Input-orientierte und Output-orientierte Demokratie nach Fritz Scharpf

Сomentários

Transcrição

Input-orientierte und Output-orientierte Demokratie nach Fritz Scharpf
Thema: Demokratie-Theorien – Von der Antike bis zur Gegenwart
Referenden: Wiebke, Christiane
Input-orientierte und Output-orientierte Demokratie
nach Fritz Scharpf
Kurzbiografie Fritz Scharpf
• Fritz Wilhelm Scharpf am 12. Februar 1935 in Schwäbisch-Hall als Sohn einer Gärtnerfamilie
geboren
• studierte von 1954 bis 1959 Rechts- und Politikwissenschaft an den Universitäten Tübingen und
Freiburg im Breisgau
• als Fulbright-Stipendiat besuchte der 1955/1956 die Yale University in New Haven
• nach erstem Juristischen Staatsexamen 1959 → zurück an die Yale Law School, wo er 1961 den
''Master of Law'' erwarb
• 1964: zweites juristisches Staatsexamen und Promotion zum Dr. jur. An der Universität Freiburg
• bis 2003 Direktor des Kölner Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung
• Scharpf lehrte an mehreren Universitäten, darunter in Paris, Stanford, Florenz und Uppsala
•
•
veröffentlichte mehrere politische Lektüren
erhielt für seine Arbeit bereits etliche Preise (u.a. Ehrendoktorwürde des Europäischen
Hochschulinstituts Florenz, Großes Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik
Deutschland, Johan-Skytte-Preis im Fach Politikwissenschaft für den Lehrstuhl Rhetorik und
Staatswissenschaft, Universität Uppsala)
Input-orientierte Demokratie:
• Input-orientierte Perspektive betont die „Herrschaft durch das Volk“
→ politische Entscheidungen spiegeln den Willen des Volkes wider
• Stützt sich häufig gleichzeitig auf die „Partizipation“ und den „Konsens“ (von einer
Entscheidung betroffene Personen bzw. ihre Vertreter treten zur gemeinsamen Beratung
zusammen)
→ Partizipation versagt zunehmlich mit zunehmendem Abstand zwischen direkt Betroffenen
und ihren Vertretern
→ Konsens versagt, sobald die Lösung nicht zum Nutzen aller Betroffenen ausfällt und
Mehrheitsentscheidungen getroffen werden
→ Problem: Rechtfertigung der Mehrheitsherrschaft; „feindselige Mehrheiten“ könnten
Minderheit „vernichten“ und Eigeninteressen verfolgen
Mögliche Lösungsansätze:
• Jedes einzelne Mitglied des Gemeinwesens muss das Allgemeinwohl im Sinn haben und nicht
das Eigene (setzt Vertrauen auf den guten Willen der Mitbürger voraus)
→ Problem der EU: die nötige kollektive Identität der Mitgliedsstaaten wird nicht
vorausgesetzt → Entscheidungen, die durch Mehrheitsvoten getroffen werden, können nicht
legitimiert werden (laut EU jedoch: Demokratie besteht z.Z. auf nationaler Ebene, weshalb
Entscheidungen der EU von Entscheidungen demokratisch verantwortlicher nationaler
Regierungen abhängen)
Input-orientierte Demokratie macht demokratische Legitimität von einer kollektiven Identität
abhängig
Quellen:
http://www.munzinger.de/search/portrait/Fritz+W+Scharpf/0/25678.html (13.02.14, 15:26)
http://www-public.rz.uni-duesseldorf.de/~hoffmjud/inhalt/politikzusammenfassung/input_output.html (17.02.14, 16:24)
Bilder:
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/b/bf/Legitimation_Output.png/220px-Legitimation_Output.png (13.02.14, 15.06)
Output-orientierte Demokratie:
• Output-orientierte Perspektive: „Herrschaft für das Volk“ steht im Vordergrund
→ politische Entscheidungen sind annehmbar, wenn und weil sie auf wirksame Weise das
allgemeine Wohl des betroffenen Ganzen fördern
• Probleme, die Lösungen erfordern, die alle betreffen, können weder durch individuelles
Handeln noch durch freiwilliges und gemeinsames Handeln der Zivilgesellschaft gelöst werden
→ Fähigkeit zur Lösung dieser Probleme liegt nur bei höheren Institutionen mit politischer
Einheit (Bsp. EU)
• Probleme entstehen aus Bedingungen, die viele Personen in ähnlicher Weise betreffen oder aus
vielen einzelnen Handlungen, die gegenseitig aufeinander einwirken
→ Lösung erfordert nicht einmalige, sondern dauerhafte und multifunktionale Strukturen
• Nötig sind lediglich gemeinsame Interessen in einem Maß, das institutionelle Arrangements für
kollektives Handeln zu rechtfertigen in der Lage ist
→ Eine Output-Legitimität ist also nicht von einer starken gemeinsamen Identität abhängig
• Die Output-Legitimation beruht auf dem funktionalen Prinzip der Nützlichkeit (government for
the people)
• Die Akteure, die die nützlichen Leistungen erzeugen, müssen nicht unbedingt demokratisch
gewählt sein oder einer anerkannten Regierung angehören
• Beispiel: Eine von den Vereinten Nationen als Rebellengruppe bezeichnete Organisation baut
Straßen, Krankenhäuser und Schulen in einer Region, in der die offizielle Regierung diese
Leistungen nicht erbringt.
→ EU kann problemlos als geeignete politische Einheit für die kollektive Lösung bestimmter
Arten von gemeinsamen Problemen definiert werden
Problem der EU:
• EU kann derzeit nur Output-Legitimation erreichen
→ ermöglicht höhere Toleranz für schwache gemeinsame Identitäten, stellt aber zugleich höhere
institutionelle Anforderungen und ist in ihrer sachlichen Reichweite begrenzter
• in demokratischen Nationalstaaten existieren Input und Output-orientierte Legitimität
gleichzeitig und verstärken, ersetzen und ergänzen sich gegenseitig
→ im Nationalstaat soll und kann Demokratie Herrschaft durch das Volk und für das Volk
zugleich sein
Folge für die EU:
• Legitimität ihrer institutionellen Praxis wird als unzureichend abgelehnt, weil sie unter
Bezugnahme der Input und Output-orientierten Kriterien für nationale Debatten beurteilt wird
• ist auf gemeinsames Interesse, nicht aber auf eine gemeinsame Identität gegründet
→ kein Vertrauen darin, dass die Verantwortlichen das öffentliche Interesse verfolgen
Bezüge zu unserer Demokratie:
• Herrschaft durch das Volk (Wahlen, Volksentscheid) → Input-orientiert
• Volk wählt Abgeordnete für sein Land → Input-orientiert (schwierig: Interessen des Volkes
richtig umzusetzen)
• Mehrheitsentscheid → Input-orientiert (Gefahr von Machtmissbrauch)
• nach Gemeinwohl gerichtet (fraglich, oberflächlich) → Output-orientiert (Handeln im Interesse
der Allgemeinheit)
• Schwierigkeit: gemeinsame Identität (verschiedene Bundesländer, verschiedene Interessen)