BesHPR - Notizen November

Notizen BesHPR
November/Dezember 2015
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Aktuelles aus dem BEV
Ulrich Nölkenbockhoff, Vors. BesHPR, Marie-Theres Nonn, Präsidentin des BEV,
Burkhard Willerding, Vizepräsident des BEV, Eckard Steffin, Hauptgeschäftsführer der KVB
Zum 38. Monatsgespräch begrüßte der
Claudia Hamelbeck, Abteilungsleiterin 2 der
Vorsitzende des Besonderen Hauptperso-
BEV-HV, Christina Langholz in Vertretung
nalrates, Ulrich Nölkenbockhoff folgende
für Referatsleiter (RefL) 11 Bernd Linken-
Gäste:
bach, Gottfried Klein in Vertretung für
Marie-Theres Nonn, Präsidentin des BEV,
RefL 12 Wolfgang Mann, Hans Kleine und
Burkhard
des
Anemone Knöpp-Rack, Besondere Vertrau-
BEV, Eckard Steffin, Hauptgeschäftsführer
ensperson der Schwerbehinderten Men-
der
schen bei der BEV-Dst Mitte in Vertretung
KVB,
Willerding,
Michaele
Vizepräsident
Noack-Klippstein,
Leiterin Beamte und BEV-HBB, Wolfgang
Schilling, Abteilungsleiter 1 der BEV-HV,
für BesHVdsM Josef Haug.
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Personalanforderung des Bundesamtes
Landverkehr). Drei Behörden
hatten zu-
für Migration und Flüchtlinge (BAMF), so-
nächst das Personal für die KoSt zu stellen:
wie der Koordinierungsstelle Flüchtlings-
Zum einen das Bundesamt für Güterverkehr
verteilung Bund (KoSt) an das BEV
(BAG), dann das Eisenbahn-Bundesamt
Zu Beginn ihrer Ausführungen beantwortet
(EBA) und das BEV. Ab dem 13.11.15 ist
die Präsidentin die an Sie vom BesHPR ge-
auch der gesamte nachgeordnete Bereich
stellte Frage in Bezug auf die Auswirkungen
des BMVI um Personalunterstützung gebe-
der Flüchtlingskrise in personeller wie auch
ten worden. Das BAG hat 50 Stellen einge-
organisatorischer Hinsicht auf das BEV und
richtet. Das BEV konnte insgesamt 31 Mitar-
ob weitere Beamte von DB JobService
beiterinnen und Mitarbeiter gewinnen, wobei
GmbH als Aushilfe zur BAMF abgeordnet
11 aus dem BEV eigenem Bereich kommen,
werden. Frau Nonn berichtet zusammenfas-
die restlichen 20 aus dem erweiterten DB-
send von der erfolgreichen Unterstützung
Bereich. Das Personal arbeitet im 24 Stun-
zur Bekämpfung des Personalengpasses
den-Schichtbetrieb an sieben Tagen in der
beim BAMF durch das BEV. Auf freiwilliger
Woche, um die Flüchtlingsströme von der
Basis wurden sowohl beim BEV als auch
bayerischen Grenze in alle Bundesländer zu
bei JobService insgesamt 133 Interessens-
verteilen. Diese Spezialisten müssen belast-
bekundungen verzeichnet. Diese wurden
bar und Schichtdienst tauglich sein; dazu
alle gemeldet, jedoch, Stand 18.11.2015,
Teamfähigkeit,
lediglich 17 Beamte zum BAMF abgeordnet.
Verantwortungsbereitschaft zeigen, sowie
Dies scheint der mangelnden Mitarbeiter-
dafür Sorge tragen, dass die täglich rund
zahl in der Personalführung des BAMF ge-
10.000 ankommenden Flüchtlinge mit Son-
schuldet, da alle Gemeldeten (auch von an-
derzügen und Bussen auf die Bundesländer
deren Behörden) einer „Einzelfallprüfung“
verteilt und in Erstaufnahmeeinrichtungen
unterzogen werden. Seit dem 01.11.2015 ist
untergebracht werden.
Entscheidungsfreude
und
durch Kabinettbeschluss die Koordinierungsstelle Flüchtlingsverteilung Bund (KoSt) in
Laufbahnwechsel § 20 ELV in den geho-
München beim Bundesamt für Güterverkehr
benen Dienst
(BAG) angesiedelt. Damit liegt die Verant-
Die Pr informierte darüber, dass momentan
wortung für die Verteilung der Flüchtlinge
die 93 zu führenden Feststellungsgesprä-
nach dem Königsteiner
Schlüssel im nach-
chen stattfinden. Bis zum 24.11.15 wurden
geordneten Bereich des BMVI (Abteilung
70 Gespräche mit einem positiven Ergebnis
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und 2 mit einem negativen Ergebnis absol-
Verstöße gegen die Erlasslage in Bezug auf
viert. Bis zum 26.11.15 sollen die restlichen
die Angabe des Reisezwecks bei der Anzei-
21 Gespräche auch erledigt sein.
ge von Dienstreisen angegeben worden
sind. Es wurde daher auf die Einhaltung der
Besoldung 2016
Erlasslage des BMVI hingewiesen, in der
Die Pr berichtet, dass am 30.11.2015 die
klargestellt wird, dass der den Personalräten
Entscheidung der Projektleitung zur Freiga-
und ihren Mitgliedern zustehende Ermes-
be einer Testabrechnung in SAP für den Ab-
sungsspielraum bei der Beurteilung reise-
rechnungsmonat Dezember 2015 fällt.
kostenrechtlicher Sachverhalte, diese nicht
von der Verpflichtung entbindet, Reisen
Steuern
Im Dezember wird sich die Erhöhung des
nachvollziehbar zu dokumentieren und zu
steuerlichen Grundfreibetrages bemerkbar
zuständigen Dienststellen nachgeprüft wer-
machen, so berichtet die Präsidentin. Der
den kann. Das BEV, so die Präsidentin,
jedem Steuerpflichtigen zustehende Grund-
überprüft momentan, ob und inwieweit sich
freibetrag (§ 32a EStG) wird wie folgt erhöht:
auf Grund dieses Erlasses die Erlasslage
begründen, was dann von den jeweiligen
des BEV anzupassen ist oder ob eventuell
in 2015 von 8.354 € um + 118 €
auf 8.472 €
in 2016 von 8.472 € um + 180 €
auf 8.652 €
gar nichts geschehen muss.
Aus der KVB
Dienstgeschäfte Personalrat
Frau Nonn berichtet nachfolgend aus einem
Seine
Erlass des BMVI vom 17.09.15. Der Bun-
spräch beim Besonderen Hauptpersonalrat
desrechnungshof, sowie auch die innere Re-
begann Herr Steffin mit dem Bericht über die
vision des BMVI, haben festgestellt, dass
finanzielle Lage der KVB und den stabilen
unkorrekte Reisekostenabrechnungen sowie
Jahresabschluss 2014. Nach seiner Ein-
Ausführungen
zum
Monatsge-
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sparungen möglich. Die 112.000 Direkterstattungen bezüglich der Krankenhausbehandlungen sind bis heute noch nicht vertraglich abgesichert. Das hat zur Folge, dass
die Krankenhäuser Mahnungen wegen verspäteter Rechnungsbegleichung an die Mitglieder verschickten. Eine wichtige Aufgabe
der KVB besteht deswegen u. a. Vertragsgestaltungen mit den Krankenhäusern und anderen Verbänden abzuschließen.
Die Bearbeitungszeiten der Erstattungsanträge bei der KVB liegen zurzeit bei 18 Tagen. Das gute Ergebnis erreichte man ohne
Dienstleister, nur mit eigenen Mitarbeitern.
Eckard Steffin, Hauptgeschäftsführer der KVB
Anders dagegen sieht es bei der Pflegeversicherung aus, dort beträgt die Bearbei-
schätzung und unter Berücksichtigung der
Entwicklung des Mitgliederbestandes, kann
man davon ausgehen, dass die KVB noch
ca. 25 bis 30 Jahre vom Arbeitsvolumen
existieren wird.
Zum Thema Datenschutz, führt der Hauptgeschäftsführer aus, dass die Mitglieder
dem Datenschutz der KVB vertrauen, da bei
12000 Anträgen pro Tag nur 2 negative
Rückmeldungen hierzu in der jüngeren Ver-
tungszeit 22 Tage.
Zum technischen Ablauf der Erstattungen,
führte der Hauptgeschäftsführer aus, dass
alle eingehenden Erstattungsanträge in der
KVB Bezirksleitung Wuppertal oder beim
Dienstleister „Deutsche Post E-Post Solution“ eingescannt werden. Die ggf. notwendige Nachbearbeitung von Erstattungsanträgen (derzeit 14 % der Anträge) übernimmt
ebenfalls der Dienstleister.
gangenheit eingegangen sind.
Die KVB arbeitet seit Mai 2015 im Bereich
Krankenstand:
der stationären Krankenhausbehandlung mit
Der Krankenstand bei der KVB ist auch an-
einem Programm, dass so genannte DRG-
gesichts des hohen Durchschnittsalters ins-
Rechnungen (Diagnosis Related Groups
gesamt zu hoch. Die Führungskräfte sollen
DRG; deutsch: diagnosebezogene Fallgrup-
in Zukunft Fortbildungsveranstaltungen zum
pen) prüft, durch dieses Programm sind Ein-
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Thema „Senkung des Krankenstandes“ und
Anrufe bei der KVB: Telefonzentrale
„Führungsverhalten“ erhalten.
Nach einer älteren Personalbemessung ist
man bei der KVB von 12000 Anrufen pro
Bezirksübergreifende Arbeit:
Die
bezirksleiterübergreifenden
Arbeiten
werden in einer „Geschäftsführertagung“, an
der auch der Vorstand beteiligt ist, besprochen. Es sind hierzu folgende Arbeitsgruppen eingerichtet worden.

Arbeitsgruppe Qualitätssicherung

Arbeitsgruppe
KVB-Richtlinien
festgestellt, dass in Spitzenzeiten ca. 26.000
Anrufe in der Woche eingegangen sind. So
gehen montags deutlich mehr Anrufe ein, als
tags mehr Mitarbeiter für die Telefonzentra-
(zur
einheitlich sind)
Arbeitsgruppe Abschnittsleitungen
In den „Kleinen Geschäftsführertagungen“
werden die Geschäftsprozesse ausgewertet,
in den Abteilungssitzungen die Rundschreiben und Informationen der Hauptverwaltung
erarbeitet.
Die Abschnittsleitungen wurden eingeführt,
um schneller reagieren zu können. Dafür
gibt es einen fachlichen Abschnittsleiter, der
sofort Entscheidungen treffen kann und eine
einheitliche Regelung innerhalb der KVB anstoßen soll. Es wird auch mit Hochdruck daran gearbeitet die unterschiedlichen Datenverarbeitungssysteme zwischen BEV und
KVB zu harmonisieren.
einer Telefonzentrale hat man technisch
an einem Freitag. Daher benötigt man mon-
Überwachung, dass die Vorgaben alle

Woche ausgegangen. Durch die Einrichtung
le, so der Geschäftsführer wörtlich. Die KVB
hat eine durchschnittliche Annahmequote
von 30 %. Je nach Bezirksleitung zwischen
8 und 35 %. Mit Hilfe des Telefondienstleiters liegen wir bei 60 %, insgesamt wird eine
telefonische Erreichbarkeit von 80 % angestrebt.
Mittlerweile sind alle Bezirksleitungen sowie
die Pflegeversicherung an die Telefonanlage
angeschaltet und können bei Bedarf auch
auf andere Leitungen oder auf das Handy
umgeleitet werden.
Stabilisierung der KVB:
Eine Kernforderung des KVB-Vorstandes
wird ebenso umgesetzt: Die KVB ist dabei
ein Risikomanagement einzurichten. Dies
wurde vom Vorstand im Oktober 2015 beschlossen und soll zur Optimierung der Aufbau- und Ablauforganisation für den Fall eines evtl. Systemausfalls oder bei hoher
Krankenrate beitragen. Zum Aufbau des Ri-
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November/Dezember 2015
sikomanagements bedeutet das eine Abstellung von Mitarbeitern in die Krankenversorgung, die dann im Notfall aus anderen Bereichen
abberufen
werden,
um
die
KV-
Erstattung entsprechend zu unterstützen. Da
die Ausschreibung bei dem Dienstleister
noch nicht vollzogen ist, hat man bis zur
endgültigen Umsetzung einen Notfahrplan
erstellt.
Allein in der KV-Erstattung gibt es über
40 verschiedene Aufgabenbeschreibungen,
ein Team, zusammengestellt aus allen Bezirksleitungen und der Hauptverwaltung,
sammelt alle Stellenbeschreibungen.
Internes Marketing
nung, Entwicklung und Erhaltung hochmoti-
Die Beschäftigungsverhältnisse der Dienstaushilfen bei der KVB im Krankenversorgung und Pflegeversicherung aus dem exBereich
sind
derzeit
bis
zum
30.06.2016 begrenzt. Mit 9,3 nicht besetzten
Dienstposten ist die KVB gut aufgestellt.
Durch
Stellenbeschreibungen in der KVB
Grundlegendes Ziel der KVB ist, die Gewin-
Neues aus dem Personalbereich:
ternen
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Interessenbekundungsverfahren,
Werbung in bahnnahen Medien und im Per-
vierter, kundenorientierter Mitarbeiter. Die
Mitarbeiter sollen sich mit ihrem Arbeitsplatz
identifizieren, z. B. durch Aufdruck des Logos „KVB“ bei Büromaterialien. Dadurch
wird es für die KVB nicht nur preiswerter,
sondern erinnert die Mitarbeiter an die Organisation „KVB“, bei der sie beschäftigt sind.
Weitere Informationen können der beiliegenden Anlage entnommen werden.
sonalforum in Köln sowie bei DB JobService
wirbt man um Personalgewinnung. Insgesamt haben sich 99 Personen bei der KVB
beworben. Von den 99 wurden 45 u. a. we-
Die Geschäftsführung
informiert:
gen fehlender Qualifikationen Absagen er-
Erhöhung der Sätze für Schichtzulagen
teilt. 3 Personen konnten erfolgreich vermit-
gemäß BesEZulV
telt werden. 51 P sind noch in der engeren
Auswahl. Die dann ausgewählten Personen
werden an die Dienststellen gemeldet, welche die entsprechenden Formalitäten erledigen.
Anmerkung der Redaktion: Zusätzlich sollen
ab 01.01.2016 mit dem geplanten 7. Besoldungsänderungsgesetz (7. BesÄndG) auch
die Zulagen für Dienst zu ungünstigen Zeiten für Beamtinnen und Beamte, die an Feiertagen, während der Nacht und an Wo-
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chenenden Dienst leisten, erhöht werden
über das Internet verfolgen. Auch Fotos und
(§ 4 Erschwerniszulagenverordnung):
Videos stehen dort zur Verfügung. Nach und
nach wird dort die Webseite mit Inhalten ak-
Art der Zulage
Betrag in € je Stunde
(ab 1.1.16)
(bisher)
Samstag 13 - 20 Uhr
(WD 1) 1,15 €
0,77 €
Nacht 20 - 06 Uhr
(WD 2) 2,30 €
1,54 €
Sonn - und Feiertag (WD 3, WD 4) 4,90 €
3,27 €
Mittlerweile liegt die finalisierte Fassung der
„Besonderen
Erschwerniszulagenverord-
nung Bahn“ (BesEZulV-Bahn) vor.
Mitarbeiter-Information
Neue
Plattform
zum
tualisiert.
Der Zugang über diesen Link und Zugangscode lautet:
Benutzer: zukunftbahn
Passwort: konzernumbau
Selbstverständlich werden die Publikationen
32/2015
über den Konzernumbau auch in der DB
Konzernumbau
Welt und anderen Konzernmedien veröffent-
Nr.
www.zukunftdb.de.
licht.
Der Konzernumbau umfasst ab sofort online
Fahrvergünstigungen
die Teilprojekte:
KonzernFahrverg TV - Hinweise zu Fahr-
Auflösung der doppelstöckigen Holdingstruk-
vergünstigungen 2016
tur, weiterführende Maßnahmen, die sich
Für aktive Mitarbeiter/Innen gilt der Kon-
aus der Verkleinerung des Vorstands erge-
zernausweis mit Aufdruck der Berechti-
ben, die Kapitalbeteiligung Dritter bei DB Ar-
gungsausweis-Nummer (BA-Nr.) als Legiti-
riva und DB Schenker Logistics und die
mation, sofern sich für das Jahr 2016 an der
Neuordnung der Servicefunktionen und in-
Fahrvergünstigungsberechtigung nichts än-
ternen Dienstleistungen bis hin zur Erarbei-
dert.
tung eines Konzeptes für die Zukunftsfähigkeit der Eisenbahn in Deutschland. Der Zeitplan dieses Pakets soll am 16.12.2015 dem
Aufsichtsrat des Konzerns zur Entscheidung
vorgelegt werden.
Für Angehörige von Mitarbeiter/Innen gelten die ausgegebenen IdentCards mit Aufdruck der BA-Nr. als Legitimation, sofern
sich für das Jahr 2016 nichts ändert. Für aktive Mitarbeiter/Innen und deren Angehörige,
Unter dem Link www.zukunftsdb.de können
die in 2015 eine gültige Berechtigung haben
sich alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
und deren Berechtigung sich für das Jahr
des DB-Konzerns informieren und den Pro-
2016 nicht ändert, erfolgt die Freischaltung
zess zeitnah - sowohl über BKU als auch
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November/Dezember 2015
für 2015 in der Freifahrdatenbank automa-
Neue
tisch.
13.12.2015
Fahrvergünstigung
ab
01.01.2016
mit
zwei neuen Mitgliedern in der Vereinigung FIP
Mit Wirksamkeit vom 01.01.2016 werden
zwei neue Mitglieder in die Vereinigung FIP
aufgenommen:
THI Factory SA (THI) ---> THALYS!
Sachbezugswerte
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ab
dem
Eine Erhöhung erfolgte nur bei dem RegioTicket M 50 H/R.
Projekt
Besoldung
2016:
Info PL über Entscheidung Produktivmigration
05.11.2015
Entscheidung der Projektleitung über die
Produktivmigration von Stammdaten von ca.
Koleje Wielkopolskie Sp. z o.o. (KW)
39.000 Besoldungsempfängern nach SAP.
Es kommt der Mindestaustausch zur Anwen-
30.11.2015
dung (Fahrausweise mit einer Ermäßigung
Entscheidung der Projektleitung über die
von 50 % für die in Ziffer 14 der FIP-
Freigabe einer Testabrechnung in SAP für
Vorschrift bezeichneten Personen).
den Abrechnungsmonat Dezember 2015.
Es besteht kein Austausch von Freifahr-
Übernahme von Eisenbahnbetriebsperso-
scheinen zu dienstlichen und privaten Zwe-
nale durch den Ausschreibungsgewinner
cken sowohl für Hauptberechtigte als auch
deren Familienangehörige.
Der Bundesrat hat im Rahmen der Novellierung des Vergabemodernisierungsgesetzes
1."Grundsätze Auslandsfreifahrt" (insbeson-
beschlossen, dass der Gewinner einer Aus-
dere Geltungsbereich):
schreibung von Nahverkehrsdienstleistun-
Die einzelnen Regelungen entnehmen Sie
der FIP-Vorschrift und der Richtlinie (Rili)
015.0004 Internationale Fahrkarten.
gen das gesamte Personal des bisherigen
dort tätigen Verkehrsunternehmen übernehmen soll. Bei einem Wechsel der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zum neuen Be-
2. Polen (Abschnitt „Koleje Wielkopolskie
treiber sollen die gleichen Arbeitsbedingun-
Sp. Z o.o. (KW)“ – neues Mitglied der FIP-
gen gelten, die beim bisherigen Betreiber
Vereinigung ab dem 01.01.2016
gewährt wurden.
3. „Thalys“
Notizen BesHPR
Flüchtlingshilfe;
Mitarbeitern
Einsatz
durch
November/Dezember 2015
von
BEV-
Hilfsorganisationen
Es besteht zurzeit kein weiterer allgemeiner
Regelungsbedarf für Sonderurlaub zu Zwecken der Flüchtlingshilfe. Es bestehen auch
keine Bedenken, bezahlten Sonderurlaub
theoretisch auch über die Dauer von zehn
Arbeitstagen hinaus zu gewähren, wenn der
Beamte
tatsächlich
freiwilligen
Sanitäts-
Seite 10
Gründung der S-Bahn Hamburg Service
GmbH
Gemäß
Vorstandsbeschluss
vom
20.01.2015 wurde die S-Bahn Hamburg Service GmbH als 100%ige Tochter der S-Bahn
Hamburg GmbH gegründet. Die Eintragung
im Handelsregister beim Amtsgericht Hamburg erfolgte am 03.08.2015.
dienst in der Flüchtlingsbetreuung leistet.
Allgemeine Verwaltungsvorschrift über
Der Sanitätsdienst setzt jedoch eine gewisse
die Neufestsetzung der Auslandstage-
Qualifikation voraus, die in d. R. vorab in den
und Auslandsübernachtungsgelder vom
Hilfsorganisationen
03.
DRK,
Malteser
usw.
erworben wurden. Es wird unterschieden
zwischen Tätigkeiten ohne spezielle Qualifizierung, wie z. B. in Kleiderkammern oder
Nahrungsmittelausgaben, welche dann auf
der originär ehrenamtlichen Ebenen ablau-
November
2015
(ARVVwV)
Gültig ab 01.01.2016
Dadurch tritt die ARVVwV vom 07.11.2014 bekanntgegeben mit Schreiben BEV-HV
vom 17.11.2014 - 13.13 Pka 2 - außer Kraft.
fen und dadurch keine bezahlte Freistellung
Beschlussempfehlung und Bericht des
rechtfertigen.
Innenausschusses
Planstellenfreigabe
(AnwDA)
durch
Durchschnittliche Wartezeiten
Stand: Dezember 2015
Ermittlungsführung im Disziplinarrecht
Schulung Disziplinarrecht vom 30.11. bis
02.12.2015 im Hotel Sieberzmühle in Hosenfeld. Themen: Verfahren, Rechtsprechung,
praktische Beispiele durch Herrn Dr. Gansen
Workshop, Durchführung der Ermittlungen
im behördlichen Disziplinarverfahren anhand
(4.
Ausschuss)
zu
dem Gesetzentwurf der Bundesregierung
- Drucksache 18/6156) - Entwurf eines
Siebten
Besoldungsänderungsgesetzes
(7.BesÄndG)
Abordnungen im Rahmen von vorübergehenden personellen Unterstützungsmaßnahmen zur Bewältigung des Anstiegs
von Asylbewerberzahlen; Zahlung einer
Aufwandsentschädigung sowie Stellenzulagen
von praxisbezogenen Musterfällen, die von
Den zum Bundesamt für Migration und
den Dienststellen erstellt wurden.
Flüchtlinge (BAMF) abgeordneten Beamtin-
Notizen BesHPR
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nen und Beamten ist eine pauschale Auf-
Demnach sind bei der KoSt aktuell 3 Mitar-
wandsentschädigung (§ 17 BbesG) in Höhe
beiterinnen/Mitarbeiter des BEV und aus
von 200,00 € mit den monatlichen Dienstbe-
dem Bereich der DB AG 7 Mitarbeiterinnen/
zügen zu zahlen. (Gemäß Schreiben des
Mitarbeiter von DB JobService abgeordnet.
BMVI vom 13.11.2015 ist die Zahlung der
Aufwandsentschädigung auch für die bei der
Koordinierungsstelle Transport zur Organisation der Flüchtlingsverteilung (KoSt) eingesetzten Beamtinnen und Beamten unter
den gleichen Voraussetzungen gegeben.
Das Sachgebiet (Sg) 11 überprüft, ob die im
Rundschreiben (RdSchr.) vom 10.11.2015
Az. D 3 - 20300/165#3 - genannten Voraussetzungen für die Zahlung einer Aufwandsentschädigung gegeben sind und teilen dies
mit einer Kassenanweisung dem zuständigen Sg 35 mit. Wir bitten zu beachten, dass
Der Personalbedarf bei der zentralen Koordinierungsstelle deren Hauptsitz in München
liegt, ist derzeitig gedeckt, so AbL 1. Bei Bedarf werden die Fachkräfte, die sich im Vorfeld freiwillig gemeldet haben, aus dem Freiwilligen Pool nachgesteuert. Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlingsfragen
(BAMF) hat sich die Personalsituation gegenüber Oktober 2015 nicht verändert. Aus
dem Bereich BEV werden 2 und aus dem
Bereich der DB AG (DB JobService) werden
19 Personale gestellt.
es sich um eine zeitlich begrenzte Maßnah-
Herr Schilling führte weiterhin aus, dass aus
me (ab 01.10.2015 bis vsl. 31.03.2016) han-
dem Bereich DB JobService eine Infoveran-
delt.
staltung am 18.12.2015 in Lebach geplant
Aktuelles aus dem BEV
Monat Dezember
ist. Ziel dieser Infoveranstaltung ist, weitere
Personale für den Bereich BAMF zu gewinnen.
Zum 39. Monatsgespräch am 15. Dezember
Zum Laufbahnwechsel § 20 Eisenbahnlauf-
begrüßte der Vorsitzende des Besonderen
bahnverordnung (ELV) machte Herr Schil-
Hauptpersonalrates Ulrich Nölkenbockhoff in
ling folgende Angaben:
Vertretung für die Präsidentin, den Abteilungsleiter 1, Wolfgang Schilling. Zu Beginn
seiner Ausführungen gab der AbL 1 den aktuellen monatlichen Mitarbeiterstand der
zentralen Koordinierungsstelle Flüchtlingsverteilung Bund (KoSt) bekannt.
1071 Bewerber insgesamt, nach Absolvierung des Auswahlverfahrens mit über 50 AC
blieben 93 Bewerberinnen/Bewerber übrig,
die zum Feststellungsgespräch geladen wurden. Davon haben 90 das Gespräch erfolgreich absolviert; 3 Bewerber können frühes-
Notizen BesHPR
November/Dezember 2015
Seite 12
tens nach 1 Jahr ihr Feststellungsgespräch
DB Engineering & Consulting GmbH. Die DB
wiederholen.
Engineering & Consulting GmbH (DB E&C)
Zur aktuellen Besoldungsumstellung führte
Herr Schilling aus, dass die Besoldungsempfänger noch eine gesonderte Mitteilung
erhalten werden, welche die wesentlichen
Unterschiede zwischen der alten und der
wird als unmittelbare100%-prozentige Tochtergesellschaft der DB AG ausgestaltet. Von
dieser Organisationsmaßnahme sind 289
zugewiesene und 125 beurlaubte Beamtinnen und Beamte betroffen.
neuen Abrechnungsart zum Inhalt haben
Fahrvergünstigungen
wird. Ebenso macht er Ausführungen, dass
Sperrliste ICE und Benutzungsbestimmun-
die Versteuerung der Nebenbezüge vsl. erst
gen; gültig vom 13.12.2015 bis 11.06.2016
im März 2016 erfolgen wird.
Informationen
Der Stellenplan 2016 ist derzeitig auch in
der Genehmigung, so dass man davon ausgehen kann, dass der Stellenplan, wie in
den vergangenen Jahren spätestens im
Februar/März vorliegen wird.
zum
Fahrplanwechsel
13.12.2015
Ab Fahrplanwechsel 13.12.2015 werden
Strecken der DB AG von anderen Eisenbahnverkehrsunternehmen bedient. Sämtliche Fahrvergünstigungen gelten auf ver-
Die Geschäftsführung
informiert:
schiedenen Strecken nicht mehr. Die Stre-
Verschmelzung der DB ProjektBau GmbH
sämtliche Fahrvergünstigungen auf dieser
auf die DB International GmbH und Umfir-
Strecke ab 13.12.2015.
cke Dortmund - Wanne-Eickel bis Dorsten
wird von DB Regio AG bedient. Daher gelten
mierung auf DB Engineering & Consulting GmbH
Fahrvergünstigungen zur Insel Hidden-
Zum 01.01.2016 wird die Verschmelzung
der DB PB auf die DB International (DB I)
wirksam. Ebenfalls zugestimmt wurde den
mit vorgenannten Maßnahmen verbundenen
Satzungsänderungen
bei
der
DB
I
(Unternehmensgegenstand, Regelung zur
Mitbestimmung und Entsenderechte des
Bundes) sowie der Umfirmierung der DB I in
see
Auf der Linie/Strecke - Stralsund bis Hiddensee, Schaprode bis Hiddensee und Wiek
(Rügen) bis Hiddensee gelten die Fahrvergünstigungen für eine Hin-/Rückfahrt mit der
Reederei Hiddensee - Weiße Flotte GmbH.
Notizen BesHPR
November/Dezember 2015
Seite 13
und
Bundeseisenbahnvermögens im Vorstand
Konkretisierung der verbundübergrei-
der Krankenversorgung der Bundesbeam-
fenden Anerkennung von Fahrvergünsti-
ten abberufen. Bis zur Neubestellung des
gungen
Vertreters des BEV im Vorstand der Kran-
Gesamtstreckenübersicht
RMV
Projekt Besoldung 2016; Info PL über
Entscheidung am 30.11.2015
kenversorgung der Bundesbahnbeamten
wird die 1. Stellvertreterin, Frau Katharina
Rinke, das Bundeseisenbahnvermögen im
Durchführung Testabrechnung in SAP
Vorstand der KVB vertreten.
Am 30.11.2015 wurde entschieden, dass
Trennungsgeldverordnung
die zweite Stufe der Produktivsetzung wie
Sachbezugswerte nach der Sozialversiche-
geplant – Die Durchführung der Testab-
rungsentgeltverordnung;
rechnung in SAP umgesetzt wird. Die Tes-
zugswerte ab 01.01.2016
tabrechnung
Personenkreis
erfolgte
vom
01.
bis
06.12.2015 mit paralleler Prüfung der Ergebnisse.
§ 3 Abs. 3
Satz 1
Beginn der Echtabrechnung in SAP.
Vom 15. bis 20.12.2015 wird der Monat
01/2016 in SAP abgerechnet.
§ 3 Abs. 3
Satz 2
Änderung
Frühstück
neue
Sachbe-
Mittagess
en
Abend
essen
1,67 €
*)
3,10 €
3,10 €
7,87 €
+)
2,51 €
*)
4,65 €
4,65 €
11,81 €
+)
der
Voller
Tag
Trennungsgeldverord-
Die Besoldungsempfänger werden per Info-
nung
post kurz vor Weihnachten über die Um-
Auszug aus dem 7. BesÄndG - Anlage 1 -
stellung informiert. Es wird ein Muster der
neuen
Bezügemitteilungen
mitgeschickt,
damit man sich mit dem neuen Aufbau vertraut machen kann.
Abberufung der Vertreterin des Bundeseisenbahnvermögens im Vorstand der
Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten
Frau Marietta Rüth wurde mit Ablauf des
30. November 2015 als Vertreterin des
Planstellenfreigabe
(AnwDA)
Durchschnittliche Wartezeiten
Stand: Januar 2016
Reisekostenvorschrift (DS 059);
Bekanntgabe 10 (B 10)
Stand: 01.01.16 / 01.04.16
Hinweise und Erläuterungen
durch
Notizen BesHPR
November/Dezember 2015
Seite 14
Die Geschäftsführung BesHPR wünscht
ein gutes und erfolgreiches Neues Jahr 2016
v. l. Werner Brinkmann, Ulrich Nölkenbockhoff, Werner Honisch,
Kerstin Feldmann, Rolf Deubel, Martin Sebert,
Hermann-Josef Müller, es fehlt Olaf Schulz-Arimond
Impressum:
Notizen
Ausgabe: November/Dezember 2015
Mitteilungsblatt des Besonderen Hauptpersonalrates
Tel.: 0228 3077-458
Fax: 0228 3077-161
E-Mail [email protected]
Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt:
Ulrich Nölkenbockhoff,
Vorsitzender BesHPR,
Kurt-Georg-Kiesinger-Allee 2,
53175 Bonn