Kritik an Jubel über Bin Ladens Tod

Passauer Neue Presse
Ausgabe A
NIEDERBAYERISCHE ZEITUNG
66. Jahrgang / 18.Woche / Nr. 102
Mittwoch, 4. Mai 2011
HEUTE
Butt verlängert bei Bayern
Kraft geht, Jörg Butt (F.) bleibt, Neuer kommt vielleicht − der FC Bayern
München hat die ersten Entscheidungen auf der Torhüterposition
getroffen. Ersatztorhüter Thomas
Kraft hat gekündigt.
Sport
Live-Schaltung zum
Tötungs-Kommando
Entführungsfall in Waldkraiburg
Ein Überfall auf einen Apotheker im oberbayerischen Waldkraiburg hat sich als versuchte Entführung herausgestellt. Nach wochenlangen Ermittlungen der Polizei wurde der mutmaßliche Täter
Bayern
jetzt gefasst.
Vonn rechnet mit Riesch ab
Sie galten als beste Freundinnen,
doch das scheint endgültig vorbei:
Auf ihrer Internetseite schrieb SkiStar Lindsey Vonn (Foto), sie sei
enttäuscht über ihre Ex-Freundin
Maria Höfl-Riesch.
Sport
Barcelona drittes Mal im Finale
Der FC Barcelona greift zum dritten Mal nach Europas Fußball-Krone. Nach dem 2:0-Auswärtserfolg
bei Real Madrid letzte Woche reichte den Katalanen
gestern Abend ein 1:1 gegen den Erzrivalen zum
Sport
Einzug in das Champions-League-Finale.
Gewinnmitnahmen drücken DAX
DAX: 7501 Punkte (− 0,4 %).
Top: Infineon 7,92 Euro (+ 2,3 %).
Flop: Metro 48,37 Euro (− 2,2 %).
Seite 4
Bande begeht 36 Diebstähle
Anspannung im „Situation Room“: US-Präsident Obama, Regierungsmitglieder und Sicherheitsexperten verfolgten live die Erstürmung
von Bin Ladens Versteck. Dabei waren unter anderem (sitzend v.l.) Vizepräsident Joe Biden, Barack Obama, General Marshall B. Webb,
Sicherheitsberater Denis McDonough, Außenministerin Hillary Clinton und Verteidigungsminister Robert Gates. − Foto: White House/dpa
Einzelpreis 1,30 Euro
Washington/Kabul/Sellafield.
Während der Militäraktion gegen El-Kaida-Chef Osama bin
Laden schaute US-Präsident
Barack Obama im Lagezentrum
des Weißen Hauses live zu. Das
Weiße Haus veröffentlichte gestern Bilder, die Obama und seine Mitarbeiter während der
Übertragung der Bilder zeigen.
Derweil wurden weitere Details der Tötungs-Aktion bekannt. So war Bin Laden nach
Angaben des Weißen Hauses
nicht bewaffnet, als er erschossen wurde. Nach Informationen
des US-Senders ABC erwägt
Washington nun die Veröffentlichung eines Fotos des toten
Terroristenchefs. Skeptiker hätten allerdings argumentiert,
dass die Aufnahmen „zu grausig“ seien, um sie freizugeben.
Derweil nimmt die Sorge vor
möglichen Racheakten zu. Auf
Bundeswehrsoldaten in Afghanistan wurden gestern mehrere
Anschläge verübt, drei Soldaten
wurden leicht verletzt. Nahe
der britischen Atomanlage Sellafield wurden indes fünf Männer unter Terrorverdacht festgenommen. Sie sollen die Anlage
fotografiert oder gefilmt haben.
− dpa/Standpunkt/S. 2 und 3
Nach der Festnahme eines Einbrechers im März
kann die Polizei ihm und fünf Komplizen mindestens 35 weitere Delikte nachweisen.
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Kritik an Jubel über Bin Ladens Tod
Heimatsport
Familienanzeigen
Kino
Parteifreunde rüffeln Merkel-Erklärung − Rechtliche Grundlage der Tötung soll geklärt werden STANDPUNKT
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Berlin. Die Unionsspitze erntet Kritik aus den eigenen Reihen für Bekundungen der Freude über den Tod Bin Ladens. Die
ChristSozialen
Katholiken
(CSK) in der CSU forderten gestern mehr Besonnenheit und
Zurückhaltung bei der Beurteilung der Tötung des TerrorChefs. CSU-Vorstandsmitglied
Bernd Posselt bezeichnete Freude über den Tod des El-KaidaChefs als problematisch.
Der Vorsitzende des Bundestagsrechtsausschusses, Siegfried
Kauder (CDU), übte gegenüber
der PNP scharfe Kritik an den
Äußerungen von Bundeskanz-
lerin Angela Merkel (CDU). „Ich
hätte es so nicht formuliert. Das
sind Rachegedanken, die man
nicht hegen sollte. Das ist Mittelalter“, sagte Kauder. Merkel hatte am Montag erklärt, sie freue
sich, dass es gelungen sei, Bin
Laden zu töten.
Der Terror-Krake
das Völkerrecht“ bezeichnet.
Kauder räumte ein, dass möglicherweise ein nicht-internatio- Von Ernst Fuchs
pnp.de
heimatsport.de
naler bewaffneter Konflikt vorTod oder lebendig, das war die
liege und es dann nach dem Völ- Devise der zehnjährigen Fahnkerrecht auch zulässig sei, einen dung. Nun ist Osama bin Laden
aktiv am Geschehen Beteiligten tot, El Kaida und der Terror aber
5°
zu töten. Leider gebe es keine leben weiter. Mittelfristig verViechtach
chs ttemp
Rechtsprechung dazu. Die gel- mutlich erheblich geschwächt,
hö
Großer Arber
Kauder äußerte auch Zweifel
tende Resolution des Weltsi- weil das dämonische Charisma
15°
13° Zwiesel
an der rechtlichen Grundlage
cherheitsrates für den Afghanis- des personifizierten Bösen so
Regen
-2°
für die Tötung Bin Ladens: „Eine
taneinsatz würde einen tödli- leicht nicht zu ersetzen ist und
Grafenau
e
tu
12°
willkürliche
Tötung
ist
nach
er fsttem pera c ht
chen
Angriff wohl eher nicht zu- der Prophet des Terrors als Quela
kom
Deggendorf
Freyung
me nden N
dem internationalen Pakt über
lassen, so der Jurist. Die USA le heimtückischer Inspiration,
13°
Waldkirchen
Plattling
bürgerliche und politische Freihätten aber ein Recht der Selbst- des Hasses und weltweiten islaOsterhofen
14°
heiten nicht erlaubt. Wenn man
Hauzenberg
verteidigung, wenn sie sich an- mistischen Umsturzes per HeiliLandau
zu dem Ergebnis kommt, Bin Lagegriffen fühlten.
− ah/dapd/ gem Krieg nach einiger Zeit hofVilshofen 14°
Standpunkt/Seiten
2 und 3 fentlich versiegen wird.
den
war
schon
längst
nicht
mehr
Untergriesbach
Dingolfing
14°
Passau
Wer genauer wissen will, was
Bad Griesbach
Tod und Vermächtnis der Symi. Rottal
14°
bolfigur des Terrors für die Welt
Pfarrkirchen
Eggenfelden
bedeuten, muss sich freilich in
Pocking
14°
Geduld üben. Kurzfristig erhöht
13°
5
Bin Ladens Tod das Risiko von
Töging
Simbach
Anschlägen. Fanatiker werden
Altötting
15°
auf Rache sinnen, um zu beweiBurghausen
Wind in km/h
Stuttgart. Der Deutsche Städ- germeistern Petra Roth (CDU), sen, dass es keinesfalls genügt,
Tokio/Berlin. Nur eine Wo- und Videodienstes Qriocity sind
Burgkirchen
Werte auf der Wetterkarte:
che nach dem gigantischen Da- auch rund 24 Millionen Kunden tetag will die Kommunen mit ei- gestern zum Auftakt der Haupt- der Hydra einen Kopf abzuTageshöchsttemperaturen in Grad Celsius
Garching
tendiebstahl bei Sony muss der eines Dienstes für Online-Spiele nem „Schutzschirm“ gegen versammlung des kommunalen schlagen, auch wenn dieser der
Mehr Wetter auf Seite 18 japanische Konzern für Unter- am PC betroffen, wie das Unter- wachsende Ansprüche der Län- Spitzenverbandes in Stuttgart.
wichtigste sein sollte. EntscheiRoth sagte, in den Landesver- dender als Bin Ladens Tod ist
haltungselektronik eine weitere nehmen gestern mitteilte. Der der wappnen. Die Bundesländer
3 0 1 1 8
schwere Panne einräumen: Ne- weitere Einbruch sei im Zuge dürften ihre Haushalte nicht auf fassungen müsse „eine finanziel- wohl ohnehin, dass die ideologiben den bis zu 77 Millionen Da- der Ermittlungen zur ersten Da- Kosten der Kommunen sanie- le Mindestausstattung der Kom- sche Radikalität des Cheften
von Nutzern der Spielkon- tenpanne entdeckt worden, teil- ren, warnte die scheidende Prä- munen als absolute Untergren- Dschihadisten in der muslimi4
194101 901307
− dpa sidentin, Frankfurts Oberbür- ze“ festgelegt werden.
− dpa schen Welt gegenwärtig offenbar
sole PlayStation und des Musik- te Sony mit.
an Gewicht verliert. Die Aufstände und Umstürze in Tunesien, Ägypten, Libyen und anderen arabischen Staaten zeigen,
dass die Menschen dort nicht
auf Grund von extremistischen
Berlin. Die rund 30 Millionen Kritik von seriösen Informationen
„Das erkennen wir an.“ Es gehe um Verblendungen auf die Straßen
ernsthafte Informationen. „Es geht gehen, sondern für mehr BürgerVersicherten der AOK und der Bar- durch die seit zwei Jahren vorbereinicht darum, populistisch Stim- rechte, Freiheit und Demokratie
mer GEK können künftig ihre Ärz- tete Liste.
Nach Angaben der Betreiber
mung zu machen, und es geht nicht ihr Leben riskieren. Radikalte öffentlich im Internet bewerten.
wird
es
noch
einige
Zeit
dauern,
bis
um
einen ,digitalen Pranger‘.“ Stahl fundamentalistische Ideen von
Mit dem gestern in Berlin gestartewarnte vor zu vielen, verwirrenden El Kaida spielen dabei keine erten Online-Portal der beiden Kran- das Arzt-Suchportal bundesweit
kennbare Rolle.
Ärzte-Bewertungsportalen.
kenkassen sollen Patienten in ganz mit ausreichenden Ergebnissen aus
Deshalb muss es das Ziel des
der
Patientenbefragung
gefüllt
ist.
Der
stellvertretende
VorstandsDeutschland nach einem geeigneWestens
sein, diesen DemokraAnfang
2012
chef der Barmer GEK, Rolf-Ulrich
ten Arzt suchen können. Auch soll Voraussichtlich
tiebewegungen zum Durchkönnten
sich
weitere
Kassen
an
der
Schlenker,
nannte
das
Arzt-Navi
mit der anonymen Bewertung niebruch zu verhelfen, auch wenn
Checkliste beteiligen. Über ein an„ein wunderbares Werkzeug“. Eine
dergelassener Ärzte die Behandes dabei Rückschläge geben sollRegistrierung schütze vor Manipuderes Portal („Weiße Liste“) könte. Denn das ist der erfolgsträchlungsqualität verbessert werden.
lation, die Anonymität des Benut- tigste Weg, um den Kraken des
nen Patienten bereits nach geeigneNicht erlaubt sind bei dem Arzt- ten Krankenhäusern suchen und
zers bleibe gewahrt, der Fragebo- islamistischen Terrors auszuNavi Diskriminierung und üble Informationen über Pflegeheime
gen sei leicht auszufüllen: „Ärzte trocknen. Und dann wird auch
Nachrede. Ein „digitaler Ärzte- einholen.
können per Kommentar reagieren, die Frage, ob man die Erschiepranger“ soll ausgeschlossen werSchmähkritik ist nicht erlaubt.“ Es ßung eines monströsen VerbreDer Sprecher der Kassenärztliden. Es geht nach Angaben der In- chen Bundesvereinigung (KBV),
würden auch keine „TÜV-Ambitio- chers wie Bin Laden bejubeln
itiatoren auch nicht um einen „Ärz- Roland Stahl, verwies darauf, dass
nen“ vorgespielt. Vorbereitet wür- darf oder allenfalls darüber erte-TÜV“. Auf dem Portal soll es zu- sich das Portal an den Vorgaben
den entsprechende Fragebögen leichtert sein sollte, vermutlich
dem keine Liste der vermeintlich des Ärztlichen Zentrums für Quali- Das Internetportal von AOK und Barmer GEK soll laut Krankenkassen auch für Zahnärzte und Psychothe- nur eine Fußnote der Geschichbesten Mediziner geben. Ärztever- tät orientiere. Rein subjektive Be- kein „digitaler Pranger“ sein, sondern die Patienten bei der Arztwahl unter- rapeuten.
− dpa/ te sein. Eine Frage übrigens, die
− Foto: dpa
treter sprachen nach anfänglicher wertungen würden verhindert. stützen und die Qualität der Behandlung verbessern.
Kommentar S. 2/Interview S. 5 jeder für sich beantworten muss.
Ti
r
atur
er
Tage
s
Schnell, kompetent, heimatnah
d
aktiv, könnte die Tötung willkürlich sein“, sagte der Rechtsausschussvorsitzende. Es bestehe
„eine außerordentlich schwierige rechtliche Gemengelage“, die
differenziert aufgearbeitet werden müsse. „Das Prinzip, der
Zweck heiligt die Mittel, ist keine juristische Grundlage. Wir
brauchen genaue rechtliche Regeln“, forderte Kauder. „Hier
sind die Vereinten Nationen gefordert, endlich verbindliche Regeln zu schaffen. Es muss glasklar sein, was geht und was geht
nicht.“ SPD-Altkanzler Helmut
Schmidt hatte die Tötung als einen „eindeutigen Verstoß gegen
Sony-Datenklau: Millionen Städtetag: „Schutzschirm“
weitere Nutzer betroffen
für Kommunen gefordert
Kassen starten Internetportal zur Bewertung von Ärzten