H - Diakonisches Werk Berlin-Brandenburg
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H - Diakonisches Werk Berlin-Brandenburg
Organisatorische Hinweise Veranstaltungsort Diakonie Deutschland Caroline-Michaelis-Straße 1 10115 Berlin Raum Amalie Sieveking 0.K.01 Tagungsbeitrag Ein Teilnehmendenbeitrag von 10,00 € wird vor Ort in bar erhoben. Online-Anmeldung Wir bitten um verbindliche Anmeldung bis 2. April 2015 unter folgendem Link: https://fachinformationen.diakonie-wissen.de/termin/4055 Hinweis: nach der Sicherheitsabfrage sind die Daten automatisch gespeichert, es erfolgt keine Bestätigungsmail Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln vom Hauptbahnhof Bus 245 Richtung Nordbahnhof/Endhaltestelle (Bus hält derzeit gegenüber vom Veranstaltungsort) oderMetroTram M5 bis U-Naturkundemuseum (5 Minuten Fußweg) vom Flughafen Schönefeld S 45 Richtung Südkreuz, dort umsteigen in die Ringbahn und eine Station bis Tempelhof fahren. Dort umsteigen in U6 Richtung Alt-Tegel bis U-Naturkundemuseum vom Flughafen Tegel Bus TXL Richtung S+U Alexanderplatz via Hauptbahnhof,dort umsteigen in Bus 245 oder MetroTram M5 s.o. Zielgruppe Der Fachtag ist offen für MitarbeiterInnen von Verbänden und NGOs und RechtsanwältInnen und Menschen, die Flüchtlinge beraten und betreuen. Grundkenntnisse im Asyl- und Aufenthaltsrecht werden vorausgesetzt. Veranstalter Diakonie Deutschland – Evangelischer Bundesverband Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e. V. Diakonisches Werk Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz e. V. PRO ASYL e. V. Verantwortlich Katharina Stamm, Migrationsspezifische Rechtsfragen und Internationale Migration, Diakonie Deutschland [email protected] Ingrid Lühr, Referentin für Migration und Inklusion, Diakonie Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz [email protected] Günter Burkhardt, Geschäftsführer PRO ASYL [email protected] Information und Organisation Diakonie Deutschland – Evangelischer Bundesverband Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e. V. Kathrin Pehlchen-Weiner Zentrum Migration und Soziales Telefon +49 30 652 11-1686 Telefax +49 30 652 11-3686 [email protected] www.diakonie.de Gefördert durch: Asyl- und Menschenrechtsschutz in der Europäischen Union Anspruch und Wirklichkeit? Diakonie für Menschen 16. April 2015 09.00 bis 17.00 Uhr Berlin Fachtag zur Situation Anerkannter Flüchtlinge in der EU und ihr Recht auf Freizügigkeit Anlass und Ziel Programm Donnerstag, 16. April 2015 „Dieser Flüchtlingspass, der ist nichts wert. Den kannst du nicht essen, damit kannst du dich nachts nicht vor der Kälte schützen und wenn du krank bist und obdachlos, lachen dich die Ärzte aus, wenn du ihn vorzeigst. Ich bin vor der Al-Shabab geflohen und habe Schutz gesucht. Schutz ist mehr als ein Stück Papier. Schutz heißt auch, ein Dach über dem Kopf und etwas zu essen zu bekommen, eine Hilfe, sich zu integrieren, bis man in der Lage ist, selbst für sich zu sorgen. Das gibt es in Italien nicht.“ (Somalischer Flüchtling, in Italien anerkannt) 09.00 Uhr Ankommen bei Kaffee und Tee 09.15 Uhr Begrüßung Ulrich Lilie, Präsident Diakonie Deutschland 09.30 Uhr Impulse: Menschenrechtsverletzungen in der Europäischen Union - Was bedeutet Flüchtlingsschutz? Günter Burkhardt, Geschäftsführer PRO ASYL Christoph Strässer, Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung, Mitglied des Bundestages Die Anerkennung im Asylverfahren sollte für schutzsuchende Menschen in der Europäischen Union der positive Ausgang ihrer Fluchtgeschichte sein: nach der Verfolgung im Herkunftsland, einer oftmals dramatischen Flucht mit vielen Gefahren und Entbehrungen und schließlich einem nervlich belastenden Asylverfahren. Das Asylrecht sichert Schutz zu und ein Leben in Sicherheit. Schutzberechtigte wollen zur Ruhe kommen, ein neues Leben beginnen und auf eigenen Füßen stehen, die Sprache des Aufnahmelandes lernen, eine Wohnung und einen Arbeitsplatz finden und vielleicht Familienangehörige nachholen – selbstverständliche Erwartungen an das Ankommen im neuen Leben. Diese Hoffnung wird aber in der EU oft bitter enttäuscht. Denn trotz anerkanntem Schutzbedarf und völkerrechtlich verbindlichem Schutzstatus sind zahlreiche Flüchtlinge in bestimmten Ländern Europas – etwa Bulgarien, Ungarn, Malta, Griechenland oder Italien – einer Lebenssituation ausgesetzt, die ihnen oft keine Lebensperspektive eröffnet, zum Teil nicht ihr Überleben in Würde sichert. Diese Menschen sind gezwungen in andere Länder der EU auszuweichen und haben dabei sogar weniger Rechte als Flüchtlinge, die sich noch im Asylverfahren befinden. Denn für Anerkannte greift nicht das Dublin-Zuständigkeitssystem der EU, sondern in Deutschland die Drittstaatenregelung. Ein Ende der Flucht in der EU – die Region mit den weltweit höchsten menschenrechtlichen Standards – scheint unmöglich. Die Problematik legt eine weitere Auswirkung des derzeitigen EU-DublinSystems offen und soll auf dem Fachtag diskutiert werden. 13.15 Uhr Moderation: Ingrid Lühr, Referentin für Migration und Inklusion, Diakonie Berlin-Brandenburgschlesische Oberlausitz 14.30 Uhr Kaffeepause 15.00 Uhr Übergang der Verantwortung für Flüchtlinge – Lösungen im Einzelfall Bestehende Regelungen im Rahmen des Europarates und im innerstaatlichen Recht Friederike Foltz, UNHCR 15.30 Uhr Abschlusspodium: Rechtliche und politische Handlungsmöglichkeiten auf Bundesebene Dr. Michael Jansen, Leiter Referat MI5 Europäische Migration, Europäische Harmonisierung, Bundesministerium des Innern Katharina Stamm, Diakonie Deutschland Günter Burkhardt, PRO ASYL Dominik Bender, Rechtsanwalt Moderation: Katharina Stamm, Migrationsspezifische Rechtsfragen, Diakonie Deutschland 10.15 Uhr Statement Abdullahi A., anerkannter Flüchtling Fürstenwalde / Somalia 10.30 Uhr Als schutzberechtigt anerkannt und doch ohne Perspektive in der EU Aktuelle Rechtslage und Situation anerkannter Flüchtlinge in Deutschland Maria Bethke, Ev. Dekanat Gießen, Flüchtlingsberatung in der Erstaufnahme Dominik Bender, Rechtsanwalt Frankfurt/ Main 12.00 Uhr Mittagessen 13.00 Uhr Flucht ohne Ankunft am Beispiel Berlin Auswirkungen des Europäischen Asylrechts auf die Kommunen Barbara Eschen, Direktorin Diakonie Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz Asylrechtliche und aufenthaltsrechtliche Lösungsmöglichkeiten Maria Bethke, Ev. Flüchtlingsberatung Dominik Bender, Rechtsanwalt Moderation: Nele Allenberg, Juristische Referentin, Büro des Bevollmächtigten des Rates der EKD 17.00 Uhr Ende der Veranstaltung