Kurzfassung als PDF herunterladen

Transcrição

Kurzfassung als PDF herunterladen
Kreisveterinärbehörde plant
die Auflösung der Tierherberge
Egelsbach zum 01. April 2013!
Offensichtlich versucht man den Fortbestand der Tierherberge mit allen, nach Ermessen
unseres Anwaltes auch rechtswidrigen Mitteln, jetzt auch von Seiten des Kreisveterinäramtes Offenbach, zu verhindern!
Nachdem die Kreisbaubehörde im September 2012 den Sofortvollzug der Abrissverfügung zum 31.12.2012 auf Anraten des Amtsgerichtes zurückgezogen hat, wurden zwischen den betroffenen Parteien (Kreisbau- und Kreisveterinäramt / Tier-Rettungs-Dienst-Frankfurt e.V.) bindende Vereinbarungen zur weiteren Vorgehensweise hinsichtlich
des komplexen Themas der veterinäramtsrechtlichen Betriebserlaubnis (Erlaubnis nach § 11 TierSchG zum Betrieb des
Tierheimes) und den daraus folgenden baurechtlichen Nutzungsbedingungen getroffen.
Völlig konträr hierzu, lehnte die Kreisveterinärbehörde mit Schreiben vom 01.11.2012 erneut die Erteilung einer
Betriebserlaubnis ab. Darüber hinaus kündigte das Amt an, die weitere Aufnahme von Tieren zu untersagen und
zum 01. April 2013 unseren Tierbestand aufzulösen, da für unser Tierheim die erforderliche Genehmigung (Betriebserlaubnis) fehle!
Trotz mehrfacher Erteilung der Betriebserlaubnis in der Vergangenheit, lehnt die gleiche Behörde selbige nun ab und
begründet dies mit der Unterstellung eines Gewerbebetriebes, was jedoch in der Tierherberge eindeutig nicht der Fall
ist!
Die Verantwortlichen der Tierherberge sahen sich daher erneut gezwungen, jetzt auf veterinäramts-rechtlicher Ebene,
eine kostenintensive Entscheidung auf dem Gerichtsweg herbeizuführen und reichten eine Verpflichtungsklage beim
zuständigen Verwaltungsgericht in Darmstadt ein. Ebenso erfolgte die Eingabe einer weiteren Petition bezüglich dieser
unverständlichen Entscheidung beim hessischen Landtag!
Unser Ziel: Erteilung der Betriebserlaubnis nach § 11 Abs. 1 Nr. 2 TierSchG für unsere Tierschutzeinrichtung – ohne die Einschränkung der Anmeldung einer gewerblichen Tätigkeit –
Es geht hierbei um den Fortbestand der Tierherberge Egelsbach und auch des Tierschutzes in Deutschland GENERELL, denn ohne die Vielzahl der gemeinnützigen Vereine wäre dessen Existenz mehr als nur gefährdet! Hierfür benötigen wir dringend Ihre Unterstützung!
Sie können aber maßgeblich zum weiteren Erhalt der Tierherberge
beitragen, indem Sie den Protestbrief / die Protestliste, die auf unserer
Homepage eingestellt sind, unterzeichnen und an den Tier-RettungsDienst-Frankfurt e.V., Postfach 1261, 63324 Egelsbach senden oder vor
Ort in der Tierherberge abgeben!
Sie können Ihre Meinung auch direkt an die Behörde richten:
Kreis Offenbach, Veterinärwesen und lebensmittelrechtlicher Verbraucherschutz,
Gottlieb-Daimler-Str. 10 in 63128 Dietzenbach.
Bitte geben Sie uns Ihre Stimme, denn nur gemeinsam sind wir stark!!
Herzlichen Dank, besonders im Namen unserer Bewohner!!!!
Weitere Informationen und die Möglichkeit, die Tierherberge mit Ihrer Unterschrift zu unterstützen, erhalten Sie auf der
Homepage der Tierherberge (www.tierherberge-egelsbach.de) oder vor Ort.