Alexander Dorin ist ein Serbe, der die Anschuldigungen bezüglich

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Alexander Dorin ist ein Serbe, der die Anschuldigungen bezüglich
Alexander Dorin ist ein Serbe, der die Anschuldigungen bezüglich der angeblich von seinen
bosnischen Landsleuten in Srebrenica begangenen Verbrechen nicht einfach zähneknirschend
akzeptiert, sonder aktiv dagegen auftritt. Srebrenica war 1995 der Punkt, von dem an es sehr
schwierig oder gar unmöglich wurde, in den jugoslawischen Kriegen für die Serben Stellung zu
beziehen. Mit viel Aufwand wird seither am 11. Juni dem "grössten Kriegsverbrechen in Europa
seit dem Zweiten-Weltkrieg" mit 8'000 Getöteten gedenkt. Verbreitet ist auch in der linken jungen
Welt die Auffassung, bosnische Serben hätten wahrscheinlich, als Vergeltung für die von Naser Oric
an serbischen Dorfbewohnern begangenen Gräueltaten, mit 2000 bis 3000 getöteten Muslimen eine
etwa gleich grosse Anzahl getöteter Serben gerächt. Nach alledem was man, seit dem Fall der
Berliner-Mauer, an konstruierten Anschuldigungen im Irak, Libanon, Libyen und aktuell Syrien
zwecks der Rechtfertigung "humanitärer" Interventionen gehört hat, liegt es eigentlich auf der
Hand, auch "Srebrenica" einer genaueren Prüfung zu unterziehen.
Mit den unten präsentierten Dokumenten zeigt Dorin einmal mehr auf, dass mit der offiziellen
Version von "Srebrenica" wenig oder gar nichts stimmen kann. In MuslimLeak.doc findet sich die
deutsche
Übersetzung
des
serbo-kroatischen
Originaltextes
in
MoslemischesDokumentArbeitsversion.pdf.
K.Trümpy, ICSM Schweiz
www.free-slobo.de
Liebe Freunde
In den neuen "Ketzerbriefen" wurde ein moslemische Dokument übersetzt, in dem bestätigt wird,
dass es nach dem Fall Srebrenicas zu keinen Verbrechen an der moslemischen Bevölkerung
gekommen ist:
http://www.ahriman.com/ketzerbriefe/kb173.htm
Im Anhang schicke ich insgesamt drei moslemische Dokumente, in denen das Nichtvorhandensein
serbischer Verbrechen nach dem Fall Srebrenicas bestätigt wird. Eines dieser Dokumente stammt
aus dem Jahr 1996. Also sogar ein Jahr nach dem Fall Srebrenicas wusste die moslemische
Regierung in Sarajevo intern nichts über serbische Verbrechen zu berichten!
Ebenfalls im Anhang schicke ich euch ein UNO-Dokument vom 4. August 1995. Darin wird
bestätigt, dass in Tuzla insgesamt 35'632 Menschen aus Srebrenica registriert wurden. Zur
Erinnerung: eine moslemische Bevölkerungsstatistik bestätigt, dass in Srebrenica vor dem Fall der
Stadt 37'255 Menschen lebten. Diese Statistik ist hier zu finden:
http://www.srebrenica-facts.com/bewohnerstatistik
Die Rechnung fällt dementsprechend einfach aus. 37'255 - 35'632 = 1623. Das ist die ungefähre
Zahl von Menschen aus Srebrenica, die nach dem Fall der Stadt im Durchbruch nach Tuzla hätten
umkommen können. Dazu kann man noch eine gewisse Zahl von moslemischen Kämpfern aus der
Stadt Zepa zählen, die sich der moslemischen Armee damals angeschlossen hatten. In diesem
Zusammenhang möchte ich auch an die Zeugenaussagen diverser moslemischer Bosnier erinnern,
die aussagten, dass es während der Kämpfe zwischen Srebrenica und Tuzla auf moslemischer Seite
mindestens 2000 Gefechtstote gab. Diese Fakten zeigen auf, dass es nach dem Fall Srebrenicas zu
keinen Massenerschiessungen gekommen sein kann.
Alexander Dorin
Ketzerbriefe 173, Ahrimann-Verlag 2012
Muslim Leaks:
Ein bislang geheimes bosnisch-moslemisches
Dokument zu Srebrenica
Auf verschlungenen Pfaden, deren einzelne Stationen hier nicht aufgezählt zu werden brauchen, erreichte uns ein hochbrisantes, bislang unbekanntes, da strenger Geheimhaltung
unterliegendes Dokument: ein Bericht der bosnisch-moslemischen Militärführung von Srebrenica an den Generalstab in Sarajevo mit aufschlußreichen Einzelheiten über den Fall der
»Schutzzone« Mitte Juli 1995. Das Original wurde in serbo-kroatischer Sprache verfaßt und
ins Englische übertragen; die hier vorliegende Übersetzung erfolgte aus dem Englischen.
Das Dokument wurde rund 6 Wochen nach dem angeblich von serbischen Truppen verübten
sogenannten »Völkermord« an angeblich über 8000 wehrlosen Moslems erstellt. Die Propaganda-Chiffre »Srebrenica« diente und dient bekanntlich als Vorwand
1. für den Überfall kroatischer Truppen und von NATO-Verbänden auf die seit Jahrhunderten
von Serben besiedelte Enklave Krajina mit der Ermordung von über 2000 Serben und der
Vertreibung (»ethnischen Säuberung«) von über 200 000 serbischen Zivilisten;
2. für die elfwöchige Bombardierung der jugoslawischen Republik durch die NATO (»Kosovo-Krieg«) im Jahre 1999 mit der Ermordung von über 10000 Zivilisten aus der Luft und der
völkerrechtswidrigen Abtrennung des Kosovo;
3. für die Einkerkerung der politischen und militärischen Führung der Serben durch die Den
Haager Sieger»justiz«.
Aus dem Dokument geht eindeutig hervor:
• Die »Schutzzone« Srebrenica war nie »entmilitarisiert«, wie die Westpropaganda behauptet; vielmehr begingen bewaffnete moslemische Verbände unter dem Schutz der UNTruppen Kriegshandlungen und Massaker an der serbischen Bevölkerung in den umliegenden Dörfern;
• in der Umgebung von Srebrenica fanden Kampfhandlungen zwischen den Bürgerkriegsparteien wie in ganz Bosnien-Herzegowina statt;
• die Truppen der UNO und NATO agierten als Kriegspartei ausschließlich auf seiten der
bosnischen Moslems;
• Srebrenica wurde nicht von den serbischen Truppen »gestürmt«, sondern nach Scharmützeln von den moslemischen Truppen geräumt und anschließend von den Verbänden des
Generals Ratko Miadic nahezu kampflos besetzt;
• zwischen der abrückenden moslemischen Armee, die sich nach Tuzia durchkämpfte, und
den serbischen Verbänden kam es in der näheren und weiteren Umgebung von Srebrenica
zu heftigen Kämpfen mit mehreren tausend Gefechtstoten auf beiden Seiten.
So weit bestätigt das nachfolgend präsentierte Dokument die Resultate seriöser Forschung,
insbesondere die jahrelangen minutiösen Recherchen und die darauf gründenden Indizienschlüsse von Alexander Dorin (cf. id.. In unseren Himmeln kreuzt der fremde Gott, AHRIMAN-Verlag, Freiburg 2001; Srebrenica - Die Geschichte eines salonfähigen Rassismus, Kai
Homilius Verlag, Berlin 2010; zusammen mit Zoran Jovanovic: Srebrenica - wie es wirklich
war. Unterdrückte Tatsachen über die an Serben begangenen Massaker 1992-1995, AHRIMAN-Verlag, Freiburg 2010).
So weit die Fakten, die auch von anderen unparteiischen Forschern bestätigt werden.
Aber was besagt dieses Dokument über den »Völkermord«, der seit eineinhalb Jahrzehnten
von den Massenmedien unisono ausgeschrien und von US-Präsident Clinton zwei Jahre vor
den ominösen Geschehnissen, im September 1993, hellsichtig vorhergesagt wurde?
Lesen Sie einfach selbst:
ARMEE DER REPUBLIK BOSNIEN-HERZEGOWINA
KOMMANDO DES 2. KORPS
ABTEILUNG MILITÄRISCHER SICHERHEITSDIENST
VERTEIDIGUNG DER REPUBLIK
STRENG VERTRAULICH
MINISTERIUM DES INNEREN
STAATSSICHERHEITSDIENST
TUZLA SDB /Staatssicherheitsdienst/ SEKTOR
Nummer: ---/95
Tuzia, den 28. August 1995
Der Fall von Srebrenica
An: GENERALSTAB DER ARMEE VON BH,
SARAJEVO
SICHERHEITSABTEILUNG
Aufgrund unserer operativen Aktivität zum Ablauf der OI [nachrichtendienstlichen Tätigkeit]
Guber sind wir zu folgenden Erkenntnissen über den Fall der Schutzzone Srebrenica und
ihre Übernahme durch die Tschetniks*) gelangt:
Im Juni 1995 hatte sich die Sicherheitslage in Srebrenica gravierend verschlechtert. Die
Tschetniks trafen Anstalten, bei jedem Wechsel der UNPROFOR-Einheiten vorzurücken und
tiefer in die Schutzzone einzudringen. Wenn eine neue UNPROFOR-Einheit ankam, akzeptierte sie die vorgefundene Lage und zeigte sich nicht daran interessiert, was zuvor geschehen war. So verhielt es sich auch bei den Vorbereitungen zu einem erneuten Austausch der
UNPROFOR-Einheiten. Man konnte beobachten, wie sich die Streitkräfte der Tschetniks an
den Rändern der Schutzzone konzentrierten, als das niederländische Bataillon Vorbereitungen zu einer Truppenablösung traf.
Die Tschetniks forderten die UNPROFOR auf, sich von den Beobachtungs- posten in die
Schutzzone zurückzuziehen. Der Kommandeur des niederländischen Bataillons setzte Ramiz BECIROVIC, den stellvertretenden Befehlshaber der 28. dKoV [Armeedivision], davon in
Kenntnis, sie hätten die Aufforderung der Tschetniks zum Rückzug zurückgewiesen und
würden Beistand von den NATO-Streitkräften anfordern. Als die Tschetniks den UNPROFOR- Kontrollposten bei Jadar angriffen, zogen sich die Einheiten der UNPROFOR
*) Schimpfwort für die Serben. - Die historischen Tschetniks waren Anhänger der Monarchie und fanatische Nationalisten, die im 2. Weltkrieg gegen Titos Partisanenarmee kämpften. Das von der bosnisch-moslemischen wie der kroatischen Bürgerkriegspartei verwendete Schimpfwort ist semantisch
deckungsgleich mit der westlichen Propagandaphrase vom »großserbischen Nationalismus«, »Chauvinismus« usw.
400 bis 500 Meter zurück, und ihr Kommandeur informierte BECIROVIC abermals, er habe
von seinem militärischen Vorgesetzten den Befehl erhalten, sich von allen Beobachtungsposten zurückzuziehen. Ferner setzten sie ihre Regierung davon in Kenntnis, die ihnen befahl,
sich nicht zurückzuziehen. Der Kommandeur teilte seinem militärischen Vorgesetzten daraufhin mit, daß er sich nicht von allen Beobachtungsposten zurückziehen werde.
Während dieser Krise in Srebrenica und noch vor dem Angriff der Tschetniks hatte der stellvertretende Befehlshaber von der UNPROFOR den Auftrag erhalten, mit den Tschetniks
Verhandlungen aufzunehmen. Seiner Aussage zufolge hatte er das Korpskommando, den
Generalstab, das Präsidialamt der Republik Bosnien-Herzegowina sowie deren Regierung
hierüber in Kenntnis gesetzt, aber keinerlei Anweisungen von irgendeiner Seite erhalten.
Deshalb würde man nicht mit den Tschetniks verhandeln. Zu diesem Zeitpunkt wurden die
Verteidigungslinien verstärkt. Alle Brigaden wurden in den Alarmzustand versetzt, auch die
285. Zepa-Brigade, die den Sonderauftrag erhalten hatte, ihren eigenen Verantwortungsbereich zu überwachen. Da die 283. Brigade über keinen eigenen Verantwortungsbereich verfügte, wurde sie der 282. Brigade nach Podravanje zugeteilt, deren Bereich sich von ein-
schließlich Sljivova bis einschließlich Cavorka erstreckte. Ein Teil der 284. Gebirgsjägerbrigade wurde ebenso hier in den Abschnitt von Kiprova versetzt, während die 282. Brigade
das Gebiet zwischen Jasenova und Cicovacki Potok zugeteilt erhielt. Auf diese Weise wurde
der Verantwortungsbereich der Brigade um mehr als die Hälfte verkleinert, da man davon
ausging, daß der Angriff aus diesem Gebiet erfolgen würde.
Man war der Ansicht, es würde ein begrenzter Angriff stattfinden, um die Straße einzunehmen, die sie für das Bergwerk benutzen konnten. Am 6. Juli 1995, einem Donnerstag, begann um vier Uhr in der Frühe die Großoffensive mit Artillerie und Infanterie auf die Enklave
Srebrenica. An diesem Tag wurden ungefähr 1500 Granaten auf Srebrenica abgefeuert, obwohl Vertreter der UNPROFOR von zwei Angriffen mit Fußtruppen im Gebiet zwischen Bukova Glava und Zeleni Jadar berichteten, die zurückgeschlagen wurden. In anderen Bereichen kam es nur zu gelegentlichen Provokationen. Eine Gruppe von Tschetniks drang durch
einen Tunnel, der das Sase-Bergwerk mit Srebrenica verband, in die Vorstadt Vidikovac ein
und stieß auf das Krankenhausgelände vor. Die infiltrierte Gruppe eröffnete das Feuer auf
die Vorstadt und zog sich nach einigen Minuten, in denen der Beschuß anhielt, wieder durch
den Tunnel zurück. Die Kommandantur der 28. Armeedivision war zwar über diesen Tunnel
im Bilde, ging aber davon aus, daß er seit 1993 gesperrt sei. Es war also nicht bekannt, daß
die Leute ein paar Rohre aus dem Tunnel entfernt hatten und er so wieder passierbar war.
Vom Kommando des 2. Korps und dem Generalstab traf ein Befehl ein, die Aufmerksamkeit
des Feindes durch Sabotageaktionen abzulenken und auf diese Weise die rückwärtigen
Kräfte des Feindes auszukundschaften, um einen Beitrag zur Aufhebung des Belagerungsrings um Sarajevo zu leisten. BECIROVIC bestimmte einige Gruppen, die die Feindaufklärung durchzuführen hatten und nur dann von der Schußwaffe Gebrauch machen sollten,
wenn sie dazu gezwungen waren. Alle Gruppen führten ihre Aufgaben aus, ohne in Kampfhandlungen verstrickt worden zu sein, und alle kehrten wieder zurück. Eine Gruppe brach mit
einem Kampfauftrag in Richtung Kragljivoda auf; sie zerstörten ein Militärfahrzeug und töteten drei Soldaten. Eine weitere Gruppe infiltrierte das Gebiet um Rupovo Brdo, wurde ebenso in Kämpfe verwickelt und tötete vier Tschetniks. Alle Sabotage- und Aufklärungszüge aus
dem Gebiet von Zepa erhielten nun den Auftrag, auf der Straße zwischen Han Pijesak und
VIasenica in Richtung Man Pogled, Han Pijesak und Sokolac vorzurücken. Aufgrund eines
Beschlusses der Befehlshaber der 285. Brigade wurden neun Gruppen gebildet, welche diese Missionen ausführten. Sie wurden in Gefechte verwickelt und töteten etwa 60 Tschetniks.
Eine Gruppe drang in das Dorf Visnjica vor und zündete mehrere Häuser an. Als diese Sabotagezüge aus dem Gebiet von Zepa zurückkehrten, arbeitete man in Srebrenica verstärkt
daran, die Kampfbereitschaft zu erhöhen, insbesondere an der Achse Zeleni Jadar. Als die
Nachricht eintraf, mehrere Busse mit Tschetniks seien in Zeleni Jadar aus Richtung Kragljivoda angekommen, erhielt der Chef des öffentlichen Sicherheitsdienstes (SJB) in Srebrenica, Hakija MEHOLIC, den Auftrag, Angehörige des SJB für die Verteidigung zur Verfügung
zu stellen, so dass auch sie in die defensiven Operationen eines befreiten Territoriums eingebunden waren. Die Tschetniks starteten einen Infanterieangriff auf den Abschnitt Ljubisavic, der erfolgreich abgewehrt wurde. Ibro DUDIC, der Kommandeur der 282. Brigade, hielt
sich ständig im Gefechtsfeld auf und erstattete von dort Bericht über die militärische Lage.
Eines Nachmittags, zwei oder drei Tage bevor alle Einheiten abgezogen wurden, erhielt das
Kommando der 28. Armeedivision die Nachricht, daß die Verteidigungslinie durchbr chen
worden war und Unterstützung erforderlich sei. Die Sabotage- und Aufklärungskompanie
stellte die Kräfte zur Verstärkung, ungefähr 15 Mann, für den gefährdeten Abschnitt. Derselbe Befehlshaber suchte um die Erlaubnis nach, seine Leute vom rechten Flügel zurückzuziehen, d. h. von Visovi und entlang der Straße zwischen Zeleni Jadar und Srebrenica, da
sie ansonsten eingekesselt würden. BECIROVIC verweigerte seine Zustimmung, doch diese
Verteidigungslinie wurde in der Nacht aufgegeben, anscheinend ohne hierzu autorisiert worden zu sein. Es ist bezeichnend, daß die Tschetniks bei diesem Angriff mit Panzern bis in die
unmittelbare Nähe der UNPROFOR-Beobachtungsposten vorstießen und diese unter Beschuß nahmen. Die Einheiten der UNPROFOR zogen sich daraufhin vom Beobachtungsposten zurück, und im Zuge dieser Operation wurde ein Angehöriger des niederländischen
Bataillons verwundet. Er erlag später seinen Verletzungen, und wir wurden beschuldigt, ihn
getötet zu haben.
An diesem Tag drangen die Tschetniks bis nach Srebrenica vor. Zivilisten aus dem Lager
Slapovici und aus anderen Vorstädten wichen Richtung Srebrenica und Potocari zurück. In
der Nacht wurden unsere Einheiten zusammengezogen, und man fällte den Entschluß, die
Tschetniks am Morgen im Abschnitt von Bojna, mit Blick auf Pusolici, in ihren gerade eingerichteten Frontlinien anzugreifen. Der Gegenangriff fand am frühen Morgen statt. Die
Tschetniks wurden auf dem linken Flügel in ihre Ausgangspositionen zurückgedrängt, aber
das Kreuzfeuer der Panzer und mehrere Verwundete auf unserer Seite machten deutlich,
daß der rechte Flügel beim Angriffstempo des linken Flügels nicht mithalten konnte, und so
wurde diese Attacke eingestellt. Mehrere Dutzend Tschetniks kamen bei dem Angriff ums
Leben, während unsere Verluste unbekannt sind. Man nimmt aber an, daß sie nicht besonders groß waren. Ungefähr 600 Soldaten, Freiwillige von allen Einheiten der 28. Armeedivision, hatten an unserem Angriff teilgenommen. Die städtische Behörde versprach diesen
Soldaten, sie würden zum Lohn Mehl erhalten, und stellte ferner ein finanzielles Entgelt für
den zerstörten Panzer in Aussicht.
Die schweren Waffen, die nicht an die UNPROFOR ausgehändigt worden waren, kamen
während des Gefechts zum Einsatz. Ein aufmontiertes Maschinengewehr verblieb in seiner
Stellung, aber [unleserlich]. [Unleserlich] feuerte eine Panzerabwehrrakete »Roter Pfeil« ab,
aber als er den Rückzug antreten mußte, warf er die Abschußvorrichtung und drei Raketen
in einen Fluß. Die Infanteriewaffen, die von der UNPROFOR einbehalten worden waren,
wurden ausgehändigt und zum Gebrauch freigegeben.
Zusammen mit Vertretern der zivilen Behörden wurden Vorbereitungen getroffen, um Männer an der neuen Frontlinie in befestigten Gräben unterzubringen, und man traf Anstalten für
einen Stellungswechsel. Doch während des Nachmittags zogen sich die Soldaten aus eigenem Antrieb in Richtung Stadt zurück, so daß die Tschetniks, die die Leichen ihrer Gefallenen einsammelten, wieder jene Positionen einnehmen konnten, die sie am Tag zuvor innegehabt hatten. Während der Nacht vom 10. auf den 11. Juli 1995 versuchten sie [die Moslems] ein weiteres Mal, ihre Streitkräfte zu bündeln und einen Gegenangriff zu starten, in der
Absicht, die feindlichen Linien zu umgehen und sie gleichzeitig von vorn und von hinten unter
Beschuß zu nehmen. Gegen Mitternacht berief der Befehlshaber der UNPROFOR ein Treffen mit dem Kommandeur der 28. Armeedivision und Vertretern der Zivilbehörden ein. Zugegen waren Osman SULJIC, Präsident der Stadtverwaltung, Adern SALIHOVIC, Bürgermeister der Stadt, Suljo HASANOVIC, Staatssekretär für nationale Verteidigung, Hamdija FEJZIC und Ramiz BECIROVIC. Der Befehlshaber der UNPROFOR setzte sie davon in Kenntnis, daß den Tschetniks ein Ultimatum gestellt worden war, das sie bis sechs Uhr morgens
beantworten sollten. Darin hieß es, die Tschetniks sollten sich in jene Stellungen zurückziehen, die sie vor der Einnahme des Beobachtungspostens der UNPROFOR bei Zeleni Jadar
besetzt hielten. Wenn sie das Ultimatum ablehnten oder den darin enthaltenen Forderungen
nicht nachkamen, würden schwere Luftangriffe mit insgesamt ungefähr hundert Flugzeugen
folgen. Das Gebiet zwischen Zeleni Jadar und der neuen Stellung unserer Einheiten würde
als Todeszone betrachtet werden, in der alles, was sich bewegte, unter Beschuß genommen
würde. Nach dieser Ankündigung und weiteren Beratungen mit Angehörigen des Divisionskommandos und einigen Brigadekommandeuren, die sich dort versammelt hatten, fällte man
den Beschluß, den geplanten Gegenangriff zu verschieben, um sich nicht dem Luftangriff
auszusetzen. Dieser Entscheid galt nicht für die Einheiten, die ihre Stellungen an den neuen
Frontlinien hielten, um ein weiteres Vordringen des Aggressors zu verhindern, und er galt
auch nicht für jene Einheiten, die das Gelände nach den Luftangriffen durchkämmen und
säubern sollten. Kurz nach sechs Uhr morgens kamen zwei britische Offiziere zum Postgebäude, in dem sich der Befehlshaber der 28. Armeedivision aufhielt. Sie verlangten Ziele für
die Luftwaffe, da die Tschetniks das Ultimatum hatten verstreichen lassen. Ekrem SALIHOVIC, Adjutant für militärische Aufklärung, der jetzt beim Divisionskommando in Tuzia arbeitet,
wurde damit beauftragt, diese Offiziere in das Gelände zu führen. So konnten sie die Ziele,
Panzer usw., in der Bannzone selbst sehen.
Es trafen Berichte ein, daß die Verteidigungslinie beim Kontrollposten Kostur angegriffen
worden war und daß die Tschetniks zwischen Zeleni Jadar und Slapovici vorrückten. Die
Einheiten zogen sich sehr schnell in die rückwärtigen Ausweichstellungen im Abschnitt Buca
zurück, offenkundig ohne Genehmigung des Kommandeurs der 29. [sie] Armeedivision und
ohne größeren Widerstand geleistet zu haben.
Auf der Achse Jadar-Srebrenica begannen die Tschetniks in Pusmilic Häuser anzuzünden.
Anschließend wurde beobachtet, wie eine große Gruppe Tschetniks in die Stadt selbst einrückte, in den Vorort Ucina Basca. Ihr weiteres Vordringen wurde verhindert.
Der Leiter des Krankenhauses ersuchte darum, das Hospital zu räumen und die Verwundeten zu evakuieren. Etwa um 12 Uhr mittags erhielt der Kommandeur die Nachricht, daß ein
Vertreter des MSF die Räumung überwacht und die Verwundeten zum Standort der UNPROFOR gebracht hatte. Kurz darauf informierte Dr. lliaz PILAV, der sich in befreitem Gebiet
befindet, den Kommandeur, daß die UNPROFOR es nicht erlaubt hatte, die Verwundeten in
ihr Lager zu bringen. Er bat ihn, mit ihm zusammen zum Lager der UNPROFOR in Vezionica, Srebrenica, zu gehen und sicherzustellen, daß die Verwundeten aufgenommen würden.
Nachdem sie dort eingetroffen waren, teilte ihnen der Lagerkommandant mit, daß er die Erlaubnis zur Aufnahme der Verwundeten erteilt habe, er sie aber in das Lager in Potocari
überstellen wolle.
Nachdem die Tschetniks in der vorangegangenen Nacht Zaboljina erreicht hatten, einen
Vorort von Srebrenica, stürmten die Leute alle Warenlager in der Stadt und schleppten alle
Vorräte an Lebensmitteln weg. Von Panik erfaßt, machten sie sich in Richtung Potocari auf,
wohin die Soldaten der UNPROFOR sie mit der Bemerkung geschickt hatten, auch sie beabsichtigten, nach Potocari zu gehen. Am 11. Juli 1995 nahmen die Tschetniks um 13 Uhr
den Kontrollposten der UNPROFOR bei Vezionica unter Granatenbeschuß, wo mehrere tausend [unleserlich] sich versammelt hatten, [unleserlich]
Während dieser Geschehnisse nahmen die Tschetniks bei mehreren Gelegenheiten Angehörige des niederländischen Bataillons mit ihrer gesamten Ausrüstung gefangen. Sie brachten sie hinter ihre Linien. Zwei ihrer APCs [Transportpanzer] wurden von den Tschetniks im
Abschnitt von Bojna mit Granaten beschossen, ein weiterer im Sektor Dodilovac, ohne daß
die UNPROFOR entsprechend reagiert hätte. Die Streitkräfte des niederländischen Bataillons verhielten sich völlig passiv. Einige ihrer stationären und patrouillierenden Einheiten
hatten sich den Tschetniks ergeben, die Mehrzahl von ihnen hielt sich aber im Militärstützpunkt in Potocari auf.
Etwa um 15 Uhr am 11. Juli 1995 machte sich die gesamte Einwohnerschaft der Stadt und
der umliegenden Dörfer in Richtung Potocari auf, wo sich der militärische Hauptstützpunkt
der UNPROFOR befand. Gegen 20 Uhr an jenem Tag hatten sich 20 000 Flüchtlinge innerhalb und außerhalb des UNPROFOR-Lagers in Potocari eingefunden; sie sammelten sich
auf den Straßen, in Gräben an den Straßenrändern und in zwei nahezu vollständig zerstörten Fabrikgebäuden. Die Tschetniks waren nur 200-300 Meter Luftlinie von den Flüchtlingen
entfernt. Kein einziger Angehöriger des niederländischen Bataillons hatte sich zu diesem
Zeitpunkt an die Flüchtlinge gewandt. Um 21.15 Uhr wurde Nesib MANDZIC über Megaphon
zum Befehlsstab des niederländischen Bataillons gerufen. Der Bataillonskommandeur und
sein Stellvertreter setzten ihn davon in Kenntnis, daß über 30 holländische Soldaten und
Offiziere in Gefangenschaft geraten waren und der Tschetnik-General MLADIC damit gedroht hatte, die Gefangenen sofort zu töten, wenn auch nur ein einziges NATO-Flugzeug am
Himmel auftauche; auch würde er dann den Befehl erteilen, das Feuer auf die Flüchtlinge zu
eröffnen und die Militärbasis der UNPROFOR in Potocari zu zerstören. Obwohl Nesib
MANDZIC kein offizieller Vertreter der Zivilisten war, traf er in Begleitung des niederländischen Bataillonskommandeurs und des Verbindungsoffiziers gegen 22.15 Uhr in Bratunac
ein, um Verhandlungen mit den Tschetniks aufzunehmen, die durch folgende Personen vertreten waren: den Tschetnik-General MLADIC; den Präsidenten der »serbischen« Stadtverwaltung in Bratunac, Ljubisav SIMIC; den Vorsitzenden der Terrororganisation SDS [Serbische Demokratische Partei] in Bratunac, Miroslav DERONJIC, und mehrere andere. Man
schlug den Tschetniks vor, die sichere Evakuierung der Zivilisten unter Geleitschutz der UNPROFOR in befreites Gebiet zu gewährleisten.
[Es folgt eine Beschreibung der Verhandlungen]
Das Divisionskommando war in der Jagdhütte in der Altstadt untergebracht. Am letzten Tag,
dem 11. Juli 1995, war es unmöglich, sich diesem Gebäude zu nähern, weil es unter dem
Dauerfeuer der Tschetniks lag. Als ein Panzer im Gelände auftauchte, das freien Blick auf
die Jagdhütte bot, gab die Besatzung das Gebäude einfach auf, ohne daß es - entweder auf
Eigeninitiative oder auf Befehl eines militärischen Vorgesetzten - angezündet und zerstört
worden wäre. Der gesamte Dokumentenbestand der Division fiel so wahrscheinlich in die
Hände der Tschetniks.
Gegen 14 Uhr verließ der Kommandeur der 28. Armeedivision das Lager der UNPROFOR
und erhielt die Nachricht, daß die Luftwaffe der NATO Kampfhandlungen in der Umgebung
von Srebrenica eröffnet hatte.
Zu diesem Zeitpunkt hielt sich niemand aus der Spitze der Stadtverwaltung im Postgebäude
auf (was ansonsten der Fall war), auch keine Amateurfunker oder Soldaten, die im Paketdienst tätig waren, denn sie hatten sich bereits alle zum Dorf Kutlic aufgemacht.
Kleine Gruppen von Soldaten besetzten die Verteidigungslinie in Srebrenica. Der operative
Leiter der Division Semso SALIHOVIC, sein Verwaltungsoffizier Midhat SALIHOVIC und eine
Gruppe von ungefähr 20 Soldaten hielten die Stellung bei Bojna, mußten dann aber zurückweichen. Sie bezogen Posten auf dem Hügel, der freie Sicht auf das Postgebäude gewährte
und von dem aus die Operationen und das Vorrücken der feindlichen Infanterie beeinträchtigt werden konnten.
Als der Angriff auf Srebrenica begann, hatten sich die Zivilisten bereits zum UNPROFORLager in Vezionica in Srebrenica abgesetzt; sie wurden dann auf Lastwagen, APCs der UN
und auf andere Weise zum Lager in Potocari gebracht.
DIE AUFENTHALTSZEIT IN POTOCARI
VERHANDLUNGEN MIT DEN TSCHETNIKS
GETÖTETE ZIVILISTEN
NAMEN DER BRIGADEKOMMANDEURE usw.: 280. - Major Ibrahim MANDZIC (Sohn von
Idriz); 281. - Major Zulfo TURSUNOVIC (Sohn von Saiko); 282. - Major Ibro DUDIC (Sohn
von Husein); 283. - Stabschef Hauptmann Hazim DZANOVIC (Sohn von Behaija); 284. Major Veiz SABIC (Sohn von Velija); Unabhängiges Gebirgsbataillon Srebrenica - Ejub GOLIC (Sohn von Atif).
Der Bürgermeister der Stadt zog zeitweise in den Weiler Borkovic um, mit ihm der Paketdienst und eine Amateurfunkausstattung samt Bedienern.
Der Befehlshaber der 281. Brigade, Zulfo TURSUMOVIC [sic], unterrichtete den Bürgermeister und den stellvertretenden Kommandeur, daß die Frontverläufe der Brigade erfolgreich
gehalten wurden, daß die 283. Brigade ihre Stellung bei Bucje aufgegeben und er sie übernommen hatte, daß schließlich der Befehlshaber der IDV [Aufklärungs- und Sabotagezug]
NALIC aka Pupo beim Dorf Bucje während eines Gefechts gefallen sei, der Vormarsch der
Tschetniks aber zum Halten gebracht worden sei.
Kurze Zeit später, nachdem die Bevölkerung aus Suceska evakuiert worden war, traten der
Befehlshaber und eine beträchtliche Anzahl von Soldaten der 281. Brigade den Rückzug
nach dem Dorf Susnjari an. Der Kommandeur der 282. Brigade, Ibro DUDIC, war bereits
dort, und die Kommandeure der 280. und 284. Brigade sowie der Leiter des SJB [Amt für
öffentliche Sicherheit] hielten sich im Haus von Sidik MUSTAFIC auf. Der Bürgermeister, der
Leiter der Stadtverwaltung und der stellvertretende Befehlshaber der 28. Armeedivision trafen ebenfalls dort ein, schließlich auch der Stabschef der 283. Brigade, ferner ein Angehöriger des Gebirgsjägerbataillons mit dem Spitznamen Kezo. Hier fällte man in der Nacht vom
11. auf den 12. Juli 1995 den Entschluß, sich nach Tuzia durchzukämpfen.
Auf die Befehle des stellvertretenden Kommandeurs hin begaben sich die Funker auf einen
Hügel und versuchten die Verbindung zum Korpskommando herzustellen, während die anderen ihre Debatten über die Art und Weise der Truppenbewegung, die Reihenfolge der Einheiten, Sicherheitsmaßnahmen, Erkundungsgänge und die Nachhut der Kolonne nach Tuzia
fortführten. Es wurde angeordnet, daß die gesamte dort befindliche Zivilbevölkerung gehen
sollte, obwohl sie sich unschlüssig war, ob sie sich der Armee anschließen oder sich zur
UNPROFOR begeben sollte.
Die Befehlshaber wurden angewiesen, ihre Einheiten aufzustellen und eine Kolonne zu bilden. All dies geschah in der Nacht des 11./12. Juli 1995. Es wurden Verbindungen mit dem
Stabschef des 2. Korps hergestellt; man unterrichtete ihn über die Lage in Srebrenica, über
die Tatsache, daß die Stadt in Wirklichkeit gefallen war und daß die Einheiten der 28. Armeedivision nach Tuzia durchzustoßen beabsichtigten. Der Stabschef warnte sie, daß sie
ein Risiko eingingen, aber ihre Antwort lautete, daß sie keine andere Wahl hätten. Er forderte
die Marschroute an, und man teilte ihm mit, daß die Einheiten nach Bajkovica vorstoßen
würden.
Am 12. Juli 1995 trafen Camila OSMANOVIC, Ibro NUHANOVIC und Nesib MANDZIC als
Delegierte der Zivilbevölkerung, die sich im Lager der UNPROFOR in Potocari aufhielt, im
Hotel Fontana in Bratunac ein, um Gespräche mit Ratko MLADIC zu führen.
Es wurde nicht durchgezählt, als sich die Kolonne an diesem Abend formierte und in Marsch
setzte, aber einige Schätzungen gehen von 10000-15000 Personen aus, einschließlich der
ungefähr 6000 bewaffneten Soldaten, allerdings ohne die Soldaten aus Zepa. Es befanden
sich nur wenige Frauen und Kinder in der Kolonne. Es waren wahrscheinlich um die 10
Frauen. Als die Kolonne aufbrach, erhielten die Befehlshaber Instruktionen, denen zufolge
sie gefallene Soldaten an Ort und Stelle lassen, die Verwundeten aber weitertransportieren
sollten.
Die 284. Brigade führte die Kolonne an, da sie das Gelände am besten kannte, dann folgte
die 280. Brigade mit dem stellvertretenden Kommandeur, während das Gebirgsbataillon die
Nachhut bildete.
Die Kolonne marschierte von [Buljim?] nach Kamenica. Schon zu Beginn gab es Probleme,
weil in der Kolonne eine Panik ausbrach (die Leute gerieten aufgrund eingebildeter Gefahren
in Schrecken). Die erste Rast wurde um 10 Uhr morgens eingelegt. Zu diesem Zeitpunkt
hatte ein Teil der Kolonne bereits die Frontlinie der Tschetniks überschritten. Als man beim
Rastplatz ankam, trafen verschiedene Berichte ein, wonach einige verwundet oder getötet
worden seien, andere die Kolonne verlassen und sich seitwärts entfernt hätten. Alle diese
Nachrichten verbreiteten Panik unter jenen, die zuvor auf dem Rastplatz angekommen waren. Man hatte ungefähr 15 verwundete Männer aufgelesen, und der Befehl zum Aufbruch
erging um etwa 16 Uhr. Zu diesem Zeitpunkt trat klar zutage, daß die Kolonne keine Einheit
mehr bildete.
Während dieser Pause brach ein Streit zwischen dem stellvertretenden Befehlshaber der 28.
Armeedivision und dem Kommandeur der 282. Brigade Ibro DUDIC aus, der, in Anwesenheit
des Kommandeurs der 281. Brigade Zulfo TURSUNOVIC, den ersteren beschuldigte, seine
Ermordung zu planen, und er drohte ihm, daß, sollte ihm irgend etwas zustoßen, er zehn
Männer - von denen mindestens einer befreites Gebiet erreichen würde - damit beauftragt
habe, ihn dann zu töten.
Nachdem sich die Kolonne drei oder vier Kilometer vom Rastplatz entfernt hatte, geriet sie
unter Beschuß. Abermals brach Panik unter den Männern aus, sie flohen nach vorn oder
zurück oder brachen seitlich aus. Während etwa der ersten zehn Minuten wurde ein bestimmter Teil der Kolonne, dann die gesamte Einheit unter Feuer genommen. Sowohl an der
Spitze als auch bei der Nachhut wurden Männer getötet und verwundet. Die Verletzten wurden behandelt, bis die Nacht anbrach. Seit die Kolonne zum Stillstand gekommen war,
wußte niemand, wie man weiter vorwärts kommen sollte.
Vom Rastplatz her war Infanteriefeuer zu hören. Die Kundschafter waren bereits bis zur Asphaltstraße in der Gegend von Ouguma vorgestoßen und zum Ergebnis gelangt, daß die
Straße überquert werden könnte. Es wurde befohlen, hierfür eine Kanalröhre zu benutzen,
die unter der Straße hindurch verlief. Aber dieser Befehl wurde nicht befolgt; statt dessen
überquerten sie die Straße wie gewöhnlich. Anschließend setzten sie über den Fluß Jadar
und gingen weiter in Richtung Cerska und Udrc. Als es zu dämmern begann und sie aus
dem Tal heraustraten, brach hinter dem ersten Teil der Kolonne heftiges Infanteriefeuer aus
PAMs [Flugabwehrmaschinengewehre] aus, denn die gepanzerten Mannschaftstransporte
der Tschetniks hatten die Asphaltstraße erreicht, die Kolonne durchtrennt und beide Teile
unter Beschuß genommen. Hier muß erwähnt werden, daß die Überquerung der Straße dergestalt vonstatten ging, daß zuerst die bewaffneten Truppen hinübergingen, während die
unbewaffneten Männer auf der anderen Seite der Straße blieben. Einige von ihnen schafften
es, sich in mehrtägigen Märschen nach Zepa durchzuschlagen. Man plante eine Rast im
Abschnitt von Drve, um auf den Rest der Kolonne zu warten. Nach Schätzungen des stellvertretenden Kommandeurs der 28. Armeedivision kam etwa die Hälfte der Männer, die sich
zum Durchbruch aufgemacht hatten, an dieser Stelle an. Der Kommandeur der 282. Brigade
und die Mehrzahl seiner Männer schafften es nicht. Als die ersten kleinen Gruppen eintrafen,
begannen Berichte über den Zustand der Nachhut der Kolonne die Runde zu machen: Die
Tschetniks hätten sie umzingelt, während sie sich noch auf dem Rastplatz befand; die
Tschetniks hätten die Kolonne gespalten und verschiedene Gruppen isoliert, wobei viele ums
Leben gekommen seien. Nach anderen Berichten hätten einige Männer sich aufgemacht, um
mit den Tschetniks zu verhandeln, aber dies konnte nicht bestätigt werden. In Übereinstimmung mit den Befehlshabern, die den stellvertretenden Kommandeur der 28. Armeedivision
begleiteten, wurde der Beschluß gefaßt, zur Asphaltstraße zurückzukehren, um einen großen Teil unserer Truppen zu retten, die dort eingekesselt waren. Ungefähr um 14 Uhr erhielten sie die Nachricht, daß sich die Tschetniks von der Straße zurückgezogen hatten, eine
große Anzahl unserer Soldaten die Straße überquert hatte und nach Drce vorrückte. Also
änderte man den Beschluß, und das Gebirgsbataillon sowie die IDC [Aufklärungs- und Sabotagekompanie] wurden mit 20 Soldaten der 284. Brigade, die das Gelände kannten, in
Drce mit dem Auftrag zurückgelassen, alle dort ankommenden Männer zu sammeln und am
Abend zurückzukehren, um, wenn möglich, den Rest der Kolonne zu retten. Ungefähr um 16
Uhr verließ die Kolonne mit dem stellvertretenden Kommandeur der 28. Armeedivision Drce
und marschierte in Richtung des Dorfes Glode. Auf diesem Teil der Straße konnten sie ohne
jede Schwierigkeit vorrücken. Als die Kundschafter [den Hügel] Glodansko Brdo erreichten,
stellten sie fest, dass er von den Tschetniks besetzt war, so daß sie ihn auf einem Umweg,
den die Führer kannten, umgingen. Nach Einbruch der Dunkelheit legten sie abermals eine
Rast ein. Irgendwann am Nachmittag war das Bataillon der Nachhut angekommen und berichtete, sie hätten die Asphaltstraße zu erreichen versucht, um die Männer zu retten, hätten
aber nicht den dort verbliebenen Teil der Kolonne gefunden, so daß sie nun zurückgekehrt
waren, um sich dem Haupttrupp der Kolonne anzuschließen. Am Nachmittag stießen sie
zum Dorf [Rest der Seite unleserlich]
(...) Befehlshaber der 28. Armeedivision entschied, daß das Gebirgsbataillon mit der 284.
Brigade zusammengelegt werden sollte. Als sie Ljiplje passiert hatten, gerieten sie in einen
Hinterhalt und wurden in ein Gefecht verwickelt, konnten sich aber freikämpfen und [von
Hand unterstrichen:] nahmen einen Offizier der Tschetniks gefangen.
Sie überquerten die Asphaltstraße nach Snagovo ohne irgendwelche Probleme, doch als die
Nachhut diese Stelle erreichte, tauchte ein Fahrzeug der Tschetniks auf und eröffnete das
Feuer auf die Kolonne, aber die Sicherheitskräfte zerstörten das Fahrzeug. Die Kolonne
legte eine Rast in Krizevacke Njive [die Felder von Krizevac] ein, und das Aufklärungsbataillon unternahm Erkundungsgänge. Etwa um 12 Uhr am 15. Juli 1995 traf die Nachricht ein,
daß der Befehlshaber der 284. Brigade und Bataillonskommandeur Ejub GOLIC verwundet
worden war und es fraglich schien, ob er überlebe.
Sie bildeten eine Reihe und rückten nach Baljkova vor, und etwas später brach der Haupttrupp der Kolonne ebenfalls auf. An diesem Abend eröffnete man das Gefecht mit der Absicht, auf befreites Gebiet vorzustoßen. Bei diesen Kampfhandlungen zerstörten bzw. erbeuteten sie drei Panzer. Einen Panzer vernichteten sie am Morgen, als sie nach Baljkovica
aufbrachen, des weiteren zwei Lastwagen und einen Praga, und sie erbeuteten einen weiteren Praga. Als es dunkelte, stellten sie die Kampfhandlungen ein, nahmen sie am nächsten
Morgen aber wieder auf. Während dieses Angriffs erfolgte eine Attacke aus dem befreiten
Gebiet unter der Leitung des Kommandeurs Naser ORIC, aber es gelang ihnen an diesem
Tag nicht, die Verteidigungslinie der Tschetniks zu durchbrechen. An diesem Morgen griffen
sie auch die Linie aus der Richtung Nezuk an, und im Zusammenwirken mit anderen Einheiten glückte es ihnen gegen 12 Uhr, sich mit den Truppen von Naser zu vereinen. Unsere
Streitkräfte zogen sich in kleinen Gruppen während der nächsten Tage über diesen Abschnitt
zurück, und die Tschetniks nahmen ihre vorherige Frontstellung zwei Tage später wieder ein.
Alle Abteilungen und Gliederungen auf ranghoher Stufe und dem Korpskommando wurden
dergestalt von den Problemen unterrichtet, die sich vor dem Fall von Srebrenica ergaben.
Alle Berichte wurden per Paketdienst des Kommandostabs übermittelt, aber die Befehlszen-
trale der 28. Armeedivision hatte, dem stellvertretenden Kommandeur zufolge, keinerlei
Rückmeldungen oder Handlungsanweisungen erhalten.
Nachtrag
Als ich in der Nummer 169 dieser Zeitschrift darüber berichtete (und dies mit zahlreichen
aktuellen Beispielen belegte), daß die offizielle Version von »Srebrenica« dazu dient, europaweit eine politische Zensur zu installieren, indem man die Kritik an imperialistischen
Kriegsverbrechen sowie die Richtigstellung von Propagandalügen zur Straftat erklärt, waren
mir einige bedeutende Fakten unbekannt geblieben. Sie seien hier in aller Kürze nachgetragen.
Bereits am 28. November 2008 erging eine Weisung der US-hörigen EU-Junta an die Regierungen der 28 Mitgliedsländer, künftig die »Aufstachelung zu Haß und Gewalt gegen eine
ethnische oder religiöse Gruppe« sowie die »Billigung, Leugnung oder gröbliche Verharmlosung von Völkermorden« unter Strafe zu stellen (EU-Rahmenbeschluß 2008/913/JI). Die
Dringlichkeit dieses Anliegens ergab sich aus einem schmerzlichen Desiderat, einer empfindlichen Lücke in der europaweiten Gleichschaltung: In nur einem Drittel der EU-Staaten
stellte die »Leugnung des Holocaust«, also des von deutschen Faschisten an den Juden
begangenen Völkermords, einen Straftatbestand dar. Oder anders ausgedrückt: Zwei Drittel
der europäischen Länder sahen die »Leugnung des Holocaust« als nicht justitiabel an, offenkundig in der ohne weiteres nachvollziehbaren Erwägung, daß eine solche Äußerung in
einer öffentlichen, von Behinderungen freien Diskussion widerlegt wird und auf ihre Urheber
zurückfällt. Aber genau hier liegt der Hase im Pfeffer: Solche Diskussionen soll es nicht mehr
geben, denn bei entgegengesetzt verteilten Wahrheitsgehalten bei anderen Anlässen und
Interessenlagen könnte das Ergebnis gerade dadurch, nämlich durch drohungs- und gewaltfreie Diskussion, zugunsten einer von Herrschafts-, wenn nicht Täterseite unerwünschten
Wahrheit ausfallen. Die Mitgliedsstaaten wurden angehalten, ihre Strafgesetze binnen zweier
Jahre diesem Beschluß anzupassen. Bemerkenswert ist neben der europaweiten Vereinheitlichung die inhaltliche Ausweitung des neu geschaffenen Straftatbestands, der nicht mehr
allein die Naziverbrechen bzw. deren »Leugnung« oder »Verharmlosung« erfaßt, sondern
künftighin jeden als solchen deklarierten Völkermord, egal ob er stattgefunden hat oder nicht.
Denn wer »deklariert« da? Der US-Präsident und seine Vasallenanhängsel, denn was »Völkermord« ist, bestimmen immer noch sie (und damit ist garantiert nicht die Tatsache gemeint, daß über 12 % der irakischen Kinder nicht das fünfte Lebensjahr erreichen, man die
libysche »Zivilbevölkerung« schützt, indem man sie in ihren Häusern bombardiert, man die
nichtexistente iranische Atombombe verhindert, indem man für die Iraner ein zweites Hiroshima vorbereitet usw. usf.: der Imperialismus bzw. seine Apologeten sind da sehr erfindungsreich). Kurzum: Die Willkür waltet, und als »Völkermord« hat zu gelten, was der Große Bruder will. Das mit Steuergeldern gesponserte grüne Regierungsblatt »taz« brachte es sogleich
- am 1.12.2008 - auf den imperialistischen Nenner: »In Deutschland war bisher nur die historische Wahrheit über den Holocaust strafrechtlich geschützt. Über andere Völkermorde, wie
den serbischen Völkermord an Muslimen in Srebrenica, durfte straflos auch mit kruden Argumenten diskutiert werden. « Diskutieren, gar mit Argumenten, die dem (oft bezahlten oder
aufstiegsgeilen) Gegner nicht passen: Damit soll nun Schluß sein. Aber nach dieser Logik
hätten sich auch die Verfasser des hier präsentierten Dokuments der bosnischmoslemischen Bürgerkriegspartei schuldig gemacht. Doch sie sind exkulpiert: Zu diesem
frühen Zeitpunkt konnten sie die später fabrizierte und ausgewalzte Srebrenica-Lüge einfach
noch nicht kennen, die sie sich später gerne gefallen ließen, da sie ihnen beim nation building und Spendensammeln äußerst nützlich war. Die Höchststrafe für die »Leugnung« solcher »Völkermorde« wurde übrigens auf drei Jahre Gefängnishaft festgelegt.
Wie nicht anders zu erwarten, machte auch die BRD pünktlich ihre Hausaufgaben: am 9.
September 2010 tagte eine »Expertenrunde« an der Deutschen Hochschule der Polizei - so
etwas gibt es - zum Thema: »Die Umsetzung der Vorgaben des Rahmenbeschlusses
2008/913/JI vom 28.11.2008 zur strafrechtlichen Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit«.*) Die Einlassungen der »Experten« - mehrheitlich Hochschulprofessoren und ein Beauftragter der niedersächsischen Landesmedienanstalt (auch so etwas gibt es also) - waren so verquast wie das Thema, zu dem
sie sich unter Vergießung etlicher Liter redlichen Schweißes abmühten; man lese die uner-
quicklichen Details einfach unter der angegebenen Internetadresse nach. Besonders viel
Hirnschmalz zerfloß bei der Erörterung der EU-Vorgabe, eine Äußerung sei als strafwürdig
zu verfolgen, wenn sie »wahrscheinlich« zu Fremdenhaß, Rassismus etc. »aufstachelt«.
Aber wie um Himmels willen »stachelt« man »wahrscheinlich« auf? Wahrscheinlich dann,
wenn ein imperialistisches Verbrechen jemanden wider den Stachel lockt, oder so ähnlich,
jedenfalls immer dann, wenn man öffentlich imperialistische Verbrechen kritisiert und deren
propagandistische Rechtfertigung hinterfragt, solange sie aktuell benötigt wird (Jahre später
»weiß« auch das kluge Klein-Mäxchen, dass es nie »irakische Massenvernichtungswaffen«
gegeben hat, während er gleichzeitig nicht zu wissen vorgibt, daß es ebensowenig eine iranische Atombombe gibt, obwohl der von schon zwei überfallenen Nachbarn umgebene Staat
sie gut brauchen könnte). Es paßt zu diesem Exzeß an justitieller Willkür, daß der Straftatbestand der »Aufstachelung« mit einer Rabulistik definiert wird, die eines Sprenger oder Institoris würdig ist, wenn diese etwa die Frage erörtern, wann der Geschlechtsverkehr zwischen
Hexe und Teufel als vollzogen zu betrachten sei: »Aufstachelung ist die Einwirkung auf Sinne und Leidenschaften, aber auch auf den Intellekt (...), die objektiv geeignet und subjektiv i.
S. eines zielgerichteten Handelns dazu bestimmt ist, eine gesteigerte, über die bloße Ablehnung oder Verachtung hinausgehende feindselige Haltung gegen den betreffenden Bevölkerungsteil zu erzeugen oder zu steigern ...« Schön und gut - aber wie um Himmels willen oder
in drei Teufels Namen »stachelt« man einen »Intellekt« auf? Das Wort stammt ja
*) Das Protokoll der Sitzung, verfaßt von Laura Birkenstock, ist im Internet unter www.zis-online.com
zu finden.
Bekanntlich von lat. intellegere = wahrnehmen, erkennen, merken, verstehen, begreifen;
ebenso intelligentia = Einsicht, Verstand und intellectus = Verstand, den jede Religion, auch
jede säkulare in Form von Ideologemen auf ihrem Altar geopfert sehen möchte. »Intellekt«
bezeichnet die Eigenschaft einer Person, Verstand zu besitzen und diesen auch anzuwenden (mittels Beobachtung und logischem Schluß), und zeichnet sich gerade durch die Resistenz gegen »Aufstachelung« mittels gewaltinduzierter Suggestion aus. Die Verfasser dieses Strafrechtkommentars (Lenckner/Sternberg-Lieben in: Schönke/Schröder zu § 130
StGB) scheinen die Weisheit nicht mit Löffeln gefressen zu haben ... Paßt ihre Definition
aber nicht vorzüglich zu den Propagandalügen der letzten beiden Dezennien, den »ermordeten Brutkastenbabys«, »Massenvergewaltigungen« oder eben dem angeblich an Moslems
begangenen »Völkermord« in Srebrenica, wobei wir wieder beim Thema wären? »Stachelten« diese Horrormeldungen nicht »Sinne und Leidenschaften« auf, unter schnurstrackser
Umgehung des »Intellekts«? Wo also sitzen die Lügner und Straftäter, die nicht nur gegen
ethnische oder religiöse »Gruppen«, sondern gegen veritable Völker »aufstacheln«, hetzen
und Gewaltakte begehen?
Wir wollen den »Experten« Gerechtigkeit widerfahren lassen und konzedieren, daß sie es
sich beim Waten im Propagandasumpf und Stochern im Gesetzesnebel nicht leicht machten
- dafür werden sie ja bezahlt -, denn sie konstatieren immerhin, es »drohten erhebliche Beweisprobleme. Geleugnet werden könne nur eine historische Tatsache; ein Abstreiten von
Geschehnissen, die im Einzelnen noch wissenschaftlich umstritten seien, sei nicht tatbestandsmäßig. « Hier glimmt ein wenig Ratio vor dem endgültigen Erlöschen. Denn dieser
selbstverständliche Gedanke ist so naheliegend, daß er stante pede mit der Gewaltkeule
erschlagen werden muß. In der Sprache der »Experten« liest es sich dann so: Es könne
»aber trotzdem keine Lösung sein, dem europäischen Gesetzgeber den Gehorsam zu verweigern.« Donnerwetter! In diesem »Verdacht« standen sie freilich nie, und die Juristen beugen willfährig das Knie ...
Damit zurück zu den Beweisen und zu dem so hehr beschworenen Prinzip der Wissenschaftlichkeit, d. h. der Überprüfbarkeit von Aussagen. Das hier präsentierte Dokument der
bosnisch-moslemischen Bürgerkriegspartei läßt keinen anderen Schluß zu, als daß es in
Srebrenica Gefechtstote auf beiden Seiten gegeben hat - dies ist das sprichwörtliche »Körnchen Wahrheit«, in einem Bürgerkrieg nicht gerade unerwartet - und an der offiziellen »Genozid«-Version nicht das Geringste dran ist. Beim Barte des Propheten!
Peter Priskil

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