Gremium Ausschuss für Bildung

Niederschrift
Friedberg, 01.12.2011
Gremium
Ausschuss für Bildung
Sitzungsnummer
Datum
Sitzungsbeginn
Sitzungsende
Ort
X. WP/4. Sitzung Donnerstag, den 17.11.2011
14:00 Uhr
15:46 Uhr
Sitzungsraum 201, Friedberg
öffentlich
Anwesenheit
Vorsitzende
Kristina Paulenz, Ober-Mörlen
Mitglieder
Bürgermeister Bernhard Hertel Dr., Niddatal
Elfriede Pfannkuche, Hirzenhain
Stephanie Becker-Bösch, Butzbach
Edda Weber, Florstadt
Gerd Gries, Büdingen
Wilma Gatzka, Altenstadt
Kerstin Eisenreich, Bad Nauheim
Regina Karehnke, Rosbach
Herbert Wellenberg, Friedberg
Laura Macho, Karben
Ulla Duchardt, Bad Nauheim
Elke Sommermeyer, Rosbach
Michael Rückl, Wölfersheim
Kreisausschuss
Joachim Arnold, Wölfersheim
Helmut Betschel-Pflügel, Friedberg
Bardo Bayer, Rockenberg
Rosa Maria Bey, Friedberg
Brigitte Dietz, Limeshain
Detlev Engel, Karben
Helmut Münch, Bad Nauheim
Wolfgang Patzak, Büdingen
Astrid Triesch, Büdingen
-2Schriftführerin
Julia Pilz
Von der Verwaltung
Yvonne Messinger, FB 3
Andreas Becker stv. FDL Finanzen
Frank Neubauer, BL EGW
Tanja Arand, FD Finanzen
Karin Mertzlin, FB 3
Inga Wagner FDL Finanzen
Vertreter weiterer Fraktionen
Volker Sachs, Sitzungsgast
Gabi Faulhaber, Sitzungsgast
Es fehlten entschuldigt
MdL Lisa Gnadl
Bürgermeister Michael Merle
Manfred Jordis
Christian Kolb
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung
Ausschussvorsitzende Kristina Paulenz begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Sie
stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Zur Tagesordnung regt der Abgeordnete Gerd Gries (CDU) an, den Tagesordnungspunkt Genehmigung der Protokolle auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses zu vertagen.
Außerdem bittet er bei dem bereits verteilten Protokoll der Sitzung vom 22.09.2011 den Absatz 3
zu Top 6 zu streichen.
Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.
Anschließend wird die wie vorstehend geänderte Tagesordnung genehmigt.
TOP 2
Genehmigung der Niederschriften
Dieser Tagesordnungspunkt wurde zu Beginn der Sitzung vertagt.
TOP 3
(Drucksachen-Nr. 2011-3500)
Entwurf des Investitionsprogramms 2011-2015 sowie der Haushaltssatzung und des Doppelhaushaltes 2012/2013 mit Anlagen
An den Beratungen zu diesem Tagesordnungspunkt beteiligen sich die Abgeordneten Gerd Gries
(CDU) und Michael Rückl (B90/Die Grünen) sowie die Ausschussvorsitzende Kristina Paulenz, der
Erste Kreisbeigeordnete Helmut Betschel-Pflügel und der Leiter des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Frank Neubauer .
-3Fragen werden beantwortet.
Die Fragen zu den Haushaltsstellen 5300912, 5338020 und 5338091 auf den Seiten 313-315 des
Haushaltsplanentwurfes, die in der Sitzung nicht beantwortet werden können, sollen diesem Protokoll als Anlage beigefügt werden.
TOP 4
(Drucksachen-Nr. 2011-3539)
Modellprojekt zur inklusiven Schule
Antrag der Fraktionen SPD, B90/Die Grünen und FDP vom 29.09.2011, eingegangen am
05.10.2011
An den ausführlichen Beratungen zu diesem Tagesordnungspunkt beteiligen sich die Abgeordneten Stephanie Becker-Bösch (SPD), Ulla Duchardt (B90/Die Grünen), Kerstin Eisenreich (CDU),
Gabi Faulhaber (Die LINKE), Gerd Gries (CDU), Laura Macho (FW) und Elke Sommermeyer
(FDP) sowie die Ausschussvorsitzende Kristina Paulenz und der Erste Kreisbeigeordnete Helmut
Betschel-Pflügel.
Die Abgeordnete Ulla Duchardt (B90/Die Grünen) stellt zum vorliegenden Antrag der Fraktionen
SPD; B90/Die Grünen und FDP folgenden Änderungsantrag:
Der Absatz 2 soll am Ende um den Satz „Dieser Prozess soll in einem Zeitrahmen von 12 Monaten stattfinden.“ ergänzt werden
Der Absatz 3 soll wie folgt ergänzt werden :
Im Anschluss an die Worte …dafür einzutreten, dass… sollen die Worte „das dann vorliegende
..“eingeschoben werden.
Weiter soll der Absatz 3 im Anschluss an die Worte …anerkannt wird und … um die Worte „zum
Schuljahr 2013/14“ ergänzt werden.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Abschließend verliest die Ausschussvorsitzende den so geänderten Beschlussvorschlag und ruft
dann zur Abstimmung über den vorliegenden Änderungsantrag auf.
Anschließend empfiehlt der Ausschuss für Bildung dem Kreistag einstimmig mit 8 Ja-Stimmen und
6 Enthaltungen folgende Beschlussfassung:
„Der Wetteraukreis als Schulträger zeigt sich offen für die Entwicklung des im Fachausschuss Bildung von der Erich-Kästner-Schule (Konradsdorf) und der Gudrun-Pausewang-Schule (Nidda)
vorgestellten Konzepts einer inklusiven Beschulung von Lern- und Erziehungshilfe-Schüler/innen.
Voraussetzung sind positive Beschlussfassungen in den Schulgremien der beiden Schulen. Ebenso sind die betroffenen allgemeinbildenden Schulen vor Umsetzung dieses Konzeptes anzuhören,
z. B. im Rahmen einer Dienstversammlung. Dieser Prozess soll in einem Zeitrahmen von 12 Monaten stattfinden.
Der Kreisausschuss wird aufgefordert, in Gesprächen mit dem Kultusministerium und dem Staatlichen Schulamt dafür einzutreten, dass das dann vorliegende Konzept als Modellprojekt, auf den
östlichen Teil des Wetteraukreises bezogen, anerkannt wird und zum Schuljahr 2013/14 mit begleitender Evaluation umgesetzt werden kann.
Im Ausschuss für Bildung soll regelmäßig über den Fortgang des Modellprojekts berichtet werden.“
-4TOP 5
(Drucksachen-Nr. 2011-3514)
Schulsozialarbeit im Wetteraukreis
a. Konzeption für die im Rahmen von BuT geplanten Modellprojekte
b. Beschluss über die im Rahmen der Umsetzung geplanten Modellprojekte
c. Mittelverteilung für weitere Projekte im Wetteraukreis
Zu diesem Tagesordnungspunkt führt der Erste Kreisbeigeordnete Helmut Betschel-Pflügel in die
Thematik ein.
An der sich anschließenden Beratung beteiligen sich die Abgeordneten Regina Karehnke (CDU)
und Michael Rückl (B90/Die Grünen). Fragen werden beantwortet.
Im Anschluss an die Beratungen empfiehlt der Ausschuss für Bildung dem Kreistag einstimmig
folgende Beschlussfassung:
1. Die Konzeption für die Modellprojekte „Schulsozialarbeit im Wetteraukreis“ im Rahmen des
Bundesprojektes „Bildung und Teilhabe“ (Anlage) wird beschlossen.
2. Es werden folgende Modellprojekte im Rahmen von BuT durchgeführt:
1. Büdingen: Schule am Dohlberg u. Stadtschule Büdingen
2. Friedberg: Henry-Benrath-Schule u. Dieffenbachschule
3. Gedern/Hirzenhain: Gesamtschule Gedern, Erlenbachschule, Hugo-BuderusSchule
Die sachliche und personelle Ausstattung der Projekte erfolgt entsprechend der in der o.g.
Konzeption enthaltenen Festlegungen mit der Maßgabe, dass im Modellprojekt Gedern/Hirzenhain zusätzlich Mittel im Rahmen von 0,5 Stellen für die Hugo-Buderus-Schule
vorgesehen werden.
Weiter werden im Rahmen des durch BuT zur Verfügung stehenden Budgets Mittel für die
Koordination der Projekte der Schulsozialarbeit sowie für die Durchführung eines kreisweiten Arbeitskreises „Schulsozialarbeit“ bereitgestellt.
3. Die weiteren Projekte der Schulsozialarbeit werden weiterhin im Rahmen der im Haushalt
zur Verfügung stehenden Mittel unterstützt. Künftig wird hierbei der verfügbare Gesamtansatz allen Projekten zu gleichen Teilen zur Verfügung gestellt.
TOP 6
Mitteilungen
Zu diesem Tagesordnungspunkt teilt der Erste Kreisbeigeordnete Helmut Betschel-Pflügel mit,
dass sich die Leiterin der vhs wetterau Frau Antje Heerdt verletzt habe und aus diesem Grund für
einen längeren Zeitraum ausfalle. Er habe sich bereits intern um eine Vertretungsregelung bemüht, die aber noch nicht abgeschlossen sei.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
TOP 7
Anfragen an den Fachdezernenten
Zu diesem Tagesordnungspunkt liegen keine Wortmeldungen vor.
Mit Dank an die Anwesenden schließt Ausschussvorsitzende Kristina Paulenz um 15:46 Uhr die
Sitzung.
Gez. Julia Pilz
Schriftführerin
Gez. Kristina Paulenz
Ausschussvorsitzende
-5-