Brisantes Strategiepapier
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Brisantes Strategiepapier
LEIPZIG Seite 20 Donnerstag, 15. März 2007 Brisantes Strategiepapier IHK Stadtwerke-Chef Wille bringt die Privatisierung weiterer kommunaler Firmen ins Gespräch Hinter dem Streit zwischen Stadtwerke-Geschäftsführer Wolfgang Wille und Wasserwerke-Geschäftsführer Andreas Schirmer verbirgt sich offenbar mehr als eine persönliche Fehde. Gestern wurde bekannt, dass der Auslöser des Streits offenbar ein vertrauliches Strategiepapier ist, das Wille vorgelegt hat. Es sieht vor, die Privatisierung von Stadtfirmen deutlich schneller abzuwickeln und Kaufinteressenten zeitgleich drei verschiedene Angebote zu unterbreiten. Zwei davon sind Paketlösungen, mit denen neben den Stadtwerken auch die Wasserwerke und die Leipziger Verkehrsbetriebe private Teilhaber bekommen könnten. Stadtwerke-Geschäftsführer Wille hat dieses Dokument als „vertraulich“ und „persönlich“ deklariert und bereits am 23. Februar dem Lenkungsausschuss für die Privatisierung zugeleitet. Er schlägt darin vor, nicht nur 49,9 Prozent seiner Stadtwerke („Modell 1“) auf dem Markt anzubieten, sondern außerdem auch noch zwei Angebots-Kombinationen mit anderen stadteigenen Unternehmen. Das Rathaus könne sich dann ja die beste Offerte heraussuchen, so der Verfasser. Mit seinem „Modell 2“ schlägt Wille vor, dem Käufer der Stadtwerke-Anteile anzubieten, gleich noch Gesellschafteranteile der Kommunalen Wasserwerke Leipzig zu erwerben. Noch größer ist das Paket für sein „Modell 3“: Es sieht vor, der Käuferschar neben den Stadtund Wasserwerken auch gleich noch Anteile an den kommunalen Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) anzubieten. Das Echo auf seine vertraulichen Vorschläge kam am 27. Februar bei dem Stadtwerke-Boss an: Auf einer Geschäftsführersitzung der wichtigsten Stadt-Manager warf Wasserwerke-Chef Andreas Schirmer ihm „unfassbare Illoyalität“ sowie „permanente Indiskretion“ vor und forderte Willes sofortige Beurlaubung. Die verdutzten Chefs der stadteigenen Holding Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV) und der Leipziger Verkehrsbetriebe sollen diese Forderung aber nicht mitgetragen haben. Einen zweiten Eklat gab es, wie berichtet, auf der LVV-Aufsichtsratssitzung am Montagabend: Schirmer las dort eine mehrseitige Erklärung vor, in der er seine Vorwürfe wiederholte. Wille müsse sofort gehen, forderte er und nannte den Stadtwerke-Geschäftsführer einen „Risikofaktor“. Gleichzeitig verweigerte er aber die Preisgabe seines Rede-Manuskriptes und attackierte Wille, weil der sein Strategiepapier dem Lenkungsausschuss zugeleitet habe, ohne mit den anderen Stadt-Managern darüber zu reden. Wille habe damit gegen den Stadtratsbeschluss verstoßen, der das Vorgehen bei der Privatisierung regelt, soll Schirmer erklärt haben. Augenzeugen berichten, dass Wille sein Handeln verteidigte. Er könne nichts daran finden, wenn er sich zu einem Ratsbeschluss äußere, der nicht optimal zustande gekommen sei und am Ende nur mit einer Stimme Mehr- Gustav-Adolf-Werk Stipendiaten stellen Rumänien vor Unter dem Titel „Willkommen Rumänien“ findet am Mittwoch, 28. März, ein Informations- und Begegnungsabend anlässlich der Aufnahme des Landes in die EU statt. In der Zentrale des Gustav-Adolf-Werkes (GAW) in der Leipziger Pistorisstraße 6 werden zwei rumänische Stipendiaten des Werkes, Abigel Mike und Peter Demuth, ihre Heimat vorstellen. Die beiden studieren derzeit für zwei Semester an der Universität Leipzig Theologie. GAWGeneralsekretär Hans Schmidt und die leiterin der Frauenarbeit, Irmgard Velten, werden das durch Beiträge ergänzen. Dazu gibt es kleine landestypische Leckerbissen zu verkosten. Beginn der Veranstaltung ist um 19 Uhr. mi LVZ GRATULIERT Herzlichen Glückwunsch allen, die heute in Stadt und Land Geburtstag haben Zum 95.: Ella Weiß, FAH „Am Auenwald“; zum 92.: Martha Schwabe in Schkeuditz; zum 87.: Margarete Ronte, Seniorenzentrum „Dr. Margarete Blank“; zum 84.: Isidore Pester in Zwenkau; Emilie Pelzeter in Schkeuditz; Therese Croy in Taucha; zum 83.: Luzia Prautzsch im DRK-Altenpflegeheim in Grünau; zum 82.: Leontine Wucholt in Schkeuditz; zum 80.: Irmgard Kudoke in Zwenkau; Brigitte Keil, Edith Schneider und Johanna Riehl in Taucha; zum 78.: Lieselotte Wilde in Glesien; zum 77.: Gisela Heinze in Freiroda; zum 73.: Renate Repmann, Seniorenzentrum „Am Kirschberg“; zum 71.: Harald Bageritz in Schkeuditz; zum 70.: Marlis Düwel in Schkeuditz. heit gefasst wurde. Schließlich sei es unstrittig, dass ein jahrelanger Privatisierungsprozess die beteiligten Firmen lähme und damit der Stadt schade. Den Wasserwerker Schirmer konnte er damit nicht überzeugen. Denn Willes Strategiepapier listet detailiert auf, wie Stadt- und Wasserwerke in kürzester Zeit zusammengeführt und privatisiert werden könnten. Gestützt auf die Ergebnisse der gemeinsamen Arbeitsgruppen der beiden Unternehmen – die seit Jahren Synergieeffekte heben sollen – schlägt der Energiewerker vor, wie seine Stadtwerke den von der stadteigenen LVV gehaltenen Leipziger Anteil an den Wasserwerken übernehmen und eine „Personalunion in Führungsebenen“ herstellen könnten. Letzteres hätte eine Halbierung der Manager-Posten zur Folge und muss in den Ohren der Wasserwerker wie eine Kampfansage klingen. Außerdem soll Wille dargelegt haben, welche Wettbewerbsvorteile beide Unternehmen von einem Zusammengehen hätten. Sie könnten ihren Kunden die gemeinsamen Energie- und Wasserdienstleistungen gebündelt und damit effizienter als die meisten anderen Anbieter offerieren, sagt er. Auch Beispiele für Millionen-Einsparungen in den Unternehmen führt der StadtwerkeBoss an: Die Entstörungsdienste könnten zusammengeführt, die Abrechung aus einer Hand organisiert und eine gemeinsame Netzleitstelle aufgebaut wer- den. Alles Dinge, die „in der Mehrzahl der deutschen Kommunen bereits gemeinsam organisiert sind“, soll Wille erklärt haben. Eingebracht hat ihm das offenbar nur noch mehr Ärger: Neben WasserwerkeChef Schirmer machen mittlerweile auch andere Stadt-Manager gegen den „Störenfried“ mobil. So wird berichtet, dass LVV-Chef Hans-Joachim Klein Wille nahe gelegt haben soll, möglichst schnell seine Sachen zu packen. Er könne doch Urlaub nehmen oder zur Kur fahren, soll er dem am 30. Juni of- fiziell ausscheidenden Stadtwerke-Manager ins Stammbuch geschrieben haben. Gegner des umtriebigen LVV-Chefs behaupten, dass Klein die vorgeschlagene Straffung des Privatisierungsprozesses nicht passe. Sein Vertrag läuft Ende November aus – wenn sich die Privatisierung stadteigener Leipziger Firmen noch zwei, drei Jahre hinziehen würde, hätte der 64-Jährige gute Aussichten auf eine Vertragsverlängerung, heißt es. Auch Stadtwerke-Aufsichtsratschef Detlef Schubert gilt inzwischen als Wil- REAKTIONEN Der Streit zwischen den führenden Managern der Stadtfirmen zieht auch außerhalb der Unternehmen Kreise. Uwe Bruchmüller, Bezirksleiter der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie, sprach sich gestern gegen einen Zusammenschluss von Stadtwerken und Wasserwerken aus. „Es ist nicht gut, alles in einen Topf zu werfen“, erklärte er. Gleichzeitig räumte Bruchmüller ein, dass in anderen Städten derartige Modelle praktiziert werden. „Aber es gibt auch genügend Gegenbeispiele.“ Deshalb ist es seiner Einschätzung nach sinnvoller, die beiden Unternehmen „getrennt voranzubringen“. Er sei davon überzeugt, dass zumindest die Wasserwerke sich ei- genständig „besser entwickeln würden als nach einer Fusion“. Das schließe eine Zusammenarbeit in einzelnen Punkten nicht aus. Der Gewerkschafter forderte die Beteiligten auch auf, ihre „Schlammschlacht“ umgehend zu beenden. Sie müssten sich vor Augen führen, dass es auch um die Sicherung der Arbeitsplätze in beiden Firmen gehe. Bernhard Krabiell von der Leipziger Dienstleistungsgewerkschaft Verdi warnte gestern ebenfalls vor noch größeren Verwerfungen. „Ich erwarte, dass der Oberbürgermeister die Klärung dieser Angelegenheit in seine Hand nimmt“, so der Bezirksgeschäftsführer. Ulrich Milde Privatisierung durch die Hintertür: Stadtwerke-Chef Wolfgang Wille würde auch Anteile der Wasserwerke verkaufen. Fotos: Wolfgang Zeyen, Lynne Lancaster/ Montage: Enzo Forciniti Neonazis okkupieren Fall Mitja Rechtsradikale machen in Schkeuditz Propaganda / Demo geplant Die tiefe Trauer um den getöteten Mitja – jetzt versuchen Rechtsradikale, sie für ihre Propaganda zu missbrauchen. Schon kurz nachdem die Leiche des Leipziger Jungen in einer Schkeuditzer Gartenanlage entdeckt worden war, hatten Neonazis von so genannten Freien Kameradschaften am Gartenzaun ein Transparent aufgehängt. Auch bei der Lichterkette für Mitja Anfang des Monats waren sie zu sehen. Nun verteilen sie seit Tagen Flugblätter in Schkeuditz und Umgebung, auch eine Unterschriftenaktion läuft bereits. Vermeintlich im Namen missbrauchter und getöteter Kinder lassen die Radikalen in ihren Flyern den üblichen rechtsextremen Parolen freien Lauf. Sie wettern gegen Ausländer und so genannte „Volksentfremdete“. „Uns sind diese Aktivitäten bekannt“, bestätigte gestern Leipzigs Polizeisprecher Andreas de Parade. Vorläufiger Höhepunkt der braunen Umtriebe soll eine Demonstration am Freitagabend in Schkeuditz sein. Polizeiangaben zufolge wurde die Kundgebung vom langjährigen Rechtsextremen Maik Scheffler angemeldet. Der Delitzscher war vor Jahren Gründer einer Freien Kameradschaft in seiner Heimatstadt. In Leipzig trat er Anfang Dezember bei einem Aufmarsch des ominösen Kampfbundes Deutscher Sozialisten in Erscheinung. Am vorigen Sonnabend scharte Scheffler in Delitzsch rund 130 Neonazis zu einem Umzug um sich. Zur Demo in Schkeuditz erwartet Westsachsens Polizeipräsident Bernd Merbitz „mindestens 200 Teilnehmer“, wie er gestern auf Anfrage sagte. Seine Beamten werden vor Ort sein, um die bei solchen Veranstaltungen üblichen Auflagen durchzusetzen. Neulich in Delitzsch wurde das Häuflein Demonstranten dem Vernehmen nach für einige Zeit gestoppt, weil verfassungsfeind- le-Gegner. Schubert hat erst vor wenigen Tagen in einem autorisierten LVZInterview erklärt, er habe Wille schon vor Jahren kündigen wollen. Der öffentlich Gescholtene schäumt inzwischen vor Wut. Schuberts Interview-Äußerungen würden seinen Ruf beschädigen, soll er toben. Da er nach seinem Ausscheiden aus den Stadtwerken in der Branche als Berater arbeiten wolle, könne er die Schubert-Äußerungen nicht in der Öffentlichkeit stehen lassen. Wille hat deshalb am Montag gegen Schubert Strafanzeige wegen Beleidigung und übler Nachrede sowie Strafantrag wegen Verletzung von Geheimhaltungspflichten gestellt. Es heißt, Wille könne beweisen, dass mehrere Interview-Aussagen seines Aufsichtsratsvorsitzenden wissentlich falsch gewesen seien. Schubert scheint sich für diese Attacken zu revanchieren. Er lässt offenbar Willes vertraglich zustehende Tantiemen-Zahlungen akribisch prüfen – angeblich sollen sogar noch Summen aus dem Jahr 2004 ausstehen. Gleichzeitig wird kolportiert, Schubert habe dem Stadtwerke-Boss signalisiert, er wolle dessen vertraglich zustehende Gehaltsanpassungen ab dem Jahr 2005 auf jährlich 0,75 Prozent reduzieren – was unter der Inflationsrate liegen würde. Wille soll sich deshalb schon für einen weiteren Rechtsstreit rüsten, um seine ausstehenden Gehaltsanteile einzuklagen. Andreas Tappert liche Parolen gebrüllt wurden. Ansonsten verlief der Umzug nach Angaben der Polizei ohne besondere Vorkommnisse. Allerdings hatten Stadtverwaltung und Landkreis zuvor den Bürgern empfohlen, den Zug durch Delitzsch zu ignorieren. Sicherheitskräfte haben jedoch Zweifel, ob dies in Schkeuditz ähnlich funktionieren könnte. Zwar ist die Stadt längst nicht mehr Tummelplatz für rechtsextreme Demonstranten wie noch vor Jahren, als sich deshalb ein Bündnis gegen Rechts gründete. Doch die Neonazis machen sich die zurzeit herrschende Wut vieler Einwohner über den Tod des neunjährigen Mitja zu Nutze. „Es darf nicht sein, dass die Rechtsradikalen das traurige Thema Kindesmissbrauch für sich okkupieren“, sagt ein Kenner der Neonazi-Szene. „Man kann nur hoffen, dass die Schkeuditzer das nicht mit sich machen lassen.“ Frank Döring Wilfried Morawetz gestorben Wilfried Morawetz, Direktor des Botanischen Gartens und Professor für Spezielle Botanik der Universität Leipzig, ist am Montagabend nach schwerer Krankheit im Alter von 56 Jahren verstorben. Der Wilfried Morawetz österreichische Botaniker wirkte seit 1994 an der Uni Leipzig. Noch im Januar hatte er sich in der LVZ zu im Auwald entdeckten Mikroorganismen geäußert, die nur in den USA und in Japan heimisch schienen. Morawetz war ein Vollblutwissenschaftler. Er demonstrierte mit einem Stück Wildnis vor seinem Institut die Artenvielfalt und organisierte die Baumkronenkonferenz. Aber auch jenseits seines Fachs war er für Nachrichten gut. So holte er Dank seiner PeruKontakte die Ausstellung „1000 Jahre Inkagold“ nach Leipzig. tom Brücke zwischen Leipzig und Bulgarien Deutsch-Bulgarische Gesellschaft hat neuen Vorstand Die Deutsch-Bulgarische Gesellschaft in Leipzig hat einen neuen Vorstand. Genka Lapön heißt die jetzige Präsidentin. Sie stammt aus Bulgarien und arbeitet bei der Stadt Leipzig als Gleichstellungsbeauftragte. Der bisherige Vorsitzende Tristan Lang unterstützt Lapön als Vizepräsident. Das Amt des Geschäftsführers versieht Dietmar Endler. Um die Finanzen kümmert sich der Schatzmeister Ralf Engelbrecht. Veronika Schöneberg, Rolf Pankrath und Manfred Böttcher arbeiten als Beisitzer im Vorstand mit. Ziel der Gesellschaft ist es, Brücken zwischen Leipzig und Sofia sowie den anderen Städten in Bulgarien zu bauen. Als besonderes Anliegen bezeichnet es Genka Lapön, „die Vielfalt Bulgariens, die kulturellen Traditionen und den Beitrag des bulgarischen Volkes sammen mit dem neuen Vorfür die Völkerverständigung in stand umsetzen will: Die KonEuropa bekannt zu machen“. takte zu den Medien müssen akZu den Aktivitäten des Vertiviert, der Austausch mit Instieins gehören die Herausgabe eitutionen und Unternehmen in nes Mitteilungsblattes sowie die Bulgarien intensiviert werden. Durchführung von kulturellen Nach dem Wunsch von Lapön Veranstaltungen wie Vorträge soll sich die Deutsch-Bulgariund Lesungen bulgarischer sche Gesellschaft auch zu aktuSchriftsteller und Dichter. Diese Genka Lapön ellen Themen aus Bulgarien Tätigkeiten will Lapön auf dem äußern. Sie denkt dabei etwa an „bisherigen hohen Niveau“ fortführen. das Schicksal der bulgarischen KranHandlungsbedarf sieht sie bei der Gekenschwestern in Libyen oder an die winnung neuer Mitglieder, deren Zahl Situation von Unternehmerinnen in im Moment nur knapp über 20 beträgt. Bulgarien. Außerdem will sie einen „Die Gesellschaft bekannter zu machen Jahreshöhepunkt für die Mitglieder und sowie aktive Mitglieder zu gewinnen“ Freunde der Gesellschaft ins Leben rugibt sie als ihr wichtigstes Ziel an. fen. Um das zu erreichen, denkt sie an ein Einen solchen Höhepunkt gibt es in Bündel von Maßnahmen, das sie zuLeipzig bereits. Jedes Jahr feiern Bul- garen in Leipzig ihren Nationalfeiertag, den 3. März. Damit gedenken sie des Friedens von San Stefano, der am 3. März 1878 den russisch-türkischen Krieg beendete. Weil Bulgarien durch diesen Krieg von der fast 500 Jahre andauernden osmanischen Fremdherrschaft befreit wurde, verbinden die Bulgaren mit diesem Datum die staatliche Wiedergeburt ihres Landes. Diesen Anlass feiern sie auch alljährlich in Leipzig mit bulgarischer Musik, mit heimatlichen Getränken und Speisen. In Leipzig gibt es derzeit 425 Bulgaren. Viele von ihnen leben auf Dauer hier, andere nur auf Zeit, etwa die Studenten. Durch den Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union zum 1. Januar 2007 genießen sie den Status von EUBürgern. mb Merkwürdigkeit um eine zähe Personalie Im Mitgliederverzeichnis des Leipziger Rotary Clubs findet sich eine höchst interessante Eintragung: Rita Fleischer, langjährige Vize-Geschäftsführerin der Industrie- und Handels- Wolfgang Topf kammer (IHK) ist da als Hauptgeschäftsführerin geführt – immerhin jener Job, der seit der Abberufung Börries von Ditfurths im vorigen Juli zur zähesten Personalie der Kammer geraten Rita Fleischer war. Hat die Rotarierin Fleischer mit ihrem Eintrag etwa einer Beförderung vorgegriffen? Oder war pures Wunschdenken im Spiel? „Sicher nur ein Druckfehler“, kommentierte IHKPräsident Wolfgang Topf gestern die Merkwürdigkeit. „Es bleibt dabei: Das Präsidium wird der Vollversammlung am 20. März Thomas Hofmann als Hauptgeschäftsführer vorschlagen.“ Hofmann hatte sich Mitte Oktober in einem dreiseitigen Bewerbungsschreiben der Kammerspitze anempfohlen. „Ich denke, dass Ihnen meine Kenntnisse und Erfahrungen aus den vorangegangenen Tätigkeiten von Vorteil sein könnten“, schrieb der 50-Jährige an Topf. In der Tat hat der Diplomingenieur, der 1988 promovierte, ein bewegtes Berufsleben hinter sich. Bei Siemens schaffte er es bis zum Betriebsleiterposten, ehe er Geschäftsführer der Südraum Leipzig GmbH und von deren Nachfolger Wirtschaftsförderung Leipziger Land (Will) wurde. Hier musste er allerdings Kritik einstecken: Der Sächsische Rechnungshof monierte damals, die Südraum-Gesellschaft verfüge nicht über ein Konzept zur Erneuerung der Region, die institutionelle Förderung in Höhe von 5,11 Millionen Euro – eine Anschubfinanzierung für die GmbH – habe sich als wirkungslos erwiesen. Wegen dieser, wie es im Kreistag hieß, Vergeudung von Steuergeldern war 2003 sogar ein Untersuchungsausschuss angeregt worden. Hundertprozentiger Gesellschafter der GmbH war übrigens der Landkreis mit Landrätin Petra Köpping an der Spitze. Deren Lebensgefährte, SiemensManager Gerhard Commes, soll sich übrigens auch um den IHK-Chefposten beworben haben. Warum er aus dem Rennen ist? „Kein Kommentar“, meinte Wolfgang Topf. F. D. Kreisparteitag CDU berät über Programm Am Sonnabend treffen sich die Mitglieder der Leipziger CDU zu ihrem Kreisparteitag im Marriott-Hotel. Im Mittelpunkt der Veranstaltung, die um 9.30 Uhr beginnt, steht das neue Grundsatzprogramm der Christlich Demokratischen Union Deutschlands. Es steht unter der Überschrift „Neue Gerechtigkeit durch mehr Freiheit“. Wie CDU-Kreisvorsitzende Christine Clauß mitteilte, wird Markus Becker, Programm-Beauftragter des Kreisverbandes, in die Diskussion einführen. Matthias Rößler, Mitglied der Programm-Kommission der Bundespartei sowie früherer Wissenschaftsminister in Sachsen, hält anschließend ein Referat. Sein Kommen zugesagt hat der Landesvorsitzende und sächsischer Ministerpräsident Georg Milbradt. jr LEIPZIG KOMPAKT Orgelführung: Am Sonntag gibt es in der Katholischen Liebfrauenkirche, Karl-Heine-Straße 110, direkt nach der heiligen Messe um 11 Uhr eine Überraschung auf der Empore. Der Erfurter Universitätsorganist Wieland Meinhold erläutert allen Interessierten die Funktionsweise der Schuke-Orgel – hautnah am großen Spieltisch. Singschule: Kinder ab sechs Jahren sucht der Verein Singschule Leipzig. Sie sollen im Kindermusical „Der kleine Muck“ von Boris Ritter mitwirken. Die Aufnahme erfolgt am Sonnabend von 10 bis 12 Uhr im Heinrich-Budde-Haus, Lützowstraße 19. Ausflug: Der Verein Leipziger Wanderer wandelt am Sonnabend auf den Spuren von Wiprecht von Groitzsch. Treff für den Ausflug ist um 8.45 Uhr im Hauptbahnhof/Osthalle. Autofahrer können um 9.50 Uhr am Bahnhof in Pegau dazustoßen. Abschied: Am Sonntag wird der Pfarrer der Bethlehem-Gemeinde, Sebastian Feydt, aus seinem Amt verabschiedet. Sein letzter Gottesdienst findet um 14.30 Uhr in der Peterskirche statt. Anschließend ist Zeit für persönliche Gespräche.