50. Jahrgang – Nr. 6 – 4. Mai 2007 – Postverlagsort 48127 Münster

50. Jahrgang – Nr. 6 – 4. Mai 2007 – Postverlagsort 48127 Münster – H 1208 B
Inhalt
Öffentliche Bekanntmachungen
zeichnis 00052. Der Platz ist im Übersichtsplan Nr. 1 dargestellt.
Münster, den 18. April 2007
• Tagesordnung für die Sitzung des
Rates am Donnerstag, 10. 5. 2007,
17.30 Uhr, Festsaal, Rathaus,
Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
(Der Text wird aus drucktechnischen
Gründen am Ende des Amtsblattes
abgedruckt.)
Bekanntmachung eines
Straßennamens
Der Oberbürgermeister
I.V.
Die Bezirksvertretung Münster-Mitte hat
in ihrer Sitzung am 23. 1. 2007 beschlossen, dass der Platz an der Königsstraße
zwischen dem Heeremannschen und
dem Kettlerschen Hof den Straßennamen
Adolph-Kolping-Platz erhält.
Schultheiß
Stadtdirektor
• Bekanntmachung eines Straßennamens
Die Postleitzahl ist 48143 und die
Schlüsselziffer im amtlichen Straßenver-
Öffentliche Bekanntmachungen
• Beteiligung der Öffentlichkeit gem.
§ 3 (1) Baugesetzbuch zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 412:
Mecklenbeck – Ossenkampstiege /
Schürbusch
Beteiligung der Öffentlichkeit
gem. § 3 (1) Baugesetzbuch zur
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 412: Mecklenbeck –
Ossenkampstiege / Schürbusch
Der Bebauungsplan Nr. 412 soll gemäß
Beschluss des Rates der Stadt Münster
vom 21. 2. 2007 geändert werden.
• Änderung der Entgeltordnung für
das Stadtmuseum Münster vom
13. 4. 2007
Die Abgrenzung des Bereiches der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 412 ist
aus dem abgedruckten Übersichtsplan
Nr. 2 zu ersehen.
• Satzungsänderung - Zweckverband
KDN Dachverband kommunaler
IT-Dienstleister
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) Baugesetzbuch erfolgt
in der Zeit vom 14. 5. bis 29. 5. 2007
• Versteigerung von Fundsachen
• Aufnahme von Aufgeboten
• Aufnahme von Kraftloserklärungen
Übersichtsplan Nr. 11
Übersichtsplan Nr. 2 M. 1 : 15.000
Abgrenzung des Bereiches der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 412
Amtsblatt Nr. 6 vom 4. 5. 2007
49
während der Dienststunden bei der
Stadtverwaltung Münster, im Kundenzentrum Planen - Bauen - Umwelt im Erdgeschoss des Stadthauses 3, Albersloher
Weg 33.
Das Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung informiert dort
über Hintergrund und Zielsetzung sowie
über die voraussichtlichen Auswirkungen
der geplanten Änderung des Bebauungsplanes.
Während dieses Zeitraums wird im Kundenzentrum die Gelegenheit geboten die
Änderung des Bebauungsplanes zu erörtern und sich hierzu zu äußern.
Neben der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 (1) Baugesetzbuch im Kundenzentrum Planen - Bauen - Umwelt kann
die Änderung des Bebauungsplanes zur
zusätzlichen Information der Bürgerinnen
und Bürger auch im Internet unter
www.muenster.de/stadt/stadtplanung
eingesehen werden.
Münster, den 3. Mai 2007
Der Oberbürgermeister
I.V.
Schultheiß
Stadtdirektor
Änderung der Entgeltordnung für
das Stadtmuseum Münster vom
13. 4. 2007
Satzungsänderung - Zweckverband KDN Dachverband kommunaler IT-Dienstleister
Nr. 383109048
(Veröffentlichung gemäß §11 Abs. 1 S. 2
des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit -GkG NRW-)
der Sparkasse Münsterland Ost hat dessen Kraftloserklärung beantragt.
Die Stadt Münster, citeq, ist Mitglied des
Zweckverbandes KDN Dachverband kommunaler IT-Dienstleister. Die Verbandsversammlung hat die 5. Satzungsänderung beschlossen. Die Veröffentlichung
gem. § 20 Abs. 4 i. V. m. § 11 Abs. 1
GkG NRW erfolgte im Amtsblatt für den
Regierungsbezirk Köln am 26. 3. 2007,
Ausgabe Nr. 12/07.
Der Inhaber dieses Sparbuches wird
hiermit aufgefordert, binnen drei Monaten, gerechnet von dem u. g. Datum an,
seine Rechte unter Vorlegung des Sparbuches anzumelden; andernfalls wird das
Sparbuch für kraftlos erklärt.
Münster, den 16. April 2007
Sparkasse Münsterland Ost
Der Vorstand
Münster, den 29. März 2007
Rolf Tewes
Werkleiter
Der Gläubiger des in Verlust geratenen
Sparbuches
Nr. 483021176
Versteigerung von Fundsachen
Am Freitag, den 1. 6. 2007, werden in
der Auktionshalle auf dem Gelände der
Halle Münsterland die gem. § 976 BGB
in das Eigentum der Stadt Münster übergegangene Fundsachen meistbietend
öffentlich, jedoch nicht unter Taxwert,
gegen Barzahlung versteigert, und zwar
a) um 9 Uhr
Armbanduhren, Schmuck, Geldbörsen, Taschen, Schirme
b) anschließend
Fahrräder
Der Rat der Stadt Münster hat in seiner
Sitzung vom 28. 3. 2007 beschlossen:
Parkmöglichkeiten befinden sich an der
Halle Münsterland.
Die Ziffer 2 der Entgeltordnung für das
Stadtmuseum Münster vom 14. 12. 2000
(Amtsblatt der Stadt Münster 2000 S. 166)
erhält folgende Fassung:
Das Fundbüro ist am Versteigerungstag geöffnet.
2. Haus Rüschhaus
Der Oberbürgermeister
I.A.
ab 1. 5. 2007
a) Führungsentgelt
5,00 €
b) in Gruppen ab 20 Personen 4,50 €
c) ermäßigtes Führungsentgelt 2,50 €
Der Gläubiger des in Verlust geratenen
Sparbuches
Münster, den 16. April 2007
Meyer
der Sparkasse Münsterland Ost hat dessen Kraftloserklärung beantragt.
Der Inhaber dieses Sparbuches wird
hiermit aufgefordert, binnen drei Monaten, gerechnet von dem u. g. Datum an,
seine Rechte unter Vorlegung des Sparbuches anzumelden; andernfalls wird das
Sparbuch für kraftlos erklärt.
Münster, den 16. April 2007
Sparkasse Münsterland Ost
Der Vorstand
Der Gläubiger des in Verlust geratenen
Sparbuches
Nr. 342057718
der Sparkasse Münsterland Ost hat dessen Kraftloserklärung beantragt.
Der Inhaber dieses Sparbuches wird
hiermit aufgefordert, binnen drei Monaten, gerechnet von dem u. g. Datum an,
seine Rechte unter Vorlegung des Sparbuches anzumelden; andernfalls wird das
Sparbuch für kraftlos erklärt.
Von den Führungsentgelten zu a) und b)
erhält die Annette von Droste-Gesellschaft ab dem 1. 5. 2007 jeweils einen
Anteil von 0,50 € pro verkaufter Eintrittskarte als Zuwendung.
Aufnahme von Aufgeboten
Münster, den 26. April 2007
Der Gläubiger des in Verlust geratenen
Sparbuches
Sparkasse Münsterland Ost
Der Vorstand
Die vorstehende Änderung der Entgeltordnung wird hiermit öffentlich bekannt
gemacht.
der Sparkasse Münsterland Ost hat dessen Kraftloserklärung beantragt.
Münster, den 13. April 2007
Der Oberbürgermeister
I.V.
Schultheiß
Stadtdirektor
50
Amtsblatt Nr. 6 vom 4. 5. 2007
Nr. 334406626
Der Inhaber dieses Sparbuches wird
hiermit aufgefordert, binnen drei Monaten, gerechnet von dem u. g. Datum an,
seine Rechte unter Vorlegung des Sparbuches anzumelden; andernfalls wird das
Sparbuch für kraftlos erklärt.
Aufnahme von
Kraftloserklärungen
Das aufgebotene Sparkassenbuch
Nr. 373176858
ausgestellt von der Sparkasse Münsterland Ost, wird hiermit für kraftlos erklärt.
Münster, den 16. April 2007
Münster, den 12. April 2007
Sparkasse Münsterland Ost
Der Vorstand
Sparkasse Münsterland Ost
Der Vorstand
Das aufgebotene Sparkassenbuch
9.
Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der
Stadt Münster
19.
Anträge von Ratsmitgliedern
nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates
10.
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der
Stadt Münster
19.1
11.
Weiterentwicklung der Bäderlandschaft in Münster
- Projektrahmen – Zeit- und
Maßnahmenplanung
- Baubeschluss Freibad Hiltrup
- Baubeschluss Hallenbad Roxel
Standortentwicklung
“Altes TÜV-Gelände”
Antrag der CDU-Fraktion und
der FDP-Fraktion
Begründung: Ratsherr Sellenriek
Ratsfrau Möllemann-Appelhoff
20.
Anträge von Ratsmitgliedern
nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
20.1
Lotharinger Kloster: Das Umfeld
des Standesamtes aufwerten
Antrag der CDU-Fraktion
Begründung: Ratsherr Sellenriek
20.2
Ausreichende Übermittagsbetreuung in weiterführenden
Schulen sichern
Fraktionsgemeinschaft
UWG/ödp
Begründung: Ratsherr Pfau
20.3
Situation an der Bismarckallee
verkehrlich entschärfen - Gestaltung aufwerten
Antrag der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Begründung: Ratsfrau Bennink
20.4
“Schulessen für alle Kinder“
Antrag der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Begründung: Ratsherr Kehr
20.5
Schulen in Münster entwickeln
ein ganzheitliches Ernährungskonzept
Antrag der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Begründung: Ratsherr Kehr
20.6
Münster 2020’ - Aktionsprogramm für kommunalen Klimaschutz
Antrag der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Begründung:
Ratsherr Breitenbach
20.7
Münster gibt jedem Kind eine
Chance - Fairen Zugang zu
Bildung, Gesundheit und früher
Förderung sichern
Antrag der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Begründung:
Ratsfrau Klein-Schmeink
20.8
Hochhauskonzept Münster Handlungsrahmen für städtebaulich und stadtstrukturell
begründete Bauvorhaben
Antrag der SPD-Fraktion
Begründung: Ratsherr Heuer
20.9
Klimaschutz in Münster Energie sparen durch Gebäudesanierungen
Antrag der SPD-Fraktion
Begründung: Ratsherr Wigger
Nr. 419 333 158
ausgestellt von der Sparkasse Münsterland Ost, wird hiermit für kraftlos erklärt.
Münster, den 19. April 2007
Sparkasse Münsterland Ost
Der Vorstand
Das aufgebotene Sparkassenbuch
Nr. 334 745 619
ausgestellt von der Sparkasse Münsterland Ost, wird hiermit für kraftlos erklärt.
12.
Neuaufstellung des Verkehrsentwicklungsplanes Münster
(VEP 2025)
13.
Erhöhung der Kosten für die
Straßenbeleuchtung
14.
Sanierung und Modernisierung
der kommunalen Sportaußenanlage Aaseestadt
15.
Ausbau des u3-Angebotes in der
kath. Kindertageseinrichtung
“Maria-Himmelfahrt” in MünsterOst
16.
Betriebsträgerschaft für die dritte Kindertageseinrichtung im
Neubaugebiet Gievenbeck-Südwest
Münster, den 20. April 2007
Sparkasse Münsterland Ost
Der Vorstand
Das aufgebotene Sparkassenbuch
Nr. 373167659
ausgestellt von der Sparkasse Münsterland Ost, wird hiermit für kraftlos erklärt.
Münster, den 26. April 2007
Sparkasse Münsterland Ost
Der Vorstand
Das aufgebotene Sparkassenbuch
17.
Nr. 373167667
ausgestellt von der Sparkasse Münsterland Ost, wird hiermit für kraftlos erklärt.
Münster, den 26. April 2007
Sparkasse Münsterland Ost
Der Vorstand
18.
Tagesordnung für die Sitzung des
Rates am Donnerstag, 10. 5. 2007,
17:30 Uhr, Festsaal, Rathaus,
Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentlicher Sitzungsteil
1.
Fragestunde für Einwohnerinnen
und Einwohner
2.
Aktuelle Stunde
3.
Eingänge und Mitteilungen
4.
Anregungen gemäß § 24 der
Gemeindeordnung für das Land
Nordrhein-Westfalen
5.
Anfragen von Ratsmitgliedern
6.
Anregungen der Bezirksvertretungen
7.
Anregungen des Ausländerbeirates
8.
Wahl des/der 3. stellvertretenden
Bürgermeisters/in
Aufhebung der Satzung der
Stadt Münster über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach dem Fleischund Geflügelfleischhygienegesetz vom 13. 12. 2002 in der
Fassung der Änderungssatzung
vom 17. 3. 2005
Bauleitplanung
18.1
Stadtbezirk Münster-Mitte
18.1.1
Bebauungsplan Nr. 491: Stubengasse / Loerstraße
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss
18.1.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 512: Kardinal-von-Galen-Ring / Robert-Koch-Straße /
Pottkamp
Beschluss zur Aufstellung
18.2
Stadtbezirk Münster-West
18.2.1
Bebauungsplan Nr. 505: Roxeler
Straße / Schmeddingstraße
1. Beschluss über die Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss
18.3
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
18.3.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 504: Hiltrup - Am
Hagen / Brucknerstraße
Beschluss zur Aufstellung
Amtsblatt Nr. 6 vom 4. 5. 2007
51
Postvertriebsstück – K 1208 B – Gebühr bezahlt
Absender:
STADT MÜNSTER
Presse- und Informationsamt
48127 Münster
21.
Entsendung eines sachkundigen
Einwohners/ einer sachkundigen
Einwohnerin in den Ausschuss
für Soziales, Gesundheit und
Arbeitsförderung
22.
Umbesetzungen in Ausschüssen
des Rates und sonstigen Gremien
23.
Verschiedenes
Nichtöffentlicher Sitzungsteil
1.
Eingänge und Mitteilungen
2.
PPP-Projekt Dreifachsporthallen:
Vertragsüberführungen
3.
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Wohn+Stadtbau
GmbH durch die Stadt Münster
4.
Liegenschaftsangelegenheiten
4.1
City-Projekt
“Stubengasse + Umfeld”
5.
Verschiedenes
Münster, den 3. Mai 2007
Der Oberbürgermeister
Dr. Berthold Tillmann
Herausgegeben von der Stadt Münster
– Presse- u. Informationsamt –,
Stadthaus 1, Klemensstraße 10, 48143 Münster
Redaktion: Christian Büttner
Tel. (02 51) 4 92 - 13 51, Fax (02 51) 4 92 - 77 64
E-Mail: [email protected]
Einzelpreis: 1,00 €, Bezugsgeld jährlich 32,00 €.
Abonnementsbestellungen:
Stadt Münster – Presse- u. Informationsamt –.
Kündigung spätestens bis zum 15. Dezember für
den 1. Januar des folgenden Jahres.
Einzelnummern sind in der Münster-Information im
Stadthaus 1 erhältlich.
Außerdem abrufbar in Münsters Stadtnetz unter
www.muenster.de/stadt/amtsblatt
Druck: Joh. Burlage
48157 Münster, Kiesekampweg 2, Ruf 2 42 22
52
Amtsblatt Nr. 6 vom 4. 5. 2007