Beitrag Antje Krug 2014-05-08

Beitrag von Antje Krug auf der Stadtratssitzung vom 08. Mai 2014
Heute Abend steht unter anderem die Beratung und der Beschluss über den Antrag der SPD
Fraktion zur Machbarkeits- und Finanzierungsstudie der Stadthalle auf der Tagesordnung.
Es ist zu befürchten, dass dieser aufgrund des bestehenden Mehrheitsverhältnisses abgelehnt und
auch nicht wie von einem Großteil der Bevölkerung des Oberlandes gefordert, in das
Stadtentwicklungskonzept aufgenommen wird.
Am 02.05. bat ich die Stadträte per E-Mail um eine persönliche Stellungnahme. An dieser Stelle
möchte ich mich bei denen, die mir teils so ausführlich antworteten, herzlich bedanken. Bevor Sie
eine Entscheidung treffen, möchte ich sie auf einige ganz entscheidende Dinge hinweisen, die, so
hoffe ich, die Skeptiker zum Umdenken bewegen:
Im Jahr 2009 wurde ein Anerkennungsverfahren für die Stadt Bad Liebenstein durchgeführt, mit
dem Ergebnis des bis 2024 befristeten Titels "staatlich anerkanntes Heilbad", welches allerdings nur
unter Auflagen erging: Es sollen weitere Rahmenbedingungen und Verbesserungen der
Angebotsqualität geschaffen werden, auch was das Freizeitangebot betrifft, sowie touristische
Einrichtungen geschaffen werden, welche auch außerhalb der Öffnungszeiten unserer
Touristeninformation zugänglich sind.
Mit dem Erhalt des Kulturhauses könnten Sie dazu beitragen, genau diese Rahmenbedingungen zu
schaffen. Uns Rettungsakteuren geht es nicht um verklärte nostalgische Eindrücke und
Erinnerungen, sondern um eine Stadtverwaltung, die diesen Namen auch verdient. Im Kulturhaus
ist genügend Platz, um die bisherigen Verwaltungen zusammenzulegen, was auch eine effektivere
Arbeitsweise ermöglicht, und um eine Touristeninformation einzurichten, welche schnell im
Stadtzentrum zu finden ist. Die Räumlichkeiten bieten auch Platz für einen Jugendclub und
könnten ebenso für verschiedene Freizeitaktivitäten genutzt werden. Desweiteren verfügt das
Kulturhaus über einen barrierefreien Zugang, welcher garantiert, das Menschen mit Behinderung
und Senioren am Gemeindeleben teilhaben können. Auch Ihnen dürfte bewusst sein, dass aufgrund
des demographischen Wandels ein solcher Zugang nicht nur zwingend erforderlich ist, sondern
auch vom Gesetzgeber vorgeschrieben wurde, Menschen mit Behinderungen nicht vom öffentlichen
Leben auszuschließen.
Wie wäre es, wenn Sie zumindest das Objekt zur temporären Nutzung freigeben? Ein Objekt, das
genutzt wird, verfällt nicht weiter. Aufräumarbeiten würden peu à peu gemacht und so
Räumlichkeiten für Ausstellungen und kleinere Konzerte genutzt, welche Gelder einbringen und die
Stadt beleben.
Es ist alles eine Frage des Willens! Mit diesem Objekt und so vielen engagierten Bürgern in unserer
Initiative würde sogar durch Freiwilligenleistungen die Haushaltskasse ent- statt belastet. Uns ist
klar, dass die Oberlandgemeinde über weitaus mehr sanierungsbedürftige Gebäude mit
historischem Hintergrund verfügt, die aber meines Wissens an windige Investoren verschachert
wurden und so weiterhin dem Verfall preisgegeben sind. Das beste Beispiel dürfte die Charlotte sein.
Wir Rettungsakteure fordern die Aufnahme des Kulturhauses in das Stadtentwicklungskonzept und
Transparenz unserer Verwaltung.