Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) eBay-Shop

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) eBay-Shop
§ 1 Geltungsbereich des Vertrages
Die folgenden Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer
GLOBAL Facility Management & Logistik GmbH, Heinrichstr. 71, 44805 Bochum,
Deutschland und dem jeweiligen Käufer auf der Verkaufsplattform eBay im Internet.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an
den Käufer auf der Verkaufsplattform eBay, insbesondere der Verkauf von
Marmorspachtelprodukten.
Diese Waren werden vom Verkäufer entweder über dessen eBay-Shop als Shop-Artikel
oder als allgemeine Auktionsartikel angeboten. Allgemeine Auktionsartikel sind sowohl auf
den allgemeinen eBay-Websites als auch im eBay-Shop des Verkäufers sichtbar.
Die auf den allgemeinen eBay-Websites oder im eBay-Shop des Verkäufers eingestellten
Warenangebote sind verbindliche Angebote des Verkäufers zum Abschluss eines Vertrages
über den jeweiligen Artikel.
§ 3 Vertragsschluss, Vertragssprache
Der Käufer kann über den eBay-Shop des Verkäufers angebotene Ware sofort kaufen oder
auf diese Ware im Rahmen einer Auktion bieten. Auktionsangebote können auch mit der
Option Sofort-Kaufen verbunden sein. Die im eBay-Shop des Verkäufers im
Angebotsformat Sofort-Kaufen angebotene Ware und Auktionen dieser Waren sind auch
auf den allgemeinen eBay-Websites sichtbar. Dies gilt nicht für Artikel des Verkäufers,
welche von ihm ausschließlich als Shop-Artikel vorgesehen sind.
Im Fall des Sofort-Kaufs kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum Sofort-Kaufen-Preis
(Festpreis) zwischen Käufer und Verkäufer zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche
„Sofort Kaufen" bzw. „Sofort & Neu" anklickt und den Vorgang bestätigt.
Bei einer Auktion kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit demjenigen Käufer zustande, der
innerhalb des Angebotzeitraums das höchste Gebot abgeben hat. Die Höhe des
Kaufpreises richtet sich nach diesem Höchstgebot.
Ist ein Auktionsangebot zusätzlich mit der Option Sofort-Kaufen versehen, kommt ein
wirksamer Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der
Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis
(Festpreis) zustande, wenn ein Käufer diese Option ausübt. Die Option kann vom Käufer
ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die
Gebote einen vom Verkäufer festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
Der Verkäufer übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Bestellbestätigung und
Angaben zur Bestellabwicklung.
Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
§ 4 Widerrufsrecht
Der Käufer kann, sofern er Verbraucher (§ 13 BGB) ist, seine Vertragserklärung innerhalb
von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn
ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der
Informationspflichten des Verkäufers gemäß Artikel 246 § 2 EGBGB in Verbindung mit § 1
Abs. 1 und 2 EGBGB sowie dessen Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
GLOBAL Facility Management & Logistik GmbH
Heinrichstr. 71, 44805 Bochum, Deutschland
E-Mail: [email protected]
Fax: +49 (0) 234 – 962 995 46
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der
Käufer dem Verkäufer die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile)
nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren
beziehungsweise herausgeben, muss er dem Verkäufer insoweit Wertersatz leisten. Für die
Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Käufer Wertersatz nur
leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache
zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise
hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das
Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und
üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr des Verkäufers
zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung
oder der Sache, für dem Verkäufer mit deren Empfang.
§ 5 Gewährleistung, Haftung
Die Gewährleistung des Verkäufers im Falle eines Mangels der Ware sowie die Haftung des
Verkäufers auf Schadensersatz richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 6 Schlussbestimmungen
Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils
geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise
unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt
sein.
Stand AGB: 28.05.2013