Gesetzliche Bestimmungen für Notrufnummern

Gesetzliche Bestimmungen für Notrufnummern weltweit
Unterschiedliche Gesetzgeber verlangen die Erfüllung unterschiedlicher Anforderungen, damit die
Einhaltung ihrer spezifischen Bestimmungen gegeben ist. Einige fordern, dass es sich bei der
Nummer um eine örtliche, in ihrem Land angesiedelte Telefonnummer handelt, dass Anrufe in der
Amtssprache ihres Landes entgegengenommen werden oder dass sie 24 Stunden am Tag
erreichbar ist.
Manchmal sind diese Anforderungen in den Gefahrgutbestimmungen enthalten, meistens ergeben
sich diese Verpflichtungen allerdings aus der Umsetzung des Globally Harmonized Systems zur
Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien (GHS) und den Anforderungen des
standardmäßigen Sicherheitsdatenblattes (SDS). Sämtliche Forderungen finden sich auch in den
Lufttransportvorschriften (IATA – DGR) als Abweichungen verschiedenster Staaten und
Luftverkehrsgesellschaften.
Mit diesem Dokument erhalten Sie eine Einführung in die gesetzlichen Bestimmungen für
Notrufnummern weltweit. Es dient zu Ihrer Orientierung und ist nicht als vollständige Aufzählung
zu verstehen. Vor dem Transport von Gefahrgütern und dem Angebot der Lieferung von
Gefahrstoffen ist es zwingend erforderlich, dass Sie die geltenden nationalen und internationalen
Bestimmungen prüfen.
Bitte beachten Sie ferner, dass die in diesem Dokument aufgeführten Geldbußen nicht die für
gewöhnlich anfallenden Kosten der Strafverfolgung und Vollstreckung beinhalten, durch welche
die tatsächlichen Kosten die Geldbuße noch weit übersteigen können. Außerdem können die
Güter und/oder das Transportmittel beschlagnahmt oder gepfändet und zusätzliche Gebühren
erhoben werden.
Inhalt:
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Übersicht über die globalen Anforderungen an eine 24h-Notfallnummer
Australasien
Europa
Asiatisch-Pazifischer Raum
Nordamerika
Südamerika
Lufttransport
Lithium-Batterien
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Übersicht über die globalen Anforderungen an eine 24hNotfallnummer
Region
Nordamerika
Land
Notfallnum
mer
notwendig
Inländische
Nummer
Lokale
Sprache
24/7
Anforderung
Kanada
Ja
Nein
Ja
Ja
Mexiko
USA
Mercado Común
del Sur
Argentinien
Brasilien
Chile
Kolumbien
Peru
Uruguay
Australien
China
Indien
Malaysia
Neuseeland
Russland
Südkorea
Taiwan
Europäische
Union
Norwegen
Schweiz
UK
Ja
Ja
Ja
Nein
Erwartet
Nein
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N/A
N/A
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Nein
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Nein
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Nein
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Nein
Ja
Ja
Erwartet
Ja
Erwartet
Erwartet
Erwartet
Erwartet
Ja
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Nein
Nein
Nein
Ja
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Ja
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Ja
Ja
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Nein
Erwartet
Nein
Ja
Ja
Ja
Nein
Nein
Nein
Erwartet
Ja
Erwartet
Nein
Ja
Erwartet
Afrika / mittlerer
Südafrika
Osten
Ja
Nein
Nein
Ja
Mauritius
Ja
Nein
Nein
Nein
Israel
Ja
Nein
Nein
Nein
Südamerika
Asien / Pazifik
Europa
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Australasien
Australien – Der Australian Dangerous Goods Code ADG7 Ref. 1.2.1.2.15 der Nationalen
Transportkommission (Model Legislation – Transport of DG by Road or Rail) (Schedule 2)
Regulation 14.2.1 fordert, dass ein zuständiger Beratungsdienst für Gefahrgüter jederzeit
telefonisch erreichbar ist.
Die zweite Überarbeitung der Nationalen Verfahrensregeln für die Erstellung von
Sicherheitsdatenblättern [NOHSC :2011 (2003)] Ref. 6.1.5 verlangt, dass eine australische
Notrufnummer aufgeführt ist.
Geldbußen – Ein Verstoß gegen den Australian Dangerous Goods Code kann mit einer Geldbuße
in Höhe von bis zu AUS 100.000,00 oder 4 Jahren Freiheitsstrafe geahndet werden.
Neuseeland – Gemäß der New Zealand Hazardous Substances (Emergency Management)
Regulations 2001 Part 2. Regulation 8 and 9, muss eine 24-Std.-Notfallnummer zusammen mit
dem Gefahrstoff zur Verfügung gestellt werden (z. B. via SDB) und sämtliche das
Notfallmanagement betreffenden Informationen darin enthalten sein. Höchstgeldbußen in Höhe
von NZ$2.000,00 gelten für Einzelpersonen bzw. NZ$10.000,00 für Unternehmen. Schwerer
wiegende Verstöße können zu gerichtlichen Maßnahmen mit Höchstgeldbußen von NZ$10.000 für
Einzelpersonen bzw. NZ$50.000,00 für Unternehmen führen (The Land Transport (Offences and
Penalties) Regulations 1999).
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Europa
In Absatz 1.4 von Anhang II wird dargelegt, dass “Angaben zu Notfallinformationsdiensten zu
erfolgen haben. Gibt es in dem Mitgliedstaat, in dem der Stoff oder das Gemisch in Verkehr
gebracht wird, eine öffentliche Beratungsstelle, so ist deren Telefonnummer zu nennen, was ggf.
genügt.”
Die Leitlinien der ECHA (European Chemicals Agency) merken hierzu an, dass in einigen
Mitgliedstaaten die öffentliche Beratungsstelle nur durch medizinisches Personal kontaktiert
werden darf. In solchen Fällen sollte im Sicherheitsdatenblatt deutlich erkennbar sein, dass die
Nummer nur zum Gebrauch durch medizinisches Fachpersonal gedacht ist. Andernfalls (oder
zusätzlich) ist ein Verweis auf einen zum Lieferanten gehörenden Notfalldienst oder einen
zuständigen Drittanbieter von Notfalldienstleistungen vorzunehmen.
Großbritannien – Die Verordnungen über den Transport von Gefahrgütern und den Gebrauch
von ortsbeweglichen Druckgeräten (Carriage of Dangerous Goods and Use of Transportable
Pressure Equipment Regulations) 2009 legen fest, dass eine Telefonnummer auf den
Kennzeichnungen der Gefahrgüter abgedruckt sein muss, unter der fachkundige Beratung in
Hinblick auf die mit der Fracht verbundenen Gefahren zu erhalten ist. Dies gilt für den
Inlandtransport von Gefahrgütern in Großbritannien per Kraftfahrzeug oder Güterzug, welche sich:
 in einem Tank befinden
 in loser Schüttung oder
 mit Bahn oder per Huckepackverkehr transportiert werden.
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Asiatisch-Pazifischer Raum
China – Alle gefährlichen Chemikalien müssen vor der Einfuhr nach bzw. vor der Erzeugung
innerhalb Chinas registriert werden. Hierbei ist es erforderlich, dass sie den Vorschriften der
Artikel 5-6, Abschnitt 2 und Artikel 22, Abschnitt 4, Punkt 53 der staatlichen chinesischen
Arbeitssicherheitsbehörde (State Administration of Work Safety (SAWS) genügen. Diese
definieren eindeutige Bestimmungen, dass nur Registrierungseinrichtungen befähigt sind,
Notfalldienstleistungen bereitzustellen (in Summe 33, in jeder Provinz von China ebenso wie das
NRCC der SAWS in Qingdao).
Ferner wird gefordert, dass es sich bei der Notrufnummereinrichtung um eine durchgehend
erreichbare (lokale inländische) professionell besetzte Festnetzeinrichtung handeln muss, die:
 über eine Notfalldatenbank für gefährliche Chemikalien verfügt
 über digitale Online-Aufzeichnungsgeräte und mindestens acht professionelle Ansprechpartner
verfügt
 mindestens drei Notrufe gleichzeitig bearbeiten kann
 über das Fachwissen verfügt, um präzise Ratschläge zu Notfallthemen wie z.B.
Chemikalienaustritte, Brände, Explosionen oder Vergiftungen zu erteilen.
Die Allgemeinen Regeln für die Erstellung von Warnhinweisen für Chemikalien (General Rules for
Preparation of Precautionary Label For Chemicals GB 15258-2009, 4.2.7) und die Richtlinie
„Safety Data Sheet for Chemical Products Content and Order of Sections (GB/T 16483-2008)”
setzen voraus, dass vor der Einfuhr nach bzw. vor der Erzeugung innerhalb Chinas eine
Notrufnummer des Lieferanten vorhanden sein sollte.
Verstöße gegen die Gefahrgutgesetzgebung können für die Beteiligten sehr ernste Folgen haben.
Unternehmen, die gegen diesen chinesischen Standard verstoßen, ist es untersagt, in China zu
produzieren, zu verkaufen oder nach China zu importieren.
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Asiatisch-Pazifischer Raum
Offizieller Partner – NCEC ist mit NRCC eine Partnerschaft eingegangen, um in China
reibungslose Notfalldienstleistungen anzubieten.
Korea – Notfallkontaktdaten müssen in koreanischen Sicherheitsdatenblättern angegeben
werden; bei dem Ansprechpartner muss es sich um einen koreanischen SDB-Lieferanten handeln
(Importeur oder Händler). (Ministry of Employment and Labour Announcement Nr. 2012-14).
Malaysia – Gemäß dem malaysischen Standard des Globally Harmonized System (GHS) zur
Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien (MS 1804:2008) "soll das Sicherheitsdatenblatt
die lokale Notruftelefonnummer (24 Std. erreichbar) in Malaysia (einschließlich der Vorwahl)
enthalten, unter der Hilfe in Anspruch genommen werden kann. Falls eine gefährliche Chemikalie
importiert wird, kann die Telefonnummer des ausländischen Herstellers (24 Std. erreichbar) für
Hilfestellungen während eines Notfalles angegeben werden.”
Sicherheitsdatenblätter müssen sowohl in der Landessprache als auch in Englisch verfasst sein.
Indien – Gemäß den Gefahrstoffregelungen (Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung) von
2011, Abschnitt 8.3.d, existiert ein aktueller Vorschlag, dass alle Kennzeichnungen eine 24-Std.Notrufnummer enthalten müssen, unter der Anrufe auf Englisch oder Hindi entgegenzunehmen
sind. Die Umsetzung hierfür steht noch aus; der NCEC verfolgt die diesbezüglichen
Entwicklungen, wie auch die der Indian National Chemical Policy (NPC) aufmerksam.
Taiwan – Gemäß (1) dem Gesetz zur Kontrolle Toxischer Chemischer Substanzen (Toxic
Chemical Substance Control Act) des Ministeriums für Natürliche und Umweltressourcen (Ministry
of Environmental & Natural Resources (former Taiwan EPA) und (2) der Bestimmungen für die
Kennzeichnung Toxischer Chemischer Stoffe und Sicherheitsdatenblätter (Toxic Chemical
Substances Labelling and Materials Safety Data Sheets Regulations) müssen
Sicherheitsdatenblätter eine Notrufnummer enthalten, bei der die Erreichbarkeit und eine 24stündige Bereitschaft gewährleistet sind. Die Mitarbeiter müssen in der Lage sein, Anfragen bzgl.
von Unfällen zu beantworten.
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Nordamerika
USA – Eine 24-Std.-Notrufnummer muss zusammen mit den Transportpapieren bereitgestellt
werden (siehe 49 CFR 172.60). Im Verzeichnis D.1 von 29 CFR 1900.1200 wird gefordert, dass
eine Notrufnummer auf dem Sicherheitsdatenblatt anzugeben ist.
Geldbußen - Die Vollstreckungsbehörde für die Sicherheit von Pipelines und Gefahrgut (Pipeline
and Hazardous Materials Safety Administration's Office of Hazardous Materials Enforcement)
kann Geldbußen in Höhe von bis zu USD 100.000,00 festlegen. Falls sich der Verstoß auf den
Lufttransport bezieht, kann das Verkehrsministerium (Department of Transport penalties)
Geldstrafen von bis zu USD 250.000,00 und Freiheitsstrafen von bis zu 5 Jahren verhängen.
Kanada – Verzeichnis I (Abschnitt 12) der „Controlled Products Regulations“ legt fest, dass eine
Notrufnummer auf dem SDB vorhanden sein muss, sofern diese verfügbar ist.
Die Unterabschnitte 3.4 und 7 der Gefahrguttransportbestimmungen (Transport of Dangerous
Goods Regulations (TDG)) verlangen, dass eine 24-Std.-Notrufnummer auf den Versandpapieren
abgedruckt ist; Anrufe können bei beiden sowohl in Französisch als auch in Englisch
entgegengenommen werden.
Mexiko – Die amtliche mexikanische Norm NOM-005-SCT/2008 - Notfälle beim Transport von
Gefahrstoffen, Gefahrgut und Sondermüll - führt in Abschnitt 4.1.1.2 auf, dass eine mexikanische
Notrufnummer auf dem Unfallmerkblatt im Transportfahrzeug abgedruckt sein muss. Es wird auch
darüber hinaus erwartet, dass Anrufe in Spanisch entgegengenommen werden, wobei es sich
jedoch um keine gesetzliche Anforderung handelt.
Die amtliche Norm für den Inhalt von Sicherheitsdatenblättern SDS NOM-018-STPS-2000 in
Anhang D Abschnitt 1.e legt fest, dass eine 24-Std.-Notrufnummer aufgeführt werden muss.
Geldbußen - Die Höchstgeldbuße für den Transport von Gefahrgut unter Nichteinhaltung der
Bestimmungen beträgt MXN 323.800,00 (~€18.000,00).
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Südamerika
MERCOSUR (Mercado Común del Sur) – Der größte Handelsblock in Südamerika,
MERCOSUR, umfasst Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay.
MERCOSUR\CMC\DEC Nr. 2/94 Abschnitt IV Artikel 23 legt fest, dass eine Notrufnummer
verfügbar sein muss, wenn Gefahrgut transportiert wird.
Brasilien – Die Verordnung 14725:2012 verlangt eine lokale brasilianische Telefonnummer, unter
der Anrufe auf Portugiesisch entgegengenommen werden. Die 24-stündige Erreichbarkeit wird
zwar nicht durch diese Bestimmung, jedoch von den Transportbestimmungen NBR 7503:2012
vorgesehen und daher als empfehlenswertes Verfahren empfohlen.
Chile – Die chilenische Verordnung Nr. 298, die den Transport von Gefahrgut auf Straßen und
Landstraßen regelt, fordert, dass der Fahrer eines jeden Straßenverkehrsfahrzeuges, das
Gefahrgut transportiert, über eine Notrufnummer verfügen muss, die er wählen kann, wenn ein
Risiko für Personen, Sachwerte oder die Umwelt besteht.
Die amtliche chilenische Norm NCh 2245. (2003) (SDS-Norm) legt in Abschnitt 6.2 fest, dass eine
Notrufnummer in Chile im ersten Abschnitt des SDS anzugeben ist und dass das SDB in Spanisch
abgefasst sein muss. Nach Interpretation des NCEC ist davon auszugehen, dass Anrufe unter
dieser Nummer in Spanisch entgegengenommen werden müssen.
Peru – Die peruanischen Bestimmungen für den Inlandstransport von gefährlichen Stoffen
und/oder Abfällen Abschnitt IV Artikel 47 sehen vor, dass der Fahrer eines
Straßenverkehrsfahrzeuges, das Gefahrgut transportiert, über eine Notrufnummer verfügen muss,
die er wählen kann, wenn ein Risiko für Personen, Sachwerte oder die Umwelt besteht, so dass
der Notfallplan umgesetzt werden kann.
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Südamerika
Kolumbien – Die Verordnung 1609 2002 legt in Kapitel IV Artikel 11.W.5. und Artikel 13.I.5. fest,
dass der Fahrer eines Fahrzeuges, welches Gefahrgut befördert, über Telefonnummern zur
Notfallbenachrichtigung des Unternehmens, des Herstellers und/oder des Eigentümers des
Erzeugnisses, des Warenempfängers und der Regionalausschüsse und/oder Einrichtungen der
Notfallversorgung entlang der Transportroute verfügen muss.
NTC 4435 (SDS) und NTC 4532 (Unfallmerkblätter) fordern, dass eine Notrufnummer auf diesen
Dokumenten aufgeführt werden muss. Jegliche Einschränkungen bezüglich der Erreichbarkeit und
der Arten von Notfällen, die dort bearbeitet werden können, sollten kenntlich gemacht werden.
Uruguay – Die nationalen uruguayischen Bestimmungen für den Straßentransport von Gefahrgut
(Uruguay National Regulations on the Road Transport of Dangerous Goods Chapter II, Section IV
Article 28) sehen vor, dass der Fahrer eines Fahrzeuges, das Gefahrgut transportiert, über eine
Notrufnummer verfügen muss, die er wählen kann, wenn ein Risiko für Personen, Sachwerte oder
die Umwelt besteht. Gemäß dem Presidential Decree 307/009, mit dem die Einhaltung des GHS
eingeführt wurde, müssen alle SDB in Spanisch abgefasst sein.
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Lufttransport
In Kanada, Frankreich, Jamaika, Südafrika, Sri Lanka, den Vereinigten Arabischen Emiraten und
den USA gibt es staatliche Abweichungen, die eine 24-Std.-Notrufnummer vorsehen.
Darüber hinaus fordern folgende Fluggesellschaften eine 24-Std.-Notrufnummer für den
Lufttransport:
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ABSA Cargo
Aerolineas Argentinas
Air Algerie
Air Astana
Air Berlin
Air Canada
Air Canada Rouge
Air China
Air Hong Kong
Air India
Air Mauritius
Air Nuigini
Astral Aviation
Austral Lineas Aereas
Blue Dart Aviation
Cathay Pacific Airways
Carpatair SA
China Southern
Copa Airlines - Cargo
Croatia Airlines
DHL Air Limited
DHL Aero Expreso S.A.
DHL Aviation
Emirates
Etihad Airways
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European Air Transport-DHL
Federal Express
Great Wall Airlines
Gulf Air
Hong Kong Dragon Airlines
Indian Airlines
Japan Airlines
Jazz Aviation LP
Jet Airways
Jett8 Airlines Cargo
JSC Siberia Airlines
Kenya Airways
Kingfisher Airlines
LAN Airlines
LAN Argentina
LAN Cargo
LAN Colombia
LAN Ecuador
LAN Express
LAN Peru
LANCO
Llc Globus
Lufthansa
Malaysia Airlines
Martinair Holland
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Lufttransport
 MASAIR Aerotransportes Mas de Carga SA.
De CV.
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Mexicana Airlines
MIAT – Mongolian Airlines
Qatar Airways
Sas Scandinavian Airline System
Saudi Arabian Airlines
Siberia Airlines
Singapore Airlines
Spanair
Srilankan Airlines
Swiss International
Tam Airlines
Tam Linhas Aereas
Thai Airways International
Transbrasil Airlines
Transportes Del Mercusol-TAM
Turkish Airlines
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Lithium Batterien
Zur Beförderung aufgegebene Lithium- Zellen oder Batterien unterliegen als Gefahrgut im
Straßen- und Seetransport unter bestimmten Voraussetzungen nicht den übrigen
Gefahrgutvorschriften, müssen aber dennoch die Anforderungen der Sondervorschrift 188 ADR
2015/IMDG-Code 37. Amdt. erfüllen. In diesem Fall wird eine Telefonnummer für zusätzliche
Informationen auf dem Versandstück und in dem Begleitdokument gefordert. Im
Gefahrguttransport Luft wird unter den in Abschnitt 7.2.4.7 IATA-DGR 56. Ausgabe genannten
Anforderungen die Angabe einer Telefonnummer auf dem Abfertigungskennzeichen „LithiumBatterien“ verlangt.
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