Fast echt betroffen

Nr. 19
SCHWARZ
S. 26
DIE ZEIT
cyan
magenta
yellow
WIRTSCHAFT
26
6. Mai 2010 DIE ZEIT Nr. 19
Fast echt betroffen
D
er Aufzug stoppt in der vierten Etage
einer ehemaligen Brauerei an der Schönhauser Allee in Berlin. Junge Menschen
sitzen in einer hippen Loft vor Flachbildschirmen. Hier landet, wer das Aktionsbündnis
»meine Wahl!« besucht, das – so seine Selbstbeschreibung – »Betroffenen in der Öffentlichkeit Gehör
verschaffen will«. Angeblich haben sich in diesem
Bündnis Selbsthilfevereinigungen und Menschen
mit Behinderungen zusammengeschlossen.
Aber nirgends ist ein Versehrter zu sehen, kein
Schild am Eingang weist auf das Bündnis hin.
Vielmehr residiert in den hohen weißen Räumen
die internationale PR-Agentur Weber Shandwick.
Beauftragt hat sie der Bundesverband Medizintechnologie e. V. (BVMed), ein mächtiger Lobbyverband deutscher Hersteller und Händler von
Medizinprodukten.
In dessen Auftrag kämpft die sogenannte Patienten-Vereinigung seit Juni 2008 gegen ein Gesetz mit
dem sperrigen Namen Gesetzliche Krankenversicherung-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG). Das
Gesetz, mit dem die Kosten im Gesundheitssystem
sinken sollen, ist Teil der Gesundheitsreform der
ehemaligen Großen Koalition.
In ihm schrieb die Regierung 2007 fest, dass
Krankenkassen mit festen Partnern zusammenarbeiten müssen und beispielsweise alle Gehbehinderten
einer Kasse nur noch von einem Rollstuhlhersteller
beliefert werden dürfen. Zuvor konnten Betroffene
ihre medizinischen Hilfsmittel frei wählen und selbst
entscheiden, wo sie ein Gerät erwerben wollten.
Gleich welche Marke – die Kasse musste zahlen. Das
soll jetzt nicht mehr gehen. Verlierer dieser Maßnahme wären deutsche Hersteller, Sanitätshäuser und
medizinische Versorgungsunternehmen.
Seit über einem Jahr schreiben die Krankenkassen
bereits Großaufträge aus und vergeben sie oft an
kostengünstigere Anbieter, sogenannte »Billigversorger«, die »Billigprodukte« und »Billigmarken«
lieferten. So jedenfalls nennt das Aktionsbündnis
»meine Wahl!« die neuen Lieferanten. Stöbert man
in den Veröffentlichungen des Bündnisses, hat es den
Medizinkonzerne
benutzen für getarnte
Lobbyaktionen leidende
Patienten, um ihre Produkte
geschickt zu vermarkten
Foto: Flirt/mauritius
VON CHRISTIAN FUCHS
Anschein, dass es vor allem von aufgebrachten Betroffenen getragen wird. In keiner Pressemitteilung
fehlt der Hinweis, dass über 90 Organisationen die
Arbeit und die Ziele des Bündnisses unterstützen,
»darunter die Inkontinenz Selbsthilfe e. V., der Deutsche Rollstuhl-Sportverband e. V. und die Deutsche
Parkinson Vereinigung e. V.«. Im Oktober 2009 veröffentlichte die Vereinigung ein Schwarzbuch, in dem
30 Opfer über die Folgen des Gesetzes klagen.
Schwarzbücher veröffentlichen normalerweise
Gewerkschaften (»Schwarzbuch Lidl«), der Bund
der Steuerzahler oder Scientology-Gegner.
Ein Informationspaket bekamen nach ihrer Wahl
2009 auch alle Mitglieder des neuen Gesundheitsausschusses im Bundestag. Außerdem organisierte
das sechsköpfige Team von Weber Shandwick 17
Podiumsdiskussionen und eine Flugblattaktion, auf
die sich 6000 Betroffene gemeldet haben sollen.
All diese Aktionsformen erinnern an die Arbeit
von Bürgerinitiativen und ehrenamtlichen Vereinen.
»meine Wahl!« ist dabei nicht der erste Fall einer
Pseudobürgerinitiative. So gilt die Gesellschaft zur
Förderung umweltgerechter Straßen- und Verkehrsplanung (GSV) als Vorfeldorganisation der Bau- und
Autoindustrie, und der angeblich unabhängige Verein »Bürger für Technik« ist eine Tarnorganisation
der Atomlobby (ZEIT Nr. 17/08). In allen Fällen soll
die als Bürgerprotest getarnte Lobbyarbeit den Vertrauensvorschuss von »Bewegungen von unten« ausnutzen. Und in vielen Fällen hat sie Erfolg.
So schrieb das Magazin Focus über »meine Wahl!«,
es sei eine »Vereinigung von Betroffenen«. In der
ZDF-Sendung Frontal 21 kam in einem Beitrag über
die Auswirkungen des GKV-Gesetzes Hanne Brenner
zu Wort. Die zweifache paralympische Goldmedaillengewinnerin unterstützt das Bündnis und wurde
von Weber Shandwick an das ZDF vermittelt. »Wir
hatten über 200 Presseabdrucke«, berichtet Christof
Fischoeder, der Geschäftsführer der PR-Agentur. Das
zeigt Wirkung: »Die ersten Krankenkassen haben
bereits Abstand von der Ausschreibung genommen,
zum Beispiel die AOK Bayern im Bereich der Stomaversorgung und die BKK Niedersachsen-Bremen bei
ableitenden Inkontinenzhilfen«, sagt »meine Wahl!«Sprecherin Bärbel Hestert-Vecoli.
Das Aktionsbündnis zitiert Betroffene, nie aber
Vertreter aus der Industrie. Die zeigt sich zugeknöpft.
»Angaben zum Budget können wir nicht machen«,
sagt Claudia Kunze, die Sprecherin des Medizintechnologie-Verbandes. PR-Experten schätzen, dass für
»meine Wahl!« bereits einige Hunderttausend Euro
investiert worden sind.
Hinter dem Bündnis stehen die
Top 20 der Medizinproduktehersteller
Hinter der Organisation stehen 220 Unternehmen,
unter ihnen die Top 20 der weltweit größten Medizinproduktehersteller. In ihrem Auftrag sandte Weber
Shandwick Einladungsbriefe an zweihundert Selbsthilfegruppen. »Bei ihnen sind wir meistens auf positive Reaktion gestoßen«, sagt ein früherer Mitarbeiter der Agentur. Reagierten die Vereine nicht auf
die Schreiben, wurde telefoniert.
Wolf-Dietrich Trenner von der Landesvereinigung
Selbsthilfe Berlin erinnert sich genau an den Anruf.
»Das war natürlich sehr vertrauenerweckend, weil
befreundete Verbände schon Mitglied waren.« Nach
langwierigen Recherchen erkannte er jedoch, wie
industrienah das Bündnis war. »Wir sollten nur unseren guten Namen für eine PR-Veranstaltung der
Medizinmittelindustrie geben«, sagt er heute. Nach
einem Jahr zog sich die Landesvereinigung im Oktober 2009 aus dem Bündnis zurück. Auch die BAG,
ein Dachverband vieler Selbsthilfegruppen, appellierte an ihre Mitglieder, das Bündnis nicht zu unterstützen. »Hinter der Kampagne stehen primär Hilfsmittelhersteller«, schrieb Geschäftsführer Martin
Danner im Verbandsbrief. Unter den rund 90 Unterstützern von »meine Wahl!« finden sich inzwischen
nur noch zwölf Behindertenvereine.
Einer von ihnen ist der Schwerhörigen-Verein
Berlin. Dessen Chef Hartwig Eisel zweifelt nicht
daran, dass ein Bündnis von Betroffenen und Wirtschaft Sinn macht: »Ich bin für zeitweise Allianzen
mit der Industrie, weil das Aktionsbündnis in der
kurzen Zeit seines Bestehens viel mehr bewirkt hat,
als wenn die Patienten allein aufbegehrt hätten.« Viel
Engagement innerhalb der Gruppe zeigt aber auch
Eisel nicht. Einfluss haben die Selbsthilfegruppen in
dem Bündnis keinen. Weder gibt es einen gewählten
Vorsitzenden noch einen Vorstand oder Beirat, in
dem die Patientengruppen eine Stimme hätten.
Aus der Politik wird mittlerweile Kritik an dem
Vorgehen der Industrie laut. Schon in der vergangenen Legislaturperiode startete die SPD-Abgeordnete
und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Carola Reimann, eine »Transparenzinitiative«, die Gesundheitsbündnisse verpflichten sollte, ihre eigentlichen
Interessen zu offenbaren. »Diese Bündnisse können
sich gern äußern, sollten aber mit offenem Visier
kämpfen«, sagt Reimann. Der Vorstoß scheiterte
damals an der CDU. Jetzt wird Reimann auch aus
anderen Parteien unterstützt. »Patientengruppen
werden für wirtschaftliche Zwecke instrumentalisiert«, findet die stellvertretende Ausschussvorsitzende Kathrin Vogler (Linke). »Die Patienten- und
Selbsthilfeorganisationen werden eingebunden, um
die Glaubwürdigkeit der Initiative zu erhöhen«,
kritisiert der Grünen-Obmann Harald Terpe. Ähnlich wie bei Parteispenden sollten darum auch Aktionsbündnisse verpflichtet werden, ihre Finanzierung
durch Industrie oder Lobbyverbände offenzulegen,
fordern Reimann, Terpe und Vogler gemeinsam.
Tarnkampagnen sind nicht neu. Auch Weber
Shandwick hat solche Aktionen bereits durchgeführt.
Vor drei Jahren wurde die Agentur darum in Brüssel
mit dem zweiten Platz des Negativpreises Worst EU
Lobbying Award gebrandmarkt. Damals vertrat
Weber Shandwick mit dem Tarnverein »United
Cancer« die Interessen des Pharmakonzerns Roche.
»meine Wahl!« ficht das nicht an. »Wir segeln
nicht unter falscher Flagge«, sagt Weber-Shandwick-Chef Christoph Fischoeder, »aber wir müssen
mit den zwölf Millionen Betroffenen eine Drohgebärde für die Politik aufbauen.« Bei seinen Auftraggebern kommt das gut an. Die Bundesvereinigung Medizintechnologie hat den Vertrag mit der
PR-Agentur bis Ende 2010 verlängert.
zeit.de/linktipps
Abenteuerreisen
AFRIKA IM 4X4 TRUCK
zwischen Marokko + Südafrika
ab 14 Tage ab 690 ¤ plus Flug
WWW.BRUMMI-TOURS.DE
KOSTBARE ROTWEINE
KUHMILCHUNVERTRÄGLICHKEIT ?
moderne Kunst
WWW.WEIN-KUNST.DE
0228/9287979
WWW.ZIEGENMILCHPULVER.DE
- BEI UNS SCHON SEIT 1928
WWW.BECKING-KAFFEE.DE
REIN FRANZÖSISCH:SAVOIR BOIRE
ABSTAMMUNGSTEST
Ab 50 ¤ bundesweit frei Haus
WWW.WEINPAVILLON.DE
DNA-Vaterschaftstest 349 ¤
Tel. 0 61 31 / 3 92 92 92
WWW.GALANTOS.DE
Autos & Zubehör
ALLES ÜBER OLDTIMER
Preise, Forum, Stories, Tipps
WWW.OLDTIMER-INFO.DE
Reisen ab 50 %
unter Listenpreis
Tel.: 0172 - 2477662
WWW.ESSERARTDECO.DE
OUTDOOR SILVER EDITION
Kleinskulpturen zum Trickfilm
Ariadne-Theseus-Dionysos
Venus von Milos/Bavaria-Löwe
www.wolfgang-hoenes-outdor.eu
Ferienhäuser &
-wohnungen
KLASSISCHE LAMPEN!!!
Ein Museum zum Kaufen
WWW.BERLINER-LAMPENWELT.DE
Beauty & Wellness
BIOKOSMETIK MIT SONNENHUT
für empfindliche Haut !
WWW.MHB-COSMETICS.DE
Bücher
...MOCOBA...
das genial - regal...
rund-hoch-stabil-mobil...
aus einer kleinen box...
WWW.MOCOBA.COM
Ernährung
www.hof-ehlers-bio-versand.de
Esoterik
MARKENGARTENMÖBEL
Riesenauswahl, Top-Preise!
WWW.GARTEN-UND-FREIZEIT.DE
Genussmittel
EXKLUSIVEN COGNAC Z. VATERTAG
bietet Cognac-Versand
WWW.COGNAC-CONNECTION.DE
KUBANISCHE ZIGARREN-RARITÄTEN
Tiefpreis & versandkostenfrei
WWW.ZIGARRENWELT.DE
Ausbildung in D und CH
WWW.ZEITRAEUME-REISEN.DE
einjährig, nebenberuflich
Rechtsberatung
Immobilien
Vermieter? Mieter? Verwalter?
DEKRA Claims Services GmbH
übernimmt Ihre
Wohnungsabnahme.
WWW.WOHNUNGSABNAHME24.DE
Internet
Kultur
WIR HABEN DIE SCHÖNSTEN
BURGUND - KULTUR PUR
Gut essen und Wein trinken
WWW.MAISONDELACAMPAGNE.COM
motivieren:......
WWW.MOTIVATIONAL-INTERVIEW.DE
Schmerzen?
www.schmerzklinik.com
Möbel
Reisen
DIE SCHÖNEREN MÖBEL
1,5 MIO. LAST MINUTE
www.edelholz-moebel.de
WWW.WUNSCH-BIBLIOTHEK.DE
kostenl. Preisvergleich
Hotline 07161/673470
WWW.HEGENLOH.DE
WWW.TRANSILVANIA-AKTIV.DE
SKANDINAVISCHER SOMMER
Transsib, Baltikum
WWW.SONDERREISEN24.DE
FERIEN EUROPÄISCHER AMAZONAS
Zirkuswagen Radwandern Kanu
WWW.WISENT.CH
WWW.GROVESMUEHLE.DE
HIGH SCHOOL
für innen und außen
WWW.OCTOPUS-HAMBURG.COM
MADEIRA Reisen für Entdecker
Rund-/Wanderreisen, Bausteine
WWW.SEABREEZE-TRAVEL.DE
Aufenthalte 1 - 10 Monate
Telefon: 02207 - 911390
WWW.TEAM-SPRACHREISEN.DE
Schüleraustausch weltweit
Pelze - ein Lebensgefühl!
vom Ökofell zur Pelzmode
Meisterbetriebe in Deutschl.
WWW.KUERSCHNER-INNUNG.DE
Beratung unter 06221-89000
Crash-Kurs
spielend und in nur 51⁄2 Tagen bietet:
Der Seminarhof am Bach im Allgäu
Tel.: 0 83 42/89 96 68
Fax: 0 83 42/4 24 30
E-Mail: [email protected]
Internet: www.seminarhof.de
HIGH SCHOOL WELTWEIT
Für Schüler und Erwachsene
Beratung unter 06221-89000
WWW.SPRACHREISEN.DE
KÜNSTLER, ENTERTAINER, BANDS
WWW.GIVE-HIGHSCHOOL.DE
Katalog unter 06211 - 389350
INTERNAT WEIERHOF
LERNEN • LEHREN • KOMPETENZEN
Wissenschaft und Praxis
WWW.VEP-LANDAU.DE
VERLAG GESUCHT ?
Wir publizieren Ihr Buch.
WWW.VERLAGE.NET
Weiterbildung
14. Fachtagung - "Solidarität"
Berlin-Wannsee, 17.-19.06.2010
Information und Anmeldung
www.fachtagung.dggo.de
Wissenschaft &
Forschung
STATISTISCHE BERATUNG
SPRACHREISEN MIT IST!
Schul- und Regionenwahl
für Privat u. Gewerbe
Große Auswahl unter:
WWW.GUXME.DE
Sprachreisen
WWW.IST-HIGHSCHOOL.DE
Musiker / Entertainer
SPRACHREISEN WELTWEIT
für Schüler und Erwachsene
Katalog unter 0211/699130
WWW.KOMPASS-SPRACHREISEN.DE
und Auswertung für Diplom,
Promotion und Habilitation
WWW.YORKHILGER.DE
Wohnen
ANTIKE KACHELÖFEN
Tel.: 06352/ 4005 0
krisensicher und CO2-neutral
GENUSSVOLL REISEN UND SPEISEN
WWW.WEIERHOF.DE
wertbeständig und schön
Kultur und Romantik erleben
WWW.ROMANTIK-GAESTEKREIS.COM
SCHLOSS GAIENHOFEN
Ev. Internatsgymnasium
IM LICHT DER TOSCANA...
WWW.SCHLOSS-GAIENHOFEN.DE
Malen,Zeichnen,Kreativität
WWW.ATELIER-CETONA.DE
STEINMÜHLE (LEH)
am Bodensee 07735/81241
LITERARISCHES SCHOTTLAND
Entdecken und Genießen
WWW.TEATIMETALK.DE
S.26
Englisch · Spanisch · Italienisch ·
Französisch · Deutsch
HIGH SCHOOL MIT IST!
PELZE - PELZE - PELZE
Verlage
DGGO / Sektion Gruppendynamik
GROVESMÜHLE (LEH)
Kulturreisen
Nr. 19 DIE ZEIT
Sprachen
Schulen & Internate
AZOREN KANAREN KAPVERDEN
Partnervermittlung
Malte Kahl Hamburg
Künstler, Freiberufler,
Steuerstrafrecht
WWW.STB-KAHL.DE
Wandern & Entspannen
Tel. 039451-6080
W. Schmidt, Senior Coach DBVC
STEUERBERATER
TOP-FRÜHLINGSSPECIALS
Salzburger Naturkulinarik
Einzel-/ Teamcoaching
WWW.MAFOWI.DE
Sport- & Aktivreisen
MÖBEL AUS ALLER WELT
Mode
Sicherheit & Recht
WWW.ABA-TOURISTIK.DE
WWW.MEINFUSCHLSEE.AT
AIDA, CHINA & MEHR
COACHING - AUSBILDUNG
Familie und Individual
Reise zum Ende der Welt
Lassen Sie sich inspirieren:
WWW.DESIGN-STORE.DE
Von A bis Z unter
WWW.ZEIT.DE/LINKTIPPS
Geschenkideen
Kultur Natur Musik Geschichte
Scheidungsanwalt, Unterhalt
WWW.SCHEIDUNG-ONLINE.DE
WWW.ILP-FACHSCHULEN.DE
RUMÄNIEN UND SÜDOSTEUROPA
SÜDARGENTINIEN UND CHILE
EXKLUSIVE EINRICHTUNGEN
HILFREICHE TIPPS IM NETZ!
KLIENTEN ZUR VERÄNDERUNG
wertvoll und einzigartig
WWW.MANSURIS.DE
www.zeit.de/auktion
WOHNUNGSABNAHME24.DE
Gesundheit
ARGANÖL-GENUSS UND GESUNDHEIT
COACHING & PSYCHOTHERAPIE
HOTEL IN BERLIN
Geld & Anlage
günstig & professionell
www.CENTGOLD.de
abseits des Massentourismus
oder in der Gruppe genießen
Hotels
jetzt online günstig kaufen
WWW.GARTENHAUS.EDINGERSHOPS.DE
Gold und Silber
Hotels in Frankreich
WWW.NORDIC-HOLIDAYS.DE
WEKA HOLZ GARTENHÄUSER
romant.FeWos+Pool:02761/71717
WWW.VILLA-OLIVI.DE
Rundreisen,Bornholm&viel mehr
Bieten Sie mit!
Auktionsstart:
6. Mai 2010
TOSCANA: ITALIEN.SPRACHFERIEN
ISLAND MIT MIETWAGEN, AKTIV
GEMÜSE, BLUMEN, WILDKRÄUTER
Bio-Diversität erhalten mit
WWW.BIO-SAATGUT.DE
Rund-um-Betreuung
Info & Flyer tel 036201 50747
WWW.ALTENPFLEGE-POLEN.DE
Telefon: 02207 - 911390
WWW.THERAPIE.DE
Nähe Alexanderplatz,
freundlich, kostengünstig
WWW.HOTEL-GREIFSWALD.DE
Geschenkideen!!!
WWW.MAAS-NATUR.DE
Essen & Trinken
Liebe & Partnerschaft
ALTERNATIVE ZUM HEIM
WWW.TEAM-SPRACHREISEN.DE
70 Kursorte zur Auswahl!
von pro psychotherapie e.V.
Scheidungsratgeber, Online-
Eifel, Tel: 02234-78319
WWW.SCHNEIFEL-BLOCKHAEUSER.DE
TEAM! SPRACHREISEN
Training & Coaching
und Psychotherapie-Portal
Inseln und Festland
WWW.URLAUBSTRAUM.DE
BLOCKHAUS MIT GRASDACH
INDIVIDUAL-,RAD-&WANDERREISEN
Seniorenbetreuung &
-pflege
WWW.FRANKREICHALACARTE.DE
SCHEIDUNG ONLINE
Garten
Design, Wellness & Badplanung
WWW.SPLASH-BAD.DE
ONLINE-THERAPEUTENSUCHE
2500 X NORDDEUTSCHLAND
direkt vom Vermieter!
WWW.FERIENWOHNUNGEN.DE
BADIDEEEN KOSTENLOS BESTELLEN
Psychologie
ANTIKE METALLBETTEN/-LAMPEN
FERIENHÄUSER & FEWO
Bauen
ANTIKE KACHELÖFEN
über 100 Stück, nur Originale
auch Herde u. Gusseisenöfen
Aufbau mit Glastüre möglich
WWW.OMASKACHELOFEN.DE
MANUFAKTURKAFFEE IM TREND
Abstammungstests
Kunst & Antiquitäten
SCHWARZ
Registrieren,
spielen und
gewinnen:
Aufbau mit Glastüre möglich
WWW.OMASKACHELOFEN.DE
ENGLISCHE LANDHAUSKÜCHEN
HERDE-INTERIOR-BIBLIOTHEKEN
WWW.BRITISH-STOVES.DE
Internatsgymnasium
EXKLUSIVE EINRICHTUNGEN
Marburg, Tel. 06421-4080
Lassen Sie sich inspirieren:
WWW.STEINMUEHLE.DE
WWW.DESIGN-STORE.DE
cyan
magenta
yellow