HPR-Aktuell - Sozialversicherung

HPR-Aktuell
Veröffentlichung der ver.di-Gruppe im Hauptpersonalrat der Bundesagentur für Arbeit
Extra-Ausgabe vom 05. April 2016
Forderungen der ver.di-Gruppe im Hauptpersonalrat nach langen
und intensiven Gesprächen endlich zu großen Teilen erfüllt
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kw-Vermerke gestrichen
Inga – Refinanzierung gefallen und kw-Vermerke gestrichen
Ersatz für Wegfall der Amtshilfe gesichert
Stellenhebungen in der Familienkasse
1. Die für den 31.12.2017 vorgesehenen kw-Vermerke werden aufgrund zusätzlicher Belastungen (u.a. Kompensation für die Abordnungen zum BAMF,
zusätzliche Arbeitsförderung für Flüchtlinge, Belastung Aufstocker Alg I) um
400 Stellen reduziert. Die Reduzierung soll insbesondere zu Gunsten der
Operativen Services wirken.
2. Der Wegfall der kw-Vermerke für Inga (fällig 31.12.2018) soll mit dem
Haushalt 2017 entschieden werden. Damit würde eine frühzeitige Planungssicherheit für die Agenturen für Arbeit bestehen. Die erweiterte Wirtschaftlichkeitsberechnung bestätigt eine positive Bilanz, die die Übernahme in den
Regelbetrieb begründet. Deshalb hat der Vorstandsvorsitzende der BA dem
HPR-Vorsitzenden in einem persönlichen Gespräch zugesagt, dass die Refinanzierungsvorgabe künftig entfallen soll.
3. Gegenwärtig werden Amtshilfekräfte anstelle von eigenen Beschäftigten für
Dauerbedarfe eingesetzt, ohne dass dafür Stellen im Haushalt ausgebracht
sind. Dieses Modell soll stufenweise beendet werden, da es in der Personalisierung instabil ist, sowie administrativen Aufwand auslöst. Für dauerhafte
Ersatzbedarfe werden jetzt 400 Stellen in den Haushalt 2017 eingebracht
und mit eigenem Personal besetzt. Vorübergehende Bedarfe sollen weiter
über die Amtshilfe zu Lasten von Ermächtigungen gedeckt werden.
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4. Für die sukzessive Übernahme der Aufgaben von Familienkassen im Öffentlichen Dienst stehen im Haushalt der BA bereits 90,5 gesperrte Stellen zur
Verfügung.
Im Zuge der Weiterentwicklung der Strukturen der Familienkasse wird über
ein Fachkonzept die qualitative Schichtung des Personals im Hauptaufgabengebiet „Steuerliches Kindergeld“ gemäß den rechtlichen und fachlichen
Anforderungen angepasst. Dieses wird in erheblichem Umfang zu Stellenhebungen von der Tätigkeitsebene (TE) VI auf die TE V führen.
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Die Mitglieder der ver.di-Gruppe im Hauptpersonalrat
Vorsitzender
Vorstandsmitglied
Vorstandsmitglied
Vorstandsmitglied
Vorstandsmitglied
Eberhard Einsiedler
Iris Hundertmark
Michael Nitsch
Gertrud Eckert
Gerd Wolf
Sprecher/-innen der Ausschüsse:
Ausschuss 1: Arbeitnehmer- und Beamtenangelegenheiten, Personalhaushalt, Personalwirtschaft, Koordination ERP-Personal
Ausschuss 2: Personalentwicklung- und -qualifizierung
(Aus- und Fortbildung)
Ausschuss 3: Markt und Integration
Ausschuss 4: Operativer Service und Kundenportal
Ausschuss 5: Controlling und Steuerung, Koordination ERP-Finanzen
Ausschuss 6: Infrastruktur, Bau- und Liegenschaftsangelegenheiten,
allgemeine IT-Angelegenheiten
HPR-Mitglied
HPR-Mitglied
HPR-Mitglied
HPR-Mitglied
HPR-Mitglied
HPR-Mitglied
HPR-Mitglied
HPR-Mitglied
Anton Jopp
Lisette Hörig
Rolf-Peter Bruch
Henrik Möckel
Gertrud Eckert
Franz Mevenkamp
Thomas Berle
Gerhard Wiener
Griseldis Lamping
Martina Wilmink
Petra Wagner
Brigitte Weyers
Robert Buhse
Petra Jungton
Herausgegeben von:
ver.di-Gruppe im Hauptpersonalrat der Bundesagentur für Arbeit (BA)
Regensburger Str. 104, 90478 Nürnberg, Telefon (0911) 179-2735, Fax (0911) 179-3762
Presserechtlich verantwortlich: Eberhard Einsiedler (Vorsitzender)
Redaktion: Michael Nitsch
E-Mails zu „ver.di-HPR-Aktuell“ bitte an:
[email protected]
ver.di-Gruppe im Hauptpersonalrat der BA im Internet erreichbar unter:
www.verdi-hpr-wir-in-der-ba.de/
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