METRIX – Zahl der Woche POLITIK - Mercator Institute for China

Nummer 13/2015 (26. März bis 2. April 2015)
Inhaltsübersicht
METRIX – ZAHL DER WOCHE
POLITIK
Seite 1
Volksbefreiungsarmee evakuiert chinesische Staatsbürger aus dem Jemen
Netz der Korruptionsbekämpfung wird engmaschiger
Seite 1
Seite 2
WIRTSCHAFT
Regierung unterstützt angeschlagenen Immobiliensektor
Xis Vision für Asien: Schicksalsgemeinschaft und Seidenstraßeninitiative
Seite 3
Seite 3
GESELLSCHAFT & MEDIEN
Bildungsministerium will durch neue Lehrbücher Traditionsbewusstsein fördern
Chinesische Cyber-Angriffe behindern Softwareentwickler weltweit
Seite 4
Seite 5
INNOVATION & UMWELT
Staatliche NGO versucht, das Umweltklagerecht in Gang zu bringen
Gefälschte Gutachten – 41 chinesische wissenschaftliche Artikel zurückgezogen
Seite 6
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MAD MERIX
Fahrschüler der besonderen Art
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METRIX – Zahl der Woche
Die auf Chinas Initiative zurückgehende Asiatische InfrastrukturInvestitionsbank (AIIB) wird nach derzeitigen Informationen (Stand 2. April
2015) 54 Gründungsmitglieder haben, darunter auch Hongkong und Taiwan.
↑
POLITIK
Volksbefreiungsarmee evakuiert chinesische Staatsbürger aus dem Jemen
Angesichts des eskalierenden Bürgerkriegs im Jemen haben Seestreitkräfte der Volksbefreiungsarmee
(中国人民解放军海军) chinesische Staatsbürger aus der Region evakuiert. Staatlichen Medienberichten
zufolge gab Staats- und Parteichef Xi Jinping am 29. März den offiziellen Befehl dazu an die
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China Update Nr. 68 (26. März bis 2. April 2015)
Seestreitkräfte im Golf von Aden. In den Gewässern Ostafrikas ist Chinas Militär seit 2008 gegen
Piraterie im Einsatz.
Als die saudisch geführte Allianz mehrerer Golfstaaten am 29. März erste Luftangriffe auf die Stellungen
der Huthi-Rebellen in der Nähe der jemenitischen Hauptstadt Sana’a flog, berief das chinesische
Außenministerium einen Krisenrat ein. Der Flughafen von Sana’a lag zu diesem Zeitpunkt bereits in
Trümmern. Einem Sprecher des chinesischen Militärs zufolge wurde der Einsatz bereits am 30. März
abgeschlossen. Die chinesischen Staatsbürger wurden vorerst im nahegelegenen Dschibuti in
Sicherheit gebracht.
China hatte sich zuvor mehrfach für eine politische Lösung des Konfliktes im Jemen ausgesprochen
und den UN-Sicherheitsrat sowie den Golf-Kooperationsrat zur Unterstützung aufgerufen. Der
Volksbefreiungsarmee kommt eine wichtige Rolle im chinesischen Auslandskrisenmanagement zu.
Bereits 2011 zog Beijing Kriegsschiffe aus dem Golf von Aden ab, um rund 35.000 in Libyen ansässige
Chinesen zu evakuieren. 2014 war die Volksbefreiungsarmee intensiv an der Bekämpfung von Ebola in
Westafrika beteiligt und schützte die chinesische Bevölkerung vor Ort. ↑
EN: http://www.scmp.com/news/china/article/1750575/chinese-navy-evacuates-chinese-nationals-war-torn-yemen
CN: http://news.qq.com/a/20150330/074639.htm
Netz der Korruptionsbekämpfung wird engmaschiger
Die Zentrale Disziplinkontrollkommission der KPCh (中共中央纪律检查委员, CCDI) hat am 26. März ein
neues Programm zur Korruptionsbekämpfung angekündigt. Ziel der Operation „Himmelsnetz“ (天网, Sky
Net) ist es, die Ausreise korrupter Beamter und den illegalen Abfluss von Geldern ins Ausland zu
verhindern. Obwohl die Operation „Himmelsnetz“ offiziell erst am 1. April begann, präsentierten
chinesische Behörden bereits am 28. März erste Erfolge: Zwei Offizielle waren demnach Ermittlern in
Laos ins Netz gegangen.
Seit Juli 2014 widmet sich die CCDI verstärkt der internationalen Dimension der Korruption und verfolgte
mit der Operation „Fuchsjagd“ (猎狐, Fox Hunt) in erster Linie die Rückführung von ins Ausland
geflohenen Verdächtigen. Auch stärkt die Behörde die internationale Kooperation in der
Korruptionsbekämpfung, beispielsweise durch die Unterzeichnung von Auslieferungsabkommen mit
Anrainerstaaten. Das neue Programm „Himmelsnetz“ setzt neben Prävention zusätzlich auf eine
verbesserte Koordination der beteiligten Stellen im Inland. So soll beispielsweise das Ministerium für
Öffentliche Sicherheit (公安部) mit der Chinesischen Zentralbank (中国人民银行) zusammenarbeiten, um
Untergrundbanken und Offshore-Firmen zu zerschlagen und den illegalen Kapitalabfluss einzudämmen.
Darüber hinaus überwachen Regierungsstellen die Reiseaktivitäten von Kadern zukünftig noch
strenger.
Im Jahr 2014 hat die CCDI laut eigenen Angaben mehr als drei Mrd. CNY (ca. 350 Mio. EUR)
beschlagnahmt. Das wahre Ausmaß des illegalen Geldabflusses aus China in Verbindung mit
Korruptionsfällen könnte diese Summe allerdings um ein Vielfaches übersteigen. ↑
CN: http://www.ccdi.gov.cn/xwtt/201503/t20150326_53847.html
EN: http://www.scmp.com/news/article/1748113/china-ramps-global-manhunt-fugitive-corrupt-officials-skynet
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China Update Nr. 68 (26. März bis 2. April 2015)
WIRTSCHAFT
Regierung unterstützt angeschlagenen Immobiliensektor
Die chinesische Zentralregierung hat in der vergangenen Woche mehrere Maßnahmen ergriffen, um
den schwächelnden Immobilienmarkt der Volksrepublik zu stabilisieren. In den vergangenen Monaten
hatten chinesische Immobilienunternehmen vermehrt staatliche Unterstützung in Form von Krediten
oder Investitionen erhalten. Am Montag dieser Woche senkte die Zentralbank (PBOC, 中国人民银行) die
vorgeschriebene Anzahlungsrate für den Kauf von Zweitimmobilien von 60 auf 40 Prozent. Zugleich gab
das Finanzministerium (MOF, 财政部) eine Ausweitung der Steuererleichterungen für Wohneigentümer
bekannt. Diese sind nun beim Verkauf ihrer Immobilie von der Verkaufssteuer in Höhe von 5,5 Prozent
befreit, sofern sich die Immobilie schon länger als zwei Jahre in ihrem Besitz befindet. Zuvor betrug die
Frist fünf Jahre. Zwar dürfte die direkte Auswirkung der regulatorischen Maßnahmen begrenzt bleiben.
Allerdings werten Beobachter diese als Signale dafür, dass die Führung in Beijing auch in Zukunft dazu
bereit sein wird, Maßnahmen zu ergreifen, um das Wirtschaftswachstum nicht unter ein bestimmtes
Niveau sinken zu lassen.
Schon die am 15. April anstehende Veröffentlichung der Quartalszahlen zum BIP-Wachstum könnten
Auslöser für weitere wachstumsfördernde Eingriffe seitens der Zentralregierung sein. ↑
EN: http://www.scmp.com/news/article/1752000/china-eases-property-curbs-stimulus-hopes-spark-bull-runequities
CN: http://opinion.caixin.com/2015-03-31/100796366.html
Xis Vision für Asien: Schicksalsgemeinschaft und Seidenstraßeninitiative
Präsident Xi Jinping hat in seiner Eröffnungsrede des jährlich stattfindenden „Bo’ao-Forums for Asia“ in
Hainan eine umfassende Vision von Chinas zukünftiger Rolle in der Region skizziert. Dabei präsentierte
er
erneut
Chinas
Seidenstraßeninitiative
als
zentralen
Baustein
der
propagierten
„Schicksalsgemeinschaft“ (命运共同体) Chinas mit seinen Nachbarstaaten.
Die Umsetzung der Seidenstraßeninitiative wird unterdessen von einer „Führungsgruppe“ (领导工作
小组) weiter vorangetrieben, die mit hochrangigen Partei- und Regierungsbeamten besetzt ist. Diese
Führungsgruppe unter Leitung der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC)
veröffentlichte am vergangenen Wochenende ein Papier, das erstmals Ziele, geografische
Schwerpunkte und Mechanismen der Seidenstraßeninitiative erläutert. Eine Liste konkreter
Investitionsprojekte wurde jedoch – anders als von Beobachtern erwartet – nicht vorgelegt.
Kern der Initiative ist der Aufbau eines ausgedehnten Infrastrukturnetzwerkes, das die Wirtschaftsräume
Eurasiens auf verschiedenen See- und Landwegen enger verbinden soll. Neben der Errichtung von
Straßen, Häfen und Bahnstrecken sind dafür auch Energie- und Telekommunikationsnetze vorgesehen.
Teil der Seidenstraßeninitiative sind zudem Pläne für neue Freihandelszonen in China und von
Industrieparks entlang der strategischen Korridore. Zusätzlich zum Abbau von Handelshindernissen
sollen durch neue Finanzierungsmechanismen, wie z. B. der Asian Infrastructure Investment Bank
(AIIB) oder dem Seidenstraßenfonds, die Finanzierung einzelner Projekte gesichert werden. Die
Seidenstraßeninitiative bedeutet für China jedoch weit mehr als nur den Ausbau von Handelsrouten: Mit
der zunehmenden Ausdehnung von Chinas wirtschaftlichen Interessen in der Region wachsen auch die
(sicherheits-)politischen Ambitionen des Landes. ↑
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China Update Nr. 68 (26. März bis 2. April 2015)
EN: http://thediplomat.com/2015/03/where-is-chinas-silk-road-actually-going/
CN: http://world.people.com.cn/n/2015/0329/c1002-26766249.html
GESELLSCHAFT UND MEDIEN
Bildungsministerium will durch neue Lehrbücher Traditionsbewusstsein fördern
Chinesen sollen wieder traditionsbewusster werden. Dazu plant das Bildungsministerium, im Herbst
dieses Jahres eigene Lehrbücher für chinesischen Philosophie herauszugeben – unter anderem über
die Werke von Konfuzius, Menzius und Laotse. Das Vorhaben ist Teil des ministeriellen
Forschungsprojekts „Traditionelle Kultur und die Persönlichkeitsbildung von Grund- und Mittelschülern“
(传统文化与中小学生人格培养研究). „Das Projekt fokussiert sich ausdrücklich auf die ‚Perfektionierung der
Persönlichkeit der Jugendlichen‘ (青少年完美人格)“, betonte Projektleiter Zhang Jian gegenüber der
Legal Evening News. Bis Juni 2015 sollen bereits entsprechende Lehrbücher für Studierende und
Beamte veröffentlicht und eingesetzt werden.
Die verstärkte Rückbesinnung auf ausgewählte Traditionen steht auch im Kontext einer zunehmenden
Re-Ideologisierung des Bildungswesens. Der chinesische Bildungsminister Yang Guiren hatte Ende
Januar vor einer „Infiltration durch westliche Werte“ gewarnt. ↑
CN: http://news.sina.com.cn/c/2015-0330/140031660812.shtml?ep=CaWTYqalA%2C1618051664%2CCaWTYqalA%2C1618051664
EN: http://usa.chinadaily.com.cn/china/2015-03/31/content_19961849.htm
Chinesische Cyber-Angriffe behindern Softwareentwickler weltweit
Die Programmierer-Webseite „github.com“ ist war vom 25. März bis 1. April das Ziel andauernder CyberAngriffe. Im Fokus der Attacken standen laut Aussage der Betreiber die Projektseiten der chinesischen
Ausgabe der New York Times und von Greatfire, einer Aktivistengruppe, die gegen Internetzensur in
China kämpft. Diese Projektseiten wurden mit tausenden fingierten Aufrufen gezielt sabotiert (eine
sogenannte DDoS-Attacke). Github erlaubt es Entwicklern, gemeinsam an Softwareprojekten zu
arbeiten. Die Plattform ist eine der wichtigsten Webseiten für die gemeinschaftliche Entwicklung von
Computerprogrammen.
Um die Angriffe durchzuführen, wurden einzelnen Internetnutzern gefälschte Werbebanner des
chinesischen Such-dienstes Baidu.com angezeigt. Diese Anzeigen lösten im Hintergrund massenhafte
Aufrufe der beiden Github-Projekte aus. Experten vermuten, dass die chinesische Regierung hinter den
Angriffen steckt. So sagte etwa der Antivirenspezialist Mikko Hyponnen: „Wer sonst hat ein Motiv? Und
wer sonst hätte die Möglichkeit, Internet-Traffic in dieser Weise zu manipulieren?“
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China Update Nr. 68 (26. März bis 2. April 2015)
Die
Angriffe
hatten
globale
Auswirkungen:
Softwareprojekte
weltweit
konnten
Github
nur
eingeschränkt nutzen. Die gezielten
Angriffe
sorgen
zudem
unter
Programmieren für Unruhe. Einzelne
Entwickler empfehlen, in Zukunft
dezentrale Infrastrukturen zu nutzen.
Greatfire-Aktivisten verwenden auch
ausländische
Cloud-Anbieter
wie
Amazon, um gegen die Internetzensur
vorzugehen. Aus diesem Grund stehen
diese
in
China
unter
genauer
Beobachtung. ↑
Screenshot vom 31. März 2015.
EN: https://zh.greatfire.org/blog/2015/mar/chinese-authorities-compromise-millions-cyberattacks
EN: http://blogs.wsj.com/chinarealtime/2015/04/01/github-back-to-normal-after-attacks-blamed-on-china/
CN: http://tech.sina.com.cn/s/2015-03-31/074110022397.shtml
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China Update Nr. 68 (26. März bis 2. April 2015)
INNOVATION UND UMWELT
Staatliche NGO versucht, das Umweltklagerecht in Gang zu bringen
Seit dem 1. Januar 2015 erlaubt das neue Umweltgesetz NGOs, gegen die Verursacher von
Umweltverschmutzung zu klagen. Doch das neue Klagerecht erscheint wirkungslos, weil bislang nur
wenige der rund 700 Umwelt-NGOs davon Gebrauch machen. Ein öffentlichkeitwirksamer Fall könnte
dies ändern. Ausgerechnet die staatliche All-China Environmental Federation (ACEF, 中华环保联合会)
klagt gegen ein Chemieunternehmen in Dezhou (Provinz Shandong) und fordert eine
Ausgleichszahlung in Höhe von 30 Mio. CNY. Der mittlere Gerichtshof in Dezhou hat die
Entschädigungsklage gegen das Unternehmen Dezhou Jinghua wegen Luftverschmutzung zugelassen.
Bisher blieben Chinas NGOs weitgehend tatenlos, wenn es um juristische Schritte ging: Seit
Inkrafttreten der Regelung haben NGOs erst fünf Klagen angestrengt. Die ACEF, eine regierungseigene
NGO (GONGO) unter Leitung des Umweltministeriums, ist dabei am aktivsten. Die erste Klage hatte
die NGO Friends of Nature (自然之友) bereits Anfang Januar in Fujian eingereicht. Den meisten NGOs
fehlt jedoch das Personal, die Expertise und auch das Geld, um beispielsweise teure Gutachten zu
bezahlen. Außerdem schrecken viele lokale NGOs davor zurück, sich mit einflussreichen Unternehmen
und den lokalen Regierungen anzulegen. NGOs berichten zudem von Schwierigkeiten bei der
Beweisführung: Auch ACEF hatte Probleme, prozessrelevante Umweltdaten von den zuständigen
lokalen Behörden zu erhalten. ↑
CN: http://ccn.people.com.cn/n/2015/0325/c366510-26747719.html
EN: http://www.chinafile.com/reporting-opinion/environment/china-court-hear-ngo-lawsuit-targetingpolluters-profits
Gefälschte Gutachten – 41 chinesische wissenschaftliche Artikel zurückgezogen
Die Reputation der chinesischen Wissenschaftslandschaft muss erneut einen schweren Schlag
hinnehmen. Der britische Verlag BioMed Central hat 41 von chinesischen Wissenschaftlern verfasste
wissenschaftliche Artikel zurückgezogen. Grund hierfür ist, dass gefälschte Gutachten zur
Veröffentlichung der Artikel geführt hatten. Betroffen vom Skandal sind renommierte Universitäten wie
die Shanghai Jiaotong Universität, die Tongji Universität und die Nanjing Universität.
Der Verlag wurde auf die gefälschten Gutachten aufmerksam, da derselbe Gutachter Rezensionen zu
unterschiedlichen Themen verfasst hatte. In hochspezialisierten wissenschaftlichen Bereichen ist dies
kaum möglich. Außerdem fielen Unstimmigkeiten zwischen den für die Gutachten angegebenen
Mailadressen und den offiziellen Mailadressen der Gutachter auf. Bei Nachforschungen stellte sich
heraus, dass die angegebenen Gutachter die Bewertungen überhaupt nicht geschrieben hatten. BioMed
Central geht davon aus, dass die Manipulationen teilweise von kommerziellen Agenturen vorgenommen
wurden, die auch sprachliche Überarbeitung wissenschaftlicher Artikel und Hilfe im Publikationsprozess
anbieten. Unklar ist, ob die Agenturen im Auftrag der Autoren oder ohne deren Wissen handelten.
Der Druck für Wissenschaftler, in renommierten internationalen Zeitschriften zu publizieren, ist weltweit
sehr hoch. Der Skandal fügt sich in eine Reihe ähnlicher Vorfälle ein, quer durch die Disziplinen und
über Ländergrenzen hinweg. ↑
CN: http://blog.sciencenet.cn/blog-274385-878127.html
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China Update Nr. 68 (26. März bis 2. April 2015)
EN: http://www.washingtonpost.com/news/morning-mix/wp/2015/03/27/fabricated-peer-reviews-prompt-scientificjournal-to-retract-43-papers-systematic-scheme-may-affect-other-journals/?postshare=7431427536315272&utm
MAD MERIX
Fahrschüler der besonderen Art
Die Anti-Korruptionskampagne schlägt mal wieder zu: Nachdem hohen Regierungsbeamten bereits
längere Dienstreisen, Hotelübernachtungen in Fünf-Sterne-Hotels, kulinarische Gelage, das Tragen
teurer Uhren und selbst die MBA-Studiengänge der Kinder verboten wurden, folgt ein weiterer schwerer
Schlag. Die Stützen des Staatswesens dürfen sich nicht mehr chauffieren lassen. Doch zu Fuß sind die
Wege in China zu weit, das Fahrrad oder die überfüllte U-Bahn schon lang keine Option mehr, und den
Wagen selbst zu steuern, gilt als unwürdig. Seit Jahrzehnten ist es deshalb Usus, von einem
persönlichen Chauffeur durch den dichten Verkehr gesteuert zu werden. Ausländische Autobauer wie
VW, BMW oder Audi erkannten dies und fertigten extra lange Limousinen an. Denn wer wichtig ist, sitzt
hinten – und dort muss Platz sein!
Diese Devise gilt künftig nur noch für Unternehmer, die es sich leisten können, hinten zu sitzen. Die
Tage der Kader-Chauffeure aber sind vorbei. Die Regierungsfahrzeugsreform kennt keine Gnade. Die
Folge für die Damen und Herren Beamten? Nun, diese müssen nun nicht direkt zurück aufs Fahrrad
wie zu Maos Zeiten. Das Auto dürfen sie behalten, aber lenken müssen sie es in Zukunft selbst. Können
sie aber vielfach nicht – nie gelernt, nie gebraucht. Jeder mag sich die Klagen der geplagten Fahrschüler
selbst ausmalen. Derzeit klagen allerdings vor allem die Fahrlehrer – über starrköpfige Mitfünfziger auf
dem Fahrersitz, die sich nichts sagen lassen. Doch das werden die Regierungsbeamten lernen müssen,
wollen sie nicht noch einmal durch die Prüfung fallen… ↑
EN: http://www.scmp.com/news/china/article/1752319/chinese-officials-forced-take-driving-lessons-after-chaufferdriven-cars
Wenn Sie auch künftig das MERICS China Update erhalten wollen, bislang jedoch unseren Newsletter noch nicht
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Zeit, das entsprechende Formular auszufüllen. Dann weisen wir Sie künftig jede Woche auf das neue MERICS
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