Reisebericht von unserer Delegationsreise nach Syrien

Deutsch-Arabische
Freundschaftsgesellschaft e.V.
Delegationsreise nach Syrien
20.Deutsch-Arabische
bis 24. Juni 2008
Freundschaftsgesellschaft e.V.
Deutsch-Arabische
Freundschaftsgesellschaft e.V.
Deutsch-Arabische
Freundschaftsg esellschaft e.V.
Reisebericht
Delegation der DAFG – Deutsch-Arabische Freundschaftsgesellschaft e.V.
nach Syrien
20. bis 24. Juni 2008
WIESHEU, Dr. Otto
Präsident DAFG e.V.; Vorstand Wirtschaft & Politik, Deutsche Bahn AG
DAEHRE, Dr. Karl-Heinz
Minister für Landesentwicklung und Verkehr, Sachsen-Anhalt
ABDULLAH, Dipl.-Ing. A.M. Abdullah M.
Geschäftsführer, Bavaria Engeneering
ABOU KHALIL, Chehadé
Geschäftsführer, Gammagroup Industriegüter Handelsges. mbH
BAEHR, Helmut
Projektleiter Transport und Infrastruktur International, Obermeyer Planen & Beraten GmbH
BARTHEL, Kay
Persönlicher Referent Minister Dr. Daehre, Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr, Sachsen-Anhalt
BRUNNERT, Jan
Geschäftsführer, Gammagroup Industriegüter Hendelsges. mbH
BÜTTNER, Prof. Dr. Friedemann
Ehem. Leiter der Arbeitsstelle Politik des Vorderen Orients, Freie Universität Berlin
CHEBLI, Sawsan
Deutscher Bundestag
DOERING, Martina
Journalistin, Berliner Zeitung
HERZOG, Dipl.-Ing. Karsten
Leiter der Niederlassung Halle/ Saale, Ingenieurbüro Dipl.Ing. H. Vössing GmbH
HINRICHS, Björn
Referent, DAFG e.V.
KAISER, Bruno
Geschäftsführer, DAFG e.V.
KOEMEESTER, Johannes
Sector Energy, Executive Senior Vice President Region Africa, Asia, India, Near & Middle East, Siemens AG
KRONACHER, Michael
Geschäftsführer, Becker Kronacher Konzeptagentur GbR
LUKOWSKI, Dieter
Geschäftsführer, Lukowski & Heitmann GmbH
MAAROUF, Houssam
Inhaber, mediaAGENT Werbeagentur
MAAROUF, Nizar
Consultant, Vivantes Medicine International
MÜLLER, Nora
Körber-Stiftung
SCHOLTHOLT, Dr. Heinz
Ehem. Vorstandsmitlgied, Steag; Consultant Evonik Industries
TAKLA, Dipl.-Ing. Chawkat
Geschäftsführer, Meditec Datensysteme GmbH
3
Delegationsreise
Programm
Freitag, 20. Juni 2008
11:45 Uhr
Abflug von Berlin-Schönefeld; Flugnummer: RB 440
(TN aus anderen Städten selbstverständlich variabel)
18:15 Uhr
Ankunft in Damaskus
Empfang am Flughafen durch Suleiman Haddad,
Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige und arabische Angelegenheiten im syrischen Volksrat
Unterbringung der Gäste im Hotel “Le Méridien“ Damascus
Samstag, 21. Juni 2008
Kulturprogramm:
•
Fahrt nach Maalula (Besichtigung des Klosters der heiligen Thekla)
•
Besichtigung von Damaskus (der Suq al-Hamediyeh und Omayaden Moschee)
Sonntag, 22. Juni 2008
08:00 Uhr
10:00 Uhr
12:00 Uhr
13:30 Uhr
16:00 Uhr
18:00 Uhr
–
–
20:00 Uhr
21:00 Uhr
4
Briefing durch S. E. Botschafter Volkmar Wenzel, Hotel Le Méridien
Gespräch mit Präsident Bashar al-Assad, Staatspräsidenten der Syrischen
Arabischen Republik
Gespräch mit Dr. Mahmoud Al-Abrash, Präsident des syrischen Volksrates
Gespräch mit Fuad Jony, Industrieminister
Gespräch mit Dr. Rateb Shallah, Präsident der Vereinigung syrischer
Handelskammern, sowie syrischen Unternehmern, u.a. …Nahas Enterprises
Empfang gegeben von S. E. Botschafter Volkmar Wenzel,
Deutsche Botschaft Damaskus
Treffen mit deutschen Experten von: Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit
(GTZ), Deutscher Entwicklungsdienst (DED), Deutsches Archäologisches Institut
(DAI) und Goethe-Institut , Deutsche Abteilung des Verbands der syrischen
Handelskammern (Federation of Syrian Chambers of Commerce)
Gelegenheit zu individuellen Firmenkontakten
Gespräch mit Dr. Yarub Badr, Transportminister
Dinner auf Einladung von Saeb Nahas, Chairman, President & CEO Nahas
Enterprises im Restaurant Castle Noble
Syrien 2008
Montag, 23. Juni 2008
10:00 Uhr
10:00 Uhr
11:30 Uhr
12:30 Uhr
13.30 Uhr
14.30 Uhr
20:00 Uhr
Gespräch mit Walid al-Mu’allim, Außenminister
Gespräch mit Ahmad Khaled Ali, Energieminister
Gespräch mit Dr. Amer Lutfi, Wirtschaftsminister
Gespräch mit Haytam Satayhy, Zentralkomitee der Ba’th Partei
Besichtigung der Ausstellung des Malers Yasser Mahmoud im Art House Hotel
Mittagessen im traditionellen Restaurant „Heretna“ in der Altstadt von Damaskus
Dinner mit Mahmoud Al Khoshman,
Head of Management Team & GM of SANA Investment Co., Cham Holding
Dienstag, 24. Juni 2008
10:05 Uhr
13:35 Uhr
Abflug von Damaskus
Ankunft in Frankfurt
Das Kloster der heiligen Takla in Maalula
5
Delegationsreise
D
ie Delegationsreise der Deutsch-Arabischen Freundschaftsgesellschaft e.V. nach Syrien
war die erste einer Reihe von Reisen, die die Gesellschaft in die arabischen Staaten unternehmen wird. Aufgrund der Liberalisierung der Wirtschaft vieler arabischer Staaten und der
guten Zusammenarbeit mit den Botschaften in Berlin wurden derartige Delegationsreisen
erheblich erleichtert und sind in der Regel herzlich willkommen.
Am 20. Juni 2008 flog die DAFG – Deutsch-Arabische Freundschaftsgesellschaft e.V. mit 22 Teilnehmern auf Einladung der syrischen Regierung, zu einer Delegationsreise nach Damaskus. Gleich am
Flughafen wurden die Vertreter deutscher Unternehmen, Politiker, Wissenschaftler, Journalisten und
Interessierten vom Vorsitzenden des Ausschusses für auswärtige und arabische Angelegenheiten im
syrischen Volksrat Suleiman Haddad empfangen.
Samstag, der 21. Juni 2008, stand im Zeichen der Kultur mit einer Fahrt nach Maalula, einem ca.
50 km nordöstlich von Damaskus gelegenen Ort, wo das griechisch-orthodoxe Kloster der Heiligen
Thekla besichtigt wurde. Danach ging es zurück nach Damaskus in den dortigen Suq Al-Hamediyeh
und die große Umayyaden-Moschee, einer der ältesten Moscheen (705 n. Chr.) in der arabischen
Welt.
A
m Sonntagmorgen, 22. Juni 2008,
begannen die Gespräche mit den Syrern
gleich mit dem Höhepunkt der Reise:
ein Gespräch mit dem Staatspräsidenten
der Syrischen Arabischen Republik Bashar
Al-Assad. Er hob die günstige geopolitische
Lage Syriens hervor: „Wir befinden uns
als Anrainer des Mittelmeeres in einer konkurrenzlos günstigen Lage“, sagte er und
erläuterte, dass sich Syrien sowohl in den
Friedensprozess zwischen Israel und Palästina, im Libanon-Konflikt, im Atomstreit
zwischen dem Westen und dem Iran wie
auch im Irak-Konflikt einbringen und eine
Die DAFG e.V. trifft den syrischen Staatspräsidenten Bashar Al-Assad konstruktive Rolle spielen wolle. Für den Irak
stelle er sich eine nationale Versöhnungskonferenz vor, die auch in Damaskus stattfinden könne. Das sei besonders wichtig, da andernfalls ein Dominoeffekt drohe, der sich vom Mittelmeer bis zu Golf und vom Schwarzen Meer bis nach Indonesien erstrecken könne.1
Das Teheraner Atomprogramm hält Bashar Al-Assad für sehr gefährlich. Noch weitaus gefährlicher
aber wären militärische Angriffe auf den Iran, die – obwohl sie dem gesunden Menschenverstand
widersprächen – der jetzigen US-Regierung zuzutrauen wären.
Ganz kategorisch weist Al-Assad Stimmen zurück, nach denen Syrien den Iran bei seinem militärischen Nuklearprojekt zusammen mit Nordkorea unterstützt haben soll.
Was die deutschen Delegierten betrifft, so wirbt der Präsident damit, dass Syrien ein Knotenpunkt
für Öl und Gasttransporte nach Europa und eine Basis für Geschäfte mit der gesamten Region sein
könne. „Syrien werde die Liberalisierung der Wirtschaft weiter vorantreiben, verspricht Al-Assad,
und die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Kapitaltransfer und Kapitalschutz verbessern. Syrien
wolle neue Kraftwerke bauen und Raffinerien, es plane große Infrastrukturprojekte und Industrieanlagen. Indirekt ist das ein Appell an die Deutschen, sich jetzt zu engagieren und ihre Chancen zu
nutzen.“2
1: Martina Doering: Assad warnt vor Dominoeffekt, Berliner Zeitung, 25.06.2008
2: Martina Doering: Mittelständler erkunden Syrien, Berliner Zeitung, 07.07.2008
6
Syrien 2008
Nach einem Gespräch mit Dr. Mahmoud Al-Abrash, dem
Präsidenten des Syrischen Volksrates und einem Termin beim
Industrieminister Fuad Jony, bei dem die Wirtschaftvertreter in
der Delegation ihre Firmen vorstellten, hatte man am Nachmittag die Gelegenheit sich mit Dr. Rateb Shallah, Präsident
der Föderation Syrischer Handelskammern, direkt über Investitionsmöglichkeiten auszutauschen. An dem Gespräch nahmen führende syrische Unternehmer wie beispielsweise Saeb
Nahas, Präsident der Nahas-Enterprise, ltd. Teil.
Termin beim Industrieminister Fuad Jony
Den Abschluss des Tages bildete dann ein Empfang in der Residenz des deutschen Botschafters,
S.E. Volkmar Wenzel, bei dem die Delegation auf Vertreter der verschiedensten deutschen
Organisationen in Syrien, wie beispielsweise die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ)
und das Goethe Institut, traf.
Am Abend trafen noch einige Mitglieder der Delegation der DAFG – Deutsch-Arabische Freundschaftsgesellschaft e.V. mit dem Transportminister Dr. Yarub Badr zu Gesprächen über die Modernisierung der syrischen Bahn und der Verbesserung der Infrastruktur Syriens zusammen.
G
leich am folgenden Morgen (Montag,
den 23.Juni 2008) lobte der syrische
Außenminister Walid Al-Mu’allim bei einer
Begegnung mit den Delegierten der DAFG
– Deutsch-Arabische Freundschaftsgesellschaft e.V. das konstruktive Gespräch, das
die Delegation mit dem Präsidenten Bashar
Al-Assad geführt hatte.
DAFG-Präsident Dr. Otto Wiesheu legte
die Ziele der Gesellschaft dar und erläuterte
ihr Programm. Eine der wesentlichen Aufgaben der DAFG e.V. sei es, in Deutschland
bessere Kenntnisse über die Arabische Welt
zu vermitteln.
Der Außenminister ging zunächst auf die
Die Delegation zu Gast beim syrischen Außenminister Walid Al-Mu'allim
Beziehungen zur Europäischen Union ein. Es
sei schwierig, 27 Länder unter einen Hut zu
bringen. Ein Assoziierungsabkommen Syriens mit der EU wurde 2004 paraphrasiert. Die endgültige
Unterzeichnung und Ratifizierung steht noch aus, die EU wirft Syrien vor, nicht genügend Anstrengungen erkennen zu lassen, die wirtschaftlichen und politischen Voraussetzungen für ein Assoziierungsabkommen zu erfüllen. Dies bezeichnet der syrische Außenminister Walid Al-Mu’allim jedoch
als Boykottmaßnahme, die die Entwicklung behindere. Der Weg der Wirtschaftsreformen, die Syrien
umgesetzt habe, sei eine eigenständige syrische Entscheidung.
7
Delegationsreise
Politisch habe Syrien eine schwierige Nachbarschaft: im Osten den Irak mit seinen Konflikten, im
Süden Israel, mit dem sich Syrien wegen der Golan-Höhen noch immer im Kriegszustand befindet.
Zum Libanon bemerkte er, dass Syrien ein Teil der Lösung sei. Die USA ignorierten jedoch die syrischen Bemühungen und mischten sich direkt in den Libanon-Konflikt ein. Syrien unterstütze das
Doha-Abkommen und die Wahl des libanesischen Präsidenten. Außerdem beachte es die Unabhängigkeit des Libanon. Im Libanon müsse man vorwärts schauen, nicht zurück. Die Libanesen selbst
müssten das Doha-Abkommen erfüllen.
Er betonte – ähnlich wie Präsident Al-Assad –, Syrien wolle eine konstruktive Rolle für Frieden und
Stabilität in der Region spielen.
Hinsichtlich des Irak lege Syrien großen Wert auf die Einheit und Souveränität des Landes. Wichtig sei der Aufbau einer schlagkräftigen Armee. Syrien habe eine Botschaft in Bagdad eröffnet und
sein Land sei direkt von der Krise im Irak betroffen. 1,5 Millionen Flüchtlinge leben in Syrien, 7000
irakische Studenten erhalten Stipendien. Dazu gebe es 500.000 palästinensische Flüchtlinge (bei
einer Gesamteinwohnerzahl von ca. 20 Mio.). Dies alles habe großen Einfluss auf das soziale Gefüge
Syriens. „Wir leiden unter der Irak-Krise“, sagte der Außenminister.
Zu den indirekten Gesprächen Syriens mit Israel unter türkischer Vermittlung äußerte er die Hoffnung, dass die Gespräche weitergeführt werden. Sein Ziel seien direkte Gespräche. Sollten diese
erfolgen, sei eine schnelle Lösung zu erreichen.
Zwar sei Land [gemeint sind die GolanHöhen] nicht verhandelbar, aber es gebe
genügend Verhandlungsmasse, etwa in
Sicherheits- oder Wasserfragen.
In Palästina setze sich sein Land für die
Einheit zwischen Fatah und Hamas ein.
Die Gespräche zum Golan mit Israel
sollten nicht mit der Palästina-Frage
verknüpft werden. Sorgen bereitet
Außenminister Al-Mu’allim vor allem
die schwierige humanitäre Situation im
Gaza-Streifen.
Zu den am Tage des Gesprächs mit dem
Außenminister beginnenden Inspektionen der von Israel zerstörten Anlage
in Syrien durch die IAEO äußerte der
Außenminister seine Verwunderung,
dass Präsident Bush neun Monate nach
DAFG-Präsident Dr. Otto Wiesheu und Dr. Heinz Scholtholt (Evonik Industries) im
dem Vorfall nun plötzlich behaupte, es
Gespräch mit Wirtschaftsminister Dr. Amer Lutfi
habe sich um eine Atom-Anlage gehandelt. Syrien besteht darauf, dass es eine
militärische Anlage war. Sein Land habe den internationalen Unter-suchungen ausdrücklich zugestimmt und werde mit den Inspektoren kooperieren. „Wir werden den USA zeigen, dass ihr Präsident nicht die Wahrheit sagt“, sagte Al-Mu’allim.
Was das Verhältnis Syriens zu den anderen arabischen Ländern anbelangt, so sei dies sehr gut; der
Arabische Gipfel in Damaskus sei erfolgreich gewesen und Präsident Al-Assad plane, die arabischen
Nachbarn zu besuchen.
8
Syrien 2008
P
arallel zu dem Gespräch mit Außenminister Al-Mua’allim fand ein Termin mit dem Energieminister
Ahmad Khaled Ali statt, danach berichtete der syrische Wirtschaftsminister Dr. Amer Lutfi, über
die wirtschaftliche Transformation seines Landes.
Zunächst erläuterte Dr. Lutfi den Stand der Wirtschaftsreformen: Bei der Reform des Bankwesens
seien private Banken zugelassen und eine Zentralbank, die die Währung durch Zinspolitik steuern
soll, gegründet worden. Ferner gebe es eine Steuerreform und Reformen in der Haushaltspolitik.
Für die Delegation besonders interessant waren die Ausführungen des Wirtschaftsministers zum
freien Außenhandel. Dazu gehörten u. a. der Beitritt zur arabischen Freihandelszone, die Integration
in die Weltwirtschaft – eine Mitgliedschaft in der WTO (Welthandelsorganisation) werde angestrebt
–, sowie bilaterale Abkommen (beispielsweise mit der Türkei und Frankreich). Die Europäische
Union sei der wichtigste Handelspartner Syriens.
In der Beschäftigungspolitik habe man 2006 ein Wachstum von 6,6 % verzeichnen können. Ebenso sollen neue Gesetze zum Aufschwung der syrischen Wirtschaft beitragen, insbesondere Gesetze
zum Investorenschutz und Verbraucherschutz, neue Wettbewerbsgesetze, Gesetze zur Lebensmittelsicherheit und schließlich der Schutz des geistigen Eigentums.
DAFG-Präsident Dr. Otto Wiesheu drückte Unterstützung und Verständnis für den schwierigen
Transformationsprozess Syriens von einer Plan- zu einer Marktwirtschaft aus. Man habe in der Bundesrepublik Deutschland ja durchaus ähnliche Erfahrungen mit der
DDR gemacht. Leider habe Syrien
kein „Westdeutschland“ als Unterstützer. Aber Syrien dürfe auch
nicht isoliert werden, sondern die
EU müsse den syrischen Transformationsprozess unterstützen.
Dr. Lutfi unterstrich – wie alle
anderen syrischen Gesprächspartner, mit denen die Deutschen
sprachen – die Wichtigkeit des
EU-Assoziationsabkommens und
forderte, dieses so schnell wie
möglich zu unterzeichnen und
damit in Kraft treten zu lassen.
DAFG-Präsident Dr. Otto Wiesheu im Gespräch mit Haytam Satayhy vom
Zentralkomitee der Ba'ath Partei
M
ittags fand ein Gespräch mit Herrn Haytam Satayhy vom Zentralkomitee der Ba’ath Partei statt.
In dem Gespräch ging es hauptsächlich um die politischen Reformen Syriens, die mit seiner wirtschaftlichen Transformation einhergehen.
Dr. Otto Wiesheu stellte die DAFG – Deutsch-Arabische Freundschaftsgesellschaft e.V. vor und
berichtete von den bisherigen Eindrücken der Reise. Besonders das friedliche Zusammenleben der
verschiedenen Religionen, nicht nur von Muslimen, Christen, Juden, sondern auch der unterschiedlichen Kirchen (griechisch-orthodox, melkitisch-orthodox, armenisch-apostolische Kirche, syrischkatholisch und griechisch-katholisch, syrisch-orthodox, assyrisch usw.) sei sehr vorbildlich. Erstaunlich, dass in Syrien die Geschichte mit dem kulturellen Reichtum des Landes, in dem ja auch ein
riesiges Potential für die Touris-musbranche stecke, so allgegenwärtig sei. Die Entwicklung des Tourismus könne das Bild Syriens in der Welt durch die Vermittlung von mehr Wissen verbessern und
dem Land Devisen einbringen. Die Öffnung Syriens und die Reformen würden daher sehr begrüßt,
die Isolation des Landes sei der falsche Weg.
9
Delegationsreise
Haytam Satayhy berichtet daraufhin über die Reformbemühungen in Syrien:
2005 habe der Parteitag der Ba’ath-Partei die „Öffnung“ beschlossen. Staatspräsident Bashar AlAssad sei entschlossen, diesen Prozess voranzutreiben und die Reformen konsequent umzusetzen.
Allerdings sei die Krise der gesamten Region seit dem 11. September 2001 das größte Hindernis.
Die USA blockierten und erschwerten durch ihre Isolationspolitik den syrischen Reformprozess. Die
Europäische Union unterstützte diese Isolationspolitik sogar noch. Dabei habe Syrien größtes Interesse an guten Beziehungen mit der EU, nur leider warte man seit 2004 auf die Unterzeichnung des
paraphrasierten Assoziationsabkommens.
Die aktuelle politische Lage (Entschärfung der Lage im Libanon, indirekte Gespräche mit Israel,
Regierungswechsel in den USA) könnte eine gute Gelegenheit für das weitere Voranschreiten des
Reformprozesses bieten.
Die Ba’ath Partei habe eine große Integrationsfunktion für die syrische Gesellschaft und treibe die
Reformen zielstrebig voran. Dazu gehöre eine neue Gesetzgebung im Rahmen des politischen
Reformprozesses. Es soll demnach ein neues Parteien-Gesetz, Medien-Gesetz und Gesetze zum
Ausbau der Bürgerliche Freiheiten (Erleichterungen für politisches Engagement) geben. Außerdem
sei Syrien bestrebt, die Wirtschaft weg von der sozialistischen Planwirtschaft hin zu einer Marktwirtschaft zu führen.
Allerdings gebe es auch Probleme bei der Umsetzung des Reformprozesses wie etwa die Bürokratie
und die alteingesessenen Strukturen. Haytam Satayhy wünscht für seine Partei bessere Beziehungen zu politischen Parteien in anderen Ländern, um von deren Erfahrungen mit Transformationsprozessen zu profitieren.
Hier konnte sich Dr. Otto Wiesheu vorstellen, dass die DAFG e.V. Kontakte zu politischen Parteien
herstellt, damit die Ba’ath Partei von internationalen Erfahrungen profitieren kann. Er habe jahrelang
der Hans-Seidel-Stiftung vorgestanden und berichtete von einer Kooperation mit der KP China: Die
Hanns-Seidel-Stiftung fördert Projekte zur Weiterbildung an der Parteihochschule der KP China, um
den nötigen Sachverstand für Transformationsprozesse zu vermehren. Dieses Projekt trifft auf größtes Interesse bei Haytam Satayhy der u. a. für die engen Beziehungen der Ba’ath Partei mit der KP
China zuständig ist; er könnte sich die Einrichtung einer Art Partei-Akademie zur Weiterbildung der
Ba’ath-Mitglieder für die Umsetzung der Reformen durchaus vorstellen.
W
eitere Gesprächspartner der Delegation der DAFG – Deutsch-Arabische Freundschaftsgesellschaft waren der syrische Elektrizitätsminister Dr. Ahmad Khaled Al-Ali und der Minister für
höhere Bildung Ghiath Barakat.
10
Syrien 2008
Darüber berichtet die Syrische Nachrichtenagentur SANA:
Syrian-German Cooperation in Energy Domain
Monday, June 23, 2008 - 03:25 PM
Damascus, (SANA) – Minister of Electricity Dr. Ahmad Khaled Al-Ali discussed on Monday with a
delegation of the German-Arab Friendship Society (DAFG) the cooperation in the domain of energy,
particularly improving performance and using renewable energy sources.
Talks discussed the possibility of benefiting from German expertise and establishing joint companies
for renewable energy, such as wind and solar energy.
Dr. Al-Ali underlined the importance of Syria-German relations and the need to benefit from German
experience in building eco-friendly houses that use a minimum amount of energy and benefit from
solar energy. He added that both sides agreed to establish an experimental project for renewable
energy that will serve as a model for public establishments and cooperative housing societies.
For their part, members of the delegation expressed desire to cooperate and build up expertise by
establishing joint companies with the Syrian public and private sectors.
H. Sabbagh / Ahmad Fathi ZAHRA
Syria and Germany encourage scientific exchange
Tuesday, June 24, 2008 - 01:20 PM
Damascus, (SANA)- Meeting of Higher Education Minister Ghiath Barakat with delegation of the
German-Arab Friendship Society (DAFG) headed by its President Dr. Otto Wiesheu on Tuesday focused
on prospects of the bilateral cooperation and means of encouraging the scientific and academic
cooperation among educational institutions in both countries.
Means that encourage holding workshops and joint scientific symposiums on the needs and
requirements of the educational and research institutions in Syria, particularly in the field of renewable
energies were also discussed during the meeting.
Both sides also reviewed the importance of scientific and social communication between students
and professors in both countries and accepting additional numbers of Syrian students in German
universities.
Nawal / Ghossoun
Berliner Zeitung, 25. Juni 2008
SYRIEN
Assad warnt vor Dominoeffekt
Martina Doering
DAMASKUS. Syrien ist sich seines Stellenwertes in den aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten
sehr bewusst. Ob beim Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern, im Libanon-Konflikt, im
Atomstreit zwischen dem Westen und Iran oder beim Kampf gegen den Terror im Irak: “Der Westen
erkennt, dass Syrien bei all diesen Themen ein wichtiger Gesprächspartner ist”, sagte Staatspräsident
Baschar Assad bei einem Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen und Denkfabriken sowie
Politikberatern, die mit Unterstützung der Deutsch-Arabischen Freundschaftsgesellschaft nach
Damaskus gereist waren. Von großen Hoffnungen auf einen Durchbruch spricht Assad noch nicht. Und
doch: Vor einem Monat sei er weniger optimistisch über die Lage in der Region gewesen als heute, sagt
er.
Die größte Bedrohung für die Stabilität gehe von den Entwicklungen im Irak aus, sagt Assad. “Wenn
die Probleme im Irak nicht gelöst werden, dann wird ein Dominoeffekt einsetzen, der vom Mittelmeer
bis zum Golf, vom Schwarzen Meer bis Indonesien reichen wird.” Syrien sei bereit, an einer Lösung
mitzuwirken, und plädiere für eine nationale Versöhnungskonferenz, an der alle irakischen Fraktionen
11
Delegationsreise
teilnehmen müssten. Diese könne in Bagdad, aber auch in Damaskus stattfinden, bot der Präsident an.
Für sehr gefährlich hält Assad auch die Entwicklung um Teherans Atomprogramm. Militärische Angriffe
auf Iran “widersprechen zwar dem gesunden Menschenverstand”, erklärt der Präsident. “Aber man
weiß nie, wozu die US-Regierung fähig ist.” Sein eigenes Land werde vor einem eventuellen Angriff
kaum gefragt werden, sagt Assad sarkastisch. “Europa aber hat eine große Verantwortung, um eine
solche Entwicklung abzuwenden.” Sollte es zu einem Angriff kommen, werde auch Europa den Preis
zahlen müssen.
Kategorisch weist Assad Berichte zurück, Syrien habe gemeinsam mit Nordkorea die Iraner bei
der Entwicklung eines militärischen Nuklearprojekts unterstützt. Der Besuch von Experten der
Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) in Syrien stehe in einem völlig anderen Zusammenhang.
Das bekräftigt auch Außenminister Walid Al Muallim, der die Gäste aus Deutschland ebenfalls empfängt.
Im September 2007, erläutert er, habe Israels Luftwaffe ohne irgendwelche Erklärungen ein Gebäude
an der syrisch-türkischen Grenze bombardiert. Monate später hätten dann die USA erklärt, sie hätten
Beweise, dass es sich um eine geheime Nuklearanlage gehandelt habe. Daraufhin, so der Außenminister,
habe sich Syrien an IAEO-Chef Mohammed El Baradei gewandt und um Inspektoren gebeten. “Wir
werden mit ihnen kooperieren”, versichert er.
Es gehe Syrien nicht darum, Spekulationen in deutschen und anderen westlichen Medien zu widerlegen,
sagt Al Muallim. “Unser Ziel ist es vielmehr, US-Präsident George W. Bush, der auch im Fall des
Irakkrieges die Bevölkerung belog, der Lüge zu überführen.”
Sicherheitsabsprachen zuerst
Was die indirekten, mit türkischer Vermittlung geführten Friedensverhandlungen zwischen Syrien und
Israel angehe, bestehe sein Land auf der vollständigen Rückgabe der Golanhöhen - ohne Bedingungen,
betont Al Muallim. Auf Spekulationen, Israel wolle im Gegenzug einen Abbruch der syrischen
Beziehungen zu Iran und zur libanesischen Hisbollah fordern, mag er nicht eingehen. Doch: “Wenn wir
Frieden mit Israel schließen”, sagt der Minister, “werden sich ohnehin alle Verhältnisse in der Region
ändern.”
Zwei Gesprächsrunden hätten bisher stattgefunden, vier Themen stünden auf der Agenda, sagt
Al Muallim: Sicherheitsvereinbarungen, eine Normalisierung der Beziehungen, die Wasserfrage
und der Zeitplan. “Die indirekten Gespräche sollen zu einer Einigung über Grundprinzipien einer
Verhandlungslösung führen”, sagt der Außenminister. “Wir haben mit dem Kapitel Sicherheitsvereinbarungen begonnen.” Wenn es bei allen vier Themen Resultate gebe, könne man die Details in direkten
Gesprächen klären, dann “schnell weitergehen und Abkommen erreichen”, sagt Al Muallim.
Berliner Zeitung, 7. Juli 2008
Mittelständler erkunden Syrien
Deutsche Firmenvertreter wollen sich über Marktchancen informieren - und bekommen Einblick in
die schwierige politische Situation des Landes
Martina Doering
DAMASKUS. So viel Aufmerksamkeit hatten die Vertreter deutscher Mittelstandsfirmen, Mitarbeiter
von Bundestagsbüros und Stiftungen bei ihrer Erkundungsmission in Syrien nicht erwartet. Doch sie
werden zuerst von Präsident Baschar al Assad empfangen, dann öffnen sich die Türen zu den Büros des
Parlamentspräsidenten sowie der Minister für Industrie, für Energie, für Handel und für Verkehr. Die
erst vor einem Jahr gegründete Deutsch-Arabische Freundschaftsgesellschaft hatte die Reise organisiert:
Man wolle keine Ersatzaußenpolitik betrieben, erklärte DAFG-Präsident und Vorstandsmitglied
der Deutschen Bahn, Otto Wiesheu, sondern Möglichkeiten für Investitionen und wirtschaftliches
Engagement ausloten.
12
Syrien 2008
Umfassender Wandel
Syrien ist ein verlockender neuer Markt. Seit 2004 treibt die Führung unter Präsident Assad
umfangreiche Reformen voran, um die sozialistische Planwirtschaft allmählich in eine Marktwirtschaft
umzuwandeln. Neue Gesetze erleichtern ausländische Investitionen und Beteiligungen, den Transfer
von Gewinnen und schützen ausländisches Kapital. Schritt für Schritt werden Subventionen abgebaut.
Trotz des Zustroms Hunderttausender Flüchtlinge aus dem Irak, anhaltender Dürre sowie bürokratischer
Hürden lag das Wirtschaftswachstum wie schon im Jahr zuvor bei fast sieben Prozent.
Nach jahrelanger Stagnation braucht Syrien nahezu alles: Abwasseranlagen und Eisenbahnen,
Textilmaschinen und Technologien für die Nahrungsmittelproduktion. Produkte deutscher Firmen sind
zwar meist teurer als Angebote asiatischer Konkurrenten. Aber sie genießen einen herausragenden
Ruf - und tausende, in Deutschland ausgebildete syrische Ingenieure sind mit ihnen vertraut. Obwohl
das arabische Land die Umwandlung von der sozialistischen Planwirtschaft in eine Marktwirtschaft
vorantreibt, wird es darin vom Westen nicht unterstützt: Es gehört zu den Staaten, die die USA auf die
Liste der Schurkenstaaten gesetzt haben und boykottieren. Zudem befindet sich Syrien als Nachbar
Israels, des Iraks und des Irans in einer Region, in dem latente Spannungen jederzeit in Krieg umschlagen
können.
“Man kann Politik und Wirtschaft nicht trennen”, sagt Präsident Assad - und genießt es offensichtlich,
über Investitionschancen zu sprechen. “Wir befinden uns als Anrainer des Mittelmeeres in einer
konkurrenzlos günstigen Lage,” wirbt Assad. Syrien könne ein Knotenpunkt für Öl und Gasttransporte
nach Europa sein, eine Basis für Geschäfte mit der ganzen Region. “Aber ich bin ein realistischer Mensch,”
sagt er. “Ich will ihnen nichts verkaufen, was wir nicht liefern können.” Es gebe weiterhin Hürden für
ausländisches Engagement, die Entwicklung hinge zudem maßgeblich von der Lage im Irak und den
Verhandlungen mit Israel ab. Aber Syrien werde die Liberalisierung der Wirtschaft weiter vorantreiben,
verspricht Assad, und die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Kapitaltransfer und Kapitalschutz
verbessern. Syrien wolle neue Kraftwerke bauen und Raffinerien, es plane große Infrastrukturprojekte
und Industrieanlagen. Indirekt ist das ein Appell an die Deutschen, sich jetzt zu engagieren und ihre
Chancen zu nutzen.
Ähnliches hört die DAFG-Delegation dann auch von den diversen Ministern. Keiner beschönigt die
Lage: Es gebe Korruption und bürokratische Hindernisse; Boykottmaßnahmen würden die Entwicklung
behindern; Syrien sei von Kriegs- und Krisenherden umgeben. Doch es gibt auch erste, konkrete
Geschäftskontakte. Der Deutsch-Syrer und Chef der “Gammagroup” im nordrhein-westfälischen
Troisdorf, Chehade Abu Khalil, findet mit seinen Energieniedrig-Häusern große Resonanz. Karsten
Herzog vom Ingenieurbüro Vössing aus Halle an der Saale sieht Chancen bei Abwasserprojekten.
Helmuth Baehr von der Planungsgesellschaft Obermeyer in München interessiert sich für
Ausschreibungen bei Verkehrsprojekten.
Der
sachsen-anhaltinische
Verkehrsminister
Karl-Heinz-Daehre,
der
der
DAFG-Delegation
protokollarischen Glanz gibt, ist bereits mehrere Schritte weiter. Firmen aus seinem Bundesland
projektieren seit 2004 zusammen mit syrischen Ingenieuren das Autobahnprojekt “Damaskusring”.
Die Planungen sollen in diesem Jahr abgeschlossen werden. Jetzt erhoffen sich sachsen-anhaltische
Unternehmen Aufträge bei der Ausführung.
Die Mittelständler sehen das Land nach ihrem Besuch nicht nur aus dem Blickwinkel neuer
Marktchancen differenzierter. “Wirtschaftliche Entwicklung und Stabilität ist die Voraussetzung für eine
politische Transformation,” sagt einer der Firmenvertreter. “Man sollte diesen Prozess unterstützen und
nicht durch Isolierung blockieren.”
13
Delegationsreise
Presseberichte über die Delegationsreise der DAFG – Deutsch-Arabische
Freundschaftsgesellschaft e.V. nach Syrien:
-
-
-
-
14
“Auf der politischen Bühne. Dynamik, Glamour, Ehrgeiz - wie der syrische Präsident Baschar AlAssad sein Land aus dem Abseits in die Zukunft führen will”, Berliner Zeitung vom 17.07.08
“Mittelständler erkunden Syrien. Deutsche Firmenvertreter wollen sich über Marktchancen
informieren - und bekommen Einblick in die schwierige politische Situation des Landes”,
Berliner Zeitung vom 07.07.08
“Assad warnt vor Dominoeffekt”, Berliner Zeitung vom 25.06.08
“President Al-Assad and DAFG Discuss Bolstering Arab-German Dialogue, Friendship”,
SANA (syrische Nachrichtenagentur) vom 22.06.08
“German official Shows interest in old cultures”, SANA (syrische Nachrichtenagentur)
vom 23.06.08
“Syria and Germany encourage scientific exchange”, SANA (syrische Nachrichtenagentur)
vom 24.06.08
“Al-Moallem Discusses Bilateral Relations with DAFG Delegation”,
SANA (syrische Nachrichtenagentur) vom 23.06.08
“Lutfi: Europe is Syria’s Primary Commercial Partner”, SANA (syrische Nachrichtenagentur)
vom 23.06.08
Syrian-German Cooperation in Energy Domain”, SANA (syrische Nachrichtenagentur)
vom 23.06.08
“Syrischer Wirtschafts- und Handelsminister: Europa ist unser wichtigster Handelspartner und wir
haben viele gemeinsame Interessen” (auf Arabisch), SSNP Info vom 24.06.08
„Deutsche Delegation erörtert mit Al-Assad Investitionsspielräume in Syrien“
(auf Arabisch), Al-Hayat vom 23.06.08
„Sata Yahya, Al-Muallim und Lutfi erörterten mit der deutschen Delegation den Ausbau der
Zusammenarbeit, die Förderung des Dialogs und aktuelle Entwicklungen in der Region“
(auf Arabisch), Al-Ba’ath vom 24.06.08
„Wiesheu: Syrien hat eine traditionsreiche Kultur, die wir in Europa nicht haben“
(auf Arabisch), Webseite des syrischen Kulturministeriums, Juni 2008
„Deutsches Lob für die ‚konstruktive Politik’ Syriens: Al-Assad ist ‘höchstoptimistisch’ über die
Zukunft der Region” (auf Arabisch), Dar Al-Hayat vom 24.06.08
„Präsident Al-Assad erörtert mit Delegation der Deutsch-Arabischen Freundschaftsgesellschaft den
Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der arabischen Welt“
(auf Arabisch), General Organisation of Radio & TV Syria, 23.06.08
„Al-Mu’allim bespricht mit Delegation der Deutsch-Arabischen Freundschaftsgesellschaft die
bilateralen Beziehungen“ (auf Arabisch), Moheet vom 24.06.08
„Al-Assad erörtert mit deutscher Delegation die wirtschaftliche Zusammenarbeit und
den Friedensprozess“ (auf Arabisch), Syria News vom 22.06.08
„Wiesheu: Syrien hat eine traditionsreiche Kultur, die wir in Europa nicht haben“
(auf Arabisch), SANA vom 23.06.08
„Präsident Al-Assad bespricht mit Delegation der Deutsch-Arabischen Freundschaftsgesellschaft
den Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der arabischen Welt. Präsident der
deutschen Gesellschaft: ‚Präsident Al-Assad ist bestrebt, den Frieden zu erreichen“
(auf Arabisch), Al-Iqtissadiya im Juni 2008
Syrien 2008
15
Deutsch-Arabische
Freundschaftsgesellschaft e.V.
Friedrichstr. 185 (Kontorhaus)
10117 Berlin
Tel: +49 (0) 30 – 20 64 88 88
Deutsch-Arabische
Fax: +49
(0) 30 – 20 64 88 89
Freundschaftsgesellschaft e.V.
Mail: [email protected]
Web: www.dafg.eu
Deutsch-Arabische
Freundschaftsgesellschaft e.V.