Piraten Saarlouis kritisieren geplante

Saar-Piraten
unterstützen
Volksinitiative zu G9
Die Piratenpartei im Saarland unterstützt die am 26.11.2014 gestartete
Volksinitiative "G9-Jetzt! -Saarland". Ziel dieser Initiative ist es, die
Debatte zum Thema "Abitur nach 9 Jahren an Gymnasien" erneut auf die
Tagesordnung des Landtages zu bringen. Hierzu ist es notwendig, 5.000
Unterschriften binnen eines halben Jahres zu sammeln.
Jasmin Maurer (MdL), stellvertretende Landesvorsitzende erklärt: "Die Einführung
von
G8
an
Gymnasien
war
ein
großer
Fehler.
Durch
die
Erhöhung
der
Wochenstundenzahl und die Komprimierung der Lerninhalte ist die Belastung für
Kinder
und
Jugendliche
seit
dem
stark
angestiegen.
Weniger
Zeit
für
Freizeitaktivitäten wirken sich nachweislich nachteilig auf die individuellen
Entwicklung der jungen Menschen aus."
Maurer weiter: "Die Straffung des Lehrplanes führt natürlich auch dazu, dass
viele wichtige Inhalte nicht mehr vermittelt werden, auch Betriebspraktika sind
aus Zeitgründen oft nicht mehr möglich."
Die Piratenpartei Kreisverband Saarlouis wird hierzu am Sonntag, 14.12.2014,
14:00 bis 18 Uhr, Großer Markt – Saarlouis, einen Infostand anbieten und die
Initiative unterstützen.
Infos zur Kampagne gibts hier: http://www.g9-jetzt-saarland.de/
Hier
gibts
die
Unterstützungsunterschriften http://www.g9-jetzt-saarland.de/images/p…VAbstO.pdf
Einfach ausfüllen und an die Bürgerinitiative senden:
G9-Jetzt Saarland
Kaseler Weg 3
66113 Saarbrücken
Wichtig! Es zählen NUR die Originale, einscannen und per Mail hinschicken wird
leider nicht gezählt.
Piraten stellen Formulare für
Selbstauskunft zur Verfügung
Sie
möchten
wissen,
was
wirklich
mit
den
Daten,
die
Ihr
Telekommunikationsanbieter von Ihnen speichert, passiert? An welchen Stellen
sind die Daten hinterlegt und welchen Dritten werden die Informationen noch zur
Verfügung gestellt? Dann fragen Sie doch einfach bei Ihrem Provider nach.
Hintergrund: Nach Snowdens neuesten Enthüllungen arbeiten Vodafone bzw. dessen
Subunternehmen und ausländische Geheimdienste eng zusammen und stellen diesen
Kundendaten zur Verfügung:
http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2014-11/vodafone-zusammenarbeit-geheimdie
nst-gchq
Einen Mustertext für die vier größten Provider finden Sie hier:
http://ipir.at/selbstauskunft
Piraten Saarlouis kritisieren
geplante Preiserhöhungen beim
SaarVV und erneuern Forderung
nach einem
ÖPNV
für
Saarlouis
fahrscheinlosen
den
Landkreis
Die geplante Preiserhöhung beim Saarländischen Verkehrsbund (SaarVV) sieht der
Kreisverband der Piratenpartei Saarlouis kritisch. Hierzu der Vorsitzende der
Piratenpartei des Kreisverbandes Saarlouis Jörg Arweiler:“ Statt immer wieder an
der Preisschraube zu drehen und damit die Akzeptanz des ÖPNVs weiter abzusenken,
sollten endlich andere Konzepte in Betracht gezogen werden. Der fahrscheinlose
Nahverkehr wäre so eins. Wenn statt teuren Einzel- oder Monatstickets etc. eine
ÖPNV „Flatrate“ ohne Fahrschein angeboten wird, würde die Benutzung und
Auslastung des ÖPNV eher steigen als abnehmen. In einem weiteren Schritt muss
dann der Ausbau des Liniennetzes inkl. Nachtbussen optimiert werden. Durch den
fahrscheinlosen Nahverkehr werden alle Teilnehmer an der Verbesserung der
Verkehrsinfrastruktur beteiligt und das Gesamtverkehrsaufkommen nachhaltig
reduziert.“ Arweiler weiter “Es findet zwar langsam ein Umdenken in der Debatte
des fahrscheinlosen ÖPNVs statt, konkrete Ansätze und Modellregionen fehlen aber
noch. Gerade der Landkreis Saarlouis würde sich für ein solches
Leuchtturmprojekt hervorragend eignen, warum also noch länger darauf warten.“
Piratenpartei
kritisiert
Erfassung von Kfz-Kennzeichen
durch
die
Betreiber
von
Parkhäusern, Parkplätzen oder
Campingplätzen
Die Piratenpartei Saarland kritisiert die massenhaft Erfassung von KfzKennzeichen insbesondere durch die Betreiber von Parkhäusern, Parkplätzen oder
Campingplätzen. Wie kürzlich bekannt wurde, scannen diverse Anbieter in ganz
Deutschland die Nummernschilder ihrer Kunden automatisiert im sogenannten
Automatic License Plate Recognition-Verfahren (ALPR), bei welchem mithilfe
optischer Schrifterkennung (OCR), Buchstaben und Zeichen erfasst, in Textform
umgewandelt und anschließend zur späteren Auswertung und Verarbeitung in
entsprechenden Datenbanken abgespeichert werden. Bislang sind dem saarländischen
Datenschutzzentrum noch keine Betreiber bekannt, die diese automatische
Kennzeichenerfassung im Saarland einsetzen.
Jörg Arweiler, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Saarland, lehnt
eine
Handhabe
aus
datenschutz-
und
persönlichkeitsrechtlichen
Gründen
grundsätzlich ab: "Im Falle einer Verwendung dieser automatisiert erfassten
Daten zu kommerziellen Zwecken, wie etwa Kundenstromanalysen, besteht aus
unserer
Sicht
keinerlei
Rechtfertigung
für
eine
massenhafte
Kennzeichenerfassung. Hierbei werden Daten ohne vorherige Einwilligung der
Kunden erhoben und verarbeitet.
Dies ist insbesondere deshalb abzulehnen, weil mithilfe des Kennzeichens auch
sehr leicht der Halter, also dessen Name, Adresse und Telefonnummer ermittelt
werden kann und diese Daten anschließend miteinander verknüpft werden können, um
Benutzer- und Bewegungsprofile zu erstellen. Somit werden persönliche Daten zum
Spielball privater Marktwirtschaft gemacht, was nicht sein darf. Deshalb lehnen
wir ein solches Vorgehen entschieden ab. Im Falle einer Bewirtschaftung von
Parkplätzen oder Parkhäusern durch die öffentliche Hand selbst bzw. einer
Bewirtschaftung öffentlicher Parkflächen in Kooperation mit privaten Betreibern
sehen wir dringenden Handlungsbedarf, um eine allgegenwärtige Überwachung der
Bürgerinnen und Bürger schon im Vorfeld zu verhindern. So muss es der
öffentlichen Hand rechtlich ausdrücklich untersagt werden, die Kennzeichen der
Benutzer ihre eigenen Parkflächen automatisiert zu erfassen und zu verwerten.
Im Falle einer vertraglichen Beziehung zu privaten muss die öffentliche Hand in
bestehenden Verträgen ein Verbot nachträglich aufnehmen und bei Neuverträgen
Kennzeichenscanning von Anfang an untersagen. Gleichzeitig ist hier auch der
Gesetzgeber gefragt. Denn bislang gibt es keine eindeutige gesetzliche Regelung,
die eine Nummerschilderfassung ausdrücklich untersagt, sodass einem Wildwuchs
Tür und Tor geöffnet sind. Insbesondere, wenn man bedenkt, dass Benutzer bislang
nicht einmal vor Einfahrt auf die Parkflächen darauf hingewiesen werden, dass
Ihre Kfz-Kennzeichen gescannt werden und damit mangels Kenntnis nicht einmal die
eigenverantwortliche Entscheidung ermöglicht wird, ob der Kunde trotz Erfassung
von Kennzeichendaten die Parkflächen dennoch nutzen will.
Auch wenn es derzeit tatsächlich noch keine Fälle im Saarland geben sollte,
könnte durch ein bundesweit einheitlich geltendes Verbot, ob in Form einer
ausdrücklichen gesetzlichen Regelung oder einer bundesweit einheitlichen
Handlungsrichtlinie für alle Aussichtsbehörden, einem Missbrauch bereits im
Vorfeld effektiv entgegen gewirkt werden.", so Arweiler abschließend.
Piraten wollen Auskunft über
möglichen Datenhandel
Holger Gier, Stadtverordneter der Piraten im Stadtrat Saarlouis, möchte in
seiner an Oberbürgermeister Henz gerichteten Anfrage wissen, wie viele Einwohner
einer Weitergabe ihrer Meldedaten in Saarlouis widersprochen haben, wie viele
Meldeauskünfte die Stadt auf Anforderung erteilt hat und auf welchen Betrag sich
die Gebühren belaufen, welche die Stadt für die Bereitstellung der Meldedaten
eingenommen hat.
Um auf diesen Missstand Datenhandel hinzuweisen, hat die Piratenpartei am
vergangenen Samstag, den 11.10.2014, in ganz Deutschland den sogenannten
OptOutDay durchgeführt und Widerspruchsformulare verteilt. So auch auf dem
Großen Markt in Saarlouis. Die Widerspruchslösung bedient allein die Interessen
von Adresshändlern, kommerziell tätigen Auskunfteien und privaten Firmen, die
für Ihre Produkte werben möchten.
Holger Gier kritisiert die Weitergabe persönlicher Daten durch Meldeämter
scharf: "Wir Piraten lehnen die Weitergabe von Meldedaten ohne vorherige
ausdrückliche Zustimmung der Betroffenen ab und fordern die Einführung einer
Einwilligungslösung. Wir wollen, dass die Weitergabe persönlicher Daten durch
die Meldeämter eine explizite Erklärung des Einverständnisses voraussetzt statt
der bislang im Meldegesetz vorgesehenen Widerspruchslösung. Ohne ausdrückliche
Zustimmung sollte grundsätzlich von einer Ablehnung der Weitergabe von
Meldedaten ausgegangen werden.
Den meisten Bürgerinnen und Bürger ist gar nicht bewusst, dass Meldeämter Daten
ungefragt weitergeben dürfen. Später wundern sie sich dann häufig, wie
Werbetreibende an Namen und Adressen gelangt sind.
Die Stadt muss mit der
Preisgabe persönlicher Daten sparsam umgehen und sollte diese künftig nicht mehr
an Dritten gegen Zahlung einer Gebühr herausgeben. Solche Daten dürfen nicht
länger durch die Öffentliche Hand kommerzialisiert werden. Ich möchte nunmehr
wissen, in welchem Umfang Meldedaten in der Vergangenheit weitergeleitet wurden,
wie hoch die dadurch eingenommenen Gebühren sind und gleichzeitig die
Bürgerinnen und Bürger auffordern, aktiv von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch zu
machen." so Gier abschließend.
Unsere
Anfrage
Download :
und
Ihr
Widerspruchsformular
finden
Sie
hier
zum
http://www.jarweiler.com/downloads/
TTIP- und Opt Out Aktionstag
am Samstag, 11. Oktober 2014
„Sammeln Sie mit!“ – Europaweit sammeln Menschen Unterschriften gegen die
Handelsabkommen TTIP und CETA –
Unter dem Motto „Sammeln Sie mit“ veranstaltet die Piratenpartei Saarlouis an
diesem Samstag, 11.10.2014, einen Infostand. Sie sammelt hier als Teil einer
europäischen Bürgerbewegung Unterschriften für den Stopp der Handelsabkommen
TTIP und CETA.
Die Aktion findet im Rahmen eines europaweiten Aktionstages statt, zu dem
etliche
deutsche
selbstorganisierten
und
europäische
Europäischen
Organisationen
Bürgerinititative
im
Rahmen
aufrufen.
einer
Allein
deutschlandweit sammeln an diesem Tag Menschen an tausenden von Orten
Unterschriften.
Am 11. Oktober 2014 findet aber auch bundesweit der #OptOutDay, ein Aktionstag
gegen das Meldegesetz statt. An diesem Tag wird in zahlreichen Städten, so auch
in Saarlouis, darauf aufmerksam gemacht, dass die Meldebehörden Daten gegen
Gebühr weitergeben, wenn Bürger dagegen keinen Widerspruch eingelegt haben.
Die #Piratenpartei verurteilt die Weitergabe von Meldedaten ohne ausdrückliche
Zustimmung der Betroffenen und fordert eine Einwilligungslösung anstatt der im
Meldegesetz vorgesehenen Widerspruchslösung. Ohne ausdrückliche Zustimmung
sollte von einer Ablehnung der Weitergabe von Meldedaten ausgegangen werden. Die
Widerspruchslösung bedient allein die Interessen von Adresshändlern und
Privatwirtschaft.
Weil die Piratenpartei #Saarlouis der Meinung ist, dass man so nicht mit
mündigen Bürgern umgehen kann, veranstalten wir am 11. Oktober ab 10:00 Uhr auf
dem Großen Markt in Saarlouis einen Infostand. Dort werden neben entsprechendem
Informationsmaterial
auch
die
Widerspruchsformulare
der
Stadt
Saarlouis
ausliegen.
Jedermann ist herzlich eingeladen zu kommen und sich bei uns zu informieren.
Zeit: Samstag 11. Oktober 2014, ab 10 Uhr
Ort: Saarlouis, Großer Markt, gegenüber DM
Zeit: 10-14 Uhr
Der Termin eignet sich auch für die Bildberichterstattung. Wir laden Sie hierzu
ganz herzlich ein.
Jörg Arweiler neuer erster
Vorsitzender
der
Piraten
Saarlouis
In ihrer Mitgliederversammlung am 21.09.2014 im Café Stormwind in Ensdorf haben
die Mitglieder der Piratenpartei im Kreisverband Saarlouis einen neuen Vorstand
gewählt. Neuer erster Vorsitzender wurde der 40-jährige Diplom-Wirtschaftsjurist
Jörg Arweiler aus Saarlouis.
Hierzu äußert sich Jörg Arweiler:
“Wir wollen in Saarlouis eine etablierte und verlässliche politische Kraft
werden. Dazu gehört Bürgernähe und Mitspracherechte, Politik und staatliches
Handeln für die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbarer zu machen und die
Selbstbestimmung des Einzelnen zu sichern, statt ihn durch immer mehr
staatlicher Ge- und Verbote zu gängeln. Unsere Themenschwerpunkte sind u.a. eine
Gebiets-
und
Verwaltungsreform,
die
tarifliche,
organisatorische
und
ausstattungsmäßige Neugliederung des ÖPNVs im Kreisgebiet in Verbindung mit
einem innovativen Multimobilitätskonzept, eine Demokratisierung der Gesellschaft
durch größtmögliche und gleichberechtigte Teilnahme auf allen sozialen Ebenen
sowie das Einräumen eines Mitspracherecht an politischen Entscheidungen und zwar
zu den Themen und Zeitpunkten, zu denen sich Bürgerinnen und Bürger gern aus
eigenen Stücken in politische Prozesse einklinken und einbringen möchten.”
Holger
Gier,
Stadtrat
in
Saarlouis,
bleibt
weiterhin
stellvertretender
Vorsitzender. Das Amt des Kreisschatzmeisters bekleidet nun der Ensdorfer
Landtagsabgeordnete der Piraten Michael Neyses. Das Team komplettieren die
beiden Beisitzerinnen Luciana Peteani-Naumann aus Wadgassen und Eveline Neyses
aus Ensdorf.
Telekommunikationsanbieter
müssen
bei
Störungen
Fallback-Lösungen anbieten
Die jüngst wiederholten bundesweiten Ausfälle der IP-Telefonie im Netz der
Telekom zeigen, dass noch einiges in diesem Bereich zur Sicherung der
Erreichbarkeit getan werden muss. Obwohl die Technik immer leistungsfähiger
wird, sinken zugleich beim Sprachdienst Qualität und Zuverlässigkeit. VoIPTelefonate
haben
so
gut
wie
immer
höhere
Verzögerungen,
oft
größeren
Paketverlust und häufig auch höhere Ausfallraten als das über zwei Jahrzehnte
alte ISDN, das die Telekom bald durch IP – Telefonie vollständig ersetzen wird.
„Um ein hohes Maß an Ausfallsicherheit gewährleisten zu können und die Folgen
von
Verbindungsstörungen
Telekommunikationsanbieter
für
Verbraucher
zukünftig
zu
gesetzlich
minimieren,
dazu
müssen
verpflichtet
sein,
leistungsfähige Auffangsysteme bereitzustellen. Diese Systeme sollen verhindern,
dass Nutzer durch den Ausfall der Internetverbindung oder Störung des Voiceover-IP-Systems VOIP (digitale Telefonie über eine Internetverbindung) von der
Außenwelt abgeschnitten sind und nicht einmal mehr wichtige Telefonanrufe (etwa
bei Notfällen) tätigen oder entgegennehmen können.“, fordert Jörg Arweiler,
stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Saarland.
„Es
kann
nicht
sein,
dass
Telekommunikationsunternehmen
bald
nur
noch
internetgestützte Telefonie anbieten und der herkömmliche Telefonanschluss damit
der Vergangenheit angehört, aber auf der anderen Seite die Verfügbarkeit und
Stabilität unter dieser Umstellung leidet. Die Anbieter berufen sich dann
schnell auf vertragliche Klauseln, nach denen keine 100% Verfügbarkeit
gewährleistet werden muss, ebenso, wie auch keine Internetgeschwindigkeit
garantiert wird. Wir Piraten fordern daher klare gesetzliche Regeln auf
Bundesebene, die Telekommunikationsanbieter dazu verpflichten, ein Höchstmaß an
Verfügbarkeit
und
Stabilität
zu
gewährleisten
und
Fallback-Lösungen
bereitzustellen, die längere Ausfallzeiten auf ein Minimum reduzieren.“, so
Arweiler abschließend.
IceBucketChallenge 2014
Die Erforschung seltener Krankheiten wie #ALS ist wichtig, auch wenn dabei keine
hohe Gewinne zu erwarten sind. Mit Eurer Spende könnt Ihr den ersten Schritt
hierfür machen. Ich bin dabei. Ihr auch?
Spendenkonto:
Kasse der ChariteBerliner Sparkasse
IBAN: DE53100500001270005550 BIC: BELADEBEXXX
*Verwendungszweck: Ice Bucket/89751010
Weitere Infos gibt’s auf: http://ww.als-charite.de/
Ich nominiere: Eric Wust, José Ignacio Rodriguez Maicas und
Katharina Nocun. Ihr habt 24 Stunden
#icebucketchallenge
Hier gehts zu meinem Video
Piraten
fordern:
Medienkompetenz in Lehrplänen
und
Gesamtkonzept
für
technische Ausstattung an
Saarlouiser Schulen
Ein Kernanliegen der Piraten ist u.a. die Medienkompetenz im
Rahmen der Ausbildung an den Schulen zu stärken, damit auch
die nächste Generation weiterhin im weltweiten Vergleich
wettbewerbsfähig bleibt. Voraussetzung hierfür ist, neben dem
von den Piraten geforderten Schulfach „Medienkompetenz“, auch
eine möglichst einheitliche und moderne technische Ausstattung
und Infrastruktur an den saarländischen Schulen.
Hierzu Jörg Arweiler, stellv. Landesvorsitzender der
Piratenpartei Saarland und Mitglied des Kreisvorstandes
Saarlouis: „Wir wollten vom Landkreis Saarlouis wissen wie es
um die technische Ausstattung an den Saarlouiser Schulen
steht. Das Ergebnis ist eher ernüchternd. Es fehlt an
gemeinsamen Strukturen und teilweise liegt der technische
Stand hinter aktuellen Standards.
Auch eine Agenda, wie man zukünftige
Weiterentwicklungen
im
multimedialen Bereich umsetzen will, fehlt noch. Hier gibt es dringenden
Handlungsbedarf. Öffentlich-rechtliche Bildungseinrichtungen müssen auf dem
neusten Stand der Technik sein und unsere Schülerinnen und Schüler fit für
zukünftige Entwicklungen und Herausforderungen machen. Medienkompetenz bedeutet
mehr als Briefe auf dem PC zu verfassen können. Auch der Landkreis ist hier
gefordert, die technische Infrastruktur an Schulen auf dem neusten Stand zu
halten und eine digitale Agenda zu entwickeln.“
Holger Gier, Mitglied der Piraten im Stadtrat Saarlouis, fügt ergänzend hinzu:
"Medienkompetenz ist eine der wichtigsten Schlüsselqualifikation des 21.
Jahrhunderts, denn sie ist für nahezu alle Lebensbereiche von grundlegender
Bedeutung.
Nicht nur der sichere und bewusste Umgang mit den heutigen Kommunikationsmedien
ist für Schule, Ausbildung, Studium und Beruf unverzichtbar. In unserer
Gesellschaft gehören das Internet, Technik und multimediale Kommunikation längst
schon zum Alltag und sind allgegenwärtig. Insofern muss auch schon in der Schule
vor den Gefahren etwa in Form von Beeinflussung durch die Medien oder
Cybermobbing gewarnt und das Bewusstsein für einen verantwortungsvollen und
sparsamen Umgang mit sensiblen persönlichen Daten geschärft werden.
Das geht nur, wenn dieser Entwicklung auch bei der Lehrplangestaltung Rechnung
getragen wird, Erzieher und Lehrer in diesen Bereichen fortgebildet werden und
endlich ein umfassendes und schlüssiges Gesamtkonzept erarbeitet wird, das immer
noch fehlt. Grundlage all dessen ist, dass Schulen, was ihre soft- und
hardwaretechnische Ausstattung angeht, möglichst up-to-date sein müssen, mit den
technischen Entwicklungen Schritt halten und auch die zu vermittelnden
Lerninhalte stetig anpassen und weiterentwickeln.
Leider
fehlt
Notwendigkeit
im
Landkreis
eines
Saarlouis
mindestens
für
kreisweit
diese
Entwicklungen
einheitlichen
und
die
Gesamtkonzeptes
offensichtlich immer noch das nötige Bewusstsein, was auch die Beantwortung der
Anfrage schmerzhaft vor Augen führt.", so Gier abschließend.