Verwaltungsbericht 2010

Transcrição

Verwaltungsbericht 2010
1
Die Verwaltung im Blickpunkt
Die Arbeit der Kreisverwaltung in einem Verwaltungsbericht darzustellen, hat beim Landkreis Neunkirchen Tradition. Auch in diesem Jahr informiert die Broschüre auf übersichtliche Art interessierte Bürgerinnen und Bürger, politisch Verantwortliche und natürlich auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
der Behörde über die vielfältigen Tätigkeiten der Kreisverwaltung im Jahr 2010.
Vier Dezernate mit insgesamt 23 Abteilungen und Stabsstellen bilden den Grundaufbau der Kreisverwaltung Neunkirchen. 431 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten täglich daran, die vielfältigen
Aufgaben nach Recht und Gesetz zu erfüllen. Täglich leisten sie damit einen wertvollen Beitrag für ein
funktionierendes Gemeinwesen. Das weite Aufgabenspektrum umfasst von A wie Ausbildungsförderung bis Z wie Zulassung von Kraftfahrzeugen alle Lebensbereiche.
Eine Verwaltung, so auch die des Landkreises Neunkirchen, lebt von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich täglich neuen Aufgaben und Projekten stellen. Die Abteilungen des Landkreises waren
aufgefordert, diese interessanten Daten ihres Geschäftsbereichs für das Jahr 2010 darzustellen. Im
abgebildeten Berichtszeitraum leitete mein Amtsvorgänger, Dr. Rudolf Hinsberger, die Verwaltung. Ich
bedanke mich bei allen Beteiligten, ebenso wie beim Hauptamt, das für die Realisation der Broschüre
verantwortlich war.
Die Informationsbroschüre ist auch im Internet unter www.landkreis-neunkirchen.de online lesbar.
Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre.
Cornelia Hoffmann-Bethscheider
Landrätin
2
Inhaltsverzeichnis
Seite: 1
2
Grußwort
Inhaltsverzeichnis
Teil I - Allgemeines
Seite: 3
12
Teil II - Ausgewählte Daten der einzelnen Verwaltungszweige
Dezernat I
Seite: 13
26
27
31
34
37
39
46
48
Hauptamt
Gleichstellungsstelle
Personalamt
Amt für Öffentlichkeitsarbeit
Rechnungsprüfungsamt
Finanzen, Beteiligungen und ÖPNV
Kreiskasse
Gesundheitsamt
Schulpsychologischer Dienst
Dezernat II
Seite: 50
52
53
54
Kreisumweltamt
Kreisvolkshochschule
Bau- und Schulverwaltung
Bautechnik
Dezernat III
Seite: 55
56
63
65
Rechtsamt
Kreissozialamt
Betreuungsbehörde
Kreisjugendamt
Dezernat IV
Seite: 74
78
81
83
85
Kreispolizeibehörde
Kreisrechtsausschuss
Straßenverkehrsbehörde
Untere Bauaufsichtsbehörde
Gutachterausschuss
3
Teil I – Allgemeines –
Der Landkreis Neunkirchen ist ein Gemeindeverband und eine Gebietskörperschaft.
Das Gebiet des Landkreises deckt sich mit dem Bezirk des Landrates als untere staatliche Verwaltungsbehörde.
Der Landkreis erfüllt die überörtlichen, in ihrer Bedeutung auf das Kreisgebiet beschränkten öffentlichen Aufgaben im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung.
Zum Landkreis Neunkirchen gehören nachfolgende Städte und Gemeinden:
Gemeinde
Gemeinde
Gemeinde
Kreisstadt
Stadt
Gemeinde
Gemeinde
Eppelborn
Illingen
Merchweiler
Neunkirchen
Ottweiler
Schiffweiler
Spiesen-Elversberg
Kreisgebiet:
Das Kreisgebiet umfasst 249,24km².
4
Einwohner:
Der Landkreis Neunkirchen hat nach dem Stand vom 31.12.2010 insgesamt 137.247 Einwohner, davon sind
66.904 männlichen Geschlechts und 70.343 Einwohner weiblichen Geschlechts.
Einwohnerzahlen im Landkreis Neunkirchen
Stand: 31.12.2010
Kreis/Gemeinde
Landkreis Neunkirchen
davon:
Eppelborn
Illingen
Merchweiler
Neunkirchen
Ottweiler
Schiffweiler
Spiesen-Elversberg
insgesamt
137.247
männlich
66.904
%
48,75
weiblich
70.343
%
51,25
17.164
17.334
10.402
47.398
14.829
16.400
13.720
8.377
8.564
5.079
23.076
7.180
8.027
6.601
48,81
49,41
48,83
48,69
48,42
48,95
48,11
8.787
8.770
5.323
24.322
7.649
8.373
7.119
51,19
50,59
51,17
51,31
51,58
51,05
51,89
Verteilung Gesamtbevölkerung
weiblich
51%
männlich
49%
männlich
weiblich
5
Verteilung im Kreisgebiet
50.000
45.000
40.000
35.000
30.000
25.000
20.000
15.000
10.000
5.000
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Ill
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M
Ep
pe
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0
Gesamt
Weiblich
Männlich
6
Organe des Landkreises:
a) Der Kreistag
b) Der Kreisausschuss
c) Der Landrat
7
a) Der Kreistag:
(Stand: Konstituierende Sitzung am 02.09.2009)
Der Kreistag ist die Volksvertretung. Er wird von den wahlberechtigten Einwohnern des Kreises in allgemeiner,
unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für fünf Jahre gewählt. Der Kreistag des Landkreises Neunkirchen hat 33 Mitglieder, von denen nach dem Ergebnis der Kreistagswahlen vom 07.06.2009 14 Mitglieder
der SPD, 11 Mitglieder der CDU, 5 Mitglieder der Partei DIE LINKE, 2 Mitglieder der FDP und 1 Mitglied der
der Partei BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN angehören.
Der Kreistag beschließt nach dem Kommunalselbstverwaltungsgesetz über alle Selbstverwaltungsangelegenheiten des Landkreises, insbesondere setzt er die Haushaltssatzung fest, verabschiedet den Haushaltsplan, erlässt
Satzungen zur Regelung kommunaler Angelegenheiten und beschließt über die Einstellung des Personals sowie
über Aus- und Durchführung von Maßnahmen und Projekten.
Die Sitzungen des Kreistages sind grundsätzlich öffentlich. Den Vorsitz führt der Landrat. Er ist nicht stimmberechtigt.
Zur Vorbereitung seiner Beschlüsse hat der Kreistag aus seiner Mitte 5 Kreistagsausschüsse gebildet: Schul- und
Bauausschuss; Ausschuss für Natur und Umwelt; Ausschuss für Angelegenheiten des öffentlichen Personennahverkehr; Ausschuss für Gesundheit und Soziales; Rechnungsprüfungsausschuss.
8
Die am 07.06.2009 gewählten Mitglieder des Kreistages
SPD
1
2
3
4
Frau
Herr
Herr
Frau
Edeltrud
Jörg
Frank
Cornelia
Hans-Joachim
Hans Jörg
Werner
Sven
Willi
Jörg
Karlheinz
Bernd
Elmar
Erwin
Baltes
Britz
Heckmann
Hoffmann-Bethscheider
Huster
Ipfling
Jakob
Kley
Kräuter
Moog
Müller
Schäfer
Schneider
Schönsiegel
Schiffweiler
Schiffweiler
Ottweiler
Illingen
Spiesen-Elversberg
Ottweiler
Illingen
Merchweiler
Neunkirchen
Neunkirchen
Eppelborn
Neunkirchen
Neunkirchen
Neunkirchen
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Kornelia
Hans-Werner
Willi
Lothar
Dr. Karl-Werner
Hans Peter
Peter
Klaus Peter
Thomas
Rainer Peter
Helga
Anspach-Papa
Backes
Denne
Dietz
Dörr
König
Rammo
Schäfer
Schneider
Ulmrich
Weber
Illingen
Neunkirchen
Neunkirchen
Merchweiler
Schiffweiler
Eppelborn
Spiesen-Elversberg
Eppelborn
Eppelborn
Illingen
Merchweiler
Rosemarie
Ingrid
Dieter
Max
Heike
Bartenschlager
Janke
Schmidt
Schreiner
Welters
Schiffweiler
Neunkirchen
Eppelborn
Schiffweiler
Ottweiler
CDU
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Frau
DIE LINKE
1
2
3
4
5
Frau
Frau
Herr
Herr
Frau
9
FDP
1
2
Herr
Herr
Peter
Siegfried
Schneider
Schmidt
Illingen
Neunkirchen
Thul
Neunkirchen
Bündnis90/DIE GRÜNE
1
Herr
Bernd
b) Der Kreisausschuss:
Der Kreisausschuss des Landkreises Neunkirchen setzt sich aus 11 der vorgenannten Kreistagsmitgliedern zusammen. Den Vorsitz führt - genau wie im Kreistag - der Landrat. Er hat auch hier kein Stimmrecht. Der Kreisausschuss entscheidet eigenständig über solche Selbstverwaltungsangelegenheiten, die nicht in den ausschließlichen Zuständigkeitsbereich des Kreistages fallen. Außerdem bereitet er die Entscheidungen des Kreistages in
den Bereichen vor, für die kein eigener Kreistagsausschuss gebildet wurde. In Dringlichkeitsfällen, die aus
Gründen des Gemeinwohls keinen Aufschub bis zur nächsten Sitzung des Kreistags dulden, entscheidet er an
Stelle des Kreistages.
Die Mitglieder des Kreisausschusses:
SPD
1
2
Herr
Frau
Jörg
Cornelia
Schiffweiler
Illingen
Hans-Joachim
Hans Jörg
Bernd
Britz
Hoffmann-Bethscheider
Huster
Ipfling
Schäfer
3
4
5
Herr
Herr
Herr
Lothar
Peter
Klaus-Peter
Dietz
Rammo
Schäfer
Merchweiler
Spiesen-Elversberg
Eppelborn
Ingrid
Dieter
Janke
Schmidt
Neunkirchen
Eppelborn
Peter
Schneider
Illingen
Spiesen-Elversberg
Ottweiler
Neunkirchen
CDU
1
2
3
Herr
Herr
Herr
DIE LINKE
1
2
Frau
Herr
FDP
1
Herr
10
c) Der Landrat:
Landrat Dr. Rudolf Hinsberger wurde am 26.09.1985 von der Saarländischen Landesregierung zum
Landrat des Landkreises Neunkirchen ernannt. Nach der Kommunalisierung dieses Amtes wählte der Kreistag
ihn zum 01. Oktober 1986 für 10 Jahre. Mit der Einführung der Direktwahl für Bürgermeister und Landräte
wurde Landrat Dr. Hinsberger 1996 und 2004 in seinem Amt bestätigt. Seine Amtszeit endet nach dem Erreichen der Altersgrenze mit Ablauf des 31.03.2011. Seine Nachfolgerin Frau Cornelia-Hoffmann Bethscheider
wurde von den Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises Neunkirchen am 19.09.2010 zur Landrätin gewählt.
Ihre Amtszeit beginnt am 01.04.2011 und endet am 30.09.2019.
Der Landrat ist gesetzlicher Vertreter des Landkreises. Er bereitet die Beschlüsse des Kreistages und des Kreisausschusses vor und führt die Beschlüsse aus. Er leitet die Verwaltung des Landkreises und erledigt deren laufenden Geschäfte sowie die ihr übertragenen Selbstverwaltungsangelegenheiten des Landkreises. Ebenso erledigt er die dem Landkreis übertragenen staatlichen Aufgaben (Auftragsangelegenheiten), soweit durch Gesetz
nicht anderes bestimmt ist.
Er ist Dienstvorgesetzter und oberste Dienstbehörde der Kreisbediensteten und der Kreisbeigeordneten. Im Falle
seiner Verhinderung wird er durch Kreisbeigeordnete vertreten, die aus der Mitte des Kreistages gewählt werden.
Kreisbeigeordnete sind:
Frau Cornelia Hoffmann-Bethscheider
Frau Rosemarie Bartenschlager
Erste Kreisbeigeordnete
Kreisbeigeordnete
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Verwaltungsstruktur der Kreisverwaltung:
Leitung der Verwaltung:
Landrat Dr. Rudolf Hinsberger
Vertreter:
Erste Kreisbeigeordnete: Cornelia Hoffman-Bethscheider
Kreisbeigeordnete: Rosemarie Bartenschlager
Dezernat I
(Zugeordnete Abteilungen)
Hauptamt/EDV/Büroleitung
Gleichstellungsstelle
Personalamt
Amt für Öffentlichkeitsarbeit
Rechnungsprüfungsamt
Finanzen, Beteiligungen und ÖPNV
Kreiskasse
Gesundheitsamt
Leitung Dr. Rudolf Hinsberger
Dezernat II
(Zugeordnete Abteilungen)
Kreisumweltamt
Kreisvolkshochschule
Bau- und Schulverwaltung
Bautechnik
Leitung Ilona Schwehm-Walther
Dezernat III
(Zugeordnete Abteilungen)
Rechtsamt
Kreissozialamt
ARGE Neunkirchen
Betreuungsbehörde
Jugendamt
Leitung Horst Köbrich
Leitung Heike Neurohr-Kleer
Leitung Hartmut Seibert
Leitung Sören Meng
Leitung Berthold Ladwein
Leitung Thomas Latz
Leitung Heiko Dettmering
Leitung Dr. Elisabeth Dahl
Leitung
Leitung
Leitung
Leitung
Roland Schmidt
Hans-Jürgen Schäfer
Gerhard Keßler
Walter Schade
Leitung Birgit Mohns-Welsch
Leitung
Leitung
Leitung
Leitung
Leitung
Birgit Mohns-Welsch
Udo Zägel
Christine Steimer
Birgit Mohns-Welsch
Volker Kümmel
Dezernat IV
(zugeordnete Abteilungen)
Kreispolizeibehörde
Kreisrechtsauschuss
Straßenverkehrsbehörde
Untere Bauaufsichtsbehörde
Leitung
Leitung
Leitung
Leitung
Personalrat
Vorsitzende Yvonne Fegert
Leitung Dr. Andreas Feld
Joachim Jochum
Dr. Andreas Feld
Volker Zecher
Hans-Peter Biehl
12
Verwaltungsorganigramm
Leitung der Verwaltung:
Vertreter:
Erste Kreisbeigeordnete:
Cornelia Hoffmann-Bethscheider
Kreisbeigeordnete:
Rosemarie Bartenschlager
Landrat Dr. Rudolf Hinsberger
Büroleitender Beamter: Horst Köbrich
Dezernat I
Leitung:
Landrat
Dr. Rudolf Hinsberger
Dezernat II
Dezernat III
Leitung: Verwaltungsdirektorin Leitung: VerwaltungsdirekIlona Schwehm-Walther
torin Birgit Mohns-Welsch
Dezernat IV
Leitung:
Verwaltungsoberrat
Dr. Andreas Feld
Hauptamt
Kreisumweltamt
Rechtsamt
Kreisrechtsausschuss
Ltg. Horst Köbrich
Ltg. Roland Schmidt
Kreisvolkshochschule
Ltg. Birgit Mohns-Welsch
Kreissozialamt
Ltg. Dr. Andreas Feld
Kreispolizeibehörde
Ltg. Hans-Jürgen Schäfer
Bau- und Schulverwaltung
Ltg. Udo Zägel
ARGE Neunkirchen
Ltg. Joachim Jochum
Straßenverkehrsbehörde
Kreisbildstelle
Ltg. Christine Steimer
Betreuungsbehörde
Ltg. Volker Zecher
Untere Bauaufsichtsbehörde
Ltg. Birgit Mohns-Welsch
Kreisjugendamt
Ltg. Hans-Peter Biehl
Gutachterausschuss
Ltg. Volker Kümmel
Vors. Peter Dewes
EDV-Systemverwaltung
Ltg. Werner Detemple
Gleichstellungsstelle
Ltg. Heike Neurohr-Kleer
Personalamt
Ltg. Hartmut Seibert
Amt für Öffentlichkeitsarbeit
Praktikums- u. Ehrenamtsbörse
Ltg. Gerhard Keßler
Bautechnik
Ltg. Walter Schade
Ltg. Sören Meng
Rechnungsprüfungsamt
Ltg. Berthold Ladwein
Finanzen, Beteiligungen und
ÖPNV
Ltg. Thomas Latz
Kreiskasse
Ltg. Heiko Dettmering
Gesundheitsamt
Ltg. Dr. Elisabeth Dahl
Schulpsychologischer Dienst
Ltg. Nicole Klee
Stand: 31.12.2010
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Teil II - Ausgewählte Daten der einzelnen Verwaltungszweige
Dezernat I
Hauptamt
Dem Hauptamt obliegt als zentrale Abteilung in der Verwaltung die Mitarbeit bei Angelegenheiten des Kreistages und seiner Ausschüsse, Sitzungsdienst, Organisationsangelegenheiten, Arbeitsschutz und Beschaffung;
insbesondere:

Allgemeine Angelegenheiten der Landkreisordnung

Arbeitsschutz: Regelungen der internen Organisation, wie z.B. Arbeitsschutzsausschuss,
Sicherheitsbeauftragte, Kooperation mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem betriebsärztlichen Dienst [Diese Aufgaben sind seit dem Jahr 2008 an ein Privatunternehmen übertragen], Überwachung und Koordinierung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen (z.B. Bildschirmarbeitsplatzuntersuchung), Erste-Hilfe-Maßnahmen (Arbeitsschutzgesetz, Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bildschirmgeräten)

Aufbau eines Akten- und Archivierungssystems

Aufgaben- und Verwaltungsgliederung (Organisationsentwicklung, Geschäftsverteilung,
Raumplanung)

Bürgerberatung

EDV-Systemadministration

Hoheitszeichen, Orden und Ehrungen

Interne Organisation, zentrale Regelungen, Verwaltungsmodernisierung (Dienstanweisungen und Verfügungen des allg. Dienstbetriebes)

Kommunale Gemeinschaftsarbeit (öffentlich-rechtliche Vereinbarungen; Zweckverbände, z.B. interne Geschäftsführung Zweckverband eGo-Saar)

Literaturverwaltung: Beschaffung von Fachliteratur für alle Ämter, Zeitschriftenwesen,
Bücherei und Schriftgutverwaltung

Mittelanmeldung und - Verwaltung von über 460 verschiedenen Konten

Sitzungsdienst: Geschäftsführung Kreistag, Kreisausschuss und Kreistagsauschüsse, allgemeine Organisation des Sitzungsdienstes, Abrechnung von Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgeldern, Sitzungssaalreservierungen bei Angelegenheiten des Kreistages und seiner Ausschüsse (Geschäftsordnung des Kreistages)

Unfallkasse Saar: Bearbeitung von Haftpflichtschäden von Bediensteten, Erstellung von
Unfallmeldungen an die Unfallkassen sowie Organisation von Fortbildungsveranstaltungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Versicherungsangelegenheiten

Zentrale Beschaffungsstelle: Beschaffung von Büro- und Geschäftsausstattung, Büround Verbrauchsmaterial (Geschäftsbedarf)
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Grundlagen für das Handeln des Hauptamtes sind im Wesentlichen das Kommunale Selbstverwaltungsgesetz
(KSVG), die Geschäftsordnung des Kreistages und seiner Ausschüsse sowie der Auftrag seitens der Verwaltungsführung.
Bei seiner Aufgabenerfüllung verfolgt das Hauptamt nachstehende Ziele:



Organisationsoptimierung,
o Sicherstellung eines geordneten organisatorischen Ablaufs,
o Beratung und Unterstützung der Verwaltungsführung, aller Organisationseinheiten und Verwaltungsmitarbeiter durch organisatorische und logistische Dienstleistungen,
Ausbau und Verbesserung des Arbeitsschutzes,
kompetente Anlaufstelle für die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises.
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Nachstehend ein paar Daten aus ausgewählten Tätigkeitsfeldern des Hauptamtes:
Sitzungen des Kreistages
Anzahl der Sitzungen
Kreistag
Kreisausschuss
Kreistagsausschüsse
Ausschuss für Angelegenheiten des öffentlichen Personennahverkehr
Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Schul- und Bauausschuss
Ausschuss für Natur und Umwelt
Rechnungsprüfungssausschuss
Sonstige Gremien
Kommission “Modernisierung der Verwaltung“
Kreisjugendhilfeausschuss
Kreisrechtsausschuss
KVHS Beirat
Prüfungskommission für das betriebliche Vorschlagswesen
Werksausschuss des Eigenbetriebes “Tourismus- und Kulturzentrale des Landkreises Neunkirchen, TKN“
Widerspruchsausschuss nach dem SGB XII
Teilnahme von KT- Mitgliedern an Vorstellungsterminen
2006 2007 2008 2009 2010
8
7
9
10
9
10 8
7
8
9
1
1
1
1
1
1
4
1
3
1
5
2
4
1
4
3
5
2
2
1
0
0
2
4
2
0
6
1
0
3
1
9
2
0
0
1
4
12
2
1
3
0
10
14
2
0
1
0
10
10
2
0
3
0
0
2
12
3
9
3
5
4
2
16
Auslastung der Sitzungssäle 2010
Dienstgebäude I
Historischer Sitzungssaal
Porzellanzimmer
Medienraum
gesamt
84
43
75
202
Sitzungssaal 1
Sitzungssaal 2
Sitzungssaal 3
gesamt
49
57
112
218
Sitzungssaal 1
Sitzungssaal 2
Sitzungssaal 3
gesamt
27
40
103
170
Anzahl der
Sitzungen/Veranstaltungen
Dienstgebäude II
Anzahl der
Sitzungen/Veranstaltungen
Dienstgebäude VII
Anzahl der
Sitzungen/Veranstaltungen
17
Hauptamt – Kanzlei
Die Hauptaufgaben der Kanzlei sind die Herstellung von Druckerzeugnissen, das Binden von Büchern und Dokumenten, der Wartungsdienst für Groß- und Kleinkopierer und Druckern etc., die Verwaltung und Ausgabe
von Büro- und Verbrauchsmaterial (Geschäftsbedarf), das Abholen, Sortieren und Verteilen der Eingangsbriefpost und das Versenden der Ausgangspost, der Kurierdienst zu Verwaltungsstellen und Schulen im Landkreis
Neunkirchen sowie die Telefonzentrale und die Besucherinformation.
Grundlage für die Aufgaben der Kanzlei ist der Geschäftsverteilungsplan.
Ziele bei der Aufgabenerfüllung sind
- Optimierung der Erstellung von Druckerzeugnissen,
- zweckmäßiger und wirtschaftlicher Umgang mit Büromaterial,
- Umfassende und zielgerichtete Informationen für den anfragenden Bürger (persönlich/telefonisch).
Kennzahlen
Ist
2008
Ist 2009
Ist 2010
Plan 2011
Anzahl gedruckter
Seiten
Gr.Maschine
848.170
Kl.Maschine -Color
168.383
Kl.Maschine-Schw.
60 .352
Gr.Maschine
764.643
Kl.Maschine -Color
Farbe: 94.964
Schwarzweiß: 23.288
Kl.Maschine-Schw.
88.812
Gr. Maschine
850.000
Kl. Maschine-Color
Farbe:98.000
Schwarzweiß: 20.000
Kl.Maschine-Schw.
88.982
Gr. Maschine
900.000
Kl. Maschine-Color
Farbe:105.000
Schwarzweiß:12.000
Kl.Maschine-Schw.
entf.
Ordner und Pendelhefter
Papierverbrauch-
8.476 Stück
5.300 €
1.525.500 Blatt/A4
8.315 €
1.950 Stück
1.031,25 €
2.000.000 Blatt A4
10.000 €
1.145 Stück
950 €
2.445.750 Blatt/A4
15.000 €
5.000 Stück
3.000 €
1.800.000 Blatt/A4
9.000 €
Postwertzeichen
Briefe 49.609 Stück
Betrag 39.104,59 €
Briefe 51.688Stück
Betrag 42.589,37
€
Briefe 52.225 Stück
Betrag 46.527,73 €
2,3
46.379Stück
Betrag 39.426 €
49.000Stück
Betrag 42.000 €
Briefe 53.500 Stück
Betrag 48.000 €
2,3
Briefe 53.000 Stück
Betrag 47.000 €
2,3
Briefe 54.850 Stück
Post – B P S
Betrag 58.443,66 €
Siehe Anlage
Anzahl der Mitarbeiter 2,3
18
Hauptamt - Fuhrpark
Das Hauptamt beschafft die Dienstfahrzeuge und stellt sie den Abteilungen bereit. Hinzu kommen
Cheffahreraufgaben, Werkstattaufsicht, Ersatzteil- und Werkzeugbeschaffung, sowie die Kostenabrechnung des Fuhrparks.
Auftragsgrundlage hierzu ist der Dienst- und Geschäftsverteilungsplan.
Allgemeine Ziele bei der Verwaltung des Fuhrparks sind die Optimierung der Fahrzeugbelastung und –
Vergabe.
Aufstellung Dienstfahrzeuge nach Kilometerleistung
Abteilung
1)
3)
4)
5)
6)
7)
8)
9)
10)
11)
12)
13)
Ist 2009
Ist 2010
Plan 2011
Plan 2012
19.312
20.476
30.000
30.000
32.828
31.814
35.000
40.000
25.823
21.278
30.000
30.000
17.143
14.402
25.000
20.000
7.899
9.484
10.000
10.000
Audi A6/BMW 530
Landrat/Landrätin NK - LK 100/200
2)
gefahrene Kilometer
Kennzeichen
BMW 316
Jugendamt
NK - LK 34/202
BMW 316
Hauptamt
NK - LK 31/201
BMW 318
Kreisbrandinspekt.* NK - BI 30 /112
BMW 316
TKN
NK - LK 27/203
VW LT
Kreisumweltamt
NK - 1074
Mercedes Kastenwagen
Bau- u. Schulverwaltung
NK - 2001
Iveco LKW Kipper
Kreisumweltamt
NK - 343
Renault Kangoo
Hauptamt
NK - 404
Citroen Berlingo
Bau- u. Schulverw. NK - 370
Hyundai Terracan
Kreisumweltamt* NK - LK 29
Hyundai Terracan
Kreisumweltamt* NK - LK 75
BMW 116
Kreissozialamt
NK-LK 19/112
*KM unbekannt - kein Fahrtenbuch
Ersatzbeschaffung
2012
3.241
8.951
7.910
10.000
10.000
11.031
10.715
15.000
15.000
6.020
6.452
10.000
10.000
16.776
15.000
15.000
19
Hauptamt - Versicherungsangelegenheiten
Zu den Aufgaben in Versicherungsangelegenheiten zählen der Abschluss der Versicherungsverträge, die Abwicklung der Beitragszahlungen, die Abwicklungen der Schadensfälle und die Meldung
von Versicherungsdateien.
Auftragsgrundlage hierfür sind das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), Versicherungsverträge und Satzungen der Versicherer.
Ziele bei der Aufgabenerfüllung sind die Sicherstellung eines ausreichenden Versicherungsschutzes
des Landkreises und die Abwicklung zugehöriger Schadensfälle.
Ist 2009
Plan 2011
Plan 2012
13.546,27 11.684,61
1
nicht planbar
2.316,93 nicht planbar
11.000
nicht planbar
nicht planbar
16.555,13
6.850,28
22.034,21 20.000
8.487,94 9.400
19.000
9.000
18
12
13.000
nicht planbar
11.100,10 nicht planbar
321,53
443,73
nicht planbar
nicht planbar
450
1.144,04
394,64
1.350,30
489,95
1.346,24
310,00
1.400
1.200
197,82
220,44
220,44
230
GVV
Vermögenseigenschadenversicherung
- Gesamtjahresbeitrag
12.454,54
- Schadensfälle (Anzahl)
3
- Schadensfälle (Summe in Euro)
Kraftfahrzeug
- Gesamtjahresbeitrag
- Erstattungen
(von Eigenbetrieben und kostenrechnenden Einrichtungen)
- Schadensfälle (Anzahl)
- Schadensfälle (Summe in Euro)
600,00
Unfallversicherung Mandatsträger
DAS
Rechtsschutz
- Gesamtjahresbeitrag
- Erstattungen
(von Eigenbetrieben und kostenrechnenden Einrichtungen)
ÖRAG
- Gesamtjahresbeitrag
Ist 2010
20
Hauptamt - Arbeitsschutz / Arbeitssicherheit
Die Aufgaben des Arbeitsschutzes umfassen die Regelungen für die interne Organisation des Arbeitsschutzes
der gesamten Kreisverwaltung, wie z.B.:
 Organisation und Durchführung von Arbeitsschutzsausschusssitzungen,
 Bestellung und Organisation von Fort- und Weiterbildung von Sicherheitsbeauftragten und Aufzugswärtern,
 Kooperation mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem betriebsärztlichen
Dienst [Diese Aufgaben sind seit dem Jahr 2008 an ein Privatunternehmen übertragen],
 Überwachung und Koordinierung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen
(z.B. Bildschirmarbeitsplatzuntersuchung),
 Organisation und Abwicklung von Arbeitsplatzbegehungen,
 Bearbeitung von Anträgen auf behindertengerechte Büroausstattungen,
 Gewährung von Zuschüssen für Bildschirmarbeitsbrillen,
 Beschaffung von Arbeitsschutzkleidung,
 Erste-Hilfe (z.B. Organisation von Aus- und Fortbildung von Ersthelfern, Materialbeschaffung für Erste-Hilfe sowie Überprüfung von Verbandskästen),
 Unfallkasse Saar: Bearbeitung von Haftpflichtschäden von Bediensteten, Erstellung
von Unfallmeldungen an die Unfallkassen sowie Organisation von Fortbildungsveranstaltungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
 Zusammenarbeit mit dem Personalrat und dem Schwerbehindertenvertreter.
Auftragsgrundlage für den Arbeitsschutz sind das Arbeitsschutzgesetz, das Arbeitssicherheitsgesetz, das Infektionsschutzgesetz, das Saarländische Personalvertretungsgesetz, das Schwerbehindertengesetz, das Sozialgesetzbuch I, IV, VII, IX und X, die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bildschirmgeräten, die Biostoffverordnung, die Persönliche Schutzausrüstung-Benutzungsverordnung, die Verordnung zum
Schutz der Beschäftigten vor Gefährdung und Vibration, die Unfallverhütungsvorschriften sowie der Auftrag der
Verwaltungsführung.
Ziel der Aufgabenerfüllung ist die Optimierung des Arbeitsschutzes, wie z.B. die Verbesserung der Präventionsarbeit, die Reduzierung von Arbeitsunfällen, die Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen, die Verbesserung der
Arbeitsbedingungen, die Verringerung der arbeitsbedingten Krankheitsfälle und die Steigerung der Mitarbeitermotivation.
21
Kennzahlen Arbeitsschutz
Ergebnis
2009
2010
Plan
2011
2012
nicht
planbar
nicht
planbar
nicht
planbar
nicht
planbar
nicht
planbar
Unfallanzeigen
2
13
Anträge auf behindertengerechte Ausstattung
7
3
Untersuchung Bildschirmarbeitsplätze
7
4
210
38
190
50
104
2
106
5
Arbeitsplatzbegehungen
6
Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen
- Augen G37
- FeV LKW
1
-G 25
6
-H 10
3
-H9/G 41
3
1
nicht
planbar
27
nicht
planbar
Zuschüsse für Brillen Bildschirmarbeitsplätze
2
1
Ausbildung von Ersthelfern
18
18
Bestellung Aufzugswärter
0
0
0
0
Beschaffung persönliche Schutzkleidung
30
30
30
30
380
109
377
109
Vorgänge insgesamt:
18
22
Hauptamt - EDV-Systemverwaltung
23
24
25
26
Gleichstellungsstelle
Tätigkeitsbericht von August bis Dezember 2010
41 Beratungen
12 Externe Sitzung bzw. Besuche
15 Interne Sitzungen bzw. Besprechungen
Frauen-Info-Broschüre
Programm-Flyer 1. Halbjahr 2011
Weiterbildung: 3 Tage Gender
1 Tag Workshop Integration
1 Tag Kommunikation
Veranstaltungen:
Info-Tag für Ältere und Menschen mit Behinderung
Workshop „Haushaltsfalle“ – Zeitmanagement für Frauen
Treffen Behindertenbeauftragte im Landkreis mit AK-Vetreter
Vortrag Scheidung-Trennung-Unterhalt
Weihnachtsbäckerei
Ausblick für 2011
Weiterbildung: 3 Tage im Januar für „Profilpass“
3 Tage im Februar für „Profilpass-Beratung“
LAG Frauen 1 Tag Gleichstellung bei AK
Angebot:
Programm lt. Flyer, auch im 2. Halbjahr
Profilpass-Beratung
Ausstellung Saarpark-Center
Girls Day und Boys Day im April
Ideen:
Bildungsgutschein
Frauen, die über ARGE keine Qulimaßn. Erhalten
Zusammenarbeit BCA
Frauencafe in NK
Büro in NK
Ausbau der Arbeit im Bereich Gleichstellung
Frauen-Info-Tag
27
Personalamt
Statistische Personaldaten - Stand: 31.12.2010
1. Personalbestand / Personalstruktur
(nicht einbezogen wurden beurlaubte Beschäftigte ohne Bezüge, Vergütung oder Lohn sowie geringfügig Beschäftigte / Honorarkräfte. Letztere werden jedoch nachrichtlich unter Punkt 4 erwähnt.)
Zum Stichtag 31.12.2010 waren insgesamt 443 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt.
Davon waren 159 Männer und 284 Frauen.
Männer (35,9%)
Frauen (64,1%)
2. Verteilung der Arbeitszeit
Zum Stichtag 31.12.2010 waren insgesamt 159 Männer beschäftigt, davon 152 in Vollzeit und 7 in Teilzeit. Von insgesamt 284 Frauen waren 140 Frauen in Vollzeit und 144 in Teilzeit beschäftigt.
Verteilung der Arbeitszeit
200
152
144
140
100
0
7
Teilzeit
Vollzeit
Männer
Frauen
28
3. Beschäftigungsstruktur nach Beschäftigungsart und Geschlecht:
a) Beamte/Beamtinnen:
im Jahr 2009
91
im Jahr 2010
96
- davon männlich
51
51
- davon weiblich
40
45
Beamte insgesamt:
davon Beamte in Ausbildung:
- davon männlich:
- davon weiblich:
mittlerer Dienst:
Frauen (46,9%)
15
10
2
0
2
geh. Dienst:
9
4
5
Männer (53,1%)
11 12
98 8
8
6
5
5
5 2
2
2
1 02 1
0
00 1
01
0
A6 A7 A8 A9 A10 A11 A12 A13 A14 A15 A16
Männer
Frauen
Aufgeteilt auf die einzelnen beim Landkreis Neunkirchen vorhandenen Laufbahngruppen entfällt auf:
- den höheren Dienst ein Frauenanteil von
66,66 %
- den gehobenen Dienst ein Frauenanteil von
36,21 %
- den mittleren Dienst ein Frauenanteil von
61,90 %
(ohne Anwärter)
29
b) Beschäftigte:
im Jahr 2009
im Jahr 2010
Beschäftigte insgesamt:
340
347
- davon männlich
108
108
- davon weiblich
232
239
5
5
0
5
4
1
davon Beschäftigte in Ausbildung:
- davon männlich
- davon weiblich
Männer (31,1%)
Frauen (68,9%)
Aufteilung Entgeltgruppen ohne AZUBIs
60
54
47
50
40
35
34
30
30
21
20
20
15
12
11
10
4
1
0 1
3
0
4
1 0
10
7
6
7
4
3
0
0
0
11
12
2 2
1 2
0 1
13
14
15
0
1
2
2x
3
4
5
6
7
8
Männer
9
9x
10
Frauen
Vergleichbar mit den Laufbahngruppen der Beamten ergibt sich folgender Frauenanteil bei den Beschäftigten
des Landkreises:
- für den Vergütungsbereich Entgeltgruppe 13-15
62,50 %
- für den Vergütungsbereich Entgeltgruppe 9-12
56,18 %
- für den Vergütungsbereich Entgeltgruppe 1-9x
74,70 %
(Ohne Auszubildende)
30
4. Beschäftigte ohne Bezüge:
Beurlaubte Frauen:
10
Beurlaubte Männer:
1
5. Altersteilzeit:
11 Frauen
5 Männer
6. Sonstige Beschäftigte:
Ehrenamtlich Tätige:
1 Frau
7 Männer
Beigeordnete:
2 Frauen
Versorgungsempfänger:
1 Frau
Geringfügig Beschäftigte / Honorarkräfte:
2 Frauen
31
Amt für Öffentlichkeitsarbeit
mit Ehrenamts- und Praktikumsbörse
Aufgaben im Bereich der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Presse:
1. Auswertung der Tagespresse:










Saarbrücker Zeitung (Stadtzeitung und Ausgabe Neunkirchen)
Neunkircher Wochenspiegel
Wochenspiegel Illtal
Ottweiler Zeitung
Amtliche Mitteilungsblätter der Kreisgemeinden
Monatsmagazine VIP’s, "es heftche", es Blättche
Magazin Background, Magazin Becker Turm
Euro Saar
Top Magazin
Bild Saarland
2. Veröffentlichung eines Pressespiegels
3. Verfassen von Presseartikeln
Pressemitteilungen
2007
149
2008
153
2009
171
2010
185
4. Organisation und Koordination von Presseterminen
5. Verwaltung des Pressearchivs
6. Erstellung von Informationsbroschüren
7. Vorbereitung von Reden und Grußworten
Öffentlichkeitsarbeit:
1. Unterstützung der Abteilungen bei der öffentlichen Darstellung (PR, Einladungen,
Plakate, Flyer)
2. Koordination von Werbemaßnahmen
3. Organisation von Veranstaltungen
4. Organisation im Bereich Ehrungen und Repräsentationen
5. Koordination des Kulturpreises des Landkreises
6. Beschaffung von Ehrenpreisen und Werbematerialien
7. Betreuung und Organisationsaufgaben im Bereich der Partnerschaften des Landkreises:
St. Petersburg/Frunsenski, Kfar Tabor/Israel, Departement Moselle
8. Aufbau und Verwaltung eines Fotoarchives
9. Internetauftritt des Landkreises Neunkirchen:
32



2007
Besucherzah- 122.204
len/Jahr
2008
177.529
2009
166.927
2010
151.285
Besucherzah- 10.184
len/Monat
14.794
13.910
12.607
Konzeption und Gestaltungsvorschläge
Veröffentlichung von Terminen
Internetauftritt
2007: Eigenständiger Internetauftritt für den Schulpsychologischen Dienst
Eigenständiger Internetauftritt für die Schoolworker
Designrelaunch Internetauftritt Landkreis Neunkirchen
2008: Eigenständiger Internetauftritt für die Kompetenzagenturen
Designrelaunch Internetauftritt Ehrenamtsbörse
Designrelaunch Internetauftritt Demenzverein
2009: Eigenständiger Internetauftritt AQA (Gemeinnützige Gesellschaft für Arbeit, Qualifizierung
und Ausbildung mbH)
Eigenständiger Internetauftritt für die Jugendkonferenz 2009
Eigenständiger Internetauftritt Jugendberufshilfe
2010: Eigenständiger Internetauftritt „KINNERSTUBB“
2011: Eigenständiger Internetauftritt „Toleranz fördern - Kompetenz stärken“
Internetauftritt mit Formularservice „Bildungs- und Teilhabepaket“
Neue Implementierung des Programms auf der Seite der KVHS
Eigener Internetauftritt „Alex-Deutsch-Stiftung“
Eigener Internetauftritt „Alex Deutsch“
2012: Internetservice Beschwerdemanagement







Publikation einzelner Schwerpunktthemen der Fachbereiche
Verantwortlich für eGo Saar
Zusammenarbeit mit allen Abteilungen
Einbindung der gelieferten Daten ins Internet
Email: [email protected]
Weitere Mailadressen:
[email protected],
[email protected],
[email protected]
Tägliche Auswertung der Emails
Weiterleiten an die Fachabteilungen
8. Ehrenamtsbörse (seit Juni 2001)
 Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Zusammenarbeit mit der Landesarbeitsgemeinschaft Pro Ehrenamt
 Vermittlung in Ehrenämter
 Zusammenarbeit mit Fachabteilungen der Kreisverwaltung rund ums Ehrenamt
 Bildungsangebote für Vereine
 Herausgabe einer Zeitschrift "Die Börse"
 Eigene Rubrik in der Monatszeitschrift VIP’s
 Pflege der Internetseite der Ehrenamtsbörse
 Ehrenamtsdatenbank (Vereine, Institutionen) mit ca. 1.400 Adressen
33


Interaktive Plattform im Internet für Vereine (Vereinsdatenbank)
Vermittlung von ehrenamtlichen Mitarbeitern
Gesuche nach
ehrenamtlichen Mitarbeitern
Vermittlungen
2008
100
2009
108
2010
80
23
15
19
9. Praktikumsbörse (seit Juni 2001), online erst seit Februar 2002
 Börse für Praktikumsplätze in Kooperation mit der Agentur für Arbeit Neunkirchen, IHK, HWK, Firmen und Schulen im Landkreis Neunkirchen
 Praktikumsstellen
Stellenanbieter
Stellenangebote
2008
894
1.526
10. Organisation des Posteingangs
2009
985
1.719
2010
952
1.624
34
Rechnungsprüfungsamt
Produkt 11180100
Verwaltung des Rechnungsprüfungsamtes / internes
und externes Prüfungswesen
A) Produktbeschreibung
Durchführung regelmäßiger, prozeßunabhängiger Vergleiche von Ist-Objekten und Soll-Objekten mit Urteilsbildung und Urteilsmitteilung aufgrund von Gesetzen, Verordnungen und Satzungen (Pflichtaufgaben) sowie
übertragener Aufgaben
B) Auftragsgrundlage
§§ 121 ff. Kommunalselbstverwaltungsgesetz, §§ 21 und 28 Kommunalhaushaltsverordnung, Jahresabschlussprüferverordnung, Eigenbetriebsverordnung (EigVO), Verbandssatzungen, öffentlich-rechtliche Vereinbarungen,
interne Dienstanweisungen und besondere Beauftragungen.
C) Allgemeine Ziele und besondere Ziele im Berichtszeitraum und zukünftig
-
zeitnahe und wirtschaftliche Erstellung von Entscheidungshilfen (Prüfberichten) zu gesetzlich vorgegebenen
Entlastungsverfahren; Verbesserung des rechtmäßigen, zweckmäßigen und wirtschaftlichen Verwaltungshandelns durch Beratung und Prüfung; Vermeidung von Unregelmäßigkeiten
-
Korruptionsprävention als ständige Aufgabe (u.a. durch niederschwellige Prüfung von Auftragsvergaben)
-
Künftig verstärkt Prüfungen der Wirtschaftlichkeit sowie beratende Prüfleistungen; Entwicklung von Optimierungsvorschlägen; Vermeidung von Defiziten in der Aufgabenerfüllung und Schließung von Regelungslücken
-
Interkommunale Vergleiche
-
RPA intern: Aufbau eines Qualitätsmanagements
35
D) Produktbezogene Ressourcen / Strukturdaten sowie Zielerreichung
3,5 Planstellen Beamte besetzt
Stellenanteile ohne Dezernatsleitung
(Soll: 5 Planstellen lt. Stellenplan)
Leistungen / Ziele / Kennzahlen
Leistungen
Plan-/Zielwert
2010
Ergebnis 2010
Differenz
Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008
Landkreis Neunkirchen
1
1
1
Prüfung erster doppischer
Jahresabschlüsse
1
0
-1
7
7
0
Kassenprüfungen / Zahlstellen / Handvorschüsse
1
1
0
Visakontrolle
2
2
0
Prüfung von Vergaben
50
Prüfung von Verwendungsnachweisen
2
2
-
-
1
+1
1
1
0
1
1
0
1
1
-
Prüfung der Jahresrechnung (kameral) und Jahresabschlüsse (doppisch)
der kreisangehörigen
Städte / Gemeinden Ottweiler / Schiffweiler / Spiesen-Elversberg
Programmprüfungen
Prüfung des Sparkassenzweckverbandes Neunkirchen
Prüfung des Zweckverbandes Personennahverkehr
Saarland
Prüfung von Sozialhilfeleistungen nach SGB II (Jobcenter), XII, VIII und Unterhaltsvorschussgesetz
Prüfung der Jahresrech-
61 VOB / VOL offenes Verfahren und
16 beschränktes Verfahren; 95 freihändige
Vergaben und Preisanfragen
+ 22 (nur offenes
Verfahren und
beschränktes Verfahren)
Bemerkung /
Begründung
EB-Prüfung abgeschlossen mit einem Aufwand
von 80 Prüfertagen
Feststellung durch
Rechnungsprüfungsausschuss und Kreistag;
Jahresabschlüsse noch
nicht beauftragt
Prüfziel erreicht; letzte
kamerale Jahresrechnung ist bis voraussichtlich 31.03.2011 geprüft;
Doppische Jahresabschlüsse noch nicht
beauftragt
Vollprüfung der Kreiskasse in 2010 begonnen
Entsprechend ständiger
Beauftragung für Sparkassenzweckverband
und Zweckverband
Personennahverkehr
Grundsätzlich nicht
planbar; mehr u.a.
wegen Konjunkturprogramm II; durchgeführte Prüfungen 172;
geprüftes Finanzrisiko
7.208.963,49 €
Kreis-VHS und Kommunaler Pflegestützpunkt
Neunkirchen
Online-Banking
3. doppischer Jahresabschluss, Zahlungsabwicklung / Kassengeschäfte
3. doppischer Jahresabschluss, Zahlungsabwicklung / Kassengeschäfte
Entscheidungen zu
Stundungen, Niederschlagungen und Erlass
in diesem Bereich;
Beginn Voll-Prüfung
Unterhaltsvorschusskasse 12/2010
36
nung / des Jahresabschlusses des Landkreistages Saarland (Rotation mit
anderen Landkreisen)
Korruptionsprävention
-
-
-
Keine Beauftragung
1
1
0
Sonstige Prüfungen
-
3
+3
Lfd. Überwachung u.a.
durch niederschwellige
Vergabeprüfungen
Nicht planbare Prüfungs- und Beratungsleistungen
E) Wirtschaftlichkeit
(Vorjahreswerte in Klammern)
Bezeichnung
Plan 2010
€
Ergebnis
2010
(GUV)
€
Differenz
€
Bemerkungen
Mehr aufgrund zusätzlicher, abrechenbarer
Beauftragungen oder
veränderter Abrechnungsgrundlagen; Prüfkosten Eigenbetrieb TKN
in 2010 noch nicht berechnet
grundsätzlich: Personalaufwendungen erneut zu
niedrig geplant; Einsparungen bei anderen
Aufwendungen konnten
keinen Ausgleich erbringen
Verschlechterung um
6,06 % (4,83 % ) zum
Planwert 2010 (2009)
Ordentliche Erträge
34.650
( 33.460)
36.908,49
(37.597,09)
+ 2.258,49
(+ 4.137,09)
Ordentliche Aufwendungen
249.873
(247.013)
264.300,56
(261.475,22)
+ 14.427,56
(+ 14.462,22)
Ordentliches Ergebnis /
Betriebsergebnis
- 215.223
(- 213.553)
- 228.283,06
(223.878,13)
+ 13.060,06
(+ 10.325,13)
Kostendeckungsgrad
13,86 %
(13,83 %)
13,96 %
(14,30 %)
+ 0,10 %
(+ 0,47 %)
Ordentliche Erträge :
Ordentliche Aufwendungen x 100
96,03 %
(96,10 %)
98,04 %
( 96,97 %)
+ 2,02 %
(+ 0,87 %)
Personalaufwendungen x
100 : Ordentliche Aufwendungen
1,55 €
(1,53 €)
1,64 €
(1,61 €)
+ 0,09 €
(+ 0,08 €)
Personalintensität
Kosten pro Einwohner / Jahr
Einwohnerzahl 138.586
(139.140)
v. 31.12.2009
(30.06.2009)
37
Abt. Finanzen, Beteiligungen & ÖPNV
Finanzwirtschaftliche Struktur- und Eckdaten
- Volumen Ergebnishaushalt (Aufwendungen)
- Volumen Ergebnishaushalt (Erträge)
- Finanzhaushalt (Auszahlungen Investitionstätigkeit)
- Finanzhaushalt (Einzahlungen Investitionstätigkeit)
- Finanzhaushalt (Auszahlungen Finanzierungstätigkeit)
- Finanzhaushalt (Einzahlungen Finanzierungstätigkeit)
- Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
- Höchstbetrag der Kassenkredite
2009
Haushaltsplan
105.481.849 €
105.134.572 €
8.976.859 €
3.268.750 €
2.802.593 €
5.708.109 €
2010
Haushaltsplan
109.670.559,00 €
109.218.702,00 €
8.753.843,00 €
2.850.770,00 €
2.757.000,00 €
5.903.073,00 €
6.094.560 €
15.000.000 €
1.413.400,00 €
15.000.000 €
53,0813
60,6631
60.656.292 €
64.951.349,00 €
- Umlagesatz der Kreisumlage in % der Umlagegrundl.
- Betrag der Kreisumlage
Ordentliche Jahresergebnisse nach Produktbereichen
Angaben vorläufig
Schulträgeraufgaben
Soziale Hilfen
Grundsicherung, Betreuung u.ä.
Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe
Gesundheitsdienste
Öffentlicher Personennahverkehr
Wirtschaft und Tourismus
Jahresergebnis
2009
-12.122.912,41 €
-14.423.493,36 €
-15.935.106,70 €
-29.876.157,95 €
-1.515.426,03 €
-784.307,81 €
-55.211,06 €
Jahresergebnis
2010
-9.827.170,03 €
-14.757.209,07 €
-16.855.983,31 €
-31.128.194,35 €
-1.463.950,19 €
-152.904,86 €
-30.492,96 €
38
Wirtschaftliche Betätigung des Landkreises Neunkirchen (Stichtag 31.12.2010)
I. In Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit
1
II. In Kapitalgesellschaften
8
davon: a) Gesellschaften mit beschränkter Haftung
b) Aktiengesellschaften
6
2
III. In Zweckverbänden
6
IV. In Stiftungen, Anstalten und Körperschaften des öffentlichen Rechts
5
39
Kreiskasse des Landkreises Neunkirchen
Allgemeine Rechtsgrundlagen
Die Kreiskasse Neunkirchen erledigt gemäß § 97 KSVG i. V. m. § 189 KSVG (Kommunalselbstverwaltungsgesetz) alle Kassengeschäfte des Landkreises Neunkirchen. Daneben wickelt sie aufgrund entsprechender Beschlüsse des Kreistages des Landkreises Neunkirchen die Kassengeschäfte des Sparkassenzweckverbandes Neunkirchen und des Zweckverbandes Personennahverkehr Saarland als fremde Kassengeschäfte ab.
Weitere übertragene Kassengeschäfte sind die kassenmäßige Abwicklung der Mündel- und Betreuungsgelder,
der durchlaufenden Gelder des Landeshaushalts sowie der sonstigen durchlaufenden Gelder beim Landkreis
Neunkirchen.
Spezielle Rechtsgrundlagen / Aufgaben
Bis 31.12.2007 - nach der Gemeindekassenverordnung (GemKVO):
-
-
Annahme der Einnahmen und die Leistung der Ausgaben;
die Verwaltung der Kassenmittel;
die Verwahrung von Wertgegenständen;
die Buchführung (Zeit- und Sachbücher) einschließlich der Sammlung der Belege; die Sachbücher der
Kasse sind so einzurichten, dass aus ihnen der kassenmäßige Abschluss und die Haushaltsrechnung
entwickelt werden können;
die Beitreibung von Geldforderungen nach den Vorschriften des Saarländischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes;
die Festsetzung, Stundung, Niederschlagung und der Erlass von Mahngebühren, der Vollstreckungskosten (Gebühren und Auslagen) und Nebenforderungen (Zinsen und Säumniszuschläge).
Ab dem 01.01.2008 - nach der Kommunalhaushaltsverordnung (KommHVO):
-
Die Zahlungsabwicklung (Annahme von Einzahlungen, Leistung von Auszahlungen und die Verwaltung der Finanzmittel);
die Liquiditätsplanung;
die Verwahrung von Wertgegenständen;
die Beitreibung von Geldforderungen nach den Vorschriften des Saarländischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes;
die Festsetzung, Stundung, Niederschlagung und der Erlass von Mahngebühren, der Vollstreckungskosten (Gebühren und Auslagen) und Nebenforderungen (Zinsen und Säumniszuschläge).
Als weitere, durch den Landrat des Landkreises Neunkirchen übertragene Kassengeschäfte kommen hinzu:
-
die Sammlung und Ablage der Belege aller Geschäftsvorfälle beim Landkreis Neunkirchen, soweit
nicht eine andere Stelle damit betraut ist;
die Erstellung der gesetzlich vorgeschriebenen Kassenstatistiken.
Die Bereiche Buchführung, Belegsammlung und kassenmäßiger Jahresabschluss sind somit nicht mehr originäre Kassengeschäfte.
40
Leistungen / Organisation der Kreiskasse des Landkreises Neunkirchen
Kreiskasse Neunkirchen
Produkt:
11080300
Kostenstelle:
031000
Finanzmanagement, Forderungsverwaltung und Zahlungsabwicklung
Stellen:
Finanzmanagement
Kassenleitung
Fachaufsicht
Liquiditätsplanung
interne Kontrollen
kassenmäßige
Überwachung
des Haushaltsvollzugs
Forderungsverwaltung
6
Zahlungsabwicklung
Buchhaltung
Beitreibungen
Zahlungsabwicklung
Abstimmung
der Debitoren
Bareinnahmen
Zahlungsbuchungen
Erinnerungen
Einnahmen
Mahnungen
Einzahlungen
Abstimmung
der Kreditoren
Barablieferungen
Rechnungsbuchungen
Pfändungen
Ausgaben
Restelisten
Angebotsverkauf
Tagesabschlüsse
Amtshilfe-
Auszahlungen
ersuchen
Scheckverkehr
Landeshaushalt
Rechnungslegung
Verwahrgelder
Weiterententwicklung
der Nutzung
der HKRSoftware
Mitarbeiter:
Zahlstelle
Kreiskasse
Ausbildung
Jahresabschlussarbeiten
5,3
Mündelgelder
Betreuungsgelder
Zahlstellen
Handvorschüsse
fremde Kassengeschäfte
Verwahrgelass
Niederschlagungslisten
Buchungsvorbereitung
Sachkontenlisten
Belegablage
Archivierung
41
Zahlen aus der Buchhaltung Haushaltsjahr 2010
Anzahl Debitoren:
Gebuchte Debitorenrechnungen:
ca. 5.000
18.238
Vorgeschlagene Mahnungen (automatisiert):
8.507
Tatsächliche Mahnungen (automatisiert):
1.502
Offene Forderungen am 31.12.2010:
Anzahl Kreditoren:
rd. 7,2 Mio. €
ca. 5.000
Gebuchte Kreditorenrechnungen:
14.678
ausgeführte Mündelgeldzahlläufe:
104
Übernommene Schnittstellenläufe:
Personalamt:
28
Kreisjugendamt:
53
Kreissozialamt:
77
Erstellte DTA-Dateien:
359
Ausgestellte Schecks:
325
Anzahl Umbuchungen:
Anzahl Verwahrbuchungen:
ca. 2.500
42
Abgleich Bankkonten / Finanzrechnung zum 31.12.2010
Sparkassenzweckverband Neunkirchen
Der Zweckverband bucht seit dem 01.01.2007 nach den Vorschriften der KommHVO.
Sparkasse Neunkirchen
BezeichnungKontostand
2.114,73 €
Schwebeposten
0,00 €
Buchungsbestand
2.114,73 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
2.114,73 €
Verrechnungszahlweg
0,00 €
Summe Banknoten:2.114,73 €
Summe Finanzrechnung:
2.114,73 €
Differenz:
0,00 €
Zweckverband Personennahverkehr Saarland
Der Zweckverband bucht seit dem 01.01.2007 nach den Vorschriften der KommHVO.
Bezeichnung
Sparkasse Neunkirchen
Briefmarken
Kontostand
128.187,00 €
Schwebeposten
- 1.836,17 €
Buchungsbestand
126.350,83 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
- 1.836,17 €
0,00 €
126.350,83 €
0,00 €
Verrechnungszahlweg
0,00 €
Summe Bankkonten:128.187,00 €
Summe Finanzrechnung:
Differenz:
126.350,83 €
0,00 €
43
Abgleich Bankkonten / Finanzrechnung zum 31.12.2010
Landkreis Neunkirchen
Der Landkreis bucht seit dem 01.01.2008 nach den Vorschriften der KommHVO.
Bezeichnung
Sparkasse Neunkirchen
Kontostand
- 1.028.962,89 €
Schwebeposten
- 225.040,86 €
Buchungsbestand
- 1.254.003,75 €
Postbank Saarbrücken
0,00 €
0,00 €
0,00 €
Verrechnungen Kasse
0,00 €
0,00 €
0,00 €
Verrechnungen Kämmerei
0,00 €
0,00 €
0,00 €
SBA ERS NK-Wellesweiler
10.704,77 €
0,00 €
10.704,77 €
SBA ERS Eppelborn
10.175,36 €
0,00 €
10.175,36 €
SBA ERS Illingen
28.367,45 €
0,00 €
28.367,45 €
9.231,92 €
0,00 €
9.231,92 €
SBA ERS Ottweiler
10.354,73 €
0,00 €
10.354,73 €
SBA ERS Spiesen-Elversberg
11.371,34 €
0,00 €
11.371,34 €
7.301,45 €
0,00 €
7.301,45 €
SBA Gymnasium am Krebsberg NK
46.392,37 €
0,00 €
46.392,37 €
SBA Gymnasium am Steinwald NK
28.446,19 €
0,00 €
28.446,19 €
SBA Gymnasium Illingen
11.955,27 €
0,00 €
11.955,27 €
SBA Gymnasium Ottweiler
6.487,09 €
0,00 €
6.487,09 €
SBA Kaufmännisches BBZ NK
3.366,02 €
0,00 €
3.366,02 €
SBA Sozial-pflegerisches BBZ NK
11.979,66 €
0,00 €
11.979,66 €
SBA Technisch-gewerbl. BBZ NK
9.804,19 €
0,00 €
9.804,19 €
SBA Gesamtschule NK
17.172,43 €
0,00 €
17.172,43 €
SBA Gesamtschule Schiffweiler
10.353,59 €
0,00 €
10.353,59 €
814,16 €
0,00 €
814,16 €
1.096,65 €
0,00 €
1.096,65 €
0,00 €
343,97 €
- 255.040,86 €
- 1.018.285,14 €
SBA ERS Merchweiler
SBA ERS NK-Stadtmitte
SBA Förderschule L Neunkirchen
SBA Förderschule L Illingen
SBA Förderschule G Neunkirchen
Summe Bankkonten:
Summe Finanzrechnung:
Differenz:
343,97 €
- 793.244,28 €
- 1.018.285,14 €
0,00 €
44
Erläuterung:
SBA = Schulbuchausleihe
Zu den Kassengeschäften, die die Kreiskasse Neunkirchen nach § 97 Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) zu erledigen hat, gehört neben der Annahme der Einzahlungen und der Leistung der Auszahlungen und der Verwaltung der Kassenmittel auch die Verwahrung von Wertgegenständen.
Nach den Bestimmungen der KommHVO darf die Kreiskasse auch in diesem Bereich grundsätzlich nur aufgrund schriftlicher Anordnung tätig werden. Durch Einlieferungs- bzw. Auslieferungsanordnungen wird die Kreiskasse angewiesen, Gegenstände zur Verwahrung anzunehmen bzw.
verwahrte Gegenstände wieder auszuliefern.
Übersicht über die von der Kreiskasse verwahrten Gegenstände
2009
2010
Konto Nr.
Stückzahl
Stückzahl
- Sparbücher
101
1
1
- Bürgschaftserklärungen
104
83
103
- Versicherungspolicen
105
31
31
- Aktien und Anteilscheine
107
5
5
- Sicherungsübereignungen
109
1
1
- verschiedene Wertgegenstände
110
10
10
- Kfz - Briefe
111
19
19
150
170
Konto
Stückzahl
Stückzahl
- Sparbücher / Sparbriefe
401
7
5
- Hypotheken/Grundschuldbriefe
403
1
1
- verschiedene Wertgegenstände
501
1
1
9
7
159
177
Gruppe I - eigene Werte
Gruppe II - fremde Werte
Verwahrgelass gesamt:
45
Übersicht über die derzeit niedergeschlagenen Forderungen des Landkreises
Neunkirchen
Stand: 31.12.2010
Abteilung
Anzahl
Betrag
Kreisrechtsausschuss
22
2.532,06 €
Kreispolizeibehörde
1
388,06 €
Straßenverkehrsbehörde
Amt für Ordnungswidrigkeiten
4.984
284.904,27 €
summarisch
184.678,95 €
Bau- und Schulverwaltung
7
5.132,31 €
Kreisvolkshochschule
2
96,64 €
Kreissozialverwaltung
61
84.488,16 €
Kreisjugendamt
281
607.856,20 €
Kreisgesundheitsamt
3
79,68 €
Kreisveterinäramt
1
5.740,85 €
Untere Bauaufsichtsbehörde
12
24.532,29 €
Gutachterausschuss
4
1.132,90 €
insgesamt:
5.378
1.201.562,37 €
von diesen Forderungen sind niedergeschlagen:
Abteilung
unbefristet
Anzahl
Kreisrechtsausschuss
12
befristet
Betrag
1.853,44 €
Kreispolizeibehörde
Straßenverkehrsbehörde
3.305
180.525,61 €
Amt für Ordnungswidrigkeiten
Bau- und Schulverwaltung
4
1.798,47 €
Kreisvolkshochschule
2
96,64 €
Kreissozialverwaltung
20
Kreisjugendamt
216
Anzahl
Betrag
10
678,62 €
1
367,08 €
1.679
104.378,66 €
summarisch
184.678,95 €
3
3.333,84 €
31.936,21 €
41
52.551,95 €
433.777,59 €
65
174.078,61 €
Kreisgesundheitsamt
3
79,68 €
Kreisveterinäramt
1
5.740,85 €
4
1.132,90 €
Untere Bauaufsichtsbehörde
12
24.532,29 €
Gutachterausschuss
insgesamt:
3.571
674.520,25 €
1.807
527.042,12 €
46
Gesundheitsamt
Amtsärztliche Gutachten nach:
Untersuchungen im Rahmen des SGB XII
Belehrungen gem. IfSG, ab Januar 2001
Saarl. Beihilfegesetz
Auftrag von Kommunen
Auftrag durch das Land
Auftrag durch den Bund
Auftrag durch andere Organisationen
Asylbewerberleistungsgesetz
Straßenverkehrszulassungsordnung
Mendel-Mantoux-Test
Interferon-Gamma-Test
Feuerbestattung
Untersuchungen im Rahmen des SGB II
Drogenscreening für Jugendamt
Sonstige
2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009
191 208 344 212 55
57
97 201 224
635 913 784 887 904 934 1007 1468 1804
155 134 152 116 131 117 106 149 130
101
83 125 51
66
60
59 139 64
81
68
72
33
93
91
76 101 84
14
15
13
21
25
17
32
50
23
114 108 106 70
53
79 113 65
31
16
3
9
2
5
4
3
0
0
4
3
7
8
8
7
4
4
1
550 661 507 486 134 77
32
29
26
0
0
0
0
0
0
0
0
10
195
50
5
7
13
11
8
0
560
0
0
0
0
0
0
0
0
22
0
0
0
0
0
0
0
0
28
0
0
0
0
0
0
0
0
31
2010
185
1703
102
61
60
25
51
2
2
32
6
619
58
32
60
Erkrankungen an
Salmonellen Enteritidis
Enteritidis übrige Formen
Meningitis
Hepatitis A
Hepatitis B
Hepatitis C
Tuberkulose
Überwachung Tuberkulose
Sterbefälle im Landkreis
Beratungen im Drogenbereich
Beratungen nach § 218 StGB
Beratungen Aids
Testung HIV
2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009
109 129 87
99 121 148 139 91
60
186 199 177 205 169 234 443 597 593
1
1
0
2
2
2
0
1
0
2
0
1
2
0
2
4
3
1
3
1
0
1
1
0
6
14
15
3
0
2
1
3
1
0
43
39
13
13
11
11
11
12
13
10
5
509 830 887 473 188 191 211 29 204
1550 1528 1480 1473 1446 1506 1420 1477 1399
807 1141 1918 1492 1043 1117 914 150 108
31
26
0
12
11
0
0
0
0
255 542 425 629 476 398 413 380 437
332 168 127 144 128 91 107 89 124
2010
43
656
0
6
19
46
8
121
1539
81
0
492
118
Kinder- und Jugendärztliche Untersuchungen
Förderung nach Schulgesetz
Heimunterbringung/Eingliederungshilfe
Krankenhilfe
Mutter-Kind-Kuren = Beihilfe
Schulsportbefreiung
Schulpflichtverlängerung
Schulpflichtbefreiung
Hausunterricht
Untersuchungen nach SGB VIII
Sonstige Beihilfen
Begutachtungen Sprachheilwesen
2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010
78
67
72
86
40
30
40
29
26
77
0
0
0
0
0
4
1
6
3
0
3
0
0
2
0
0
0
0
4
0
1
0
0
4
3
6
3
11
13
6
34
35
28
30
28
18
14
33
20
25
0
0
1
26
3
0
0
0
0
0
1
0
0
2
0
0
0
0
0
0
2
1
1
0
1
0
1
3
7
2
5
2
43
47
2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010
Untersuchung von Schülern an allgemeinen Schulen (Einschulung)
1795 1452 1406 1752 1357 1340 1398 1755 1132 1271
Untersuchung von Schülern an Sonderschulen
161 253
0
0
0
39
32
34
0
114
Untersuchung von Schülern an weiterführenden Schulen
0
0
0
0
0
0
577 530 278
68
Bereich „Frühe Hilfen/Keiner fällt
durchs Netz“
2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009
Untersuchte Kinder unter 1 Jahr
0
0
0
0
0
0
0
0
42
Untersuchte Kinder über 1 Jahr
0
0
0
0
0
0
0
0
160
Verpflichtende Vorsorge-Fälle
0
0
0
0
0
0
0
0
845
Hausbesuche insgesamt
0
0
0
0
0
0
0
0
365
Zahnärztlicher Dienst
Gutachten Bundes-Sozialhilfegesetz
Asylbewerber-Leistungsgesetz
Untersuchungen in Grundschulen
Untersuchungen in Sonderschulen
Untersuchungen in Schulkindergärten
Saarländisches Beihilfegesetz
2010
32
257
670
404
2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010
65
67
84
17
7
1
6
3
1
2
34
21
8
3
1
0
2
0
0
2
3914 4994 4367 3900 4598 4682 4582 4215 3700 3676
167 401 330 345 339 311 241 305 253 306
39
51
53
45
44
40
38
53
53
58
0
0
0
0
0
0
0
0
4
1
Durchgeführte Schutzimpfungen 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010
gegen Polio
122 192 177 129 107 130 91
57
3
0
- Diphtherie
250 283 232 136 152 161 110 123
4
0
- Tetanus
247 281 221 132 152 160 110 123
4
0
- Masern
408 252 205 42
44
63
21
12
0
0
- Mumps
408 252 205 42
44
63
21
12
0
0
- Röteln
408 252 205 42
44
63
21
12
0
0
- Pertussis
0
0
0
0
79 103 82
64
4
0
- HPV
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
- Gelbfieber
0
12
28
23
46
41
55
39
22
48
- Hepatitis B
0
413 299 109 78
80
66
30
0
0
- A H1/N1
0
0
0
0
0
0
0
0
31
0
Impfberatung im jugendärztlichen Dienst 2222 4854 3346 3548 3019 5716 4258 4172 4235 3630
Impfsprechstunde im jugendärztlichen
Dienst
34
15
17
23
30
22
26
27
21
32
48
Schulpsychologischer Dienst
Schulpsychologische Leistungen
wurden in den Bereichen:
Einzelhilfe, Lehrerberatung, Schulberatung und Informationswesen erbracht.
2008 2009 2010
Einzelhilfe durch Bestandsaufnahme, Zielabsprache, Beratung,
Behandlung, gutachterliche Stellungnahmen und Zusammenarbeit
mit Schulen und anderen Institutionen bei Schullaufbahn-,
Förderberatung und Beratung zur Leistungsentwicklung,
Sozialintegration und Interaktion.
- Anmeldungen
- davon Kurzfälle
- davon Erstkontakt
385
399
418
57
45
151
307
317
218
- Gutachterliche Stellungnahmen für die Ministerien, Jugendamt, Schulen, etc.
Berichte für Eltern, Kinderärzte, etc.
54
Lehrerberatung: Außerhalb Einzelhilfe durch telefonisches
Lehrergespräch, Schulbesuch, Unterrichtbesuche, Gespräche
in der Dienststelle zur Unterstützung der Leistungsentwicklung
von Schülern, Förderung der Sozialintegration und Schülergemeinschaft, außerdem Einzel-Supervision, sich monatlich
treffende Supervisionsgruppen:, Krisenintervention, Teilnahme an
Klassenkonferenzen
43
54
155
Schulberatung: Außerhalb Einzelhilfe und Lehrerberatung durch
Gespräche, Schul- und Unterrichtsbesuche zur Unterstützung von
Schulen bei: Schul- und Organisationsentwicklung, Teamentwicklung,
Kooperation im Kollegium, Projekten.
Außerdem: Fortbildungsmaßnahmen, Supervision, Krisenintervention,
Bedrohungsanalyse, Teilnahme an Klassenkonferenzen und Gesamtkonferenzen
17
21
33
49
Anfrageklärung, Planung, Durchführung und Auswertung von:
- Pädagogischen Tagen (schulinterne Lehrerfortbildung):
- Entwicklung eines Beratungskonzeptes an der Schule,
Lehrergruppe, Teamentwicklung:
2008 2009 2010
1
0
0
1
0
0
- Zusammenarbeit mit anderen Institutionen, Arbeitskreise
34
42
71
- Erstellen von Arbeitsmaterialien für Zielgruppen
23
32
22
- ganztägige Fortbildungsveranstaltungen für Lehrer im Rahmen
des Landesinstitutes für Pädagogik und Medien:
1
0
0
- Vorträge für Eltern und Lehrer
3
2
7
Informationswesen:
- Praktikantenanleitung, Einarbeitung
3
50
Dezernat II
Kreisumweltamt
Übersicht über die Kompostierung (Massen- u. Kostenentwicklung) ab dem Jahre 2005
HÄCKSELMASSE
(m³)
Gemeinde/Stadt
2005
2006
2007
2008
2009
2010
11.700
15.000
7.500
13.000
7.200
6.930
Illingen
6.555
9.050
7.900
5.950
3.850
15.485
Ottweiler
Merchweiler / Schiffweiler
6.500
5.250
5.300
3.600
5.350
6.150
11.000
11.955
19.830
8.200
9.350
8.920
0
0
0
0
0
0
Spiesen-Elversberg
4.205
4.090
3.860
2.600
7.120
7.625
Tholey
2.592
4.520
3.350
3.250
5.350
2.450
Freisen
4.640
2.030
3.500
2.700
10.060
4.250
Nohfelden
2.470
1.680
1.700
2.550
5.750
3.650
Nohfelden, Fa. Gihl
3.550
0
2.500
2.000
5.300
2.450
Friedrichsthal
3.040
4.000
2.500
1.950
4.160
3.640
Marpingen
2.650
3.400
3.800
2.250
5.940
4.800
Insgesamt
58.902
60.975
61.740
48.050
69.430
66.350
14.725,50t
15.243,75t
15.435,00t
12.012,50t
17.357,50t
AZV Eppelborn
Neunkirchen
16.587,50t
KOMPOST (m³)
Gemeinde/Stadt
2005
Gem. Eppelborn
AZV Eppelborn
Illingen
Ottweiler
Merchweiler / Schiffweiler
Neunkirchen
Spiesen-Elversberg
Tholey
Freisen
Nohfelden
Friedrichsthal
Marpingen
Insgesamt
1.280
0
380
660
680
365
5.200
6.620
5.010
2.850
7.220
1.040
3.859
3.970
3.940
5.100
0
10.970
3.235
2.235
1.890
2.320
2.420
0
9.150
5.480
5.430
4.400
7.650
4.500
0
0
0
0
0
0
1.890
2.930
2.390
2.600
0
6.300
1.680
2.370
1.330
3.210
1.320
3.198
2.290
1.390
880
2.930
4.500
1.890
790
896
1.550
1.210
0
3.930
865
2.070
1.370
580
1.280
1.000
1.560
1.480
1.590
980
3.344
3.920
31.799
29.441
25.760
26.840
28.414
37.113
2006
2007
2008
2009
2010
51
K o s t e n (€)
Gemeinde/Stadt
Gem. Eppelborn
AZV Eppelborn
Illingen
Ottweiler
Merchweiler / Schiffweiler
Neunkirchen
Spiesen-Elversberg
Tholey
Freisen
Nohfelden
Nohfelden, Fa. Gihl
Friedrichsthal
Marpingen
Insgesamt
2005
2006
2007
2008
2009
2010
3.986,09
0,00
1.476,70
2.475,00
2.213,00
1.299,76
42.532,17
58.766,63
35.782,89
37.849,50
41.223,98
40.528,38
30.270,24
39.111,93
34.349,71
34.682,50
9.904,13
110.419,83
26.639,92
23.631,23
22.300,94
17.910,40
22.779,43
28.339,60
63.921,17
55.879,81
69.594,74
38.698,80
51.061,42
57.128,35
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0
18.970,14
22.676,31
20.131,23
15.496,00
16.762,88
57.570,67
13.806,74
19.112,12
13.108,37
20.012,00
16.890,57
22.677,77
19.736,82
10.154,87
14.606,30
19.248,90
38.326,21
26.314,53
9.802,37
7.176,08
10.700,84
10.315,40
14.545,35
31.401,02
7.991,65
0,00
5.806,44
4.100,00
12.477,98 (11.289,70 )
11.134,19
19.180,48
11.616,35
7.030,10
15.067,47
20.334,34
12.361,72
14.509,88
15.167,53
10.559,50
24.865,09
36.933,69
261.153,22
270.199,34
254.642,04
218.378,10
266.117,02
444.237,70
Übersicht über d. installierten Solarkollektor- u. Photovoltaikanlagen u.
deren Gesamtleistung sowie der Gesamtzuschussbetrages des Landkreises Neunkirchen
von 2002 bis 2006
Die Förderung der regenerativen Energien wurde zum 01.01.2007 eingestellt.
Solarkollektoranlage
Anzahl
Zuschüsse (€)
2003
2004
2005
2006
0
0
0
0
0,00
0,00
0,00
0,00
Photovoltaikanlagen
Anzahl
Zuschüsse (€)
2003
2004
2005
2006
11
4
10
21
3.583,40
4.213,60
8002,85
7.115,20
2003
2004
2005
2006
15,58
18,32
34,795
147,112
Gesamtleistung der PVA
(kWp)
52
Kreisvolkshochschule
Durchgeführte Unterrichtsstunden (UStd.) der KVHS im Jahre 2010
Bezeichnung
durchEinzelgef.
TeilKurse veranst. UStd. nehmer
Honorare
€
Entgelte
€
Politik - Gesellschaft – Umwelt
10
44
534
2.086
6.083,20
4.660,00
Kultur - Gestalten
63
11
1.551
1.825
26.149,20
29.625,00
Gesundheit
95
7
1.535
1.137
28.142,09
41.179,00
Sprachen
69
1.650
606
26.848,58
28.302,00
Arbeit – Beruf
47
941
471
16.188,32
16.589,00
381
16
7.709,67
4.047,40
6.141 111.121,06
124.402,40
Grundbildung –
Schulabschlüsse
Summen
1
2
286
63
6.592
53
Bau- und Schulverwaltung
Schulen des Landkreises Neunkirchen:
...zu Beginn des Schuljahres:
Übersicht - Schüler/-innenzahlen
2005/ 2006/ 2007/
2006 2007 2008
2008/
2009
2009/
2010
2010/
2011
Schule:
Gymnasien
Gesamt:
Illtal - Gymnasium, Illingen
Gymnasium am Krebsberg, Neunkirchen
Gymnasium am Steinwald, Neunkirchen
Gymnasium, Ottweiler
Berufliches Gymnasium, Neunkirchen
3912
1134
957
927
894
-
3840
1102
959
937
842
-
3807
1044
961
963
798
41
3780
1019
955
962
745
99
3370
879
890
863
605
133
3353
862
947
819
584
141
Berufsbildungszentren
Gesamt:
Technisch - gewerbliches BBZ, Neunkirchen
Sozial - pflegerisches BBZ, Neunkirchen
Kaufmännisches BBZ, Neunkirchen
3529
1513
995
1021
3698
1572
1031
1095
3799
1595
1018
1186
3875
1686
959
1230
3758
1581
948
1229
3657
1569
891
1197
Gesamtschulen
Neunkirchen
Schiffweiler
Gesamt:
1189
797
392
1177
775
402
1176
750
426
1224
783
441
1212
759
453
1229
756
473
Förderschulen
Gesamt:
Förderschule Lernen, Neunkirchen
Förderschule Lernen, Illingen/Uchtelfangen
Förderschule geistige Entwicklung, Neunkirchen
352
210
113
29
344
212
101
31
319
180
95
44
301
163
97
41
306
163
97
46
267
129
92
46
Erweiterte Realschulen
Ottweiler
Illingen
Eppelborn
Neunkirchen-Stadtmitte
Neunkirchen-Wellesweiler
Merchweiler
Spiesen-Elversberg
3819 3596
829
757
694
694
570
500
398
455
470
467
376
411
390
404
3334
711
694
435
338
427
349
380
3171
610
715
445
307
382
341
371
3030
543
740
454
283
357
319
334
2862
486
752
428
277
333
296
290
Gesamt:
54
Kreisbauamt - Bautechnik
Die Abteilung Kreisbauamt – Bautechnik des Landkreises Neunkirchen ist in die Bereiche Bauwesen
und Haustechnik unterteilt.
Abteilungsleiter für diese Bereiche ist Herr Walter Schade.
Der Bereich Bauwesen umfasst die Fachbereiche Hochbau, Tiefbau, Bauunterhaltung und Einrichtung, Unterhaltung aller baulichen Angelegenheiten sowie die Planung und Ausführung neuer Projekte.
Stellvertretender Abteilungsleiter für den Bereich Bauwesen ist Herr Thorsten Mischo.
Im Bereich Haustechnik sind die Fachgebiete Heizung, Lüftung, Sanitär, Klima und Elektro sowie die Unterhaltung, Planung und Erneuerung der haustechnischen Anlagen zusammengefasst.
Stellvertretender Abteilungsleiter für den Bereich Haustechnik ist Herr Rudolf Bard.
Die Abteilung Kreisbauamt – Bautechnik betreut alle kreiseigenen Schulen, d.h.:
7 Erweiterte Realschulen
2 Förderschulen Lernen
3 Berufsbildungszentren
3 Sporthallen
5 Gymnasien
1 Förderschule geistige Entwicklung
2 Gesamtschulen
Hinzu kommt noch die Betreuung von 6 Dienstgebäuden in Ottweiler und Neunkirchen.
HHAnsatz
Auszahlungen für Baumaßnahmen (Finanzhaushalt)
davon für Schulen und Sporthallen:
davon für sonstige Dienstgebäude:
Aufwendungen für Bauunterhaltungsmaßnahmen
(Ergebnishaushalt):
davon für Schulen und Sporthallen:
davon für sonstige Dienstgebäude:
Summe Baumaßnahmen und Bauunterhaltung:
HH- HH-Ansatz
Ansatz
2008
2009
1.415.000 5.159.000
2010
6.874.670
1.415.000 5.119.000
6.870.000
0
40.000
4.670
2.884.321 2.380.000
1.540.000
2.609.321 2.070.000
1.292.000
275.000
310.000
248.000
4.299.321 7.539.000
8.414.670
55
Dezernat III
Rechtsamt
2006 2007 2008 2009 2010
Verfahren bei Verwaltungsgerichten
Verfahren bei Oberverwaltungsgerichten
Verfahren bei Zivilgerichten
Verfahren bei Sozialgerichten
Verfahren bei Landessozialgerichten
Teilnahme an Sitzungen des Rechtsausschusses Landkreistag
3
4
4
10
14
1
2
0
1
5
3
2
4
5
4
32
26
24
25
44
6
2
1
0
4
2
2
1
2
2
Daneben:
Beratung von Mitarbeitern des Dezernates und des übrigen Hauses in Einzelfällen.
Beratung des Eigenbetriebes TKN und AQA.
Vertragsentwürfe für verschiedene Fachämter des Hauses.
Fertigung von Stellungnahmen zu Rundschreiben des Landkreistages.
56
Kreissozialamt
Statistik über Fallzahlen
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
114
120
109
46
41
29
40
46
47
22
55
26
65
20
48
16
23
4
21
7
19
8
30
6
30
9
28
zurückgen. oder in anderer
Weise erledigt
23
12
14
2
2
6
3
2
6
9
noch unerledigt
14
17
7
5
10
0
0
4
1
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
Fachbereich/Rechnungsjahr
Widerspruchsverfahren
eingegangene Widersprüche
es wurden entschieden:
- durch Abhilfe
- im Widerspruchsausschuss
Fachbereich/Rechnungsjahr
Schuldnerberatung
Neuzugänge
Beratungsgespräche
Laufende Fälle am Jahresende
250
306
320
321
379
473
420
438
419
1209 1103 1322 1225 1350 1509 1297 1522 1529
631
909
937 1150 1434 1796 2048 2340 2556
Fachbereich/Rechnungsjahr
Leitstelle "Älter werden"
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
158
164
141
171
211
152
111
42
53
42
45
36
30
36
59
54
52
34
64
13
17
21
37 X2
4
62
59
52
62
77
37
54
96
395
-
-
13
104
85
68
*18
-
Beratungen insgesamt
davon:
- Wohnraumberatung
- Beratung Pflegeversicherung
/Behindertenrecht
- Allg. Beratung rund
ums Älter werden
- Beratung Sonderprogramm
„Wohnen im Alter“
- Feststellung pflegerische,
hauswirtschaftliche Bedarfe
nach § 63 SGB XII (bis
2009
2010
202 X1
129
41
84
110
57
31.03.2008)*
*ab April 2008 Aufgabe der Pflegefachkraft
X1
X2
X1= Personelle Besetzung in 2010 1,5
X2= Pflegestützpunkt-Einführung
Fachbereich/Rechnungsjahr
„Pflegefachkraft“
* Die Pflegefachkraft wurde erst
2008 eingestellt.
Feststellung pfleg., hauswirtschaftliche Bedarfe
nach § 63 SGB XII
davon nur hauswirtschaftlicher Bedarf
davon befristete Fälle
Nochmalige Hausbesuche, wegen
Weitergewährung (Fall befristet)
2008
2009
2010
85
0
83
58
65
35
0
12
8
27
55
6
jährliche Überprüfung
laufender Fälle
57
(neu eingefügt)
Fachbereich/Rechnungsjahr
Ambulante Hilfe zur Pflege
nach dem BSHG/SGB XII
Laufende Fälle insgesamt
davon:
- erheblich pflegebedürftig
- außergewöhnlich
pflegebedürftig
- schwerstpflegebedürftig
- in Bearbeitung
- Sonstige Hilfe zur Pflege
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
198
215
223
210
232
240
242
272
266
65
59
58
50
44
47
50
51
50
22
54
21
53
18
53
17
38
21
33
21
31
18
26
18
26
26
11
-
-
-
-
13
15
14
12
14
57
82
94
105
134
141
148
177
179
58
Fachbereich/Rechnungsjahr
Hilfe zur Pflege nach
dem SGB XII (stationär)
* Zuständigkeit beim
Landkreis erst seit 01.01.2004.
Laufende Fälle insgesamt
davon:
- Pflegestufe 1
- Pflegestufe 2
- Pflegestufe 3
- Pflegestufe 0
- in Bearbeitung
- bewohnerbezogener
Aufwendungszuschuss
Fachbereich/Rechnungsjahr
Unterhaltssicherung
Leistungsfälle insgesamt
davon:
Wehrpflichtige und Wehrübende
Zivildienstpflichtige
Fachbereich/Rechnungsjahr
Unterhalt, Regress, Kostenerstattung
Heranziehung Unterhaltspflichtiger
(Heimfälle)
Fälle insgesamt
davon:
- Unterhaltspflichtige
- Freistellungen
- UH-Zahlungen
- Klageverfahren
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
307
365
398
449
467
501
75
102
37
93
-
73
110
36
146
-
89
123
35
145
64
102
157
38
152
62
101
170
48
148
48
158
159
57
127
91
83
82
76
83
76
40
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
129
105
89
78
104
61
48
77
86
73
56
60
45
48
41
40
38
48
56
14
47
37
11
60
17
62
24
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
81
88
157
136
135
239
187
209
194
10
5
205
203
2
0
157
154
3
0
136
126
8
2
135
124
9
2
239
200
38
1
187
163
23
1
59
Fachbereich/Rechnungsjahr
2006
2007
2008
2009
2010
77
18
48
28
76
-
-
-
18
9
3
50
12
12
-
275
97
23
50
2
27
-
49
34
-
81
2
-
32
20
54
42
-
-
-
8
2
26
15
-
Ermittlung Unterhaltspflichtiger, Einkommensüberprüfung
Neufälle SGB XII
davon:
- Unterhaltspflichtige
- Freistellungen
- UH-Zahlungen
Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen Altfälle BSHG
Rückforderungen zu Unrecht
gewährter Sozialleistungen
Kostenerstattungen BSHG
Überprüfung alter Darlehensfälle
Niederschlagungen
von Forderungen
Erlass von Forderungen
Außendienst:
Prüfung von verwertbarem Vermögen,
Nießbrauch und Wohnrecht in
Heimfällen
Fachbereich/Rechnungsjahr
Insolvenzen
Darlehen in Bearbeitung
Neue Darlehen
davon:
- für behindertengerechtes Wohnen
- Hilfe zur Pflege
- Übernahme Energiekosten/Mietschulden
*ab 2010 neu aufgegliedert!
- § 34 Sicherung der Unterkunft
- § 37 ergänzende Darlehen
- § 38 vorübergehende Notlagen
- § 73 Hilfe in sonst. Lebenslagen
Abgeschlossene Darlehen / Abwicklung
Laufende Rückzahlungen
Erlass/Niederschlagung von Forderungen
Niederschlagungen
Erlass
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
6
7
132
124
114
26
54
38
116
77
110
57
-
-
13
12
99
0
12
14
0
9
29
0
21
56
0
23
-
9
1
21
2
2
8
88
16
39
3
53
17
-
15
-
111
-
34
-
44
24
88
-
72
-
-
-
-
-
23
1
1
-
60
Fachbereich/Rechnungsjahr
Grundsicherung
Fallbearbeitung insgesamt
Grundsicherung
lfd. Hilfe BSHG
Eingestellte Fälle
Abgelehnte Anträge
In Bearbeitung
Fachbereich/Rechnungsjahr
Sozialhilfe SGB XII Kap. 3
* SGB XII wurde erst am 01.01.2005
eingeführt.
Fallbearbeitung insgesamt
laufende Fälle
eingestellte Fälle
abgelehnte Fälle
Fachbereich/Rechnungsjahr
Sozialhilfe SGB XII Kap. 5 - 9
* SGB XII wurde erst am 01.01.2005
eingeführt.
Bestattungsfälle
Anträge gesamt
bewilligt
abgelehnt
Fachbereich/Rechnungsjahr
Krankenhauskosten
Anträge durch Krankenhäuser auf
Kostenübernahme
übernommen
abgelehnt
in Bearbeitung
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2455 1580 1265 1345 1407 1513 1529 1473
778
317
146
1112
102
857
333
119
217
20
964 1039 1134 1235 1184 1286
0
0
0
0
0
0
118
110
105
106
231
97
123
144
122
136
79
68
60
52
46
36
35
22
2005
2006
2007
2008
2009
2010
288
176
274
162
289
158
290
163
313
177
266
175
98
14
110
2
93
38
91
29
101
35
86
5
2005
2006
2007
2008
2009
2010
73
46
9
82
44
25
73
44
16
77
46
20
107
48
30
79
43
17
2005
2006
2007
2008
2009
2010
105
85
58
45
1
44
0
30
1
25
4
11
94
0
9
72
4
4
54
0
13
0
13
0
61
2005
2006
2007
2008
2009
2010
156
90
68
66
55
53
81
75
0
68
22
0
53
15
0
43
23
0
40
15
0
40
13
0
Fachbereich/Rechnungsjahr
2006
2007
2008
2009
2010
Hilfe z. Überwindung besonderer soz. Schwierigkeiten
Drogenberatung, Betreuung
psych. Kranker
Betreuung durch
Sozialbeistandschaften/
Staatliche Einrichtungen
Laufende Fälle
Klienten
Beratungskontakte
Arbeitsmaßnahme bei VASS
136
92
48
195
12
280
143
63
479
3
-
-
-
80
34
35
-
-
11
13
10
30
24
21
-
-
2
7
6
10
3
17
-
-
21
17
22
22
40
26
-
-
21
20
22
-
-
44
60
74
-
-
216
648
Fachbereich/Rechnungsjahr
Asylbewerberleistungsgesetz
Fallbearbeitung insgesamt
Laufende Fälle
Eingestellte Fälle
Abgelehnte Fälle
im Jahr 2008 neu aufgegliedert
*Dieser Bereich wurde
Sozialbeistandschaft ambulant
(§ 67 SGB XII, Drogenberatung)
§ 67 SGB X II
Übernahme Miete JVA
Überprüfung Weitergabe Eingliederungshilfe
Hilfe Leistungstyp A 6
Ambulantes betreutes Wohnen, LT A
11
Überprüfungen § 16 II SGB I
Arbeitsmaßnahmen AQA-Vertrag
Überprüfungen H. z. LU SGB XII –
ohne Vertrag
Allgemeine Sozialberatung
(eigene Sachbearbeitung)
Fälle
Anzahl der Beratungen / Kontakte
214
272
856 1632
62
Fachbereich/Rechnungsjahr
Wohngeld
*Zuständigkeit erst seit 2006
beim Landkreis.
- Mietzuschuss
- Lastenzuschuss
- laufende Zahlfälle
- Rückstände
Vorabberechnungen
Widersprüche
noch zu bearbeitende Heimfälle
-davon:
mit Grundsicherung
Rückrechnungsfälle
Verzinsung
2006
2007
2008
2009
2010
- 1316 2063 2634 2971
221
280
879
341
936
812
788 1473 1712
87
0
0
569
453
-
550
51
950 1190 1844
25
27
78
465
166
60
0
393
407
807
130
350
516
-
-
-
63
Betreuungsbehörde
Am 01.01.1992 ist das Betreuungsgesetz in Kraft getreten. Das bis dahin geltende Recht über Vormundschaften und Pflegschaften für Volljährige wurde abgelöst. Das Wohl der Betreuten ist oberster Grundsatz des
neuen Rechts. Um diesem Grundsatz Rechnung tragen zu können wurde das Verfahren geändert, neue Institutionen wurden ins Leben gerufen. Eine dieser Institutionen ist die Betreuungsbehörde. Sie ist beim Landkreis
Neunkirchen dem Rechtsamt zugeordnet. Sie ist besetzt mit einer Vollzeit- und einer Teilzeitstelle.
Hauptaufgabenbereiche der Betreuungsbehörde sind:
1.Betreuungsgerichtshilfe
Federführend und entscheidend im Betreuungsverfahren ist der zuständige Vormundschaftsrichter. Er beschließt, ob und in welchem Umfang eine Betreuung eingerichtet wird, und wer gegebenenfalls die
Betreuung übernimmt. Dabei muss sich der Vormundschaftsrichter ein möglichst genaues Bild vom Sachverhalt machen. Hierzu bedient er sich eines ärztlichen Gutachtens, der selbst durchgeführten Anhörung
der betroffenen Personen und erforderlichenfalls noch der Stellungnahme der Betreuungsbehörde in Form
eines sogenannten Sozialberichts. In dem Sozialbericht werden Vorschläge über Erforderlichkeit und Umfang einer Betreuung unterbreitet, andere Hilfsmöglichkeiten aufgezeigt, Betreuer benannt, Eignung von
Betreuern festgestellt und das soziale Umfeld des Betroffenen beschrieben.
Die Betreuungsbehörde ist weiterhin Vollzugsbehörde bei Unterbringungen und Vorführungen nach dem
Betreuungsgesetz.
2. Beratung, Unterstützung und Fortbildung von Betreuern
Die Betreuungsbehörde berät und unterstützt vom Vormundschaftsgericht bestellte Betreuer, Personen,
die daran interessiert sind, Betreuungen ehrenamtlich oder beruflich zu übernehmen, Personen, in deren
Umfeld ein Betreuungsfall eingetreten, das Vormundschaftsgericht aber noch nicht eingeschaltet ist oder
auch die Betreuten selbst.
Die Beratung und Unterstützung umfasst Hilfen in allgemeinen Fragen des Betreuungsrechts, konkrete
fallbezogene und praxisorientierte Hilfen, sowie Aufzeigen von Präventivmöglichkeiten (z.B. Vorsorgevollmachten, Betreuungsverfügungen).
Das Fortbildungs- und Informationsangebot wird zusammen mit dem Betreuungsverein “SKFM für den
Landkreis Neunkirchen” erstellt.
3. Führung von Betreuungen durch die Behörde selbst
Die Betreuungsbehörde übernimmt in den Fällen, in denen kein anderer Betreuer gefunden werden kann,
auch selbst Betreuungen.
4. Informationen über Vorsorgevollmachten, Betreuungs- und Patientenverfügungen
Die Betreuungsbehörde ist Ansprechpartner für Fragen zu Vorsorgevollmachten, Betreuungs- und Patientenverfügungen.
64
Fallzahlen:
2006 2007 2008 2009 2010
Sozialberichte und Stellungnahmen für Vormundschaftsgerichte
257
245
215
499
501
16
14
16
8
14
581
535
350
550
500
Fortbildungs- und Infoveranstaltungen für Betreuer
9
4
4
6
6
Führung von Behördenbetreuungen (Stand: 31.12.)
8
8
6
4
4
Vorträge über Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen
4
2
2
2
2
19
5
Unterbringungen und Vorführungen
Beratungsgespräche
Verfahrenspflegschaften
Kontaktadressen:
Landkreis Neunkirchen
Betreuungsbehörde
Wilhelm-Heinrich-Str. 36
66564 Ottweiler
Thomas Baldauf
Monika Göltzer
Tel.: 06824-9062522
Tel.: 06824-9062523
Betreuungsverein SKFM
Hüttenbergstr. 42
66538 Neunkirchen
Martin Eisenbeis
Eva Meyer
Tel.: 06821-13940
Tel.: 06821-13940
Amtsgericht Ottweiler
Reiherswaldweg 2
66564 Ottweiler
Herr Würtz (Vormundschaftsrichter)
Frau Ludwig (Rechtspflegerin)
Herr Braun (Geschäftsstelle)
Tel.: 06824-30943
Tel.: 06824-30920
Tel.: 06824-30973
Amtsgericht Neunkirchen
Knappschaftsstr. 16
66538 Neunkirchen
Herr Schmidt-Drewniok (Vormundschaftsrichter)
Frau Hausknecht (Vormundschaftsrichterin)
Herr Müller (Rechtspfleger)
Frau Burger-Beck (Rechtspflegerin)
Herr Arenz (Geschäftsstelle)
Tel.: 06821-106101
Tel.: 06821-106114
Tel.: 06821-106123
Tel.: 06821-106117
Tel.: 06821-106146
65
Kreisjugendamt
I. Ausgaben der Jugendhilfe 2010
Art der Hilfe
Leistungen für Berechtigte
2009
2010
Förderung der freien Träger
2009
2010
Jugendarbeit*
außerschulische Jugendbildung
Kinder u. Jugenderholung
Int. Jugendarbeit
Mitarbeiterförderung
sonstige Jugendarbeit
*Ab 2008 zusammengefasst unter:
Produkt 36500102/Konto
545900
Jugendsozialarbeit
gemeindliche Jugendpfleger
Betreuung u. Versorgung
in Notsituationen
Förderung von Kindern
in Tageseinrichtungen
Förderung von Kindern
in Tagespflege
*Ab 2008 zusammengefasst unter:
Produkt 36500101
Konto 531800:
296.491,00
41.190,00 €
495.947,00 €
47.652,00
584.677,00
182.254,00 €
177.175,00
81.833,96 €
61.571,00
1.441.542,00
1.493.800 €
106.493,00 €
141.346,38 €
4.223.959,60 €
4.279.761,00
440.143,83 €
404.066,00
Vollzeitpflege § 33
1.439.021,93 €
1.515.388,00
Heimerziehung und sonstige
6.876.232,45 €
7.914.289,00
intensive sozialpäd. Betreuung
130.252,85 €
253.190,00
Eingliederungshilfe für seelisch
behinderte Kinder u. Jugendliche §
35a
599.412,60 €
662.695,00
1.555.402,60 €
1.413.785,00
672.011,50 €
671.728,00
287.379,00
Hilfe zur Erziehung
Ambulante Hilfen
Erziehung in einer Tagesgruppe § 32
449.757,66
352.188,00 €
25.500,00 €
25.500,00 €
betreute Wohnform § 34
Hilfe für junge Volljährige § 41
Vorläufige Maßnahmen zum Schutz
von Kindern und Jugendlichen §§ 42
Mitwirkung in Verfahren nach
dem Jugendgerichtsgesetz
Ausgaben (€]
18.285.697,32€
19.621.123,00€
762.636,00 € 674.179,00 €
66
II. Ausgaben für Einrichtungen
laufende Zuschüsse
investive Zuschüsse
Art der Einrichtungen
Einrichtungen der Jugendhilfe
Tageseinrichtungen für
Kinder
Erziehung, Jugend- und
Familienberatungsstellen
2009
2010
72.563,00
77.098,00
7.131.686,00
6.531.475,00 €
181.384,00 €
150.000,00 €
7.385.815,00 €
6.758.573,00€
2009
2010
1.440.460,59
1.288.200,00 €
1.440.460,59
1.288.200,00
Ausgaben
Gesamt I + II
25.671.512,32 €
26.379.696,00€ 1.440.460,59 € *1.288.200,00 €
* Hinweis:
Teil I - Förderung der freien Träger – hier handelt es sich um laufende Zuschüsse zu Projekten, Personalkosten, Betriebskosten u.ä.
Teil II – investive Zuschüsse Tageseinrichtungen – hier handelt es sich um Zuschüsse zu Bau- und Investitionskosten ( vor 2008 Vermögenshaushalt)
Gesamtsumme Teil I und II kann daher nicht gebildet werden.
67
J UGENDBÜROS
im
Landkreis Neunkirchen
... immer was los !
Übersicht Freizeitprogramm 2010
Name:
Datum:
Alter:
Preis:
Osterferien ohne Übernachtung
Osterfreizeit DRK Spiesen-Elversberg
Kinder-Artistik-Workshop Schiffweiler
Besuch Zoo in Neuwied
Schlittschuhlaufen & Schokoladenfabrik
Besuch Spiel- und Sportzentrum „Flip“
Tagesfahrt „Holiday Park“ Hassloch
Osterferienprogramm Ottweiler
29.03. - 01.04.10
06.04. – 09.04.10
29.03.10
30.03.10
31.03.10
08.04.10
06.04. – 09.04.10
6 – 12 J.
7 – 12 J.
8 – 12 J.
8 – 12 J.
8 – 12 J.
ab 12 J.
8 – 18 J.
36,00 €
40,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
25,00 €
versch.
Osterferien mit Übernachtung
Osterfreizeit Spohns-Haus
Ferienfreizeit Glückstadt
Segelfreizeit an Bord der „Grote Beer“
29.03. – 01.04.10
28.03. – 01.04.10
05.04. – 09.04.10
8 – 12 J.
10 – 14 J.
ab 11 J.
60,00 €
215,00 €
220,00 €
24.04.10
26.06.10
27.06.10
13 – 24 J.
/
/
10,00 €
2,00 €
/
19.07. – 30.07.10
02.08. – 13.08.10
09.08. – 13.08.10
05.07. – 16.07.10
26.07. – 30.07.10
19.07. – 23.07.10
26.07. – 30.07.10
02.08. – 06.08.10
19.07. – 30.07.10
12.07. – 16.07.10
09.08. – 13.08.10
6 – 9 J.
6 – 10 J.
6 – 10 J.
6 – 11 J.
6 – 12 J.
7 – 10 J.
7 – 11 J.
7 – 11 J.
8 – 18 J.
10 – 12 J.
10 – 14 J.
70,00 €
75,00 €
31,00 €
80,00 €
35,00 €
30,00 €
50,00 €
50,00 €
versch.
35,00 €
50,00 €
außerhalb der Ferien
Köln 2010 „Besuch am Rhein“
Kino-Open-Air-Veranstaltung
Kinder- und Familienfest in Ottweiler
Sommerferien ohne Übernachtung
Ferienfreizeit Rockenhübel Merchweiler
Ortsranderholung Naturfreundehaus Sp.-Elv.
Sommerfreizeit Ottweiler
Sommerfreizeit DRK Spiesen-Elversberg
Ferienfreizeit „Spiel und Spaß“ Schiffw.
Sommerferienprogramm Kids Eppelborn
Abenteuerfreizeit Kids Eppelborn
Abenteuerfreizeit Kids Eppelborn
Sommerferienprogramm Ottweiler
Abenteuerfreizeit Rockenhübel
Sommerferienprogramm Teens Eppelb.
68
Name:
Datum:
Alter:
Preis:
Sommerferien mit Übernachtung
Ferienfreizeit Blaubeuren
Zeltlager Heiligenwald
Kinderferienfreizeit Jugendhof Hagdorn
Erlebnisfreizeit Robinsondorf
Kinderferienfreizeit Holland
Ferienfreizeit Cochem an der Mosel
„Zusammen durch die wilde Eifel“
Reiterferienfreizeit Mühlberghof
Ferienfreizeit „Ole School“ Ostsee
Naturerlebnis- und Wildcamp Rappweiler
Jugendfreizeit in „Mas de la Garonne“
Ferienfreizeit in Hörnum auf Sylt
Spaß, Sport, Relaxing in Medulin
Kanufreizeit auf der Moldau
Deutsch-Französischer Jugendaustausch
Adventurecamp Ardèche
05.07. – 12.07.10
10.08. – 13.08.10
03.07. – 10.07.10
05.07. – 14.07.10
31.07. – 14.08.10
10.07. – 19.07.10
01.08. – 08.08.10
07.08. – 14.08.10
03.07. – 11.07.10
05.07. – 09.07.10
05.07. – 19.07.10
17.07. – 31.07.10
24.07. – 07.08.10
04.07. – 13.07.10
03.07. – 18.07.10
01.08. – 13.08.10
6 – 12 J.
6 – 15 J.
7 – 10 J.
9 – 12 J.
9 – 12 J.
10 – 13 J.
10 – 14 J.
10 – 15 J.
11 – 13 J.
11 – 13 J.
11 – 15 J.
12 – 15 J.
13 – 16 J.
13 – 17 J.
13 – 18 J.
14 – 18 J.
229,00 €
35,00 €
150,00 €
180,00 €
260,00 €
260,00 €
250,00 €
245,00 €
300,00 €
50,00 €
495,00 €
460,00 €
340,00 €
205,00 €
180,00 €
380,00 €
Herbstferien ohne Übernachtung
Tagesfahrt nach Luxemburg
21.10.10
13 – 19 J.
10,00 €
Änderungen zu allen Maßnahmen vorbehalten!!!
69
J UGENDBÜROS
im
Hier gibt es Infos zu weiteren Angeboten!
Landkreis Neunkirchen
... immer was los !
Landkreis Neunkirchen
Jugendamt – Sachgebiet Jugendarbeit
Jugendpfleger Dietmar Bonnstaedter
Saarbrücker Straße 1
66538 Neunkirchen
Tel.: 06824/906-7145
Fax: 06824/906-6145
Email: [email protected]
Internet: http://www.landkreis-neunkirchen.de/
Stadt Ottweiler
Jugendbüro
André Lickes
Rathaus
Illinger Straße 7
66564 Ottweiler
Tel.: 06824/3008-68
Fax: 06824/3008-66
Email: [email protected]
Internet: http://www.ottweiler.de/
Kreisstadt Neunkirchen
Amt für Soziale Dienste, Kinder, Jugend und Senioren
Jugendpfleger Klaus Heidinger
Rathaus
Oberer Markt 16
66538 Neunkirchen
Tel.: 06821/202-420
Fax: 06821/202-343
Email:[email protected]
Internet: http://www.neunkirchen.de/
Gemeinde Merchweiler
Jugendbüro
Jugendpflegerin Kathrin Graf
Rathaus
Hauptstraße 82
66589 Merchweiler
Tel.: 06825/955-122
Fax: 06825/955-143
Email: [email protected]
Internet: http://www.gemeinde-merchweiler.de
Gemeinde Illingen
Jugendbüro
Jugendpfleger Frank Schuppener
Hauptstraße 86
66557 Illingen
Tel.: 06825/409-127
Fax: 06825/409-109
Email: [email protected]
Internet: http://www.illingen.de/
Gemeinde Eppelborn
Kinder- und Jugendbüro
Jugendpflegerin Gabriele Wild
Rathausstraße 27
66571 Eppelborn
Tel.: 06881/969-280
Fax: 06881/969-222
Email: [email protected]
Internet: http://www.eppelborn.de/
Gemeinde Schiffweiler
Jugendbüro
Jugendpfleger Markus Wittling
Rathausstraße 11
66578 Schiffweiler
Tel.: 06821/678-82
Fax: 06821/678-48
Email: [email protected]
Internet: http://www.schiffweiler.de/
Gemeinde Spiesen-Elversberg
Jugendbüro
Jugendpfleger Markus Recktenwald
Hauptstraße 116
66583 Spiesen-Elversberg
Tel.: 06821/791-123
Fax: 06821/791-160
Email: [email protected]
Internet: http://www.spiesen-elversberg.de
70
Sachgebiet AV/AP/B
Auszug aus der Statistik der Jugendhilfe für das Jahr 2010
2010
Kinder und Jugendliche am
Jahresende
männl. weibl.
2009
Insge
samt
männl. weibl.
Insge
samt
in gesetzlicher Amtsvormundschaft
davon ausländische Kinder und
Jugendliche
11
6
17
15
7
22
1
0
1
1
0
1
in bestellter Amtspflegschaft
davon ausländische Kinder und
Jugendliche
21
37
58
17
36
53
0
3
3
0
3
3
Unterhaltspflegschaft
3
1
4
3
1
4
in bestellter Amtsvormundschaft
 davon ausländische Kinder und
Jugendliche
16
24
40
17
24
41
1
2
3
1
0
1
Beistandschaften
 davon ausländische Kinder und
Jugendliche
777
744
1521
804
773
1577
16
22
38
18
22
40
insgesamt
827
816
1643
853
840
1693
Sorgeerklärungen
98
76
Beratungen
272
245
- davon nach § 52 a SGB VIII
nach § 18 I Nr. 1 SGB VIII (alleinstehender Elternteil)
nach § 18 I Nr. 2 SGB VIII (alleinstehender Elternteil über seine Ansprüche)
nach § 18 II SGB VIII (Eltern über Sorgeerklärung)
nach § 18 IV SGB VIII (junger Volljähriger)
nach § 53 SGB VIII (Pfleger und
Vormünder)
248
221
6
6
0
0
0
0
18
18
0
0
71
Amt für Ausbildungsförderung
Fallzahlen und Ausgaben im Jahr
2009
2010
Bundesausbildungsförderungsgesetz - BAföG Erst- und Wiederholungsanträge
Zahlbetrag insgesamt
davon als Darlehen gezahlt
Diese Ausgaben trägt der Bund zu 65 %, das Land zu 35 %
195
208
509.329,44 €
549.185,79 €
23.558,00 €
22.774,00 €
Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz - AFBG - (sog. Meister -BAföG)
Erst- und Wiederholungsanträge
Förderung als Zuschuss
211
248
225.593,88 €
265.280,04 €
Der wesentlich höhere als Darlehen gewährte Betrag kann nicht beziffert werden.
Darlehensgeber ist die Kreditanstalt für Wiederaufbau in Bonn.
Die Kosten trägt der Bund zu 78 %, das Land zu 22 %.
Schülerförderungsgesetz
Erst- und Wiederholungsanträge
Schuljahr 08/09
3.303
Schuljahr 09/10
2.484
davon Anträge
für kostenlose Schulbuchausleihe,
für Fahrkostenzuschüsse
1.200
1.284
Im Schuljahr 08/09 konnte wegen Einführung des Ausleihsystems keine Aufteilung der Daten durch das Bildungsministerium erfolgen.
72
Unterhaltsvorschussstelle
Im Jahr 2010 wurden Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) in folgender Höhe verausgabt
bzw. vereinnahmt:
2010
Monat
Januar
Februar
März
April
Mai
Juni
Juli
August
September
Oktober
November
Dezember
Insgesamt:
2009
2008
2007
2006
Ausgaben in €
143.528,60
140.855,53
132.619,39
144.981,75
146.909,00
144.970,96
149.583,84
147.491,80
141.220,13
144.688,00
146.340,00
140.198,77
1.723.387,77
1.527.460,63
1.589.236,31
1.624.275,59
1.621.906,74
Einnahme in €
22.986,96
26.583,53
21.604,15
22.800,11
22.632,26
19.131,35
20.782,77
26.411,35
19.920,12
23.493,47
25.441,08
24.593,45
276.380,60
264.407,74
232.253,60
221.930,25
277.628,59
I. Zahl der Fälle, in denen Unterhaltsleistungen erbracht werden.
Stand: 31.12.2010
Gesamtübersicht
davon:
nicht ehel. Kinder
Halbwaisen
Kinder aus geschiedener Ehe
Kinder miteinander verheirateter, aber
dauernd getrennt lebender Eltern
Ehel. Kinder, deren anderer, mit dem
Alleinerziehenden verheirateter und
von diesem nicht dauernd getrennt
lebender Elternteil für wenigstens 6
Monate in einer Anstalt untergebracht
ist.
2008
2009
Fälle insge- Fälle insgesamt
samt
932
950
2010
Fälle insgesamt
930
0–5
jährige
523
6 – 11
jährige
407
486
10
72
350
513
10
66
351
528
7
54
329
387
4
5
121
141
3
49
208
14
10
12
6
6
73
II. Zahl der Fälle, in denen die Unterhaltsleistung ganz entzogen worden ist.
Gesamtübersicht
Fälle insgesamt
2009
357
2010
353
davon 0 – 5jährige
6 –11jährige
132
225
135
218
Entziehung der Unterhaltsleistung wegen Vollendung des 12. Lebensjahres
Erreichung der Höchstdauer von 72 Monaten
Eheschließung des betreuenden Elternteils mit einer anderen Person als
dem zweiten Elternteil
Zusammenziehen der Elternteile
Ausreichende Bezüge
Wegzug in den Bezirk eines anderen Jugendamtes
Sonstige Gründe
62
46
86
29
71
44
42
64
42
32
36
72
60
24
Gesamtdauer des Leistungsbezugs
bis 24 Monate
Von 25-48 Monate
Von 49-72 Monate
178
73
106
198
74
81
III. Zahl der Fälle, in denen –nach Entziehung der Leistung, unabhängig davon , in welchem
Jahr diese erfolgt ist – im Berichtsjahr der nach § 7 UVG übergangene Anspruch verfolgt
worden ist
2009
Gesamt: 2177
2010
2208
74
Dezernat IV
Kreispolizeibehörde
Statistik über Fallzahlen und Einnahmen
Aufgabengebiete
I. Polizeirechtliche Angelegenheiten
Unterbringung
Versammlungen
Sammlungen
Heilpraktiker
Waffenwesen
II. Gewerbeangelegenheiten
Maklererlaubnisse
Spielhallen
Marktveranstaltungen
Schornsteinfegerangelegenheiten
III. Jagdwesen
Jagdscheine (Kreisanteil)
Jagdpachtverträge
Abschusspläne
2009
Fälle Einnahmen
2010
Fälle
Einnahmen
160
10
4
24
231
429
0,00 €
0,00 €
0,00 €
1.590,00 €
15.467,31 €
17.057,31 €
90
7
6
19
220
342
15
23
1
39
10.200,00 €
2.800,00 €
0,00 €
13.000,00 €
10
6
28
3
47
322
10.416,55 €
0,00 €
0,00 €
10.416,55 €
328
15
343
322
IV. Sonstige Angelegenheiten
Namensänderungen
21
1.475,00 €
8
0,00 €
0,00 €
0,00 €
1.500 €
14.285,16 €
15785,16 €
7.300 €
13.000 €
2.800 €
0,00 €
23.100 €
10.929,62 €
0,00 €
0,00 €
10.929,62 €
525,00 €
75
Kreispolizeibehörde (Brand-/Zivil-/Katastrophenschutz)
Freistellungen
Stand am
- vom Wehrdienst oder Zivildienst
freigestellt sind insgesamt (Helfer):
davon:
- in den Freiwilligen Feuerwehren
- im Deutschen Roten Kreuz
- im Malteser Hilfsdienst
31.12.2009
31.12.2010
171
156
148
17
6
142
11
3
31.12.2009
31.12.2010
1.519
1490
35
94
483
31
98
481
83
49
472
88
45
457
Brandschutzwesen
Personalausstattung
- Anzahl der Feuerwehrhelfer im Landkreis
Neunkirchen insgesamt:
davon:
- Helfer in der Saarstahl Werkswehr Werk NK
- weibliche Aktive
- Helfer in den Jugendwehren
davon:
- weibliche Helfer
- Feuerwehrmusiker
- Mitglieder in den Altersabteilungen
Ausstattung
31.12.2009
- Feuerwehrgerätehäuser in 35 Löschbezirken
35
- Löschfahrzeuge
65
- sonstige Feuerwehrfahrzeuge (Hubrettungsfahrzeugen, Rüst- und Gerätewagen,
Schlauchwagen, Einsatzleitwagen,
Transportfahrzeuge und Anhänger)
74
31.12.2010
35
65
Einsätze
- Brände und Explosionen
- Technische Hilfeleistungen
- sonstige Einsätze
Summe der Einsätze
31.12.2009
351
484
110
945
31.12.2010
278
724
52
1054
Bei diesen Einsätzen
- Menschenrettung
- tot geborgen
- Verletzungen im Feuerwehrdienst
31.12.2009
58
8
34
31.12.2010
147
9
23
68
76
Finanzen
Aus Mitteln der Feuerschutzsteuer des Landkreises NK wurden folgende Ausgaben getätigt:
- insgesamt wurden verausgabt:
davon im:
- Verwaltungshaushalt/Ergebnishaushalt
- Vermögenshaushalt/Finanzhaushalt
2009
95.823,76 €
2010
298.835,96 €
89.973,21 €
5.850,55 €
298.644,07 €
191,89 €
Die Beträge im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt setzen sich wie folgt zusammen:
2010
2009
- Zuschüsse an die Städte und Gemeinden
76.700 €
zur Förderung des Brandschutzes
./.
- Zuschüsse zur Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und Ausstattung
- Feuerwehrnotruf
- Zuschuss für die Kreisalarmzentrale
- Ausbildungslehrgänge
- Jugendfeuerwehr
- sonstige Ausgaben für u.a. Lehr- und
Unterrichtsmittel, Übungskosten, Ausgaben
für den Gefahrstoffzug, Versicherungen,
Beleuchtung, Heizung usw.
- Alarmübungen
5.850,55 €
2.136,27 €
42.950,00 €
3.600,00 €
1.800,00 €
138.734,75 €
2.281,75 €
42.950,00 €
3.600,00 €
1.800 €
38.886,94 €
600,00 €
32.169,46 €
600,00 €
77
Ordnungswidrigkeiten
Statistik über Fallzahlen und Einnahmen
2008
2009
2010
Fälle insgesamt
Allgemeine Ordnungswidrigkeiten
661
441
422
422
365
365
Allgemeine Verkehrsordnungswidrigkeiten
ruhender Verkehr
0
220
0
0
0
0
Verwarnungen
180
149
38
Bußgeldbescheide
244
269
327
Kostenbescheide
Einstellungen
Fahrverbote
220
4
0
0
10
0
0
70
0
Gesamtsoll lfd.
Jahr
Ist- Einnahmen lfd.
Jahr
Ist- Einnahmen aus
Vorjahren
Einzelbetrachtung
2009
30.373,50 €
2010
30.421,51 €
91.235,06 €
15.031,37 €
21.476,56 €
102.550,04 €
33.064,08 €
7.901,74 €
2008
Abwicklung
Altfälle Amt für
Ordnungswidrigkeiten
Gesamtsoll
lfd. Jahr
Ist- Einnahmen
lfd. Jahr
Ist- Einnahmen
aus Vorjahren
2008
151.377,77 €
Kreispolizeibehörde
2009
2010
Abwicklung
Altfälle Amt für
Ordnungswidrigkeiten
Kreispolizeibehörde
133.247,710 € 18.130,07 €
./.
30.373,50 €
Abwicklung KreispolizeiAltfälle Amt behörde
für Ordnungswidrigkeiten
./.
30.421,51 €
81.492,92 €
9.742,14 €
./.
15.031,37 €
./.
21.476,56 €
102.550,04 €
./.
33.064,08 €
./.
7.901,74
./.
78
Kreisrechtsausschuss
Widerspruchsverfahren beim Kreisrechtsausschuss
2009
2010
111
108
1. Erledigt durch Widerspruchsbescheid:
- Widerspruch zurückgewiesen:
a) im Klageweg weiterverfolgt
- Widerspruch stattgegeben:
70
67
21
3
51
50
11
1
2. Erledigt durch Einstellungsbescheid:
- nach mündlicher Verhandlung:
- ohne mündliche Verhandlung:
- durch Vergleich:
41
28
13
0
54
21
33
0
3. Erledigt durch Änderungsbescheid:
0
1
20
11
12
10
1. Baurecht:
27
19
2. Sozialrecht:
- BSHG, AsylblG
- KJHG
- SGB
- Wohngeld
- BAföG/AFBG
- SchüFöG
- USG
- UVG
- KOF:
0
0
17
6
3
7
1
1
0
0
0
12
3
10
7
0
4
0
3. Abgabenrecht:
- Steuern
- Gebühren
- Beiträge
- sonstige Abgaben
1
13
11
2
5
6
12
0
4. Gesundheitsrecht:
1
0
5. Polizeirecht:
4
3
insgesamt erledigte Widerspruchverfahren:
4. Verfahren nach mündlicher Verhandlung ausgesetzt:
Sitzungen des Kreisrechtsausschusses:
Widerspruchverfahren gegliedert nach Rechtsgebieten:
79
2009
2010
0
0
14
17
8. Naturschutz:
0
1
9. Wasserrecht:
0
0
10. Waffen-/Jagdrecht:
0
0
11. Gaststättenrecht:
0
0
12. Gewerberecht:
0
2
13. Tierschutzrecht:
0
0
14. Namensänderung:
0
0
15. Friedhofs- u. Bestattungswesen
2
5
16. Vertriebenen-/Flüchtlingsrecht
0
0
17. Ausländerrecht:
0
0
18. Gemeinderecht:
0
1
19. Vollstreckung:
0
0
20. Sonstiges:
1
0
21. Kreisrechtsausschuss:
0
1
1. Auftragsangelegenheiten des Landkreises
41
42
2. Selbstverwaltungsangelegenheiten des Landkreises
19
16
3. Kreisstadt Neunkirchen
33
23
4. Stadt Ottweiler
6
8
5. Gemeinde Illingen
5
2
6. Gemeinde Eppelborn
3
2
7. Gemeinde Schiffweiler
1
2
6. Abfallrecht:
7. StVO/StVZO/Pers.beförder.
- Fahrerlaubnis
Widerspruchsverfahren gegliedert nach Ausgangsbehörden:
80
2009
2010
8. Gemeinde Spiesen-Elversberg
2
11
9. Gemeinde Merchweiler
1
0
10. Abwasserzweckverband Illtal
0
1
11. Abwasserzweckverband Eppelborn
0
1
0
1
Anzahl der erledigten Widersprüche nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz von der beim
Kreisrechtsausschuss eingerichteten
Widerspruchsstelle:
81
Straßenverkehrs- und Zulassungsstelle
2008
2009
2010
- Zulassungen insgesamt
davon:
 Neuzulassungen
 Standortwechsel
 Umschreibung innerhalb
21.157
22.460
21.040
6.020
9.899
5.238
8.042
9.981
4.437
5.495
10.475
5.070
- Stilllegungen
- Abwanderungen
- Wiederzulassungen
- Versicherungswechsel
- Kurzzeitkennzeichen
- Ausfuhrkennzeichen
- Saisonkennzeichen
14.633
3.840
914
16.001
1.798
273
271
16.064
2.990
937
15.981
2.020
162
412
16.779
3.070
901
16.908
2.213
131
238
225
206
193
205
245
126
242
191
112
214
224
103
223
255
215
254
265
292
165
60
226
55
278
61
A. Kfz. -Zulassung
B. Führerscheinwesen
- Neuerteilung der Fahrerlaubnis
- Anordnungen MPU (Medizinisch- Psychologische
Untersuchung)
- Mehrfachtäter
- Nachschulungsanordnungen
(Führerschein auf Probe)
C. Straßenverkehr
- Verkehrspolizeiliche Anordnungen
- Parkerleichterungen
- Genehmigung von
Schwer- und Großraumtransporten
Umzüge und Veranstaltungen
82
2008
2009
2010
D. Einnahmen
- Gesamteinnahmen
1.175.219,04 €
1.235.683 € 1.134.926,31
€
- Resteinnahmen aus Vorjahren
39.866,76 €
33.561
37.226,48 €
- Restforderungen aus 03,04,05,06,07,08
52.898,84 €
29.065 €
99.555,06 €
- Absetzungen wg. Uneinbringlichkeit 2009
- Absetzungen wg. Uneinbringlichkeit
aus Vorjahren
1.352,90 €
27.876,73 €
4.024 €
27.128 €
3.109,30 €
25.447,79 €
83
Untere Bauaufsichtsbehörde
Tätigkeiten der Unteren Bauaufsichtsbehörde im Jahr 2008 nach Antragseingang
2008
Baugenehmigung Gesamt Eppelborn Illingen Merchweiler Ottweiler Schiffweiler Spiesenvon
Elversberg
1-Familienhäuser
33
12
6
4
5
4
2
Mehrfamilienhäuser
6
2
2
1
1
Wohn-Geschäf.12
2
3
1
5
1
Haus
Gewerbl. Vorhaben
54
7
17
5
5
11
9
Abbruch v. Gebäu7
1
1
1
3
1
den
Bauvoranfragen
27
10
9
1
4
1
2
freigest. Vorhaben
86
14
16
12
29
12
3
(Gemeinde)
Sonstige: (Anbau,
152
25
30
20
37
25
15
Umbau etc., selbst.
Garagen, Gartenhäuser, Terrassen
usw.)
Mahnverfahren
28
Amtshilfeersuchen zur
12
Zwangsbeitreibung
2009
Baugenehmigung Gesamt Eppelborn Illingen Merchweiler Ottweiler Schiffweiler Spiesenvon
Elversberg
1-Familienhäuser
34
8
10
7
3
3
3
Mehrfamilienhäuser
3
2
1
Wohn-Geschäf.6
2
1
1
1
1
Haus
Gewerbl. Vorhaben
31
6
3
4
6
8
4
Abbruch v. Gebäu8
1
2
3
2
den
Bauvoranfragen
29
7
7
5
4
3
3
freigest. Vorhaben
78
20
18
8
20
7
5
(Gemeinde)
176
33
32
24
33
34
20
Sonstige: (Anbau,
Umbau etc., selbst.
Garagen, Gartenhäuser, Terrassen
usw.)
Mahnverfahren
25
Amtshilfeersuchen zur
9
Zwangsbeitreibung
84
2010
Baugenehmigung Gesamt Eppelborn Illingen Merchweiler Ottweiler Schiffweiler Spiesenvon
Elversberg
1-Familienhäuser
28
7
8
3
5
2
3
Mehrfamilienhäuser
5
1
1
1
2
Wohn-Geschäf.1
1
Haus
Gewerbl. Vorhaben
40
7
6
7
10
7
3
Abbruch v. Gebäu13
2
1
2
5
3
den
Bauvoranfragen
42
4
11
6
7
8
6
freigest. Vorhaben
125
27
21
8
33
26
10
(Gemeinde)
Sonstige: (Anbau,
195
43
23
28
42
33
26
Umbau etc., selbst.
Garagen, Gartenhäuser, Terrassen
usw.)
Mahnverfahren
31
Amtshilfeersuchen zur
11
Zwangsbeitreibung
Im Zusammenhang mit den Genehmigungen wurden
Befreiungen bzw. Ausnahmen erteilt
Auskünfte aus Baulastenregister und Baulasten eingetragen
Verlängerung von Baugenehmigungen
Genehmigung von Grundstücksteilungen
Zustimmung bei Konzessionen
Bescheinigungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz
Wiederkehrende Prüfung nach VstättVO
Stellungnahmen für Dritte als Genehmigungsbehörde
Erlaubnisse nach dem Denkmalschutzgesetz
Erlaubnisse zur Lagerung Brennbarer Flüssigkeiten
Abnahme fliegender Bauten (Fahrgeschäfte, Festzelte)
Einleitung eines bauordnungsrechtlichen Verfahren
Wegen illegaler Bautätigkeit (Bauen abweichend von
der Genehmigung bzw. ohne Genehmigung, Baumängel, Nachbarbeschwerden usw.)
davon führten zu einer baupolizeilichen Verfügung
Genehmigung zur Veräußerung von Grundstücken
nach dem Grundstücksverkehrsgesetz
zum Soll gestellte Einnahmen
„Verlorene Gebühren“ (Institutionen die lt. Saarl. Gebührengesetz von der Zahlung einer Gebühr befreit
sind: Gemeinden, Kirchen, etc.)
Gesamt
Im Rahmen der Überwachung der Gebühreneingänge
sind Buchungsfälle angefallen:
2008
83
2009
92
2010
139
62
44
52
11
25
30
3
122
10
21
23
8
99
5
13
17
16
95
135
147
128
31
273
36
304
30
312
179.202,05 €
66.260,95 €
110.250,49 € 147.380,85 €
22.941,32 € 51.117,12 €
245.463,00 €
133.191,81 € 198.497,97 €
496
428
473
85
Gutachterausschuss für Grundstückswerte für den Landkreis Neunkirchen
Statistische Daten für 2010
Kaufpreissammlung
Art
Anzahl der Kauffälle
bebaute Grundstücke
644
unbebaute Grundstücke
466
Eigentumswohnungen
179
zur Auswertung ungeeignet
115
Fläche in qm
646.859
1.302.000
526.568
273.645
Geldumsatz in €
73.874.000
10.784.000
12.429.000
4.478.000
Davon werden 420 Kauffälle zur Ermittlung der Bodenrichtwerte herangezogen.
Der Makleranteil am Geldumsatz beträgt:
bei bebauten Grundstücken:
bei unbebauten Grundstücken:
bei Eigentumswohnungen:
Keine Auswertung
Keine Auswertung
Keine Auswertung
Verkäufe von baureifem Wohnbauland:
129 Stück
Gesamtfläche 117.916 m²
Gesamtpreis 8.102.900 €
Verkäufe von Eigentumswohnungen:
Eppelborn
Illingen
Merchweiler
Neunkirchen
Ottweiler
Schiffweiler
Spiesen-Elversberg
2009
5,0 %
2,0 %
1,0 %
55,0 %
6,0 %
10,0 %
21,0 %
2010
7,0 %
I5,0 %
2,0 %
44,0 %
10,0 %
7,0 %
20,0 %
Verkäufe von bebauten Grundstücken:
Eppelborn
Illingen
Merchweiler
Neunkirchen
Ottweiler
Schiffweiler
Spiesen-Elversberg
Anteil an der Fläche
2009
7%
9%
3%
48 %
14 %
7%
12 %
2010
11 %
12 %
5%
43 %
8%
16 %
5%
Anteil am Kaufpreis
2009
9%
13 %
6%
39 %
14 %
10 %
9%
2010
10 %
10 %
7%
42 %
9%
13 %
9%
86
Gutachten, Richtwerte und Richtwertauskünfte
Im Berichtszeitraum wurden insgesamt 124 Anträge auf ein Gutachten mit einem Gesamt-Verkehrswert von
8.000.000,-- €
erstattet.
Bodenrichtwerte wurden im Jahre 2009 ermittelt und müssen im Jahr 2011 für den Stichtag 31.12.2010 neu
ermittelt werden.
Schriftliche Richtwertauskünfte 246. Mündliche Auskünfte ohne Gebühr 301.