Protokoll - Amt Großer Plöner See

PR OTOK O LL ÜB ER DIE SITZUNG
DES PLANUNGS- UND BAUAUSSCHUSSES ASCHEBERG
- öffentlicher Teil Sitzung:
vom 10. Juli 2008
im Bürgerhaus Ascheberg
von 19:30 Uhr bis 21:12 Uhr (öffentlicher Teil)
von 21:42 Uhr bis 22:42 Uhr (nichtöffentlicher Teil)
Unterbrechung:
von 21:12 Uhr bis 21:42 Uhr (Ortsbesichtigung Feuerwehr)
Gesetzliche Mitgliederzahl: 7
Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 5 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse
mit den lfd. Nr. 1 - 16.
a
Anwesend:
a) Stimmberechtigt:
GV Christian Gill
als Vorsitzender
GV Hubert Meier
GV Hans-Christian Pries
GV Herbert von Mellenthin
für GV Pieters
BM Stephanie Karp
BM Jürgen Lück
BM Dr. Johannes Vogt
b) nicht stimmberechtigt:
Protokollführer:
Herr Reimers, Amt Großer Plöner See
BGM Joachim Runge, GV'in Jutta Totz, GV Matthias Linke, GV Hans-Jürgen Gast,
GV Rainer Hadeler, GV Volker Saggau; OWF Krützfeld; Zuhörer/innen: 17
a
Es fehlten entschuldigt: ./.
a
Die Mitglieder des Planungs- und Bauausschusses Ascheberg waren durch Einladung vom
24.06.2008 zu Donnerstag, 10. Juli 2008 um 19:30 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung
eingeladen worden.
Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladung keine Einwände erhoben wurden.
Der Ausschuss war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Tag, Zeit und Ort der Sitzung waren öffentlich bekannt gegeben worden.
Seite 2
Sitzung vom 10. Juli 2008 Planungs- und Bauausschuss Ascheberg - öffentlicher Teil VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS
Tagesordnung:
1. Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder durch den Bürgermeister
2. Übernahme des Vorsitzes durch den gewählten Ausschussvorsitzenden
3. Genehmigung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift vom 10. April 2008 - öffentlicher Teil 5. Bericht des Vorsitzenden / des Bürgermeisters
6. Offene Punkte - öffentlich 7. F-Plan, Bericht des Bürgermeisters über Besprechung im Innenministerium
8. Barrierefreies Wohnen; Antrag Holzkämper vom 08.06.2008
9. Zugang zum Hydranten Wendeplatz „Am Marienhof“
10. Befestigung des Wichtelweges
11. Eingangsstufe Kindergarten
12. Verschiedenes
In nichtöffentlicher Sitzung:
13. Genehmigung der Niederschrift vom 10. April 2008 - nichtöffentlicher Teil 14. Bau- und Grundstücksangelegenheiten
15. Verschiedenes
Nach Verlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwände erhoben bzw. Ergänzungen
und Dringlichkeitsanträge eingebracht:
TOP 12 neu Wasseranschluss Marienhof
TOP 13 neu Alarmanlage Kindergarten
TOP 14 neu Wasser DEA-Station Sportplatz
TOP 15 neu Antrag Sportverein Sanierung Spielfeld
TOP 16
Verschiedenes (bisher TOP 12)
In nichtöffentlicher Sitzung:
TOP 17 neu Feuerwehrhaus Lärmkulisse und Beleuchtung Parkplatz
Die bisherigen Tagesordnungspunkte 13 – 15 verschieben sich entsprechend und werden
nunmehr Tagesordnungspunkte 18 – 20.
7 dafür
Die Verhandlungen fanden in öffentlicher/nichtöffentlicher Sitzung statt.
Seite 3
Sitzung vom 10. Juli 2008 Planungs- und Bauausschuss Ascheberg - öffentlicher Teil VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS
TOP 1
Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder durch den Bürgermeister
BGM Joachim Runge verpflichtet die bürgerlichen Ausschussmitglieder per Handschlag.
TOP 2
Übernahme des Vorsitzes durch den gewählten Ausschussvorsitzenden
GV Christian Gill übernimmt den Vorsitz des Planungs- und Bauausschusses.
TOP 3
Genehmigung der Tagesordnung
Nach Verlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwände bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht:
TOP 12 neu Wasseranschluss Marienhof
TOP 13 neu Alarmanlage Kindergarten
TOP 14 neu Wasser DEA-Station Sportplatz
TOP 15 neu Antrag Sportverein Sanierung Spielfeld
TOP 16
Verschiedenes (bisher TOP 12)
In nichtöffentlicher Sitzung:
TOP 17 neu Feuerwehrhaus Lärmkulisse und Beleuchtung Parkplatz
Die bisherigen Tagesordnungspunkte 13 – 15 verschieben sich entsprechend und werden
nunmehr Tagesordnungspunkte 18 – 20.
7 dafür
TOP 4
Genehmigung der Niederschrift vom 10. April 2008 – öffentlicher Teil –
Die Niederschrift vom 10. April 2008 - öffentlicher Teil - wird in der vorliegenden Form gebilligt.
3 dafür
4 Enthaltungen
TOP 5
Bericht des Vorsitzenden / des Bürgermeisters
Der Bürgermeister berichtet über folgende Punkte:
• Wendeplatz Mühlenkoppel
• Baubeginn barrierefreies Wohnen
• Bahnübergang Trentrade
• Neue Bohrungen des DEA
• Trogkamp: Hecke schneiden
• Halteverbotsschilder
• Wasserdruck
• Absackung Schwiddeldei
• Straßenkehrung
• Durchgang Schule
• Teich Hof Hörn
• Friedrich-Lamp-Straße: Kanalsanierung
Seite 4
Sitzung vom 10. Juli 2008 Planungs- und Bauausschuss Ascheberg - öffentlicher Teil VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS
Der Vorsitzende hat keine weiteren Berichtspunkte.
TOP 6
Offene Punkte – öffentlich –
Die Liste der offenen Punkte wird durchgesprochen und Anlage zu diesem Protokoll.
Zu Nr. 170 wird der Bürgermeister beauftragt, im Rahmen seiner Verfügungsmittel den
Fugenverguß im Asphalt zu vergeben.
7 dafür
Die Pflasterreparaturen werden von den Gemeindearbeitern erledigt.
TOP 7
F-Plan: Bericht des Bürgermeisters über Besprechung im Innenministerium
Der Bürgermeister berichtet ausgiebig von dem Termin; der Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
TOP 8
Barrierefreies Wohnen: Antrag Holzkämper vom 08.06.2008
Der Antrag wird vorgelesen. Die Beleuchtung muss noch mit dem Investor besprochen werden.
TOP 9
Zugang zum Hydranten Wendeplatz „Am Marienhof“
Um den Hydranten zugänglich zu halten, beschließt der Planungs- und Bauausschuss, die
Fläche von der Einfahrt Holzkämper bis zum Hydranten durch eine Farbmarkierung auf dem
Asphalt und Schilder als Halteverbotsbereich zu markieren.
7 dafür
TOP 10
Befestigung des Wichtelweges
Der Bürgermeister schlägt vor, durch den Bauhof etwa 2 m³ Lehmkies aufbringen zu lassen
und mit einer geeigneten Rüttelplatte die losen Steine nachzuverdichten.
7 dafür
TOP 11
Eingangsstufe Kindergarten
Die Sanierung wird in den Sommerferien durch den Bauhof erfolgen, und zwar mit einer zusätzlichen seitlichen Rampe.
7 dafür
TOP 12
Wasseranschluss Marienhof
Auf dem Grundstück „barrierefreies Wohnen“ wurde im Baufeld eine Wasserleitung gefunden. Diese diente früher der Versorgung des alten Marienhofes.
Seite 5
Sitzung vom 10. Juli 2008 Planungs- und Bauausschuss Ascheberg - öffentlicher Teil VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS
Der Bürgermeister soll ein Gespräch mit dem Investor führen, ob die Leitung auf dem Grundstück – abgesichert durch eine Grunddienstbarkeit – verbleiben kann.
TOP 13
Alarmanlage Kindergarten
Die einzelnen Varianten einer Alarmanlage werden aufgezählt. Eine Anlage mit Aufschaltung
bei der Polizei kostet ca. 6.000 EUR. Einfacher und wesentlich günstiger wäre eine Sirene mit
2-Minuten-Alarm über Bewegungsmelder.
Bei einem Ortstermin vor der nächsten Planungs- und Bauausschusssitzung mit einem Fachunternehmen sollen die verschiedenen Möglichkeiten aufgezeigt werden.
TOP 14
Wasser DEA-Station Sportplatz
Der Bürgermeister berichtet über massiven Wasseraustritt im Bereich der ehemaligen DEAStation beim Sportplatz. Er hat zweimal Kontakt mit Frau Runge von der UNB aufgenommen; es erfolgte jedoch keine Reaktion.
Das Amt wird gebeten, die Untere Naturschutzbehörde anzuschreiben und von den Vorgängen zu informieren.
TOP 15
Antrag Sportverein Sanierung Spielfeld
Der Antrag des TSV Germania Ascheberg wird Anlage zum Protokoll.
Bevor die Problematik aus TOP 14 nicht geklärt ist, kann dieser Antrag nicht bearbeitet werden. Er ist als Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung vorzumerken.
TOP 16
Verschiedenes
- entfällt –
Fortsetzung erfolgt in nichtöffentlicher Sitzung; siehe hierzu gesondertes Protokoll.
VORSITZENDER
Christian Gill
PROTOKOLLFÜHRER
Jörn Reimers
Anlagen zum Protokoll:
zu TOP 6: Liste offene Punkte
zu TOP 15: Antrag TSV Germania Ascheberg – Sanierung Fußballspielfeld