Allgemeine Geschäftsbedingungen und

Allgemeine Geschäftsbedingungen
und Kundeninformationen
ESC GmbH
Daimlerstr. 12
D-89079 Ulm
Tel. 0049-731-176622-90
Fax. 0049-731-176622-91
Email: [email protected]
Web: www.escgmbh.biz
Registergericht: Amtsgericht Ulm - HRB 724732
Geschäftsführer: Mathias Bretzger
USt.-IdNr.: DE269895641
1. Allgemeines, Geltungsbereich
Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich, auch
wenn im Einzelfall nicht darauf hingewiesen wird. Entgegenstehendes oder von unseren Verkaufsbedingungen
abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei
denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn
wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Käufers, die Lieferung an den Käufer vorbehaltlos ausführen.
2. Angebot, Vertragsschluss und
Vertragstextspeicherung
2.1 Unsere Angebote sind stets freibleibend, sofern sie
nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Zwischenverkauf behalten wir uns vor. Die Vertragssprache
ist Deutsch. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop
stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen
unverbindlichen Online-Katalog dar.
2.2 Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt
unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese
automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist und
stellt keine Auftragsannahme dar.
2.3 Wir sind berechtigt Ihre Bestellung innerhalb von 5
Tagen nach Eingang durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen oder ihnen innerhalb dieser
Frist die bestellte Ware zuzusenden. Nach fruchtlosem
Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt, sodass kein
Kaufvertrag zustande kommt.
2.4 Der Vertragstext (Ihre Bestellung) wird gespeichert.
Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB)
jederzeit auf www.escgmbh.biz/shop einsehen und auf
Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten
sowie die Allgemeinen Vertragsbedingungen werden Ihnen per Email zugesendet und sind bei Registrierung im
LogIn-Bereich unter „IHR KONTO“ einsehbar.
3. Preise / Lieferbedingungen
3.1 Preise gelten ab Werk („EXW“ gemäß INCOTERMS
2000) von ESC, 89079 Ulm / Germany. Für Verpackung
und versicherten Versand erheben wir eine Pauschale
von Euro 5,90,- pro Sendung innerhalb Deutschlands.
Sendungen außerhalb Deutschlands werden gesondert
angeboten. Unsere Preise im Internet Shop sind BruttoPreise in EUR, inklusive der zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer ohne
weitere Abzüge.
3.2 Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die
vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die voraussichtliche
Lieferzeit entnehmen Sie bitte der jeweiligen Produktbeschreibung. Die Lieferung erfolgt gegen die auf der Internetseite angegebenen Verpackungs- und Versandkosten,
welche vorab auf der Internetseite eingesehen werden
können.
3.3 Ist die Ware oder Leistung unverschuldeter Weise
nicht verfügbar, werden Sie unverzüglich darüber informiert und eventuell schon erbrachte Gegenleistungen
erstattet.
3.4 Teillieferungen und entsprechende Rechnungsstellung sind zulässig, soweit sie dem Besteller zumutbar
sind.
3.5 Wenn für den Verkauf von Waffen eine Altersbeschränkung vorliegt, wird die Ware nur gegen Vorlage
einer Kopie der Altersbescheinigung ausgeliefert.
4. Zahlungsbedingungen
4.1 Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Kaufgeschäften über unseren Internet Shop bestehen wir auf Vorauskasse oder Nachnahme. Der Besteller kann nur mit
solchen Forderungen aufrechnen, die von uns anerkannt,
unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind.
Rechnungskauf und Finanzierung mit Klarna
In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den
Rechnungskauf und den Finanzierungsservice Klarna
Ratenkauf als Zahlungsoptionen. Bei einer Zahlung mit
Klarna müssen Sie niemals Ihre Kontodaten angeben,
und Sie bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben. Bei den Zahlungsarten Klarna Rechnung und Klarna
Ratenkauf ist eine Lieferung an eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse nicht möglich. Wir
bitten Sie hierfür um Verständnis.
Klarna Rechnung
Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie
immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine
Zahlungsfrist von 14 Tagen. Weitere Informationen und
Klarnas vollständige AGB zum Rechnungskauf finden Sie
hier: https://online.klarna.com/villkor_de.yaws?eid=18592
&charge=5.00
Klarna Ratenkauf
Bei dem Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf bekommen Sie ebenfalls zuerst die Ware. All Ihre Einkäufe
werden dann auf einer Rechnung am Ende des nächsten
Monats gesammelt. Sie können diese Rechnung dann in
flexiblen Raten zahlen, aber auch jederzeit den Gesamtbetrag begleichen. Weitere Informationen zum Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf finden Sie hier:
(https://online.klarna.com/account_de.yaws?eid=18592).
Die vollständigen AGB zu Klarna Ratenkauf können Sie
hier (https://online.klarna.com/pdf/account_terms_DE.pdf)
herunterladen.
4.2 Voraussetzung für eine umsatzsteuerfreie Lieferung
(§§ 4, 6a UStG) in Länder der Europäischen Union ist die
Mitteilung der Umsatzsteuer-Identifikations-Nummer des
Bestellers bei der Bestellung und der Eingang der Bestätigungen über den Transport und Endverbleib der Ware
vor Rechnungsstellung.
4.3 Wir sind berechtigt, die Lieferung per Nachnahme
vorzunehmen oder Vorkasse zu verlangen. Wird nach
Vertragsabschluss erkennbar, dass die Erfüllung des
Zahlungsanspruchs durch die mangelnde Leistungsfähigkeit des Bestellers gefährdet wird, können wir eine
Vorauszahlung verlangen und noch nicht ausgelieferte
Lieferungen zurückhalten. Diese Rechte stehen uns auch
zu, wenn der Besteller sich mit der Bezahlung von Lieferungen in Verzug befindet. § 321 Abs. 2 BGB bleibt unberührt. Bei Zahlungsverzug werden sämtliche Forderungen
sofort fällig. Mahngebühren in entsprechender
Höhe werden verrechnet.
5. Gewährleistung und Transportschäden
5.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen
Bestimmungen.
5.2 Bitte reklamieren Sie Transportschäden sofort bei
dem Zusteller, und nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf.
Die Kontaktmöglichkeiten sind im Impressum einzusehen. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die Versäumung der Reklamation oder Kontaktaufnahme für Ihre
gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen hat. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen geltend
machen zu können.
5.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt hinsichtlich
des Prüfungsmaßstabes § 377 HGB.
6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung
des Kaufpreises unser Eigentum.
7. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte,
Rechtsmängel
Alle von ESC in Umlauf gebrachten Produkte sind durch
Bestätigung unserer Lieferanten im Inland frei von
Schutz- Urheber- und Markenrechte Dritter. Sofern ein
Dritter wegen der Verletzung von Schutzrechten durch
von uns erbrachte, vertragsgemäß genutzte Lieferungen
gegen den Käufer berechtigte Ansprüche erhebt, werden
wir uns mit dem jeweiligen Hersteller um eine Lösung
bemühen z.B. ein Nutzungsrecht für die Produkte erwirken, sie so ändern, dass das Schutzrecht nicht verletzt
wird, oder austauschen. ESC kann keine Garantie für die
Schutzrechtsfreiheit gelieferter Produkte übernehmen.
Schadensersatzansprüche sind direkt an den jeweiligen
Hersteller zu richten.
8. Haftung
8.1 Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir
nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob
fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung
einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unsere
Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende
Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die
Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben
hiervon unberührt.
8.2 Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder
jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der InternetShop haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit
von www.escgmbh.biz/shop.
9. Rücksendekosten im Falle des Widerrufs
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn
die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn
der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
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10. Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb
von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn
Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen
wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und
auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung
mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer
Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB
in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
ESC GmbH
Daimlerstr.12
89079 Ulm
Deutschland
Geschäftsführer: Mathias Bretzger
Telefax: +49(0)731-176622-91
Email: [email protected]
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns
die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz
leisten. Für die Verschlechterung der Sache
und für gezogene Nutzungen müssen Sie
Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen
oder die Verschlechterung auf einen Umgang
mit der Sache zurückzuführen ist, der über die
Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht
man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft
möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere
Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit
deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht nicht:
- Wenn die von Ihnen bestellte Ware Ihren gewerblichen
oder selbständigen beruflichen Zwecken dient.
- Für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt
werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten sind.
- Für Waren die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für
eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben
können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
- Bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen
oder Software, wenn der versiegelte Datenträger vom
Kunden entsiegelt wurde.
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11. Hinweise zu Erwerbsberechtigungen und
behördlichen Vorschriften
Wir weisen darauf hin, dass alle unsere im Online Shop
Waffenbude.de angebotenen Produkte keine waffenrechtlichen Genehmigungen bezüglich des Erwerbs erfordern.
Alle Produkte die eine Altersbeschränkung bezüglich des
Erwerbs aufweisen sind entsprechend gekennzeichnet.
Produkte die nicht gekennzeichnet sind, sind ohne Alterbeschränkung erwerbbar. Für die von uns angebotenen
Schreckschusswaffen ist für das Führen eine besondere
Erlaubnis, der so genannte kleine Waffenschein, erforderlich. D.h. wer die tatsächliche Gewalt über Gas- und
Signalwaffen außerhalb der eigenen Wohnung, Geschäftsräumen oder des eigenen befriedeten Besitztums
ausüben will (führen), bedarf einer behördlichen Erlaubnis „kleiner Waffenschein“ (§10 Abs. 4 Satz 4 i.V.m. Anlage 2 Abschnitt 2 Unterabschnitt 3 Nr. 2 und 2.1 WaffG).
Ausführliche Informationen hierzu erhalten Sie auf unseren Seiten.
12. Abtretung
Eine Abtretung von Rechten aus dem Vertrag bedarf der
vorherigen schriftlichen Zustimmung durch uns.
13. Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die
Geltung von EU- oder UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an
dem wir unseren Sitz haben zuständig, sofern nicht für
die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.
14. Kundeninformationen
14.1 Speziellen Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
14.2 Eventuelle Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie in der abschließenden Zusammenfassung erkennen und mit dem „BEARBEITEN-BUTTON“
vor Absenden der Bestellung korrigieren.
14.3 Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren entnehmen Sie bitte den Produktbeschreibungen in unserem Onlineangebot.
14.4 Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
14.5 Beschwerden, Reklamationen und sonstige Gewährleistungsansprüche können Sie unter der im Impressum
angegebenen Adresse vorbringen.