924. PLENARSITZUNG DES RATES

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
Ständiger Rat
PC.JOUR/924
20 September 2012
GERMAN
Original: ENGLISH
Vorsitz: Irland
924. PLENARSITZUNG DES RATES
1.
2.
Datum:
Donnerstag, 20. September 2012
Beginn:
Schluss:
10.10 Uhr
13.20 Uhr
Vorsitz:
Botschafter E. O’Leary
M. Feeney
Vor Eintritt in die Tagesordnung sprach der Vorsitz den Vereinigten Staaten von
Amerika Beileid zum Tod des US-Botschafters in Libyen und dreier Mitarbeiter aus,
die am 11. September 2012 bei einem Anschlag auf die diplomatische Vertretung der
Vereinigten Staaten in Libyen ums Leben gekommen waren.
3.
Behandelte Fragen – Erklärungen – Beschlüsse/verabschiedete Dokumente:
Punkt 1 der Tagesordnung:
REDE DES STELLVERTRETENDEN
AUSSENMINISTERS VON GEORGIEN,
S.E. SERGI KAPANADSE
Vorsitz, Stellvertretender Außenminister von Georgien (PC.DEL/849/12),
Zypern – Europäische Union (mit dem Beitrittsland Kroatien; den
Bewerberländern ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island,
Montenegro und Serbien; den Ländern des Stabilisierungs- und
Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländern Albanien und
Bosnien und Herzegowina; dem Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums
und EFTA-Land Norwegen; sowie mit Moldau) (PC.DEL/851/12), Vereinigte
Staaten von Amerika (PC.DEL/845/12), Russische Föderation
(PC.DEL/856/12), Türkei (PC.DEL/850/12), Armenien, Kanada
PCOGJ924
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Punkt 2 der Tagesordnung:
PC.JOUR/924
20 September 2012
REDE DES GENERALSEKRETÄRS DER
PARLAMENTARISCHEN VERSAMMLUNG DER
TURKSPRACHIGEN NATIONEN,
RAMIL CHASSANOW
Vorsitz, Generalsekretär der Parlamentarischen Versammlung der
turksprachigen Nationen, Kasachstan, Türkei (PC.DEL/855/12),
Aserbaidschan, Kirgisistan, Armenien
Punkt 3 der Tagesordnung:
OSZE-PRÄSENZ IN ALBANIEN
Vorsitz, Leiter der OSZE-Präsenz in Albanien (PC.FR/20/12/Rev.1 OSCE+),
Zypern – Europäische Union (mit dem Beitrittsland Kroatien; den
Bewerberländern ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island,
Montenegro und Serbien; dem Land des Stabilisierungs- und
Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberland Bosnien und
Herzegowina; dem Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums und
EFTA-Land Norwegen; sowie mit Moldau) (PC.DEL/852/12), Vereinigte
Staaten von Amerika (PC.DEL/846/12), Russische Föderation
(PC.DEL/857/12 OSCE+), Schweiz (PC.DEL/843/12 OSCE+), Türkei
(PC.DEL/841/12 OSCE+), Albanien (PC.DEL/863/12 OSCE+)
Punkt 4 der Tagesordnung:
PRÜFUNG AKTUELLER FRAGEN
(a)
Erwiderung auf eine Erklärung der Vereinigten Staaten von Amerika zur Lage
der Roma-Angehörigen in Teilnehmerstaaten der OSZE auf der 923. Sitzung
des Ständigen Rates: Ungarn (PC.DEL/839/12)
(b)
Erscheinungsformen von aggressivem Nationalismus und Neonazismus in
Teilnehmerstaaten der OSZE: Russische Föderation (PC.DEL/858/12),
Belarus, Vereinigte Staaten von Amerika, Lettland (PC.DEL/860/12), Litauen
(PC.DEL/842/12), Estland (PC.DEL/859/12), Türkei
(c)
Todesstrafe in den Vereinigte Staaten von Amerika: Zypern – Europäische
Union (mit dem Beitrittsland Kroatien; den Bewerberländern ehemalige
jugoslawische Republik Mazedonien, Island, Montenegro und Serbien; den
Ländern des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen
Bewerberländern Albanien und Bosnien und Herzegowina; sowie mit
Andorra, Georgien, Moldau und San Marino) (PC.DEL/854/12), Liechtenstein
(auch im Namen Norwegens und der Schweiz) (PC.DEL/838/12), Vereinigte
Staaten von Amerika (PC.DEL/848/12)
(d)
Die Lage in Belarus: Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/844/12),
Zypern – Europäische Union (mit dem Beitrittsland Kroatien; den
Bewerberländern ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island,
Montenegro und Serbien; den Ländern des Stabilisierungs- und
Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländern Albanien und
Bosnien und Herzegowina; sowie mit den Mitgliedern des Europäischen
Wirtschaftsraums und EFTA-Ländern Liechtenstein und Norwegen)
(PC.DEL/853/12), Belarus, Deutschland
-3-
(e)
PC.JOUR/924
20 September 2012
Versammlungsfreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika: Belarus,
Vereinigte Staaten von Amerika
Punkt 5 der Tagesordnung:
BERICHT ÜBER DIE TÄTIGKEIT DES
AMTIERENDEN VORSITZENDEN
Bekanntgabe der Verteilung eines Berichts über die Tätigkeit des Amtierenden
Vorsitzenden: Vorsitz
Punkt 6 der Tagesordnung:
BERICHT DES GENERALSEKRETÄRS
Bekanntgabe der Verteilung eines schriftlichen Berichts des Generalsekretärs:
Generalsekretär
Punkt 7 der Tagesordnung: SONSTIGES
4.
(a)
Bericht über den OSZE-Botschafterbesuch vom 6. bis 11. September 2012 in
Eriwan und Baku: Norwegen (PC.DEL/840/12)
(b)
Zweites Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs des Dialogs im
westlichen Mittelmeerraum, „5+5“-Gipfel, am 5. und 6. Oktober 2012 in
Valletta: Malta
(c)
Gedenken an den 150. Jahrestag der Emancipation Proclamation in den
Vereinigten Staaten von Amerika: Vereinigte Staaten von Amerika
(PC.DEL/847/12)
(d)
Viertes Treffen der Außenminister der Mitgliedstaaten der Konferenz über
Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA) am 12.
September 2012 in Astana: Kasachstan
(e)
Parlamentswahl in San Marino am 11. November 2012: San Marino
(f)
Rahmenvereinbarung zwischen Norwegen und der OSZE über außerbudgetäre
Beiträge: Norwegen
(g)
Parlamentswahl in Rumänien am 9. Dezember 2012: Rumänien
(PC.DEL/861/12)
(h)
Jüngste Wahlbeobachtungsaktivitäten der Parlamentarischen Versammlung
der OSZE und Zusammenarbeit zwischen dem BDIMR und der
Parlamentarischen Versammlung der OSZE bei der Wahlbeobachtung:
Parlamentarische Versammlung der OSZE
(i)
Sitzung der offenen informellen Arbeitsgruppe über die Stärkung der
rechtlichen Grundlage der OSZE am 21. September 2012: Vorsitz
Nächste Sitzung:
Donnerstag, 11. Oktober 2012, 10.00 Uhr im Neuen Saal