Umweltvorsorge und Umwelthaftung
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Umweltvorsorge und Umwelthaftung
Umweltvorsorge und Umwelthaftung Von Dr. Gerrit Günther ERICH SCHMIDT VERLAG Vorwort Einleitung Erster Teil: Das Vorsorgeprinzip im Umweltrecht § 1. Vorsorge als Prinzip des Umweltrechts 1. Die Grundprinzipien des Umweltrechts a) Das Verursacherprinzip b) Das Kooperationsprinzip c) Das Vorsorgeprinzip 2. Der Inhalt des Vorsorgeprinzips 3. Die Funktion der Vorsorge a) Gefahrenvorsorge b) Ressourcenvorsorge c) Stellungnahme § 2. Gesetzliche Ausprägungen des Vorsorgeprinzips l. § 5Abs. l Nr.2 BImSchG 2. § 7 BBodSchG 3. §6 Abs.2 S. 1GenTG 4. § 7 a Abs. 1 WHG 5. § 7 Abs. 2 Nr. 3 AtG § 3. Vorsorge und Drittschutz 1. Die Schutznormtheorie 2. Drittschutz durch Vorsorgenormen a) Drittbezogenheit aa) Nachbarn und sonstige Dritte im Umweltrecht (1) Der Nachbar im Immissionsschutzrecht (2) Dritte im sonstigen Umweltrecht bb) Drittbezogenheit von Vorsorgenormen b) Schutzzweck aa) § 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG (1) Argumente für den Nachbarschutz (2) Gegen den Nachbarschutz: Die Gefahrenschwelle als Zumutbarkeitsschwelle bb) § 7 BBodSchG c c ) § 7 A b s . 2 Nr.3 AtG d d ) § 6 A b s . 2 S . 1 GenTG 3. Untergesetzliche Schutz- und Vorsorgeanforderungen a) Immissionsschutzrecht aa) Grundsatz bb) Ausnahmen (1) Sonderfälle von Emissions- und Immissionswerten (2) Einordnung b) Bodenschutzrecht c) Gentechnikrecht d) Atom- und Strahlenschutzrecht e) Vorsorgestandards im UGB-KomE Zweiter Teil: Umweltvorsorge und Umwelthaftung § 4. Vorsorge und privates Nachbarrecht 1. Abwehranspruch und Duldungspflicht a) Einwirkungen nach § 906 Abs. 1 S. 1 BGB b) Die Wesentlichkeit der Beeinträchtigung, § 906 I BGB aa) Der allgemeine Maßstab des § 906 Abs. 1 S. 1 BGB bb) Die Bedeutung von Grenz- und Richtwerten cc) Vorsorgewerte und Wesentlichkeit (1) Emissionswerte (2) Vorsorge-Immissionswerte c) Die Ortsüblichkeit der beeinträchtigenden Nutzung §906 Abs. 2 S. 1 BGB d) Die wirtschaftliche Zumutbarkeit von Abwehrmaßnahmen §906 Abs. 2 S. 1 BGB e) Ergebnis 2. Der Ausgleichsanspruch analog § 906 Abs. 2 S. 2 BGB a) Allgemeines b) Die Kausalität zwischen Emission und Immission aa) Erleichterungen des Kausalitätsbeweises (1) Anscheinsbeweis (2) Beweislastumkehr bb) Beweislastumkehr hinsichtlich des Vorsorgeverstoßes c) Ergebnis § 5. Vorsorge und Deliktsrecht 1. Haftungsgrundlage a) Vorsorgeregelungen als Schutzgesetze gemäß § 823 Abs. 2 BGB aa) Gesetz (1) Verwaltungsakte als Gesetze? (2) Allgemeine Verwaltungsvorschriften als Gesetze? bb) Bestimmte Verhaltensanweisung (1) Verhaltensanweisung (2) Bestimmtheit cc) Schutzzweck (1) Orientierung am öffentlichen Recht (2) Privatrechtsautonome Schutzzweckbestimmung (3) Eigener Lösungsansatz Der differenzierte Gefahrenbegriff b) Vorsorgepflichten als Verkehrspflichten im Rahmen des §823 Abs. 1 BGB aa) Begriff und Funktion der Verkehrspflichten bb) Vorsorgepflichten als Verkehrspflichten (1) Verkehrspflichten und differenzierter Gefahrenbegriff (2) Arten und Quellen von Vorsorge-Verkehrspflichten c) Das Problem des quasinegatorischen Rechtsschutzes aa) Die Entwicklung des quasinegatorischen Unterlassungsanspruchs bb) Das Problem der Individualisierung und Konkretisierung cc) Individualisierung und Konkretisierung durch konkrete Gefahr dd) Individualisierung und Konkretisierung durch Verwaltungsakt? ee) Einschränkung des Unterlassungsanspruchs durch § 906 BGB? ff) Einschränkung des Unterlassungsanspruchs durch § 14 BImSchG? gg) Zwischenergebnis: Ausreichende Einschränkung des quasinegatorischen Rechtsschutzes d) Ergebnis: Vorsorgegebote als Schutzgesetze und Verkehrspflichten 2. Kausalität 3. Rechtswidrigkeit 4. Verschulden a) Beweislastumkehr im Rahmen des § 823 Abs. 2 BGB b) Beweislastumkehr im Rahmen des § 823 Abs. 1 BGB c) Verschulden bei Einhaltung von Gestattungsanforderungen und Umweltstandards 5. Ergebnis § 6. Vorsorge und das UmweltHG l.Das UmweltHG 2. Die Ursachenvermutung nach § 6 UmweltHG a) Nur materielle Gesetze als Rechtsvorschriften b) Einhaltung von Vorsorgeanforderungen als besondere Betriebspflicht 3. Der Schutzbereich des UmweltHG 4. Ergebnis Literaturverzeichnis