Amtsblatt KW 21/2016

Amts- und Mitteilungsblatt Wurmberg
57. Jahrgang
Freitag, 27. Mai 2016
Nummer 21
Auszug aus dem Festprogramm:
(soweit nichts Anderes angegeben: Feldberghalle Altglashütten)
- für Teilnehmer am
Euro-Bärental-Treffen frei
Auch kurzentschlossene Festteilnehmer, die selbständig
nach Feldberg reisen, sind herzlich willkommen!
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Woche 22, Freitag, 03. Juni 2016
Amts- und Mitteilungsblatt Wurmberg
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Öffnungszeiten + Rufnummern
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Woche 22, Freitag, 03. Juni 2016
Im Notfall – Notrufnummern
Freitag, 03. Juni 2016
Gemeindeverwaltung
www.wurmberg.de
Öffnungszeiten Rathaus
Montag, Dienstag,
Donnerstag und Freitag:
Mittwoch:
Polizeiposten Niefern-Öschelbronn Schulstr.6/1
Polizeirevier Mühlacker Hindenburgstr. 100
9449–0
Fax 9449–40
Bürgermeister Herr Teply [email protected]
9449–12
Vorzimmer
Frau Weidner
Zi. 5
[email protected]
nStandesamt
nRenten- u. Sozialangelegenheiten
nOrtsnachrichten
9449–10
Hauptamt
Herr Hofstetter
Zi. 4
[email protected] 9449–20
nAmt f. öffentl. Ordnung
nBauanträge / Wohnbauförderung
Zi. 8
[email protected]
Gemeindekasse
Frau Beuchle
Zi. 7
[email protected]
Frau Grimm
[email protected]
nSteueramt
nVerbrauchsabrechnungen (Wasser, Abwasser)
nGrundbuchwesen
9449–18
9449–16
KOMM-IN Dienstleistungszentrum
9449-30 · Fax: 9449-50
Gollmerstr. 17
[email protected]
Frau Dutt, Frau Grimm, Frau Lell, Frau Opfer
nEinwohnermelde- und Passamt
nFundsachen
nFührerscheinanträge
nGewerbeanzeigen
nPartnerfiliale Deutsche Post AG
ngewerbliche Dienstleistungen (z.B. Toto Lotto, Pforzheimer Zeitung, Buchverkauf, Reinigungsannahme, Stadtwerke Pforzheim)
Öffnungszeiten:
Mo–Fr 08.30–12.30 Uhr Mo u. Do 14.00–18.00 Uhr
Di u. Fr 14.00–17.00 Uhr Mi nachmittags geschlossen
Sa
09.30–12.00 Uhr nur Dienstleistungen der Deutschen Post und Toto Lotto!!!
Bauhof Heckengäu, Öschelbronner Str. 64
75449 Wurmberg, Tel. 07044 - 903194, Fax 07044 - 9039516
Wassermeister (Weiterleitung auf Mobilfunk)
07233 / 3399
07041 / 9693-0
Jahrgang 2016
FEUERWEHR
(Feuer, Notarztwagen, Unfall, technische Hilfeleistung ...)
09.00 – 12.00 Uhr
15.00 – 18.00 Uhr
Zentrale e-mail: [email protected]
Kämmerei
Herr Grössle
110
POLIZEI (Überfall, Unfall usw.)
07044 / 9039517
Notariat IV Mühlacker
Herr Mauch 07041 / 8118940 Fax: 07041 / 8118999
an den Amtstagen des Notars Zi. 3
9449–22
Landkreisverwaltung
Landratsamt Enzkreis
07231/308-0
Zähringerallee 3, Pforzheim
Montag
8.00 – 12.30 Uhr
Dienstag
8.00 – 12.30 Uhr und 13.30 – 18.00 Uhr
Mittwochgeschlossen
Donnerstag
8.00 – 14.00 Uhr,
Freitag 8.00 – 12.00 Uhr
Zulassungsstellen Pforzheim und Mühlacker
Montag
8.00 – 12.30 Uhr
Dienstag
8.00 – 12.30 Uhr und 13.30 - 18.00 Uhr
Mittwoch
8.00 – 12.30 Uhr
Donnerstag
8.00 – 14.00 Uhr
Freitag
8.00 – 12.00 Uhr
Diese Öffnungszeiten gelten auch für die Zulassungsstelle in der Vetterstr. 21
in Mühlacker. Darüber hinaus ist es möglich, mit den Zulassungsstellen online einen Termin zu vereinbaren. www.enzkreis.de
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Freit
Notdienste/Soziale Dienste
Nummer 22
Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband Pforzheim e.V.
Kronprinzenstr. 22
nRettungsdienst/Krankentransport
19 222
nEssen auf Rädern (Menueservice)
07231/373-240
Nummer
nHausnotruf 07231/373-285
Diakonie- und Sozialstation Heckengäu e.V.
07044/8686
Rathausstr. 2, Wimsheim [email protected]
Consilio, Bahnhofstr. 86, Mühlacker
07041 / 91469-0
- Pflegestützpunkt Enzkreis
- Beratungsstelle Hilfe im Alter
- DemenzZentrum
„Haus Heckengäu“ Heimsheim (Altenpflegeheim) 07033/5391-0
Diakonisches Werk Pforzheim-Stadt Frauenhaus 07231/457630
Wohnberatung für Senioren und
Menschen mit Behinderung 07231 /32798
Kreisseniorenrat Enzkreis - Stadt Pforzheim e. V.
Ebersteinstr. 25, Pforzheim
[email protected]
Beratungsstelle für Wohnungslosigkeit 07231/566 196-0
und Existenzsicherung
Wichernhaus der Pforzheimer Stadtmission e.V., Westl. 120
[email protected]
Tagesmütter Enztal e.V.
07041/8184711
Bahnhofstr. 118, Mühlacker, [email protected]
Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche
Pforzheim/Enzkreis
Hohenzollernstr. 34, Pforzheim 07231/308 70
Industriestr. 40/1, Mühlacker
07041 6057
[email protected]
soziales-netzwerk-muehlacker.de
Fax 07041/861315
TelefonSeelsorge Nordschwarzwald
0800 1110111
pro familia Pforzheim e.V.
07231/6075860
Parkstr. 19-21, Pforzheim.
Diakonie Pforzheim
Beratung über Hilfen in der Schwangerschaft / Schwangerschaftskonfliktberatung nach § 219 StGB.
Pestalozzistr. 2, Pforzheim 07231 / 378758
Hindenburgstr. 48, Mühlacker
„Anlaufstelle“-Hilfe in Lebenskrisen und bei Suizid-Gefahr
Tel.efon: 0171 / 8025110 Tägliche Bereitschaft
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Rufnummern ∙ Sonstiges
Deutsche Rentenversicherung
Terminvereinbarung:
Auskunfts- und Beratungsstelle 07231/931420
Freiburger Str. 7 / Wilferdinger Höhe, Pforzheim
Netze BW GmbH (ehem. EnBW Regional AG)
Störungshotline Strom Servicetelefon
Störungsmeldung SWP
0800 / 3629477
0800 / 3629900
Telefon 0800 797 39 38 37
Bestattungsdienst Britsch
Wurmberg, Gollmerstr. 14
07044/914934 u. 9177276
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Woche 22, Freitag, 03. Juni 2016
Woche 22, Freitag, 03. Juni 2016
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Freitag, 03. Juni 2016
Amtliche Bekanntmachungen
Amts- und Mitteilungsblatt Wurmberg
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██Jahrgang
Öffentliche
GemeinderatssitzungFreitag, 03. █
█ Freundeskreises
Asyl
2016
Juni
2016
Am Donnerstag, 02. Juni 2016, 19.00 Uhr, findet im Rathaus
Wurmberg, Uhlandstr. 15, Sitzungssaal, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer
der Innenentwick22
lung und örtliche Bauvorschriften „Betreutes Wohnen
Uhlandstraße“
a) Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und
Erschließungsplan
b) Behandlung von Anregungen
c) Satzungsbeschluss
Nummer 22
d) Zustimmung zum Baugesuch
2. Kindertageseinrichtungen
- Elternbeiträge für die Betreuung in den örtlichen Kinder tageseinrichtungen ab 01.09.2016; Beschlussfassung
3. Feldwegsanierung
- Feldweg Flst.Nr. 5129 im Gewann Huzeläcker (Heuweg)
4. Feststellung der Jahresrechnung für das
Haushaltsjahr 2015
5. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen
Sitzung am 28.04.2016
6. Verschiedenes
7. Fragezeit der Zuhörer
Die Bevölkerung ist zur Sitzung herzlich eingeladen.
Jörg-Michael Teply
Bürgermeister
██ Schulverband „Heckengäu“
am Montag, 30. Mai 2016, um 18.00 Uhr, findet in der neuen
Mensa der Gemeinschaftsschule „Heckengäu“ in Mönsheim
eine Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes
„Heckengäu“ statt.
Tagesordnung öffentlich:
1. Besichtigung der neu gebauten Mensa der Gemeinschafts schule Heckengäu am Schulstandort Mönsheim mit Kosten übersicht
2. Beratung und Feststellung der Jahresrechnung 2014
3. Beratung und Beschlussfassung über die Neugestaltung der
Außenanlagen am Mensaneubau in Mönsheim
4. Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung mit
Haushaltsplan 2016
5. Ermächtigung des Schulbeirats für die Auftragsvergabe der
verschiedenen Gewerke für die Investitionen 2016 Hier: Außenanlagen Mensaneubau in Mönsheim
6. Bericht zur Fremdevaluation der Gemeinschaftsschule
Heckengäu
7. Spendenannahmen
8. Informationen der Verwaltung
9. Verschiedenes
Wiernsheim, den 23. Mai 2016
Gezeichnet: Karlheinz Oehler, Verbandsvorsitzender
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Amtliche Berichte
Nummer 22
Freizeitgruppe
Wer sind die „fremden Menschen“ , die jetzt in Wurmberg wohnen, wo kommen sie her, welche Sprache sprechen sie und warum sind sie hier? Was macht eigentlich der Freundeskreis Asyl,
wie sieht die ehrenamtliche Arbeit aus, wie kann eine Verständigung statt finden und was für Projekte werden angeboten. Wenn
Sie diese Fragen interessieren und mehr über die Menschen
erfahren möchten, dann kommen Sie zum nächsten Café International. SieNummer
können 22
einen Kaffee trinken, guten Kuchen essen
und wenn Ihnen danach ist erste Kontakte knüpfen. Ob beim Gespräch oder beim Fußball spielen.
Das nächste Café International findet am 5. Juni 2016 um 15.00
Uhr statt. Bei gutem Wetter möchten wir ein Fußballturnier veranstalten, sowie Spiele rund um das Gemeindehaus.
Herzliche Einladung an alle Mitbürger.
██ Artikelserie „Flüchtlinge im Enzkreis“
Teil 36: Was passiert, wenn was passiert?
Viele Tausend Menschen suchen Zuflucht in Deutschland. Woher kommen diese Menschen, wo und wie werden sie untergebracht, dürfen sie arbeiten und wenn ja, ab wann? Antworten auf
diese und zahlreiche weitere Fragen gibt eine Artikelserie, die im
Mitteilungsblatt erscheint.
Flüchtlinge können sich selbst versichern –
müssen es aber nicht
Wer etwas kaputt macht, muss dafür geradestehen – auch dann,
wenn es aus Versehen, also unabsichtlich passiert; das gehört
zum „allgemeinen Lebensrisiko“, wie es im Juristendeutsch
heißt. Wer sich vor Schadenersatz-Ansprüchen schützen will,
kann in Deutschland eine Haftpflichtversicherung abschließen.
Wie der Name sagt, deckt sie Schäden ab, für die der Verursacher zur Haftung, also zum Schadenersatz verpflichtet ist. Die
klassischen Fälle sind das beim Fußballspielen eingeschossene
Wohnzimmerfenster des Nachbarn, die versehentlich heruntergeworfene teure Vase bei Bekannten oder das beim unsicheren
Fahrradfahren zerkratzte oder beschädigte geparkte Auto. Dabei
gilt der Satz „Eltern haften für ihre Kinder“ in den meisten Fällen,
wenn auch nicht immer.
Die Haftplicht ist in Deutschland, anders als z.B. die Krankenoder die Gebäudeversicherung, keine Zwangsversicherung:
Man kann sie abschließen, muss es aber nicht. Ausnahme ist
das Autofahren: Ein Kfz darf ohne Haftpflichtschutz nicht zugelassen (und gefahren) werden, weil hier das Risiko höher ist und
die finanziellen (und gesundheitlichen) Schäden schnell in die
Zehntausende gehen können. Hier soll die Versicherung auch
garantieren, dass der Geschädigte nicht auf seinem Schaden sitzen bleibt, weil der Verursacher kein Geld hat.
Flüchtlinge verursachen nicht mehr Schäden als andere
Die Haftungs-Regelungen gelten für jeden Menschen, der sich
in Deutschland aufhält, unabhängig davon, welchen Status oder
welche Nationalität er oder sie hat. Im Enzkreis kommt es selten
vor, dass Flüchtlinge einen Schaden verursachen, jedenfalls nicht
häufiger als beim Rest der Bevölkerung. Deshalb hat man sich
im Enzkreis (anders als in einigen anderen Kreisen und Städten) entschlossen, keine Haftpflicht-Versicherung pauschal für
alle Flüchtlinge abzuschließen: Eine solche Versicherung wäre
angesichts der geringen Zahl an tatsächlichen Schäden unverhältnismäßig teuer.
Zudem müsste der Enzkreis die Kosten einer solchen Versicherung alleine tragen, da eine Erstattung des Landes nicht vorgesehen ist. Im Landratsamt ist man darüber hinaus – ebenso wie
die Landesregierung – der Ansicht, dass eine solche pauschale
Versicherung dem Prinzip der Gleichbehandlung widerspricht:
Denn auch für andere Personengruppen, die staatliche Leistungen erhalten, beispielsweise für Hartz IV-Empfänger, werden die
Kosten einer Haftpflicht nicht vom Kreis übernommen.
4
Woche 22, Freitag, 03. Juni 2016
Amts- und Mitteilungsblatt Wurmberg
Da es sich bei der Haftpflicht um eine freiwillige Versicherung
handelt, kann das Amt Flüchtlinge auch nicht zwangsweise versichern und die Kosten bei den Leistungen abziehen. Hinzu
kommt, dass bei der Berechnung der Lebenshaltungskosten im
Asylbewerber-Leistungsgesetz keine Versicherungsgebühren
enthalten sind. Dies ist erst dann der Fall, wenn Asylbewerber
anerkannt werden. Die Mitarbeiter des Landratsamts und die Sozialarbeiter der beauftragten Träger raten den Flüchtlingen bei
Informationsveranstaltungen deshalb, eine Versicherung abzuschließen, wenn sie anerkannt sind und eine eigene Wohnung
beziehen.
Standesamtliche Nachrichten
██ Geburtstage
28.05.2016
Hans Drodofsky, Pforzheimer Str. 2, Wurmberg, 80 Jahre
01.06.2016
Vittoria Panepinto, Wiernsheimer Str. 1, Wurmberg, 75 Jahre
Wir gratulieren herzlich, wünschen ein schönes Geburtstagsfest
und für die Zukunft alles Gute.
Wichtige Rufnummern für den
Woche 22, Freitag, 03. Juni 2016
ärztlichen Bereitschaftsdienst:
Enzkreis
Rettungsdienst:
112
Allgemeiner Notfalldienst: Freitag, 03. Juni 2016
116117
Kinderärztlicher Notfalldienst: Pforzheim
01806 072311
Augenärztlicher Notfalldienst Calw/Freudenstadt
am Wochenende 10 -12 Uhr 01805 19292123
Augenärztlicher Notfalldienst Mittelbaden
unter der Woche 18 - 08 Uhr 01806 19292122
Jahrgang 2016
Pforzheim Kinder
Klinikum Pforzheim, Kanzlerstraße 2-6, 75175 Pforzheim
Mi 13.00 - 22.00 Uhr
Fr 15.00 - 22.00 Uhr
Sa, So und FT 08.00 - 22.00 Uhr
Pforzheim
Nummer 22
Siloah St. Trudbert Klinikum, Wilferdinger Straße 67,
75179 Pforzheim
Mo, Di, Do 19.00 - 00.00 Uhr
Mi 14.00 - 00.00 Uhr
Fr 16.00 - 00.00 Uhr
Sa, So, FT 08.00 - 00.00 Uhr
Nummer 2
Klinikum Pforzheim, Kanzlerstraße 2-6, 75175 Pforzheim
Mo, Di, Do 19.00 - 00.00 Uhr
Mi 14.00 - 00.00 Uhr
Fr 16.00 - 00.00 Uhr
Sa, So, FT 08.00 - 00.00 Uhr
Neuenbürg
Enzkreis-Kliniken Neuenbürg, Marxzellerstr. 46,
75305 Neuenbürg
Mo, Di, Do 19.00 - 23.00 Uhr
Mi 14.00 - 23.00 Uhr
Fr 16.00 - 23.00 Uhr
Sa, So, FT 08.00 - 23.00 Uhr
Mühlacker
Enzkreis-Kliniken Mühlacker, Hermann-Hesse-Str. 34,
75417 Mühlacker
Sa, So, FT 08.00 - 18.00 Uhr
Ärztl. Wochenend-/Feiertagsdienst
Notfallpraxis im Krankenhaus Mühlacker e.V.
Ärztlicher Notfalldienst e.V.
Hermann-Hesse-Straße 34, 75417 Mühlacker
(Eingangsbereich des Krankenhauses Mühlacker)
Ärztlicher Bereitschaftsdienst
116 117
Ab sofort gibt es die bundesweite Rufnummer für den ärztlichen
Notfalldienst. Die 116 117 kann bundesweit kostenfrei und ohne
Vorwahl gewählt werden.
Öffnungszeiten:
Montag - Freitag
18.00 Uhr -07.00 Uhr
Samstag - Sonntag
07.00 Uhr - 07.00 Uhr durchgehend
Feiertage
07.00 Uhr - 07.00 Uhr durchgehend
Impressum
Amtsblatt der Gemeinde Wurmberg
Herausgeber: Gemeinde Wurmberg
Verantwortlich für den amtlichen Teil:
Bürgermeister Teply o.V.i.A.
Verantwortlich für den übrigen Inhalt:
Verlag & Druckerei Schlecht, Kerschensteiner Str. 10 · 75417 Mühlacker
Tel. 07041/3022 · Fax 07041/5249
Internet: www.gemeinde.de · Email: [email protected]
Freit
Samstag, 28.05.2016
Paracelsus-Apotheke am Sedanplatz, Dillsteiner Straße 10a,
Pforzheim, Telefon: 07231 / 2 78 45
Wartberg-Apotheke, Redtenbacherstr. 22, Ecke Lützowstraße,
Telefon: 07231 / 5 13 72
Löwen-Apotheke Mühlacker-Dürrmenz, Hofstraße 4, Telefon:
07041 / 35 70
Sonntag, 29.05.2016
Reuchlin-Apotheke (PF-Fußgängerzone), Westliche 10, gegenüber Kaufhof, Pforzheim, Telefon: 07231 / 10 20 94
Öffnungszeiten: Samstag von 08.30 Uhr bis Sonntag 08.30 Uhr
Sonntag von 08.30 Uhr bis Montag 08.30 Uhr
Öffnungszeiten des Recyclinghofes
Tel.: 07044 / 44628 – nur während der Öffnungszeiten
Der Recyclinghof in Wurmberg, Ortsausgang Öschelbronner
Straße (ehemalige Radarstation), ist wie folgt geöffnet:
Samstag
28.5.2016
08:30 - 11:30 Uhr
Mittwoch
1.6.201614:00 - 17:30 Uhr
Freitag
3.6.201614:00 - 17:30 Uhr
Samstag
4.6.201613:00 - 16:00 Uhr
Nach der Satzung des Enzkreises werden folgende Gebühren
erhoben:
Woche 22, Freitag, 03. Juni 2016
Woche 22, Freitag, 03. Juni 2016
Amts- und Mitteilungsblatt Wurmberg
5
Anlieferung aus Privathaushalten
Freitag,
Juni 2016
1. Sperrmüll,
Altholz,03.
Styropor
bis
1 m3
5,20 EURO
2 m³
10,40 EURO
3 m³
15,60 EURO
b)
Bauschutt pro m³ 51,20 EURO
Freitag,
03.
DieJahrgang
Anlieferung 2016
von Fernsehgeräten, PCBildschirmen
sowie
Elektrogroßgeräten (einschl. Kühlgeräte) ist nur noch auf dem
Recyclinghof in Maulbronn oder als Abholung auf Abruf möglich.
Maulbronn (Deponie)
Mo - Fr: 07:30 - 11:45 Uhr, Sa:
08:00 - 12:15 Uhr
Juni 2016
12:45 - 15:45 Uhr
Nummer 22
Nummer 22
Nummer 22
Nummer 22