Anwalt hält Bornaer Bürgerbegehren zum Freibad

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Region › Borna › Anwalt hält Bornaer Bürgerbegehren zum Freibad-Erhalt für zulässig
LVZ-Umfrage
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Anwalt hält Bornaer Bürgerbegehren zum
Freibad-Erhalt für zulässig
Das Freibad in der Wyhraaue hat zahlreichen Generationen in Borna ungetrübten Badespaß geboten. Seit zehn Jahren
ist es der Zankapfel zwischen Entscheidungsträgern und renitenten Bürgern. Jetzt ist das Bürgerbegehren der Initiative
für zulässig erklärt worden. Bis zum 7. März läuft die LVZ-Umfrage zum Freibad.
| Artikel veröffentlicht: 26. Februar 2016 12:09 Uhr | Artikel aktualisiert: 26. Februar 2016 12:39 Uhr
Quelle: Jens Paul Taubert
Das Freibad Wyhraaue in Borna.
(ER)LEBENSWERT ›
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Borna. Der Bürgerentscheid über das Bornaer Freibad ist zulässig. Wie der
Leipziger Fachanwalt Roman Götze der Stadt Borna jetzt mitteilte, hat eine
externe Prüfung ergeben, dass das Begehren der Bürgerinitiave den
Anforderungen des entsprechenden Paragrafen in der Sächsischen
Gemeindeordnung entspricht. Damit seien wichtige Auflagen erfüllt, dass die
Einwohner von Borna über den Abriss der stillgelegten Anlage in der
Wyhraaue entscheiden können.
„Unser Hausjurist hat seine Hausaufgaben gemacht“, sagte
Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke) und verwies auf die Prüfung
des Anliegens durch die kommunale Verwaltung, die zu dem gleichen
Ergebnis gekommen war. Damit werde die Entscheidung des Stadtrates,
grünes Licht für das Bürgervotum zum Freibad, erneut auf die Tagesordnung
gesetzt. Bereits in der kommenden Sitzung soll das Parlament darüber
abstimmen. Die Verwaltung schlägt für den Bürgerentscheid den 22. Mai vor.
Nach dem Beschluss müsse der Bürgerinitiative drei Monate Zeit eingeräumt
werden, um die Abstimmung vorzubereiten.
Nach dem Beschluss des Stadtrates, einen
Wiederaufbau des Freibades zu kippen und den
Abriss der Becken und Versorgungsanlagen
voranzutreiben, hatten Bornaer Bürger
versucht, das Vorhaben aufzuhalten. Mit einer
Unterschriftensammlung versuchten sie, einen
Bürgerentscheid zu erzwingen. Über 2000
Einwohner bekundeten mit ihrer Unterschrift
das Interesse an einer öffentlichen
Abstimmung. Doch der Stadtrat versagte seine
Zustimmung mehrheitlich mit der Begründung,
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ERIKA SCHIRMER
Regionalverlagsleiterin
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Tel.: 03433/270727
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LVZ - Kreis Leipzig
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dass eine externe Prüfung die rechtliche
Zulässigkeit sichern solle.
Bürgerentscheid zum
Bornaer Freibad in der
Warteschleife –
Organisatoren enttäuscht
Das Freibad in der Wyhraaue war in einem
Borna ringt seit einem
Kraftakt des Nationalen Aufbauwerkes Mitte der
Jahrzehnt um
60er-Jahre aus dem Boden gestampft worden.
Wiederbelegung des
Freibades
Generationen von Bornaer Einwohnern haben
dort heiße Tage und sportliche Abkühlung erlebt.
Als die maroden Anlagen nach der
Jahrtausendwende zum Geldfresser für die Kommune wurden, verfügte der
Stadtrat 2006 die Schließung des Bades. Bereits zu diesem Zeitpunkt regte
sich Protest in der Bevölkerung. Doch bevor sich Bürger mit einer
öffentlichen Abstimmung durchsetzen konnten, setzte das damalige
Parlament den Wiederaufbau auf die Tagesordnung. Durch Verzögerungen
in der Planung und Zweifel an der Finanzierbarkeit ist das Vorhaben, ein
Wahlversprechen von Luedtke, schließlich im vorigen Herbst gekippt worden.
Die Planungen für den Wiederaufbau liegen derzeit auf Eis. Per
Stadtratsbeschluss war die Oberbürgermeisterin mit dem Abriss beauftragt
worden. Jetzt soll einBürgerentscheid endgültig Klarheit darüber bringen, was
die Mehrheit der Bornaer über das Vorhaben denkt.
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Wiederbelegung des Freibades
Sieht aus wie ein Stonehenge – ist aber der alte Freisitz des Freibades.
Quelle: Jens Paul Taubert
Luedtke sieht das Projekt noch nicht auf der Zielgeraden. „Mit der
Zulässigkeit des Bürgerentscheids ist noch nicht festgestellt, dass das
Freibad gebaut wird“, sagte sie. Vorerst müsse die Entscheidung der
Bornaer abgewartet werden. Sollte es ein Votum für den Wiederaufbau
geben, würde die Kommune die Planungen erneut aufnehmen und das
Projekt in den Haushalt einstellen. Voraussetzung sei jedoch, dass der
Stadtrat die entsprechenden Beschlüsse fasse. Finde sich keine Mehrheit
für den Wiederaufbau, werde der Abriss vorangetrieben.
Die nächste Stadtratssitzung ist am Donnerstag, 10. März, 18 Uhr im Saal
des Bürgerhauses Goldener Stern am Markt.
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