Hellweger Anzeiger, Ausgabe: HA Unna, vom: Mittwoch, 27. Juli 2016

UNNAER ZEITUNG
Mittwoch, 27. Juli 2016
172. Jahrgang / Nr. 173 / 1,50 €
Wetter
Lokales
Unnas Altstadt ist ein
attraktives Wanderrevier
Heute
Tag:
25 °C
Nacht: 15 °C
Wechselnd bewölkt, zeitweise zeigt sich die Sonne.
Morgen
Tag:
23 °C
Nacht: 16 °C
Stark bewölkt, es zieht teils
kräftiger Regen durch.
NRW zählt 21.000
Obdachlose
21.000
Düsseldorf. Rund
Menschen hatten im vergangenen Jahr in NRW keine
Wohnung. Das geht aus der
Obdachlosenstatistik
2015
hervor, die Landessozialminister Rainer Schmeltzer
(SPD) am Dienstag in Düsseldorf vorgelegt hat. Im Vergleich zum Vorjahr waren
demnach fast 500 Betroffene
mehr in Obdachlosenunterkünften untergebracht oder
lebten bei Bekannten. Der
Statistik zufolge sind drei
Viertel der erwachsenen
wohnungslosen Männer. Etwa jeder zwölfte Wohnungslose ist jünger als 18 Jahre. dpa
Sport
„Das ist nicht
olympiareif“
Sie sollen bei Olympia reihenweise Medaillen einfahren, doch kurz vor dem
Startschuss bereitet Rios
Schmutzwasser den deutschen Renn-Kanuten und
Ruderern erhebliche Sorgen.
Kanu-Bundestrainer Reiner
Kießler spricht von schlechten Bedingungen. ä Seite 9
VfL Tennis mit
neuem Konzept
Die Verantwortlichen des
VfL Tennis Kamen wollen
mehr Leben auf die Anlage
am Schwimmbad bringen.
Eigens dazu gibt es jetzt ein
neues Jugendkonzept, mit
dem der Nachwuchs zum
Tennis gelockt werden soll mit kostenlosem Schnupä Seite 12
per-Tennis.
Heute…
... stellt das Bundeskriminalamt (BKA) das Bundeslagebild Cybercrime 2015 vor
und gibt Informationen zum
Waffenhandel im Darknet.
... informiert der Barmer„GEK-Report Krankenhaus
2016“ über die Finanzen der
Kliniken in Deutschland.
... wird in Eisenhüttenstadt
ein neues Ankunftszentrum
des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge eröffnet.
... beginnt in Kiel (Schleswig-Holstein) der Prozess
gegen einen Mann, der zwei
kleine Mädchen vergewaltigt
haben soll.
Börse
Xetra Dax
Euro St. 50
10.247,76 +0,49%
2978,90 +0,19%
Dow Jones 18.473,75 -0,10%
Euro
1,0997 $ +0,14%
Anschlag im
Gottesdienst
Frankreich ist erneut von einem islamistischen Anschlag erschüttert worden –
schockierend ist dabei sowohl die Brutalität als auch der Ort des Anschlags: Zwei
Angreifer stürmten gestern eine Kirche
nahe der nordfranzösischen Stadt Rouen
und ermordeten einen Priester. Die Terroristen, die sich zum IS bekannten, drangen
am Morgen während eines Gottesdienstes
in die Saint-Etienne-Kirche in der Stadt
Saint-Etienne-du-Rouvray ein und nahmen
fünf Geiseln. Während ihrer Attacke
schnitten sie dem 84-jährigen Priester die
Kehle durch. Polizisten erschossen die
Männer. Einer der Angreifer stand wegen
Terrorverdachts unter Aufsicht der Justiz
und trug eine elektronische Fußfessel. Foto: AFP
ä Seite 3
Tabubruch bei Abschiebungen
Von Catherine Simon
und Michael Fischer
Ansbach/Berlin. Der Attentä-
ter von Ansbach war ein syrischer Flüchtling, der nach
Bulgarien abgeschoben werden sollte. Er war in
Deutschland nur noch geduldet. Sein Fall bringt jetzt
eine neue Debatte über eine
schnellere und strengere Abschiebung von abgelehnten
Asylbewerbern in Gang.
Hürden senken
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will
Flüchtlinge schon bei geringen Straftaten konsequent
abschieben. Das dürfe nicht
erst bei Mord und Totschlag
möglich sein. „Auch die Abschiebung in Krisengebiete
darf kein Tabu sein.“ In Afghanistan zum Beispiel gebe
es durchaus Regionen, in denen ein Aufenthalt zumutbar
sei. Eine Abschiebung dürfe
auch nicht ohne Weiteres an
medizinischen
Gründen
scheitern.
Möglicherweise
müssten die europarechtlichen Rahmenbedingungen
verändert werden.
Verzögerung
Weil der 27-jährige Syrer, der
einen Asylantrag gestellt hat-
Sind die Hürden für die Abschiebung
von abgelehnten Asylbewerbern zu
hoch? Die bayerische
Landesregierung meint: Ja. Sie ist
bereit, dafür Tabus zu brechen.
te, vor dem Verwaltungsgericht in Ansbach klagte, verzögerte sich seine Abschiebung. Später wurde die Abschiebungsanordnung laut
Herrmann (CSU) aufgehoben. Die Gründe dafür sind
unklar.
Er hatte von Misshandlungen in einem Gefängnis in
Bulgarien berichtet und
wollte daher nicht in das
Land zurückgehen. Möglicherweise hängt die Entscheidung mit einem ersten
Suizidversuch des Mannes
zusammen. Im Juli 2016 forderte das BAMF den Syrer
erneut auf, Deutschland innerhalb von 30 Tagen zu
verlassen. Dagegen klagte
der 27-Jährige dann nicht
mehr.
Das Prozedere
Wer keinen Erfolg mit seinem Asylantrag hat, wird
vom BAMF zur Ausreise aufgefordert – innerhalb einer
bestimmten Frist. Wie viele
dem folgen, wird nirgends
festgehalten. Andere bean-
Zahl hat sich verdoppelt
2015 gab es laut Bundesinnenministerium 20.888
Abschiebungen – etwa
doppelt so viele wie im
Jahr zuvor.
In den ersten fünf Monaten des laufenden Jahres
verließen bereits 11.294
Menschen zwangsweise
das Land. Daneben gab es
im vergangenen Jahr et-
Signal gegen Gewalt
wa 37.000 geförderte
freiwillige Ausreisen, in
den ersten vier Monaten
2016 waren es fast
21.000.
Wenn die Entwicklung so
weitergeht, sind bis zum
Jahresende mindestens
90.000 Abschiebungen
und freiwillige Rückführungen zu erwarten.
tragen finanzielle Hilfe für
die Rückreise. Dafür gibt es
ein internationales Förderprogramm, in das auch
Bund und Länder einzahlen.
Jene, die nicht freiwillig gehen, werden oft abgeschoben – also beispielsweise in
Polizeibegleitung
in
ein
Flugzeug Richtung Heimat
gesetzt. Regelmäßig organisieren die deutschen Behörden auch Charterflüge für
größere Gruppen von Menschen, die das Land verlassen müssen.
Die Entscheider
Abschiebungen sind Sache
der Länder – zuständig sind
die jeweiligen Ausländerbehörden. Der Bund macht seit
langem Druck auf die Länder, abgelehnte Asylbewerber und andere ausreisepflichtige Ausländer – zum
Beispiel jene, die in Deutschland straffällig geworden
sind – konsequenter in ihre
Heimat zurückzuschicken.
Manche
Landesregierung
hält Abschiebungen jedoch
für unverhältnismäßig und
geht mit diesem Instrument
zurückhaltend um. Außerdem fehle es schlicht an Personal. dpa
ä Seiten 2 und 3, Kommentar
Elterngeld zählt
als Einkommen
Unna. Als der SGV vor
zehn Jahren einen Wanderweg durch die Innenstadt zeichnete, hatte dies
etwas
Revolutionäres.
Wandern gilt als Bewegung „raus aus der Stadt,
rein in die Natur“. Doch
das Konzept geht auf:
Jährlich stecken sich rund
5000 Interessierte das
Faltblatt für den „Rundweg Alt-Unna“ ein. Der
Weg vermittelt Stadtgeschichte und leistet einen
Beitrag zum Fremdenverkehr.
ä Seite 17
Die von Andrea Agner gestaltete Fassung des Wanderfaltblattes macht die Gesamtauflage von 50.000 Exemplaren voll.
Teure Berater
am EK
PWG sucht
ihre Hilde
Unna. Die Finanznöte des
Evangelischen Krankenhause werfen ein Schlaglicht auf den Einsatz von
externen Beratern. Sie
sollen dem Vernehmen
nach drei- bis vierstellige
Stundensätze abrechnen,
während Krankenschwestern das Weihnachtsgeld
gekürzt wird. ä Seite 17
Unna. Schulkatze Hilde
leistet an der PeterWeiss-Gesamtschule wertvolle Dienste. Sie ist Therapiekatze und macht zugleich Jagd auf Ratten
und Mäuse. Nun ist Hilde
seit dem 3. Juli verschwunden und die PWG
sucht fieberhaft nach seiä Seite 19
ner Katze.
Gerechtfertigter
„Kommunal-Soli“
Land darf Kommunen Mittel entziehen
Münster. Die Klage finanziell abgeschöpft, deren Steuer-
bessergestellter Kommunen
gegen den umstrittenen
„Kommunal-Soli“
könnte
vor dem NRW-Verfassungsgerichtshof scheitern: Bei
der mündlichen Verhandlung machte Präsidentin Ricarda Brandts am Dienstag
deutlich, dass vom Land
festgelegte Umlagen nicht
grundsätzlich gegen die Verfassung verstoßen. Generell
dürfe das Land den Kommunen Mittel unter bestimmten
Bedingungen entziehen, sagte Brandts in Münster. Mit
Blick auf den „KommunalSoli“ sagte sie, dass der Eingriff in die Finanzhoheit der
Kommunen dann gerechtfertigt sei, wenn die Gemeinden ihren Kernaufgaben
trotz der Soli-Zahlung weiterhin nachkommen könnten.
Die Richterin erläuterte:
Nach dem umstrittenen Gesetz würden Finanzmittel
nur bei solchen Kommunen
kraft deutlich über dem liege, was sie an Ausgaben abdecken müssten. Außerdem
sei der Zugriff auf höchstens
25 Prozent der zusätzlichen
Finanzkraft beschränkt. Daher könne der Eingriff in die
Finanzhoheit der Kommunen per Umlage gerechtfertigt sein.
Das 2011 vom Landtag verabschiedete Gesetz sieht vor,
dass die finanziell bessergestellten Kommunen seit 2014
pro Jahr 91 Millionen Euro
beisteuern, um den finanzschwächeren zu helfen. Insgesamt werden 5,8 Milliarden Euro bereitgestellt.
Nach Ansicht der Bürgermeister von mehr als 70 klagenden Kommunen – darunter auch Fröndenberg –
greift das „Stärkungspaktgesetz Stadtfinanzen“ in ihre
vom Grundgesetz garantierte
Finanzhoheit ein und verstößt damit gegen die Verfassung. dpa
Schweinfurt ist Blitz-Hauptstadt
Auch Hartz-IV-Empfänger sind betroffen
Kassel. Elterngeld zählt für
Hartz-IV-Empfänger weiter
als Einkommen. Ein Vater ist
vor dem Bundessozialgericht
(BSG) mit dem Versuch gescheitert, dies zu ändern.
Seine Klage wurde als unzulässig verworfen (B 4 AS 25 /
15 R). Da die Klage von den
höchsten deutschen SozialDer deutsche Bischof Karl-Heinz Wiesemann sieht den Weltjurichtern abgewiesen wurde,
gendtag in Krakau, der gestern gestartet ist, als Kontrapunkt ge- musste sich der vierte Senat
gen Terror und Gewalt. „Das beschäftigt die jungen Menschen
inhaltlich nicht mit dem
natürlich“, sagte er am Dienstag in der polnischen Stadt mit Blick Thema auseinandersetzen.
auf die jüngsten Anschläge. Für die Teilnehmer sei es, aber wich- Die gesetzlichen Anfordetig zu erfahren, „dass es noch eine andere Gemeinschaft gibt, die rungen seien nicht erfüllt,
trägt.“ Er hoffe, dass vom Weltjugendtag eine Botschaft ausgehe: sagte der Vorsitzende Richter
„Gebt der Welt ein menschliches Angesicht, lasst Euch von Angst am Dienstag in Kassel. Auch
und Gewalt nicht einschüchtern“. Foto: dpa
ä Seite 4 vor dem Landessozialgericht
Niedersachsen-Bremen und
dem Sozialgericht Lüneburg
war der Mann erfolglos geblieben. Wie das BSG entschied, verstößt die Regelung nicht gegen das Recht
auf ein menschenwürdiges
Existenzminimum.
Eine Familie aus dem Emsland hatte bis Ende 2010 den
Kinderzuschlag
erhalten.
Nach einer Novelle des Elterngeldgesetzes lehnte die
Familienkasse die Zahlung
ab Anfang 2011 aber ab, weil
geregelt wurde, dass das Elterngeld angerechnet werden
muss. Dieser Einschätzung
folgte auch das BSG. dpa
Schweinfurt hat Cottbus als Hauptstadt der Blitzeinschläge in
Deutschland abgelöst. Pro Quadratkilometer schlugen in der unterfränkischen Stadt im vergangenen Jahr durchschnittlich 4,5
Blitze ein. Die wenigsten Blitzeinschläge habe es in Kiel (0,18)
und im nahe gelegenen Landkreis Plön (0,23, Schleswig-Holstein) gegeben, teilte Siemens am Dienstag in Karlsruhe mit. In
der Stadt betreibt das Unternehmen eine Zentrale zur Erfassung
Foto: dpa
von Blitzeinschlägen.