Kurzübersicht JVA Bernau - Bayerisches Staatsministerium der Justiz

JUSTIZVOLLZUGSANSTALT
BERNAU
Kurzinformation über die Anstalt
(Stand 01.07.2015)
1. Historische Entwicklung der Anstalt
Bereits seit der Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert wurden auf dem Gelände der heutigen Justizvollzugsanstalt Bernau Gefangene der Gefangenenanstalt Laufen zu Moorkultivierungsarbeiten herangezogen. Im Jahre
1920 wurde aus dieser Außenabteilung der Gefangenenanstalt Laufen die
selbständige Strafanstalt Bernau. Während für die Unterbringung der Gefangenen zunächst nur Baracken zur Verfügung standen, hat man einige
Jahre später auf einer Pfahlgründung im Moor mit der Errichtung einer festen Unterkunft - des heutigen Hauses 1 - begonnen; diese wurde im Jahre
1928 fertiggestellt.
Im Jahre 1956 wurde für die Moor- und Landwirtschaftsarbeiter etwa 3 km
vom Hauptgebäude entfernt ein weiteres Gebäude mit Gefangenenunterkünften (das heutige Haus 9) seiner Bestimmung übergeben. Die im Hauptgebäude untergebrachten Gefangenen wurden mehr und mehr zu anderen
Arbeiten (insbesondere auch in anstaltseigenen Handwerksbetrieben) herangezogen.
Im Jahre 1967 setzte dann ein umfangreicher Ausbau der Anstalt ein. Bis
heute wurden u. a. errichtet:
5 weitere Zellenbauten, ein Heizhaus (mit Elektrobetrieb), ein Wirtschaftsgebäude (mit Küche, Bäckerei und Metzgerei), 5 Dienstwohngebäude, eine
Gärtnerei und 3 Arbeitsbetriebsgebäude mit modern ausgestatteten Werkstätten, ein weiteres Betriebsgebäude für die Zimmerei sowie ein zusätzliches Verwaltungsgebäude. Das Hauptgebäude (Haus 1), die Kanalisation
sowie die Wärmeversorgung der Anstalt wurden von Grund auf saniert und
die Anlagen zur Außensicherung (Torwachen, elektronisch gesicherte Zäune) komplett erneuert.
Der Justizvollzugsanstalt Bernau sind die Justizvollzugsanstalten Traunstein
und Bad Reichenhall verwaltungsmäßig angeschlossen.
2. Zuständigkeit und besondere Aufgaben der Anstalt
Die Anstalt ist im wesentlichen zuständig für den Vollzug von Freiheitsstrafen im Wiederholungsfall (sog. „Regelvollzug“) bis zu drei Jahren an erwachsenen Männern aus dem gesamten südbayerischen Raum. Seit Anfang 2006 besteht daneben auch eine Zuständigkeit für Gefangene aus den
Amtsgerichtsbezirken Laufen, Rosenheim, Traunstein, Altötting, Ebersberg,
Miesbach, Mühldorf und Wolfratshausen, die erstmals eine Freiheitsstrafe
verbüßen.
3. Äußere Haftbedingungen
a) Belegungsfähigkeit:
480 Einzelhafträume, 304 Gemeinschaftshaftplätze, 4 Plätze im offenen
Vollzug für insgesamt 824 Gefangene.
b) Tatsächliche Belegung:
Gesamtstand am 9. Juli 2015 :
825 Gefangene
(davon 15 wegen Überstellung, Urlaub u. a. vorübergehend abwesend)
Durchschnittsbelegung im Jahr 2014: 758,29 Gefangene.
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c) Größere Neubau- oder Umbaumaßnahmen, sonstige Vorhaben zur
Verbesserung der äußeren Haftbedingungen:
Langfristig sind mehrere größere Baumaßnahmen geplant, vor allem zur
besseren Unterbringung und Erweiterung der Versorgungsbetriebe (Küche,
Bäckerei, Metzgerei), zur Neuordnung und Erweiterung der Verwaltung (mit
den Besuchsräumen für die Gefangenen) sowie zur gesonderten Unterbringung der Zu- und Abgänge. Das zuletzt genannte Gebäude sollte nach einer
Grundsatzentscheidung des Bayer. Staatsministeriums der Justiz im September 2007 in der Priorität zunächst vorgezogen werden und - neben den
Hafträumen für die gerade aufgenommenen bzw. zu entlassenden Gefangenen – die hier neu einzurichtende Sozialtherapeutische Abteilung für Gewalttäter mit 24 Haftplätzen aufnehmen, um den Anforderungen des zum 1.
Januar 2008 in Kraft getretenen Bayerischen Strafvollzugsgesetzes (in Art.
11 Abs. 2) Rechnung tragen zu können. Um die Zeit bis zur Realisierung
dieses mit einem voraussichtlichen Kostenrahmen von etwa 10 Millionen
Euro kalkulierten Neubauvorhabens überbrücken zu können, musste allerdings zunächst – bis Ende 2012 - Haus 4 baulich so umgestaltet werden,
dass es neben dem herkömmlichen, aber dann zahlenmäßig auf die Hälfte
reduzierten Wohngruppenvollzug auch die 24 Haftplätze und Funktionsräume für die Sozialtherapie aufnehmen kann. Im übrigen müssen längerfristig
auch noch angemessene Sportstätten und ein Andachtsraum eingerichtet
werden. Wegen der voraussichtlich langen Zeit bis zum Abschluss dieses
Endausbaues wurde 1993 ein ehemaliger Arbeitsbetrieb in einen Kraftsportund Gymnastikraum für die Gefangenen umgestaltet, für die Verwaltung (in
Leichtbauweise) ein Erweiterungsbau mit zusätzlichen Büroräumen und einem Konferenzzimmer erstellt sowie im Anschluss daran 1994/95 eine Erweiterung und Modernisierung des Besuchsbereichs für die Gefangenen
vorgenommen. Aktuell erfolgt die Modernisierung des zweitältesten Verwaltungsgebäudes.
Um die Sicherheitseinrichtungen der Anstalt den zwischenzeitlich erweiterten technischen Möglichkeiten und Risiken anzupassen, wurden - in der
Hauptanstalt - außerdem ein stabiler Innenzaun zur Abgrenzung getrennter
Hofbereiche, eine Torwache zur besseren Kontrolle des Liefer- und Gewer3
beverkehrs, eine neue Haupttorwache mit Waffenkammer und Büroräumen
für die Dienstleitung sowie ein elektronisch gesicherter, doppelter Sicherheitszaun errichtet. Zuletzt wurde ein Neubau erstellt, der das Verwaltungsgebäude 1 mit der neuen Haupttorwache verbindet und neben der Personenschleuse und einem modernen Besucherwarteraum auch die Zahlstelle
und das Aktenarchiv der Anstalt enthält.
Haus 9 hat im Zuge einer seit Jahren schrittweise durchgeführten Generalsanierung 1997 zur besseren Außenabsicherung zunächst eine Videoüberwachungsanlage und 2000 einen äußeren Sicherheitszaun erhalten. Außerdem wurde eine an das Informationssystem der Hauptanstalt angeschlossene, moderne Kommunikationsanlage eingebaut und schließlich am neuen
Außenzaun ein elektronisches Sicherungssystem installiert. Anschließend
erfolgte die energetische Sanierung (Austausch der Fenster, Dämmung der
Fassade u. a.) des gesamten Hauses sowie die Neugestaltung der Höfe für
den Aufenthalt der Gefangenen im Freien. In diesem Zusammenhang wurde
im Bereich des südlichen Freistundenhofes der lange vermisste Personenund Lastenaufzug installiert. Der Umbau und die Modernisierung des Torwachbereiches wurde im Jahr 2015 abgeschlossen.
In der Nachbarschaft von Haus 9 sollen in den kommenden Jahren im Zuge
einer Neuordnung des hiesigen Landwirtschaftsbetriebes Schritt für Schritt
die über das weitläufige Anstaltsgelände verstreuten landwirtschaftlichen
Betriebsstätten zusammengeführt werden und so ein zeitgemäßer, zukunftsfähiger und nach ökologischen Grundsätzen ausgerichteter Hof entstehen.
In den zurückliegenden Jahren wurde bereits die Betriebsfläche befestigt,
eine Stallung zur Haltung von Mutterkühen mit Dungplatte, Güllegrube und
Fahrsilo errichtet und zuletzt ein Jungviehstall erstellt. Zuletzt wurde eine
Biogasanlage errichtet, mit der, im Sinne einer Kreislaufwirtschaft, die hier in
beträchtlicher Menge anfallenden organischen Abfälle (insb. Gülle und Biomasse aus der Landschaftspflege) für die Erzeugung von Strom und Wärme
verwertet werden können.
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4. Vollzugsgestaltung
a) Allgemeine Vollzugsgestaltung und besondere Behandlungsformen
Im Hinblick auf die Größe und komplexe Zuständigkeit der Anstalt wird hier
der Differenzierung bei der Behandlung der Gefangenen besonderes Gewicht
zugemessen. In diesem Zusammenhang bestehen insbesondere folgende
Behandlungsangebote:
·
Wohngruppenhaus mit zwei Wohngruppen, davon eine Wohngruppe für besonders betreuungsbedürftige Gefangene
·
Ausbildungswohngruppe für Gefangene, die in Berufsausbildung stehen
·
Werkpädagogische Gruppe
·
Abteilung für besonders schutzbedürftige Gefangene
·
Entlassungswohngruppe
·
Selbsthilfegruppe der Anonymen Alkoholiker
·
Gesprächsgruppe für Drogenabhängige
·
Beratung für HIV-positive Gefangene
·
Yogakurs
·
katholisches Glaubensforum
·
Emmaus-Gruppe
·
Exodus-Gruppe
·
evangelischer Gesprächskreis
·
Konfliktbewältigungstraining (ca. 8 Teilnehmer)
·
Strukturierter Familiennachmittag
·
Seminar „Familienaufstellung“
·
Gruppe zur Behandlung von Gewalt im sozialen Nahraum
·
Allgemeines Antigewalttraining
·
Sozialtherapie für Gewaltstraftäter
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Daneben sind, abgesehen von den verschiedenen, jeweils auf den einzelnen Gefangenen individuell abgestimmten Maßnahmen - im Rahmen
der Freizeitgestaltung - folgende Gruppenangebote vorhanden:
Schach- und Spielgruppe
Ausbildung in Erster Hilfe
Modellbaugruppe
Mal- und Bastelgruppen
Chorgruppe und
Sport (insb. Rasen- und Kraftsport und Tischtennis)
b) Arbeitsmöglichkeiten
Die Justizvollzugsanstalt Bernau unterhält insgesamt 20 Eigenbetriebe
und derzeit 8 Unternehmerbetriebe.
Wichtige Eigenbetriebe sind insbesondere die Bäckerei, der Baubetrieb,
der Elektrobetrieb, die Gärtnerei, der Installationsbetrieb, die KfzWerkstätte, die Korbmacherei, die Küche, die Landwirtschaft, die Malerei, die Metzgerei, die Schlosserei, die Schreinerei, die Wäscherei und
die Zimmerei.
Daneben erhalten täglich bis zu 40 Gefangene Gelegenheit, in von einem Bediensteten beaufsichtigten sog. "Außenkommando" im Bereich
der Landschaftspflege, der Metallverarbeitung oder bei anderen Unternehmen bzw. in seltenen Einzelfällen auch als Freigänger außerhalb der
Anstalt zu arbeiten.
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c) Berufliche Bildungsmaßnahmen
In der Ausbildungswohngruppe sind 10 Haftplätze für die Gefangenen vorhanden, die eine Berufsausbildung in der Anstalt anstreben. Insgesamt stehen 32
Ausbildungsplätze in 15 anerkannten Ausbildungsberufen zur Verfügung.
Ein Auszubildender legte im Jahr 2014 die Gesellenprüfung zum Metzger und
einer zum Kfz-Mechatroniker ab. Zudem nahm ein weiterer Gefangener an der
Zwischenprüfung für Kfz-Mechatroniker teil. Fünf Gefangene haben den Kurs
"Elektrohelfer" erfolgreich abgeschlossen. Neun Gefangene haben mit Erfolg
den Kurs „Servicekraft im Hotel- und Gaststättenbereich“ durchlaufen und zehn
Gefangene den Kurs „Fachlagerist mit EDV“. Zudem konnten drei Gebäudereiniger-Zertifikate und 17 Gabelstaplerausweise übergeben werden.
d) Schulische Bildungsmaßnahmen
- DeQua – Deutschkurs für nichtdeutsche Gefangene mit beruflicher Qualifikation
- „ich-will-lernen“ – computergestützter Kurs zur Grundbildung
- Schreiben von Bewerbung und Lebenslauf – je nach Bedarf
- Unterricht in Mathematik und Sozialkunde für Azubis – je nach Bedarf
- Englisch für Anfänger und Fortgeschrittene
- Verkehrsunterricht
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5. Anstaltsleitung, Personalverhältnisse u. a.
a) Anstaltsleiter:
Vertreter:
(Stand: 01.07.2015)
Regierungsdirektor Jürgen Burghardt
Oberregierungsrat Clemens Schmid
b) Zahl der Mitarbeiter im Vollzugs- und Verwaltungsdienst:
4
Beamte der vierten Qualifikationsebene in Vollzeit (einschließlich Anstaltsleiter und Vertreter)
sowie 2 in Elternzeit,
11
Beamte der dritten Qualifikationsebene, davon 10 mit der vollen und 1 mit 75 % der wöchentlichen Arbeitszeit,
12
Beamte der zweiten Qualifikationsebene, davon 8 mit der
vollen, 1 mit 90 % und 3 mit 75 % der wöchentlichen Arbeitszeit,
1
17
Technische Angestellte (Leiterin der Bauverwaltung),
Beschäftigte im Verwaltungsdienst, davon 11 mit der vollen,
2 mit 75 %, 1 mit 67 % und 3 mit 50 % der wöchentlichen Arbeitszeit
sowie 1 in familienpol. Beurlaubung,
1
Beamtenanwärter
46
8
c) Zahl der Fachdienstmitarbeiter:
aa) hauptamtlich
2 Geistliche in Vollzeit (katholisch und evangelisch),
2 Ärzte in Vollzeit,
6 Psychologen davon 1 mit der vollen, 1 mit 80 %, 1 mit 75 %, 2
mit 70 % und 1 mit 55 % der wöchentlichen Arbeitszeit
sowie 1 in Elternzeit,
2 Lehrer in Vollzeit,
10 Sozialarbeiter davon 6 mit der vollen, 1 mit 88 %, 1 mit 87 %, 1
mit 75 % und 1 mit 51 % der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit.
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bb) nebenamtlich
1 Ärztin
1 Zahnarzt
cc) geringfügig beschäftigt
1 Reinigungskraft
d) Leiter des allgemeinen Vollzugsdienstes:
Amtmann im JVD Ludwig Riedl (dritte Qualifikationsebene)
Zahl der Mitarbeiter im allgemeinen Vollzugsdienst (dritte und zweite
Qualifikationsebene)
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Beamte (ohne Leiter des allgemeinen Vollzugsdienstes), 155
mit der vollen, 3 mit 90 %, 3 mit 80 %, 2 mit 75 %, 1 mit 70 %
und 2 mit 50 % der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit
sowie 4 in Elternzeit,
17
Beschäftigte im aVD, 14 mit der vollen, 1 mit 90 % und 2 mit
89 % der regelmäßigen Arbeitszeit,
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9
e) Werkdienstleiter
Technischer Amtmann Alois Simon (dritte Qualifikationsebene)
Zahl der Mitarbeiter im Werkdienst (dritte, zweite und erste Qualifikationsebene)
44
Beamte (ohne Werkdienstleiter), davon 41 mit der vollen, 1 mit 98
%, 1 mit 90 % und 1 mit 80 % der regelmäßigen Arbeitszeit,
8
Beschäftigte im Werkdienst, davon 7 mit der vollen, 1 mit 89 % der
regelmäßigen Arbeitszeit
sowie 1 in der Freistellungsphase der Altersteilzeit,
4
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57
f) Leiter des Krankenpflegedienstes:
Inspektor im JVD Walter Ramm
Zahl der Mitarbeiter im Krankenpflegedienst
1
Oberpfleger
2
Abteilungsschwestern
1
Abteilungspfleger
1
Krankenpfleger (Beschäftigter)
5
6. Namen der parlamentarischen Anstaltsbeiräte
Klaus Steiner, MdL (CSU), Vorsitzender
Hans-Ulrich Pfaffmann, MdL (SPD), stv. Vorsitzender
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