Verwaltungsbericht 2010
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Verwaltungsbericht 2010
1 Die Verwaltung im Blickpunkt Die Arbeit der Kreisverwaltung in einem Verwaltungsbericht darzustellen, hat beim Landkreis Neunkirchen Tradition. Auch in diesem Jahr informiert die Broschüre auf übersichtliche Art interessierte Bürgerinnen und Bürger, politisch Verantwortliche und natürlich auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Behörde über die vielfältigen Tätigkeiten der Kreisverwaltung im Jahr 2010. Vier Dezernate mit insgesamt 23 Abteilungen und Stabsstellen bilden den Grundaufbau der Kreisverwaltung Neunkirchen. 431 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten täglich daran, die vielfältigen Aufgaben nach Recht und Gesetz zu erfüllen. Täglich leisten sie damit einen wertvollen Beitrag für ein funktionierendes Gemeinwesen. Das weite Aufgabenspektrum umfasst von A wie Ausbildungsförderung bis Z wie Zulassung von Kraftfahrzeugen alle Lebensbereiche. Eine Verwaltung, so auch die des Landkreises Neunkirchen, lebt von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich täglich neuen Aufgaben und Projekten stellen. Die Abteilungen des Landkreises waren aufgefordert, diese interessanten Daten ihres Geschäftsbereichs für das Jahr 2010 darzustellen. Im abgebildeten Berichtszeitraum leitete mein Amtsvorgänger, Dr. Rudolf Hinsberger, die Verwaltung. Ich bedanke mich bei allen Beteiligten, ebenso wie beim Hauptamt, das für die Realisation der Broschüre verantwortlich war. Die Informationsbroschüre ist auch im Internet unter www.landkreis-neunkirchen.de online lesbar. Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre. Cornelia Hoffmann-Bethscheider Landrätin 2 Inhaltsverzeichnis Seite: 1 2 Grußwort Inhaltsverzeichnis Teil I - Allgemeines Seite: 3 12 Teil II - Ausgewählte Daten der einzelnen Verwaltungszweige Dezernat I Seite: 13 26 27 31 34 37 39 46 48 Hauptamt Gleichstellungsstelle Personalamt Amt für Öffentlichkeitsarbeit Rechnungsprüfungsamt Finanzen, Beteiligungen und ÖPNV Kreiskasse Gesundheitsamt Schulpsychologischer Dienst Dezernat II Seite: 50 52 53 54 Kreisumweltamt Kreisvolkshochschule Bau- und Schulverwaltung Bautechnik Dezernat III Seite: 55 56 63 65 Rechtsamt Kreissozialamt Betreuungsbehörde Kreisjugendamt Dezernat IV Seite: 74 78 81 83 85 Kreispolizeibehörde Kreisrechtsausschuss Straßenverkehrsbehörde Untere Bauaufsichtsbehörde Gutachterausschuss 3 Teil I – Allgemeines – Der Landkreis Neunkirchen ist ein Gemeindeverband und eine Gebietskörperschaft. Das Gebiet des Landkreises deckt sich mit dem Bezirk des Landrates als untere staatliche Verwaltungsbehörde. Der Landkreis erfüllt die überörtlichen, in ihrer Bedeutung auf das Kreisgebiet beschränkten öffentlichen Aufgaben im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung. Zum Landkreis Neunkirchen gehören nachfolgende Städte und Gemeinden: Gemeinde Gemeinde Gemeinde Kreisstadt Stadt Gemeinde Gemeinde Eppelborn Illingen Merchweiler Neunkirchen Ottweiler Schiffweiler Spiesen-Elversberg Kreisgebiet: Das Kreisgebiet umfasst 249,24km². 4 Einwohner: Der Landkreis Neunkirchen hat nach dem Stand vom 31.12.2010 insgesamt 137.247 Einwohner, davon sind 66.904 männlichen Geschlechts und 70.343 Einwohner weiblichen Geschlechts. Einwohnerzahlen im Landkreis Neunkirchen Stand: 31.12.2010 Kreis/Gemeinde Landkreis Neunkirchen davon: Eppelborn Illingen Merchweiler Neunkirchen Ottweiler Schiffweiler Spiesen-Elversberg insgesamt 137.247 männlich 66.904 % 48,75 weiblich 70.343 % 51,25 17.164 17.334 10.402 47.398 14.829 16.400 13.720 8.377 8.564 5.079 23.076 7.180 8.027 6.601 48,81 49,41 48,83 48,69 48,42 48,95 48,11 8.787 8.770 5.323 24.322 7.649 8.373 7.119 51,19 50,59 51,17 51,31 51,58 51,05 51,89 Verteilung Gesamtbevölkerung weiblich 51% männlich 49% männlich weiblich 5 Verteilung im Kreisgebiet 50.000 45.000 40.000 35.000 30.000 25.000 20.000 15.000 10.000 5.000 be rg ei le r lv e rs hi f fw Sp ie s en -E Sc ei le r he ki rc eu n N ch w er O t tw n r ei le n ge Ill in M Ep pe lb or n 0 Gesamt Weiblich Männlich 6 Organe des Landkreises: a) Der Kreistag b) Der Kreisausschuss c) Der Landrat 7 a) Der Kreistag: (Stand: Konstituierende Sitzung am 02.09.2009) Der Kreistag ist die Volksvertretung. Er wird von den wahlberechtigten Einwohnern des Kreises in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für fünf Jahre gewählt. Der Kreistag des Landkreises Neunkirchen hat 33 Mitglieder, von denen nach dem Ergebnis der Kreistagswahlen vom 07.06.2009 14 Mitglieder der SPD, 11 Mitglieder der CDU, 5 Mitglieder der Partei DIE LINKE, 2 Mitglieder der FDP und 1 Mitglied der der Partei BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN angehören. Der Kreistag beschließt nach dem Kommunalselbstverwaltungsgesetz über alle Selbstverwaltungsangelegenheiten des Landkreises, insbesondere setzt er die Haushaltssatzung fest, verabschiedet den Haushaltsplan, erlässt Satzungen zur Regelung kommunaler Angelegenheiten und beschließt über die Einstellung des Personals sowie über Aus- und Durchführung von Maßnahmen und Projekten. Die Sitzungen des Kreistages sind grundsätzlich öffentlich. Den Vorsitz führt der Landrat. Er ist nicht stimmberechtigt. Zur Vorbereitung seiner Beschlüsse hat der Kreistag aus seiner Mitte 5 Kreistagsausschüsse gebildet: Schul- und Bauausschuss; Ausschuss für Natur und Umwelt; Ausschuss für Angelegenheiten des öffentlichen Personennahverkehr; Ausschuss für Gesundheit und Soziales; Rechnungsprüfungsausschuss. 8 Die am 07.06.2009 gewählten Mitglieder des Kreistages SPD 1 2 3 4 Frau Herr Herr Frau Edeltrud Jörg Frank Cornelia Hans-Joachim Hans Jörg Werner Sven Willi Jörg Karlheinz Bernd Elmar Erwin Baltes Britz Heckmann Hoffmann-Bethscheider Huster Ipfling Jakob Kley Kräuter Moog Müller Schäfer Schneider Schönsiegel Schiffweiler Schiffweiler Ottweiler Illingen Spiesen-Elversberg Ottweiler Illingen Merchweiler Neunkirchen Neunkirchen Eppelborn Neunkirchen Neunkirchen Neunkirchen 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 Herr Herr Herr Herr Herr Herr Herr Herr Herr Herr Kornelia Hans-Werner Willi Lothar Dr. Karl-Werner Hans Peter Peter Klaus Peter Thomas Rainer Peter Helga Anspach-Papa Backes Denne Dietz Dörr König Rammo Schäfer Schneider Ulmrich Weber Illingen Neunkirchen Neunkirchen Merchweiler Schiffweiler Eppelborn Spiesen-Elversberg Eppelborn Eppelborn Illingen Merchweiler Rosemarie Ingrid Dieter Max Heike Bartenschlager Janke Schmidt Schreiner Welters Schiffweiler Neunkirchen Eppelborn Schiffweiler Ottweiler CDU 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Frau Herr Herr Herr Herr Herr Herr Herr Herr Herr Frau DIE LINKE 1 2 3 4 5 Frau Frau Herr Herr Frau 9 FDP 1 2 Herr Herr Peter Siegfried Schneider Schmidt Illingen Neunkirchen Thul Neunkirchen Bündnis90/DIE GRÜNE 1 Herr Bernd b) Der Kreisausschuss: Der Kreisausschuss des Landkreises Neunkirchen setzt sich aus 11 der vorgenannten Kreistagsmitgliedern zusammen. Den Vorsitz führt - genau wie im Kreistag - der Landrat. Er hat auch hier kein Stimmrecht. Der Kreisausschuss entscheidet eigenständig über solche Selbstverwaltungsangelegenheiten, die nicht in den ausschließlichen Zuständigkeitsbereich des Kreistages fallen. Außerdem bereitet er die Entscheidungen des Kreistages in den Bereichen vor, für die kein eigener Kreistagsausschuss gebildet wurde. In Dringlichkeitsfällen, die aus Gründen des Gemeinwohls keinen Aufschub bis zur nächsten Sitzung des Kreistags dulden, entscheidet er an Stelle des Kreistages. Die Mitglieder des Kreisausschusses: SPD 1 2 Herr Frau Jörg Cornelia Schiffweiler Illingen Hans-Joachim Hans Jörg Bernd Britz Hoffmann-Bethscheider Huster Ipfling Schäfer 3 4 5 Herr Herr Herr Lothar Peter Klaus-Peter Dietz Rammo Schäfer Merchweiler Spiesen-Elversberg Eppelborn Ingrid Dieter Janke Schmidt Neunkirchen Eppelborn Peter Schneider Illingen Spiesen-Elversberg Ottweiler Neunkirchen CDU 1 2 3 Herr Herr Herr DIE LINKE 1 2 Frau Herr FDP 1 Herr 10 c) Der Landrat: Landrat Dr. Rudolf Hinsberger wurde am 26.09.1985 von der Saarländischen Landesregierung zum Landrat des Landkreises Neunkirchen ernannt. Nach der Kommunalisierung dieses Amtes wählte der Kreistag ihn zum 01. Oktober 1986 für 10 Jahre. Mit der Einführung der Direktwahl für Bürgermeister und Landräte wurde Landrat Dr. Hinsberger 1996 und 2004 in seinem Amt bestätigt. Seine Amtszeit endet nach dem Erreichen der Altersgrenze mit Ablauf des 31.03.2011. Seine Nachfolgerin Frau Cornelia-Hoffmann Bethscheider wurde von den Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises Neunkirchen am 19.09.2010 zur Landrätin gewählt. Ihre Amtszeit beginnt am 01.04.2011 und endet am 30.09.2019. Der Landrat ist gesetzlicher Vertreter des Landkreises. Er bereitet die Beschlüsse des Kreistages und des Kreisausschusses vor und führt die Beschlüsse aus. Er leitet die Verwaltung des Landkreises und erledigt deren laufenden Geschäfte sowie die ihr übertragenen Selbstverwaltungsangelegenheiten des Landkreises. Ebenso erledigt er die dem Landkreis übertragenen staatlichen Aufgaben (Auftragsangelegenheiten), soweit durch Gesetz nicht anderes bestimmt ist. Er ist Dienstvorgesetzter und oberste Dienstbehörde der Kreisbediensteten und der Kreisbeigeordneten. Im Falle seiner Verhinderung wird er durch Kreisbeigeordnete vertreten, die aus der Mitte des Kreistages gewählt werden. Kreisbeigeordnete sind: Frau Cornelia Hoffmann-Bethscheider Frau Rosemarie Bartenschlager Erste Kreisbeigeordnete Kreisbeigeordnete 11 Verwaltungsstruktur der Kreisverwaltung: Leitung der Verwaltung: Landrat Dr. Rudolf Hinsberger Vertreter: Erste Kreisbeigeordnete: Cornelia Hoffman-Bethscheider Kreisbeigeordnete: Rosemarie Bartenschlager Dezernat I (Zugeordnete Abteilungen) Hauptamt/EDV/Büroleitung Gleichstellungsstelle Personalamt Amt für Öffentlichkeitsarbeit Rechnungsprüfungsamt Finanzen, Beteiligungen und ÖPNV Kreiskasse Gesundheitsamt Leitung Dr. Rudolf Hinsberger Dezernat II (Zugeordnete Abteilungen) Kreisumweltamt Kreisvolkshochschule Bau- und Schulverwaltung Bautechnik Leitung Ilona Schwehm-Walther Dezernat III (Zugeordnete Abteilungen) Rechtsamt Kreissozialamt ARGE Neunkirchen Betreuungsbehörde Jugendamt Leitung Horst Köbrich Leitung Heike Neurohr-Kleer Leitung Hartmut Seibert Leitung Sören Meng Leitung Berthold Ladwein Leitung Thomas Latz Leitung Heiko Dettmering Leitung Dr. Elisabeth Dahl Leitung Leitung Leitung Leitung Roland Schmidt Hans-Jürgen Schäfer Gerhard Keßler Walter Schade Leitung Birgit Mohns-Welsch Leitung Leitung Leitung Leitung Leitung Birgit Mohns-Welsch Udo Zägel Christine Steimer Birgit Mohns-Welsch Volker Kümmel Dezernat IV (zugeordnete Abteilungen) Kreispolizeibehörde Kreisrechtsauschuss Straßenverkehrsbehörde Untere Bauaufsichtsbehörde Leitung Leitung Leitung Leitung Personalrat Vorsitzende Yvonne Fegert Leitung Dr. Andreas Feld Joachim Jochum Dr. Andreas Feld Volker Zecher Hans-Peter Biehl 12 Verwaltungsorganigramm Leitung der Verwaltung: Vertreter: Erste Kreisbeigeordnete: Cornelia Hoffmann-Bethscheider Kreisbeigeordnete: Rosemarie Bartenschlager Landrat Dr. Rudolf Hinsberger Büroleitender Beamter: Horst Köbrich Dezernat I Leitung: Landrat Dr. Rudolf Hinsberger Dezernat II Dezernat III Leitung: Verwaltungsdirektorin Leitung: VerwaltungsdirekIlona Schwehm-Walther torin Birgit Mohns-Welsch Dezernat IV Leitung: Verwaltungsoberrat Dr. Andreas Feld Hauptamt Kreisumweltamt Rechtsamt Kreisrechtsausschuss Ltg. Horst Köbrich Ltg. Roland Schmidt Kreisvolkshochschule Ltg. Birgit Mohns-Welsch Kreissozialamt Ltg. Dr. Andreas Feld Kreispolizeibehörde Ltg. Hans-Jürgen Schäfer Bau- und Schulverwaltung Ltg. Udo Zägel ARGE Neunkirchen Ltg. Joachim Jochum Straßenverkehrsbehörde Kreisbildstelle Ltg. Christine Steimer Betreuungsbehörde Ltg. Volker Zecher Untere Bauaufsichtsbehörde Ltg. Birgit Mohns-Welsch Kreisjugendamt Ltg. Hans-Peter Biehl Gutachterausschuss Ltg. Volker Kümmel Vors. Peter Dewes EDV-Systemverwaltung Ltg. Werner Detemple Gleichstellungsstelle Ltg. Heike Neurohr-Kleer Personalamt Ltg. Hartmut Seibert Amt für Öffentlichkeitsarbeit Praktikums- u. Ehrenamtsbörse Ltg. Gerhard Keßler Bautechnik Ltg. Walter Schade Ltg. Sören Meng Rechnungsprüfungsamt Ltg. Berthold Ladwein Finanzen, Beteiligungen und ÖPNV Ltg. Thomas Latz Kreiskasse Ltg. Heiko Dettmering Gesundheitsamt Ltg. Dr. Elisabeth Dahl Schulpsychologischer Dienst Ltg. Nicole Klee Stand: 31.12.2010 13 Teil II - Ausgewählte Daten der einzelnen Verwaltungszweige Dezernat I Hauptamt Dem Hauptamt obliegt als zentrale Abteilung in der Verwaltung die Mitarbeit bei Angelegenheiten des Kreistages und seiner Ausschüsse, Sitzungsdienst, Organisationsangelegenheiten, Arbeitsschutz und Beschaffung; insbesondere: Allgemeine Angelegenheiten der Landkreisordnung Arbeitsschutz: Regelungen der internen Organisation, wie z.B. Arbeitsschutzsausschuss, Sicherheitsbeauftragte, Kooperation mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem betriebsärztlichen Dienst [Diese Aufgaben sind seit dem Jahr 2008 an ein Privatunternehmen übertragen], Überwachung und Koordinierung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen (z.B. Bildschirmarbeitsplatzuntersuchung), Erste-Hilfe-Maßnahmen (Arbeitsschutzgesetz, Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bildschirmgeräten) Aufbau eines Akten- und Archivierungssystems Aufgaben- und Verwaltungsgliederung (Organisationsentwicklung, Geschäftsverteilung, Raumplanung) Bürgerberatung EDV-Systemadministration Hoheitszeichen, Orden und Ehrungen Interne Organisation, zentrale Regelungen, Verwaltungsmodernisierung (Dienstanweisungen und Verfügungen des allg. Dienstbetriebes) Kommunale Gemeinschaftsarbeit (öffentlich-rechtliche Vereinbarungen; Zweckverbände, z.B. interne Geschäftsführung Zweckverband eGo-Saar) Literaturverwaltung: Beschaffung von Fachliteratur für alle Ämter, Zeitschriftenwesen, Bücherei und Schriftgutverwaltung Mittelanmeldung und - Verwaltung von über 460 verschiedenen Konten Sitzungsdienst: Geschäftsführung Kreistag, Kreisausschuss und Kreistagsauschüsse, allgemeine Organisation des Sitzungsdienstes, Abrechnung von Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgeldern, Sitzungssaalreservierungen bei Angelegenheiten des Kreistages und seiner Ausschüsse (Geschäftsordnung des Kreistages) Unfallkasse Saar: Bearbeitung von Haftpflichtschäden von Bediensteten, Erstellung von Unfallmeldungen an die Unfallkassen sowie Organisation von Fortbildungsveranstaltungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Versicherungsangelegenheiten Zentrale Beschaffungsstelle: Beschaffung von Büro- und Geschäftsausstattung, Büround Verbrauchsmaterial (Geschäftsbedarf) 14 Grundlagen für das Handeln des Hauptamtes sind im Wesentlichen das Kommunale Selbstverwaltungsgesetz (KSVG), die Geschäftsordnung des Kreistages und seiner Ausschüsse sowie der Auftrag seitens der Verwaltungsführung. Bei seiner Aufgabenerfüllung verfolgt das Hauptamt nachstehende Ziele: Organisationsoptimierung, o Sicherstellung eines geordneten organisatorischen Ablaufs, o Beratung und Unterstützung der Verwaltungsführung, aller Organisationseinheiten und Verwaltungsmitarbeiter durch organisatorische und logistische Dienstleistungen, Ausbau und Verbesserung des Arbeitsschutzes, kompetente Anlaufstelle für die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises. 15 Nachstehend ein paar Daten aus ausgewählten Tätigkeitsfeldern des Hauptamtes: Sitzungen des Kreistages Anzahl der Sitzungen Kreistag Kreisausschuss Kreistagsausschüsse Ausschuss für Angelegenheiten des öffentlichen Personennahverkehr Ausschuss für Gesundheit und Soziales Schul- und Bauausschuss Ausschuss für Natur und Umwelt Rechnungsprüfungssausschuss Sonstige Gremien Kommission “Modernisierung der Verwaltung“ Kreisjugendhilfeausschuss Kreisrechtsausschuss KVHS Beirat Prüfungskommission für das betriebliche Vorschlagswesen Werksausschuss des Eigenbetriebes “Tourismus- und Kulturzentrale des Landkreises Neunkirchen, TKN“ Widerspruchsausschuss nach dem SGB XII Teilnahme von KT- Mitgliedern an Vorstellungsterminen 2006 2007 2008 2009 2010 8 7 9 10 9 10 8 7 8 9 1 1 1 1 1 1 4 1 3 1 5 2 4 1 4 3 5 2 2 1 0 0 2 4 2 0 6 1 0 3 1 9 2 0 0 1 4 12 2 1 3 0 10 14 2 0 1 0 10 10 2 0 3 0 0 2 12 3 9 3 5 4 2 16 Auslastung der Sitzungssäle 2010 Dienstgebäude I Historischer Sitzungssaal Porzellanzimmer Medienraum gesamt 84 43 75 202 Sitzungssaal 1 Sitzungssaal 2 Sitzungssaal 3 gesamt 49 57 112 218 Sitzungssaal 1 Sitzungssaal 2 Sitzungssaal 3 gesamt 27 40 103 170 Anzahl der Sitzungen/Veranstaltungen Dienstgebäude II Anzahl der Sitzungen/Veranstaltungen Dienstgebäude VII Anzahl der Sitzungen/Veranstaltungen 17 Hauptamt – Kanzlei Die Hauptaufgaben der Kanzlei sind die Herstellung von Druckerzeugnissen, das Binden von Büchern und Dokumenten, der Wartungsdienst für Groß- und Kleinkopierer und Druckern etc., die Verwaltung und Ausgabe von Büro- und Verbrauchsmaterial (Geschäftsbedarf), das Abholen, Sortieren und Verteilen der Eingangsbriefpost und das Versenden der Ausgangspost, der Kurierdienst zu Verwaltungsstellen und Schulen im Landkreis Neunkirchen sowie die Telefonzentrale und die Besucherinformation. Grundlage für die Aufgaben der Kanzlei ist der Geschäftsverteilungsplan. Ziele bei der Aufgabenerfüllung sind - Optimierung der Erstellung von Druckerzeugnissen, - zweckmäßiger und wirtschaftlicher Umgang mit Büromaterial, - Umfassende und zielgerichtete Informationen für den anfragenden Bürger (persönlich/telefonisch). Kennzahlen Ist 2008 Ist 2009 Ist 2010 Plan 2011 Anzahl gedruckter Seiten Gr.Maschine 848.170 Kl.Maschine -Color 168.383 Kl.Maschine-Schw. 60 .352 Gr.Maschine 764.643 Kl.Maschine -Color Farbe: 94.964 Schwarzweiß: 23.288 Kl.Maschine-Schw. 88.812 Gr. Maschine 850.000 Kl. Maschine-Color Farbe:98.000 Schwarzweiß: 20.000 Kl.Maschine-Schw. 88.982 Gr. Maschine 900.000 Kl. Maschine-Color Farbe:105.000 Schwarzweiß:12.000 Kl.Maschine-Schw. entf. Ordner und Pendelhefter Papierverbrauch- 8.476 Stück 5.300 € 1.525.500 Blatt/A4 8.315 € 1.950 Stück 1.031,25 € 2.000.000 Blatt A4 10.000 € 1.145 Stück 950 € 2.445.750 Blatt/A4 15.000 € 5.000 Stück 3.000 € 1.800.000 Blatt/A4 9.000 € Postwertzeichen Briefe 49.609 Stück Betrag 39.104,59 € Briefe 51.688Stück Betrag 42.589,37 € Briefe 52.225 Stück Betrag 46.527,73 € 2,3 46.379Stück Betrag 39.426 € 49.000Stück Betrag 42.000 € Briefe 53.500 Stück Betrag 48.000 € 2,3 Briefe 53.000 Stück Betrag 47.000 € 2,3 Briefe 54.850 Stück Post – B P S Betrag 58.443,66 € Siehe Anlage Anzahl der Mitarbeiter 2,3 18 Hauptamt - Fuhrpark Das Hauptamt beschafft die Dienstfahrzeuge und stellt sie den Abteilungen bereit. Hinzu kommen Cheffahreraufgaben, Werkstattaufsicht, Ersatzteil- und Werkzeugbeschaffung, sowie die Kostenabrechnung des Fuhrparks. Auftragsgrundlage hierzu ist der Dienst- und Geschäftsverteilungsplan. Allgemeine Ziele bei der Verwaltung des Fuhrparks sind die Optimierung der Fahrzeugbelastung und – Vergabe. Aufstellung Dienstfahrzeuge nach Kilometerleistung Abteilung 1) 3) 4) 5) 6) 7) 8) 9) 10) 11) 12) 13) Ist 2009 Ist 2010 Plan 2011 Plan 2012 19.312 20.476 30.000 30.000 32.828 31.814 35.000 40.000 25.823 21.278 30.000 30.000 17.143 14.402 25.000 20.000 7.899 9.484 10.000 10.000 Audi A6/BMW 530 Landrat/Landrätin NK - LK 100/200 2) gefahrene Kilometer Kennzeichen BMW 316 Jugendamt NK - LK 34/202 BMW 316 Hauptamt NK - LK 31/201 BMW 318 Kreisbrandinspekt.* NK - BI 30 /112 BMW 316 TKN NK - LK 27/203 VW LT Kreisumweltamt NK - 1074 Mercedes Kastenwagen Bau- u. Schulverwaltung NK - 2001 Iveco LKW Kipper Kreisumweltamt NK - 343 Renault Kangoo Hauptamt NK - 404 Citroen Berlingo Bau- u. Schulverw. NK - 370 Hyundai Terracan Kreisumweltamt* NK - LK 29 Hyundai Terracan Kreisumweltamt* NK - LK 75 BMW 116 Kreissozialamt NK-LK 19/112 *KM unbekannt - kein Fahrtenbuch Ersatzbeschaffung 2012 3.241 8.951 7.910 10.000 10.000 11.031 10.715 15.000 15.000 6.020 6.452 10.000 10.000 16.776 15.000 15.000 19 Hauptamt - Versicherungsangelegenheiten Zu den Aufgaben in Versicherungsangelegenheiten zählen der Abschluss der Versicherungsverträge, die Abwicklung der Beitragszahlungen, die Abwicklungen der Schadensfälle und die Meldung von Versicherungsdateien. Auftragsgrundlage hierfür sind das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), Versicherungsverträge und Satzungen der Versicherer. Ziele bei der Aufgabenerfüllung sind die Sicherstellung eines ausreichenden Versicherungsschutzes des Landkreises und die Abwicklung zugehöriger Schadensfälle. Ist 2009 Plan 2011 Plan 2012 13.546,27 11.684,61 1 nicht planbar 2.316,93 nicht planbar 11.000 nicht planbar nicht planbar 16.555,13 6.850,28 22.034,21 20.000 8.487,94 9.400 19.000 9.000 18 12 13.000 nicht planbar 11.100,10 nicht planbar 321,53 443,73 nicht planbar nicht planbar 450 1.144,04 394,64 1.350,30 489,95 1.346,24 310,00 1.400 1.200 197,82 220,44 220,44 230 GVV Vermögenseigenschadenversicherung - Gesamtjahresbeitrag 12.454,54 - Schadensfälle (Anzahl) 3 - Schadensfälle (Summe in Euro) Kraftfahrzeug - Gesamtjahresbeitrag - Erstattungen (von Eigenbetrieben und kostenrechnenden Einrichtungen) - Schadensfälle (Anzahl) - Schadensfälle (Summe in Euro) 600,00 Unfallversicherung Mandatsträger DAS Rechtsschutz - Gesamtjahresbeitrag - Erstattungen (von Eigenbetrieben und kostenrechnenden Einrichtungen) ÖRAG - Gesamtjahresbeitrag Ist 2010 20 Hauptamt - Arbeitsschutz / Arbeitssicherheit Die Aufgaben des Arbeitsschutzes umfassen die Regelungen für die interne Organisation des Arbeitsschutzes der gesamten Kreisverwaltung, wie z.B.: Organisation und Durchführung von Arbeitsschutzsausschusssitzungen, Bestellung und Organisation von Fort- und Weiterbildung von Sicherheitsbeauftragten und Aufzugswärtern, Kooperation mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem betriebsärztlichen Dienst [Diese Aufgaben sind seit dem Jahr 2008 an ein Privatunternehmen übertragen], Überwachung und Koordinierung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen (z.B. Bildschirmarbeitsplatzuntersuchung), Organisation und Abwicklung von Arbeitsplatzbegehungen, Bearbeitung von Anträgen auf behindertengerechte Büroausstattungen, Gewährung von Zuschüssen für Bildschirmarbeitsbrillen, Beschaffung von Arbeitsschutzkleidung, Erste-Hilfe (z.B. Organisation von Aus- und Fortbildung von Ersthelfern, Materialbeschaffung für Erste-Hilfe sowie Überprüfung von Verbandskästen), Unfallkasse Saar: Bearbeitung von Haftpflichtschäden von Bediensteten, Erstellung von Unfallmeldungen an die Unfallkassen sowie Organisation von Fortbildungsveranstaltungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Zusammenarbeit mit dem Personalrat und dem Schwerbehindertenvertreter. Auftragsgrundlage für den Arbeitsschutz sind das Arbeitsschutzgesetz, das Arbeitssicherheitsgesetz, das Infektionsschutzgesetz, das Saarländische Personalvertretungsgesetz, das Schwerbehindertengesetz, das Sozialgesetzbuch I, IV, VII, IX und X, die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bildschirmgeräten, die Biostoffverordnung, die Persönliche Schutzausrüstung-Benutzungsverordnung, die Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdung und Vibration, die Unfallverhütungsvorschriften sowie der Auftrag der Verwaltungsführung. Ziel der Aufgabenerfüllung ist die Optimierung des Arbeitsschutzes, wie z.B. die Verbesserung der Präventionsarbeit, die Reduzierung von Arbeitsunfällen, die Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen, die Verringerung der arbeitsbedingten Krankheitsfälle und die Steigerung der Mitarbeitermotivation. 21 Kennzahlen Arbeitsschutz Ergebnis 2009 2010 Plan 2011 2012 nicht planbar nicht planbar nicht planbar nicht planbar nicht planbar Unfallanzeigen 2 13 Anträge auf behindertengerechte Ausstattung 7 3 Untersuchung Bildschirmarbeitsplätze 7 4 210 38 190 50 104 2 106 5 Arbeitsplatzbegehungen 6 Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen - Augen G37 - FeV LKW 1 -G 25 6 -H 10 3 -H9/G 41 3 1 nicht planbar 27 nicht planbar Zuschüsse für Brillen Bildschirmarbeitsplätze 2 1 Ausbildung von Ersthelfern 18 18 Bestellung Aufzugswärter 0 0 0 0 Beschaffung persönliche Schutzkleidung 30 30 30 30 380 109 377 109 Vorgänge insgesamt: 18 22 Hauptamt - EDV-Systemverwaltung 23 24 25 26 Gleichstellungsstelle Tätigkeitsbericht von August bis Dezember 2010 41 Beratungen 12 Externe Sitzung bzw. Besuche 15 Interne Sitzungen bzw. Besprechungen Frauen-Info-Broschüre Programm-Flyer 1. Halbjahr 2011 Weiterbildung: 3 Tage Gender 1 Tag Workshop Integration 1 Tag Kommunikation Veranstaltungen: Info-Tag für Ältere und Menschen mit Behinderung Workshop „Haushaltsfalle“ – Zeitmanagement für Frauen Treffen Behindertenbeauftragte im Landkreis mit AK-Vetreter Vortrag Scheidung-Trennung-Unterhalt Weihnachtsbäckerei Ausblick für 2011 Weiterbildung: 3 Tage im Januar für „Profilpass“ 3 Tage im Februar für „Profilpass-Beratung“ LAG Frauen 1 Tag Gleichstellung bei AK Angebot: Programm lt. Flyer, auch im 2. Halbjahr Profilpass-Beratung Ausstellung Saarpark-Center Girls Day und Boys Day im April Ideen: Bildungsgutschein Frauen, die über ARGE keine Qulimaßn. Erhalten Zusammenarbeit BCA Frauencafe in NK Büro in NK Ausbau der Arbeit im Bereich Gleichstellung Frauen-Info-Tag 27 Personalamt Statistische Personaldaten - Stand: 31.12.2010 1. Personalbestand / Personalstruktur (nicht einbezogen wurden beurlaubte Beschäftigte ohne Bezüge, Vergütung oder Lohn sowie geringfügig Beschäftigte / Honorarkräfte. Letztere werden jedoch nachrichtlich unter Punkt 4 erwähnt.) Zum Stichtag 31.12.2010 waren insgesamt 443 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Davon waren 159 Männer und 284 Frauen. Männer (35,9%) Frauen (64,1%) 2. Verteilung der Arbeitszeit Zum Stichtag 31.12.2010 waren insgesamt 159 Männer beschäftigt, davon 152 in Vollzeit und 7 in Teilzeit. Von insgesamt 284 Frauen waren 140 Frauen in Vollzeit und 144 in Teilzeit beschäftigt. Verteilung der Arbeitszeit 200 152 144 140 100 0 7 Teilzeit Vollzeit Männer Frauen 28 3. Beschäftigungsstruktur nach Beschäftigungsart und Geschlecht: a) Beamte/Beamtinnen: im Jahr 2009 91 im Jahr 2010 96 - davon männlich 51 51 - davon weiblich 40 45 Beamte insgesamt: davon Beamte in Ausbildung: - davon männlich: - davon weiblich: mittlerer Dienst: Frauen (46,9%) 15 10 2 0 2 geh. Dienst: 9 4 5 Männer (53,1%) 11 12 98 8 8 6 5 5 5 2 2 2 1 02 1 0 00 1 01 0 A6 A7 A8 A9 A10 A11 A12 A13 A14 A15 A16 Männer Frauen Aufgeteilt auf die einzelnen beim Landkreis Neunkirchen vorhandenen Laufbahngruppen entfällt auf: - den höheren Dienst ein Frauenanteil von 66,66 % - den gehobenen Dienst ein Frauenanteil von 36,21 % - den mittleren Dienst ein Frauenanteil von 61,90 % (ohne Anwärter) 29 b) Beschäftigte: im Jahr 2009 im Jahr 2010 Beschäftigte insgesamt: 340 347 - davon männlich 108 108 - davon weiblich 232 239 5 5 0 5 4 1 davon Beschäftigte in Ausbildung: - davon männlich - davon weiblich Männer (31,1%) Frauen (68,9%) Aufteilung Entgeltgruppen ohne AZUBIs 60 54 47 50 40 35 34 30 30 21 20 20 15 12 11 10 4 1 0 1 3 0 4 1 0 10 7 6 7 4 3 0 0 0 11 12 2 2 1 2 0 1 13 14 15 0 1 2 2x 3 4 5 6 7 8 Männer 9 9x 10 Frauen Vergleichbar mit den Laufbahngruppen der Beamten ergibt sich folgender Frauenanteil bei den Beschäftigten des Landkreises: - für den Vergütungsbereich Entgeltgruppe 13-15 62,50 % - für den Vergütungsbereich Entgeltgruppe 9-12 56,18 % - für den Vergütungsbereich Entgeltgruppe 1-9x 74,70 % (Ohne Auszubildende) 30 4. Beschäftigte ohne Bezüge: Beurlaubte Frauen: 10 Beurlaubte Männer: 1 5. Altersteilzeit: 11 Frauen 5 Männer 6. Sonstige Beschäftigte: Ehrenamtlich Tätige: 1 Frau 7 Männer Beigeordnete: 2 Frauen Versorgungsempfänger: 1 Frau Geringfügig Beschäftigte / Honorarkräfte: 2 Frauen 31 Amt für Öffentlichkeitsarbeit mit Ehrenamts- und Praktikumsbörse Aufgaben im Bereich der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Presse: 1. Auswertung der Tagespresse: Saarbrücker Zeitung (Stadtzeitung und Ausgabe Neunkirchen) Neunkircher Wochenspiegel Wochenspiegel Illtal Ottweiler Zeitung Amtliche Mitteilungsblätter der Kreisgemeinden Monatsmagazine VIP’s, "es heftche", es Blättche Magazin Background, Magazin Becker Turm Euro Saar Top Magazin Bild Saarland 2. Veröffentlichung eines Pressespiegels 3. Verfassen von Presseartikeln Pressemitteilungen 2007 149 2008 153 2009 171 2010 185 4. Organisation und Koordination von Presseterminen 5. Verwaltung des Pressearchivs 6. Erstellung von Informationsbroschüren 7. Vorbereitung von Reden und Grußworten Öffentlichkeitsarbeit: 1. Unterstützung der Abteilungen bei der öffentlichen Darstellung (PR, Einladungen, Plakate, Flyer) 2. Koordination von Werbemaßnahmen 3. Organisation von Veranstaltungen 4. Organisation im Bereich Ehrungen und Repräsentationen 5. Koordination des Kulturpreises des Landkreises 6. Beschaffung von Ehrenpreisen und Werbematerialien 7. Betreuung und Organisationsaufgaben im Bereich der Partnerschaften des Landkreises: St. Petersburg/Frunsenski, Kfar Tabor/Israel, Departement Moselle 8. Aufbau und Verwaltung eines Fotoarchives 9. Internetauftritt des Landkreises Neunkirchen: 32 2007 Besucherzah- 122.204 len/Jahr 2008 177.529 2009 166.927 2010 151.285 Besucherzah- 10.184 len/Monat 14.794 13.910 12.607 Konzeption und Gestaltungsvorschläge Veröffentlichung von Terminen Internetauftritt 2007: Eigenständiger Internetauftritt für den Schulpsychologischen Dienst Eigenständiger Internetauftritt für die Schoolworker Designrelaunch Internetauftritt Landkreis Neunkirchen 2008: Eigenständiger Internetauftritt für die Kompetenzagenturen Designrelaunch Internetauftritt Ehrenamtsbörse Designrelaunch Internetauftritt Demenzverein 2009: Eigenständiger Internetauftritt AQA (Gemeinnützige Gesellschaft für Arbeit, Qualifizierung und Ausbildung mbH) Eigenständiger Internetauftritt für die Jugendkonferenz 2009 Eigenständiger Internetauftritt Jugendberufshilfe 2010: Eigenständiger Internetauftritt „KINNERSTUBB“ 2011: Eigenständiger Internetauftritt „Toleranz fördern - Kompetenz stärken“ Internetauftritt mit Formularservice „Bildungs- und Teilhabepaket“ Neue Implementierung des Programms auf der Seite der KVHS Eigener Internetauftritt „Alex-Deutsch-Stiftung“ Eigener Internetauftritt „Alex Deutsch“ 2012: Internetservice Beschwerdemanagement Publikation einzelner Schwerpunktthemen der Fachbereiche Verantwortlich für eGo Saar Zusammenarbeit mit allen Abteilungen Einbindung der gelieferten Daten ins Internet Email: [email protected] Weitere Mailadressen: [email protected], [email protected], [email protected] Tägliche Auswertung der Emails Weiterleiten an die Fachabteilungen 8. Ehrenamtsbörse (seit Juni 2001) Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Zusammenarbeit mit der Landesarbeitsgemeinschaft Pro Ehrenamt Vermittlung in Ehrenämter Zusammenarbeit mit Fachabteilungen der Kreisverwaltung rund ums Ehrenamt Bildungsangebote für Vereine Herausgabe einer Zeitschrift "Die Börse" Eigene Rubrik in der Monatszeitschrift VIP’s Pflege der Internetseite der Ehrenamtsbörse Ehrenamtsdatenbank (Vereine, Institutionen) mit ca. 1.400 Adressen 33 Interaktive Plattform im Internet für Vereine (Vereinsdatenbank) Vermittlung von ehrenamtlichen Mitarbeitern Gesuche nach ehrenamtlichen Mitarbeitern Vermittlungen 2008 100 2009 108 2010 80 23 15 19 9. Praktikumsbörse (seit Juni 2001), online erst seit Februar 2002 Börse für Praktikumsplätze in Kooperation mit der Agentur für Arbeit Neunkirchen, IHK, HWK, Firmen und Schulen im Landkreis Neunkirchen Praktikumsstellen Stellenanbieter Stellenangebote 2008 894 1.526 10. Organisation des Posteingangs 2009 985 1.719 2010 952 1.624 34 Rechnungsprüfungsamt Produkt 11180100 Verwaltung des Rechnungsprüfungsamtes / internes und externes Prüfungswesen A) Produktbeschreibung Durchführung regelmäßiger, prozeßunabhängiger Vergleiche von Ist-Objekten und Soll-Objekten mit Urteilsbildung und Urteilsmitteilung aufgrund von Gesetzen, Verordnungen und Satzungen (Pflichtaufgaben) sowie übertragener Aufgaben B) Auftragsgrundlage §§ 121 ff. Kommunalselbstverwaltungsgesetz, §§ 21 und 28 Kommunalhaushaltsverordnung, Jahresabschlussprüferverordnung, Eigenbetriebsverordnung (EigVO), Verbandssatzungen, öffentlich-rechtliche Vereinbarungen, interne Dienstanweisungen und besondere Beauftragungen. C) Allgemeine Ziele und besondere Ziele im Berichtszeitraum und zukünftig - zeitnahe und wirtschaftliche Erstellung von Entscheidungshilfen (Prüfberichten) zu gesetzlich vorgegebenen Entlastungsverfahren; Verbesserung des rechtmäßigen, zweckmäßigen und wirtschaftlichen Verwaltungshandelns durch Beratung und Prüfung; Vermeidung von Unregelmäßigkeiten - Korruptionsprävention als ständige Aufgabe (u.a. durch niederschwellige Prüfung von Auftragsvergaben) - Künftig verstärkt Prüfungen der Wirtschaftlichkeit sowie beratende Prüfleistungen; Entwicklung von Optimierungsvorschlägen; Vermeidung von Defiziten in der Aufgabenerfüllung und Schließung von Regelungslücken - Interkommunale Vergleiche - RPA intern: Aufbau eines Qualitätsmanagements 35 D) Produktbezogene Ressourcen / Strukturdaten sowie Zielerreichung 3,5 Planstellen Beamte besetzt Stellenanteile ohne Dezernatsleitung (Soll: 5 Planstellen lt. Stellenplan) Leistungen / Ziele / Kennzahlen Leistungen Plan-/Zielwert 2010 Ergebnis 2010 Differenz Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 Landkreis Neunkirchen 1 1 1 Prüfung erster doppischer Jahresabschlüsse 1 0 -1 7 7 0 Kassenprüfungen / Zahlstellen / Handvorschüsse 1 1 0 Visakontrolle 2 2 0 Prüfung von Vergaben 50 Prüfung von Verwendungsnachweisen 2 2 - - 1 +1 1 1 0 1 1 0 1 1 - Prüfung der Jahresrechnung (kameral) und Jahresabschlüsse (doppisch) der kreisangehörigen Städte / Gemeinden Ottweiler / Schiffweiler / Spiesen-Elversberg Programmprüfungen Prüfung des Sparkassenzweckverbandes Neunkirchen Prüfung des Zweckverbandes Personennahverkehr Saarland Prüfung von Sozialhilfeleistungen nach SGB II (Jobcenter), XII, VIII und Unterhaltsvorschussgesetz Prüfung der Jahresrech- 61 VOB / VOL offenes Verfahren und 16 beschränktes Verfahren; 95 freihändige Vergaben und Preisanfragen + 22 (nur offenes Verfahren und beschränktes Verfahren) Bemerkung / Begründung EB-Prüfung abgeschlossen mit einem Aufwand von 80 Prüfertagen Feststellung durch Rechnungsprüfungsausschuss und Kreistag; Jahresabschlüsse noch nicht beauftragt Prüfziel erreicht; letzte kamerale Jahresrechnung ist bis voraussichtlich 31.03.2011 geprüft; Doppische Jahresabschlüsse noch nicht beauftragt Vollprüfung der Kreiskasse in 2010 begonnen Entsprechend ständiger Beauftragung für Sparkassenzweckverband und Zweckverband Personennahverkehr Grundsätzlich nicht planbar; mehr u.a. wegen Konjunkturprogramm II; durchgeführte Prüfungen 172; geprüftes Finanzrisiko 7.208.963,49 € Kreis-VHS und Kommunaler Pflegestützpunkt Neunkirchen Online-Banking 3. doppischer Jahresabschluss, Zahlungsabwicklung / Kassengeschäfte 3. doppischer Jahresabschluss, Zahlungsabwicklung / Kassengeschäfte Entscheidungen zu Stundungen, Niederschlagungen und Erlass in diesem Bereich; Beginn Voll-Prüfung Unterhaltsvorschusskasse 12/2010 36 nung / des Jahresabschlusses des Landkreistages Saarland (Rotation mit anderen Landkreisen) Korruptionsprävention - - - Keine Beauftragung 1 1 0 Sonstige Prüfungen - 3 +3 Lfd. Überwachung u.a. durch niederschwellige Vergabeprüfungen Nicht planbare Prüfungs- und Beratungsleistungen E) Wirtschaftlichkeit (Vorjahreswerte in Klammern) Bezeichnung Plan 2010 € Ergebnis 2010 (GUV) € Differenz € Bemerkungen Mehr aufgrund zusätzlicher, abrechenbarer Beauftragungen oder veränderter Abrechnungsgrundlagen; Prüfkosten Eigenbetrieb TKN in 2010 noch nicht berechnet grundsätzlich: Personalaufwendungen erneut zu niedrig geplant; Einsparungen bei anderen Aufwendungen konnten keinen Ausgleich erbringen Verschlechterung um 6,06 % (4,83 % ) zum Planwert 2010 (2009) Ordentliche Erträge 34.650 ( 33.460) 36.908,49 (37.597,09) + 2.258,49 (+ 4.137,09) Ordentliche Aufwendungen 249.873 (247.013) 264.300,56 (261.475,22) + 14.427,56 (+ 14.462,22) Ordentliches Ergebnis / Betriebsergebnis - 215.223 (- 213.553) - 228.283,06 (223.878,13) + 13.060,06 (+ 10.325,13) Kostendeckungsgrad 13,86 % (13,83 %) 13,96 % (14,30 %) + 0,10 % (+ 0,47 %) Ordentliche Erträge : Ordentliche Aufwendungen x 100 96,03 % (96,10 %) 98,04 % ( 96,97 %) + 2,02 % (+ 0,87 %) Personalaufwendungen x 100 : Ordentliche Aufwendungen 1,55 € (1,53 €) 1,64 € (1,61 €) + 0,09 € (+ 0,08 €) Personalintensität Kosten pro Einwohner / Jahr Einwohnerzahl 138.586 (139.140) v. 31.12.2009 (30.06.2009) 37 Abt. Finanzen, Beteiligungen & ÖPNV Finanzwirtschaftliche Struktur- und Eckdaten - Volumen Ergebnishaushalt (Aufwendungen) - Volumen Ergebnishaushalt (Erträge) - Finanzhaushalt (Auszahlungen Investitionstätigkeit) - Finanzhaushalt (Einzahlungen Investitionstätigkeit) - Finanzhaushalt (Auszahlungen Finanzierungstätigkeit) - Finanzhaushalt (Einzahlungen Finanzierungstätigkeit) - Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen - Höchstbetrag der Kassenkredite 2009 Haushaltsplan 105.481.849 € 105.134.572 € 8.976.859 € 3.268.750 € 2.802.593 € 5.708.109 € 2010 Haushaltsplan 109.670.559,00 € 109.218.702,00 € 8.753.843,00 € 2.850.770,00 € 2.757.000,00 € 5.903.073,00 € 6.094.560 € 15.000.000 € 1.413.400,00 € 15.000.000 € 53,0813 60,6631 60.656.292 € 64.951.349,00 € - Umlagesatz der Kreisumlage in % der Umlagegrundl. - Betrag der Kreisumlage Ordentliche Jahresergebnisse nach Produktbereichen Angaben vorläufig Schulträgeraufgaben Soziale Hilfen Grundsicherung, Betreuung u.ä. Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe Gesundheitsdienste Öffentlicher Personennahverkehr Wirtschaft und Tourismus Jahresergebnis 2009 -12.122.912,41 € -14.423.493,36 € -15.935.106,70 € -29.876.157,95 € -1.515.426,03 € -784.307,81 € -55.211,06 € Jahresergebnis 2010 -9.827.170,03 € -14.757.209,07 € -16.855.983,31 € -31.128.194,35 € -1.463.950,19 € -152.904,86 € -30.492,96 € 38 Wirtschaftliche Betätigung des Landkreises Neunkirchen (Stichtag 31.12.2010) I. In Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit 1 II. In Kapitalgesellschaften 8 davon: a) Gesellschaften mit beschränkter Haftung b) Aktiengesellschaften 6 2 III. In Zweckverbänden 6 IV. In Stiftungen, Anstalten und Körperschaften des öffentlichen Rechts 5 39 Kreiskasse des Landkreises Neunkirchen Allgemeine Rechtsgrundlagen Die Kreiskasse Neunkirchen erledigt gemäß § 97 KSVG i. V. m. § 189 KSVG (Kommunalselbstverwaltungsgesetz) alle Kassengeschäfte des Landkreises Neunkirchen. Daneben wickelt sie aufgrund entsprechender Beschlüsse des Kreistages des Landkreises Neunkirchen die Kassengeschäfte des Sparkassenzweckverbandes Neunkirchen und des Zweckverbandes Personennahverkehr Saarland als fremde Kassengeschäfte ab. Weitere übertragene Kassengeschäfte sind die kassenmäßige Abwicklung der Mündel- und Betreuungsgelder, der durchlaufenden Gelder des Landeshaushalts sowie der sonstigen durchlaufenden Gelder beim Landkreis Neunkirchen. Spezielle Rechtsgrundlagen / Aufgaben Bis 31.12.2007 - nach der Gemeindekassenverordnung (GemKVO): - - Annahme der Einnahmen und die Leistung der Ausgaben; die Verwaltung der Kassenmittel; die Verwahrung von Wertgegenständen; die Buchführung (Zeit- und Sachbücher) einschließlich der Sammlung der Belege; die Sachbücher der Kasse sind so einzurichten, dass aus ihnen der kassenmäßige Abschluss und die Haushaltsrechnung entwickelt werden können; die Beitreibung von Geldforderungen nach den Vorschriften des Saarländischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes; die Festsetzung, Stundung, Niederschlagung und der Erlass von Mahngebühren, der Vollstreckungskosten (Gebühren und Auslagen) und Nebenforderungen (Zinsen und Säumniszuschläge). Ab dem 01.01.2008 - nach der Kommunalhaushaltsverordnung (KommHVO): - Die Zahlungsabwicklung (Annahme von Einzahlungen, Leistung von Auszahlungen und die Verwaltung der Finanzmittel); die Liquiditätsplanung; die Verwahrung von Wertgegenständen; die Beitreibung von Geldforderungen nach den Vorschriften des Saarländischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes; die Festsetzung, Stundung, Niederschlagung und der Erlass von Mahngebühren, der Vollstreckungskosten (Gebühren und Auslagen) und Nebenforderungen (Zinsen und Säumniszuschläge). Als weitere, durch den Landrat des Landkreises Neunkirchen übertragene Kassengeschäfte kommen hinzu: - die Sammlung und Ablage der Belege aller Geschäftsvorfälle beim Landkreis Neunkirchen, soweit nicht eine andere Stelle damit betraut ist; die Erstellung der gesetzlich vorgeschriebenen Kassenstatistiken. Die Bereiche Buchführung, Belegsammlung und kassenmäßiger Jahresabschluss sind somit nicht mehr originäre Kassengeschäfte. 40 Leistungen / Organisation der Kreiskasse des Landkreises Neunkirchen Kreiskasse Neunkirchen Produkt: 11080300 Kostenstelle: 031000 Finanzmanagement, Forderungsverwaltung und Zahlungsabwicklung Stellen: Finanzmanagement Kassenleitung Fachaufsicht Liquiditätsplanung interne Kontrollen kassenmäßige Überwachung des Haushaltsvollzugs Forderungsverwaltung 6 Zahlungsabwicklung Buchhaltung Beitreibungen Zahlungsabwicklung Abstimmung der Debitoren Bareinnahmen Zahlungsbuchungen Erinnerungen Einnahmen Mahnungen Einzahlungen Abstimmung der Kreditoren Barablieferungen Rechnungsbuchungen Pfändungen Ausgaben Restelisten Angebotsverkauf Tagesabschlüsse Amtshilfe- Auszahlungen ersuchen Scheckverkehr Landeshaushalt Rechnungslegung Verwahrgelder Weiterententwicklung der Nutzung der HKRSoftware Mitarbeiter: Zahlstelle Kreiskasse Ausbildung Jahresabschlussarbeiten 5,3 Mündelgelder Betreuungsgelder Zahlstellen Handvorschüsse fremde Kassengeschäfte Verwahrgelass Niederschlagungslisten Buchungsvorbereitung Sachkontenlisten Belegablage Archivierung 41 Zahlen aus der Buchhaltung Haushaltsjahr 2010 Anzahl Debitoren: Gebuchte Debitorenrechnungen: ca. 5.000 18.238 Vorgeschlagene Mahnungen (automatisiert): 8.507 Tatsächliche Mahnungen (automatisiert): 1.502 Offene Forderungen am 31.12.2010: Anzahl Kreditoren: rd. 7,2 Mio. € ca. 5.000 Gebuchte Kreditorenrechnungen: 14.678 ausgeführte Mündelgeldzahlläufe: 104 Übernommene Schnittstellenläufe: Personalamt: 28 Kreisjugendamt: 53 Kreissozialamt: 77 Erstellte DTA-Dateien: 359 Ausgestellte Schecks: 325 Anzahl Umbuchungen: Anzahl Verwahrbuchungen: ca. 2.500 42 Abgleich Bankkonten / Finanzrechnung zum 31.12.2010 Sparkassenzweckverband Neunkirchen Der Zweckverband bucht seit dem 01.01.2007 nach den Vorschriften der KommHVO. Sparkasse Neunkirchen BezeichnungKontostand 2.114,73 € Schwebeposten 0,00 € Buchungsbestand 2.114,73 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 2.114,73 € Verrechnungszahlweg 0,00 € Summe Banknoten:2.114,73 € Summe Finanzrechnung: 2.114,73 € Differenz: 0,00 € Zweckverband Personennahverkehr Saarland Der Zweckverband bucht seit dem 01.01.2007 nach den Vorschriften der KommHVO. Bezeichnung Sparkasse Neunkirchen Briefmarken Kontostand 128.187,00 € Schwebeposten - 1.836,17 € Buchungsbestand 126.350,83 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € - 1.836,17 € 0,00 € 126.350,83 € 0,00 € Verrechnungszahlweg 0,00 € Summe Bankkonten:128.187,00 € Summe Finanzrechnung: Differenz: 126.350,83 € 0,00 € 43 Abgleich Bankkonten / Finanzrechnung zum 31.12.2010 Landkreis Neunkirchen Der Landkreis bucht seit dem 01.01.2008 nach den Vorschriften der KommHVO. Bezeichnung Sparkasse Neunkirchen Kontostand - 1.028.962,89 € Schwebeposten - 225.040,86 € Buchungsbestand - 1.254.003,75 € Postbank Saarbrücken 0,00 € 0,00 € 0,00 € Verrechnungen Kasse 0,00 € 0,00 € 0,00 € Verrechnungen Kämmerei 0,00 € 0,00 € 0,00 € SBA ERS NK-Wellesweiler 10.704,77 € 0,00 € 10.704,77 € SBA ERS Eppelborn 10.175,36 € 0,00 € 10.175,36 € SBA ERS Illingen 28.367,45 € 0,00 € 28.367,45 € 9.231,92 € 0,00 € 9.231,92 € SBA ERS Ottweiler 10.354,73 € 0,00 € 10.354,73 € SBA ERS Spiesen-Elversberg 11.371,34 € 0,00 € 11.371,34 € 7.301,45 € 0,00 € 7.301,45 € SBA Gymnasium am Krebsberg NK 46.392,37 € 0,00 € 46.392,37 € SBA Gymnasium am Steinwald NK 28.446,19 € 0,00 € 28.446,19 € SBA Gymnasium Illingen 11.955,27 € 0,00 € 11.955,27 € SBA Gymnasium Ottweiler 6.487,09 € 0,00 € 6.487,09 € SBA Kaufmännisches BBZ NK 3.366,02 € 0,00 € 3.366,02 € SBA Sozial-pflegerisches BBZ NK 11.979,66 € 0,00 € 11.979,66 € SBA Technisch-gewerbl. BBZ NK 9.804,19 € 0,00 € 9.804,19 € SBA Gesamtschule NK 17.172,43 € 0,00 € 17.172,43 € SBA Gesamtschule Schiffweiler 10.353,59 € 0,00 € 10.353,59 € 814,16 € 0,00 € 814,16 € 1.096,65 € 0,00 € 1.096,65 € 0,00 € 343,97 € - 255.040,86 € - 1.018.285,14 € SBA ERS Merchweiler SBA ERS NK-Stadtmitte SBA Förderschule L Neunkirchen SBA Förderschule L Illingen SBA Förderschule G Neunkirchen Summe Bankkonten: Summe Finanzrechnung: Differenz: 343,97 € - 793.244,28 € - 1.018.285,14 € 0,00 € 44 Erläuterung: SBA = Schulbuchausleihe Zu den Kassengeschäften, die die Kreiskasse Neunkirchen nach § 97 Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) zu erledigen hat, gehört neben der Annahme der Einzahlungen und der Leistung der Auszahlungen und der Verwaltung der Kassenmittel auch die Verwahrung von Wertgegenständen. Nach den Bestimmungen der KommHVO darf die Kreiskasse auch in diesem Bereich grundsätzlich nur aufgrund schriftlicher Anordnung tätig werden. Durch Einlieferungs- bzw. Auslieferungsanordnungen wird die Kreiskasse angewiesen, Gegenstände zur Verwahrung anzunehmen bzw. verwahrte Gegenstände wieder auszuliefern. Übersicht über die von der Kreiskasse verwahrten Gegenstände 2009 2010 Konto Nr. Stückzahl Stückzahl - Sparbücher 101 1 1 - Bürgschaftserklärungen 104 83 103 - Versicherungspolicen 105 31 31 - Aktien und Anteilscheine 107 5 5 - Sicherungsübereignungen 109 1 1 - verschiedene Wertgegenstände 110 10 10 - Kfz - Briefe 111 19 19 150 170 Konto Stückzahl Stückzahl - Sparbücher / Sparbriefe 401 7 5 - Hypotheken/Grundschuldbriefe 403 1 1 - verschiedene Wertgegenstände 501 1 1 9 7 159 177 Gruppe I - eigene Werte Gruppe II - fremde Werte Verwahrgelass gesamt: 45 Übersicht über die derzeit niedergeschlagenen Forderungen des Landkreises Neunkirchen Stand: 31.12.2010 Abteilung Anzahl Betrag Kreisrechtsausschuss 22 2.532,06 € Kreispolizeibehörde 1 388,06 € Straßenverkehrsbehörde Amt für Ordnungswidrigkeiten 4.984 284.904,27 € summarisch 184.678,95 € Bau- und Schulverwaltung 7 5.132,31 € Kreisvolkshochschule 2 96,64 € Kreissozialverwaltung 61 84.488,16 € Kreisjugendamt 281 607.856,20 € Kreisgesundheitsamt 3 79,68 € Kreisveterinäramt 1 5.740,85 € Untere Bauaufsichtsbehörde 12 24.532,29 € Gutachterausschuss 4 1.132,90 € insgesamt: 5.378 1.201.562,37 € von diesen Forderungen sind niedergeschlagen: Abteilung unbefristet Anzahl Kreisrechtsausschuss 12 befristet Betrag 1.853,44 € Kreispolizeibehörde Straßenverkehrsbehörde 3.305 180.525,61 € Amt für Ordnungswidrigkeiten Bau- und Schulverwaltung 4 1.798,47 € Kreisvolkshochschule 2 96,64 € Kreissozialverwaltung 20 Kreisjugendamt 216 Anzahl Betrag 10 678,62 € 1 367,08 € 1.679 104.378,66 € summarisch 184.678,95 € 3 3.333,84 € 31.936,21 € 41 52.551,95 € 433.777,59 € 65 174.078,61 € Kreisgesundheitsamt 3 79,68 € Kreisveterinäramt 1 5.740,85 € 4 1.132,90 € Untere Bauaufsichtsbehörde 12 24.532,29 € Gutachterausschuss insgesamt: 3.571 674.520,25 € 1.807 527.042,12 € 46 Gesundheitsamt Amtsärztliche Gutachten nach: Untersuchungen im Rahmen des SGB XII Belehrungen gem. IfSG, ab Januar 2001 Saarl. Beihilfegesetz Auftrag von Kommunen Auftrag durch das Land Auftrag durch den Bund Auftrag durch andere Organisationen Asylbewerberleistungsgesetz Straßenverkehrszulassungsordnung Mendel-Mantoux-Test Interferon-Gamma-Test Feuerbestattung Untersuchungen im Rahmen des SGB II Drogenscreening für Jugendamt Sonstige 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 191 208 344 212 55 57 97 201 224 635 913 784 887 904 934 1007 1468 1804 155 134 152 116 131 117 106 149 130 101 83 125 51 66 60 59 139 64 81 68 72 33 93 91 76 101 84 14 15 13 21 25 17 32 50 23 114 108 106 70 53 79 113 65 31 16 3 9 2 5 4 3 0 0 4 3 7 8 8 7 4 4 1 550 661 507 486 134 77 32 29 26 0 0 0 0 0 0 0 0 10 195 50 5 7 13 11 8 0 560 0 0 0 0 0 0 0 0 22 0 0 0 0 0 0 0 0 28 0 0 0 0 0 0 0 0 31 2010 185 1703 102 61 60 25 51 2 2 32 6 619 58 32 60 Erkrankungen an Salmonellen Enteritidis Enteritidis übrige Formen Meningitis Hepatitis A Hepatitis B Hepatitis C Tuberkulose Überwachung Tuberkulose Sterbefälle im Landkreis Beratungen im Drogenbereich Beratungen nach § 218 StGB Beratungen Aids Testung HIV 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 109 129 87 99 121 148 139 91 60 186 199 177 205 169 234 443 597 593 1 1 0 2 2 2 0 1 0 2 0 1 2 0 2 4 3 1 3 1 0 1 1 0 6 14 15 3 0 2 1 3 1 0 43 39 13 13 11 11 11 12 13 10 5 509 830 887 473 188 191 211 29 204 1550 1528 1480 1473 1446 1506 1420 1477 1399 807 1141 1918 1492 1043 1117 914 150 108 31 26 0 12 11 0 0 0 0 255 542 425 629 476 398 413 380 437 332 168 127 144 128 91 107 89 124 2010 43 656 0 6 19 46 8 121 1539 81 0 492 118 Kinder- und Jugendärztliche Untersuchungen Förderung nach Schulgesetz Heimunterbringung/Eingliederungshilfe Krankenhilfe Mutter-Kind-Kuren = Beihilfe Schulsportbefreiung Schulpflichtverlängerung Schulpflichtbefreiung Hausunterricht Untersuchungen nach SGB VIII Sonstige Beihilfen Begutachtungen Sprachheilwesen 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 78 67 72 86 40 30 40 29 26 77 0 0 0 0 0 4 1 6 3 0 3 0 0 2 0 0 0 0 4 0 1 0 0 4 3 6 3 11 13 6 34 35 28 30 28 18 14 33 20 25 0 0 1 26 3 0 0 0 0 0 1 0 0 2 0 0 0 0 0 0 2 1 1 0 1 0 1 3 7 2 5 2 43 47 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 Untersuchung von Schülern an allgemeinen Schulen (Einschulung) 1795 1452 1406 1752 1357 1340 1398 1755 1132 1271 Untersuchung von Schülern an Sonderschulen 161 253 0 0 0 39 32 34 0 114 Untersuchung von Schülern an weiterführenden Schulen 0 0 0 0 0 0 577 530 278 68 Bereich „Frühe Hilfen/Keiner fällt durchs Netz“ 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 Untersuchte Kinder unter 1 Jahr 0 0 0 0 0 0 0 0 42 Untersuchte Kinder über 1 Jahr 0 0 0 0 0 0 0 0 160 Verpflichtende Vorsorge-Fälle 0 0 0 0 0 0 0 0 845 Hausbesuche insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 365 Zahnärztlicher Dienst Gutachten Bundes-Sozialhilfegesetz Asylbewerber-Leistungsgesetz Untersuchungen in Grundschulen Untersuchungen in Sonderschulen Untersuchungen in Schulkindergärten Saarländisches Beihilfegesetz 2010 32 257 670 404 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 65 67 84 17 7 1 6 3 1 2 34 21 8 3 1 0 2 0 0 2 3914 4994 4367 3900 4598 4682 4582 4215 3700 3676 167 401 330 345 339 311 241 305 253 306 39 51 53 45 44 40 38 53 53 58 0 0 0 0 0 0 0 0 4 1 Durchgeführte Schutzimpfungen 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 gegen Polio 122 192 177 129 107 130 91 57 3 0 - Diphtherie 250 283 232 136 152 161 110 123 4 0 - Tetanus 247 281 221 132 152 160 110 123 4 0 - Masern 408 252 205 42 44 63 21 12 0 0 - Mumps 408 252 205 42 44 63 21 12 0 0 - Röteln 408 252 205 42 44 63 21 12 0 0 - Pertussis 0 0 0 0 79 103 82 64 4 0 - HPV 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 - Gelbfieber 0 12 28 23 46 41 55 39 22 48 - Hepatitis B 0 413 299 109 78 80 66 30 0 0 - A H1/N1 0 0 0 0 0 0 0 0 31 0 Impfberatung im jugendärztlichen Dienst 2222 4854 3346 3548 3019 5716 4258 4172 4235 3630 Impfsprechstunde im jugendärztlichen Dienst 34 15 17 23 30 22 26 27 21 32 48 Schulpsychologischer Dienst Schulpsychologische Leistungen wurden in den Bereichen: Einzelhilfe, Lehrerberatung, Schulberatung und Informationswesen erbracht. 2008 2009 2010 Einzelhilfe durch Bestandsaufnahme, Zielabsprache, Beratung, Behandlung, gutachterliche Stellungnahmen und Zusammenarbeit mit Schulen und anderen Institutionen bei Schullaufbahn-, Förderberatung und Beratung zur Leistungsentwicklung, Sozialintegration und Interaktion. - Anmeldungen - davon Kurzfälle - davon Erstkontakt 385 399 418 57 45 151 307 317 218 - Gutachterliche Stellungnahmen für die Ministerien, Jugendamt, Schulen, etc. Berichte für Eltern, Kinderärzte, etc. 54 Lehrerberatung: Außerhalb Einzelhilfe durch telefonisches Lehrergespräch, Schulbesuch, Unterrichtbesuche, Gespräche in der Dienststelle zur Unterstützung der Leistungsentwicklung von Schülern, Förderung der Sozialintegration und Schülergemeinschaft, außerdem Einzel-Supervision, sich monatlich treffende Supervisionsgruppen:, Krisenintervention, Teilnahme an Klassenkonferenzen 43 54 155 Schulberatung: Außerhalb Einzelhilfe und Lehrerberatung durch Gespräche, Schul- und Unterrichtsbesuche zur Unterstützung von Schulen bei: Schul- und Organisationsentwicklung, Teamentwicklung, Kooperation im Kollegium, Projekten. Außerdem: Fortbildungsmaßnahmen, Supervision, Krisenintervention, Bedrohungsanalyse, Teilnahme an Klassenkonferenzen und Gesamtkonferenzen 17 21 33 49 Anfrageklärung, Planung, Durchführung und Auswertung von: - Pädagogischen Tagen (schulinterne Lehrerfortbildung): - Entwicklung eines Beratungskonzeptes an der Schule, Lehrergruppe, Teamentwicklung: 2008 2009 2010 1 0 0 1 0 0 - Zusammenarbeit mit anderen Institutionen, Arbeitskreise 34 42 71 - Erstellen von Arbeitsmaterialien für Zielgruppen 23 32 22 - ganztägige Fortbildungsveranstaltungen für Lehrer im Rahmen des Landesinstitutes für Pädagogik und Medien: 1 0 0 - Vorträge für Eltern und Lehrer 3 2 7 Informationswesen: - Praktikantenanleitung, Einarbeitung 3 50 Dezernat II Kreisumweltamt Übersicht über die Kompostierung (Massen- u. Kostenentwicklung) ab dem Jahre 2005 HÄCKSELMASSE (m³) Gemeinde/Stadt 2005 2006 2007 2008 2009 2010 11.700 15.000 7.500 13.000 7.200 6.930 Illingen 6.555 9.050 7.900 5.950 3.850 15.485 Ottweiler Merchweiler / Schiffweiler 6.500 5.250 5.300 3.600 5.350 6.150 11.000 11.955 19.830 8.200 9.350 8.920 0 0 0 0 0 0 Spiesen-Elversberg 4.205 4.090 3.860 2.600 7.120 7.625 Tholey 2.592 4.520 3.350 3.250 5.350 2.450 Freisen 4.640 2.030 3.500 2.700 10.060 4.250 Nohfelden 2.470 1.680 1.700 2.550 5.750 3.650 Nohfelden, Fa. Gihl 3.550 0 2.500 2.000 5.300 2.450 Friedrichsthal 3.040 4.000 2.500 1.950 4.160 3.640 Marpingen 2.650 3.400 3.800 2.250 5.940 4.800 Insgesamt 58.902 60.975 61.740 48.050 69.430 66.350 14.725,50t 15.243,75t 15.435,00t 12.012,50t 17.357,50t AZV Eppelborn Neunkirchen 16.587,50t KOMPOST (m³) Gemeinde/Stadt 2005 Gem. Eppelborn AZV Eppelborn Illingen Ottweiler Merchweiler / Schiffweiler Neunkirchen Spiesen-Elversberg Tholey Freisen Nohfelden Friedrichsthal Marpingen Insgesamt 1.280 0 380 660 680 365 5.200 6.620 5.010 2.850 7.220 1.040 3.859 3.970 3.940 5.100 0 10.970 3.235 2.235 1.890 2.320 2.420 0 9.150 5.480 5.430 4.400 7.650 4.500 0 0 0 0 0 0 1.890 2.930 2.390 2.600 0 6.300 1.680 2.370 1.330 3.210 1.320 3.198 2.290 1.390 880 2.930 4.500 1.890 790 896 1.550 1.210 0 3.930 865 2.070 1.370 580 1.280 1.000 1.560 1.480 1.590 980 3.344 3.920 31.799 29.441 25.760 26.840 28.414 37.113 2006 2007 2008 2009 2010 51 K o s t e n (€) Gemeinde/Stadt Gem. Eppelborn AZV Eppelborn Illingen Ottweiler Merchweiler / Schiffweiler Neunkirchen Spiesen-Elversberg Tholey Freisen Nohfelden Nohfelden, Fa. Gihl Friedrichsthal Marpingen Insgesamt 2005 2006 2007 2008 2009 2010 3.986,09 0,00 1.476,70 2.475,00 2.213,00 1.299,76 42.532,17 58.766,63 35.782,89 37.849,50 41.223,98 40.528,38 30.270,24 39.111,93 34.349,71 34.682,50 9.904,13 110.419,83 26.639,92 23.631,23 22.300,94 17.910,40 22.779,43 28.339,60 63.921,17 55.879,81 69.594,74 38.698,80 51.061,42 57.128,35 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 18.970,14 22.676,31 20.131,23 15.496,00 16.762,88 57.570,67 13.806,74 19.112,12 13.108,37 20.012,00 16.890,57 22.677,77 19.736,82 10.154,87 14.606,30 19.248,90 38.326,21 26.314,53 9.802,37 7.176,08 10.700,84 10.315,40 14.545,35 31.401,02 7.991,65 0,00 5.806,44 4.100,00 12.477,98 (11.289,70 ) 11.134,19 19.180,48 11.616,35 7.030,10 15.067,47 20.334,34 12.361,72 14.509,88 15.167,53 10.559,50 24.865,09 36.933,69 261.153,22 270.199,34 254.642,04 218.378,10 266.117,02 444.237,70 Übersicht über d. installierten Solarkollektor- u. Photovoltaikanlagen u. deren Gesamtleistung sowie der Gesamtzuschussbetrages des Landkreises Neunkirchen von 2002 bis 2006 Die Förderung der regenerativen Energien wurde zum 01.01.2007 eingestellt. Solarkollektoranlage Anzahl Zuschüsse (€) 2003 2004 2005 2006 0 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 Photovoltaikanlagen Anzahl Zuschüsse (€) 2003 2004 2005 2006 11 4 10 21 3.583,40 4.213,60 8002,85 7.115,20 2003 2004 2005 2006 15,58 18,32 34,795 147,112 Gesamtleistung der PVA (kWp) 52 Kreisvolkshochschule Durchgeführte Unterrichtsstunden (UStd.) der KVHS im Jahre 2010 Bezeichnung durchEinzelgef. TeilKurse veranst. UStd. nehmer Honorare € Entgelte € Politik - Gesellschaft – Umwelt 10 44 534 2.086 6.083,20 4.660,00 Kultur - Gestalten 63 11 1.551 1.825 26.149,20 29.625,00 Gesundheit 95 7 1.535 1.137 28.142,09 41.179,00 Sprachen 69 1.650 606 26.848,58 28.302,00 Arbeit – Beruf 47 941 471 16.188,32 16.589,00 381 16 7.709,67 4.047,40 6.141 111.121,06 124.402,40 Grundbildung – Schulabschlüsse Summen 1 2 286 63 6.592 53 Bau- und Schulverwaltung Schulen des Landkreises Neunkirchen: ...zu Beginn des Schuljahres: Übersicht - Schüler/-innenzahlen 2005/ 2006/ 2007/ 2006 2007 2008 2008/ 2009 2009/ 2010 2010/ 2011 Schule: Gymnasien Gesamt: Illtal - Gymnasium, Illingen Gymnasium am Krebsberg, Neunkirchen Gymnasium am Steinwald, Neunkirchen Gymnasium, Ottweiler Berufliches Gymnasium, Neunkirchen 3912 1134 957 927 894 - 3840 1102 959 937 842 - 3807 1044 961 963 798 41 3780 1019 955 962 745 99 3370 879 890 863 605 133 3353 862 947 819 584 141 Berufsbildungszentren Gesamt: Technisch - gewerbliches BBZ, Neunkirchen Sozial - pflegerisches BBZ, Neunkirchen Kaufmännisches BBZ, Neunkirchen 3529 1513 995 1021 3698 1572 1031 1095 3799 1595 1018 1186 3875 1686 959 1230 3758 1581 948 1229 3657 1569 891 1197 Gesamtschulen Neunkirchen Schiffweiler Gesamt: 1189 797 392 1177 775 402 1176 750 426 1224 783 441 1212 759 453 1229 756 473 Förderschulen Gesamt: Förderschule Lernen, Neunkirchen Förderschule Lernen, Illingen/Uchtelfangen Förderschule geistige Entwicklung, Neunkirchen 352 210 113 29 344 212 101 31 319 180 95 44 301 163 97 41 306 163 97 46 267 129 92 46 Erweiterte Realschulen Ottweiler Illingen Eppelborn Neunkirchen-Stadtmitte Neunkirchen-Wellesweiler Merchweiler Spiesen-Elversberg 3819 3596 829 757 694 694 570 500 398 455 470 467 376 411 390 404 3334 711 694 435 338 427 349 380 3171 610 715 445 307 382 341 371 3030 543 740 454 283 357 319 334 2862 486 752 428 277 333 296 290 Gesamt: 54 Kreisbauamt - Bautechnik Die Abteilung Kreisbauamt – Bautechnik des Landkreises Neunkirchen ist in die Bereiche Bauwesen und Haustechnik unterteilt. Abteilungsleiter für diese Bereiche ist Herr Walter Schade. Der Bereich Bauwesen umfasst die Fachbereiche Hochbau, Tiefbau, Bauunterhaltung und Einrichtung, Unterhaltung aller baulichen Angelegenheiten sowie die Planung und Ausführung neuer Projekte. Stellvertretender Abteilungsleiter für den Bereich Bauwesen ist Herr Thorsten Mischo. Im Bereich Haustechnik sind die Fachgebiete Heizung, Lüftung, Sanitär, Klima und Elektro sowie die Unterhaltung, Planung und Erneuerung der haustechnischen Anlagen zusammengefasst. Stellvertretender Abteilungsleiter für den Bereich Haustechnik ist Herr Rudolf Bard. Die Abteilung Kreisbauamt – Bautechnik betreut alle kreiseigenen Schulen, d.h.: 7 Erweiterte Realschulen 2 Förderschulen Lernen 3 Berufsbildungszentren 3 Sporthallen 5 Gymnasien 1 Förderschule geistige Entwicklung 2 Gesamtschulen Hinzu kommt noch die Betreuung von 6 Dienstgebäuden in Ottweiler und Neunkirchen. HHAnsatz Auszahlungen für Baumaßnahmen (Finanzhaushalt) davon für Schulen und Sporthallen: davon für sonstige Dienstgebäude: Aufwendungen für Bauunterhaltungsmaßnahmen (Ergebnishaushalt): davon für Schulen und Sporthallen: davon für sonstige Dienstgebäude: Summe Baumaßnahmen und Bauunterhaltung: HH- HH-Ansatz Ansatz 2008 2009 1.415.000 5.159.000 2010 6.874.670 1.415.000 5.119.000 6.870.000 0 40.000 4.670 2.884.321 2.380.000 1.540.000 2.609.321 2.070.000 1.292.000 275.000 310.000 248.000 4.299.321 7.539.000 8.414.670 55 Dezernat III Rechtsamt 2006 2007 2008 2009 2010 Verfahren bei Verwaltungsgerichten Verfahren bei Oberverwaltungsgerichten Verfahren bei Zivilgerichten Verfahren bei Sozialgerichten Verfahren bei Landessozialgerichten Teilnahme an Sitzungen des Rechtsausschusses Landkreistag 3 4 4 10 14 1 2 0 1 5 3 2 4 5 4 32 26 24 25 44 6 2 1 0 4 2 2 1 2 2 Daneben: Beratung von Mitarbeitern des Dezernates und des übrigen Hauses in Einzelfällen. Beratung des Eigenbetriebes TKN und AQA. Vertragsentwürfe für verschiedene Fachämter des Hauses. Fertigung von Stellungnahmen zu Rundschreiben des Landkreistages. 56 Kreissozialamt Statistik über Fallzahlen 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 114 120 109 46 41 29 40 46 47 22 55 26 65 20 48 16 23 4 21 7 19 8 30 6 30 9 28 zurückgen. oder in anderer Weise erledigt 23 12 14 2 2 6 3 2 6 9 noch unerledigt 14 17 7 5 10 0 0 4 1 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 Fachbereich/Rechnungsjahr Widerspruchsverfahren eingegangene Widersprüche es wurden entschieden: - durch Abhilfe - im Widerspruchsausschuss Fachbereich/Rechnungsjahr Schuldnerberatung Neuzugänge Beratungsgespräche Laufende Fälle am Jahresende 250 306 320 321 379 473 420 438 419 1209 1103 1322 1225 1350 1509 1297 1522 1529 631 909 937 1150 1434 1796 2048 2340 2556 Fachbereich/Rechnungsjahr Leitstelle "Älter werden" 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 158 164 141 171 211 152 111 42 53 42 45 36 30 36 59 54 52 34 64 13 17 21 37 X2 4 62 59 52 62 77 37 54 96 395 - - 13 104 85 68 *18 - Beratungen insgesamt davon: - Wohnraumberatung - Beratung Pflegeversicherung /Behindertenrecht - Allg. Beratung rund ums Älter werden - Beratung Sonderprogramm „Wohnen im Alter“ - Feststellung pflegerische, hauswirtschaftliche Bedarfe nach § 63 SGB XII (bis 2009 2010 202 X1 129 41 84 110 57 31.03.2008)* *ab April 2008 Aufgabe der Pflegefachkraft X1 X2 X1= Personelle Besetzung in 2010 1,5 X2= Pflegestützpunkt-Einführung Fachbereich/Rechnungsjahr „Pflegefachkraft“ * Die Pflegefachkraft wurde erst 2008 eingestellt. Feststellung pfleg., hauswirtschaftliche Bedarfe nach § 63 SGB XII davon nur hauswirtschaftlicher Bedarf davon befristete Fälle Nochmalige Hausbesuche, wegen Weitergewährung (Fall befristet) 2008 2009 2010 85 0 83 58 65 35 0 12 8 27 55 6 jährliche Überprüfung laufender Fälle 57 (neu eingefügt) Fachbereich/Rechnungsjahr Ambulante Hilfe zur Pflege nach dem BSHG/SGB XII Laufende Fälle insgesamt davon: - erheblich pflegebedürftig - außergewöhnlich pflegebedürftig - schwerstpflegebedürftig - in Bearbeitung - Sonstige Hilfe zur Pflege 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 198 215 223 210 232 240 242 272 266 65 59 58 50 44 47 50 51 50 22 54 21 53 18 53 17 38 21 33 21 31 18 26 18 26 26 11 - - - - 13 15 14 12 14 57 82 94 105 134 141 148 177 179 58 Fachbereich/Rechnungsjahr Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII (stationär) * Zuständigkeit beim Landkreis erst seit 01.01.2004. Laufende Fälle insgesamt davon: - Pflegestufe 1 - Pflegestufe 2 - Pflegestufe 3 - Pflegestufe 0 - in Bearbeitung - bewohnerbezogener Aufwendungszuschuss Fachbereich/Rechnungsjahr Unterhaltssicherung Leistungsfälle insgesamt davon: Wehrpflichtige und Wehrübende Zivildienstpflichtige Fachbereich/Rechnungsjahr Unterhalt, Regress, Kostenerstattung Heranziehung Unterhaltspflichtiger (Heimfälle) Fälle insgesamt davon: - Unterhaltspflichtige - Freistellungen - UH-Zahlungen - Klageverfahren 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 307 365 398 449 467 501 75 102 37 93 - 73 110 36 146 - 89 123 35 145 64 102 157 38 152 62 101 170 48 148 48 158 159 57 127 91 83 82 76 83 76 40 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 129 105 89 78 104 61 48 77 86 73 56 60 45 48 41 40 38 48 56 14 47 37 11 60 17 62 24 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 81 88 157 136 135 239 187 209 194 10 5 205 203 2 0 157 154 3 0 136 126 8 2 135 124 9 2 239 200 38 1 187 163 23 1 59 Fachbereich/Rechnungsjahr 2006 2007 2008 2009 2010 77 18 48 28 76 - - - 18 9 3 50 12 12 - 275 97 23 50 2 27 - 49 34 - 81 2 - 32 20 54 42 - - - 8 2 26 15 - Ermittlung Unterhaltspflichtiger, Einkommensüberprüfung Neufälle SGB XII davon: - Unterhaltspflichtige - Freistellungen - UH-Zahlungen Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen Altfälle BSHG Rückforderungen zu Unrecht gewährter Sozialleistungen Kostenerstattungen BSHG Überprüfung alter Darlehensfälle Niederschlagungen von Forderungen Erlass von Forderungen Außendienst: Prüfung von verwertbarem Vermögen, Nießbrauch und Wohnrecht in Heimfällen Fachbereich/Rechnungsjahr Insolvenzen Darlehen in Bearbeitung Neue Darlehen davon: - für behindertengerechtes Wohnen - Hilfe zur Pflege - Übernahme Energiekosten/Mietschulden *ab 2010 neu aufgegliedert! - § 34 Sicherung der Unterkunft - § 37 ergänzende Darlehen - § 38 vorübergehende Notlagen - § 73 Hilfe in sonst. Lebenslagen Abgeschlossene Darlehen / Abwicklung Laufende Rückzahlungen Erlass/Niederschlagung von Forderungen Niederschlagungen Erlass 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 6 7 132 124 114 26 54 38 116 77 110 57 - - 13 12 99 0 12 14 0 9 29 0 21 56 0 23 - 9 1 21 2 2 8 88 16 39 3 53 17 - 15 - 111 - 34 - 44 24 88 - 72 - - - - - 23 1 1 - 60 Fachbereich/Rechnungsjahr Grundsicherung Fallbearbeitung insgesamt Grundsicherung lfd. Hilfe BSHG Eingestellte Fälle Abgelehnte Anträge In Bearbeitung Fachbereich/Rechnungsjahr Sozialhilfe SGB XII Kap. 3 * SGB XII wurde erst am 01.01.2005 eingeführt. Fallbearbeitung insgesamt laufende Fälle eingestellte Fälle abgelehnte Fälle Fachbereich/Rechnungsjahr Sozialhilfe SGB XII Kap. 5 - 9 * SGB XII wurde erst am 01.01.2005 eingeführt. Bestattungsfälle Anträge gesamt bewilligt abgelehnt Fachbereich/Rechnungsjahr Krankenhauskosten Anträge durch Krankenhäuser auf Kostenübernahme übernommen abgelehnt in Bearbeitung 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2455 1580 1265 1345 1407 1513 1529 1473 778 317 146 1112 102 857 333 119 217 20 964 1039 1134 1235 1184 1286 0 0 0 0 0 0 118 110 105 106 231 97 123 144 122 136 79 68 60 52 46 36 35 22 2005 2006 2007 2008 2009 2010 288 176 274 162 289 158 290 163 313 177 266 175 98 14 110 2 93 38 91 29 101 35 86 5 2005 2006 2007 2008 2009 2010 73 46 9 82 44 25 73 44 16 77 46 20 107 48 30 79 43 17 2005 2006 2007 2008 2009 2010 105 85 58 45 1 44 0 30 1 25 4 11 94 0 9 72 4 4 54 0 13 0 13 0 61 2005 2006 2007 2008 2009 2010 156 90 68 66 55 53 81 75 0 68 22 0 53 15 0 43 23 0 40 15 0 40 13 0 Fachbereich/Rechnungsjahr 2006 2007 2008 2009 2010 Hilfe z. Überwindung besonderer soz. Schwierigkeiten Drogenberatung, Betreuung psych. Kranker Betreuung durch Sozialbeistandschaften/ Staatliche Einrichtungen Laufende Fälle Klienten Beratungskontakte Arbeitsmaßnahme bei VASS 136 92 48 195 12 280 143 63 479 3 - - - 80 34 35 - - 11 13 10 30 24 21 - - 2 7 6 10 3 17 - - 21 17 22 22 40 26 - - 21 20 22 - - 44 60 74 - - 216 648 Fachbereich/Rechnungsjahr Asylbewerberleistungsgesetz Fallbearbeitung insgesamt Laufende Fälle Eingestellte Fälle Abgelehnte Fälle im Jahr 2008 neu aufgegliedert *Dieser Bereich wurde Sozialbeistandschaft ambulant (§ 67 SGB XII, Drogenberatung) § 67 SGB X II Übernahme Miete JVA Überprüfung Weitergabe Eingliederungshilfe Hilfe Leistungstyp A 6 Ambulantes betreutes Wohnen, LT A 11 Überprüfungen § 16 II SGB I Arbeitsmaßnahmen AQA-Vertrag Überprüfungen H. z. LU SGB XII – ohne Vertrag Allgemeine Sozialberatung (eigene Sachbearbeitung) Fälle Anzahl der Beratungen / Kontakte 214 272 856 1632 62 Fachbereich/Rechnungsjahr Wohngeld *Zuständigkeit erst seit 2006 beim Landkreis. - Mietzuschuss - Lastenzuschuss - laufende Zahlfälle - Rückstände Vorabberechnungen Widersprüche noch zu bearbeitende Heimfälle -davon: mit Grundsicherung Rückrechnungsfälle Verzinsung 2006 2007 2008 2009 2010 - 1316 2063 2634 2971 221 280 879 341 936 812 788 1473 1712 87 0 0 569 453 - 550 51 950 1190 1844 25 27 78 465 166 60 0 393 407 807 130 350 516 - - - 63 Betreuungsbehörde Am 01.01.1992 ist das Betreuungsgesetz in Kraft getreten. Das bis dahin geltende Recht über Vormundschaften und Pflegschaften für Volljährige wurde abgelöst. Das Wohl der Betreuten ist oberster Grundsatz des neuen Rechts. Um diesem Grundsatz Rechnung tragen zu können wurde das Verfahren geändert, neue Institutionen wurden ins Leben gerufen. Eine dieser Institutionen ist die Betreuungsbehörde. Sie ist beim Landkreis Neunkirchen dem Rechtsamt zugeordnet. Sie ist besetzt mit einer Vollzeit- und einer Teilzeitstelle. Hauptaufgabenbereiche der Betreuungsbehörde sind: 1.Betreuungsgerichtshilfe Federführend und entscheidend im Betreuungsverfahren ist der zuständige Vormundschaftsrichter. Er beschließt, ob und in welchem Umfang eine Betreuung eingerichtet wird, und wer gegebenenfalls die Betreuung übernimmt. Dabei muss sich der Vormundschaftsrichter ein möglichst genaues Bild vom Sachverhalt machen. Hierzu bedient er sich eines ärztlichen Gutachtens, der selbst durchgeführten Anhörung der betroffenen Personen und erforderlichenfalls noch der Stellungnahme der Betreuungsbehörde in Form eines sogenannten Sozialberichts. In dem Sozialbericht werden Vorschläge über Erforderlichkeit und Umfang einer Betreuung unterbreitet, andere Hilfsmöglichkeiten aufgezeigt, Betreuer benannt, Eignung von Betreuern festgestellt und das soziale Umfeld des Betroffenen beschrieben. Die Betreuungsbehörde ist weiterhin Vollzugsbehörde bei Unterbringungen und Vorführungen nach dem Betreuungsgesetz. 2. Beratung, Unterstützung und Fortbildung von Betreuern Die Betreuungsbehörde berät und unterstützt vom Vormundschaftsgericht bestellte Betreuer, Personen, die daran interessiert sind, Betreuungen ehrenamtlich oder beruflich zu übernehmen, Personen, in deren Umfeld ein Betreuungsfall eingetreten, das Vormundschaftsgericht aber noch nicht eingeschaltet ist oder auch die Betreuten selbst. Die Beratung und Unterstützung umfasst Hilfen in allgemeinen Fragen des Betreuungsrechts, konkrete fallbezogene und praxisorientierte Hilfen, sowie Aufzeigen von Präventivmöglichkeiten (z.B. Vorsorgevollmachten, Betreuungsverfügungen). Das Fortbildungs- und Informationsangebot wird zusammen mit dem Betreuungsverein “SKFM für den Landkreis Neunkirchen” erstellt. 3. Führung von Betreuungen durch die Behörde selbst Die Betreuungsbehörde übernimmt in den Fällen, in denen kein anderer Betreuer gefunden werden kann, auch selbst Betreuungen. 4. Informationen über Vorsorgevollmachten, Betreuungs- und Patientenverfügungen Die Betreuungsbehörde ist Ansprechpartner für Fragen zu Vorsorgevollmachten, Betreuungs- und Patientenverfügungen. 64 Fallzahlen: 2006 2007 2008 2009 2010 Sozialberichte und Stellungnahmen für Vormundschaftsgerichte 257 245 215 499 501 16 14 16 8 14 581 535 350 550 500 Fortbildungs- und Infoveranstaltungen für Betreuer 9 4 4 6 6 Führung von Behördenbetreuungen (Stand: 31.12.) 8 8 6 4 4 Vorträge über Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen 4 2 2 2 2 19 5 Unterbringungen und Vorführungen Beratungsgespräche Verfahrenspflegschaften Kontaktadressen: Landkreis Neunkirchen Betreuungsbehörde Wilhelm-Heinrich-Str. 36 66564 Ottweiler Thomas Baldauf Monika Göltzer Tel.: 06824-9062522 Tel.: 06824-9062523 Betreuungsverein SKFM Hüttenbergstr. 42 66538 Neunkirchen Martin Eisenbeis Eva Meyer Tel.: 06821-13940 Tel.: 06821-13940 Amtsgericht Ottweiler Reiherswaldweg 2 66564 Ottweiler Herr Würtz (Vormundschaftsrichter) Frau Ludwig (Rechtspflegerin) Herr Braun (Geschäftsstelle) Tel.: 06824-30943 Tel.: 06824-30920 Tel.: 06824-30973 Amtsgericht Neunkirchen Knappschaftsstr. 16 66538 Neunkirchen Herr Schmidt-Drewniok (Vormundschaftsrichter) Frau Hausknecht (Vormundschaftsrichterin) Herr Müller (Rechtspfleger) Frau Burger-Beck (Rechtspflegerin) Herr Arenz (Geschäftsstelle) Tel.: 06821-106101 Tel.: 06821-106114 Tel.: 06821-106123 Tel.: 06821-106117 Tel.: 06821-106146 65 Kreisjugendamt I. Ausgaben der Jugendhilfe 2010 Art der Hilfe Leistungen für Berechtigte 2009 2010 Förderung der freien Träger 2009 2010 Jugendarbeit* außerschulische Jugendbildung Kinder u. Jugenderholung Int. Jugendarbeit Mitarbeiterförderung sonstige Jugendarbeit *Ab 2008 zusammengefasst unter: Produkt 36500102/Konto 545900 Jugendsozialarbeit gemeindliche Jugendpfleger Betreuung u. Versorgung in Notsituationen Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen Förderung von Kindern in Tagespflege *Ab 2008 zusammengefasst unter: Produkt 36500101 Konto 531800: 296.491,00 41.190,00 € 495.947,00 € 47.652,00 584.677,00 182.254,00 € 177.175,00 81.833,96 € 61.571,00 1.441.542,00 1.493.800 € 106.493,00 € 141.346,38 € 4.223.959,60 € 4.279.761,00 440.143,83 € 404.066,00 Vollzeitpflege § 33 1.439.021,93 € 1.515.388,00 Heimerziehung und sonstige 6.876.232,45 € 7.914.289,00 intensive sozialpäd. Betreuung 130.252,85 € 253.190,00 Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder u. Jugendliche § 35a 599.412,60 € 662.695,00 1.555.402,60 € 1.413.785,00 672.011,50 € 671.728,00 287.379,00 Hilfe zur Erziehung Ambulante Hilfen Erziehung in einer Tagesgruppe § 32 449.757,66 352.188,00 € 25.500,00 € 25.500,00 € betreute Wohnform § 34 Hilfe für junge Volljährige § 41 Vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen §§ 42 Mitwirkung in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz Ausgaben (€] 18.285.697,32€ 19.621.123,00€ 762.636,00 € 674.179,00 € 66 II. Ausgaben für Einrichtungen laufende Zuschüsse investive Zuschüsse Art der Einrichtungen Einrichtungen der Jugendhilfe Tageseinrichtungen für Kinder Erziehung, Jugend- und Familienberatungsstellen 2009 2010 72.563,00 77.098,00 7.131.686,00 6.531.475,00 € 181.384,00 € 150.000,00 € 7.385.815,00 € 6.758.573,00€ 2009 2010 1.440.460,59 1.288.200,00 € 1.440.460,59 1.288.200,00 Ausgaben Gesamt I + II 25.671.512,32 € 26.379.696,00€ 1.440.460,59 € *1.288.200,00 € * Hinweis: Teil I - Förderung der freien Träger – hier handelt es sich um laufende Zuschüsse zu Projekten, Personalkosten, Betriebskosten u.ä. Teil II – investive Zuschüsse Tageseinrichtungen – hier handelt es sich um Zuschüsse zu Bau- und Investitionskosten ( vor 2008 Vermögenshaushalt) Gesamtsumme Teil I und II kann daher nicht gebildet werden. 67 J UGENDBÜROS im Landkreis Neunkirchen ... immer was los ! Übersicht Freizeitprogramm 2010 Name: Datum: Alter: Preis: Osterferien ohne Übernachtung Osterfreizeit DRK Spiesen-Elversberg Kinder-Artistik-Workshop Schiffweiler Besuch Zoo in Neuwied Schlittschuhlaufen & Schokoladenfabrik Besuch Spiel- und Sportzentrum „Flip“ Tagesfahrt „Holiday Park“ Hassloch Osterferienprogramm Ottweiler 29.03. - 01.04.10 06.04. – 09.04.10 29.03.10 30.03.10 31.03.10 08.04.10 06.04. – 09.04.10 6 – 12 J. 7 – 12 J. 8 – 12 J. 8 – 12 J. 8 – 12 J. ab 12 J. 8 – 18 J. 36,00 € 40,00 € 10,00 € 10,00 € 10,00 € 25,00 € versch. Osterferien mit Übernachtung Osterfreizeit Spohns-Haus Ferienfreizeit Glückstadt Segelfreizeit an Bord der „Grote Beer“ 29.03. – 01.04.10 28.03. – 01.04.10 05.04. – 09.04.10 8 – 12 J. 10 – 14 J. ab 11 J. 60,00 € 215,00 € 220,00 € 24.04.10 26.06.10 27.06.10 13 – 24 J. / / 10,00 € 2,00 € / 19.07. – 30.07.10 02.08. – 13.08.10 09.08. – 13.08.10 05.07. – 16.07.10 26.07. – 30.07.10 19.07. – 23.07.10 26.07. – 30.07.10 02.08. – 06.08.10 19.07. – 30.07.10 12.07. – 16.07.10 09.08. – 13.08.10 6 – 9 J. 6 – 10 J. 6 – 10 J. 6 – 11 J. 6 – 12 J. 7 – 10 J. 7 – 11 J. 7 – 11 J. 8 – 18 J. 10 – 12 J. 10 – 14 J. 70,00 € 75,00 € 31,00 € 80,00 € 35,00 € 30,00 € 50,00 € 50,00 € versch. 35,00 € 50,00 € außerhalb der Ferien Köln 2010 „Besuch am Rhein“ Kino-Open-Air-Veranstaltung Kinder- und Familienfest in Ottweiler Sommerferien ohne Übernachtung Ferienfreizeit Rockenhübel Merchweiler Ortsranderholung Naturfreundehaus Sp.-Elv. Sommerfreizeit Ottweiler Sommerfreizeit DRK Spiesen-Elversberg Ferienfreizeit „Spiel und Spaß“ Schiffw. Sommerferienprogramm Kids Eppelborn Abenteuerfreizeit Kids Eppelborn Abenteuerfreizeit Kids Eppelborn Sommerferienprogramm Ottweiler Abenteuerfreizeit Rockenhübel Sommerferienprogramm Teens Eppelb. 68 Name: Datum: Alter: Preis: Sommerferien mit Übernachtung Ferienfreizeit Blaubeuren Zeltlager Heiligenwald Kinderferienfreizeit Jugendhof Hagdorn Erlebnisfreizeit Robinsondorf Kinderferienfreizeit Holland Ferienfreizeit Cochem an der Mosel „Zusammen durch die wilde Eifel“ Reiterferienfreizeit Mühlberghof Ferienfreizeit „Ole School“ Ostsee Naturerlebnis- und Wildcamp Rappweiler Jugendfreizeit in „Mas de la Garonne“ Ferienfreizeit in Hörnum auf Sylt Spaß, Sport, Relaxing in Medulin Kanufreizeit auf der Moldau Deutsch-Französischer Jugendaustausch Adventurecamp Ardèche 05.07. – 12.07.10 10.08. – 13.08.10 03.07. – 10.07.10 05.07. – 14.07.10 31.07. – 14.08.10 10.07. – 19.07.10 01.08. – 08.08.10 07.08. – 14.08.10 03.07. – 11.07.10 05.07. – 09.07.10 05.07. – 19.07.10 17.07. – 31.07.10 24.07. – 07.08.10 04.07. – 13.07.10 03.07. – 18.07.10 01.08. – 13.08.10 6 – 12 J. 6 – 15 J. 7 – 10 J. 9 – 12 J. 9 – 12 J. 10 – 13 J. 10 – 14 J. 10 – 15 J. 11 – 13 J. 11 – 13 J. 11 – 15 J. 12 – 15 J. 13 – 16 J. 13 – 17 J. 13 – 18 J. 14 – 18 J. 229,00 € 35,00 € 150,00 € 180,00 € 260,00 € 260,00 € 250,00 € 245,00 € 300,00 € 50,00 € 495,00 € 460,00 € 340,00 € 205,00 € 180,00 € 380,00 € Herbstferien ohne Übernachtung Tagesfahrt nach Luxemburg 21.10.10 13 – 19 J. 10,00 € Änderungen zu allen Maßnahmen vorbehalten!!! 69 J UGENDBÜROS im Hier gibt es Infos zu weiteren Angeboten! Landkreis Neunkirchen ... immer was los ! Landkreis Neunkirchen Jugendamt – Sachgebiet Jugendarbeit Jugendpfleger Dietmar Bonnstaedter Saarbrücker Straße 1 66538 Neunkirchen Tel.: 06824/906-7145 Fax: 06824/906-6145 Email: [email protected] Internet: http://www.landkreis-neunkirchen.de/ Stadt Ottweiler Jugendbüro André Lickes Rathaus Illinger Straße 7 66564 Ottweiler Tel.: 06824/3008-68 Fax: 06824/3008-66 Email: [email protected] Internet: http://www.ottweiler.de/ Kreisstadt Neunkirchen Amt für Soziale Dienste, Kinder, Jugend und Senioren Jugendpfleger Klaus Heidinger Rathaus Oberer Markt 16 66538 Neunkirchen Tel.: 06821/202-420 Fax: 06821/202-343 Email:[email protected] Internet: http://www.neunkirchen.de/ Gemeinde Merchweiler Jugendbüro Jugendpflegerin Kathrin Graf Rathaus Hauptstraße 82 66589 Merchweiler Tel.: 06825/955-122 Fax: 06825/955-143 Email: [email protected] Internet: http://www.gemeinde-merchweiler.de Gemeinde Illingen Jugendbüro Jugendpfleger Frank Schuppener Hauptstraße 86 66557 Illingen Tel.: 06825/409-127 Fax: 06825/409-109 Email: [email protected] Internet: http://www.illingen.de/ Gemeinde Eppelborn Kinder- und Jugendbüro Jugendpflegerin Gabriele Wild Rathausstraße 27 66571 Eppelborn Tel.: 06881/969-280 Fax: 06881/969-222 Email: [email protected] Internet: http://www.eppelborn.de/ Gemeinde Schiffweiler Jugendbüro Jugendpfleger Markus Wittling Rathausstraße 11 66578 Schiffweiler Tel.: 06821/678-82 Fax: 06821/678-48 Email: [email protected] Internet: http://www.schiffweiler.de/ Gemeinde Spiesen-Elversberg Jugendbüro Jugendpfleger Markus Recktenwald Hauptstraße 116 66583 Spiesen-Elversberg Tel.: 06821/791-123 Fax: 06821/791-160 Email: [email protected] Internet: http://www.spiesen-elversberg.de 70 Sachgebiet AV/AP/B Auszug aus der Statistik der Jugendhilfe für das Jahr 2010 2010 Kinder und Jugendliche am Jahresende männl. weibl. 2009 Insge samt männl. weibl. Insge samt in gesetzlicher Amtsvormundschaft davon ausländische Kinder und Jugendliche 11 6 17 15 7 22 1 0 1 1 0 1 in bestellter Amtspflegschaft davon ausländische Kinder und Jugendliche 21 37 58 17 36 53 0 3 3 0 3 3 Unterhaltspflegschaft 3 1 4 3 1 4 in bestellter Amtsvormundschaft davon ausländische Kinder und Jugendliche 16 24 40 17 24 41 1 2 3 1 0 1 Beistandschaften davon ausländische Kinder und Jugendliche 777 744 1521 804 773 1577 16 22 38 18 22 40 insgesamt 827 816 1643 853 840 1693 Sorgeerklärungen 98 76 Beratungen 272 245 - davon nach § 52 a SGB VIII nach § 18 I Nr. 1 SGB VIII (alleinstehender Elternteil) nach § 18 I Nr. 2 SGB VIII (alleinstehender Elternteil über seine Ansprüche) nach § 18 II SGB VIII (Eltern über Sorgeerklärung) nach § 18 IV SGB VIII (junger Volljähriger) nach § 53 SGB VIII (Pfleger und Vormünder) 248 221 6 6 0 0 0 0 18 18 0 0 71 Amt für Ausbildungsförderung Fallzahlen und Ausgaben im Jahr 2009 2010 Bundesausbildungsförderungsgesetz - BAföG Erst- und Wiederholungsanträge Zahlbetrag insgesamt davon als Darlehen gezahlt Diese Ausgaben trägt der Bund zu 65 %, das Land zu 35 % 195 208 509.329,44 € 549.185,79 € 23.558,00 € 22.774,00 € Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz - AFBG - (sog. Meister -BAföG) Erst- und Wiederholungsanträge Förderung als Zuschuss 211 248 225.593,88 € 265.280,04 € Der wesentlich höhere als Darlehen gewährte Betrag kann nicht beziffert werden. Darlehensgeber ist die Kreditanstalt für Wiederaufbau in Bonn. Die Kosten trägt der Bund zu 78 %, das Land zu 22 %. Schülerförderungsgesetz Erst- und Wiederholungsanträge Schuljahr 08/09 3.303 Schuljahr 09/10 2.484 davon Anträge für kostenlose Schulbuchausleihe, für Fahrkostenzuschüsse 1.200 1.284 Im Schuljahr 08/09 konnte wegen Einführung des Ausleihsystems keine Aufteilung der Daten durch das Bildungsministerium erfolgen. 72 Unterhaltsvorschussstelle Im Jahr 2010 wurden Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) in folgender Höhe verausgabt bzw. vereinnahmt: 2010 Monat Januar Februar März April Mai Juni Juli August September Oktober November Dezember Insgesamt: 2009 2008 2007 2006 Ausgaben in € 143.528,60 140.855,53 132.619,39 144.981,75 146.909,00 144.970,96 149.583,84 147.491,80 141.220,13 144.688,00 146.340,00 140.198,77 1.723.387,77 1.527.460,63 1.589.236,31 1.624.275,59 1.621.906,74 Einnahme in € 22.986,96 26.583,53 21.604,15 22.800,11 22.632,26 19.131,35 20.782,77 26.411,35 19.920,12 23.493,47 25.441,08 24.593,45 276.380,60 264.407,74 232.253,60 221.930,25 277.628,59 I. Zahl der Fälle, in denen Unterhaltsleistungen erbracht werden. Stand: 31.12.2010 Gesamtübersicht davon: nicht ehel. Kinder Halbwaisen Kinder aus geschiedener Ehe Kinder miteinander verheirateter, aber dauernd getrennt lebender Eltern Ehel. Kinder, deren anderer, mit dem Alleinerziehenden verheirateter und von diesem nicht dauernd getrennt lebender Elternteil für wenigstens 6 Monate in einer Anstalt untergebracht ist. 2008 2009 Fälle insge- Fälle insgesamt samt 932 950 2010 Fälle insgesamt 930 0–5 jährige 523 6 – 11 jährige 407 486 10 72 350 513 10 66 351 528 7 54 329 387 4 5 121 141 3 49 208 14 10 12 6 6 73 II. Zahl der Fälle, in denen die Unterhaltsleistung ganz entzogen worden ist. Gesamtübersicht Fälle insgesamt 2009 357 2010 353 davon 0 – 5jährige 6 –11jährige 132 225 135 218 Entziehung der Unterhaltsleistung wegen Vollendung des 12. Lebensjahres Erreichung der Höchstdauer von 72 Monaten Eheschließung des betreuenden Elternteils mit einer anderen Person als dem zweiten Elternteil Zusammenziehen der Elternteile Ausreichende Bezüge Wegzug in den Bezirk eines anderen Jugendamtes Sonstige Gründe 62 46 86 29 71 44 42 64 42 32 36 72 60 24 Gesamtdauer des Leistungsbezugs bis 24 Monate Von 25-48 Monate Von 49-72 Monate 178 73 106 198 74 81 III. Zahl der Fälle, in denen –nach Entziehung der Leistung, unabhängig davon , in welchem Jahr diese erfolgt ist – im Berichtsjahr der nach § 7 UVG übergangene Anspruch verfolgt worden ist 2009 Gesamt: 2177 2010 2208 74 Dezernat IV Kreispolizeibehörde Statistik über Fallzahlen und Einnahmen Aufgabengebiete I. Polizeirechtliche Angelegenheiten Unterbringung Versammlungen Sammlungen Heilpraktiker Waffenwesen II. Gewerbeangelegenheiten Maklererlaubnisse Spielhallen Marktveranstaltungen Schornsteinfegerangelegenheiten III. Jagdwesen Jagdscheine (Kreisanteil) Jagdpachtverträge Abschusspläne 2009 Fälle Einnahmen 2010 Fälle Einnahmen 160 10 4 24 231 429 0,00 € 0,00 € 0,00 € 1.590,00 € 15.467,31 € 17.057,31 € 90 7 6 19 220 342 15 23 1 39 10.200,00 € 2.800,00 € 0,00 € 13.000,00 € 10 6 28 3 47 322 10.416,55 € 0,00 € 0,00 € 10.416,55 € 328 15 343 322 IV. Sonstige Angelegenheiten Namensänderungen 21 1.475,00 € 8 0,00 € 0,00 € 0,00 € 1.500 € 14.285,16 € 15785,16 € 7.300 € 13.000 € 2.800 € 0,00 € 23.100 € 10.929,62 € 0,00 € 0,00 € 10.929,62 € 525,00 € 75 Kreispolizeibehörde (Brand-/Zivil-/Katastrophenschutz) Freistellungen Stand am - vom Wehrdienst oder Zivildienst freigestellt sind insgesamt (Helfer): davon: - in den Freiwilligen Feuerwehren - im Deutschen Roten Kreuz - im Malteser Hilfsdienst 31.12.2009 31.12.2010 171 156 148 17 6 142 11 3 31.12.2009 31.12.2010 1.519 1490 35 94 483 31 98 481 83 49 472 88 45 457 Brandschutzwesen Personalausstattung - Anzahl der Feuerwehrhelfer im Landkreis Neunkirchen insgesamt: davon: - Helfer in der Saarstahl Werkswehr Werk NK - weibliche Aktive - Helfer in den Jugendwehren davon: - weibliche Helfer - Feuerwehrmusiker - Mitglieder in den Altersabteilungen Ausstattung 31.12.2009 - Feuerwehrgerätehäuser in 35 Löschbezirken 35 - Löschfahrzeuge 65 - sonstige Feuerwehrfahrzeuge (Hubrettungsfahrzeugen, Rüst- und Gerätewagen, Schlauchwagen, Einsatzleitwagen, Transportfahrzeuge und Anhänger) 74 31.12.2010 35 65 Einsätze - Brände und Explosionen - Technische Hilfeleistungen - sonstige Einsätze Summe der Einsätze 31.12.2009 351 484 110 945 31.12.2010 278 724 52 1054 Bei diesen Einsätzen - Menschenrettung - tot geborgen - Verletzungen im Feuerwehrdienst 31.12.2009 58 8 34 31.12.2010 147 9 23 68 76 Finanzen Aus Mitteln der Feuerschutzsteuer des Landkreises NK wurden folgende Ausgaben getätigt: - insgesamt wurden verausgabt: davon im: - Verwaltungshaushalt/Ergebnishaushalt - Vermögenshaushalt/Finanzhaushalt 2009 95.823,76 € 2010 298.835,96 € 89.973,21 € 5.850,55 € 298.644,07 € 191,89 € Die Beträge im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt setzen sich wie folgt zusammen: 2010 2009 - Zuschüsse an die Städte und Gemeinden 76.700 € zur Förderung des Brandschutzes ./. - Zuschüsse zur Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und Ausstattung - Feuerwehrnotruf - Zuschuss für die Kreisalarmzentrale - Ausbildungslehrgänge - Jugendfeuerwehr - sonstige Ausgaben für u.a. Lehr- und Unterrichtsmittel, Übungskosten, Ausgaben für den Gefahrstoffzug, Versicherungen, Beleuchtung, Heizung usw. - Alarmübungen 5.850,55 € 2.136,27 € 42.950,00 € 3.600,00 € 1.800,00 € 138.734,75 € 2.281,75 € 42.950,00 € 3.600,00 € 1.800 € 38.886,94 € 600,00 € 32.169,46 € 600,00 € 77 Ordnungswidrigkeiten Statistik über Fallzahlen und Einnahmen 2008 2009 2010 Fälle insgesamt Allgemeine Ordnungswidrigkeiten 661 441 422 422 365 365 Allgemeine Verkehrsordnungswidrigkeiten ruhender Verkehr 0 220 0 0 0 0 Verwarnungen 180 149 38 Bußgeldbescheide 244 269 327 Kostenbescheide Einstellungen Fahrverbote 220 4 0 0 10 0 0 70 0 Gesamtsoll lfd. Jahr Ist- Einnahmen lfd. Jahr Ist- Einnahmen aus Vorjahren Einzelbetrachtung 2009 30.373,50 € 2010 30.421,51 € 91.235,06 € 15.031,37 € 21.476,56 € 102.550,04 € 33.064,08 € 7.901,74 € 2008 Abwicklung Altfälle Amt für Ordnungswidrigkeiten Gesamtsoll lfd. Jahr Ist- Einnahmen lfd. Jahr Ist- Einnahmen aus Vorjahren 2008 151.377,77 € Kreispolizeibehörde 2009 2010 Abwicklung Altfälle Amt für Ordnungswidrigkeiten Kreispolizeibehörde 133.247,710 € 18.130,07 € ./. 30.373,50 € Abwicklung KreispolizeiAltfälle Amt behörde für Ordnungswidrigkeiten ./. 30.421,51 € 81.492,92 € 9.742,14 € ./. 15.031,37 € ./. 21.476,56 € 102.550,04 € ./. 33.064,08 € ./. 7.901,74 ./. 78 Kreisrechtsausschuss Widerspruchsverfahren beim Kreisrechtsausschuss 2009 2010 111 108 1. Erledigt durch Widerspruchsbescheid: - Widerspruch zurückgewiesen: a) im Klageweg weiterverfolgt - Widerspruch stattgegeben: 70 67 21 3 51 50 11 1 2. Erledigt durch Einstellungsbescheid: - nach mündlicher Verhandlung: - ohne mündliche Verhandlung: - durch Vergleich: 41 28 13 0 54 21 33 0 3. Erledigt durch Änderungsbescheid: 0 1 20 11 12 10 1. Baurecht: 27 19 2. Sozialrecht: - BSHG, AsylblG - KJHG - SGB - Wohngeld - BAföG/AFBG - SchüFöG - USG - UVG - KOF: 0 0 17 6 3 7 1 1 0 0 0 12 3 10 7 0 4 0 3. Abgabenrecht: - Steuern - Gebühren - Beiträge - sonstige Abgaben 1 13 11 2 5 6 12 0 4. Gesundheitsrecht: 1 0 5. Polizeirecht: 4 3 insgesamt erledigte Widerspruchverfahren: 4. Verfahren nach mündlicher Verhandlung ausgesetzt: Sitzungen des Kreisrechtsausschusses: Widerspruchverfahren gegliedert nach Rechtsgebieten: 79 2009 2010 0 0 14 17 8. Naturschutz: 0 1 9. Wasserrecht: 0 0 10. Waffen-/Jagdrecht: 0 0 11. Gaststättenrecht: 0 0 12. Gewerberecht: 0 2 13. Tierschutzrecht: 0 0 14. Namensänderung: 0 0 15. Friedhofs- u. Bestattungswesen 2 5 16. Vertriebenen-/Flüchtlingsrecht 0 0 17. Ausländerrecht: 0 0 18. Gemeinderecht: 0 1 19. Vollstreckung: 0 0 20. Sonstiges: 1 0 21. Kreisrechtsausschuss: 0 1 1. Auftragsangelegenheiten des Landkreises 41 42 2. Selbstverwaltungsangelegenheiten des Landkreises 19 16 3. Kreisstadt Neunkirchen 33 23 4. Stadt Ottweiler 6 8 5. Gemeinde Illingen 5 2 6. Gemeinde Eppelborn 3 2 7. Gemeinde Schiffweiler 1 2 6. Abfallrecht: 7. StVO/StVZO/Pers.beförder. - Fahrerlaubnis Widerspruchsverfahren gegliedert nach Ausgangsbehörden: 80 2009 2010 8. Gemeinde Spiesen-Elversberg 2 11 9. Gemeinde Merchweiler 1 0 10. Abwasserzweckverband Illtal 0 1 11. Abwasserzweckverband Eppelborn 0 1 0 1 Anzahl der erledigten Widersprüche nach dem Asylbewerberleistungsgesetz von der beim Kreisrechtsausschuss eingerichteten Widerspruchsstelle: 81 Straßenverkehrs- und Zulassungsstelle 2008 2009 2010 - Zulassungen insgesamt davon: Neuzulassungen Standortwechsel Umschreibung innerhalb 21.157 22.460 21.040 6.020 9.899 5.238 8.042 9.981 4.437 5.495 10.475 5.070 - Stilllegungen - Abwanderungen - Wiederzulassungen - Versicherungswechsel - Kurzzeitkennzeichen - Ausfuhrkennzeichen - Saisonkennzeichen 14.633 3.840 914 16.001 1.798 273 271 16.064 2.990 937 15.981 2.020 162 412 16.779 3.070 901 16.908 2.213 131 238 225 206 193 205 245 126 242 191 112 214 224 103 223 255 215 254 265 292 165 60 226 55 278 61 A. Kfz. -Zulassung B. Führerscheinwesen - Neuerteilung der Fahrerlaubnis - Anordnungen MPU (Medizinisch- Psychologische Untersuchung) - Mehrfachtäter - Nachschulungsanordnungen (Führerschein auf Probe) C. Straßenverkehr - Verkehrspolizeiliche Anordnungen - Parkerleichterungen - Genehmigung von Schwer- und Großraumtransporten Umzüge und Veranstaltungen 82 2008 2009 2010 D. Einnahmen - Gesamteinnahmen 1.175.219,04 € 1.235.683 € 1.134.926,31 € - Resteinnahmen aus Vorjahren 39.866,76 € 33.561 37.226,48 € - Restforderungen aus 03,04,05,06,07,08 52.898,84 € 29.065 € 99.555,06 € - Absetzungen wg. Uneinbringlichkeit 2009 - Absetzungen wg. Uneinbringlichkeit aus Vorjahren 1.352,90 € 27.876,73 € 4.024 € 27.128 € 3.109,30 € 25.447,79 € 83 Untere Bauaufsichtsbehörde Tätigkeiten der Unteren Bauaufsichtsbehörde im Jahr 2008 nach Antragseingang 2008 Baugenehmigung Gesamt Eppelborn Illingen Merchweiler Ottweiler Schiffweiler Spiesenvon Elversberg 1-Familienhäuser 33 12 6 4 5 4 2 Mehrfamilienhäuser 6 2 2 1 1 Wohn-Geschäf.12 2 3 1 5 1 Haus Gewerbl. Vorhaben 54 7 17 5 5 11 9 Abbruch v. Gebäu7 1 1 1 3 1 den Bauvoranfragen 27 10 9 1 4 1 2 freigest. Vorhaben 86 14 16 12 29 12 3 (Gemeinde) Sonstige: (Anbau, 152 25 30 20 37 25 15 Umbau etc., selbst. Garagen, Gartenhäuser, Terrassen usw.) Mahnverfahren 28 Amtshilfeersuchen zur 12 Zwangsbeitreibung 2009 Baugenehmigung Gesamt Eppelborn Illingen Merchweiler Ottweiler Schiffweiler Spiesenvon Elversberg 1-Familienhäuser 34 8 10 7 3 3 3 Mehrfamilienhäuser 3 2 1 Wohn-Geschäf.6 2 1 1 1 1 Haus Gewerbl. Vorhaben 31 6 3 4 6 8 4 Abbruch v. Gebäu8 1 2 3 2 den Bauvoranfragen 29 7 7 5 4 3 3 freigest. Vorhaben 78 20 18 8 20 7 5 (Gemeinde) 176 33 32 24 33 34 20 Sonstige: (Anbau, Umbau etc., selbst. Garagen, Gartenhäuser, Terrassen usw.) Mahnverfahren 25 Amtshilfeersuchen zur 9 Zwangsbeitreibung 84 2010 Baugenehmigung Gesamt Eppelborn Illingen Merchweiler Ottweiler Schiffweiler Spiesenvon Elversberg 1-Familienhäuser 28 7 8 3 5 2 3 Mehrfamilienhäuser 5 1 1 1 2 Wohn-Geschäf.1 1 Haus Gewerbl. Vorhaben 40 7 6 7 10 7 3 Abbruch v. Gebäu13 2 1 2 5 3 den Bauvoranfragen 42 4 11 6 7 8 6 freigest. Vorhaben 125 27 21 8 33 26 10 (Gemeinde) Sonstige: (Anbau, 195 43 23 28 42 33 26 Umbau etc., selbst. Garagen, Gartenhäuser, Terrassen usw.) Mahnverfahren 31 Amtshilfeersuchen zur 11 Zwangsbeitreibung Im Zusammenhang mit den Genehmigungen wurden Befreiungen bzw. Ausnahmen erteilt Auskünfte aus Baulastenregister und Baulasten eingetragen Verlängerung von Baugenehmigungen Genehmigung von Grundstücksteilungen Zustimmung bei Konzessionen Bescheinigungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz Wiederkehrende Prüfung nach VstättVO Stellungnahmen für Dritte als Genehmigungsbehörde Erlaubnisse nach dem Denkmalschutzgesetz Erlaubnisse zur Lagerung Brennbarer Flüssigkeiten Abnahme fliegender Bauten (Fahrgeschäfte, Festzelte) Einleitung eines bauordnungsrechtlichen Verfahren Wegen illegaler Bautätigkeit (Bauen abweichend von der Genehmigung bzw. ohne Genehmigung, Baumängel, Nachbarbeschwerden usw.) davon führten zu einer baupolizeilichen Verfügung Genehmigung zur Veräußerung von Grundstücken nach dem Grundstücksverkehrsgesetz zum Soll gestellte Einnahmen „Verlorene Gebühren“ (Institutionen die lt. Saarl. Gebührengesetz von der Zahlung einer Gebühr befreit sind: Gemeinden, Kirchen, etc.) Gesamt Im Rahmen der Überwachung der Gebühreneingänge sind Buchungsfälle angefallen: 2008 83 2009 92 2010 139 62 44 52 11 25 30 3 122 10 21 23 8 99 5 13 17 16 95 135 147 128 31 273 36 304 30 312 179.202,05 € 66.260,95 € 110.250,49 € 147.380,85 € 22.941,32 € 51.117,12 € 245.463,00 € 133.191,81 € 198.497,97 € 496 428 473 85 Gutachterausschuss für Grundstückswerte für den Landkreis Neunkirchen Statistische Daten für 2010 Kaufpreissammlung Art Anzahl der Kauffälle bebaute Grundstücke 644 unbebaute Grundstücke 466 Eigentumswohnungen 179 zur Auswertung ungeeignet 115 Fläche in qm 646.859 1.302.000 526.568 273.645 Geldumsatz in € 73.874.000 10.784.000 12.429.000 4.478.000 Davon werden 420 Kauffälle zur Ermittlung der Bodenrichtwerte herangezogen. Der Makleranteil am Geldumsatz beträgt: bei bebauten Grundstücken: bei unbebauten Grundstücken: bei Eigentumswohnungen: Keine Auswertung Keine Auswertung Keine Auswertung Verkäufe von baureifem Wohnbauland: 129 Stück Gesamtfläche 117.916 m² Gesamtpreis 8.102.900 € Verkäufe von Eigentumswohnungen: Eppelborn Illingen Merchweiler Neunkirchen Ottweiler Schiffweiler Spiesen-Elversberg 2009 5,0 % 2,0 % 1,0 % 55,0 % 6,0 % 10,0 % 21,0 % 2010 7,0 % I5,0 % 2,0 % 44,0 % 10,0 % 7,0 % 20,0 % Verkäufe von bebauten Grundstücken: Eppelborn Illingen Merchweiler Neunkirchen Ottweiler Schiffweiler Spiesen-Elversberg Anteil an der Fläche 2009 7% 9% 3% 48 % 14 % 7% 12 % 2010 11 % 12 % 5% 43 % 8% 16 % 5% Anteil am Kaufpreis 2009 9% 13 % 6% 39 % 14 % 10 % 9% 2010 10 % 10 % 7% 42 % 9% 13 % 9% 86 Gutachten, Richtwerte und Richtwertauskünfte Im Berichtszeitraum wurden insgesamt 124 Anträge auf ein Gutachten mit einem Gesamt-Verkehrswert von 8.000.000,-- € erstattet. Bodenrichtwerte wurden im Jahre 2009 ermittelt und müssen im Jahr 2011 für den Stichtag 31.12.2010 neu ermittelt werden. Schriftliche Richtwertauskünfte 246. Mündliche Auskünfte ohne Gebühr 301.