zur 2. Lesung des Einzelplans 10 einen Bericht über folgende Fragen vorzulegen:
Nr. 19 (Bündnis 90/ Die Grünen)
Welche Voraussetzungen bzw. Eigenleistungen müssen die freien Schulen erbringen um an der Fachanwendung teilnehmen zu können?
Nr. 87a (Bündnis 90/ Die Grünen)
Welche Kostenveränderungen ergeben sich für die freien Schulen durch die Umsteuerung auf ein Schülerkostenmodell? Welche Voraussetzungen bzw. Eigenleistungen müssen die freien Schulen erbringen um an
der Fachanwendung teilnehmen zu können?
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Nr. 87c (Piraten)
Bitte um einen umfassenden Bericht über das Konzept des Projekts (Ziele, Verfahren und Zeitplan).
Wofür werden die 200.000 in 2016 konkret verwendet?
Warum wurden keine Mittel für 2017 eingestellt?
Es wird gebeten, mit nachfolgendem Bericht den Beschluss als erledigt anzusehen:
Zu Nr. 19, 87a und 87c
Die geplante Fachanwendung soll unter Verwendung bestehender Funktionalitäten in die
Verfahrenslandschaft von ISBJ integriert werden. Bei ISBJ (Integrierte Software Berliner
Jugendhilfe) handelt es sich um ein webbasiertes Verfahren. Entsprechend werden keine
besonderen Anforderungen an die Hardware der freien Schulen gestellt. Notwendig ist
lediglich ein Browser (bspw. Firefox).
Der Zugang zum Fachverfahren wird über ein geschütztes Portal erfolgen. Voraussetzung
für den Zugang zum Fachverfahren ist ein nutzerspezifisches Zertifikat, welches der freien
Schule durch die SenBildJugWiss zur Verfügung gestellt wird.
Zielsetzung des Projektes ist die Realisierung einer fachgerechten IT-Unterstützung von
Mitarbeiter/innen der SenBildJugWiss und der Schulträger Freier Schulen bei der Durchführung des Prozesses „Ersatzschulzuschuss bewilligen“
Dies umfasst die Unterstützung folgender Teilprozesse:
- Zuschuss verarbeiten (inkl. „Zuschuss beantragen“ und „Zuschuss berechnen“)
- Änderungen verarbeiten (inkl. „Änderungen einreichen“ und „Änderungen berechnen“)
- Verwendungsnachweis verarbeiten (inkl. „Verwendungsnachweis vorlegen“ und „Verwendungsnachweis prüfen“).
Im Rahmen des Projektes wird eine weitgehende Nachnutzung bestehender Funktionalitäten innerhalb der ISBJ-Systemlandschaft angestrebt. Dies gilt gleichermaßen für die Heranziehung des bestehenden Fachverfahrens ISBJ-EFöB, über das bereits seit mehreren
Jahren auf der Ebene der vertragsbezogenen Bearbeitung von Zuschüssen bei „ergänzender Förderung und Betreuung (EFöB)“ Zahlungen an die Träger von Privatschulen
über ein weitgehend automatisiertes Abrechnungsverfahren abgewickelt werden. Daher
bietet es sich an, die bereits vorhandene Infrastruktur der Anbindung von Privatschulträgern auf die Bearbeitung und Zahlung von Ersatzschulzuschüssen zu erweitern und anzupassen. Ferner ist eine Nachnutzung der Portal-Infrastruktur von ISBJ vorgesehen.
Grundlage des Projektes ist ein vorliegendes Grobkonzept. Dieses wurde mit den Beteiligten abgestimmt. Aktuell erfolgt die Feinkonzeption bis Ende 2015, so dass für das Jahr
2016 die Anforderungen an das neue Verfahren konkret beschrieben sind. Die Realisierung soll im Verlauf des Jahres 2016 erfolgen. Hierfür sind im Haushalt 2016 200 T€ eingestellt (1000/81257). Ab 2017 soll das Verfahren im Regelbetrieb (1000/54085) laufen.
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B) Kapitel 1010 Titel 11110 (Synopsen-Nr. 91)
– Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Angebote im Rahmen der ergänzenden
Förderung und Betreuung (ehem. Hort) - und
Kapitel 1010 Titel 67115 (Synopsen-Nr. 109)
– Erstattung von Kosten an Träger der freien Jugendhilfe für Angebote im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (ehem. Hort) -
Kapitel 1010, Titel 11110
Ansatz des abgelaufenen Haushaltsjahres:
Ansatz des laufenden Haushaltsjahres:
Ansatz des kommenden Haushaltsjahres (Entwurf)
Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres:
Verfügungsbeschränkungen:
Aktuelles Ist (Stand: 9.9.2015)
7.800.000 €
7.800.000 €
12.959.000 €
10.726.044,58 €
-€
8.665.255,61 €
Kapitel 1010, Titel 67115
Ansatz des abgelaufenen Haushaltsjahres:
Ansatz des laufenden Haushaltsjahres:
Ansatz des kommenden Haushaltsjahres (Entwurf)
Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres:
Verfügungsbeschränkungen:
Aktuelles Ist (Stand: 9.9.2015)
46.400.000 €
46.400.000 €
57.719.000 €
51.304.560,56 €
-€
40.114.581,53 €
Gesamtkosten:
Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie hat in seiner oben bezeichneten Sitzung
Folgendes beschlossen:
„SenBildJugWiss wird gebeten, den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie rechtzeitig
zur 2. Lesung des Einzelplans 10 einen Bericht über folgende Fragen vorzulegen:
Nr. 91 (Bündnis 90/ Die Grünen)
Der Ansatz 2015 ist schon um 3 Mio übertroffen; Warum sind die Ansätze 2016/2017 nicht höher gewählt?
Mit welchen Faktoren werden die Ansätze fortgeschrieben auf Basis welcher Annahmen?
Nr. 109 (Bündnis 90/ Die Grünen)
Wie haben sich die Zahlen der Kinder und Einnahmen in den letzten drei Jahren entwickelt? Mit welchen
Faktoren sowie Prozentsätzen rechnet der Senat auf Basis welcher Annahmen in den kommenden zwei
Haushaltsjahren?“
Es wird gebeten, mit nachfolgendem Bericht den Beschluss als erledigt anzusehen:
Zu Nr. 91
Die Einnahmen aus der Kostenbeteiligung für die ergänzende Förderung und Betreuung
sind in den letzten Haushaltsjahren regelmäßig gestiegen. Im Durchschnitt betrug die jährliche Steigerungsquote mehr als 1 Mio. € gegenüber dem Ist des Vorjahres. Ursache der
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Steigerungen sind erhöhte Fallzahlen.
Da die genaue Zahl der Kinder, die in den nächsten Jahren die ergänzende Förderung
und Betreuung in Anspruch nehmen werden, nicht vorhersehbar ist, wurde der Haushaltsansatz für die Jahre 2016 und 2017 auf der Grundlage dieser Einnahmesteigerungen in
den Vorjahren fortgeschrieben.
Ansatz 2016: 12.959 TSD Euro
Ansatz 2017: 14.076 TSD Euro
Zu Nr. 109
Zahl der Verträge und Kinder siehe Anlage 1.
Da die Zahlbarmachung über ISBJ erst im Laufe des Jahres 2012 begann, kann das
Jahr 2012 hinsichtlich der Elternkostenbeteiligung nicht valide ausgewertet werden.
Da sich im Laufe des Jahres die Zahl der Verträge und Kinder ändert und auch insbesondere beim Schuljahreswechsel - andere Kinder in den Hort gehen, wurden
die Daten der Fallzahlen per 31.12. des jeweiligen Jahres dargestellt.
Es gibt bei den Kindern folgende Möglichkeiten der Verträge
1 Vertrag - nur reguläre Hortbetreuung
1 Vertrag - nur Betreuung während der Ferien
2 Verträge – reguläre Hortbetreuung und Betreuung während der Ferien
– ab 5.Klasse
Deshalb ist die Anzahl der Verträge höher als die Anzahl der Kinder.
Die Ansätze beim Titel 67115 berücksichtigen für die kommenden zwei Haushaltsjahren folgende Steigerungswerte:
- in 2016: + 2 % Tariferhöhung und 2,5 % Fallzahlenanstieg
- in 2017: + 2 % Tariferhöhung und 5 % Fallzahlenanstieg
C) Kapitel 1010 Titel 11917 (Synopsen-Nr. 3, 53, 92)
(Rückzahlung von Zuschüssen an Schulen in freier Trägerschaft)
Ansatz des abgelaufenen Haushaltsjahres:
Ansatz des laufenden Haushaltsjahres:
Ansatz des kommenden Haushaltsjahres (Entwurf)
Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres:
Verfügungsbeschränkungen:
Aktuelles Ist
Gesamtkosten:
2.820.000 €
2.820.000 €
4.108.000 €
4.708.194,91 €
-€
1.020.156,94 €
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Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie hat in seiner oben bezeichneten Sitzung
Folgendes beschlossen:
„SenBildJugWiss wird gebeten, den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie rechtzeitig
zur 2. Lesung des Einzelplans 10 einen Bericht über folgende Fragen vorzulegen:
Nr. 3 (SPD/CDU)
Umfassender Bericht über Ausgabe- und Rückflusssituation der Zuwendungen an Schulen in freier Trägerschaft
Nr. 53 (Piraten)
Zum Kapitel 1010, Titel 11917 (Rückzahlungen ...) :
Der Rechnungshof rügte SenBildJugWiss in seinem Bericht 2015 aufgrund von Rückständen bei der Verwendungsnachweisprüfung zur Abrechnung gewährter Zuschüsse in den Jahren 2003 bis 2013. SenBildJugWiss teilte dem Rechnungshof mit, sie wolle für die das Jahr 2011 ausstehenden Vorabprüfungen von
Verwendungsnachweisen in 2015 nachholen. Sind entsprechende weitere Einnahmen in den Ansätzen berücksichtigt? Wenn ja, in welcher Höhe? Wenn nein, wo sind diese in welcher Höhe etatisiert?
Wie ist das aktuelle IST 2015?
Nr. 92 (Bündnis 90/ Die Grünen)
Welche Schulen mussten wie viel und warum zurückzahlen? Rechnet der Senat mit einem Rückgang der
Ungenauigkeit/schlechten Planbarkeit in der Zuweisung an die freien Schulen durch das neue Finanzierungsmodell? Wenn ja, inwiefern?“
Es wird gebeten, mit nachfolgendem Bericht den Beschluss als erledigt anzusehen:
Zu Nr. 3, 53, 92
Die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft (Ersatzschulen) ist dem Grunde und
der Höhe nach in § 101 des Schulgesetzes geregelt.
Die Ersatzschulzuschussverordnung (ESZV) regelt darüber hinaus die Pflicht der Schulträger zur Einreichung von Nachweisen über die zweckentsprechende Verwendung der
Zuschüsse, deren Prüfung durch die Schulaufsichtsbehörde und die Rückforderung überzahlter Beträge.
Ist der aufgrund des geprüften Verwendungsnachweises für das Bewilligungsjahr zuzubilligende Betrag geringer als der bewilligte und gezahlte Zuschuss, ist der Differenzbetrag
zurückzuzahlen.
Die kursorische Prüfung (Vorabprüfung) der Verwendungsnachweise erfolgt durch die
Bewilligungsstelle. Dabei festgestellte Überzahlungen werden in der Regel mit den Zahlungen des laufenden Haushaltsjahres verrechnet oder zurückgefordert.
Im Jahresbericht 2015 des Rechnungshofes von Berlin wurde mit der Stellungnahme der
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft die Zusicherung getroffen, die
noch für das Jahr 2011 ausstehenden Vorabprüfungen von Verwendungsnachweisen im
Jahr 2015 nachzuholen. Die kursorischen Prüfungen der Bewilligungsstelle für das Jahr
2011 sind vollständig abgeschlossen und ergaben eine daraus resultierende Rückforderungssumme in Höhe von 2.753.159,51 €, die in den Haushaltsjahren 2012-2015 entsprechend vereinnahmt wurde.
Es ist im Vorfeld nicht sicher einzuschätzen, in welcher Höhe Überzahlungen nach Prüfung der Verwendungsnachweise tatsächlich festgestellt werden. Bei der Ansatzbildung
wurde daher grundsätzlich die durchschnittliche Entwicklung der beiden letzten Jahre berücksichtigt.
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Ursachen für entstehende Überzahlungen sind die unkorrekte Angabe der voraussichtlichen durchschnittlichen Schülerzahlen sowie bei den berufsbildenden Schulen der voraussichtlichen tatsächlichen Personalkosten als Grundlage für die Zuschussbewilligung
und die fehlende Berichtigung bei Änderung derselben durch die Schulträger.
Inwieweit das neue Finanzierungsmodell dazu führt, Ungenauigkeiten bei der Planung oder deren Fortschreibung durch die Schulträger zu verringern, kann derzeit nicht beurteilt
werden.
Im laufenden Haushaltsjahr 2015 wurden aufgrund der Erfahrungswerte aus Vorjahren mit
dem Haushaltsplan Rückzahlungen in Höhe von 2.820.000 € veranschlagt.
Zum jetzigen Zeitpunkt beträgt das Ist ca.1,02 Mio €. Die Schulen und die Höhe der
Rückzahlung sind in der beiliegenden Anlage 2 aufgelistet.
Es ist realistisch, dass die Einnahmen aus Rückzahlungen 2015 in der veranschlagten
Höhe erbracht werden.
D) Kapitel 1015, 1018 bis 1021, Titel 68507 (Synopsen-Nr. 3, 19, 42, 53)
Zuschüsse an Schulen in freier Trägerschaft
Ansatz (Kapitel 1015) des abgelaufenen Haushaltsjahres:
Ansatz des laufenden Haushaltsjahres:
Ansatz des kommenden Haushaltsjahres (Entwurf)
Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres:
Verfügungsbeschränkungen:
Aktuelles Ist (Stand: 7.9.2015)
Ansatz (Kapitel 1018) des abgelaufenen Haushaltsjahres:
Ansatz des laufenden Haushaltsjahres:
Ansatz des kommenden Haushaltsjahres (Entwurf)
Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres:
Verfügungsbeschränkungen:
Aktuelles Ist (Stand: 7.9.2015)
Ansatz (Kapitel 1019) des abgelaufenen Haushaltsjahres:
Ansatz des laufenden Haushaltsjahres:
Ansatz des kommenden Haushaltsjahres (Entwurf)
Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres:
Verfügungsbeschränkungen:
Aktuelles Ist (Stand: 7.9.2015)
Ansatz (Kapitel 1020) des abgelaufenen Haushaltsjahres:
Ansatz des laufenden Haushaltsjahres:
Ansatz des kommenden Haushaltsjahres (Entwurf)
Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres:
Verfügungsbeschränkungen:
Aktuelles Ist (Stand: 7.9.2015)
56.500.000 €
56.500.000 €
73.779.000 €
65.388.041,74 €
0€
51.378.244,50 €
33.500.000 €
33.500.000 €
42.584.000 €
36.569.321,59 €
0€
29.585.544,77 €
47.300.000 €
47.300.000 €
69.387.000 €
61.331.239,33 €
0€
49.599.131,53 €
18.000.000 €
18.000.000 €
23.800.000 €
19.215.310,69€
0€
14.392.692,89 €
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Ansatz (Kapitel 1021) des abgelaufenen Haushaltsjahres:
Ansatz des laufenden Haushaltsjahres:
Ansatz des kommenden Haushaltsjahres (Entwurf)
Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres:
Verfügungsbeschränkungen:
Aktuelles Ist (Stand: 7.9.2015)
35.000.000 €
35.000.000 €
51.860.000 €
45.138.774,82 €
0€
37.448.632,28 €
Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie hat in seiner oben bezeichneten Sitzung
Folgendes beschlossen:
„SenBildJugWiss wird gebeten, dem Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie rechtzeitig zur 2. Lesung des Einzelplans 10 einen Bericht über folgende Fragen vorzulegen:
Nr. 3 (SPD/CDU)
Umfassender Bericht über Ausgabe- und Rückflusssituation der Zuwendungen an Schulen in freier Trägerschaft
Nr. 19 (Bündnis 90/ Die Grünen)
Alle:
- Welche Schulen erhalten welchen Zuschuss?
- Welche Schulen werden in diesem und in den kommenden beiden HHJ (voraussichtlich) in die Gewährung von Zuschüssen kommen?
- Welche Auswirkungen wird die Umstellung auf Schülerkostensätze auf die bisherige Finanzierung
von freien Schulen haben? Welche Kostenveränderungen ergeben sich für die freien Schulen durch
die Umsteuerung auf ein Schülerkostenmodell?
Förderschule:
- Welche Schulen erhalten welchen Zuschuss?
- Inwiefern geht der Senat von einem Wachstum bei den freien Schulen mit Sonderpädagogischem
Förderbedarf aus?
- Welche Schulen werden in diesem und in den kommenden beiden HHJ in die Gewährung von Zuschüssen? Welche Förderschwerpunkte werden die Schulen verzeichnen? Inwiefern sind diese in
die konzeptionellen Planungen der inklusiven Schule eingebunden?
Nr. 42 (Die Linke)
-
Zusammengefasste Darstellung und Auflistung der in den jeweiligen Kapiteln bezuschussten Schulen in freier Trägerschaft.
Welche Schulen sind seit dem Schuljahr 2014/15 neu hinzugekommen?
In welchem Umfang sind hier bereits Mittel für die Beschulung von geflüchteten und neu zugewanderten (ohne Deutschkenntnisse) Kindern und Jugendlichen enthalten? Wenn nicht, wo werden sie
in welchem Umfang veranschlagt?
Nr. 53 (Piraten)
Zu den Kapiteln 1015, 1018, 1019, 1020 und 1021:
Welche Schulen welcher Träger werden in welcher Höhe in den Jahren 2015, 2016 und 2017 bezuschusst?
Wie viele Schulen in privater Trägerschaft wurden in 2013, 2014 und 2015 neu gegründet?
Wie viele Schulen in privater Trägerschaft wurden in 2013, 2014 und 2015 geschlossen?
Zum Kapitel 1015:
Inwiefern wurden bei der Zuweisung der Mittel in den Jahren 2016 und 2017 das Modell
zur Finanzierung von Grundschulen in privater Trägerschaft auf der Basis von Musterschulen (Rote Nr. 104 G) berücksichtigt?
Wie begründet der Senat die Erhöhung der Ansätze in 2016 (73.779.000) und 2017
(77.638.000) im Vergleich zum Ansatz 2015 (56.500.000) bei einem Ist von 65.388.041,74
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in 2014? Mit welchen steigenden Schüler*innenzahlen bei welchen Schulen rechnet der
Senat?
Zum Kapitel 1018:
Wie begründet der Senat die Erhöhung der Ansätze in 2016 (42.584.000) und 2017
(45.183.000) im Vergleich zum Ansatz 2015 (33.500.000) bei einem Ist von 36.569.321,59
in 2014? Mit welchen steigenden Schüler*innenzahlen bei welchen Schulen rechnet der
Senat?
Zum Kapitel 1019:
Wie viele und welche Gemeinschaftsschulen in freier Trägerschaft gibt es in Berlin? Wie
verteilen sich die Mittel aus dem Kapitel 1019 in welcher Höhe auf wie viele welche Gemeinschaftsschulen in freier Trägerschaft?
Wie begründet der Senat die Erhöhung der Ansätze in 2016 (69.387.000) und 2017
(73.069.000) im Vergleich zum Ansatz 2015 (47.300.000) bei einem Ist von 61.331.239,33
in 2014? Mit welchen steigenden Schüler*innenzahlen bei welchen Schulen rechnet der
Senat?
Zum Kapitel 1020:
Wie begründet der Senat die Erhöhung der Ansätze in 2016 (23.800.000) und 2017
(25.640.000) im Vergleich zum Ansatz 2015 (18.000.000) bei einem Ist von 19.215.310,69
in 2014? Mit welchen steigenden Schüler*innenzahlen bei welchen Schulen rechnet der
Senat?
Zum Kapitel 1021:
Wie begründet der Senat die Erhöhung der Ansätze in 2016 (51.860.000) und 2017
(54.834.000) im Vergleich zum Ansatz 2015 (35.000.000) bei einem Ist von 45.138.774,82
in 2014? Mit welchen steigenden Schüler*innenzahlen bei welchen Schulen rechnet der
Senat?“
Es wird gebeten, mit nachfolgendem Bericht den Beschluss als erledigt anzusehen:
Zu Nr. 3, 19, 42, 53
Eine Übersicht über die Zuschüsse je Schule sind der Anlage 3 zu entnehmen. Schulen,
die in diesem und in den kommenden beiden HHJ (voraussichtlich) in die Gewährung von
Zuschüssen kommen werden, vgl. Anlage 4. In den letzten Jahren sind zwei berufliche
Schulen geschlossen worden. Die Übersicht zu den Gemeinschaftsschulen, vgl. Anlage 5.
Grundlage für die Ansatzbildung der Zuschüsse 2016/2017 (Titel 68507, Kapitel 1015 und
1018 bis 1021) sind die Istausgaben des HHJ 2014 (tatsächlich gezahlte Zuschüsse)..
Für die Zuschussberechnung (vergleichbare Personalkosten gem. § 101 Abs. 2 SchulG)
werden die jährlich auf Basis des Vorjahres nach den Vorgaben der Ersatzschulzuschussverordnung ermittelten Schüler-Lehrer-Relationen (SLR) und Personalkostendurchschnittssätze (PKS) sowie die Schülerzahlen der einzelnen Schulen zugrunde gelegt. Da
die Schülerzahlen, SLR und PKS für die HHJ 2016 und 2017 derzeit noch nicht vorliegen,
können konkrete Zuschüsse je Schulen im Zeitraum der Haushaltsplanaufstellung nicht
berechnet werden. Wie auch bei den HHPlan-Aufstellungen der vergangenen Jahre wird
deshalb auf Hochrechnungen zurückgegriffen, die - ausgehend vom Ist 2014 - den bekannten Mehrbedarf für 2015 sowie die Entwicklungen der SLR und PKS in den vergangenen Jahren berücksichtigen.
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Nach aktuellem Stand wurden keine neuen Schulen mit sonderpädagogischen Förderschwerpunkt als Ersatzschulen genehmigt – demzufolge werden auch voraussichtliche
keine neuen Förderschulen bezuschusst.
Der Mehrbedarf bei den freien Schulen mit Sonderpädagogischem Förderschwerpunkt
ergibt sich bereits aus den in 2014 geleisteten höheren Ausgaben für verbesserte SchülerLehrer-Relationen und erhöhte Personalkostendurchschnittssätze, die seit 2013 eingetreten sind, aber zum Zeitpunkt der HHPlan-Aufstellung für den Doppelhaushalt 2014/2015
noch nicht bekannt waren. Darüber hinaus sind auch, entsprechend der Entwicklung der
Vorjahre, steigende Schülerzahlen (s. HHPlan-Aufstellung) berücksichtigt worden.
Grundsätzlich werden Schulen mit Sonderpädagogischem Förderbedarf in die konzeptionellen Planungen der inklusiven Schule eingebunden. In den 93 Prozent der vergleichbaren Personalkosten sind auch die Personalkosten für die Integration von Schüler/innen mit
sonderpädagogischem Förderbedarf an öffentlichen Schulen enthalten. Der Umfang entspricht derzeit rund 1.500 Stellen, was rund 100 Mio. jährlich bedeutet. Das heißt zum
einen dieser Umfang kommt allen allgemein bildenden Ersatzschulen zugute, auch wenn
sie keine dieser Schüler/innen beschulen. Zum anderen bekommt eine Ersatzschule aber
auch für diese Schülerschaft keine gesonderten Zuschüsse.
Derzeit wird mit Vertretungen der AGFS an einem neuen Finanzierungsmodell gearbeitet,
das u.a. auch die Finanzierung von Schulen mit sonderpädagogischem Förderbedarf betrachtet.
Die Entwicklung eines neuen Finanzierungsmodells (s. RN 0104 G vom 19.12.2014) mit
dem Ziel einer transparenteren und gerechteren Zuschussgestaltung für Schulen in freier
Trägerschaft ist derzeit noch in Bearbeitung. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen.
Bei der Ansatzbildung für die Privatschulzuschüsse im Kapitel 1015 in den Jahren 2016
und 2017 konnte deshalb das Modell zur Finanzierung von Grundschulen in privater Trägerschaft auf der Basis von Musterschulen noch nicht berücksichtigt werden. Konkrete
Einzelheiten zum Vorgehen und den zeitlichen Perspektiven der Umsetzung des Modells
sind dem oben zitierten Bericht an den Hauptausschuss (RN 0104 G vom 19.12.2014) zu
entnehmen.
Den Schulen in freier Trägerschaft werden Mittel für die Beschulung von geflüchteten und
neu zugewanderten (ohne Deutschkenntnisse) Kindern und Jugendlichen analog zu den
Willkommensklassen an öffentlichen Schulen zur Verfügung gestellt (eine Lehrkraft pro
Willkommensklasse mit 12 Schüler/innen). Die Finanzierung erfolgt nach demselben Verfahren wie für alle Schüler/innen an Schulen in freier Trägerschaft. Als erste Schule mit
einer Willkommensklasse erhält die Waldorfschule Kreuzberg aus Kapitel 1015 Titel 68507
einen Zuschuss von 22.226,68 € ab 1.9.2015.
In Vertretung
Mark Rackles
Senatsverwaltung für Bildung,
Jugend und Wissenschaft
10
SenBJW
II C 2
Anlage 1 zu BJF 03
Quelle ISBJ EFÖB
Kinder können 2 Verträge haben ( Regelbetreuung und nur Ferienbetreuung),
deshalb ist die Anzahl der Verträge höher als die Anzahl der Kinder
Zahl der Verträge
Zahl der Kinder
2012
9240
9172
2013
10455
9919
2014
11580
10861
Anlage 2 zu BJF 03
Anlage zu Ist - Rückzahlungen 1010 11917 in 2015
Schulträger/
Schule
Grundschulen
Schele-Schule
Waldschule Gerdes
Aktion Sonnenschein Berlin e.V.
Montessori Friends Education gGmbH - IMS
Islam Kolleg Berlin 1989 gGmbH
Betrag
135.717,90
1.319,89
3.912,54
34.458,64
2.639,79
Gymnasien
Privates Europa-Gymnasium
21.290,07
ISS/Gemeinschaftsschulen
Freie Waldorfschule Berlin Mitte e.V.
Waldorfschule Kreuzberg
10.499,69
6.126,35
Sonderpädagogische Förderzentren
Evang. Johannesstift - A-H- Francke-Schule
Parzival-Schule
EBO St. Hildegard
178.671,82
79.230,78
15.318,42
Berufsbildende Schulen
EBO
BBA Immobilienwirtschaft
Inpa
D&B
RKI - Berufsschule
BTB Schulzentrum gGmbH
IB GiS Medizinische Akademie
SPI
Evangelisches Johannesstift berufl
Campus Berufsbildung e.V. FS Sozpäd
Inpa
Freie Waldorfschule Kreuzberg e.V.
19.975,81
42.297,15
27.492,44
93.130,00
8.282,42
85.164,49
9.202,65
126.767,04
32.708,83
7.613,20
41.083,07
37.253,95
Summe Ist
1.020.156,94
Seite 1 von 1
SenBJW
II C 2.4
22.09.2015
Anlage 3 zu BJF 03
Alle: Welche Schulen erhalten welchen Zuschuss?
Grundschulen - Kapitel 1015 - Zuschüsse 2015
Zuschuss 2015
(Stand 9.2015)
in €
Träger
Schultyp Kapitel
Schulname
Schul-Nr.
Aktion Sonnenschein Berlin e.V. (1)
A
1015 Erste Aktivschule Berlin
04P22
240.218,64
Berlin Metropolitan School GmbH (1)
A
1015 Berlin Metropolitan School - Grunds 01P16
2.041.952,84
BifiZ Bildung für eine intelligente Zukunft gemeinnü
A
1015 Private Goethe-Grundschule
12P07
520.879,82
bip Bildung und innovative Pädagogik gGmbH (1)
A
1015 bip-Grundschule Berlin-Pankow
03P18
1.224.761,40
bip Bildung und innovative Pädagogik gGmbH (2)
A
1015 bip-Grundschule Berlin-Kaulsdorf
10P14
234.813,18
BSB GmbH BEST-Sabel-Gemeinnützige Bildungsges
A
1015 Grundschule
10P05
1.905.712,92
BSB GmbH BEST-Sabel-Gemeinnützige Bildungsges
A
1015 Grundschule
10P13
1.713.488,16
Christburg Campus gGmbH (1)
A
1015 Immanuel-Grundschule
05P15
643.571,15
Christburg Campus gGmbH (2)
A
1015 Elisabeth-Abegg-Grundschule
03P03
1.309.204,36
Christburg Campus gGmbH (4)
A
1015 Sabine-Ball-Grundschule (Arche)
10P09
1.011.327,96
Die Kappe e.V. (1)
A
1015 KreativitätsGrundschule Berlin-Karls 11P04
1.210.618,22
Die Kappe e.V. (3)
A
1015 KreativitätsGrundschule Berlin-Trep 09P16
483.681,98
EBS Europäische Bildungsstiftung gGmbH (1)
A
1015 Cosmopolitan School - Grundschule 01P22
1.140.127,76
Erzbischöfliches Ordinariat Berlin (1)
A
1015 insges. 11 Grundschulen
div.
15.623.660,30
Freie Demokratische Schule Berlin e.V. (1)
A
1015 TING-Schule - Grundschule 03P24
110.886,03
Freie Schule Charlottenburg e.V. (1)
A
1015 Freie Schule Charlottenburg
04P15
145.595,74
Freie! Schule Freundeskreis e.V. (1)
A
1015 Freie Schule Wilmersdorf
04P34
61.686,25
Freie Schule in Berlin e.V. (1)
A
1015 Freie Schule in Berlin
07P05
256.445,26
Freie Schule Kreuzberg e.V. (1)
A
1015 Freie Schule Kreuzberg
02P09
175.183,61
Freie Schule Pankow e.V. (1)
A
1015 Freie Schule Pankow - Grundschule 03P13
271.526,61
Freie Schule Pankow e.V. (3)
A
1015 Alternativschule Berlin - Grundschu 12P11
243.975,74
Freies Lernen in Berlin e.V. (1)
A
1015 Freie Schule am Mauerpark
01P13
305.662,92
Freies Lernen in Berlin e.V. (2) (bis 31.07.2015 dann
A
1015 Freie Schule Wilmersdorf
04P34
64.802,36
Freie Waldschule Pankow e.V. (1)
A
1015 Freie Naturschule im Stadtgut
03P23
297.856,01
Herrn Burghard Freiherr Troost von Schele (1)
A
1015 Schele Schule
04P02
852.175,52
IBEB gGmbH (3)
A
1015 Mosaik-Grundschule
09P12
736.156,91
IBEB gGmbH (4)
A
1015 Wilhelmstadt Schulen, Grundschule 05P13
172.242,23
Islam Kolleg Berlin 1989 gGmbH (1)
A
1015 Islamische Grundschule
02P03
825.539,46
Jüdische Gemeinde zu Berlin (2)
A
1015 Heinz-Galinski-Schule
04P03
1.979.319,99
Jüdische Traditionsschule Talmud-Thora e.V. (1)
A
1015 Jüdische Traditionsschule Talmud-T 04P23
265.905,98
Karuna e.V. (1)
A
1015 Freie Integrative Montessori Grund 03P21
436.309,69
Königin-Luise-Stiftung (1)
A
1015 Königin Luise Stiftung - Grundschule 06P06
696.329,95
Kreativitätsschulzentrum Berlin gGmbH (1)
A
1015 Kreativitätsgrundschule Berlin-Fried 02P12
1.399.622,53
Lebendig Lernen gGmbH (1)
A
1015 Grundschule Pankow
03P02
484.249,28
Märkische Kita und Schule gGmbH (1)
A
1015 Bewegte Schule - Grundschule
09P10
255.837,15
Mitra Lommonossow-Schulen gGmbH (1)
A
1015 Internationale Lomonossow Schulen 01P25
497.015,57
Mitra Lommonossow-Schulen gGmbH (2)
A
1015 Internationale Lomonossow Schulen 10P10
481.826,61
Montessori & Friends Education gGmbH (1)
A
1015 IMS Internationale Montessorischu 06P21
252.985,67
Montessori-Stiftung Berlin (3)
A
1015 Montessori-Schule Heiligensee
12P14
347.464,85
Neuzeitlich-Christliche Initiative e.V. (1)
A
1015 Johann-Georg-Elser Grundschule
08P01
584.340,50
Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH (1)
A
1015 Berlin Bilingual School (BeBiS)
02P11
1.334.325,65
Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH (3)
A
1015 Freie Grundschule Pfefferwerk
03P14
392.578,23
Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH (4)
A
1015 W-I-R-Grundschule
09P15
274.219,67
Phorms Berlin gGmbH (1)
A
1015 Phorms Grundschule Mitte
01P18
1.531.013,38
Phorms Berlin gGmbH (3)
A
1015 Phorms Grundschule Süd
06P18
1.105.735,33
Platanus Bildungs gGmbH (2)
A
1015 Platanus Schule Berlin
03P28
321.575,98
Schulstiftung der Evangelischen Kirche Berlin-Brand
A
1015 insges. 12 Grundschulen
div.
14.345.436,17
Stiftung Private Kant-Schule gGmbH (1)
A
1015 Grundschule - Grunewaldstraße
06P10
1.850.020,29
Stiftung Private Kant-Schule gGmbH (3)
A
1015 Grundschule bilingual - Körnerstraß 06P11
2.599.875,47
Stiftung Private Kant-Schule gGmbH (5)
A
1015 Grundschule bilingual - Lentzeallee
nn
2.563.649,84
Verein Waldschule Gerdes e.V. (1)
A
1015 Waldschule Gerdes
06P02
576.224,28
68.399.615,40
BJF 03-Bericht-Anl3zuNr_19_42_53 20150911
Kapitel 1015
SenBJW
II C 2.4
22.09.2015
Anlage 3 zu BJF 03
Alle: Welche Schulen erhalten welchen Zuschuss?
Gymnasien - Kapitel 1018 - Zuschüsse 2015
Träger
Schultyp Kapitel
Schulname
Schul-Nr.
BifiZ Bildung für eine intelligente Zukunft gemeinnützige G A
1018 Privates Goethe-Gymnasium 12P07
BSB GmbH BEST-Sabel-Gemeinnützige Bildungsgesellschaf A
1018 Gymnasium
09P09
Canisius-Kolleg GmbH (1)
A
1018 Canisius-Kolleg
01P06
Die Kappe e.V. (2)
A
1018 KreativitätsGymnasium Berlin-L11P09
EBS Europäische Bildungsstiftung gGmbH (2)
A
1018 Cosmopolitan School - Gymnas 01P22
Erzbischöfliches Ordinariat Berlin (2)
A
1018 insges. 4 Gymnasien
div.
Galileo Schools for Life gemeinnützige GmbH (1)
A
1018 Galileo Gymnasium
04P35
IBEB gGmbH (2)
A
1018 Wilhelmstadt Gymnasium
05P13
Jüdische Gemeinde zu Berlin (1)
A
1018 Jüdisches Gymnasium Moses M01P03
Jüdische Traditionsschule
Talmud-Thora - Gymnasium
Jüdische Traditionsschule Talmud-Thora e.V. (2)
A
1018 Sek I
04P23
Jüdische Traditionsschule
Talmud-Thora - Gymnasium
04P23
Jüdische Traditionsschule Talmud-Thora e.V. (2)
A
1018 Sek II
Königin-Luise-Stiftung (3)
A
1018 Königin Luise Stiftung - Gymnas06P06
Moser Schule Schweizer Gymnasium gGmbH (1)
A
1018 Schweizer Gymnasium
04P24
Phorms Berlin gGmbH (2)
A
1018 Phorms Gymnasium Mitte
01P18
Phorms Berlin gGmbH (4)
A
1018 Phorms Gymnasium Süd
06P18
Platanus Bildungs gGmbH (1)
A
1018 Platanus Schule Berlin - Gymna 03P28
Private Europa Gymnasium Berlin gGmbH (1)
A
1018 Privates Europa-Gymnasium Be07P11
Schulstiftung der Evangelischen Kirche Berlin-BrandenburgA
1018 insges. 3 Gymnasien
div.
Stiftung Würth (1)
A
1018 Freie Schule Anne-Sophie Berlin06P20
BJF 03-Bericht-Anl3zuNr_19_42_53 20150911
Zuschuss 2015
(Stand 9.2015)
in €
62.293,69
1.135.319,35
4.339.032,08
427.779,09
768.086,86
12.998.078,43
385.017,79
982.359,87
2.347.381,43
137.035,16
9.261,21
2.342.553,73
1.635.200,50
849.091,29
401.909,80
127.929,60
134.274,94
9.656.815,65
661.521,15
39.400.941,62
Kapitel 1018
SenBJW
II C 2.4
22.09.2015
Anlage 3 zu BJF 03
Alle: Welche Schulen erhalten welchen Zuschuss?
Gemeinschaftsschulen/ Integrierte Sekundarschulen - Kapitel 1019 - Zuschüsse 2015
Träger
Schultyp Kapitel
Schulname
Schul-Nr.
Annie Heuser Schule e.V. (1)
A
1019 Annie-Heuser-Schule
04P12
Berlin Metropolitan School GmbH (2)
A
1019 Berlin Metropolitan Schoo 01P16
Berthold-Otto-Schule e.V. (1)
A
1019 Gemeinschaftsschule nach 06P13
BSB GmbH BEST-Sabel-Gemeinnützige Bildungsgesellschaft
A
1019 Integrierte Sekundarschule 09P09
Christburg Campus gGmbH (3)
A
1019 Corrie-ten-Boom - ISS Sek1 03P03
Elisabethstift Berlin (1)
A
1019 Elisabethstift-Schule - Gem 12P06
Emil Molt Schule e.V. (1)
A
1019 Emil Molt Schule - Waldorf 06P05
Erzbischöfliches Ordinariat Berlin (3)
A
1019 insges. 5 ISS
div.
Forum Pädagogik Berlin e.V. (1)
A
1019 Freie Schule am Elsengrun 10P12
Freie Demokratische Schule Berlin e.V. (2)
A
1019 TING-Schule - Integrierte S 03P24
Freie Schule Pankow e.V. (2)
A
1019 Freie Schule Pankow - Inte 03P13
Freie Schule Pankow e.V. (4)
A
1019 Alternativschule Berlin - Re 12P11
Freie Waldorfschule Berlin-Mitte e.V. (1)
A
1019 FWS Am Prenzlauer Berg
03P30
Freie Waldorfschule Berlin-Mitte e.V. (2)
A
1019 Waldorfschule Berlin-Mitte 01P04
Freie Waldorfschule Kreuzberg e.V. (2)
A
1019 Waldorfschule Kreuzberg
02P04
IBEB gGmbH (1)
A
1019 ISS Wilhelmstadt Schulen 05P13
International School Villa Amalienhof gGmbH (1)
A
1019 International School Amali 05P19
A
1019 Königin Luise Stiftung - Inte 06P06
Königin-Luise-Stiftung (2)
Lauder Yeshurun gGmbH (1)
A
1019 Lauder-Beth-Zion Gemeins 03P26
Integrierte
Sekundarschule Sek I und
Lebendig Lernen gGmbH (2)
A
1019 Sek II
03P22
Integrierte
Lebendig Lernen gGmbH (2)
A
1019 Sekundarschule Sek II
03P22
MeineSchuleBerlin e.V. (1)
A
1019 MeineSchuleBerlin
08P09
MITRA Lomonossow-Schulen gGmbH (1)
A
1019 Internationale Lomonosso 01P25
MITRA Lomonossow-Schulen gGmbH (2)
A
1019 Internationale Lomonosso 10P10
Montessori-Stiftung Berlin (1)
A
1019 Freie Montessorischule - G 09P06
Montessori-Stiftung Berlin (2)
A
1019 Deutsch-Skandinavische G 07P13
Montessori-Stiftung Berlin (4)
A
1019 Montessori-Gemeinschafts 03P32
Montessori-Stiftung Berlin (5)
A
1019 PepperMont-Sekundarschu 03P34
Montessori-Stiftung Berlin (6)
A
1019 Quinoa-Schule Freie Sekun 01P49
Netzwerk SPIEL/KULTUR Prenzlauer Berg e.V. (1)
A
1019 Netzwerk Schule - Gemein 02P13
A
1019 Johann-Georg-Elser-Schule 08P01
Neuzeitlich-Christliche Initiative e.V. (2)
Pankower Früchtchen gGmbH (1)
A
1019 SchuleEins Gemeinschaftss 03P20
Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH (2)
A
1019 Berlin Bilingual School (Be 02P11
Rudolf Steiner Schule Berlin e.V. (1)
A
1019 R. Steiner Schule
06P04
Rudolf-Steiner-Schule im Märkischen Viertel e.V. (1)
A
1019 Waldorfschule Märkisches 12P02
Schulstiftung der Evangelischen Kirche Berlin-BrandenburgA
1019 insges. 9 ISS/Gem.sch.
div.
Stiftung Private Kant-Schule gGmbH (2)
A
1019 Gesamtschule/ Integrierte 06P11
Stiftung Private Kant-Schule gGmbH (4)
A
1019 Gesamtschule bilingual / In 06P11
Stiftung Private Kant-Schule gGmbH (6)
A
1019 Integrierte Sekundarschule
nn
Waldorfpädagogik Havelhöhe - Verein Havelhöhe zur Förde
A
1019 Eugen-Kolisko-Schule
05P01
Waldorfpädagogik in Berlin-Südost e.V. (1)
A
1019 Freie Waldorfschule Berlin 09P01
Waldorf-Südwest gGmbH (1)
A
1019 Johannes Schule
04P18
BJF 03-Bericht-Anl3zuNr_19_42_53 20150911
Zuschuss 2015
(Stand 9.2015)
in €
1.552.175,53
1.313.334,27
1.031.388,13
807.008,65
683.360,82
513.628,23
2.244.446,18
7.153.886,56
761.625,88
143.381,56
120.732,99
430.078,02
1.177.113,98
2.356.504,87
3.885.473,03
1.195.345,18
98.925,23
1.706.282,07
306.226,59
930.672,45
24.256,25
49.258,52
268.567,05
254.622,33
1.539.783,26
848.105,50
957.744,59
190.602,66
243.684,82
421.457,87
436.008,58
2.023.508,28
184.719,82
4.658.547,86
2.530.166,24
11.082.777,35
2.572.136,06
1.908.537,52
2.108.055,12
1.686.390,44
2.167.006,65
2.091.679,40
66.659.206,39
Kapitel 1019
SenBJW
II C 2.4
22.09.2015
Anlage 3 zu BJF 03
Alle: Welche Schulen erhalten welchen Zuschuss?
Sonderschulen - Kapitel 1020 - Zuschüsse 2015
Träger
Schultyp Kapitel Schulname
Schul-Nr.
Caroline von Heydebrand - Heim e.V. (1)
A
1020 Caroline von Heydebrand Schule 06P09
DRK-Kliniken Berlin I Erziehung und Bildung GmbH (1)
A
1020 Schule am Klinikum Westend
04P27
Erzbischöfliches Ordinariat Berlin (5)
A
1020 St. Hildegard
07P06
Evangelische Johannesstift Behindertenhilfe gGmbH (1)
A
1020 A.-H.-Francke-Schule
05P04
Freie Waldorfschule Kreuzberg e.V. (1)
A
1020 HPT Sonderschule Kreuzberg
02P08
1020 Parzival-Schule
06P07
Gesellschaft zur Förderung musischer Erziehung und Leben
A
Sancta-Maria-Schule der Hedwigschwestern e.V. (1)
A
1020 Private Sancta-Maria-Schule de 06P08
Stephanus Bildung gGmbH (1)
A
1020 Stephanus-Schule
03P11
BJF 03-Bericht-Anl3zuNr_19_42_53 20150911
Zuschuss 2015
(Stand 9.2015)
in €
899.171,61
486.935,72
2.146.575,80
2.825.769,60
1.045.025,94
4.725.277,71
3.524.852,56
3.536.648,28
19.190.257,22
Kapitel 1020
SenBJW
II C 2.4
22.09.2015
Anlage 3 zu BJF 03
Alle: Welche Schulen erhalten welchen Zuschuss?
berufliche Schulen - Kapitel 1021 - Zuschüsse 2015
Träger
Schultyp Kapitel
Schulname
Schul-Nr.
AFBB Akademie für berufliche Bildung gGmbH (1)
B
1021 Akademie für berufliche Bildung 01P17
AFIB Akademie für internationale Bildung GmbH (1)
B
1021 A.-Einstein Fachoberschule
04P08
AIK Fachschulen gGmbH (1)
B
1021 AIK Fachschule für Heilerziehung 04P36
AIK Fachschulen gGmbH (1)
B
1021 AIK Fachschule für Sozialpädago 04P36
Akademie der Gesundheit Berlin/Brandenburg e.V. (1)
B
1021 Berufsfachschule für Altenpflege 03P17
Akademie Seehof GmbH (1)
B
1021 Private Berufsfachschule für Alte 08P10
ASIG Stiftung e.V. (1)
B
1021 ASIG Berufsfachschulen
04P25
AUCOTEAM GmbH (1)
B
1021 AUCOTEAM Berufsfachschulen 03P15
BAWI Barnimer Akademie für Wirtschaft und Informatik GmbH
B
1021 BAWI - Fachschulen und Berufsf 11P14
BBA - Berlin-Brandenburgische Akademie der Immobilienwirts
B
1021 Berufsschule Immobilienkaufma 01P33
bbw Akademie für Betriebswirtschaftliche Weiterbildung Gmb
B
1021 bbw Bildungszentrum Karlshorst 11P02
bbw Akademie für Betriebswirtschaftliche Weiterbildung Gmb
B
1021 bbw Bildungszentrum Karlshorst 11P02
BFT Berufsschule für Tourismus gGmbH (1)
B
1021 Berufsschule für Tourismus
07P07
BSB GmbH BEST-Sabel-Gemeinnützige Bildungsgesellschaft (5)
B
1021 Fachoberschulen / Berufsfachsc 01P14
BSB GmbH BEST-Sabel-Gemeinnützige Bildungsgesellschaft (5)
B
1021 Berufsfachschulen - um 15% gem 01P14
BSB GmbH BEST-Sabel-Gemeinnützige Bildungsgesellschaft (5)
B
1021 Fachoberschule für Gesundheit 01P14
BSB GmbH BEST-Sabel-Gemeinnützige Bildungsgesellschaft (5)
B
1021 Fachschule für Sozialpädagogik 01P14
BSB GmbH BEST-Sabel-Gemeinnützige Bildungsgesellschaft (6)
B
1021 Fachoberschule für Technik / Be 09P08?
BTB Schulzentrum gGmbH (1)
B
1021 BTB Bildungszentrum
01P36
BWK BildungsWerk in Kreuzberg GmbH (1)
B
1021 BWK Berufsfachschule für Alten 02P16
Campus Berufsbildung e.V. (1)
B
1021 Private Berufsfachschule für Info 02P07
Campus Berufsbildung e.V. (2)
B
1021 OBF Altenpflege/ OBF Sozialassis 07P10
Campus Berufsbildung e.V. (2)
B
1021 Fachschule für Sozialpädagogik 07P10
Fachschule für Sozialpädagogik
Campus Berufsbildung e.V. (2)
B
1021 bb
07P10
Campus Berufsbildung e.V. (3)
B
1021 Berufsfachschule Kaufmann für 04P37
B
1021 Acenta-Ausbildungscentrum für 08P08
Cenfila gGmbH (1)
B
1021 Berufsfachschule für Altenpflege 02P23
concept berufsfachschulen gGmbH Berlin (1)
D & B Dienstleistung und Bildung gGmbH (1)
B
1021 Berufsschule / Berufsfachschule 11P06
Didactica Private Kaufmännische Berufsbildungs GmbH (1)
B
1021 Didactica - Berufsfachschule/ Fa 04P07
Donner + Kern gGmbH (1)
B
1021 Berufsfachschule für Sozialassist 11P15
DRK-Bildungswerk Nord gGmbH (1)
B
1021 DRK Berufsfachschule für Altenp 02P02
Erzbischöfliches Ordinariat Berlin (4)
B
1021 Kath. Schulzentrum Edith Stein 03P08
ESB mediencollege Berlin gGmbH (1)
B
1021 ESB Mediencollege Berlin - Priva 11P08
ESB mediencollege Berlin gGmbH (1)
B
1021 ESB Mediencollege Berlin - Priva 11P08
Euro-Schulen gemeinnützige Gesellschaft für berufliche Bildun
B
1021 Euro Akademie Fachschulen, Be 12P13
Evangelisches Johannesstift (1)
B
1021 Diakonisches Bildungszentrum
05P10
Forum Berufsbildung e.V. (1)
B
1021 Berufsfachschulen Forum Berufs 02P19
G.A.L.B Förderung gGmbH (1)
B
1021 Berufsfachschule für Altenpflege 01P38
GPB College gGmbH (1)
B
1021 GPB College
01P39
GPB College gGmbH (1)
B
1021 GPB College
01P39
GfP Gesellschaft für Pflege-und Sozialberufe gGmbH (1)
B
1021 GfP Fachschulen und Berufsfach 10P03
Hoffbauer gGmbH (1)
B
1021 Elisabeth-Schulen
03P04
Hoffnungstaler Stiftung Lobetal (1)
B
1021 Lazarus Schulen
01P07
Hoffnungstaler Stiftung Lobetal (1)
B
1021 Fachschule für Sozialpädagogik 01P07
Humanistischer Verband Deutschlands, Landesverband BerlinB
1021 Humanistische Fachschule für So 01P37
IB Gesellschaft für interdisziplinäre Studien mbH (1)
B
1021 IB Medizinische Akademie Berlin 01P24
INPA-Innovative-Privat-Akademie gGmbH (1)
B
1021 INPA Berufsfachschulen
09P05
Institut für angewandte Gerontologie GmbH (1)
B
1021 Berufsfachschule für Altenpflege 04P09
KLAX Berlin gGmbH (1)
B
1021 KLAX-Fachschulen
03P27
KLAX Berlin gGmbH (1)
B
1021 KLAX-Fachschulen
03P27
meco Akademie GmbH (1)
B
meco Akademie - Fachschule
für Sozialpädagogik
1021 berufsbegleitend
meco Akademie GmbH (1)
Nestor Bildungsinstitut GmbH (1)
Pädalogik GmbH (1)
Pädalogik GmbH (1)
Plan B gemeinnützige Gesellschaft für berufliche Bildung mbH
Procedo Berlin GmbH (1)
Rackow-Schulen Deutschland gGmbH (1)
Rotkreuz-Institut Berufsbildungswerk im DRK Berlin gGmbH (1
Rudolf Steiner Bildungszentrum gGmbH (1)
Rudolf Steiner Bildungszentrum gGmbH (2)
Schulstiftung der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-sch
Siemens AG SPE (1)
Siemens AG SPE (2)
Sozialpädagogisches Institut Berlin "Walter May" (1)
Sozialpädagogisches Institut Berlin "Walter May" (2)
Technische Jugendfreizeit- und Bildungsgesellschaft gGmbH (1
VIA Verbund für Integrative Angebote gGmbH (1)
Vitanas Akademie gGmbH (1)
Vitanas Akademie gGmbH ()
Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH Institut für beruflich
Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH Institut für beruflich
WBS TRAINING Schulen gGmbH (1)
B
B
B
B
B
B
B
B
B
B
B
B
B
B
B
B
B
B
B
B
B
B
1021
1021
1021
1021
1021
1021
1021
1021
1021
1021
1021
1021
1021
1021
1021
1021
1021
1021
1021
1021
1021
1021
WWV Bildungsakademie gGmbH (1)
WWV Bildungsakademie gGmbH (2)
B
B
1021
1021
BJF 03-Bericht-Anl3zuNr_19_42_53 20150911
meco Akademie - Fachschule
für Sozialpädagogik Vollzeit
Berufsfachschule für Altenpflege
Fachschule für Sozialpädagogik
Fachschule für Sozialpädagogik
Plan B Berufsfachschule für Alte
Pro-Inklusio Fachschule für Sozia
Rackow Schulen
RKI- Berufsschule
Freie Fachschule für Sozialpädag
Emil-Molt-Akademie
Ev. Schule Oberlin-Seminar
Werkberufsschule
Technik Akademie
SPI Fachschulen und Berufsfachs
SPI Fachschule für Sozialpädagog
Fachschule für Sozialpädagogik (
VIA - Berufsfachschule für Altenp
Vitanas Akademie - Berufsfachsc
Vitanas Akademie - Berufsfachsc
IbBG Berufsfachschulen
Berufsfachschule für Sozialassist
Berufsfachschule für Altenpflege
WWV Bildungsakademie
(Bildungsgänge voll
bezuschusst) WWV Bildungsakademie
Zuschuss 2015
(Stand 9.2015)
in €
1.281.840,15
771.658,11
527.600,94
278.019,35
211.600,00
300.000,00
403.875,95
544.680,00
899.714,74
483.000,00
1.220.976,08
3.000,00
150.558,81
1.305.648,63
327.075,00
100.428,07
99.102,65
1.358.000,00
943.028,16
263.451,32
1.925.618,02
2.061.666,19
349.630,96
7.382,07
297.500,00
330.000,00
189.957,00
1.042.000,00
609.416,25
386.000,00
523.194,94
1.894.099,04
1.507.571,86
78.948,00
1.918.111,73
1.260.047,01
737.996,69
86.666,92
1.116.968,23
65.391,55
1.161.884,81
1.737.887,81
1.380.419,89
68.199,11
284.060,01
579.445,00
531.996,00
881.225,17
604.928,86
8.708,22
01P48
315.727,42
01P48
01P44
11P17
11P17
01P11
02P22
04P20
05P05
02P14
06P14
06P15
05P06
05P08
02P05
07P12
01P34
02P26
02P10
02P10
08P06
01P40
02P20
18.940,00
268.617,00
330.859,48
100.928,00
326.376,43
337.650,00
902.450,46
1.103.103,59
402.077,68
859.600,28
1.415.234,97
2.118.939,83
618.395,29
2.617.718,00
170.299,91
127.262,79
178.018,52
496.706,76
36.687,22
585.614,98
457.507,20
581.364,30
01P42
01P42
248.000,00
177.025,04
49.895.284,45
Kapitel 1021
SenBJW
II C 2.4
22.09.2015
Anlage 4 zu BJF 03
Alle: Welche Schulen werden in diesem und in den kommenden beiden HHJ
voraussichtlich in die Gewährung von Zuschüssen kommen?
Erzbischöfliches Ordinariat Berlin (3)
ASIG Stiftung e.V. ()
meco Akademie GmbH (1)
Demokratische Bildung in Berlin e.V. (1)
Demokratische Bildung in Berlin e.V. (1)
G.A.L.B Förderung gGmbH (1)
A
B
B
A
A
B
1019
1021
1021
1019
1019
1021
Zuschus
s
(voll ab)
Kapitel
Träger
Schultyp
Haushaltsjahr 2015:
Bildungsgang
01.08.15 Integrierte Sekundarschule Sek2 (wird mit Nachantragsberechnung beschieden)
06.08.15
15.10.15
01.12.15
01.12.15
17.12.15
Sozialpäd. berufsbegl. (Ausbildung 8.2015 nicht begonnen)
Altenpflege
Grundschule
Integrierte Sekundarschule Sek1
Altenpflege
Legende
Bildungsgang wird noch in 2015 bezuschusst - (Stand 07.09.2015)
BJF 03-Bericht-Anl4zuNr_19_42_53 20150911
2015
SenBJW
II C 2.4
22.09.2015
INHAUS Haushaltsnahe Dienstleistung & Bildung GmbH ()
Bildungsinstitut Brückner ()
Berufsfortbildungswerk GmbH ()
Freie Schule Charlottenburg e.V. ()
IBEB gGmbH ()
IBEB gGmbH ()
Rackow-Schulen Deutschland gGmbH ()
Stiftung Würth
Verein zur Förderung der französischen Bildung in Berlin e.V.
Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik Berlin Spandau e.V.
WeTeK Berlin gGmbH (1)
bbw Akademie für Betriebswirtschaftliche Weiterbildung GmbH ()
Euro-Schulen gemeinnützige Gesellschaft für berufliche Bildung und Beschäftigung mbH ()
DAA-Deutsche Angestellten-Akademie GmbH
DAA-Deutsche Angestellten-Akademie GmbH
DDA Destiny Diversity Academy GmbH ()
D&D Bildungsagentur GmbH ()
B
B
B
A
B
B
B
A
A
A
B
B
B
B
B
B
B
1021
1021
1021
1019
1021
1021
1021
1019
1015
1015
1021
1021
1021
1021
1021
1021
1021
Zuschus
s
(voll ab)
Kapitel
Träger
Schultyp
Anlage 4 zu BJF 03
Alle: Welche Schulen werden in diesem und in den kommenden beiden HHJ
voraussichtlich in die Gewährung von Zuschüssen kommen?
Haushaltsjahr 2016:
15.01.16
01.04.16
18.06.16
01.08.16
Bildungsgang
Altenpflege
Altenpflege
Altenpflege
Integrierte Sekundarschule Sek1
01.08.16 Wirtschaft und Verwaltung
01.08.16 Gesundheit und Soziales
01.08.16
01.08.16
01.08.16
01.08.16
01.08.16
05.08.16
05.08.16
01.09.16
01.09.16
01.09.16
11.11.16
Gestaltung
Integrierte Sekundarschule Sek1
Grundschule
Grundschule
Sozialpäd. berufsbegl.
Sozialpädagogik Vollzeit
Wirtschaft und Verwaltung
Sozialpädagogik Vollzeit
Sozialpäd. berufsbegl.
Sozialassistenz
Altenpflege
Legende
Bildungsgang derzeit nicht bezuschusst - Wartefrist (Stand 07.09.2015)
BJF 03-Bericht-Anl4zuNr_19_42_53 20150911
2016
SenBJW
II C 2.4
22.09.2015
B
B
Bildungsinstitut Brückner
B
b-trend-setting UG (haftungsbeschränkt) media & more (Weiterführung der insolventen media academ B
G.A.L.B Förderung gGmbH ()
B
G.A.L.B Förderung gGmbH ()
B
Quinoa gUG - in Trägerschaft der Montessori-Stiftung siehe Akte 6
A
Stiftung Würth
A
Donner + Kern gGmbH ()
B
Euro-Schulen gemeinnützige Gesellschaft für berufliche Bildung und Beschäftigung mbH ()
B
WBS TRAINING Schulen gGmbH ()
B
WBS TRAINING Schulen gGmbH ()
B
WBS TRAINING Schulen gGmbH ()
B
International School Villa Amalienhof gGmbH
A
AFW GmbH ()
B
AIK Fachschulen gGmbH ()
B
Bildungsinstitut Brückner ()
DRK-Bildungswerk Nord gGmbH ()
1021
1021
1021
1021
1021
1021
1019
1015
1021
1021
1021
1021
1021
1015
1021
1021
Zuschus
s
(voll ab)
Kapitel
Träger
Schultyp
Anlage 4 zu BJF 03
Alle: Welche Schulen werden in diesem und in den kommenden beiden HHJ
voraussichtlich in die Gewährung von Zuschüssen kommen?
Haushaltsjahr 2017:
01.02.17
01.02.17
01.08.17
01.08.17
01.08.17
01.08.17
01.08.17
01.08.17
25.08.17
25.08.17
25.08.17
25.08.17
25.08.17
27.08.17
01.09.17
01.10.17
Bildungsgang
Sozialassistenz
Sozialpädagogik Vollzeit
Sozialpädagogik Vollzeit
Fachkraft für Veranstaltungstechnik
Sozialpädagogik Vollzeit
Sozialpäd. berufsbegl.
Integrierte Sekundarschule Sek1
Grundschule
Sozialpäd. berufsbegl.
Gesundheit und Soziales mit Schwerpunkt Sozialpädagogik
Sozialpädagogik Vollzeit
Sozialpäd. berufsbegl.
Sozialpädagogik Vollzeit
Grundschule
Altenpflege
Altenpflege
Legende
Bildungsgang derzeit nicht bezuschusst - Wartefrist (Stand 07.09.2015)
BJF 03-Bericht-Anl4zuNr_19_42_53 20150911
2017
Anlage 5 zu BJF 03
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
Schulname
Demokratische Schule X
Elisabethstift-Schule - Gemeinschaftsschule
Lauder-Beth-Zion Gemeinschaftsschule
Internationale Lomonossow-Schule Berlin
Internationale Lomonossow-Schule Berlin-Marzahn
Freie Montessorischule - Gemeinschaftsschule
Deutsch-Skandinavische Gemeinschaftsschule
Montessori-Gemeinschaftsschule Berlin-Buch
Netzwerk Schule - Gemeinschaftsschule
SchuleEins Gemeinschaftsschule
Ev. Schule Zentrum (Gemeinschaftsschule)
Schulnr.
12P10
12P06
03P26
01P25
10P10
09P06
07P13
03P32
02P13
3P20
01P23

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