Niederschrift 11.12.2014

Sitzung am
11.12.2014
Gremium
Seite
1
Gemeinderat Hönningen/Ahr
Niederschrift der öffentlichen Sitzung
Beginn: 19.00 Uhr – Ende: 20.00 Uhr
Gaststätte „Zur
Traube“
Hönningen
Die Niederschrift umfasst die Seiten 1 - 5
A)
Ortsbürgermeister
x
B)
Beigeordnete
E
x
x
C)
Jürgen Schwarzmann
Ralf Peter Minwegen
Dieter Ulrich
Mitglieder
x
x
x
x
x
x
E
x
x
x
E
x
x
D)
Hans Josef Weber
Michael Pauly
Katrin Hengsberg
Thomas Ohlert
Rolf Stappen
Jörg Sicken
Bernd Alisch
Ludwig Monreal
Sven Schülter
Jochen Pauly
Elfi Pauly
Rainer Metzen
Heinz Weber
Rudolf Schmitt
von der Verbandsgemeindeverwaltung
Herr Radermacher, auch als Schriftführer
Förster Markus Noack u. Forstamtsleiter Schmitz
Die Anwesenden werden durch X gekennzeichnet,
die Entschuldigten mit
E
die Unentschuldigten mit
UE
Ortsbürgermeister Weber eröffnet die öffentliche Sitzung des Gemeinderates und
begrüßt die Ratsmitglieder, die Vertreter der Verwaltung sowie die erschienenen
Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung mit Schreiben vom 01.12.2014 form- und
fristgerecht eingeladen wurde und der Gemeinderat beschlussfähig ist.
2
Öffentlicher Teil
1.
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
2.
Mitteilungen
3.
Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2015
4.
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2012 gemäß der §§ 110
und 112 der Gemeindeordnung und Entlastung des Ortsbürgermeisters, der
Beigeordneten und des Bürgermeisters
5.
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013 gemäß der §§ 110
und 112 der Gemeindeordnung und Entlastung des Ortsbürgermeisters, der
Beigeordneten und des Bürgermeisters
6.
Annahme von Spenden gemäß § 94 GemO
7.
Vereinfachte Änderung der Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
für den Bereich „Blumenstraße“, Gemarkung Hönningen, Flur 6, Parz.-Nr.76
8.
Verschiedenes
9.
Bürgerfragestunde
3
TOP 1
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
Die Verpflichtungen wurden bereits in der letzten Sitzung bzw. Ausschusssitzung
vorgenommen.
TOP 2
Mitteilungen
Der Vorsitzende teilte den Anwesenden mit, dass
in Liers, Ortsausgang Richtung Obliers und in Hönningen „In den
Weidenhecken“ mobile Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt wurden. Im
Bereich Liers gab es nur geringe Überschreitungen; im Bereich „In den
Weidenhecken“ wurden werde von bis zu 110 km/h gemessen. Dies ist
bedingt durch die Frequentierung im Café Fahrtwind,
mit den Erstklässlern wieder Apfelbäume gepflanzt wurden,
in der Verbandsgemeinde Altenahr Personalentscheidungen getroffen wurden.
Der neue Leiter des Bauamtes ist Frank Radermacher, Herr Stodden nimmt
ausschließlich Aufgaben als Leiter des Personalamtes wahr und Herr Florian
Hupperich ist für die ausgeschiedene Frau Ockenfels (Sozialamt) eingestellt
worden,
der Kindergarten mit funkgesteuerten Rauchmeldern ausgestattet wird. Dies
ist eine Forderung aus der Brandschutzverhütungsschau,
die Abnahme Buchenweg erfolgt ist.
TOP 3
Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2015
Der Beschluss ist als Anlage beigefügt und Bestandteil dieser Niederschrift.
Durch den Leiter des Forstamtes Adenau, Herr Schmitz, wurde über die Einrichtung
der Rettungspunkte berichtet, die zwischenzeitlich auch für Rettungsdienste,
Feuerwehr, Wanderer etc. immer wichtiger werden. Ursprünglich war die Einführung
speziell für die Sicherheit der Waldarbeiter gedacht. Die Punkte sollen nun
flächendeckend im Land Rheinland-Pfalz vorgesehen werden. Die Gemeinde muss
allerdings die Beschilderung in ihrem Gebiet selbst tragen.
Weiterhin informiert Herr Schmitz über die zukünftig notwendige Zertifizierung des
Gemeindewaldes. Grund hierfür ist, dass immer mehr Firmen nur noch zertifiziertes
Holz abnehmen dürfen, da sie selbst auf ihren Produkten vermerkt haben, dass das
Holz aus nachhaltiger Forstwirtschaft beschafft wurde.
4
Die Zertifizierung gibt Vorgaben für die Bewirtschaftung der Waldflächen (z. B. auch
die Einrichtung von Rückewegen alle 40 m -bisher alle 20 m-, die nachhaltige
Bewirtschaftung von Waldflächen etc.). Es gibt für die Zertifizierung zwei Stufen;
a) PFC = 0,16 €/ha
b) FSC = 0,60 €/ha
Nach kurzer Aussprache fasst der Gemeinderat den Beschluss, eine Zertifizierung im
Rahmen der Stufe I (PFC = 0,16 €/ha) vorzunehmen.
Abstimmung: 14 ja-Stimmen
TOP 4
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2012 gemäß der §§ 110
und 112 der Gemeindeordnung und Entlastung des Ortsbürgermeisters, der
Beigeordneten und des Bürgermeisters
Der Beschluss ist als Anlage beigefügt und Bestandteil dieser Niederschrift.
TOP 5
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013 gemäß der §§ 110
und 112 der Gemeindeordnung und Entlastung des Ortsbürgermeisters, der
Beigeordneten und des Bürgermeisters
Der Beschluss ist als Anlage beigefügt und Bestandteil dieser Niederschrift.
TOP 6
Annahme von Spenden
Durch Herrn Biefang wurden insgesamt 1.000,- € gespendet:
a) 500,- € für die Seniorenfeier
b) 500,- € für die Martinswecken
Die Gemeinde nimmt die Spenden an.
Abstimmung: 14 ja-Stimmen
TOP 7
Verschiedenes
RM Stappen bedankt sich bei dem anwesenden Wilfried Weiler für die Durchführung
des Weihnachtsmarktes.
Herr Weiler gibt bekannt, dass insgesamt 850,- € als Erlös an die Gemeinde
überwiesen werden kann.
Die Annahme der Spende wird in der nächsten Sitzung beschlossen.
5
RM Sicken weist auf die Parksituation in der Bahnhofstraße durch die Anlieger hin,
dass hier eine Durchfahrt fasst unmöglich wird.
Ortsbürgermeister Weber wird mit den Betroffenen ein Gespräch führen, dass hier
Abhilfe geschaffen wird.
RM Alisch bittet um Mitteilung, ob der am Anwesen Johannes Pauly abgestellte
Anhänger dort weiter verbleiben kann. Solange der Anhänger angemeldet ist, so
Herr Weber, kann keine Entfernung verlangt werden.
Ebenfalls sprach Herr Alisch die bekannt Parksituation an der Kirche an. Das
Problem ist bekannt, solange jedoch außerhalb des Kurvenbereiches geparkt ist,
kann eine Ordnungswidrigkeit nicht festgestellt werden.
RM Heinz Weber bittet darum, im Frühjahr zu Beginn der Motorradsaison in der
Verkehrsanlage „In den Weidenhecken“ nochmals Geschwindigkeitsmessungen
durchzuführen und geeignete Maßnahmen gegen Übertretungen zu finden.
Insbesondere soll die Verwaltung aufgefordert werden, die Genehmigung für
Geschwindigkeitskontrollen und Durchführung von Ordnungswidrigkeitsverfahren zu
erlangen. Ortsbürgermeister Weber wird sich hierfür einsetzen.
TOP 8
Bürgerfragestunde
Durch den Anwesenden Herrn Bings wurde mitgeteilt, dass er am Fahrradweg
umgefallene Bäume so bearbeitet habe, dass die Nutzung wieder gewährleistet ist.
Der Eigentümer des Grundstückes, von dem die Gefahr ausgegangen ist, ist bekannt
und wird zur Entfernung der Bäume aufgefordert.
Weiterhin wurde durch einen Bürger darauf hingewiesen, dass ein Pfeiler an der
Unterführung der B 257 lose sei.
Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.
Ende der Sitzung: 20.10 Uhr.
Hönningen/Altenahr, den 12.12.2014
(Weber) Ortsbürgermeister
(Radermacher, Schriftführer)
(Ratsmitglied)
(Ratsmitglied)