Niederschrift

Stadt Obernkirchen
Der Bürgermeister
27.01.2009
Niederschrift
über die Sitzung Nr. 1/2009
des Behinderten- und Seniorenbeirat
der Stadt Obernkirchen vom 14.01.2009
Gasthaus Zum Grünen Kranze
Anwesend sind
Vorsitzender:
Herr Stein, Albrecht
Mitglieder:
Frau
Frau
Herr
Frau
Herr
Denocke, Waltraud
Ernst, Renate
Essmann, Horst
Meier, Gisela
Rammelsberg, Robert
als eingeladenes Mitglied des Kreisbehindertenbeirates und
Nachrücker:
Frau Rammelsberg, Gertraud
Beginn:
Ende:
19:04 Uhr
20:19 Uhr
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2
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
TOP
Betreff
1
Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen
Ladung und der Beschlussfähigkeit
2
Genehmigung der Tagesordnung
3
Genehmigung des Protokolls 7/2008
4
Bericht über die Tätigkeit des Arbeitskreises Behindertenund Seniorenbüro
5
Bericht über verschiedene Veranstaltungen
6
Verschiedenes
6.1
Bericht über den Kassenabschluss 2008
6.2
Sonstiges
7
TOP 1
Vorlagen-Nr.
Nächste Sitzung des Beirats
Eröffnung der Sitzung; Feststellung der
ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
Herr Stein eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit
fest. Herr Stein entschuldigt Frau Fichtner, die aus persönlichen Gründen nicht anwesend
sein kann.
TOP 2
Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird ohne Gegenstimme angenommen.
TOP 3
Genehmigung des Protokolls 7/2008
Das Protokoll der letzten Sitzung wird ohne Gegenstimme angenommen.
3
TOP 4
Bericht über die Tätigkeit des Arbeitskreises
Behinderten- und Seniorenbüro
Herr Stein berichtet, dass Herr Rammelsberg, wie angekündigt, leihweise ein Notebook
und die Stadt eine MS-Office-Lizens für die Arbeit des Arbeitskreises zur Verfügung
gestellt hat.
Die erste Aufstellung der Datenbank steht vor der Vollendung. Nächster Termin der
Arbeitsgruppe wird durch diese selbst festgelegt. Herr Essmann stellt einige Beispiele für
Datensätze der Datenbank vor. Die Arbeitsgruppe entwickelt einen Stichwortkatalog für
die Suche und den einfachen Umgang mit der Datenbank. Herr Rammelsberg erinnert
daran, dass weitere Themen, laut Themenkatalog, auf Beschluss der Arbeitsgruppe, erst
nach Abschluss des Projektes „Sprechstunde“ in Angriff genommen werden.
Die erste Sprechstunde ist in Vorbereitung. Sie findet erstmalig am 06. Februar 2009 statt
und wird dann zunächst 14-tägig abgehalten. Die Sprechstunde wird im Rathaus, Raum 4,
abgehalten (Parterre, 2. Tür rechts, neben dem Standesamt).
Herr Rammelsberg wird ein DIN A 3 Plakat erstellen mit der Aufschrift: „Behinderten- und
Seniorenbeirat – Sprechstunde – 2. Tür rechts“. Das Schild wird an der Rathaustür
während der Sprechstunde ausgehängt.
Herr Stein wird kurz vor der ersten Sprechstunde die Presse informieren und diese
veranlassen, regelmäßig in den entsprechenden Rubriken die Sprechstunde erneut
anzukündigen.
TOP 5
Bericht über verschiedene Veranstaltungen
Herr Stein berichtet über die verschiedenen Weihnachtsfeiern und den Vortrag im
Kreisaltenheim. Gleichzeitig wird daran erinnert, dass der Beirat eine Einladung ins
Kreisaltenheim zu einer Besichtigung hat.
Weiterhin wird Herr Stein am 16. 02. 2009 an der landesweiten Beiratswahl im JosuaStegmann-Haus in Stadthagen als Delegierter teilnehmen.
Im Rahmen der letzten Sitzung des Kreisseniorenrates wurde über mögliche
Manipulationen bei der Nutzung der Seniorentaxis diskutiert. Hierzu wurde festgestellt:
Im Laufe der Sitzung des Kreisseniorenrates wurde darüber berichtet, dass es bei der
Abrechnung einer Fahrt mehrerer Senioren mit einem Taxiunternehmer Schwierigkeiten
gegeben habe.
Bei irgendwelchen Unstimmigkeiten sollen die Nutzer des Taxis oder die Beiratsmitglieder
den Namen des Taxiunternehmens, des Fahrers und das Datum festhalten und den
Vorgang sofort an den Landkreis, Herrn Utech, Tel 05721 703359, oder
[email protected] melden! Auch wenn man Kenntnis von Missbrauch
beim Gebrauch der Gutscheine erhält, bitte sofort melden!
4
Dieses einmalige Programm in der Bundesrepublik wurde vom Kreisseniorenrat
Schaumburg mit dem Landkreis gestartet und ist in der Veröffentlichung der
Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesseniorenvertretungen (BAG LSV e. V.) als eines
von zwei vorbildlichen Projekten in Niedersachsen beschrieben.
Frau Ernst berichtet kurz über die letzte Sitzung des Kreisbehindertenrates.
TOP 6
Verschiedenes
TOP 6.1
Bericht über den Kassenabschluss 2008
Herr Stein berichtet, dass die Kasse 2008 abgeschlossen und von Herrn Watermann
geprüft wurde. Der Abschlussbetrag hat ein Guthaben von 147,41 € ausgewiesen, eine
Übertragung auf das Jahr 2009 war nicht möglich. Für das Jahr 2009 steht dem Beirat
zunächst wieder ein Betrag von 500,- € zur Verfügung.
TOP 6.2
Sonstiges
Herr Stein bittet die Mitglieder, bei Schneefall schlecht geräumte Bürgersteige an die Stadt
zu melden, um die Unfallgefahr für Behinderte und ältere Menschen zu minimieren.
Herr Rammelsberg schlägt vor, in absehbarer Zeit, z.B. einmal im laufenden Jahr, alle
Einrichtungen und größeren Geschäfte in Obernkirchen auf ihre Eignung für ältere
Menschen und Behinderte zu prüfen, die Mängel in einem Bericht an den Bürgermeister
zusammenzufassen und dann mit den Inhabern oder Verantwortlichen darüber zu
sprechen.
TOP 7
Nächste Sitzung des Beirats
Die nächste Sitzung findet am 05. März 2009 in Vehlen im Haus Elim der ev. Kirche statt.
Sitzungsleiter
Protokollführer