Verwaltungsbericht 2007 Teil 4

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Verwaltungsbericht 2007 Teil 4
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16. B a u t ä t i g k e i t
Im Jahr 2007 wurden bei der Stadt Vechta 240 Bauanträge - ohne Bauvoranfrage - zur
Bearbeitung und Weiterleitung an den Landkreis Vechta eingereicht.
Anträge
Anträge
Anträge
2004
2005
2006
Januar
16
25
19
26
Februar
27
19
20
12
März
31
22
28
25
April
25
23
19
27
Mai
21
17
35
17
Juni
22
29
24
27
Juli
27
19
20
26
August
31
28
22
17
September
16
38
24
14
Oktober
27
34
26
18
November
22
39
26
13
Dezember
40
120
12
18
305
413
275
240
im Monat
Gesamt
Anträge 2007
hiervon
Gemarkung Vechta
189
Gemarkung Oythe
6
Gemarkung Langförden
45
Bei den Wohnungsbauten handelt es sich um
Bauvorhaben
Wohneinheiten
2004
2005
2006
2007
2004
2005
2006
2007
Einfamilienhäuser
98
168
47
36
98
168
47
36
Doppel-/Zweifamilienhäuser
15
27
12
12
30
54
24
24
Mehrfamilienwohnhäuser
11
20
11
18
92
153
92
112
Gesamt
124
215
70
66
220
375
163
172
174
175
Von den 107 Bauanträgen aus dem Bereich Wohnungsbau wurden 24 Bauanträge aufgrund der
Regelung des § 69 a der Niedersächsischen Bauordnung ("Genehmigungsfreie Wohngebäude")
eingereicht.
Der Schwerpunkt der beantragten Wohnbebauung lag wieder im Bereich des Bebauungsplans
Nr. 126 „Klänenesch / Petersburg“ mit in diesem Jahr 18 Wohnhäusern.
Für das Gebiet Nr. 134 „südlich der Driverstraße“ wurden 4 weitere Wohnhäuser beantragt.
Für den Bereich Langförden wurden insgesamt 8 Wohngebäude beantragt und 33 für das übrige
Stadtgebiet.
176
177
17.
Bereitstellung von Bauflächen durch die Stadt Vechta
Die Stadt Vechta hat im Jahre 2007 insgesamt 30 Baugrundstücke im Baugebiet ‚Klänenesch/
Petersburg‘ zur Verfügung gestellt.
Bodenverkehr
Die Zahl der Anträge auf Ausstellung von Vorkaufsrechtverzichtserklärungen belief sich 2007
auf 159 (Stand 13.12.2007/Vergleich 2006: 171 )
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Verkauf von Gewerbegrundstücken
Aus folgenden Bebauungsplänen wurden Gewerbegrundstücke an die aufgeführten Firmen
verkauft:
Nr. 106 ‚Große Ohe‘
•
Maria Lamping, An der Unlandbäke 5, 49393 Lohne
Nr. 109 ‚Gewerbegebiet/Einkaufszentrum südlich der Falkenrotter Straße‘
•
Projektwerke Hamburg Immobilienentwicklung GmbH & Co. KG, Alter Wall 34-36,
20457 Hamburg (Nutzer: Fa. Carglass)
•
Christine Asbree, Ketteler Straße 9a, 49685 Emstek (Erweiterungsfläche Autohaus)
Nr. 111 ‚Gewerbe- und Industriepark Vechta-Nordwest‘
•
W + R GmbH & Co. KG, Buchholzstraße 42-44, 49377 Vechta
Nr. 118 ‚Gewerbegebiet Nördlich der Falkenrotter Straße‘
•
Fa. H. Starke u. Sohn GmbH & Co. KG, Blumenhaller Weg 153, 49078 Osnabrück
für neue Autohäuser (AUDI und VW)
179
18.
Umlegung, Erschließungsverträge
Umlegungsverfahren
Es werden zzt. die folgenden zwei Umlegungsverfahren durchgeführt:
•
Umlegungsverfahren „Gewerbegebiet südlich des Bokerner Dammes“
⇒ Das Umlegungsverfahren wurde eingeleitet.
•
Umlegungsverfahren „Gewerbegebiet nördlich der Falkenrotter Straße“
⇒ Das Umlegungsverfahren wurde eingeleitet.
Städtebauliche Verträge
Es wurde ein städtebaulicher Vertrag im Zusammenhang mit den geplanten baulichen
Erweiterungen der Fa. Big Dutchman am Standort Calveslage abgeschlossen. Der
Vertrag regelt notwendige Erschließungsmaßnahmen der Stadt Vechta und im
Gegenzug Investitionsentscheidungen für ca. 110 neue Arbeitsplätze am Standort
Calveslage.
Erschließungsverträge
Erschließungsverträge wurden in 2007 nicht abgeschlossen.
Städtebauliche Maßnahmen
Entlastungsstraße Vechta-West
Die Grundstücksangelegenheiten wurden insoweit abgeschlossen, dass mit dem Bau der
Entlastungsstraße Vechta-West im nächsten Jahr begonnen werden kann.
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Nordspange
Die Grundstücke, die für die Realisierung der Baumaßnahme Nordspange benötigt werden, werden
für den Teil der neuen Trasse (Oldenburger Straße bis Bahnübergang Holzhausen) über das
Flurbereinigungsverfahren Vechta-Nord der Stadt Vechta zur Verfügung gestellt. Die benötigten
Flächen an der K 255 (Bahnübergang Holzhausen bis Oythe Straße) werden über
Grundstückskaufverträge erworben. Ein Großteil der Kaufverträge wurde bereits abgeschlossen. Es
ist geplant, mit der Baumaßnahme im nächsten Jahr im 1. Bauabschnitt (Oldenburger Straße bis
Visbeker Damm) zu beginnen.
181
19.
Kanal-/Straßenbau und Hochzeitswald
Kanal- und Straßenbaumaßnahmen
1. Umfangreiche Baumaßnahmen wurden im Jahr 2007 durch das Tiefbauamt abgewickelt.
Hierzu zählen unter anderem:
* Kornblumenweg (Teilstrecke nördlich des Lattweges)
Nachdem der Regenwasserkanal sowie die
Straßenbauarbeiten im Bereich der Stichstraße
Kornblumenweg in 2006 fertiggestellt wurden,
sind die Arbeiten im Bereich der nördlichen
Teilstrecke in bituminöser Bauweise im Frühjahr 2007 beendet worden. Die Bepflanzung
der Grünanlagen erfolgte im Frühjahr sowie im
Herbst 2007.
* Straßenkreuzung ‚Visbeker Damm (K 334)/Holtruper Straße (K 254‘
Durch den Landkreis Vechta wurde die ehemals beampelte Straßenkreuzung ‚Visbeker
Damm/Holtruper Straße‘ zu einem Kreisverkehr umgebaut. Die Stadt Vechta hat den Umbau
der Kreuzung zur Kreisverkehrsanlage angeregt und anteilig bezuschusst.
182
* Anlegung einer Rechtsabbiegespur im Bereich der Straße ‚Neuer Markt‘
Zur Verbesserung der Verkehrsituation im
Einmündungsbereich der Straße ‚Neuer
Markt‘ in die Kolpingstraße wurde die vor
dem Gesundheitsamt befindliche Parkspur
beseitigt und durch eine Rechtsabbiegespur
ersetzt.
Im Rahmen der Straßenunterhaltung wurden
weiterhin die Pflasterflächen vor dem Gesundheitsamt erneuert.
* B-Plangebiet Nr. 43 A ‚Marschkämpe‘
Das Baugebiet Nr. 43 A ‚Marschkämpe‘ wurde in diesem Jahr fertiggestellt. Nachdem 1997
der Kanalbau sowie die Baustraße erstellt wurden, ging nach anfänglich reger Bautätigkeit die
Besiedlung nur noch schleppend an. Die Baustraße erforderte mittlerweile einen zu hohen
Unterhaltungsaufwand, sodass nun in 2007 der Endausbau erfolgte. Der Fahrbahnbelag wurde
in Asphalt hergestellt, die Rad- und Nebenwege erhielten Pflasterdecken.
Im Zuge der Bauarbeiten wurde der Spielplatz mit erschlossen, die Zuwegung wurde mit
Radwegeplatten befestigt.
183
* B-Plangebiet Nr. 102 ‚Industriegebiet westlich Weyhausen‘
Im Gewerbegebiet Nr. 102 ‚Industriegebiet westlich Weyhausen‘ wurde ein weiterer Teilabschnitt erschlossen. Es wurden weitere 160 m Straße einschl. Wendehammer vollständig hergestellt.
* B-Plangebiet Nr. 36 L ‚Kreuzesch‘
Im Baugebiet Nr. 36 L ‚Kreuzesch‘ in Langförden wird ein Teilabschnitt mit ca. 25 Bauplätzen erschlossen. Die Ausschreibung und Vergabe ist erfolgt, die archäologischen Untersuchungen wurden abgeschlossen. Die Arbeiten für die Kanal- und Straßenbauarbeiten haben
begonnen.
184
* B-Plangebiet Nr. 42 L ‚Gewerbegebiet westlich der Schürenstätte‘
Im Jahr 2007 wurden die Weichen für die Betriebserweiterung der Firma Big Dutchman am
Hauptstandort Calveslage gestellt. Mittlerweile wird der Neubau eines Logistikcenters mit
Hochregallager und eines Verwaltungsgebäudes realisiert.
Durch die Erweiterung wird es zu einer erheblichen Erhöhung der Zu- und Abfahrtverkehre
kommen. Zukünftig werden bis zu 150 Lkw am Tag am Logistikcenter be- und entladen. Für
dieses Verkehrsaufkommen reicht die vorhandene Anbindung der Straße ‚Auf der Lage‘ an
die B 69 nicht mehr aus. Gleiches gilt für die Straße ‚Schürenstätte‘, die mit einer Breite von
5,50 m keinen reibungslosen Lkw-Begegnungsverkehr zuließ.
Die Planungen zum Straßenbau wurden im Jahr 2007 abgeschlossen. Im ersten Bauabschnitt
wurde die Betonfahrbahn der Straße ‚Schürenstätte‘ von 5,50 m auf 7,00 m verbreitert. Zur
Aufrechterhaltung und Sicherstellung der Erschließung wurde eine provisorische Baustellenzufahrt von der B 69 in die Straße ‚Schürenstätte‘ eingerichtet, die je nach Baufortschritt als
Ersatzzufahrt der Straße ‚Auf der Lage‘ dient und damit die Verkehrssituation entspannt. Der
erste Bauabschnitt wurde im November 2007 fertiggestellt.
Als zweiter Bauabschnitt wird ab Jahresbeginn die Straße ‚Auf der Lage‘ im Bereich des Gewerbegebietes nach Süden verlegt und komplett neu ausgebaut. Damit diese ein höheres
Schwerlastverkehrsaufkommen aufnehmen kann, soll sie auf 7,00 m verbreitert und mit einem
verstärkten Straßendeckenaufbau ausgeführt werden. Umgebaut werden muss auch die Kreuzung im Einmündungsbereich der B 69. Die Bundesstraße erhält aus Richtung Norden eine
Rechtsabbiegespur und die Straße ‚Auf der Lage‘ in Richtung Norden eine Linksabbiegespur.
Damit der Schwerlastverkehr zügig abfließen kann, wird der gesamte Verkehrsknotenpunkt
mit einer verkehrsabhängig gesteuerten Signalanlage ausgerüstet.
Die Radwegeführung wird an die neuen Verhältnisse angepasst.
185
Der zweite Bauabschnitt soll bis Mai 2008 fertiggestellt sein.
Die Erweiterung des Gewerbegebietes beinhaltet eine zusätzliche Flächenversiegelung von
zehn Hektar, die bei Starkregenereignissen zu einem Regenwasserabfluss von ca. 1,3 m³/s
führen können. Hierauf ausgelegt wird ein zusätzlicher Regenwasserhauptsammler mit einem
Nenndurchmesser von 1.200 mm, durch den das Wasser aus dem Gewerbegebiet zu einem
Regenrückhaltebecken geführt wird, das nach neuesten Planungen auf einer ca. 1,2 ha großen
Ackerfläche westlich der ehemaligen Bahntrasse angelegt werden soll. Das RRB erhält ein
Einstauvolumen von 4.000 m³ mit einem Grundwasseranschnitt zur Löschwasserversorgung.
Das Becken erfüllt damit eine Doppelfunktion. Der Abfluss erfolgt in gedrosselter Form in
den Wasserzug entlang der Straße ‚In der Paterei‘. Das Becken wird als sogenanntes ‚Retentionsbecken‘ konzipiert, wodurch der Grundwassereintrag vergrößert wird. Er wird naturnah
ausgebaut und zu einer ökologischen Aufwertung des örtlichen Landschaftsraumes beitragen.
Die Realisierung des Beckens soll ebenfalls in 2008 erfolgen.
Nach Fertigstellung des zweiten und dritten Bauabschnittes wird die stadtseitige Erschließung
des ‚Gewerbegebietes westlich der Schürenstätte‘ Mitte 2008 abgeschlossen sein.
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* B-Plangebiet Nr. 31 L ‚Gewerbegebiet Mittelwand-nördlich der Schwichtelerstraße‘ und
31 AL ‚Gewerbegebiet Schwichtelerstraße/Mittelwand/Spielwand‘
Mit der Aufstellung bzw. Änderung der Bebauungspläne Nr. 31 L und Nr. 31 AL wurden die
Grundlagen für Erweiterungen von Gewerbebetrieben im Ortsteil Spreda geschaffen. Für die
Erweiterungsflächen - vor allem des Erzeugergroßmarktes Langförden/Oldenburg - muss die
Oberflächenentwässerung im Bereich Mittelwand, Spielwand und Nerenwand neu beordnet
werden.
Im Jahr 2007 erfolgte die Entwässerungsplanung, die neben dem Neubau von ca. 210 m
Schmutzkanal und ca. 530 m Regenwasserkanal auch den Bau von zwei Regenrückhaltebecken vorsieht.
Das östlich der Straße ‚Mittelwand‘ gelegene Regenrückhaltebecken erhält ein Volumen von
ca. 2.300 m³. Das Becken südlich der Straße ‚Spielwand‘ wird für eine Regenrückhaltung von
ca. 4.100 m³ ausgelegt. Die wasserrechtliche Genehmigung für die Regenrückhaltung erfolgte
seitens des Landkreises Vechta im Oktober 2007 erteilt.
Zusätzlich zu den wasserwirtschaftlichen Anlagen soll eine Erschließungsstraße mit Wendehammer im Bereich des neuen Gewerbegebietes ‚Nerenwand‘ gebaut werden. Die Ausführung der Maßnahmen ist für das Jahr 2008 vorgesehen.
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* Privaterschließung ‚Herderstraße‘
Die im B-Plangebiet Nr. 126 ‚Petersburg/Klänenesch‘ liegende ‚Herderstraße‘ ist als Privaterschließung dieses Jahr vollständig ausgebaut worden. Der Bauträger hat zehn Grundstücke
vermarktet. Die Baumaßnahme wurde in Abstimmung mit dem Tiefbauamt durchgeführt.
* Wegebaumaßnahmen im Außenbereich / Förderung des ländlichen Raums (PROFIL)
Die Stadt Vechta hat die Förderung von Wegebaumaßnahmen im Außenbereich durch das
neue ‚Programm zur Förderung des ländlichen Raums (PROFIL) 2007-2013‘ beantragt. Dieses Förderprogramm löst das bisherige ‚PROLAND-Programm‘ ab. Finanziert wird PROFIL
unter anderem durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds (ELER).
Geplant sind in den kommenden Jahren umfangreiche Wegebaumaßnahmen in Deindrup,
Spreda, Langförden, Holtrup und Holzhausen. Sofern die Anträge positiv beschieden werden,
wird in 2008 mit den entsprechenden Arbeiten begonnen.
Förderanträge wurden gestellt für:
Deindrup
Genossenschaftsweg Nr. 206 ‚Steinkamp‘
ca.
900 m
Genossenschaftsweg Nr. 216 + 212 ‚Langenstrot und Niedriger Kamp‘
ca. 1.200 m
Spreda
Gemeindeweg Nr. 9 ‚Repker Straße‘ (ab Wohnsiedlung)
ca. 900 m
Langförden
Grenzweg Lgf. ‚Hagstedter Höhe‘, Oldenburger Straße - Visbeker Damm
ca. 2.000 m
Sünnekamp, Gemeindeweg Nr. 7
ca.
610 m
Holtrup
Gemeindeweg Nr. 77 ‚Am Holzesch‘
ca. 700 m
Holzhausen
Brookdamm (von der Straße Vogelsang bis In den Tangen)
ca.
550 m
Holunderweg, Teilstrecke
ca.
320 m
188
* Weitere Wegebaumaßnahmen
Maßnahmen, die den Kriterien des Förderprogramms PROFIL nicht entsprechen, sollen im
Rahmen des Straßenausbauprogramms der Stadt Vechta ausgeführt werden. Folgende Maßnahmen wurden in den politischen Gremien beschlossen und für die öffentliche Ausschreibung vorbereitet:
Calveslage:
Genossenschaftsweg Nr. 150 ‚Mühlenkamp‘
(Bakumer Straße bis Stallanlagen)
ca. 300 m
Bergstrup:
Vardeler Weg vom Umspannwerk bis ‚alte Bahntrasse‘
ca. 260 m
Hagen
Anton-Gramann-Allee und Teilstrecke Heidewinkel
ca. 580 m
* Brücke im Bereich Daren
Zur Aufrechterhaltung der Funktion des Rad- und Wanderwegenetzes Vechta-West wurde im
Bereich des Gutes Daren eine neue ca. 2,30 m breite Bongossi-Holzbrücke über den Spredaer
Bach gebaut. Die alte Brücke war eingebrochen. Die gesamte Konstruktion war so marode,
dass sich eine Reparatur nicht mehr lohnte.
189
* Bushaltestellen Windallee (West- und Ostseite) / Förderung der LNVG
Die Stadt Vechta hat mit dem Ausbau der ÖPNV-Haltestellen an der Windallee zwei weitere
behindertengerechte Bushaltestellen hergestellt. Die oben genannten Haltestellen übernehmen wichtige Funktionen für den Schülertransport der benachbarten Gemeinden. So fahren
Buslinien aus Essen, Visbek, Twistringen und Deindrup diese Haltestellen an. Besonders für
die Bushaltestelle an der Westseite wurden umfangreiche Bauarbeiten erforderlich. Hier
wurde eine von der Fahrbahn abgesetzte Busbucht für zwei Gelenkbusse angelegt. Durch den
so gewonnenen räumlichen Abstand von der Fahrspur, die Verschwenkung des Radweges und
die eindeutige Trennung vom Wartebereich reduzieren sich die Gefahrensituationen zwischen
wartenden Schülern/Fahrgästen, Fahrradfahrern und Autofahrern.
Es wurden ausreichende Unterstellmöglichkeiten durch drei Wartehallen auf beiden Seiten
(eine an der Ostseite, zwei an der Westseite) geschaffen. Durch den Einbau einer Kasseler
Hochbordanlage sowie taktiler Leitstreifen wird die barrierefreie Nutzung des ÖPNV auch
für mobilitätsbehinderte Personen ermöglicht.
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Für diese Baumaßnahmen erhielt die Stadt Vechta eine Förderung von der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) Hannover und aus Mitteln nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) sowie des Landkreises Vechta in Höhe von 87 % der Gesamtbaukosten von ca.
90.000,00 €.
2. Bau der Nordspange
Nach Einleitung des Planfeststellungsverfahrens im November 2006 mussten über 80 Einwendungen ausgewertet und abgearbeitet werden. Die Stadt Vechta war als Maßnahmenträgerin gefordert, zu jeder Einwendung darzulegen, warum die dargestellte Planlösung so und nicht anders
gewählt wurde und welche Alternativen sich ergeben hätten. Dort, wo dies nicht gelang, kam es
zu Planänderungen, die sich aber in einem vertretbaren Rahmen hielten. Am 25.09.2007 wurde
vom Landkreis in seiner Zuständigkeit als Planfeststellungsbehörde der Erörterungstermin abgehalten. Hier ist es gelungen, an einem Tag alle Bedenkenträger zu hören und die vorgebrachten Eingaben erfolgreich abzuarbeiten. Der Planfeststellungsbeschluss wurde dann am
14.12.2007 gefasst. Eine Förderung der Maßnahme aus Mitteln des GVFG und des Landkreises
wurde hierdurch sichergestellt. Durch eine überaus positive Mitwirkung aller am Plan Beteiligten und letztendlich auch der vom Plan Betroffenen ist es gelungen, das gesamte Verfahren
innerhalb von 15 Monaten durchzuführen. Damit wurden wesentliche Voraussetzungen geschaffen, dass baldmöglichst die Baureife des Straßenprojektes gegeben ist.
Vergleichbar gut verläuft auch das parallel zur Planfeststellung laufende Flurbereinigungsverfahren, das nach § 87 Nds. Flurbereinigungsgesetz von der GLL abgewickelt wird. Hier ist es geplant, durch eine Flurneuordnung – unter Einbringung der im Eigentum der Stadt befindlichen
Flächen – einen gerechten Flächenaustausch im Verhältnis 1:1,25 vorzunehmen.
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Hierdurch kann aller Wahrscheinlichkeit nach das benötigte Straßenareal aus dem Flurbereinigungsgebiet herausgeschnitten und die betroffenen Landwirte wertgerecht abgefunden werden.
Als ‚kleiner Mangel‘ ist hier der fehlende Gewässer- und Wegeplan anzumerken, der aus Zeitgründen nicht in das Verfahren eingebunden werden konnte. Die sich daraus ergebenden Problempunkte müssen nunmehr durch Anträge auf Einzelgenehmigung im Bereich des Naturschutzund Wasserrechtes gelöst werden, was zu einem Mehraufwand innerhalb der Stadtverwaltung
geführt hat bzw. noch führen wird.
Gleichwohl ist davon auszugehen, dass das Projekt ab Mai 2008 baulich umgesetzt wird. Ausgegangen wird von einer 1 ½-jährigen Bauzeit, wobei mit dem 1. Bauabschnitt von der B 69 bis
zum Visbeker Damm begonnen werden soll. Der 2. Bauabschnitt vom Visbeker Damm bis zur
Bahnkreuzung soll zeitversetzt ab Herbst 2008 anlaufen.
3. Entlastungsstraße Vechta-West
Entsprechend der Bedeutung dieser Straßenplanung lag der Schwerpunkt der planerischen Aktivitäten der Planungs- und Bauverwaltung bei dieser Maßnahme. Mit der federführenden Projektbegleitung wurde das Ing.-Büro IST aus Schortens beauftragt. Die Fachplanung wurde an das
Büro SHI aus Oldenburg und die Bauleitplanung an das Büro Tovar aus Osnabrück vergeben.
Eine große Bedeutung kam dem Lärmschutz zu. Diese Aufgabe wurde vom Ing.-Büro Zech aus
Rheine übernommen.
Erfreulich hingegeben ist der Stand der Planungen: Die Straßenausbauplanung konnte bis zur
Baureife weiterentwickelt werden. Der für die planungsrechtliche Absicherung der Maßnahme
erforderliche Bebauungsplan Nr. 123 wurde am 14.11.2007 vom Rat beschlossen und ist mit
Wirkung vom 27.11.2007 in Kraft getreten. Der für die Umsetzung der Maßnahme erforderliche
Grund und Boden konnte - bis auf kleine Restflächen - durch Ankauf der Grundstücke gesichert
werden. Mit den von der Maßnahme Hauptbetroffenen, der Firma H. gr. Beilage und der Alten
Oldenburger Versicherung wurden ebenfalls die Kauf- bzw. Tauschvorverträge abgeschlossen.
Mit Ausnahme der Eisenbahnkreuzungsvereinbarung besteht damit Baureife. Ob die Maßnahme
noch in 2008 ablaufen kann, hängt entscheidend von der Bahn und einer erfolgreichen Nachmeldung der Maßnahme in das GVFG-Jahresbauprogramm ab. Der städtische Einfluss ist hierbei
begrenzt.
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4. Widmung
Die Widmung begründet den rechtlichen Status einer Straße als öffentliche Sache. Der Gebrauch
der Straße ist damit jedermann im Rahmen dieser Widmung und den Verkehrsvorschriften gestattet. Außerdem löst die Widmung die sich aus der Straßenbaulast ergebenden Pflichten (zum
Beispiel: Unterhaltung und Reinigung der Straße oder Winterdienst) aus.
Im Jahr 2007 wurden für die Widmung von 15 neuen Straßen oder Straßenabschnitten bzw.
Nachwidmungen in Langförden und Vechta Ratsbeschlüsse herbeigeführt sowie die notwendigen Bekanntmachungen dieser Beschlüsse durchgeführt.
Außerdem wurden 2007 die Umstufungen verschiedener Straßen im Zusammenhang mit der
Neuordnung des Wegenetzes durch den Bau der Umgehungsstraße abgeschlossen. Somit ist nun
die Ortsdurchfahrt der B 69 auch formell aufgehoben. Die Stadt Vechta hat im Zuge der Abstufung des innerörtlichen Straßennetzes den überwiegenden Teil der ehemaligen Ortsdurchfahrt
der B 69, sowie Teilstücke der Diepholzer Straße, der Lohner Straße und der Falkenrotter Straße
als Stadtstraßen in ihre Straßenbaulast übernommen.
193
5. Straßenreinigung
Nach intensiver Vorbereitung und Beratung wurde im Jahr 2007 die formale Neuorganisation
der Straßenreinigung abgeschlossen. Der Rat der Stadt Vechta hat in seiner Sitzung am
16.07.2007 die neue Straßenreinigungssatzung und die neue Straßenreinigungsverordnung beschlossen. Es sind hier nun auch die in Vechta und Langförden, insbesondere in den neuen Baugebieten, neu erstellten Straßen berücksichtigt. Die Summe der Kehrkilometer steigt damit von
141,5 km auf 192,6 km. Weitere wesentliche Änderung war die Einführung einer 14-tägigen
Reinigung. Die künftige Straßenreinigung beinhaltet nun vier Reinigungsklassen. Dieses sind die
Reinigungsklasse A (2-mal wöchentliche Reinigung), Reinigungsklasse B (1-mal wöchentliche
Reinigung), Reinigungsklasse C (14-tägige Reinigung) sowie die Reinigungsklasse B (Anliegerreinigung). Die Straßen in Vechta und im Ortsteil Langförden werden nun nach den gleichen
Kriterien gereinigt.
Die neue Satzung und die neue Verordnung gelten ab dem 01.01.2008. Ab diesem Zeitpunkt gilt
auch die neue Straßenreinigungsgebührensatzung. Diese wurde vom Rat am 17.12.2007 beschlossen. Damit sind die Straßenreinigungsgebühren an die aktuellen Gegebenheiten angepasst
worden.
194
Hochzeitswald
Am 10.11.2007 wurden weitere 13 Bäume im Hochzeitswald gepflanzt. Zur Erinnerung an die
Pflanzaktion erhielt jedes Brautpaar eine Urkunde der Stadt Vechta. Die Bäume wurden mit einem
Namensschild versehen und werden anschließend von der Stadt Vechta gepflegt.
Der Hochzeitswald bietet allen Vechtaer Bürgern die Möglichkeit, anlässlich ihrer Eheschließung einen Baum zu pflanzen. Diese Möglichkeit besteht auch für besondere Ehejubiläen (z.B.
goldene Hochzeit, silberne Hochzeit u.Ä.).
Seit 1989 wurden 530 Bäume gepflanzt. Damit
entsteht ein ökologisch hochwertiges Waldgebiet, das vor allem den künftigen Generationen
ein Naherholungsangebot in besonderer Qualität
bieten wird.
195
20.
Abwasserbeseitigung
Bestandsdaten
Im Jahr 2007 wurde die öffentliche Kanalisation um 527 m Regenwasserkanal und zwei Regenrückhaltebecken sowie der Schmutzwasserkanal um 250 m Freigefällekanal erweitert.
Insgesamt sind damit 185,75 km Schmutz- und 135,1 km Regenwasserkanal zu unterhalten.
Netzversorgung
Zum Schmutzwasserkanalnetz gehören die zwei Hauptpumpwerke in Vechta und Langförden, 60
Zwischenpumpwerke sowie die 60 Hauspumpwerke. Im Regenwasserkanalnetz werden zur Begrenzung des Abflusses der anfallenden Wassermengen 19 Regenrückhaltebecken betrieben.
In 2007 sind 45 Entwässerungsgenehmigungen erteilt worden. Über das Programm HAPI (Hausanschlüsse in privater Initiative) wurden vier weitere Grundstücke im Außenbereich an den SW-Kanal
angeschlossen.
Der Anschlussgrad beträgt damit 97,7 für das gesamte Stadtgebiet. Die restlichen 2,3% werden über
Kleinkläranlagen und abflusslose Sammelgruben entsorgt.
2.310.720 m³ Abwasser sind im Jahr 2007 auf der Kläranlage Vechta gereinigt und in den Vechtaer
Moorbach abgeleitet worden.
Überarbeitung der Abwasserbeseitigungssatzungen
Die Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die zentralen öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Vechta (Abwasserbeseitigungssatzung) vom
08.11.1993 sowie die Satzung über die dezentrale Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Vechta
(dezentrale Abwasserbeseitigungssatzung) vom 08.11.1993 wurden im Jahr 2007 neu überarbeitet.
Änderungen wurden dabei im Wesentlichen durch die Anpassung von Rechtsgrundlagen und der
Überarbeitung von Grenzwerten durchgeführt. In der dezentralen Abwasserbeseitigungssatzung
wurde außerdem das Prinzip der bedarfsgerechten Fäkalschlammabfuhr geregelt.
196
Die überarbeiteten Neufassungen dieser Satzungen wurden am 17.12.2007 vom Rat der Stadt
Vechta beschlossen und treten am 01.01.2008 in Kraft.
Gebührenkalkulation
Das NKAG schreibt vor, dass bei der Gebührenkalkulation im kommunalen Bereich die Kosten ermittelt werden müssen, die zur Erbringung der Dienstleistung - Beseitigung und Klärung des Abwassers - entstehen. Insofern unterscheidet sich die Gebührenkalkulation nur geringfügig von der
privatwirtschaftlichen Praxis, bei der die zu erbringende Dienstleistung auf eine gewinnorientierte
Kalkulation ausgerichtet wird.
Seit 1993 sind die festgesetzten Gebühren für die Regenwasserbeseitigung 0,23 €/m² und die
Schmutzwasserbeseitigung 1,53 € /m³ stabil geblieben.
Die Neuermittlung der Regen- und Schmutzwassergebühr basiert auf Kalkulationen für den Zeitraum von drei Jahren (2007 bis 2009).
Das Ergebnis dieser Kalkulationen machte eine Neufestsetzung der Schmutzwassergebühr nicht erforderlich. Hingegen erforderte das Kalkulationsergebnis eine Erhöhung der Regenwassergebühr
um 0,04 € auf 0,27 €/m². Diese erforderliche Erhöhung ist unter anderem durch die neu anlaufende
Kanalsanierung bedingt. Durch die Kanalsanierung fallen erhöhte laufende Kosten und Verzinsungen an. Ebenso haben die erhöhten Investitionen in den Folgejahren eine erhöhte Abschreibung zur
Folge.
Die Hauptursachen hierfür liegen in den verstärkten Investitionen für die Sanierung etlicher Kanäle
im Altbestand des Kanalnetzes. Außerdem ist davon auszugehen, dass die der Gebührenabrechnung
zu Grunde gelegten Flächen kleiner sind als die tatsächlich angeschlossenen Flächen. Hier ist eine
bessere Bestandsermittlung erforderlich.
Die Erhöhung der Regenwassergebühr zum 01.01.2008 auf 0,27 €/m² wurde am 17.12.2007 vom
Rat der Stadt Vechta beschlossen.
Kanalunterhaltung
Zum besseren Verständnis für nachteiligen Auswirkungen, die bei den Arbeiten zur Kanalspülung
auftreten können (Austritt von Abwasser aus der Hausinstallation), wurde ein Informations-Flyer
für die Bürger entwickelt, der auch über die Web-Seite der Stadt Vechta zu erhalten ist.
197
(Ausschnitt aus dem Informations-Flyer)
Schädlingsbekämpfung
Im Rahmen der Kanalunterhaltung werden jedes Jahr Ratten im Kanalnetz bekämpft. Zusätzlich
wird seit der zweiten Jahreshälfte eine oberirdische Befallskontrolle durchgeführt. Hierzu wurden
an 50 verschiedenen Stellen im Stadtgebiet durch ein Fachunternehmen fest installierte, zugriffsgeschützte Kunststoff-Köderdepots aufgestellt und regelmäßig auf Befall kontrolliert.
198
Kanalsanierung
Im Jahr 2007 wurden im städtischen Kanalnetz 900 Kanalhaltungen mit einer Gesamtlänge von 37
km durch TV-Befahrungen inspiziert und bewertet. Bei diesen 900 Haltungen wurden ca. 1.505
Schäden entdeckt. Die Inspektionsergebnisse wurden zur weiteren Sanierungsplanung in das
Kanalkataster übernommen.
Klasse IV / kein
Handlungsbedar
f
23%
Klasse 0 /
umgehend
8%
Klasse I /
kurzfristig
12%
Klasse II /
mittelfristig
22%
Klasse III /
langfristig
35%
(Klassifikation zum Handlungsbedarf der aufgenommenen Kanalschäden)
Damit sind seit 2004 insgesamt ca. 2.300 Kanalhaltungen mit einer Gesamtlänge von 97 km mittels
TV-Inspektion überprüft und klassifiziert worden, dabei wurden insgesamt ca. 7.198 Schäden festgestellt wurden. Dies entspricht einem Untersuchungsgrad von etwa 39% für das Jahr 2007. Nach
den jetzigen Befahrungsergebnissen findet man im Schnitt etwa alle 24,50 m einen Schaden.
(beispielhafte Schadensbilder der TV-Inspektion 2007)
- eindringender Boden sichtbar -
199
In diesem Jahr wurden ca. 17 km des Kanalnetzes Langförden befahren. Dies entspricht einer
nahezu vollständigen Befahrung des Langfördener Kanalnetzes.
(Ursache für eine Verstopfung)
In der Straße ‚Achtern Diek‘ wurden zur Verbesserung der Abflussleistung acht Schächte saniert
und die Schachtbermen zusätzlich erhöht. Hierdurch wurde die Gefahr von Überschwemmungen
bei Hochwasserereignissen weiter minimiert. Gleichwohl bildet dieser Bereich einen Schwachpunkt
im Kanalnetz, der weitere Baumaßnahmen erfordert.
(baufälliger Durchlass – ersetzt durch neu verlegtes Stahlwellprofilrohr)
Im Bereich des Radweges auf der alten Bahntrasse von Vechta nach Langförden ist der vorhandene
gemauerte Durchlass, DN 1200 mm, auf einer Länge von 14 m erneuert worden. Auf Grund des
kostengünstigeren Einbaus und der Langlebigkeit durch Korrosionsschutzbehandlung fiel die Entscheidung für den Einbau eines Stahlwellprofils. Die Baukosten für die Umsetzung beliefen sich auf
rd. 20.000,00 €. Durch diese Maßnahme wurde ein ungehinderter Wasserabfluss im Vorflutsystem
und die Verkehrssicherheit auf der Straße ‚In der Paterei‘ wieder sichergestellt.
200
Zur Ermittlung der hydraulischen Leistungsfähigkeit des Regenwasserkanals wurde eine Simulation
der Abflussverhältnisse für das gesamte Regenwassernetz in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse
werden im Frühjahr 2008 vorliegen und als Grundlage für die generelle Entwässerungsplanung
dienen.
Kläranlage Bokerner Damm
Auf der Kläranlage wurden verschieden Sanierungsarbeiten durchgeführt. Diese waren:
1. Sanierung der Fällmitteldosiertechnik und der Zuleitungen, die zur chemischen Reduzierung
von Phosphatverbindungen bestimmt sind.
2. Erneuerung der Sauerstoffmesseinrichtung in den beiden Belebungsbecken zur Optimierung der
Drehkolbengebläsesteuerung.
3. Mengenmäßige Überwachung und Steuerung der Überschussschlammengen. Optimierung der
Zentratwasserbewirtschaftung durch effektive Regelung der Stoffströme.
(zu 2.: Kontroller der Sauerstoffmessung)
(zu 3.: ÜSS- und ZTW-Mengenmessungen für die Steuerung)
4. Optimierung der Prozessabläufe im Ausgleichsbecken durch den Einsatz von speicherprogrammierbaren Steuerungen (SPS).
201
5. Überwachung und Steuerung der Rücklaufschlammmengen zur Verbesserung des Absetzverhaltens in den Nachklärbecken.
6. Die Steuerung der Überschussschlammeindickung und der Flockungsmitteldosierung wurden
komplett überarbeitet und an die neue Anlagetechnik angepasst.
(zu 5.: Rücklaufschlammmengenmessung
auf einem Nachklärbecken)
(zu 6.: Überarbeitete Steuerung und Flockungsmittelansatz
der Überschussschlammeindickung)
Durch diese Maßnahmen konnte - trotz des Anstiegs der Schmutzwassermenge in diesem Jahr - der
Energieverbrauch um weitere 60.000 kW/h (= 164 kW/h pro Tag) gegenüber dem Vorjahr reduziert
werden.
Bei der Revision der Nachklärbecken wurde festgestellt, dass die verzinkten Saugräumereinrichtungen in beiden Nachklärbecken durch Korrosion, Lochfraß und Verformung stark beschädigt waren.
Dies führte in der Vergangenheit zu einer Reduzierung der Reinigungsleistung. Zur Aufrechterhaltung des Betriebes wurden die aufgezeigten Mängel kurzfristig provisorisch instandgesetzt.
(verformter Saugräumer, Korrosion und Lochfraß)
202
Deshalb wurden die erforderlichen Arbeiten zur Lieferung und zum Einbau neuer aus Edelstahl gefertigter Schlammräumer im Winter/Frühjahr 2008 öffentlich ausgeschrieben.
In Verbindung mit den Revisionsarbeiten wurde
die Sanierung der Ablaufrinnen der beiden Nachklärbecken zur Erhaltung der Bausubstanz durchgeführt. Die quasi nicht mehr vorhandene Verfugung der Fliesen sowie die Anschlussfugen zur
Bauwerksabdichtung wurden mit säure- und abriebfesten Materialien saniert.
(sanierte Ablaufrinne mit gereinigtem Abwasser )
203
21.
Marktwesen
Stoppelmarkt vom 16.08. bis 21.08.2007
Wie in den letzten Jahren wurden auch 2007 die Märkte in gewohnter Art und Weise abgehalten.
Höhepunkt unter den Marktveranstaltungen war natürlich der ‚Stoppelmarkt‘.
Zum Eröffnungsempfang am Stoppelmarkt-Donnerstag im Rathaus wurden zahlreiche Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und dem öffentlichen Leben sowie Fahnenabordnungen der Schausteller begrüßt. Anschließend wurde ein großer historischer Festumzug mit über 50 Festwagen,
Gruppen und Musikkapellen durch die Innenstadt zum Marktgelände geführt.
Den offiziellen Empfang mit Vizebohnenessen am Stoppelmarkt-Montag, 20.08.2007, besuchten
rund 750 Gäste. Die Festrede hielt Niedersachsens FDP-Landtagsfraktionschef Dr. Philipp Rösler.
Darüber hinaus nahmen an dieser Veranstaltung sehr viel Bundes- und Landtagsabgeordnete teil.
Mit einem großen Brillant-Feuerwerk wurde der Stoppelmarkt beendet und erwies sich erneut als
großer Imageträger für die Stadt Vechta.
Hinweis: 2008 wird der Stoppelmarkt vom 14. bis 19. August gefeiert.
204
Sonstige Marktveranstaltungen:
ƒ Frühjahrsmarkt
vom 28.04. bis 01.05.2007
ƒ Herbstkirmes Langförden
vom 14.09. bis 16.09.2007
ƒ Thomasmarkt
vom 26.10. bis 28.10.2007
ƒ Weihnachtsmarkt
vom 29.11. bis 30.12.2007
Circus BARUM auf dem Stoppelmarktgelände
Mit seiner neuen Manegen-Show gastierte der Circus BARUM am Dienstag, 10.07., und Mittwoch,
11.07.2007, auf dem Stoppelmarkt in Vechta. BARUM gilt als einer der traditionsreichsten und renommiertesten Großcircusse Europas.
Präsentiert wurde die Show von Rebecca Siemoneit-Barum (verkörpert die Rolle der ‚Iffi Zenker‘
in der ARD-Kultserie ‚Lindenstraße‘), Tochter von Direktor Gerd Siemoneit-Barum, der in Sachen
Raubtier-Dressuren als Legende und als einer der erfolgreichsten Circusmacher weltweit gilt.
Der Clown ‚Petit Cougcu‘ begleitete das Publikum durch ein Programm, das alles bot, was die Faszination des großen klassischen Circus ausmacht: Spannung, Komik, Nervenkitzel und die Exotik
vieler Tiere im Manegenrund.
205
VYP-Eis-Arena - Mehr Vergnügen auf größerer Eisbahn
Am 29.11.2007 eröffnete zum dritten Mal die Eis-Arena in der Vechtaer Innenstadt, die bis zum
06.01.2008 geöffnet hatte. Die mobile Anlage war wiederum auf dem ehemaligen Z.O.B. aufgebaut. Die Eisfläche hatte mit 700 m² die gleiche Größe wie im letzten Jahr. In einem aufgegliederten Gastronomiezelt wurden kleine Speisen, Kaffee und Kuchen und Getränke angeboten. Das Geschehen auf der Eisbahn konnte auch aus dem beheizten Gastronomiezelt verfolgt werden.
Die Eisbahn wurde täglich außerordentlich frequentiert und trug in großem Maße zur Steigerung
der Attraktivität der Vechtaer Innenstadt zur Advents- und Weihnachtszeit bei.
206
22.
Wasserbau
Hochwasserschutz
Das Genehmigungsverfahren für den Bau der vier Hochwasserrückhaltebecken wurde im Jahr 2006
offiziell beantragt. Seitens des NLWKN Oldenburg wurde im März 2007 mitgeteilt, dass die Stadt
Vechta sich auf eine längere Wartezeit für die Bearbeitung ihres Antrages einstellen müsse, da zunächst vordringlichere Maßnahmen zu bearbeiten seien. Zwischenzeitlich wurde nunmehr nach
wiederholter Nachfrage durch die Stadt Vechta von Seiten des NLWKN erklärt, dass man die Maßnahme in einer höhere Priorität eingestellt habe und man nun das Planfeststellungsverfahren schnell
einleiten wolle.
Regenrückhaltebecken im Bereich des Baugebietes Nr. 126 ‚Petersburg/Klänenesch‘
Das Regenrückhaltebecken ‚Petersburg/Klänenesch‘ wurde im Juli 2007 auf einer ca. 2,5 ha großen
Fläche im Bereich des B-Plangebietes Nr. 126 ‚Petersburg/Klänenesch‘ fertiggestellt. Mit einem
Gesamtrückhaltevolumen von ca. 17.000 m³ und einem Einzugsgebiet von ca. 116 ha ist es das
größte Rückhaltebecken in Vechta.
Im Verlauf der Baumaßnahme wurden ca. 23.000 m² Boden im Beckenbereich ausgehoben. Parallel
hierzu erfolgte die erforderliche Kampfmittelbeseitigung durch eine Spezialfirma. Dabei wurden im
Baufeld über 100 Stabbrandbomben aus dem zweiten Weltkrieg geborgen. Der Aushubboden wurde
in zwei nahe gelegene Lärmschutzwälle an der Falkenrotter Straße und im Bereich des Baugebietes
Stukenborg wieder eingebaut.
Da sich das Becken auf der Fläche eines nach § 28 a NNatG geschützten Biotops befindet, musste
der Biotopschutz gelöscht und durch eine ökologische Ausgleichsmaßnahme kompensiert werden.
Im Abschlussbericht des Planungsbüros wird Folgendes festgestellt:
„Abschließend betrachtet, ist es beim Bau des Regenrückhaltebeckens gelungen, einerseits ein
Staugewässer herzustellen, das den technischen Anforderungen genügt, und andererseits durch den
Erhalt wertvoller Biotope und die Schaffung neuer Strukturelemente einen vielfältigen Biotop-komplex herzustellen, der teilweise weiterhin dem Schutz nach § 28 a NNatG unterliegt und darüber
hinaus in Teilbereichen kurzfristig eine Entwicklung von weiteren geschützten Biotopen erwarten
lässt.
207
(RRB
Petersburg/Klänenesch; Blick aus Nordosten)
Hierzu zählen insbesondere die durch Oberbodenabtrag entstandene Fläche mit magerem Sandboden und die darin eingelagerten Tümpel, aber auch ein Großteil des Staubeckens selbst, auf dessen
Fläche sich bereits wenige Wochen nach der Herstellung diverse Arten typischer Pflanzengesellschaften angesiedelt haben. Hier sind z. B. verschiedene Arten der Sümpfe und der Röhrichte zu
nennen.
(RRB
Petersburg/Klänenesch im Bereich des Drosselbauwerkes)
Auch konnten nach Beendigung der Baumaßnahmen im Juli diverse Nahrung suchende Vögel beobachtet werden. Hierzu zählen neben einer Stockente, die ihre Jungen auf dem Gewässer führte,
z. B. ca. 14 Kiebitze (Adulte und Jungvögel), zwei Austernfischer und zwei Waldwasserläufer.“
Im weiteren Verlauf wird zum geeigneten Zeitpunkt eine Bepflanzungen des Beckens und der angrenzenden Flächen durchgeführt, vorerst soll aber eine natürliche Besiedlung abgewartet werden.
208
Die offizielle Abnahme des Beckens mit Vertretern der Hase-Wasseracht und des Landkreises
Vechta wird Anfang 2008 erfolgen.
Straßen-, Wasser- und Kanalbaumaßnahmen im Bereich der alten Wassermühle
* Beordnung der Oberflächenentwässerung im Bereich der alten Wassermühle
Durch den Neubau von drei Regenwasserhauptsammlern soll die Oberflächenentwässerung in
der Windallee, Willohstraße, An der Wassermühle, Mühlenstraße und Philosophenweg verbessert werden. Im Zeitraum zwischen Mai und Juli 2007 wurde zunächst der baufällige und hydraulisch unzureichende Regenwasserhauptsammler von der Mühlenstraße/Ecke Philosophenweg
bis zum Kolk an der Wassermühle erneuert.
209
Anschließend wurde mit den Bauarbeiten am zweiten Regenwassersammler begonnen. Dieser
schließt an den vorhandenen Regenwasserkanal parallel der Windallee an. Von dort aus führt ein
Zwillingsrohr Richtung Moorbach, unterquert diesen mit einem Düker und mündet dann in den
Kolk an der Wassermühle. Für den vorübergehenden Eingriff in ein Biotop wurde eine Ausnahmegenehmigung vom Landkreise Vechta erteilt. Mit dieser Maßnahme wurde der ca. 1,00 m
hohe Einstau im Hauptsammler beseitigt und ein freier Auslauf in den Kolk an der Wassermühle
erreicht.
Eine Besonderheit im Rahmen der Baumaßnahme war der Einbau von drei Fertigteilschächten.
Der bisher größte im Stadtgebiet eingebaute Fertigteilschacht hatte eine Breite von ca. 2,50 m,
eine Länge von ca. 5,00 m und eine Höhe von 4,00 m, sein Gewicht beträgt ca. 35 Tonnen, er
wurde mit einem Schwerlasttransporter angeliefert und mit einem Autokran in die Baugrube gehoben (siehe Fotos).
Neben den genannten Kanalbauarbeiten wurden der Kolk unterhalb und der Stadtgraben oberhalb der Wassermühle aufgereinigt. Dabei wurden ca. 650 m³ Schlamm ausgebaggert und abgefahren. Die Fertigstellung und Abnahme der Bauarbeiten erfolgte im Dezember 2007. Die dritte
und letzte Kanalbaumaßnahme des Maßnahmenpaketes soll im Zuge des Ausbaus der Straße ‚An
der Wassermühle‘ im Jahr 2008 durchgeführt.
210
* Teilerneuerung und Sanierung der Fußgängerbrücke über den Nepomukkanal im Bereich
Mühlenstraße/Marienstraße
Mit der Teilerneuerung und Sanierung der
Fußgängerbrücke über den Nepomukkanal
im
Bereich
Mühlenstraße/Marienstraße
wurde im Jahr 2007 begonnen. Im Einzelnen werden die Brückenpfeiler, die Fußgängerbrücke und die Gelände erneuert.
Die Zahnstangengetriebe der historischen
Wehranlage wurden restauriert und können
nun wieder betrieben werden. Die Baumaßnahme steht kurz vor Fertigstellung.
Die Brücke wurde Anfang 2008 freigegeben.
* Erneuerung und Restaurierung der historischen Wehranlage ‚An der Wassermühle‘
Die Erneuerung und der Umbau der Brücke und alten Wehranlage ‚An der Wassermühle‘ musste
wegen der Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses durch den Landkreis Vechta - entgegen
der Planung - auf das Jahr 2008 verschoben werden, da zwischen der Hase-Wasseracht und dem
Landkreis Vechta noch Klärungsbedarf hinsichtlich der in der Baugenehmigung erteilten Nebenbestimmungen bestand. Mittlerweile wurde ein Konsens dahingehend gefunden, dass die Stadt
Vechta die Wehranlage so baut, dass der spätere Einbau einer Fischwanderhilfe möglich ist.
Vom Bau der Sohlgleite wurde zwischenzeitlich Abstand genommen.
Der Baubeginn ist für das Frühjahr/Sommer 2008 vorgesehen.
* Ausbau der Straße ‚An der Wassermühle‘ mit gleichzeitiger Verlegung eines Regenwasserhauptsammlers
Im Anschluss an den Brückenbau soll die Straße ‚An der Wassermühle‘ auf Grundlage des Ausbaubeschlusses in 4,50 m Straßenbreite mit einem 2,50 m breiten Fuß- und Radweg auf einer
Hochbordanlage an der Westseite ausgebaut werden. Des Weiteren soll ein Regenwasserhauptsammler von der Windallee durch die Willohstraße und die Straße An der Wassermühle bis zum
Kolk mitverlegt werden, der für eine Entlastung der unzureichenden Oberflächensituation im Bereich Windallee/Immentun sorgen soll.
Die Ausführung der Baumaßnahme soll im Herbst 2008 erfolgen.
211
23.
Straßen-, Wege- und Grünflächenunterhaltung
Erstmalig wurden in diesem Jahr mehrere Behältnisse für die Entsorgung von Laubabfällen aus
öffentlichen Grünanlagen bereitgestellt. Die Stadt ist damit den Einwendungen von Bürgern gefolgt, die sich darüber geklagt hatten, dass sie in einem unverhältnismäßig hohen Maße mit Laubfall
aus öffentlichen Grünanlagen belastet würden. Sie müssten nicht nur das Laub wegfegen und aufnehmen, sondern auch noch kostenpflichtig entsorgen. Die neuen Laubbehältnisse haben sich bewährt. Eine unverhältnismäßige Nutzung durch private Müllentsorgung konnte nicht festgestellt
werden. Es wird deshalb überlegt, noch weitere Behältnisse aufzustellen.
Weniger erfreulich ist die Feststellung, dass öffentliche Gründanlagen in verstärktem Maße von benachbarten Anwohnern in Anspruch genommen werden. Dies geht von der privaten Müllentsorgung, der Kaminholzgewinnung und Lagerung bis zur Einverleibung der Grundstücke durch Zaunanlagen. Die Verwaltung beabsichtigt hiergegen vorzugehen, um die Grundstücke ihrer eigentlichen
Zweckbestimmung zuzuführen.
Zur zweckmäßigen und wirtschaftlichen Wahrnehmung seiner Aufgaben hat der städtische Bauhof
ein neues Transportfahrzeug und einen neuen Radlader erhalten. Hierfür wurden Investitionen von
rd. 53.000,00 Euro getätigt.
Für die Kinder und jugendlichen Fußballfans wurde ein neues Angebot für den vereinsunabhängigen Fußballsport geschaffen. In der Nähe der Falkenrotter Straße – in Höhe der Straße Schollage –
wurde in Regie des Bauhofes ein Bolzplatz mit den Abmessungen 30 x 60 m geschaffen. Dieser
wird gegenüber dem Verkehrsraum mit einer Zaunanlage gesichert.
212
Ferner wurde ein Unterstellhäuschen und Sitzgelegenheiten mit Papierkörben aufgestellt. Hieran hat
sich die Gemeinnützige Werkstatt beteiligt, die das Unterstellhäuschen gebaut hat. Der neue Bolzplatz wird gut angenommen.
Erwähnenswert ist auch das Angebot der Stadt Vechta zum Schreddern privater Strauchholzabfälle.
Auch hier hat der städtische Bauhof eine beachtliche Dienstleistung für die Öffentlichkeit erbracht.
213
24. W a s s e r v e r s o r g u n g
1. Wassergewinnung & -verkauf
a) Rohwasserproduktion 2007
In 2007 war die Rohwasserförderung leicht rückläufig. Ein Grund dafür ist in den unbeständigen
Witterungsverhältnissen des vergangenen Sommers zu finden.
Zudem ist nach wie vor der
Minderverbrauch auch auf ein verändertes Verbraucherverhalten zurückzuführen. Trotz steigender
Einwohnerzahlen verhält sich der Wasserverkauf nicht entsprechend.
Bei Neubauten und
Sanierungen werden Wasser sparende Armaturen eingebaut. Das gilt insbesondere auch für die
Industrie,
die
z.B.
Produktionswässer
mehrfach
wieder
aufbereitet.
Lag
der
Jahresdurchschnittsverbrauch pro Einwohner in Vechta 1997 noch bei rund 63m³ (24.097
Einwohner) ist er bis Ende 2007 auf rund 54 m³ (29.339 Einwohner) gesunken.
Die nachfolgende Grafik macht dies deutlich:
Rohwasserförderung in m ³ / Betriebsjahr
2.000.000
1.900.000
1.800.000
1.700.000
1.600.000
1.500.000
1.400.000
1.300.000
1.200.000
1.100.000
1.000.000
1997
1998
1999
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
214
b) Voraussichtliches Ergebnis der Jahresverbrauchsabrechnung 2007
2007 erbrachten rund 1,58 Mio. m³ verkauftes Trinkwasser für das Wasserwerk Vechta einen Erlös
von rund 1,45 Mio. Euro (netto).
Von der Wasserabgabe an Verbraucher entfallen auf:
2007
2006
1)
Haushalt und Gewerbe
1.336.669 m³
1.306.802 m³
2)
Großabnehmer
(ab 10.000 m³/a)
314.217 m³
274.939 m³
Summe:
1.650.885 m³
1.581.741 m³
Wasserverkauf
Versorgte Einwohner
28.994 Pers.
29.339 Pers.
m³ je Wasserzähler / Jahr
210,55
199,82
56,94
53,91
126,31
122,03
Höchste Tagesabgabe in m³
6.940
(18.07.06)
6.604
(25.04.07)
Niedrigste Tagesabgabe in m³
2.744
(09.04.06)
2.888
(29.04.07)
4.611
4.466
m³ pro versorgten Einwohner
Liter / Einwohner u. Tag
Mittlere Tagesabgabe in m³
c) Entwicklung Wasserpreis
Der gewichtete Wasserpreis des Wasserwerks Vechta befindet sich in der Rangliste von 122
erfassten Wasserversorgungsunternehmen Niedersachsens an 14. Stelle. Nach den neuesten
statistischen Erhebungen beträgt der durchschnittliche Wasserpreis im Bundesgebiet 1,85 Euro je
m³. Für das Land Niedersachsen wurde ein Durchschnittswert von 1,36 Euro je m³ ermittelt. In
Vechta beträgt der Wasserpreis hingegen lediglich 0,88 Euro je m³. Damit liegt er über 50% unter
dem
Bundesdurchschnitt.
Dieser
betriebswirtschaftlich gut geführt wird.
Wert
ist
ein
Indiz
dafür,
dass
der
Eigenbetrieb
215
Entwicklung des Wasserpreises
2,00 €
1,80 €
1,60 €
1,40 €
1,20 €
1,00 €
0,80 €
0,60 €
0,40 €
0,20 €
0,00 €
1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007
Nieders.
Bund
Vechta
d) Zählerselbstablesung
In 2007 wurde die im Vorjahr begonnene Erfassung der Zählerstände mittels der
Zählerselbstablesung für die jährliche Verbrauchsabrechnung fortgeführt. 7.693 Kunden erhielten
im November 2007 ein Anschreiben des Wasserwerkes mit einer integrierten Antwortkarte, die
lediglich mit Zählerstand, Ablesedatum und Unterschrift ausgefüllt und anschließend portofrei
zurückgesandt werden konnte. Alternativ wurde in den Anschreiben auf die Möglichkeit der
Zählerstandsmitteilung über das Internet hingewiesen.
Mit einem Ergebnis von ca. 88 % wurde die Rücklaufquote des Vorjahres sogar noch leicht
übertroffen und damit wieder ein sehr großer Erfolg. Der Rücklauf setzte sich aus 4.801
Rücksendungen (62,4 %) an das Dienstleistungsunternehmen sowie ca. 1.000 Online-Mitteilungen
plus zahlreicher direkt übergebener bzw. gefaxter Karten und telefonischer Ständedurchgaben an
das Wasserwerk Vechta zusammen.
Dies zeigt, dass die Zählerselbstablesung seitens der Kunden akzeptiert wird, weil sie eine bequeme
und zeitgemäße Alternative zum Ableserbesuch darstellt.
216
2. Wasserverteilung
a) Rohrnetzerweiterungen und –maßnahmen 2007
Die Gesamtlänge des Rohrnetzes der städtischen Wasserversorgung beträgt zum 31.12.2007
rund 196 km. Im folgenden Bereich wurde 2007 eine Rohrnetzerweiterung durchgeführt:
•
B.-Plan 102 „Westlich Weyhausen“
Außerdem wurden im Zusammenhang mit Maßnahmen der EWE sowie mit Straßenbau- und
Kanalbaumaßnahmen das Rohrnetz erneuert und saniert. Dabei wurden in folgenden Straßen
Rohrnetzerneuerungen durchgeführt:
•
Am Sternbusch (Teilstück)
•
Asternweg
•
Erlenweg
•
Nelkenstraße
•
Olivaerstraße
•
Stukenborger Weg
•
Stukenborger Straße
•
Visbeker Damm (Oldenburger Str. bis Lattweg)
•
Zitadelle
b) Hausanschlüsse
Im Jahr 2007 wurden insgesamt 61 neue Hausanschlüsse erstellt, so dass sich per 31.12.2007
ein Bestand von rund 7.458 Hausanschlüssen ergibt. Wurden in den vergangenen 10 Jahren im
Schnitt 163 Hausanschlüsse jährlich erstellt, ist nun der rückläufige Trend klar zu erkennen.
Diese Entwicklung ist auch ein Ergebnis des Wegfalls der Eigenheimförderung.
c) Sanierung „Erdhochbehälter“
Der Erdhochbehälter wurde 1959 erbaut, befindet sich auf dem Galgenberg beim
Reiterwaldstadion und ist bis heute für eine sichere Trinkwasserversorgung im Stadtgebiet eine
unverzichtbare Reserve.
217
Die Sohle des Behälters liegt ca. 3 Meter unter der ursprünglichen Geländeunterkante; der Rest
des 5 Meter hohen Betonbehälters wurde mit Erde eingeböscht. Über den Kammern liegt das
Maschinenhaus mit der Füll- und Entnahmeleitung sowie drei Verteilungspumpen. Täglich
werden rund 500 m³ Trinkwasser durchgeleitet. Dieser Reinwasserbehälter ist ursprünglich mit
Fliesen ausgekleidet worden.
Die Kammerdecke und die Rohrleitungen im Vorraum wurden bereits 2001 / 2002 grundlegend
saniert. 2005 wurde die Elektro-, Mess-, Steuer- und Regeltechnik im Zusammenhang mit der
Sanierung im Werk, erneuert.
Aufgrund des schlechter werdenden Zustandes der Wand- / Bodenfliesen wurde Anfang 2006
eine eingehende Überprüfung des Fliesenbestandes an Wand, Boden und der Substanz von einer
Fachfirma vorgenommen. Aufgrund der vorgefundenen Mängel wurde im Ergebnis die
Notwendigkeit einer grundlegenden Sanierung der medienberührenden Oberflächen festgestellt.
Die Sanierung wurde bereits Ende 2006 begonnen. Im Rahmen dieser Maßnahme wurden zuerst
alle Fliesen der beiden Reinwasserkammern entfernt und der Untergrund abgestrahlt. Als neues
Beschichtungssystem wurden anschließend in einem mehrschichtigen Verfahren Materialien auf
der Basis von zweikomponentigem Epoxidharz aufgetragen.
Planmäßig sollte die Maßnahme im Frühjahr 2007 abgeschlossen sein. Aber aufgrund von
Schwierigkeiten, die sich erst nach den Abbrucharbeiten zeigten, kam es zu einer zeitlichen
Verzögerung und die Maßnahme konnte erst im Herbst 2007 abgeschlossen werden.
Neue Epoxidharzbeschichtung im Erdhochbehälter
218
3. Trinkwasserschutz
a) Finanzierung der Trinkwasserschutzmaßnahmen
Das Wasserwerk Vechta zahlt für die Rohwasserförderung eine Wasserentnahmegebühr von
jährlich rund 86.500 Euro an das Land Niedersachsen. Von diesem sog. „Wassergroschen“
gehen rund 40 % in Maßnahmen zum Trinkwasserschutz zurück. Im Wasserschutzgebiet
Vechta-Holzhausen wurden bislang aus diesen Mitteln jährlich folgende Maßnahmen finanziert:
ƒ
Ausgleichszahlungen
14.000 Euro
ƒ
Freiwillige Vereinbarungen
53.500 Euro
ƒ
Zusatzberatung
70.000 Euro
ƒ
Proland
13.500 Euro
151.000 Euro
Dabei erfolgte die Bearbeitung der Anträge, die Erfolgskontrolle und Auszahlung der Mittel an
die Landwirtschaft über den Nds. Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
(NLWKN) – Betriebsstelle Cloppenburg in enger Zusammenarbeit mit dem vom Wasserwerk
Vechta beauftragten Zusatzberater von der Landwirtschaftkammer Amt Vechta.
Mit Veränderung des Nds. Wassergesetztes zum 25.07.2007 soll nun dauerhaft neben einer
Aufgabenübertragung vom Land / NLWKN auf die Wasserversorgungsunternehmen (WVU)
auch die Finanzierung des Trinkwasserschutzes in Niedersachsen neu geregelt werden.
Die Aufgabenübertragung soll in einer Zeitschiene von fünf Jahren auf Antrag per
Rahmenvereinbarung mit dem Land Niedersachsen auf die WVU erfolgen. Bestandteil der
Antragstellung ist ein Schutzkonzept, welches eine Kernaussage über den Zustand des WSG,
die Ziele im dortigen Trinkwasserschutz und die dafür vorgesehen Maßnahmen beinhalten soll.
Die Landesmittel sollen jährlich zur Auszahlung kommen, sind übertragbar und im Rahmen des
Schutzkonzeptes zu verwenden.
Die Höhe der zur Verfügung stehenden Mittel richtet sich nach der Einstufung des WSG im
Prioritätenprogramm. Dafür wurden die Wasserschutzgebiete (WSG) nach ihrer (erwarteten)
Belastung in Niedersachsen in A, B oder C Gebiete eingeordnet. Das WSG Vechta-Holzhausen
ist ein B 2-Gebiet. Das ermöglicht weitestgehend die Weiterführung der bisherigen
Maßnahmen.
219
Durch die Gesetzesänderung müssen seit dem 01.06.2007 die WVU die Kosten für die
Ausgleichszahlungen tragen.
Der Maßnahmentopf soll künftig nicht mehr ausschließlich aus der Wasserentnahmegebühr
(WEG) gespeist werden, sondern auch aus EU Mitteln. Für die Finanzierung der Zusatzberatung
wurden bereits entsprechende Co-Finanzierungsmittel beantragt. Grundlage für diesen Antrag
war ein Beratungskonzept, welches von der Kooperation (Landwirtschaft und Wasserwerk
Vechta) beschlossen werden musste. Antragsteller, Bescheid- und Mittelempfänger ist das
Wasserwerk Vechta.
Die Landwirtschaftskammer Amt Vechta führt bereits seit 15 Jahren die Zusatzberatung, mit
Bernd Eilers und Frau Fuhrmann (Sonderkulturen), im Wasserschutzgebiet Vechta Holzhausen
durch. Bei Mittelbeantragung und der Entwicklung des Beratungskonzeptes wurde eng mit der
Landwirtschaftskammer zusammengearbeitet.
b) Maßnahmen im Wasserschutzgebiet
Als besonders nachhaltige Grundwasserschutzmaßnahmen werden seit Jahren – von der EU
geförderte – Flächenankäufe realisiert. Hierbei werden in erster Linie Flächen angekauft, die im
unmittelbaren Bereich der Gewinnungsbrunnen (Zone II) liegen. Auch in 2007 konnten zwei
weitere Flächen, die sich im Bereich der Gewinnungsbrunnen 1 und 2 befinden, gekauft
werden.
Flächenzugang 2007
220
Die Fläche zwischen den beiden Gewinnungsbrunnen war bereits angepachtet und in einem
Extensivierungs-Konzept
eingebracht.
Die
zweite
Fläche
wird
im
kommenden
Bewirtschaftungsjahr der extensiven Grünlandbewirtschaftung zugeführt.
c) Landwirtschaftliches Beweissicherungsverfahren
Das Wassergewinnungsgebiet Vechta-Holzhausen liegt direkt nordöstlich der Stadt Vechta. Seit
1984 betreibt die Stadt Vechta das Wasserwerk in Holzhausen mit einer genehmigten
Grundwasserentnahmemenge in Höhe von 2 Mio. m³ pro Jahr.
Das Wassergewinnungsgebiet ist durch überwiegend leichte bis mittlere meist sandige und z.T.
staunasse Böden gekennzeichnet. Für die Grundwasserförderung stehen insgesamt sechs
Brunnen zur Verfügung, wobei die Grundwasserentnahme aus den tieferen Schichten eines
unteren Entnahmeaquifers erfolgt. Gleichzeitig ist ein gering mächtiger oberer Aquifer
ausgebildet, der mittels nicht oder kaum durchlässiger Deckschichten in Form von
Geschiebelehmen mit dem Entnahmeaquifer nicht in Verbindung stehen soll.
Um sicher zu stellen, dass durch die Grundwasserentnahme keine oberflächennahen
Grundwasserleiter beeinflusst werden, wird seit ca. Mitte der 80er Jahre eine landwirtschaftliche
Beweissicherung durchgeführt. Im Rahmen dieses Verfahrens werden alljährlich anhand
ausgewählter
Beweisflächen
innerhalb
des
potentiellen
Absenkungsbereiches
Feldbeobachtungen und Ertragsermittlungen durchgeführt. Etwaige Ertragsdepressionen auf
Grund der Grundwasserentnahme könnten durch direkten Vergleich dieser Flächen mit Flächen
außerhalb
des
Wassergewinnungsgebietes
festgestellt
werden.
Auch
2007
wurden
entsprechende Beobachtungen und Ermittlungen durch die Beteiligten vorgenommen.
Beobachter in diesem Verfahren sind zwei landwirtschaftliche Gutachter (Landvolk /
Wasserversorger) und ein Mitarbeiter von der Landwirtschaftskammer.
Am
24.
Mai
2007
fand
die
Abschlussbesprechung
für
das
Landwirtschaftliche
Beweissicherungsverfahren 2006 mit allen Beteiligten und weiteren Vertretern zuständiger
Stellen (Landkreis Vechta/Untere Wasserbehörde, LWA, Landvolk und Wasserwerk Vechta)
statt, welche einvernehmlich feststellten, dass keine Ertragsdepressionen aufgrund der
Wasserförderung festzustellen seien. Vereinzelt vorgefundene Ertragsdifferenzen begründen
221
sich im Wesentlichen in der Intensität und Qualität der Bewirtschaftung und in den
Witterungsverhältnissen.
Im Rahmen dieser Jahressitzung wurde Dr. Eduard Wilking von Werkleiter Josef Kleier aus
dem Beweissicherungsverfahren verabschiedet. Kleier dankte ihm für die langjährige gute und
intensive Zusammenarbeit. Dr. Eduard Wilking führte seit Beginn der Beweissicherung als
Sachverständiger des Landvolkverbandes Vechta e.V. das Verfahren durch. Als Nachfolger für
Dr.
Eduard
Wilking
wurde
sein
Sohn
Dipl.-Ing.
agr.
Johannes
Wilking
vom
Kreislandvolkverband benannt.
d) Beweissicherung „Nordspange“
Die geplante Trassenführung der Nordspange durchschneidet das Wasserschutzgebiet VechtaHolzhausen
quer
zur
Zustromrichtung
des
Grundwassers.
Zur
Erfassung
etwaiger
hydrogeologischer Auswirkungen durch die Baumaßnahme sind im Juli 2007 neun neue
Messstellen eingerichtet worden. Diese dienen zur Beobachtung der Grundwasserspiegel vor
und nach der Baumaßnahme.
Einrichtung einer Messstelle
222
e) Tafelwasseranlage für die Liobaschule
Die Liobaschule – eine Grundschule in Trägerschaft der Stadt Vechta – beteiligt sich aktuell an
der Aktion „Trinkfit – mach mit“.
Diese Aktion ist vom Bundesverband der Gas- und
Wasserwirtschaft (BGW) in Kooperation mit dem Forschungsinstitut für Kinderernährung
(FKE) initiiert.
„Trinkfit – mach mit“ ist eine Aktion zum richtigen Trinkverhalten von Kindern im
Grundschulalter. Ihr vorgeschaltet war eine Studie der FKE, mit der belegt wurde, dass ein
besseres Trinkverhalten auch der Entstehung von Übergewicht bei Kindern vorbeugen kann.
Die Prävention von Übergewicht bei Kindern ist heute eine der größten wissenschaftlichen und
gesundheitspolitischen Herausforderungen in Deutschland.
Das Wasserwerk Vechta hat mit Beginn des Schuljahres 2007/2008 die Liobaschule im Rahmen
der Aktionsbeteiligung mit der Bereitstellung einer Tafelwasseranlage und den erforderlichen
Unterrichtsmedien wesentlich unterstützt.
Insbesondere das Engagement und der Einsatz der Lehrerschaft der Liobaschule um den
Schulleiter Peter Worobcuk, tragen dazu bei, dass die Aktion ein voller Erfolg wird. Bereits im
Vorfeld wurden Ernährungsthemen im Unterricht behandelt und somit die SchülerInnen für die
Aktion sensibilisiert.
Die SchülerInnen erwerben nun im Unterricht das notwendige Wissen und haben gleichzeitig in
ihrer Schule einen attraktiven Zugang zu Wasser über einen leitungsgebundenen
Trinkwasserspender. Das Trinkwasser des Wasserwerkes Vechta kann nun gekühlt und mit oder
ohne Kohlensäure versetzt zu geringen Kosten (0,23 Cent/Liter) frisch gezapft werden.
223
Foto: v.l.: Josef Kleier, Hans-Joachim Zumbrägel, Peter Worobcuk und Schulkinder
4. Finanzen
a) Bilanz 2006
Die Kommuna-Treuhand GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Delmenhorst/Hannover, hat mit
dem im Prüfbericht vom 27. Juli 2007 niedergelegten Jahresabschluss 2006 und den Lagebericht
über die Durchführung der Pflichtprüfung beim Wasserwerk Vechta für das Wirtschaftsjahr 2006
das Ergebnis festgestellt. Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Vechta erteilte hierzu am
15.11.2007 einen entsprechenden Feststellungsvermerk.
Die Gesamtsumme beläuft sich auf der Aktiva- und Passivaseite auf je
5.474.008,76 Euro.
Der Jahresgewinn des Wirtschaftsjahres 2006 wurde mit
169.824,41 Euro
festgestellt.
224
Der für das Wirtschaftsjahr 2006 ausgewiesene Gewinn in Höhe von 169.824,41 Euro soll der
allgemeinen Rücklage zugeführt werden.
b) Wirtschaftsprüfung
Mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2007 hat der Werksausschuss in seiner Sitzung am
29.11.2007 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Freese & Feldhaus, Vechta, beauftragt.
Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Vechta hat dazu sein Einvernehmen erteilt.
c) Personal
2007 war folgendes Personal mit der Abwicklung sämtlicher Belange des Wasserwerkes Vechta
rund um die Uhr beschäftigt:
Kleier, Josef
- Werkleiter
Cramer, Sabine
- Betriebsleiterin / Stellv. Werkleiterin
Verwaltung:
Börgerding, Janine
- Zentrale (29.06. bis 31.12.2007 / vorher: Ausbildung Bürokauffrau)
Hake-Middelbeck, Agnes - Finanzen
Jansen, Luise
- Verbrauchsabrechnung
Jansen, Peter
- Verwaltung
Tabeling, Vanessa
- Ausbildung Bürokauffrau (seit 01.08.2007)
Wais, Marina
- Buchhaltung
Technik:
Bockemühl, Rudi
- Wassermeister Wasserverteilung
Michelewitz, Marc
- Ausbildung Fachkraft für Wasserversorgungstechnik (bis 31.07.2007)
Nuxoll, Josef
- Rohrnetzhandwerker
Seibert, Klaus
- Technischer Zeichner
Stockhoff, Marco
- Wassergewinnung und –aufbereitung
Stukenborg, Jan-Bernd
- Rohrnetzhandwerker
Tegenkamp, Ludger
- Rohrnetzhandwerker
225
25.
Finanzen
Der städtische Haushalt 2007 (einschließlich Nachtrag)
A. Haushaltsvolumen 2007
Der Haushaltsplan der Stadt Vechta für das Jahr 2007 schloss einschließlich des I.
Nachtragshaushaltsplans mit folgenden Endsummen ab:
Verwaltungshaushalt
46.778.000 €
Vermögenshaushalt
14.316.000 €
Gesamthaushalt
61.094.000 €
nachrichtlich: Wirtschaftsplan des Wasserwerkes
Erfolgsplan
1.905.313 €
Vermögensplan
zusammen
902.638 €
2.807.951 €
B. Zuschüsse und Kostenbeiträge 2007
Im Jahr 2007 waren laut Haushaltsplan Zuschüsse und Kostenbeiträge an Einrichtungen, Vereine
und Verbände in Höhe von 3.160.600 € (2006 = 3.008.300 €) vorgesehen:
I. für laufende Zwecke
(Haushaltsansätze einschl. des I. Nachtragshaushaltsplans 2007)
- Zuschüsse an Erwachsenenbildungseinrichtungen
- Zuschüsse an Kindergärten
99.600 €
1.496.800 €
- Zuschüsse für Aussiedlerbetreuung
1.300 €
- Zuschüsse an Einrichtungen für Frauen und Mütter
7.600 €
- Zuschuss an den Sozialdienst kath. Frauen (SkF) für das „Konzept Tagespflege“
12.000 €
- Zuschüsse für Friedhofunterhaltung
20.000 €
- Zuschüsse an Handel und Gewerbe
18.600 €
- Mitgliedsbeitrag „Tourist-Informations-Zentrum“
16.300 €
226
- Förderung des nachträglichen Erwerbs von Schulabschlüssen
19.000 €
- Zuschüsse an die Hochschule für Veranstaltungen
7.000 €
- Zuschüsse an die Hochschule für die Hochschulbibliothek
3.500 €
- Zuschüsse an Studenten für Wohnsitzverlegung nach Vechta
44.000 €
- Zuschüsse an allgemeine öffentliche Büchereien
20.500 €
- Zuschüsse an Heimatbibliothek Vechta
1.600 €
- Zuschüsse an Vereine und Verbände
11.300 €
- Zuschuss an die Berufsakademie
43.000 €
- Zuschuss an den Volksfestverein Langförden
1.100 €
- Zuschüsse an Vereine und Verbände zur Förderung der Städtepartnerschaften
15.000 €
- Zuschüsse an die Gem.-Kassen der Feuerwehr und an den Kreisfeuerwehrverband
17.600 €
- Zuschüsse zur Förderung der Musik- und Vereinspflege an
Spielmannszüge, Orchester, Chöre, VCC u. ä.
- Zuschuss für Musikinstrumente
25.500 €
12.600 €
- Zuschüsse an den Kunstverein Kaponier für Kunstausstellungen
2.100 €
- Zuschüsse an Einrichtungen für Senioren
2.500 €
- Zuschüsse für Tagesbetreuung
- Erstattungen an Kindertageseinrichtungen
11.200 €
130.000 €
- Zuschuss Kinderkrippe „Krabbelgarten Schmidt“
35.000 €
- Zuschüsse an Jugendgruppen gemäß den geltenden Richtlinien
30.700 €
- Zuschuss Fehlbedarf „Haus der Jugend“
- Zuschüsse an Sportvereine nach den geltenden Sportförderungsrichtlinien
230.000 €
74.000 €
- Zinszuschüsse für sozialen Wohnungsbau
3.900 €
- Zinszuschuss Pflegeeinrichtung Aphasie-Zentrum Langförden
6.500 €
- Beitrag zur Landesbühne
48.400 €
- Beitrag zur Musikschule
120.000 €
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II. für Investitionen
- Zuschuss für die Anschaffung der Hard- und Software in den öffentlichen Büchereien
„St. Marien Oythe“ und „St. Laurentius Langförden“
9.000 €
- Zuschuss an St. Marienhospital (Baumaßn. Krankenhaus, III. Bauabschnitt)
85.000 €
- Zuschüsse für die Errichtung von eigengenutztem Wohnraum nach den
Richtlinien der Stadt Vechta (Wohnungsbauförderung für kinderreiche Familien)
- Zuschussförderung bei Errichtung von Einstellplätzen in Tiefgaragen
100.000 €
200.000 €
- Zuschuss an den SV Blau-Weiß Langförden für die Erweiterung der Sportanlage
90.000 €
- Zuschuss an den LK Vechta zum Kreisverkehrsausbau der Kreuzung K 334/K 254
(Visbeker Damm / Holtruper Str.)
88.400 €
C. Entwicklung der Schulden
Der voraussichtliche Schuldenstand der Stadt Vechta (ohne Wasserwerk) beträgt am 31.12.2007
8,812 Mio. €. Bei einer Einwohnerzahl von 30.388 (Stand vom 31.12.2006) ergibt das eine ProKopf-Verschuldung in Höhe von ca. 290 €.
Zum Vergleich: im Durchschnitt aller 82 niedersächsischen Gemeinden zwischen 20.000 und
50.000 Einwohnern betrug die Pro-Kopf-Verschuldung am 31.12.2006 596 €.
nachrichtlich: Der Schuldenstand des Wasserwerkes beträgt am 31.12.2007
743 Tsd. €.
D. Steuer- und Gebührensätze 2007
a) Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern sind seit 27 Jahren unverändert und waren auch
für das Haushaltsjahr 2007 wie folgt festgesetzt:
Grundsteuer
- für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)
280 v. H.
- für die Grundstücke (Grundsteuer B)
280 v. H.
Gewerbesteuer
320 v. H.
nachrichtlich:
Durchschnitt aller 82 niedersächsischen Gemeinden zwischen 20.000 und 50.000 Einwohner:
2006 :
Grundsteuer A: 348 v. H., Grundsteuer B: 355 v. H., Gewerbesteuer: 361 v. H..
228
b) Die Hundesteuer blieb unverändert und beträgt seit dem 01.01.1994 jährlich
- für den ersten Hund
40,-- €,
- für den zweiten Hund
60,-- €,
- für jeden weiteren Hund
75,-- €.
c) Die Gebührensätze waren wie folgt festgesetzt:
- Kanalbenutzung
Die Abwassergebühr blieb unverändert und beträgt seit dem 01.01.1994 für
• Schmutzwasser
1,53 € / cbm,
• Regenwasser
0,23 € / qm .
- Straßenreinigung
Die Reinigungsgebühr blieb unverändert und beträgt seit 01.01.1995 jährlich
• bei wöchentlich einmaliger Reinigung je Meter Straßenfront
0,90 €,
• bei wöchentlich zweimaliger Reinigung je Meter Straßenfront
1,64 €.
- Wassergebühr
Die Wasserbenutzungsgebühr wird in Form einer Grund- und Verbrauchsgebühr erhoben.
Die Grundgebühr beträgt (seit 01.01.1994)
3,07 € / Mon.,
die Verbrauchsgebühr beträgt (seit 01.01.1999)
0,72 € / cbm .
(Zusätzlich zu den Wassergebühren wird die Umsatzsteuer erhoben, zurzeit: 7 %.)
E. Einführung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens (NKR) bei der Stadt Vechta
Die Stadt Vechta hat sich gemeinsam mit mehreren anderen Städten und Gemeinden des
Landkreises Vechta sowie mit dem Landkreis Vechta dafür entschieden, zum 1.1.2009 auf das neue
„doppische“ Haushaltsrecht umzustellen.
Im Jahr 2007 wurden auf Kreisebene einheitliche Regelungen aufgestellt, anhand derer der
überwiegende Part des städtischen immobilen Vermögens (Grundstücke, Gebäude, Straßen und
Kanäle) inzwischen erfasst und bewertet wurde. Zum Herbst 2007 starteten die fachlichen
kreisweiten Schulungen für Mitarbeiter aus den Kämmereien und Kassen, die in 2008 fortgesetzt
und um Veranstaltungen für Führungskräfte und Fachanwender aus einzelnen Ämtern erweitert
werden.

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