Ökosteuer, Globalisierung und Nachhaltigkeit als Zukunftsthemen

PRESSEMITTEILUNG
Ökosteuer, Globalisierung und Nachhaltigkeit
als Zukunftsthemen des Nachhaltigkeitsrates
Nachhaltigkeitsrat noch nicht zufrieden mit dem Entwurf
der Bundesregierung
(Berlin, 15.01.2001) Mit dem Thema Ökosteuer, der Aufgabenbeschreibung einer
Weltkommission zu Globalisierung und Nachhaltigkeit und der Vorbereitung der
Weltkonferenz in Johannesburg im September 2002 will sich der Rat für Nachhaltige
Entwicklung in diesem Jahr schwerpunktmäßig beschäftigen. Das haben die siebzehn
Mitglieder des Rates auf ihrer ersten Sitzung am 14.1.2002 in Berlin beschlossen.
„Mit unseren Arbeitsschwerpunkten wollen wir das Augenmerk der Öffentlichkeit
auf zentrale Fragen einer globalen Nachhaltigkeitspolitik lenken“, so
Ratsvorsitzender Volker Hauff.
Ausführliche Stellungnahme zur Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie in Kürze
Auch mit dem ersten Entwurf des Nationalen Nachhaltigkeitsplans der
Bundesregierung hat sich der Rat beschäftigt. „Mehr als erwartet, weniger als
erforderlich“, so die erste Reaktion des Nachhaltigkeitsrates. Positiv wird die
Definition konkreter Parameter gesehen, an denen der Erfolg der
Nachhaltigkeitsstrategie gemessen wird. Erfreut zeigt sich der Rat, dass seine
Vorschläge für zusätzliche Pilotprojekte im Bereich Gebäudesanierung,
Verbraucherverhalten beim Lebensmitteleinkauf und neue Mobilitätsdienstleistungen
aufgenommen wurden. In den Zielbestimmung der Nationalen
Nachhaltigkeitsstrategie scheinen dem Rat jedoch noch Nachbesserungen notwendig.
Das hat der Rat in der Diskussion mit Staatsminister Bury deutlich gemacht. Der
Nachhaltigkeitsrat will in Kürze ausführlich zum ersten Entwurf der
Bundesregierung Stellung nehmen.
Schwerpunkte der Nachhaltigkeit
„Die Ökosteuer kann ein wichtiges Element sein, um Nachhaltigkeitsziele über
Preise sichtbar zu machen“, so Ratsvorsitzender Volker Hauff zur Begründung der
Beschäftigung mit dem Thema Ökosteuer. „Wir wollen mit unserem Beitrag zeigen,
unter welchen Rahmenbedingungen dies optimal möglich ist“.
Weltweit wird die Frage Globalisierung und Nachhaltigkeit immer mehr zu einer
Schlüsselfrage der Entwicklung. Bereits in früheren Stellungnahmen hat der Rat
deshalb eine neue Weltkommission vorgeschlagen, die sich in Nachfolge der
Brundtland-Kommission mit dieser Frage beschäftigt. Die Aufgabenbeschreibung
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einer solchen Kommission will der Rat jetzt konkret erarbeiten, um auf der RioNachfolgekonferenz in Johannesburg einen entsprechenden Vorschlag einbringen zu
können.
Schlüsselfrage Öffentliches Interesse
Noch stärker will sich der Rat dieses Jahr an die Öffentlichkeit wenden. „Eine
nationale Nachhaltigkeitsstrategie kann nur mit den Bürgerinnen und Bürgern
gemeinsam realisiert werden“, so Ratsmitglied Prof. Dr. Edda Müller: „Wer
vernünftig und nachhaltig leben will, muss dazu nicht in Sack und Asche gehen,
sondern kann sein Leben guten Gewissens genießen.“ Gute Projektbeispiele helfen
dabei. Auf seiner Homepage www.nachhaltigkeitsrat.de hat der Rat deshalb eine
Projektdatenbank eingerichtet, die die Suche nach Ideen und Anregungen
vereinfacht.
Nachhaltige Klänge jetzt auf CD
Nachhaltigkeit ist nicht nur etwas für Experten. Kunst und Kultur nehmen den
Gedanken der Nachhaltigkeit zunehmend auf. Wie Nachhaltigkeit klingt, können
Interessierte jetzt auch hören. Mit einer ersten CD „Anything at all“ des
Nachhaltigkeitsrates hat das Trio „Inner Life“ die Diskussionen und Kontroversen
des ersten Nachhaltigkeitskongresses im September musikalisch aufgegriffen. Die
CD ist über die Homepage des Rates zu downloaden oder bei der Geschäftsstelle des
Rates (Fax: ++49-30-25491785 oder e-mail: [email protected])
anzufordern.
Der Rat für Nachhaltige Entwicklung wurde im April 2001 von Bundeskanzler Gerhard Schröder
berufen. Er entwickelt Beiträge für eine nationale Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung,
benennt konkrete Handlungsfelder und Projekte und macht Nachhaltigkeit zu einem wichtigen öffentlichen Anliegen. Auf der Rio-Nachfolgekonferenz in Johannesburg im Herbst 2002 werden alle
teilnehmenden Länder ihre nationale Nachhaltigkeitsstrategie präsentieren. Dem Rat gehören 17
Personen des öffentlichen Lebens an: Dr. Volker Hauff (Vorsitzender), Philip Freiherr von dem
Bussche, Jochen Flasbarth, Prof. Dr. Wolfgang Franz, Rainer Grohe, Roland Heinisch, Dr. Claus
Hipp, Prof. Dr. Eberhard Jochem, Dr. Margot Käßmann, Prof. Dr. Edda Müller, Matthias Platzeck,
Heinz Putzhammer, Prof. Dr. Josef Sayer, Prof. Dr. Klaus Töpfer, Prof. Dr. Fritz Vahrenholt, Hubert
Weinzierl, Dr. Angelika Zahrnt.
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