Rede_BeckmannBVOversum25 04 2013

Michael Beckmann, 25.04.2013:
Sehr geehrte Damen und Herren,
vieles haben die Medien in den vergangen Monaten über das Beziehungsgeflecht
hier im Oversum geschrieben. Da ging es um die Verträge zwischen verschiedenen
Gesellschaften, Betreibern oder auch der Stadt und der Winterberg Touristik und
Wirtschaft GmbH. Ich habe aus den unzähligen Gesprächen der letzten Wochen
folgende Fragen mitgenommen: Wie sind die Eigentumsverhältnisse, wer betreibt
was, oder auch: wer ist insolvent? Aber, vieles wurde auch nicht berichtet!
Verständlicherweise ist den meisten Menschen bis heute daher vieles unklar. Lassen
Sie mich deshalb mit den Eigentumsverhältnissen beginnen. Dann wird Ihnen auch
klar, was die Stadt 2008 eigentlich europaweit ausgeschrieben hat.
Sie sehen rechts die Fläche, die der Projektträgergesellschaft, der Aquasphere, die
für den Bau und den Betrieb verantwortlich ist, verkauft wurde. Hier wurde das Hotel
X1, die Stadthalle bzw. das Kongresszentrum errichtet X1. Links in braun sehen Sie
die Flächen, die die Stadt Winterberg an die Projektgesellschaft als sog.
Erbpachtfläche vergeben hat. Erbpacht heißt einfach gesagt, dass die Fläche nach
Ablauf einer Anzahl von Jahren an den Eigentümer, in diesem Fall die Stadt
Winterberg, zurückfällt. Das Erbpachtverhältnis ist beim Oversum auf 30 Jahre
angelegt. Also nach spätestens 30 Jahren gehört das dann der Stadt Winterberg.
Was wurde jetzt auf dieser Fläche errichtet? Sauna-, Wellness-, Beautybereich X1,
Flächen für Fitness X1, ein Außenbecken X1, das war im Übrigen ein Geschenk des
Investors X1, das Bewegungsbecken X1, das für die Erfüllung der Kurorte Auflagen
zwingend notwendig ist, das öffentliche Familien- und Sportbad X1, die Räume für
die Winterberg Touristik und Wirtschaft GmbH X1 und das MVZ St. Franziskus X1.
Das war allerdings noch nicht alles. Die Technikzentrale für das gesamte Objekt X1,
auch für das Hotel, befindet sich ebenfalls auf den Erbpachtflächen. Die
Sicherungsinstrumente, die der Bürgermeister angesprochen hat, beziehen sich auf
den komplett in braun eingefärbten Bereich. Sie sehen: Wir haben nicht nur
rechtliche Sicherungsinstrumente vorgesehen. Sondern auch ein Geflecht aus
Ansprüchen, die uns in Streitfällen eine interessante Verhandlungspositionen sichern
kann. Denn, was wäre ein 4-Sterne Hotel ohne Technik, ohne Sauna und
Wellnessanlage eigentlich wert?
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Und jetzt, zeige ich Ihnen was die Stadt Winterberg eigentlich im Jahr 2008
ausgeschrieben hat. Das war das Bewegungsbecken, das öffentliche Familien- und
Sportbad, Flächen für die Touristik und die Stadthalle X1. Das sind die sogenannten
kommunalen Pflichtmodule. X1 Alles andere, bis hin zum Außenbecken, waren
Module, die der Investor aus eigenem Antrieb entwickelt und gebaut hat, um das
Gesamtprojekt wirtschaftlich tragfähig zu gestalten. Das waren also keine Vorgaben
der Stadt Winterberg.
Das Hotel, die Nutzung der Stadthalle als Kongresszentrum, der Sauna-, Wellness-,
Beauty-, Fitnessbereich oder auch das Außenbecken entstammt der
Projektphilosophie des Investors. Im Übrigen wurden für die kommunalen
Pflichtmodule auch lediglich rechtliche Mindestanforderungen formuliert. Das heißt,
über die kommunalen Pflichtmodule hinaus hätte der Investor Kreativität und
Marktkenntnisse beweisen können und müssen und die Module so ergänzen
können, dass ein in seinen Augen tragfähiges Konzept dabei herauskommt. Jetzt
nach der Stadt zurufen ist einfach.
Folie 2
Ich möchte Ihnen als nächstes zeigen, wie wir uns das Projekt eigentlich vorgestellt
hatten. Wie es auch vom Investor bis Mitte 2011 geplant war. Die Stadt hat bereits
2009 Verträge mit der Projektgesellschaft Aquasphere abgeschlossen. X2 Hierüber
ist die gesamte Finanzierung X2 des Projekts abgewickelt worden. Die
Projektgesellschaft Aquasphere ist im weitesten Sinne ein Tochterunternehmen der
SAB mit Herrn Wäscher an der Spitze.
Der Bürgermeister hat es gesagt, die Verträge zwischen der Stadt Winterberg und
der Aquasphere reichen vom Boden gestapelt einen Meter in die Höhe. Hier ist eine
Vielzahl von Dingen geregelt von der städtebaulichen Ausgestaltung, zum Beispiel:
wie müssen die Parkplatzflächen aussehen bis hin zur Betriebspflicht für das
öffentliche Familien- und Sportbad.
Zunächst das Grundsätzliche – die Regelung von Zuständigkeiten und
Verantwortung:
Welche Betreiber gibt es jetzt im OVERSUM? Da haben wir zum einen die
Winterberg Touristik und Wirtschaft GmbH und zum anderen das MVZ des St.
Franziskus Krankenhauses. X2
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Vielleicht erinnern Sie sich auch noch an die Bürgerversammlung im Jahre 2009.
Dort hat Herr Wäscher gesagt: „Ein Hotel ist der Schlüssel zum Erfolg für das
gesamte Projekt“ und dort hat Herr Wäscher bereits Betreiber präsentiert. Bis Mitte
2011 stand fest: Betreiben sollte das Hotel die Sandtongruppe. X2 Von Anfang an
war ganz klar geregelt: Das Hotel müsse ein kalkuliertes Defizit beim Badbetrieb
mittragen. Nur so könne, laut Herrn Wäscher, das Projekt insgesamt wirtschaftlich
tragfähig sein. Herr Wäscher hat im Übrigen auch gesagt: „Kommunen können keine
Bäder betreiben“. Ich sage Ihnen heute: Private Gesellschaften wohl auch nicht! Und
glauben Sie mir, auch uns war bewusst, dass ein öffentliches Bad nie wirtschaftlich
zu betreiben ist. Das ist kein Geheimnis und deshalb war von Anfang an klar: Die
Stadt Winterberg wird sich im Badbereich finanziell engagieren. Neben der Hotel
GmbH sollte es eine weitere wirtschaftlich selbstständige und vom Hotel völlig
unabhängige Badbetriebs GmbH geben, die den Bereich des öffentlichen Familienund Sportbades, des Bewegungsbeckens und den Wellness, Sauna- und
Fitnessbereich betreibt. X2 Dies war bis 2011 die Optisportgruppe. Jetzt werden Sie
natürlich sagen, die sind ja auch im OVERSUM. Stimmt! Allerdings betreibt die
Optisportgruppe heute nur als eine Unterpächterin den Fitnessbereich.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Wenn, sich alle an das Konstrukt von wirtschaftlich und -das ist genauso wichtigpersönlich unabhängigen Gesellschaften und Geschäftsführern gehalten hätten,
würden wir heute wahrscheinlich nicht vor Ihnen stehen. Denn jede GmbH hätte ein
ureigenes Interesse gehabt, Gäste für den eigenen Betrieb zu gewinnen, ein eigenes
zielgruppenorientiertes und zielgerichtetes Marketing zu betreiben;
Jede GmbH hätte ein Interesse, die eigene Erlös- und Kostensituation zu optimieren,
indem man Synergien zwischen den einzelnen Betriebsbereichen herstellt.
Und hätte zum Beispiel auch auf die Höhe der internen Verrechnungen durch die
Nutzung des Familien- und Sportbades, des Wellness- und Saunabereichs durch die
Hotelgäste größten Wert gelegt. X2
Wir mussten allerdings schnell feststellen, dass das Interesse der Aquasphere wohl
eher auf dem Hotelbereich lag. Und ob die Zahlungsflüsse und die inneren
Verrechnungen vom Hotel an die Bad GmbH in ausreichender Höhe stattgefunden
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haben, ist offen. Wenn man von Synergien spricht, muss man das ehrlich meinen
und auch leben.
Denn was würden Sie davon halten, wenn man zum Beispiel ein Außenbecken baut,
das kein kommunales Pflichtmodul war und das dann im November bei
Minustemperaturen überwiegend durch Hotelgäste genutzt wurde. Dann hätte doch
auch das Hotel weitestgehend die Kosten tragen müssen? Da dies aber nicht der
Fall war, haben wir das Außenbecken im November geschlossen. Oder auch die
versprochenen Investitionen: Seit Eröffnung drängen wir den Investor darauf,
Senioren- und Behindertengerechte Einstiegstreppen ins Bad einzubauen, die es
auch lebensälteren Menschen ermöglichen, die Becken wieder vernünftig zu
verlassen. Seit Monaten, obwohl zugesagt, ist dies nicht geschehen. Aufgrund dieser
ganzen Vorgänge und Hintergründe war es auch für mich sehr enttäuschend seitens
des Beraters der Aquasphere zu hören und zu lesen, dass das Sportbad die Ursache
für die wirtschaftlichen Schwierigkeiten der Vital Resort sein soll.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Warum die bis 2011 gemeinsam durch SAB und Stadt entwickelte Philosophie nicht
funktioniert, das zeige ich Ihnen jetzt anhand der aktuellen Strukturen!
Sie sehen, im oberen Bereich ist alles gleich. X3 Projektträgergesellschaft
Aquasphere, deren Geschäftsführer seit 12.03.2013 nicht mehr Herr Wäscher,
sondern Manfred Wolff aus Singapur ist, die Winterberg Touristik und Wirtschaft
GmbH und das MVZ des St. Franziskus Krankenhauses – alles wie beschrieben-.
Im Sommer 2011 kommt allerdings Herr Wäscher auf uns zu und sagt: Ich komme
mit Optisport und der Sandtongruppe nicht klar.
Einflussmöglichkeiten bei der Auswahl der Betreiber hatte die Stadt leider nicht, da
die Erstellung, aber nicht der Betrieb 2008 ausgeschrieben war. „Machen Sie sich
keine Sorgen, ich habe andere Partner“. Sagte uns Herr Wäscher. Sorgen, ja Sorgen
haben wir uns allerdings gemacht, nachdem uns nicht nur neue Betreiber sondern
auch neue Betriebsstrukturen vorgestellt wurden.
Also, das Hotel wird durch die Oversum Hotel GmbH X3 betrieben. Bis Dezember
2012 gab es hier vier Gesellschafter. Das waren Bernd Rüdiger, das war eine
Beteiligungsgesellschaft der SAB also eine Gesellschaft von Herrn Wäscher, das war
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ein weiterer Gesellschafter und die Concordia Managment GmbH von Herrn Huber.
Heute ist Gerhard Huber übrigens alleiniger Gesellschafter und zugleich
Geschäftsführer der Hotel GmbH, da alle anderen Gesellschafter sich nach und nach
aus der Hotel GmbH, aus Winterberg und auch aus der Verantwortung verabschiedet
haben.
Das öffentliche Familien- und Sportbad, das Bewegungsbecken und der Wellnessund Saunabereich wird bis heute durch die Vital Resort Winterberg betrieben. X 3
Geschäftsführer beider GmbHs, der Hotel GmbH und der Vital Resort GmbH war
Bernd Rüdiger.
So war das allerdings nicht geplant und auch nicht mit uns abgestimmt. Hier wurden
wir im Sommer 2011 vor vollendete Tatsachen gestellt. Wir haben natürlich sofort
reagiert und versucht, für Winterberg eine möglichst einflussreiche Position
auszuhandeln. Das einzige Zugeständnis, das wir im Verhandlungswege erreichen
konnten, war eine Beteiligung der Winterberg Touristik und Wirtschaft GmbH an der
Vital Resort. Die hatte damit dann zwei Gesellschafter: die Winterberg Touristik und
Wirtschaft GmbH X3 und die Hotel GmbH X3. Nur nur so konnten wir uns
Basisrechte gegenüber der Geschäftsführung sichern. Nachschusspflichten sind im
Übrigen mit so einem Gesellschafteranteil nicht verbunden. Und nur als
Gesellschafter konnten und mussten wir auch Ende Februar 2013 letztlich die
Insolvenz der Vital Resort beantragen.
Glauben Sie eigentlich, dass unter diesen geänderten Vorzeichen, nämlich keine
klare Trennlinie mehr zwischen Hotel und Bad GmbH, die Hotel GmbH ein
gesteigertes Interesse an realen Verrechnungssätzen hatte? X3. X3 (Herz)
Glauben Sie, dass das Hotel ein Interesse daran hatte, dass möglichst viele Gäste
von außerhalb, das Bad, die Sauna und den Wellnessbereich nutzen sollen?
Und glauben Sie, dass der Geschäftsführer der Hotel GmbH der zugleich der
Geschäftsführer der Vital Resort GmbH war, ein Interesse daran hatte, möglichst
viele Winterbergerinnen und Winterberger für den Bad-, den Sauna- und
Wellnessbereich zu gewinnen?
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Oder war es nicht vielmehr so, dass die Saunapreise von 16,00 € für zwei Stunden,
die der Rat im Übrigen bereits im April 2012 massiv kritisiert hatte, ein deutliches: „Ihr
seid hier nicht willkommen!“ signalisiert hat?
Vielleicht hatte man ja schon im Kopf, wenn es nicht klappt, springt die Stadt schon
ein. Die Budgetpläne, die die Grundlage für die Eintrittspreise für Bad, Sauna und
Wellness waren und die auch die Basis für die Wirtschaftlichkeitsberechnung
bildeten, hat nicht die Stadt Winterberg erarbeitet. Diese Budgetpläne wurden einzig
und allein durch die SAB erarbeitet. Zugegeben, die in den Budgetplänen für das
Bad vorgesehenen Besucherzahlen wurden nicht erreicht. Wir hatten im vergangen
Jahr rund 27.000 Besucher im Bad -ohne die Hotelgäste-. Damit waren wir knapp
19.000 Besucher unter den prognostizierten 46.000 Besuchern.
Das hört sich erst mal dramatisch an. Im Bad fehlen also rund 19.000 Besucher x
4,00 € = 76.000 Euro.
Jetzt wird es aber interessant!
Im Saunabereich hat der Investor 34.000 Besucher prognostiziert. Knapp 1.000
Besucher haben den Saunabereich tatsächlich aufgesucht –auch ohne Hotelgäste.
Und wenn Sie dann mit 16,00 € pro Besucher kalkulieren, können Sie sich schnell
ausrechnen, dass im Saunabereich mehr als 500.000 € nicht realisiert wurden. Der
Knackpunkt ist daher nicht einzig und allein beim Familien- und Sportbad zu suchen.
Nachdem wir bei verschiedenen Missständen wie den fehlende Senioren- und
Behindertengerechten Einstiegstreppen im öffentlichen Familien- und Sportbad, dem
unzureichende Marketing, wichtigen Kleinigkeiten wie fehlenden Spiegeln oder
Ablagen und anderen Dingen mit Nachdruck auf Nachbesserung gedrängt haben,
sich die wirtschaftliche Situation im November und Dezember weiter zuspitzte, ist der
Geschäftsführer der Vital Resort, Bernd Rüdiger, am 21.12.2012 zurückgetreten.
(Anfang Januar ist er dann noch als Geschäftsführer des Hotels zurückgetreten.)
Seit Ende Dezember führen daher die beiden Gesellschafter, die Winterberg
Touristik und Wirtschaft GmbH und die Oversum Hotel GmbH, die Vital Resort
Winterberg GmbH. Das war nicht einfach. Über die Zukunft dieses Bereiches
sprechen wir die Stadt, der Eigentümer, die SAB/Aquasphere und die Hotel GmbH
daher seit Anfang Januar sehr intensiv. Wir haben in den letzten Monaten oft und
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lange verhandelt, und haben versucht Lösungen zu finden. Die Lösungen sahen aber
immer so aus, dass die Stadt Winterberg die Defizite tragen soll und dass von der
anderen Seite, der SAB/Aquasphere, nichts kommt. Ich habe am Wochenende am
Rande der Gesundheitsmesse eine sehr schöne Beschreibung für diese Situation
gehört. Lieber Gerd Deimel vielen Dank dafür. „Am Ende müssten vier Augen
strahlen und nicht nur zwei.“ Das beschreibt es sehr treffend. Nachdem, wie vom
Bürgermeister beschrieben, kein Entgegenkommen seitens der Aquasphere
festzustellen war, gab es für die Winterberg Touristik und Wirtschaft GmbH als
Gesellschafter der Vital Resort leider nur noch die Möglichkeit des
Insolvenzantrages. Wenn wir das nicht gemacht hätten, hätte ich mich persönlich
aufgrund der wirtschaftlichen Situation der Vital Resort der Insolvenzverschleppung
strafbar gemacht. Das eine Insolvenz bei einem Scheitern der Verhandlungen
alternativlos war, musste auch der Aquasphere und deren Beratern seit Januar klar
sein, da wir es in jeder Verhandlungsrunde auch angesprochen hatten. Aus diesem
Grund hat auch Herr Huber als Gesellschafter der Hotel GmbH diesen
Insolvenzantrag mitgetragen. Die Stadt Winterberg hat übrigens bislang keinen Cent
mehr, wie vereinbart, in das System gegeben.
Und was ist schlussendlich bis heute eigentlich passiert:
Auch wenn das für die Mitarbeiter tragisch ist, lediglich die Betriebsgesellschaft Bad
ist in die Insolvenz gegangen. Der Badbetrieb läuft bis heute weiter. Ob das über die
Eröffnung des Insolvenzverfahrens am ersten Mai hinaus der Fall sein wird, wird sich
zeigen. Denn ab dem ersten Mai, und das ist vertraglich zwischen der Stadt und der
SAB/Aquasphere vereinbart, muss die Aquasphere den Betrieb des Bades
sicherstellen. Ich bedaure auch, dass es die Vertreter der Aquasphere, bis heute
nicht geschafft haben mit den Mitarbeitern der Vital Resort zu sprechen.
Gestatten Sie mir zum Schluss, dann haben Sie einen vollen Überblick, noch ein
paar Worte dazu, was die Stadt nun zahlt.
Die Stadt Winterberg zahlt das, was wir Ihnen auch bei der Bürgerversammlung 2009
bereits im Detail vorgestellt haben. Das sind 600.000 € jährlich indiziert als
Betriebskostenzuschuss. Das ist letztlich nichts anderes als die Miete für das
kostenlose Schul- und Vereinsschwimmen. Diese Miete ist über 30 Jahre, und das
deckt sich dann wieder mit der Laufzeit des Erbpachtvertrages, zu zahlen. Im
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Grunde muss man also sagen, die Aquasphere hat ein Bad geschenkt bekommen,
und muss es jetzt nur noch betreiben. Und das sollte dann doch nicht so schwer sein.
Also noch einmal als Fazit: Es ist sicher nicht das öffentliche Familien- und Sportbad,
das die Schieflage herbeigeführt hat. Es ist die gemeinsam verabredete Philosophie,
die einseitig nicht eingehalten worden ist und in keinsterweise gelebt wurde. Das ist
das Problem. Möglicherweise muss man in der Zukunft auch an der einen oder
anderen Stelle nacharbeiten. Ihre Hinweise, die Hinweise der Bürgerinnen und
Bürger, die das Bad nutzen, haben wir sehr wohl gehört. Wenn wir nacharbeiten,
dann aber nur gemeinsam und das heißt gemeinsam mit dem Eigentümer, der
Aquasphere.
Bevor ich jetzt zum Bürgermeister zurückgebe, möchte ich noch etwas aufgreifen,
das immer wieder an mich herangetragen wird.
Wie konntet Ihr nur so ein kleines Hotel bauen. Das passt doch gar nicht zur Größe
des Kongresszentrums. 77 Zimmer bei einer Kapazität von mehr als 500 Plätzen.
Ja, das stimmt. Das Hotel hatten wir aber auch nicht ausgeschrieben. Das war kein
kommunales Pflichtmodul. Das war, und das hatte ich bereits zu Beginn gesagt, für
den Investor der Schlüssel zum Erfolg.
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir hatten ausgeschrieben die kostenlose Nutzung einer Stadthalle und zwar an 30
Tagen im Jahr und das über 30 Jahre für städtische Veranstaltungen. Dafür haben
wir einen Baukostenzuschuss in Höhe von 4,5 Mio. Euro gezahlt. Darüber hinaus
kann diese Stadthalle als Kongresszentrum genutzt werden.
Eines kann ich Ihnen sagen, unsere Veranstaltungen, die wir in den vergangenen
Monaten und Wochen gemeinsam mit Partnern in dieser Stadthalle durchgeführt
haben, hätten wir allesamt nicht in der alten Stadthalle durchführen können. Die
Menschen die bei Canadian Brass, den Stimmakrobaten oder auch bei dem
WinterzauberEi der Sparkasse Hochsauerland hier waren, waren begeistert. Auch
die Veranstaltung am Wochenende hat gezeigt, dass das Konzept der Stadt, eine
attraktive Veranstaltungshalle temporär, kostenlos nutzen zu können, aufgegangen
ist.
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Ich hoffe, ich konnte jetzt eine wenig aufklären und gebe zurück an Bürgermeister
Eickler.
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