GRUR-Seminare 2016 - DeutscheAnwaltAkademie

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DEUTSCHE VEREINIGUNG FÜR GEWERBLICHEN
RECHTSSCHUTZ UND URHEBERRECHT
GRUR-Seminare 2016
Gewerblicher Rechtsschutz
Urheber- und Medienrecht
www.anwaltakademie.de
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Foto © Zippo Zimmermann, Designladen
Deutsche Vereinigung für gewerblichen
Rechtsschutz und Urheberrecht
GRUR Jahrestagung 2016
12. bis 15. Oktober
München
GRUR ist mit derzeit über 5.400 Mitgliedern aus 51 Nationen die größte und älteste der in
Deutschland mit dem gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht befassten Vereinigungen.
Zu ihren Mitgliedern zählen Patent- und Rechtsanwälte, Richter und Wissenschaftler, Unternehmen und Industrieverbände sowie Angehörige der deutschen und europäischen Markenbzw. Patentbehörden. Auch Mitglieder der für den Schutz des geistigen Eigentums zuständigen
internationalen Organisationen sind in der GRUR vertreten.
Seit über 50 Jahren gehören die Jahrestagungen der GRUR zu den renommiertesten Plattformen für den Austausch von Fachleuten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums.
Die Jahrestagung 2016 wird von der GRUR Bezirksgruppe Bayern ausgerichtet.
Weitere Informationen finden Sie ab
Juni 2016 unter www.grur.org
Copyright © 2015 Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. (GRUR)
Konrad-Adenauer-Ufer 11, D-50668 Köln ▪ Tel. +49-221-650 65-151 ▪ Fax +49-221-650 65-205 ▪ www.grur.org ▪ [email protected]
Vorwort
Die Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR steht
vor signifikanten Änderungen. Die Führung der Vereinigung wurde in den vergangenen
Jahren erheblich geändert und verjüngt. Auch inhaltlich wird die Vereinigung durch rasante Entwicklungen in den verschiedenen Rechtsgebieten des Immaterialgüterrechts
ständig aufs Neue herausgefordert.
So steht die Reform des Gemeinschaftsmarkenrechts vor dem Abschluss. Die Arbeiten
am Einheitspatent sowie die Vorbereitungen des Einheitlichen Patentgerichts laufen
auf vollen Touren. Im Urheberrecht sind aufgrund der digitalen Verbreitung geschützter
Werke nach wie vor erhebliche Weiterentwicklungen und Änderungen zu beobachten.
Die Europäische Kommission hat bei der Fortbildung des Urheberrechts die zukünftige Vermeidung von Geoblocking und somit die Schaffung eines einheitlichen digitalen
Dienstleistungsmarktes in das Zentrum ihrer Bemühungen gestellt.
Die DeutscheAnwaltAkademie stellt sich in Kooperation mit der GRUR auch im Jahr
2016 den Herausforderungen durch die dynamische Entwicklung unserer Rechtsgebiete. Gemeinsam mit Vertretern der Patentanwaltskammer und der Vereinigung von
Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes VPP wurde auch für 2016 ein breit
gefächertes Seminarprogramm zusammengestellt, das die Ausbildung und auch die
Weiterbildung der in den verschiedenen Bereichen des Immaterialgüterrechts tätigen
Teilnehmer vollständig abdeckt.
Für die Einführung in das Recht des geistigen Eigentums werden Grundkurse angeboten, welche nicht nur die Grundlagen der jeweiligen Rechtsgebiete, sondern auch die
jüngsten Entwicklungen in pädagogisch bewährter Weise vermitteln. Derartige Grundkurse werden allgemein für den gewerblichen Rechtsschutz, aber auch für die Spezialgebiete des Marken- und Kennzeichenrechts oder des materiellen Wettbewerbsrechts
angeboten. Diese Grundkurse haben sich seit Jahren, teilweise seit Jahrzehnten, in der
Praxis bewährt. Die Vortragenden beherrschen nicht nur die Rechtsmaterie sondern
verfügen auch über die pädagogischen Erfahrungen, um das Interesse der Teilnehmer
für die Grundlagen dieser Rechtsgebiete zu wecken.
Seminare über jüngste Entwicklungen in den verschiedenen Rechtsgebieten erlauben
es den Teilnehmern, zeitoptimiert einen präzisen Überblick über den aktuellen Stand
der Rechtsprechung zu gewinnen. Das Seminarprogramm umfasst aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Wettbewerbsrecht und neue Entwicklungen im Bereich der Wettbewerbs- und Markenstreitverfahren, wie auch BGH-Rechtsprechung zum Patentrecht
mit einer separaten Veranstaltung über Besonderheiten und Fallstricke im reformierten
Patentnichtigkeitsverfahren.
Durch Vertiefungs-Seminare wird Teilnehmern mit umfangreichen Erfahrungen in den
unterschiedlichen Gebieten des Immaterialgüterrechts der effiziente Erwerb detaillierter
Kenntnisse in Bezug auf spezielle Fragen der jeweiligen Rechtsgebiete ermöglicht.
Vertiefungs-Seminare decken beispielsweise die Vertragsgestaltung für Forschungsund Entwicklungsverträge, Markenverträge oder Verträge in der Musikindustrie und
Filmindustrie ab.
1
Für die praktische Beratung in Bezug auf den Aufbau und die Pflege eines für den
Bedarf des jeweiligen Unternehmens optimierten Schutzrechtsportfolios werden Systeme und Anmeldestrategien für den Erwerb internationalen Markenschutzes sowie die
deutschen und europäischen Designschutzsysteme vorgestellt. Auch im Bereich der
Rechtsdurchsetzung wird mit Veranstaltungen zur Abmahnung, zur Durchsetzung und
Abwehr von Patentansprüchen und Vollstreckung in Patentverletzungsverfahren sowie
der Einführung in die Verfahren vor dem neuen einheitlichen Patentgericht der EU-Mitgliedsstaaten ein umfangreiches Angebot bereitgestellt.
Die hier aufgeführten Themen stellen natürlich nur eine Auswahl des diesjährigen Seminarangebots dar. Eine vollständige Lektüre des vorliegenden Seminarprogramms lohnt sich.
Je nach den Anforderungen der verschiedenen Seminarthemen und den Bedürfnissen
der Teilnehmer werden die Veranstaltungen in unterschiedlicher Länge angeboten. Tagesseminare oder 2- bis 3-tägige Kompaktseminare erlauben eine maßgeschneiderte
Anpassung des Formats an den Umfang des jeweiligen Themas bzw. der Vertiefung des
Vortrags abhängig von dem Wissensstand der Teilnehmer.
Die sorgsame Auswahl der vortragenden Experten für die jeweiligen Seminarthemen
stellt ein hohes Qualitätsniveau der Veranstaltungen sicher. Dieses Qualitätsniveau wird
uns seit Jahren durch außerordentlich positive Bewertungen der Seminarveranstaltungen durch die Teilnehmer bestätigt. Wir hoffen, dass unser Seminar-Programm auch
im Jahr 2016 die Interessenten im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes und des
Urheberrechts dabei unterstützen kann, die für sie wichtigen Themenbereiche kennenzulernen und zu vertiefen.
Patentanwalt Dipl.-Ing. Stephan Freischem
Generalsekretär der GRUR
Inhaltsverzeichnis
Datum Ort
Markenrecht und Kennzeichenrecht –
11.03.16
Marken, Firmen, Titel, Domains
17.03.-09.07.16
32. Fachanwaltslehrgang
Die Fassung von Unterlassungsanträgen und
die Bestimmung des Streitgegenstands im
11.-12.03.16
Gewerblichen Rechtsschutz
Die Nichtigerklärung von Patenten –
07.04.16
Zugriff und prozessuale Fallstricke
08.04.16
Das Recht der Modebranche
Einstweilige Verfügung im Gewerblichen
09.04.16
Rechtsschutz
15.-16.04.16
Der Wettbewerbsprozess
Online-Seminar: Kostenrisiko und Risiko21.04.16
bewertung in Patentsachen
21.04.16
Lebensmittelrecht – was man wissen muss!
22.04.16
Arbeitnehmererfindungsrecht
10.06.16
Die Abmahnung in der Praxis
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Seite
Düsseldorf
Düsseldorf
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Köln
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Mannheim
Hamburg
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Hamburg
Düsseldorf
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Stuttgart
Stuttgart
Dortmund
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Datum Ort
Geistiges Eigentum: internationales Privat17.06.16
und Verfahrensrecht
Das aktuelle UWG – Erfahrungen, Entwick17.06.16
lungen und aktuelle Rechtsprechung
24.06.16
Das Verfahren vor dem EU-Patentgericht
08.07.16
Forschungs- und Entwicklungsverträge
08.-10.09.16
Kompaktkurs Wettbewerbsrecht
15.09.-17.12.16
16.09.16
Markenverträge
Einführungskurs Gewerblicher Rechtsschutz 19.-21.10.16
28.10.16
Arbeitnehmerwechsel und Know-how-Schutz
Designschutz in Deutschland und in der
04.11.16
Europäischen Union
04.-05.11.16
Kartellrecht – ein Expertenseminar
Ansprüche aus der Gemeinschaftsmarke im
11.11.16
Verletzungsverfahren
Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum
18.11.16
Wettbewerbsrecht
Die Prozessführung in Patentverletzungsfällen –
18.11.16
aktuelle Entwicklungen, Grundlagen, Praxistipps
Markenrecht und Kennzeichenrecht –
25.11.16
Marken, Firmen, Titel, Domains
25.-26.11.16
Materielles Wettbewerbsrecht
25.-26.11.16
Gewerblicher Rechtsschutz im Internet
Durchsetzung und Abwehr von Patentansprüchen – einstweilige Verfügung, Besichti02.12.16
gungsanspruch, Grenzbeschlagnahme
Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum
03.12.16
Patentrecht
Patent-Lizenzprojekte und Technologietransfer09.12.16
GVO
Internationaler Markenschutz –
09.12.16
Systeme und Anmeldestrategien
Seite
München
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Frankfurt a. M.
Düsseldorf
München
Frankfurt a. M.
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Berlin
München
Stuttgart
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Stuttgart
32
Stuttgart
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Düsseldorf
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Hamburg
35
Berlin
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München
Frankfurt a. M.
Hamburg
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Hamburg
Hamburg
Düsseldorf
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Düsseldorf
München
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Berlin
Berlin
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Der medienrechtliche Geldentschädigungs29.04.16
anspruch
Geistiges Eigentum: internationales Privat17.06.16
und Verfahrensrecht
01.07.16
Verwertungsrechte im Sport
01.09.-17.12.16
Film- und Fernsehproduktionen:
16.09.16
Vertragsgestaltung und Finanzierungsfragen
17.09.16
Verträge in der Musikindustrie
06.10.16
Presse- und Persönlichkeitsrecht
Recht des Web 2.0, Web 3.0 und der
07.10.16
Industrie 4.0
18.-19.11.16
Foto- und Bildrecht im digitalen Zeitalter
Aktuelle Entwicklungen im Urheberrecht –
02.12.16
Gesetzgebung und Rechtsprechung
03.12.16
Verlagsrecht
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Fachanwaltslehrgänge Gewerblicher Rechtsschutz
Dozenten:
Dogan Arat, Rechtsanwalt, Engen • Dr. Christof Augenstein, Rechtsanwalt, Fachanwalt
für Gewerblichen Rechtsschutz, Düsseldorf • Dr. Wiebke Baars, LL.M. (UCL), Rechtsanwältin, Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz, Hamburg • Prof. Dr. Kurt Bartenbach, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz,
Köln • Dr. Martin Beutelmann, LL.M., Rechtsanwalt, Stuttgart • Prof. Klaus Gennen,
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Informationstechnologierecht, Köln • Eva
Geschke, Rechtsanwältin, Düsseldorf • Ulf H. Grundmann, Rechtsanwalt, Frankfurt a.
M. • Joachim von Hellfeld, Vorsitzender Richter am OLG a. D., Bonn • Prof. Dr. Thomas
Hoeren, Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht, Westfälische
Wilhelms-Universität Münster • Dr. Tobias Holzmüller, LL.M. (NYU), Justiziar, München •
Peter Karge, Patentanwalt, European Patent Attorney, Berlin • Jens Kunzmann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Köln • Prof. Dr. Michael Loschelder, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Köln • Dr. Michael Nieder, Rechtsanwalt, München • Dr. Andreas Reinhart, Rechtsanwalt, Lehrbeauftragter für
Lebensmittelrecht an der TU München • Dr. Hans Christoph Rippel, LL.M., Patentanwalt,
Mannheim • Dr. Stefan Risthaus, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Braunschweig • Dr. Thomas Schulte-Beckhausen, Rechtsanwalt, Fachanwalt für
Gewerblichen Rechtsschutz, Köln • Dr. Andreas Schulz, Rechtsanwalt, München • Dr.
Torsten Spiegelhalder, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Hamburg • Sabine Zentek, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht, Iserlohn
Ihre Ansprechpartnerin:
Ass. iur. Beatrice Wagner, Fon 030 / 726153-121,
[email protected]
4
Orte und Termine
in Düsseldorf
1. Baustein: 17.03.-19.03.2016
2. Baustein: 14.04.-16.04.2016
3. Baustein: 28.04.-30.04.2016
4. Baustein: 19.05.-21.05.2016
5. Baustein: 23.06.-25.06.2016
6. Baustein: 07.07.-09.07.2016
Seminarnummer GR 41532-16
in Berlin
1. Baustein: 15.09.-17.09.2016
2. Baustein: 06.10.-08.10.2016
3. Baustein: 03.11.-05.11.2016
4. Baustein: 17.11.-19.11.2016
5. Baustein: 01.12.-03.12.2016
6. Baustein: 15.12.-17.12.2016
Gebühren
2.135,- EUR Mitglieder Anwaltverein/FORUM Junge Anwaltschaft/GRUR/VPP/epi/
Patentanwälte/Patentanwaltskandidaten
2.350,- EUR Nichtmitglieder
220,- EUR für alle Klausuren
keine USt.
Pausenerfrischungen • Arbeitsunterlagen • Ratenzahlung möglich
Gemäß §§ 4, 4 a, 6 FAO umfassen die Fachanwaltslehrgänge sowohl 120 Vortragsstunden als auch 3 x 5 Klausurstunden.
Ausführliche Informationen
www.anwaltakademie.de.
zu
unseren
Lehrgängen
finden
Sie
unter
Dieser Fachanwaltslehrgang ist eine zugelassene Weiterbildungsmaßnahme für die Förderung der beruflichen Weiterbildung nach dem Recht der Arbeitsförderung. Das bedeutet: Sofern Sie die Voraussetzungen erfüllen – d. h. arbeitsuchend sind – können Sie
unkompliziert eine Förderung des Kurses bei der Agentur für Arbeit beantragen. Hierzu
genügt bereits der Hinweis auf die Maßnahmennummer (962 / 689 / 2015) unserer
Kurse gegenüber der zuständigen Agentur für Arbeit.
In Kooperation mit der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und
Urheberrecht (GRUR)
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Markenrecht und Kennzeichenrecht – Marken, Firmen,
Titel, Domains
Zielgruppe:
Das Seminar wendet sich an Rechts- und Patentanwälte sowie Unternehmensjuristen,
die mit dem Recht der geschäftlichen Kennzeichen bereits vertraut sind.
Thema:
In dem Seminar wird die einschlägige Rechtsprechung vor allem des EuGH und des BGH
erörtert.
Schwerpunkte:
• Entstehung und Bestand von Marken, Unternehmensbezeichnungen und Werktiteln
• Domains als Kennzeichen
• Markenformen, Unterscheidungskraft, Freihaltebedürfnis, rechtserhaltende Benutzung
• Rechtsverletzung, Verwechslungsgefahr, Kollisionen im Internet, Schutzschranken mit
Erschöpfung, Schutz bekannter Marken, Blick auf Wettbewerbs- und Geschmacksmusterrecht
Dozenten:
• Dr. Holger Alt, M.L.E., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Berlin
• Dr. Maximilian Schenk, Rechtsanwalt, Geschäftsführer des Bundesverbandes Interaktive Unterhaltungssoftware e. V. – BIU, Berlin
Düsseldorf
Freitag, 11. März 2016 • 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr
(7,5 Vortragsstunden)
Nikko Hotel • Fon 0211 / 8340
begrenztes Zimmerkontingent, abrufbar bis 12. Februar 2016 • EZ/ÜF 149,- EUR
375,- EUR Mitglieder Anwaltverein/FORUM Junge Anwaltschaft/GRUR/VPP/
epi/INGRES und Patentanwälte
415,- EUR Nichtmitglieder
zzgl. gesetzl. USt.
Pausenerfrischungen • Arbeitsessen • Arbeitsunterlagen • WertGarantie
In Kooperation mit GRUR, VPP, epi, INGRES und Patentanwaltskammer
Ihre Ansprechpartnerin: Jana Hartwig, Fon 030 / 726153-123, [email protected]
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Die Fassung von Unterlassungsanträgen und die Bestimmung des Streitgegenstands im Gewerblichen Rechtsschutz
Zielgruppe:
Das Seminar richtet sich an Rechtsanwälte, die im Gewerblichen Rechtsschutz tätig sind bzw.
sich auf eine Tätigkeit in diesem Rechtsgebiet vorbereiten wollen. Besonderheiten des Patentrechts werden nicht angesprochen.
Thema:
Das Seminar befasst sich zum einen mit der Frage, wie Unterlassungsanträge so zu formulieren sind, dass Ansprüche, die aus einem bestimmten Streitgegenstand resultieren, richtig und
vollständig erfasst werden. Die Teilnehmer werden in die Lage versetzt, Kosten- oder sonstige
Rechtsnachteile wegen unbestimmter, zu weit gehender oder aus sonstigen Gründen unrichtiger
Antragstellung zu vermeiden.
Zum anderen erörtert das Seminar die Frage, worauf sich im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes der Streitgegenstand erstreckt. Dabei wird insbesondere die jüngere Rechtsprechung
des BGH, die mit den Entscheidungen „TÜV I“ und „TÜV II“ begonnen hat, im Einzelnen erörtert.
Zunächst werden zu beiden Themenkomplexen die rechtlichen Grundlagen ausführlich besprochen, anschließend wird eine Anzahl von Entscheidungen des BGH und von Obergerichten zu
diesen Fragen im Einzelnen erörtert.
Schwerpunkte:
• Bestimmtheit und Umfang des Anspruchs
• Sachgerechte Orientierung des Antrags am Umfang des Anspruchs
• Konkrete Verletzungsform, typische Fehler bei der Antragstellung
• Auswirkungen der Antragsfassung auf die Zwangsvollstreckung
• Bestimmung des Streitgegenstands
• Verletzung mehrerer Marken durch dieselbe Verletzungshandlung; bisherige Rechtspraxis,
Folgen der TÜV-Entscheidungen des BGH
Dozent:
• Joachim von Hellfeld, Vorsitzender Richter am OLG a. D., Bonn
Köln
Freitag, 11. März 2016, 9.30 Uhr bis Samstag, 12. März 2016, 17.00 Uhr
(12 Vortragsstunden)
nH Hotel Köln Mediapark • Fon 0221 / 27150
begrenztes Zimmerkontingent, abrufbar bis 12. Februar 2016 • EZ/ÜF 122,- EUR
zzgl. gesetzl. USt.
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Die Nichtigerklärung von Patenten – Zugriff und prozessuale Fallstricke
Zielgruppe:
Patent- und Rechtsanwälte, Patentassessoren und Mitarbeiter von Patentabteilungen in
der Industrie sowie Patentanwaltskandidaten
Thema:
Die Nichtigkeit von Patenten – materiellrechtliche Voraussetzungen und verfahrensrechtliche Durchsetzung in der Rechtsprechung des BGH
Schwerpunkte:
• Aufgabe und Auslegung des Patentanspruchs als Ansatz der Nichtigkeitsprüfung
• Patentfähigkeit: Neuheit, die unmittelbare und eindeutige Offenbarung, erfinderische
Tätigkeit, Beispielsfälle/-gruppen in der BGH-Rechtsprechung
• Unzulässige Erweiterung/Schutzbereichserweiterung: die unmittelbare und eindeutige
Offenbarung in Anmeldungsunterlagen oder Prioritätsdokumenten
• Unzureichende Offenbarung
• Das Nichtigkeitsverfahren in beiden Instanzen: die Prozessführung erster Instanz im
Lichte des novellierten Berufungsrechts, der Hinweis nach § 83 Abs. 1 PatG, Auswirkungen auf das Verfahren in beiden Instanzen, die Anwendung des neuen Berufungsrechts in der Rechtsprechung des BGH
• Exkurs: Grundzüge des Verfahrens vor dem einheitlichen Patentgericht
Dozent:
• Jochem Gröning, Richter am BGH, Karlsruhe
Mannheim
Donnerstag, 7. April 2016 • 9.30 Uhr bis 17.00 Uhr
(6 Vortragsstunden)
Mercure Hotel am Rathaus • Fon 0621 / 336990
begrenztes Zimmerkontingent, abrufbar bis 10. März 2016 • EZ/ÜF 119,- EUR
zzgl. gesetzl. USt.
Maximal 35 Teilnehmer • Pausenerfrischungen • Arbeitsessen •
Arbeitsunterlagen • WertGarantie
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Das Recht der Modebranche
Zielgruppe:
Das Seminar richtet sich an Rechtsanwälte und Firmenjuristen, die für die Textil- und Modebranche tätig sind oder einen ersten Einstieg in das Moderecht suchen.
Thema:
Mode ist ein schnelllebiges Produkt. Trends werden kurzfristig gesetzt und schnell kopiert. In
weiten Teilen ist Mode auch die Wiederkehr des Ewiggleichen. Gleichzeitig ist die Modeindustrie
in besonderem Ausmaß von Piraterie bedroht. Das macht die Frage des immaterialgüterrechtlichen Schutzes für Mode zum Problem. Im Seminar werden Schutzmöglichkeiten sowie Schutzstrategien im In- und Ausland dargestellt und erörtert.
Schwerpunkte:
• Wirtschaftliche Grundlagen des Modemarktes
• Schutz für Mode-Ideen – aber wie?
• Rechtsschutz für Mode: urheberrechtlicher Schutz für Modeprodukte, geschmacksmusterrechtlicher Schutz für Modeprodukte, das nicht eingetragene Geschmacksmuster, der
Modeneuheitenschutz und sonstige Schutzmöglichkeiten nach dem UWG, Sonderregelungen
in Frankreich und den USA
• Vertriebsstrukturen in der Modebranche: Direktvertrieb und Werberecht, Lizenzgeschäfte
(Rechte und Produktionslizenzen), selektiver Vertrieb über den Fachhandel, Franchising, Handelsvertreterrecht und die Eigenhändler, kartellrechtliche Fragen und Vertragsgestaltung
• Mode und Werbung: Neuordnung des UWG, Shop-in-Shop-Konzepte, Direktvertrieb und
Fernabsatzrecht, das Fotomodell-Geschäft
• Vertragsgestaltung beim Modeeinkauf: die Einheitsbedingungen der Textilwirtschaft, typische
AGB des Einzelhandels
Dozent:
• Prof. Dr. Thomas Hoeren, Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht,
Westfälische Wilhelms-Universität Münster
Hinweis: Sie können am darauf folgenden Tag in Hamburg auch das Seminar „Einstweilige
Verfügung im Gewerblichen Rechtsschutz“ buchen.
Hamburg
Freitag, 8. April 2016 • 9.30 Uhr bis 17.00 Uhr
(6 Vortragsstunden)
Novotel Hamburg Alster • Fon 040 / 391900
zzgl. gesetzl. USt.
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Einstweilige Verfügung im Gewerblichen Rechtsschutz
Zielgruppe:
Rechtsanwälte und – soweit forensisch aktiv – auch Patentanwälte
Thema:
Systematisch und problemorientiert werden die Möglichkeiten und Schwierigkeiten
der einstweiligen Verfügung im Gewerblichen Rechtsschutz erläutert und die örtlichen Besonderheiten der OLG-Rechtsprechung dargestellt. Die Teilnehmer sollten nach
Besuch des Seminars imstande sein, anhand der Musterschriftsätze unlautere Werbung
oder die rechtswidrige Verletzung einer Marke durch eine einstweilige Verfügung wirkungsvoll zu stoppen.
Schwerpunkte:
• Erforderlichkeit der Abmahnung
• Überragende Bedeutung der EV im Gewerblichen Rechtsschutz
• Mögliche Verfügungsansprüche: Unterlassung, Auskunft, Sequestrierung
• Verfügungsgrund, Bedeutung des § 12 Abs. 2 UWG, Zentralproblem: Dringlichkeit
• Örtliche Zuständigkeit
• Antragsfassung, Darlegungslast und Glaubhaftmachung
• Schutzschrift: Wirkung, Kosten
• Rechtsmittel und Rechtsbehelfe: Beschwerde, Widerspruch, Berufung
• Abschlussschreiben: Wirkung, Inhalt, Wartefristen, Kosten
• Vollziehung, Heilung bei Fehlern
• Schadenersatz bei Aufhebung der Verfügung
• Unterlassungsvollstreckung, Bestrafungsverfahren
Dozenten:
• Joachim von Hellfeld, Vorsitzender Richter am OLG a. D., Bonn
• Dr. Andreas Schulz, Rechtsanwalt, München
Hinweis: Sie können am Vortag in Hamburg auch das Seminar „Das Recht der Modebranche“ buchen.
Hamburg
Samstag, 9. April 2016 • 9.30 Uhr bis 17.00 Uhr
(6 Vortragsstunden)
Novotel Hamburg Alster • Fon 040 / 391900
zzgl. gesetzl. USt.
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Der Wettbewerbsprozess
Zielgruppe:
Das Seminar richtet sich an Rechtsanwälte sowie an Juristen in Rechtsabteilungen von
Unternehmen und Verbänden.
Thema:
Das Seminar bietet das Grundlagenwissen für Angriff und Verteidigung im Wettbewerbsprozess in praxisnaher Darstellung und hilft, typische Fehler zu vermeiden. Im Vordergrund stehen aktuelle Problemstellungen unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung.
Schwerpunkte:
• Aktivlegitimation im Wettbewerbsprozess, Schuldner bei UWG-Ansprüchen
• UWG-Anspruchsarten (Unterlassung, Beseitigung, Schadenersatz, Auskunft, Gewinnabschöpfung)
• Anforderungen an die Abmahnung; Reaktion des Abgemahnten, Schutzschrift
• Notarielle Unterlassungserklärung, Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafeversprechen, Drittunterwerfung, Ansprüche aus Unterlassungsvertrag
• Fassung des Unterlassungsantrages, Streitgegenstand, Auslegung von Antrag und
Verbotstitel
• UWG-Klageverfahren
• Einstweiliges Verfügungsverfahren, Abschlussschreiben und Abschlusserklärung
• Sofortiges Anerkenntnis, Veranlassung und Erledigung des Rechtsstreits, Erstattung
von Kosten
• Unterlassungsvollstreckung (§ 890 ZPO)
Dozenten:
• Dr. Lars Kröner, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
sowie Urheber- und Medienrecht, Hamburg
• Rolf Spannuth, Richter am OLG a. D., Hamburg
Düsseldorf
Freitag, 15. April 2016, 9.30 Uhr bis Samstag, 16. April 2016, 18.00 Uhr
Mercure Hotel Düsseldorf Hafen • Fon 0211 / 30220
zzgl. gesetzl. USt.
11
Online-Seminar Gewerblicher Rechtsschutz: Kostenrisiko
und Risikobewertung in Patentsachen
Zielgruppe:
Rechts- und Patentanwälte, Büroleiter sowie Patentfachleute aus Unternehmen, die häufig mit Verletzungsverfahren und entsprechenden Kosten- und Risikofragen konfrontiert
werden und diese zukünftig möglichst präzise und effizient kalkulieren und bewerten
möchten
Thema:
Den Seminarteilnehmern werden die Besonderheiten des Kostenrechts inklusive der
Kostenfestsetzung sowie der damit verbundenen Risikobewertung im Gewerblichen
Rechtsschutz vermittelt. Dabei werden gerade auch die kniffeligen, aber dennoch häufig vorkommenden Fragestellungen (wie z. B. Verfügungsverfahren und Besichtigungsverfahren) instruktiv vermittelt, um Erstattungsansprüche möglichst umfassend geltend
machen zu können und Risiken zu bewerten. Auch die Unterschiede zwischen den OLGBezirken werden herausgearbeitet. Grundsätzliche Hilfestellungen zur Bestimmung des
Streitwerts runden das Seminar ab.
Schwerpunkte:
• Grundstrukturen des Kostenrechts
• Mitwirkung von Patentanwälten/Rechtsanwälten in Verletzungs- und Rechtsbeständigkeitsverfahren
• Kosten im Besichtigungsverfahren
• Anrechnungsvorschriften
• Unterschiedliche Gebührensätze (Anwendung von § 15 Abs. 3 RVG)
• Kosten der einstweiligen Verfügung
• Kosten der Schutzschrift
• Höhe des Streitwerts, Kriterien der Streitwertbestimmung
• Erstattung von Auslagen der Anwälte und Parteien
Dozent:
• Alexander Haertel, Rechtsanwalt, Düsseldorf
85,- EUR Mitglieder FORUM Junge Anwaltschaft/Anwaltverein,
jeweils bis 3 Jahre nach Zulassung
115,- EUR Mitglieder Anwaltverein/FORUM Junge Anwaltschaft/GRUR/VPP
zzgl. gesetzl. USt.
Ihr Ansprechpartner: Matthias Herrfurth, Fon 030 / 726153-124, [email protected]
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Lebensmittelrecht – was man wissen muss!
Zielgruppe:
Das Seminar richtet sich an Juristen, Rechtsanwälte, Richter sowie Justiziare bzw. Mitarbeiter der Rechtsabteilungen von Lebensmittelherstellern und des Handels.
Thema:
Ziel des Seminars ist es, einen systematischen Überblick über das Lebensmittelrecht im
Allgemeinen sowie über aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung
im Bereich des Lebensmittelrechts zu vermitteln. Es gibt einen Ausblick auf die anstehenden neuen nationalen und europäischen Regelungen und Entscheidungen in diesem
Bereich.
Schwerpunkte:
• Werbung und Marketing werden anhand von Fallbeispielen erörtert
• Effiziente Handhabung des Mandats im Rahmen des Wettbewerbsrechts
Dozent:
• Dr. Andreas Reinhart, Rechtsanwalt, Lehrbeauftragter für Lebensmittelrecht an der
TU München
Hinweis: Sie können am darauf folgenden Tag in Stuttgart auch das Seminar „Arbeitnehmererfindungsrecht“ buchen.
Stuttgart
Maritim Hotel • Fon 0711 / 9420
455,- EUR Mitglieder Anwaltverein/ FORUM Junge Anwaltschaft/GRUR/VPP/
zzgl. gesetzl. USt.
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Arbeitnehmererfindungsrecht
Zielgruppe:
Mitarbeiter in Rechts- und Patentabteilungen, Führungskräfte in Forschungs- und Entwicklungsabteilungen bzw. Produktion sowie Rechts- und Patentanwälte
Thema:
Die Dozenten behandeln die Grundzüge des Arbeitnehmererfindungsgesetzes (ArbnErfG)
inkl. der Fragen der Vergütung und des Schiedsstellenverfahrens.
Schwerpunkte:
• Schöpferische Leistungen im Arbeitsverhältnis
• Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich des ArbnErfG
• Diensterfindungen, freie Erfindungen, Verbesserungsvorschläge, geheim gehaltene
Erfindungen
• Kennzeichnung der Miterfinderschaft
• Erfindungsmeldung, Inanspruchnahme, Freigabe von gemeldeten Erfindungen, Auslandsanmeldungen, Fallenlassen von Anmeldungen und Schutzrechtspositionen
• Mitwirkung des Arbeitnehmererfinders im Schutzrechtserteilungsverfahren
• Vergütung von Arbeitnehmererfindungen: Auskunftsanspruch des Erfinders, Berechnungsmethoden, insbesondere Lizenzanalogie, amtliche Vergütungsrichtlinien,
Regelzahlung oder Pauschalabfindung, Abstaffelung, Vergütung nicht genutzter
Patente
• Erfindervergütung bei Lizenzierung oder Verkauf von Patenten, Berechnung des
Anteilsfaktors, Schiedsstellenverfahren
Dozenten:
• Prof. Dr. Kurt Bartenbach, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz, Köln
• Peter Karge, Patentanwalt, European Patent Attorney, Berlin
Hinweis: Sie können am Vortag in Stuttgart auch das Seminar „Lebensmittelrecht – was
man wissen muss!" buchen.
Stuttgart
zzgl. gesetzl. USt.
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Die Abmahnung in der Praxis
Zielgruppe:
Das Seminar richtet sich an Rechtsanwälte sowie an Juristen in Rechtsabteilungen von
Unternehmen und Verbänden.
Thema:
Das Seminar vermittelt praxisrelevante Kenntnisse im Umgang mit dem Rechtsinstitut der
Abmahnung im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht und zeigt Angriffsund Verteidigungsstrategien sowie Besonderheiten in diesen Rechtsgebieten auf.
Schwerpunkte:
• Voraussetzungen und Grenzen von Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Markenrecht
• Fallgestaltungen von Abmahnmöglichkeiten im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und
Markenrecht
• Strategische Erwägungen, insbesondere Angriffs- und Verteidigungsmöglichkeiten
bei Abmahnungen
• Aufbau, Voraussetzungen und Folgen von Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen
• Abgrenzung von Unterlassungsansprüchen zu Folgeansprüchen (z. B. Störerhaftung),
Rechtsfolgen bei Verstößen gegen Unterlassungserklärungen
• Kostenfragen, -folgen und -risiken beim Ausspruch von Abmahnungen und der Verteidigung gegen Abmahnungen
• Prozessuale Möglichkeiten und Besonderheiten im Zusammenhang mit Abmahnungen (z. B. fliegender Gerichtsstand, notarielle Unterwerfungserklärung, negative Feststellungsklage, einstweilige Verfügungen etc.)
Dozent:
• Dr. Tobias Beltle, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Mediator,
Saarbrücken
Dortmund
Freitag, 10. Juni 2016 • 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Steigenberger Hotel • Fon 0231 / 90210
begrenztes Zimmerkontingent, abrufbar bis 13. Mai 2016 • EZ/ÜF 99,50 EUR
zzgl. gesetzl. USt.
15
Geistiges Eigentum: internationales Privat- und Verfahrensrecht
Zielgruppe:
Das Seminar richtet sich an Rechtsanwälte, Patentanwälte, Unternehmensjuristen und Richter,
die mit den Grundlagen des IPR & IZVR vertraut sind.
Thema:
Die effektive Verwertung und Durchsetzung von Rechten des Geistigen Eigentums setzt eine
koordinierte Vorgangsweise auf europäischer und internationaler Ebene voraus und steht in diametralem Gegensatz zu dem das Rechtsgebiet beherrschenden Grundsatz der Territorialität.
Vor diesem Hintergrund befasst sich das Seminar mit der Einbettung des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts in den europäischen und internationalen Kontext. Neben der
aktuellen Rechtsprechung liegt ein Schwerpunkt auf der Frage nach der zweckmäßigen Vertragsgestaltung sowie möglichen Konfliktlösungsregeln.
Schwerpunkte:
• Aktuelle europäische Entwicklungen im internationalen Privat- und Verfahrensrecht
• Möglichkeiten und Schranken der Rechtswahl bei der rechtsgeschäftlichen Verwertung
• Anwendbares Recht bei Schutzrechtsverletzungen
• Besonderheiten bei der Behandlung von Gemeinschaftsschutzrechten
• Die internationale Zuständigkeit bei Streitigkeiten aus Vertrag
• Möglichkeiten zur grenzüberschreitenden Verfolgung von Schutzrechtsverletzungen
• Sonderregelungen in den VO über Gemeinschaftsschutzrechte
• Der Streitbeilegungsmechanismus für das (geplante) EU-Patent
• Verfahrenskoordination, Prozesstaktik und Verteidigungsstrategien
• Geistiges Eigentum im Schiedsverfahren
Dozentin:
• Prof. Dr. Mary-Rose McGuire, M.Jur. (Göttingen), Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Recht des
Geistigen Eigentums sowie dt. und europ. Zivilprozessrecht, Universität Osnabrück
München
Ambiance Rivoli Hotel • Fon 089 / 7435150
begrenztes Zimmerkontingent, abrufbar bis 20. Mai 2016 • EZ/ÜF 98,- EUR
zzgl. gesetzl. USt.
16
Das aktuelle UWG – Erfahrungen, Entwicklungen und
aktuelle Rechtsprechung
Zielgruppe:
Das Seminar richtet sich an Rechtsanwälte und Unternehmensjuristen, die mit dem Wettbewerbsrecht bereits vertraut sind.
Thema:
Anhand des Katalogs des UWG werden die einzelnen Tatbestände vermittelt, Änderungen
und Erfahrungen dargestellt sowie die dazugehörige aktuelle Rechtsprechung erörtert.
Schwerpunkte:
• Grundbegriffe
• Beispielskatalog des § 4 UWG, insbesondere unangemessene, unsachliche Beeinflussung, Transparenzgebote, ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz und
Vorsprung durch Rechtsbruch
• Irreführung
• Unzumutbare Belästigung
• Aktuelle Rechtsprechungsschwerpunkte
• Abmahnung, insbesondere Vollmacht, Zugang und Kosten
• Wettbewerbsprozess, insbesondere Verfügungsverfahren und Antragsfassung
• Europarechtliche Bezüge
Dozent:
• Dieter Kehl, Vorsitzender Richter am LG, Köln
Frankfurt a. M.
(6 Vortragsstunden)
Best Western Premier IB Hotel Friedberger Warte • Fon 069 / 7680640
zzgl. gesetzl. USt.
17
Das Verfahren vor dem EU-Patentgericht
Zielgruppe:
Im Patentrecht tätige Rechtsanwälte und Patentanwälte sowie Angehörige von Rechtsund Patentabteilungen
Thema:
Das EU-Patentgericht wird Ende 2016 oder 2017 seine Tätigkeit aufnehmen. Das Seminar geht auf den aktuellen Stand der Entwicklungen ein. Für das Verfahren vor dem EUPatentgericht sind inzwischen Regeln erarbeitet, die aus verschiedenen Rechtsordnungen und verschiedenen Rechtstraditionen stammen. Das Seminar beleuchtet aus richterlicher und anwaltlicher Sicht, was wir im Vergleich zu dem uns bekannten System in
Deutschland zu erwarten haben. Weiter wird abgehandelt, welche Überlegungen gerade
im Vorfeld anzustellen und welche Entscheidungen sinnvollerweise zu treffen sind, bevor
das neue System startet. Das Seminar geht auch auf offene Fragen zu bisher nicht geregelten Bereichen ein.
Schwerpunkte:
• Aktueller Stand des neuen Systems
• Besetzung der Spruchkörper, Zuständigkeiten, Sprachenregelung
• Kosten, Kostenerstattung
• Verletzungsklage, Nichtigkeitswiderklage, isolierte Nichtigkeitsklage, Feststellungsklage
• Verfahrensablauf und Beweisrecht
• Einstweiliger Rechtsschutz, Vollstreckung
• Übergangsregelung
• Opt-in/Opt-out
• Nationale Schutzrechte? Doppelschutzverbot?
Dozenten:
• Dr. Peter Kather, Rechtsanwalt, Düsseldorf
• Ulrike Voß, Vorsitzende Richterin am OLG, Düsseldorf
Düsseldorf
(6 Vortragsstunden)
zzgl. gesetzl. USt.
18
Forschungs- und Entwicklungsverträge
Zielgruppe:
Rechtsanwälte, Patentanwälte, Syndizi und andere qualifizierte Mitarbeiter, die sich mit
der vertraglichen Gestaltung von F&E-Projekten befassen
Thema:
Forschungs- und Entwicklungsverträge sind von zentraler Bedeutung im wirtschaftlich-technischen Bereich. Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft nehmen
deutlich zu. Die Komplexität dieser Zusammenarbeit erfordert spezielle, vielschichtige
Verträge. Das Seminar soll Sie in die Lage versetzen, rechtlich zuverlässige Verträge zu
gestalten oder zu überprüfen.
Schwerpunkte:
• Rechtsgrundlagen und Vertragstypen für die Zusammenarbeit in Forschung und Entwicklung, Forschungs- und Entwicklungsvertrag
• Verschiedene Formen von Kooperationsverträgen sowie vorvertragliche Regelungen,
F&E-bezogene Fragen aus dem Softwarerecht und der Produkthaftung
• Behandlung von Rechten am Ergebnis aus öffentlich geförderten Vorhaben, IPR-Regelungen für das EU-Förderprogramm
• Horizont 2020
• EU-Kartellrecht: Gruppenfreistellungsverordnung F&E (Fassung 2011); Überblick zur
Gruppenfreistellungsverordnung, Technologietransfer, Fassung 2014; neuer Unionsrahmen 2014, AGVO 2014
Dozent:
• Dr. Lorenz Kaiser, Rechtsanwalt, Syndikus, Direktor FuE-Verträge IPR bei der Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V., München
München
Freitag, 8. Juli 2016 • 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Holiday Inn München Süd • Fon 089 / 780020
begrenztes Zimmerkontingent, abrufbar bis 10. Juni 2016 • EZ/ÜF 99,- EUR
zzgl. gesetzl. USt.
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Kompaktkurs Wettbewerbsrecht
Zielgruppe:
Wenn Sie als Anwalt oder Unternehmensjurist gelegentlich mit wettbewerbsrechtlichen
Fragen einschließlich Abmahnungen und Verfügungsverfahren konfrontiert sind und vielleicht schon einen Fachanwaltslehrgang besucht haben, werden Sie von diesem Seminar profitieren.
Thema:
In dem 3-tägigen Kompaktkurs erhalten Sie eine fundierte Grundlage in diesem Spezialgebiet. Gegenstand des Kurses ist nicht allein das materielle Wettbewerbsrecht, sondern
auch das Wettbewerbsverfahrensrecht.
Schwerpunkte:
• Materielles Wettbewerbsrecht: Grundbegriffe und Regelungsziele des Wettbewerbsrechts; europarechtliche Einflüsse; Totalverbote (Schwarze Liste) der UGP-Richtlinie
(Anhang zu § 3 Abs. 3 UWG); Beispielkatalog, irreführende und vergleichende Werbung; unzumutbare Belästigung
• Wettbewerbsverfahrensrecht: Darstellung der Abmahnung und des Verfügungsverfahrens; taktische Fragen aus Sicht des Angreifers sowie des Verteidigers; Erforderlichkeit und Inhalt von Abmahnung und Unterlassungsbegehren; Aktuell: die notarielle
Unterwerfungserklärung; einstweiliger Rechtsschutz; Fassung des Unterlassungsantrags; Kostenerstattungsansprüche, Auskunft und Schadenersatz
Dozenten:
• Dr. Stefan Maaßen, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz,
Köln
• Dr. Reiner Münker, Hauptgeschäftsführer der Wettbewerbszentrale, Bad Homburg
Frankfurt a. M.
Donnerstag, 8. September 2016, 9.30 Uhr bis Samstag, 10. September 2016,
17.00 Uhr
Best Western Premier IB Hotel Friedberger Warte • Fon 069 / 7680640
begrenztes Zimmerkontingent, abrufbar bis 11. August 2016 • EZ/ÜF ab 72,- EUR
zzgl. gesetzl. USt.
20
Markenverträge
Zielgruppe:
Dieses Seminar richtet sich an Rechts- und Patentanwälte, Patentassessoren sowie an
Mitglieder der Rechts- und Markenabteilungen von Unternehmen.
Thema:
Der Dozent gibt Ihnen einen vertieften Einblick in Vertragsgestaltungen rund um
die Marke. Anhand von Musterverträgen und Musterklauseln werden praxisrelevante
Konstellationen wie Übertragungen, Lizenzverträge (einschließlich Merchandising) und
Abgrenzungsvereinbarungen eingehend dargestellt.
Schwerpunkte:
• Qualitätssicherung
• Gestaltung von Lizenzzahlungen
• Lizenz und Insolvenz
• Kartellrechtliche Fallstricke
Dozent:
• Dr. Dirk Bruhn, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Hamburg
Mannheim
Freitag, 16. September 2016 • 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Mercure Hotel am Rathaus • Fon 0621 / 336990
begrenztes Zimmerkontingent, abrufbar bis 19. August 2016 • EZ/ÜF 119,- EUR
zzgl. gesetzl. USt.
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Einführungskurs Gewerblicher Rechtsschutz
Zielgruppe:
Syndikusanwälte, Unternehmensjuristen sowie Rechtsanwälte, die einen fundierten Überblick
über alle Bereiche des Gewerblichen Rechtsschutzes erwerben möchten
Thema:
Vermittelt wird ein Überblick über die wesentlichen praxisrelevanten Bereiche des Gewerblichen
Rechtsschutzes. Sie erhalten das Rüstzeug, um Fälle selbstständig zu bearbeiten und Ihre externen IP-Berater kundig zu führen.
Schwerpunkte:
• Technische Schutzrechte (Erfindungsschutz): deutsches Patent, europäisches Patent, PCT,
Gebrauchsmuster, Halbleiterschutz, Sortenschutz, Schutzfähigkeitskriterien
• Registerprinzip
• Erteilungs- bzw. Eintragungsverfahren
• Kennzeichenrechte
• Markenfähigkeit, Schutzschranken, Markenverletzung
• Design-Schutzrechte
• Schutzkriterien
• Patent- und Gebrauchsmusterverletzung: unmittelbare/mittelbare Patentverletzung, Unterlassungsanspruch, Schadenersatz, Besichtigungsanspruch
• Lizenzvertragsrecht: Vertragsarten, einfache/ausschließliche Lizenz, Einfluss des Kartellrechts, Rechtswahl
• Grundzüge des Arbeitnehmererfindungsrechts und der Reform 2009: sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich, Miterfinderproblematik, Vergütungsfragen, Schiedsstellenverfahren
Dozenten:
• Prof. Dr. Kurt Bartenbach, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Gewerblichen
Rechtsschutz, Köln
• Dr. Julian Eberhardt, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Bremen
• Dr. rer. nat. Uwe Stilkenböhmer, Patentanwalt, Dipl.-Chemiker, European Patent Attorney,
European Trade Mark and Design Attorney, Bremen
Stuttgart
Mittwoch, 19. Oktober 2016, 9.30 Uhr bis Freitag, 21. Oktober 2016, 17.00 Uhr
Holiday Inn Hotel • Fon 0711 / 988880
begrenztes Zimmerkontingent, abrufbar bis 21. September 2016 • EZ/ÜF 120,- EUR
zzgl. gesetzl. USt.
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Arbeitnehmerwechsel und Know-how-Schutz
Zielgruppe:
Rechts- und Patentanwälte sowie Justiziare in Unternehmen, die mit der Vertragsgestaltung befassten Sachbearbeiter in Personalabteilungen
Thema:
Der weitaus überwiegende Teil der Arbeitsergebnisse, die durch Immaterialgüterrechte
schützbar sind oder kraft Geheimhaltung dem Inhaber einen Vorteil ermöglichen, werden im Arbeits- bzw. Dienstverhältnis geschaffen. Arbeitnehmer wechseln heute häufiger als früher das Arbeitsverhältnis. Das Seminar stellt die anwendbaren Immaterialgüterrechte und ausführlich den Begriff des Know-how vor. Wesentliches Thema ist eine
grundlegende Darstellung des Know-how-Schutzes im Arbeitsverhältnis und die prozessuale Seite der Auseinandersetzung um den Know-how-Schutz.
Schwerpunkte:
• Überblick über den Kanon der Immaterialgüterrechte
• Begriff des Know-how (technisches/wirtschaftliches/organisatorisches)
• Gesetzliche Regelungen zu Rechten an Arbeitsergebnissen (insbesondere ArbEG,
UrhG, UWG)
• Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten zur Überleitung von Rechten
• Gestaltung und Grenzen von Geheimhaltungsabreden und Wettbewerbsverboten
• Aktueller Stand der Rechtsprechung
• Prozessuale Durchsetzung der Rechte
• Vergütung von Immaterialgüterrechten, typische Streitfälle
• Typische Szenarien beim Arbeitgeberwechsel, insb. (gegenseitige) Ansprüches des
Arbeitgebers und Arbeitnehmers
Dozent:
• Moritz Vohwinkel, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz sowie
Urheber- und Medienrecht, Köln
München
Freitag, 28. Oktober 2016 • 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr
InterCity Hotel • Fon 089 / 444440
zzgl. gesetzl. USt.
Maximal 35 Teilnehmer • Pausenerfrischungen • Arbeitsessen • Arbeitsunterlagen •
WertGarantie
23
Designschutz in Deutschland und in der Europäischen
Union
Zielgruppe:
Rechtsanwälte, Patentanwälte, Juristen in Unternehmen und Hochschulen
Thema:
Vorgestellt werden verschiedene Instrumentarien, mit denen Gestaltungen insbesondere
vor Nachahmung geschützt werden können. Den Schwerpunkt bilden deutsche eingetragene Designs und Gemeinschaftsgeschmacksmuster (eingetragene und nicht eingetragene). Zahlreiche Fälle aus der Rechtsprechung und Praxis veranschaulichen die jeweiligen Schutzvoraussetzungen, Verletzungsfragen, Ansprüche und prozessualen Besonderheiten.
Schwerpunkte:
• Nachahmungsschutz im Überblick mit Abgrenzungen zwischen Urheberrecht, Designrecht, (3D)-Markenrecht, Wettbewerbsrecht und Patent-/Gebrauchsmusterrecht
• Mögliche Schutzgegenstände, Design/Gemeinschaftsgeschmacksmuster
• Schutzfähigkeit, Neuheit und Eigenart, Ausschließungsgründe
• Schutzumfang
• Auswirkungen von Gestaltungsspielräumen
• Verhältnis zwischen Musterdichte und vorbekannten Formen
• Vorstellung einer „Checkliste“ betreffend Schutzvoraussetzungen und -umfang
• Vermutung der Rechtsgültigkeit
• Anmeldeverfahren
• Besonderheiten beim nicht eingetragenen Gemeinschaftsmuster
• Resümee und Strategien im System der geistigen Schutzrechte
Dozentin:
• Sabine Zentek, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht, Iserlohn
Köln
Freitag, 4. November 2016 • 9.30 Uhr bis 17.00 Uhr
(6 Vortragsstunden)
Mercure Hotel Severinshof Köln City • Fon 0221 / 20130
begrenztes Zimmerkontingent, abrufbar bis 7. Oktober 2016 • EZ/ÜF 112,- EUR
zzgl. gesetzl. USt.
Ihre Ansprechpartnerin: Jana Hartwig, [email protected]
24
Kartellrecht – ein Expertenseminar
Zielgruppe:
Teilnehmer mit fundierten Kenntnissen des Kartellrechts, insbesondere Rechtsanwälte
und Justiziare in Rechtsabteilungen
Thema:
Anhand der neuesten Verfahrenspraxis und Rechtsprechung werden die Referenten die
Entwicklung des deutschen und europäischen Kartellrechts, namentlich Kartellverbot,
Fusionskontrolle, Missbrauch marktbeherrschender Stellung, Bußgeldverfahren, zivilrechtliche Ansprüche auf kartellrechtlicher Grundlage, erläutern, um dann in einen fachlich-kollegialen Gedankenaustausch einzusteigen.
Schwerpunkte:
• Neue Rechtsentwicklungen im Bereich Kartellverbot, einschließlich der Rechtsänderungen durch neue Gruppenfreistellungsverordnungen
• Leitlinien über horizontale Zusammenarbeit
• Rechtsentwicklungen in der Fusionskontrolle
• Zusammenschlusstatbestände, Marktabgrenzung, materielle Kriterien der Fusionskontrolle
• Fallpraxis zum SIEC-Test, Entscheidungen mit Bedingungen oder Auflagen
• Verhältnis EU-Fusionskontrolle zu nationaler Fusionskontrolle
• Darstellung der Praxis zum Kartellgeldbußenrecht auf deutscher und EU-Ebene
• Zivilrechtliche Durchsetzung auf der Verletzung von Kartellrecht basierender Ansprüche
Dozenten:
• Dr. Wolfgang Bosch, Rechtsanwalt, Frankfurt a. M.
• Dr. Rolf Raum, Vorsitzender Richter am BGH, Karlsruhe
• Dr. Markus Wagemann, Direktor beim Bundeskartellamt, Bonn
Berlin
Freitag, 4. November 2016, 9.30 Uhr bis Samstag, 5. November 2016, 17.00 Uhr
relexa Hotel Stuttgarter Hof • Fon 030 / 264830
zzgl. gesetzl. USt.
25
Ansprüche aus der Gemeinschaftsmarke im Verletzungsverfahren
Zielgruppe:
Rechts- und Patentanwälte, Patentassessoren und Mitarbeiter der Rechts- und Markenabteilungen von Unternehmen
Thema:
Das Seminar beleuchtet die Voraussetzungen und Folgen der Geltendmachung von Ansprüchen
aus der Gemeinschaftsmarke unter Berücksichtigung der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung. Die Voraussetzungen für erfolgreiche Verletzungsverfahren und die dabei bestehenden Risiken werden detailliert besprochen.
Schwerpunkte:
• Gesamtstrategie: nationale Marke oder Gemeinschaftsmarke?
• Aktuelle Rechtsprechung (etwa Parfumflakon II)
• Internationale, sachliche und örtliche Zuständigkeit der Gemeinschaftsmarkengerichte
• Unterschiedliche Reichweite der Zuständigkeit der Gemeinschaftsmarkengerichte
• Grenzen des Forum-Shoppings
• Gerichtsstand der Niederlassung und der int. Streitgenossenschaft (Apple./.Samsung)
• Einstweilige Verfügungen aus Gemeinschaftsmarken
• Autonome Gemeinschaftsmarke: Unterlassungsanspruch, Wiederholungsgefahr, Verjährung
etc.
• Weitere Sanktionen (Auskunft, Schadenersatz etc.) insbesondere bei sogenannten „MultiState“-Verletzungen
• Widerklage im Detail: Antrag in Alicante oder Widerklage? Gefahren, Haftungsrisiko, Fehlerquellen
• Angriffe auf die Gemeinschaftsmarke aus nationalen Rechten
Dozent:
• Dr. Ralf Hackbarth, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, München
Hamburg
Crowne Plaza Hamburg – City Alster • Fon 040 / 228060
zzgl. gesetzl. USt.
26
Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Wettbewerbsrecht
Zielgruppe:
Das Seminar richtet sich an Rechtsanwälte und Unternehmensjuristen, die mit dem
Wettbewerbsrecht bereits vertraut sind, insbesondere an Fachanwälte für Gewerblichen
Rechtsschutz.
Thema:
Der Dozent wird die neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Wettbewerbsrecht darstellen.
Schwerpunkte:
• Das UWG und die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken
• Belästigende Werbung, vergleichende Werbung
• Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz, Rechtsbruch
• AGB-Kontrolle durch die Wettbewerber?
• Irreführungsverbot: Irreführung durch Unterlassen, Sonderveranstaltungen, Beweislast bei Preisgegenüberstellungen, Irreführung über die Verfügbarkeit der Ware, lauterkeitsrechtlicher Verwechslungsschutz
• Die Schwarze Liste, Verhaltenskodizes
• Sachbefugnis und Passivlegitimation, Abmahnung und Unterwerfung
• Verfahrensrecht: Antragsfassung nach der TÜV-I-Entscheidung, Missbrauch der Klagebefugnis
Dozent:
• Jörn Feddersen, Richter am BGH, Karlsruhe
Stuttgart
(6 Vortragsstunden)
zzgl. gesetzl. USt.
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Die Prozessführung in Patentverletzungsfällen – aktuelle
Entwicklungen, Grundlagen, Praxistipps
Zielgruppe:
Rechtsanwälte mit dem Schwerpunkt Patentrecht, Patentanwälte, Leiter und Mitarbeiter aus
Patentabteilungen
Thema:
Das dialogorientierte Seminar liefert einen um zahlreiche Praxistipps ergänzten Überblick über
aktuelle Entwicklungen und Dauerbrenner bei der Prozessführung in Patentverletzungsfällen. Die
Teilnehmer erhalten die Gelegenheit, mit den Referenten ihre Erfahrungen auszutauschen und
alle wichtigen Fragen offen zu diskutieren.
Schwerpunkte:
• Grenzüberschreitende Patentverletzungen
• Münchner, Düsseldorfer und Mannheimer Verfahren
• Prozessvorbereitung, sekundäre Darlegungslast und Beweissicherung
• Einstweiliges Verfügungsverfahren und Arrest als Option
• Bedeutung von Partei- und Gerichtsgutachten
• Aussetzung, insbesondere bei Anspruchseinschränkung oder Hinweis gem. § 83 Abs. 1 PatG
• Streitwert und Kostenrisiko
• Vollstreckungsschutz und einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung
• Einflüsse und Instrumente ausländischer Parallelverfahren
• Reichweite des Schutzbereichs (Wortsinn und Äquivalenz)
• Kartellrechtlicher Zwangslizenzeinwand
• Aktuelle Fragen des Schadenersatzrechts
Dozenten:
• Dr. Peter Guntz, Richter, Mitglied der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts,
Vorsitzender Richter am LG a. D., München
• Dr. Tilman Müller-Stoy, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Wirtschaftsmediator (CVM), München
München
(6 Vortragsstunden)
InterCity Hotel • Fon 089 / 444440
zzgl. gesetzl. USt.
28
Markenrecht und Kennzeichenrecht – Marken, Firmen,
Titel, Domains
Zielgruppe:
Das Seminar wendet sich an Rechts- und Patentanwälte sowie Unternehmensjuristen,
die mit dem Recht der geschäftlichen Kennzeichen bereits vertraut sind.
Thema:
In dem Seminar wird die einschlägige Rechtsprechung vor allem des EuGH und des BGH
erörtert.
Schwerpunkte:
• Entstehung und Bestand von Marken, Unternehmensbezeichnungen und Werktiteln
• Domains als Kennzeichen
• Markenformen, Unterscheidungskraft, Freihaltebedürfnis, rechtserhaltende Benutzung
• Rechtsverletzung, Verwechslungsgefahr, Kollisionen im Internet, Schutzschranken mit
Erschöpfung, Schutz bekannter Marken, Blick auf Wettbewerbs- und Geschmacksmusterrecht
Dozenten:
• Dr. Holger Alt, M.L.E., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Berlin
• Dr. Maximilian Schenk, Rechtsanwalt, Geschäftsführer des Bundesverbandes Interaktive Unterhaltungssoftware e. V. – BIU, Berlin
Berlin
Maritim proArte Hotel • Fon 030 / 20335
zzgl. gesetzl. USt.
29
Materielles Wettbewerbsrecht
Zielgruppe:
Rechtsanwälte und Juristen in Rechtsabteilungen von Unternehmen und Verbänden
Thema:
In dem Seminar wird das materielle Wettbewerbsrecht (UWG) praxisnah anhand ausgewählter Rechtsprechung dargestellt, vor allem die aktuellen Fragen unter Einbeziehung
der UGP-RL.
Schwerpunkte:
• Wettbewerbsrechtliche Ansprüche, notarielle Unterlassungserklärung
• Definitionen des UWG, insbesondere der „geschäftlichen Handlung“
• Verbot unlauterer geschäftlicher Handlungen: Generalklauseln und die „Schwarze
Liste“
• Beispiele unlauterer geschäftlicher Handlungen: Beeinträchtigung der Entscheidungsfreiheit, Wertreklame, Verkaufsförderungsmaßnahmen, Gewinnspiele, Nachahmen
von Waren oder Leistungen eines Mitbewerbers, Zuwiderhandlung gegen sonstige
gesetzliche Vorschriften
• Irreführende geschäftliche Handlungen, z. B. Irreführung über Preis und Vorratsmenge, Werbung mit Testergebnissen, Alleinstellungsberühmung, Blickfangwerbung,
Werbung mit Selbstverständlichkeiten, Irreführung durch Unterlassen
• (Un)zulässige vergleichende Werbung
• Beispiele unzumutbarer Belästigungen
Dozenten:
• Dr. Lars Kröner, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
sowie Urheber- und Medienrecht, Hamburg
• Rolf Spannuth, Richter am OLG a. D., Hamburg
München
Holiday Inn München Süd • Fon 089 / 780020
zzgl. gesetzl. USt.
30
Gewerblicher Rechtsschutz im Internet
Zielgruppe:
Anwälte und Firmenjuristen, die im E-Commerce-Bereich tätig sind, insbesondere Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht
Thema:
Deutschland ist weltweit eines der führenden Länder, was gerichtliche Streitkultur
angeht. Jedes Jahr gibt es hunderte von Urteilen zu Fragen des Marken-, Urheberund Wettbewerbsrechts in Bezug auf E-Commerce. Hinzu kommen regelmäßig wichtige
Gesetzesänderungen, etwa die geplanten Neuregelung des Schutzes von Betriebsgeheimnissen. Das Seminar beinhaltet die wichtigsten Neuerungen.
Schwerpunkte:
• Domain-Recht: Domaingrabbing, Umlautdomains, Gattungsbegriffe, neue TLDs, Haftung DENIC, Bewertung von Domains, Streitschlichtung
• Keyword Optimizing: GoogleAd und das Marken- und Wettbewerbsrecht, Besonderheiten beim Keyword Stuffing
• Facebook & Social Media: Guidelines, Haftung, Werbeverstöße
• Software-HTML und der Gewerbliche Rechtsschutz: Rechtsschutz für internetbasierte
Produkte, für Webdesign, Abgrenzung zum Softwareschutz, Online-Erschöpfung nach
UsedSoft und OLG Hamm (E-Books)
• Vertragsgestaltung: Verträge mit Webdesignern, Verträge mit Programmierern, die
Vertragsgestaltung im Domainbereich, Besonderheiten bei Haftungsfreistellungen,
kartellrechtliche Probleme bei Exklusivverträgen
Dozent:
• Prof. Dr. Thomas Hoeren, Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht, Westfälische Wilhelms-Universität Münster
Stuttgart
zzgl. gesetzl. USt.
31
Durchsetzung und Abwehr von Patentansprüchen –
einstweilige Verfügung, Besichtigungsanspruch, Grenzbeschlagnahme
Zielgruppe:
Rechtsanwälte, Syndizi, Mitarbeiter von Rechtsanwaltskanzleien und Patentabteilungen
Thema:
Die Dozenten wollen Sie in die Lage versetzen, patentrechtliche Problematiken, insbesondere die im Verletzungsprozess relevanten Aspekte, selbstständig zu erarbeiten, zu
erkennen und zu vertiefen. Strategische Überlegungen, insbesondere im Hinblick auf das
einstweilige Verfügungsverfahren und die Zollgrenzbeschlagnahme, stehen im Vordergrund.
Schwerpunkte:
• Ansprüche: rechtspolitischer Hintergrund, Unterlassungsanspruch, Anspruch auf
Auskunft, Rechnungslegung, Anspruch auf Schadenersatz, Besichtigungsanspruch,
Anspruch auf Vernichtung, Anspruch auf Entfernung/Rückruf, Urteilsbekanntmachung
• Verhältnismäßigkeit
• Einstweiliges Verfügungsverfahren: Unterlassungsverfügung, Besichtigungsverfahren, Vorlage von Unterlagen, Sicherung von Schadenersatzansprüchen
• Zollgrenzbeschlagnahme
Dozenten:
• Prof. Dr. Dr. Uwe Fitzner, Rechtsanwalt und Patentanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Ratingen
• Dr. Peter Kather, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Hinweis: Sie können am darauf folgenden Tag in Stuttgart auch das Seminar „Aktuelle
Rechtsprechung des BGH zum Patentrecht“ buchen.
Stuttgart
Freitag, 2. Dezember 2016 • 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Mercure Hotel Stuttgart City Center • Fon 0711 / 255580
begrenztes Zimmerkontingent, abrufbar bis 4. November 2016 • EZ/ÜF 118,- EUR
zzgl. gesetzl. USt.
Maximal 35 Teilnehmer • Pausenerfrischung • Arbeitsessen • Arbeitsunterlagen •
WertGarantie
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Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Patentrecht
Zielgruppe:
Im Patentrecht tätige Rechtsanwälte und Patentanwälte
Thema:
Der Dozent stellt neuere Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Patentsachen vor.
Er ordnet die Entscheidungen in den Kontext der bisherigen Rechtsprechung ein und
zeigt Entwicklungslinien auf.
Schwerpunkte:
• Patentauslegung
• Benutzungsarten des Verletzungsprozesses
• Einwendungen des Verletzungsbeklagten
• Wechselwirkungen zwischen Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren
Dozent:
• Dr. Klaus Bacher, Richter am BGH, Karlsruhe
Hinweis: Sie können am Vortag in Stuttgart auch das Seminar „Durchsetzung und
Abwehr von Patentansprüchen – einstweilige Verfügung, Besichtigungsanspruch, Grenzbeschlagnahme“ buchen.
Stuttgart
Samstag, 3. Dezember 2016 • 9.30 Uhr bis 17.00 Uhr
(6 Vortragsstunden)
Mercure Hotel Stuttgart City Center • Fon 0711 / 255580
zzgl. gesetzl. USt.
33
Patent-Lizenzprojekte und Technologietransfer-GVO
Zielgruppe:
Das Seminar richtet sich an Patentanwälte, Patentassessoren, Patentingenieure sowie
Lizenzvertrags-Sachbearbeiter in Kanzleien und Unternehmen, Rechtsanwälte und Syndizi mit dem Tätigkeitsschwerpunkt Gewerblicher Rechtsschutz/Lizenzen.
Thema:
Bei der Vorbereitung von Lizenzabschlüssen und der Gestaltung von Lizenzverträgen,
insbesondere zu technischen Schutzrechten bzw. technischem Know-how, sind eine
Vielzahl unterschiedlicher geschäftlicher Prämissen und gesetzlicher Bestimmungen im
nationalen und internationalen Umfeld zu beachten. Ausgehend hiervon soll das Seminar die Vorgehensweise und auch praxisgerechte Gestaltungsmöglichkeiten zu Schwerpunktthemen aufzeigen. Anhand von Beispielen aus der Praxis werden ausgewählte Einzelaspekte mit besonderem Risikopotential intensiver dargestellt.
Schwerpunkte:
• Notwendige Vorklärungen zur Abwicklung von Lizenzprojekten und im Vorfeld von
Lizenzabschlüssen
• Überlegungen zu Lizenzierungsstrategien
• Kartellrechtlich maßgebliche Grundlagen, insbesondere EU-TTGVO – Grundzüge
• Gestaltungsmöglichkeiten von Verträgen
• Wesentliche Vertragselemente
• Ausgewählte Einzelregelungen in Lizenzverträgen
Dozenten:
• Rolf W. Einsele, Patentanwalt, München
• Prof. Dr. Christian Osterrieth, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Düsseldorf
(6 Vortragsstunden)
Best Western Savoy Hotel • Fon 0211 / 388380
zzgl. gesetzl. USt.
34
Internationaler Markenschutz – Systeme und Anmeldestrategien
Zielgruppe:
Führungskräfte aus der Industrie, Rechtsanwälte und Patentanwälte
Thema:
Anhand von Übersichten und Schemata werden die einzelnen Markenschutzsysteme dargestellt.
Anhand praktischer Fallbeispiele werden diese Kenntnisse vertieft.
Schwerpunkte:
• Die internationale Marke (IR-Marke): Madrider Markenabkommen (MMA), Grundsätze des
Abkommens unter Berücksichtigung der Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ): Schutzbereich,
Hinterlegungsberechtigte, Registrierungsverfahren, nationale Prüfungsverfahren
• Das Protokoll zum MMA und die neue gemeinsame Ausführungsordnung: Unterschiede zum
MMA, Schutzklausel zur Sicherung des MMA, Vor- und Nachteile der Systeme
• Gemeinschaftsmarke: Grundsätze sowie Vor- und Nachteile der Gemeinschaftsmarke
• Anmeldeverfahren, Recherchesysteme, Zugang zum Gemeinschaftsmarkenschutz, Eintragungsvoraussetzungen und -hindernisse, Sprachenregelung, wichtige Gebühren, Benutzungszwang, Widerspruchsverfahren, Umwandlung, Einbindung, Rechtsdurchsetzung,
Gemeinschaftsmarkengerichte, Wahl des Gerichtsstands, beschränkter Angriff auf eine
Gemeinschaftsmarke, Erschöpfung
• Überblick über die aktuelle Rechtsprechung des EuG und EuGH zu den absoluten und relativen
Eintragungshindernissen
• Verbindung der Markenschutzsysteme, Vergleich, Markenanmeldestrategien, Kombinationsmöglichkeiten der Systeme; Wahl des richtigen Systems: aufzuwendende Kosten, notwendige Zeit, mögliches Risiko; Entwicklung der Systeme, Ausblick, Diskussion
Dozent:
• Dr. Markus Graf, Rechtsanwalt, München
Hamburg
zzgl. gesetzl. USt.
35
Fachanwaltslehrgang Urheber- und Medienrecht
Dozenten:
Monika Birnbaum, MM, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Wirtschaftsmediatorin, Berlin • Prof. Dr. Bernd Holznagel, LL.M., Westfälische Wilhelms-Universität, Münster • Christine Libor, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht, Düsseldorf • Prof. Dr. Peter Lutz, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheber- und
Medienrecht, München • Dr. Gerald Mai, LL.M., Rechtsanwalt, Hamburg • Christian
Musiol, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Köln • Dr. Georg Nolte,
Justiziar, Hamburg • Dr. Anke Nordemann-Schiffel, Rechtsanwältin, Fachanwältin für
Gewerblichen Rechtsschutz, Potsdam • Bolko Rachow, Vorsitzender Richter am LG a. D.,
Hamburg • Prof. Dr. Christian Russ, Rechtsanwalt und Notar, Wiesbaden • Dr. Raimund
Schütz, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Köln • Jörg F. Smid, Rechtsanwalt, Hamburg • Dr. Robert Straßer, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, München • Dr. Johannes Ulbricht, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheber- und
Medienrecht, Justiziar des Bundesverbandes der Veranstaltungswirtschaft, Hamburg •
Dr. Stefan Ventroni, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, München
• Amrei Viola Wienen, Rechtsanwältin und Mediatorin, Fachanwältin für Urheber- und
Medienrecht, Berlin
Ihre Ansprechpartnerin:
Beate Straubel, Fon 030 / 726153-132,
[email protected]
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Orte und Termine
in Hamburg
1. Baustein: 01.09.-03.09.2016
2. Baustein: 22.09.-24.09.2016
3. Baustein: 27.10.-29.10.2016
4. Baustein: 17.11.-19.11.2016
5. Baustein: 01.12.-03.12.2016
6. Baustein: 15.12.-17.12.2016
Gebühren
2.135,- EUR Mitglieder Anwaltverein/FORUM Junge Anwaltschaft
2.350,- EUR Nichtmitglieder
220,- EUR alle Klausuren
keine USt.
Pausenerfrischungen • Arbeitsunterlagen • Ratenzahlung möglich
Gemäß §§ 4, 4 a, 6 FAO umfassen die Fachanwaltslehrgänge sowohl 120 Vortragsstunden als auch 3 x 5 Klausurstunden.
Ausführliche Informationen
www.anwaltakademie.de.
zu
unseren
Lehrgängen
finden
Sie
unter
Dieser Fachanwaltslehrgang ist eine zugelassene Weiterbildungsmaßnahme für die Förderung der beruflichen Weiterbildung nach dem Recht der Arbeitsförderung. Das bedeutet: Sofern Sie die Voraussetzungen erfüllen – d. h. arbeitsuchend sind – können Sie
unkompliziert eine Förderung des Kurses bei der Agentur für Arbeit beantragen. Hierzu
genügt bereits der Hinweis auf die Maßnahmennummer (962 / 689 / 2015) unserer
Kurse gegenüber der zuständigen Agentur für Arbeit.
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Der medienrechtliche Geldentschädigungsanspruch
Zielgruppe:
Fachanwälte für Urheber- und Medienrecht, Rechtsanwälte mit medienrechtlichem Mandat und Mitarbeiter aus (Medien)Unternehmen
Thema:
Mit internetbasierten Kommunikationsdiensten, wie z. B. Social Media und Blogs, stehen heute jedem Massenmedien zur Verfügung, deren millionenfache Nutzung auch zu
schwerwiegenden Persönlichkeitsrechtsverletzungen führt. Opfer sind längst nicht mehr
nur Prominente, Täter nicht mehr allein die Boulevardmedien. Die Durchsetzung und
Abwehr von medienrechtlichen Entschädigungsansprüchen bietet ein interessantes und
lukratives Betätigungsfeld für Anwälte, auch solche, die bisher nicht im Medienrecht tätig
waren. Das Seminar vermittelt dafür anhand der aktuellen Rechtsprechung das praxisrelevante Wissen aus erster Hand.
Schwerpunkte:
• Fallgruppen entschädigungsrelevanter Persönlichkeitsrechtsverletzungen: Unwahrheiten/üble Nachrede/Verleumdungen, Schmähkritik/Beleidigungen, Privat-/Intimsphäre, Recht am eigenen Bild, kommerzielle Vereinnahmungen/Werbung, Verletzungsketten
• Subsidiaritätsgrundsatz/Verhältnis zu den anderen medienrechtlichen Ansprüchen
• Verschulden und Sorgfaltspflichten
• Kriterien und Beispiele zur Höhe des Entschädigungsanspruchs
• Abgrenzung zum Schadenersatzrecht und zur bereicherungsrechtlichen Lizenzentschädigung
• Fallbeispiele aus der Praxis („Case Studies“)
• Taktik und prozessuale Besonderheiten
Dozent:
• Dr. Endress Wanckel, Rechtsanwalt, Hamburg
Berlin
(6 Vortragsstunden)
Hollywood Media Hotel • Fon 030 / 889100
zzgl. gesetzl. USt.
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Geistiges Eigentum: internationales Privat- und Verfahrensrecht
Zielgruppe:
Das Seminar richtet sich an Rechtsanwälte, Patentanwälte, Unternehmensjuristen und Richter,
die mit den Grundlagen des IPR & IZVR vertraut sind.
Thema:
Die effektive Verwertung und Durchsetzung von Rechten des Geistigen Eigentums setzt eine
koordinierte Vorgangsweise auf europäischer und internationaler Ebene voraus und steht in diametralem Gegensatz zu dem das Rechtsgebiet beherrschenden Grundsatz der Territorialität.
Vor diesem Hintergrund befasst sich das Seminar mit der Einbettung des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts in den europäischen und internationalen Kontext. Neben der
aktuellen Rechtsprechung liegt ein Schwerpunkt auf der Frage nach der zweckmäßigen Vertragsgestaltung sowie möglichen Konfliktlösungsregeln.
Schwerpunkte:
• Aktuelle europäische Entwicklungen im internationalen Privat- und Verfahrensrecht
• Möglichkeiten und Schranken der Rechtswahl bei der rechtsgeschäftlichen Verwertung
• Anwendbares Recht bei Schutzrechtsverletzungen
• Besonderheiten bei der Behandlung von Gemeinschaftsschutzrechten
• Die internationale Zuständigkeit bei Streitigkeiten aus Vertrag
• Möglichkeiten zur grenzüberschreitenden Verfolgung von Schutzrechtsverletzungen
• Sonderregelungen in den VO über Gemeinschaftsschutzrechte
• Der Streitbeilegungsmechanismus für das (geplante) EU-Patent
• Verfahrenskoordination, Prozesstaktik und Verteidigungsstrategien
• Geistiges Eigentum im Schiedsverfahren
Dozentin:
• Prof. Dr. Mary-Rose McGuire, M.Jur. (Göttingen), Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Recht des
Geistigen Eigentums sowie dt. und europ. Zivilprozessrecht, Universität Osnabrück
München
zzgl. gesetzl. USt.
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Wir planen Ihr Inhouse-Seminar!
Sie möchten ein Seminar in Ihrer Kanzlei durchführen? Kein Problem!
Die DeutscheAnwaltAkademie bietet nahezu alle Seminare des regulären Veranstaltungsprogrammes auch als Inhouse-Seminare an, so z. B. folgende Themen:
· Betriebsverfassungsrecht
· Bilanzen lesen, verstehen, interpretieren
· Mediatives Verhandeln für Juristen
· Englisch für Rechtsanwälte und/oder Kanzleimitarbeiter
· Das Telefon-Seminar für Kanzleimitarbeiter
Die Seminarthemen können auf Ihre individuellen Bedürfnisse zugeschnitten
werden – wir suchen nach geeigneten Dozenten und kümmern uns um die Durchführung des Seminars.
Profitieren Sie von unserer langjährigen Erfahrung als Seminardienstleister!
Ihre Ansprechpartnerin ist: Assessorin Beatrice Wagner
Fon 030 / 726153-121, Fax -166, [email protected]
DeutscheAnwaltAkademie · Littenstraße 11, 10179 Berlin · Fon 030 / 726153 -0
Fax 030 / 726153 -111 · [email protected] · www.anwaltakademie.de
Verwertungsrechte im Sport
Zielgruppe:
Das Seminar richtet sich an alle Praktiker im Bereich des Sportrechts, insbesondere an
Fachanwälte für Urheber- und Medienrecht.
Thema:
Das Seminar behandelt viele Facetten von Verwertungsrechten im Sport. Dabei werden
insbesondere die einzelnen Rechte analysiert sowie deren Schutzvoraussetzungen und umfang dargestellt. Anlässlich der Vielzahl von Verletzungsfällen werden Verteidigungsstategien und -maßnahmen diskutiert.
Schwerpunkte:
• Schutzrechte, insbesondere Marken-, Persönlichkeits-, Urheberrechte (Schutz, Überwachung und Verteidigung)
• Ausschreibungen von Medienrechten und sonstigen Verwertungsrechten
• Lizenzverträge (u. a. Sponsoring-, Merchandising-, Testimonialverträge und sonstige
Werbeverträge)
• Rechtsfragen im Bereich von Sport-Events (Ticket-/Verkaufsbedingungen, Kampf
gegen Schwarzmarkttätigkeit, Ambush Marketing Aktionen, etc.)
• Gerichtliche Maßnahmen gegen Rechteverletzer
Dozenten:
• Dr. Alexander Ballasch, Rechtsanwalt, Senior Legal Counsel der DFL Deutsche Fußballliga GmbH, Frankfurt a. M.
• Dr. Thomas C. Körber, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz,
Frankfurt a. M.
Frankfurt a. M.
Freitag, 1. Juli 2016 • 9.30 Uhr bis 17.00 Uhr
(6 Vortragsstunden)
Dorint Hotel Frankfurt-Niederrad • Fon 069 / 663060
zzgl. gesetzl. USt.
WertGarantie
Seminar in Kooperation mit GRUR, VPP, epi, INGRES und Patentanwaltskammer
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Film- und Fernsehproduktionen: Vertragsgestaltung und
Finanzierungsfragen
Zielgruppe:
Das Seminar richtet sich an Justiziare, Mitarbeiter in Rechtsabteilungen, Vertriebs- und Produktionsverantwortliche, Rechtsanwälte und Geschäftsführer aus der Medienbranche, die bereits
vorhandene Grundkenntnisse vertiefen möchten.
Thema:
Für den Einstieg erhalten Sie einen Gesamtüberblick über Rechtsfragen der Film- und Fernsehbranche. Fernsehsender, Film- und Fernsehproduzenten, Vertriebsfirmen und Medienfinanzierer
bedürfen zunehmend intensiver Rechtsberatung. Diese erstreckt sich auf nationale und internationale Fragen des Vertrags- und Urheberrechts und wird zunehmend auch ergänzt durch
Rechtsfragen aus dem Bereich der Finanzierungen.
Schwerpunkte:
• Behandlung der juristischen Kernfragen der Medienbranche anhand konkreter Vertragsbeispiele aus den Bereichen Produktion, Rechteerwerb und Finanzierung
• Vertrags- und urheberrechtliche Fragen
• Rechtliche und vertragstechnische Fragen der Filmförderung und anderen Arten von Filmund Fernsehfinanzierung in Deutschland, Europa und den USA
• Herausarbeitung der Grundstruktur von Film- und Fernsehverträgen anhand konkreter Vertragsbeispiele und deren Vergleich
• Erörterung von Spezialfragen verschiedener Vertragstypen, wie z. B. der Auftragsproduktion
• Erörterung und Darstellung der Rechtsprobleme der Medienindustrie im Zusammenhang mit
ihrer Einbindung in internationale Strukturen und Finanzierungsformen
Dozent:
• Dr. Robert Straßer, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, München
Hinweis: Sie können am darauf folgenden Tag in Hamburg auch das Seminar „Verträge in der
Musikindustrie“ buchen.
Hamburg
Freitag, 16. September 2016 • 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr
455,- Euro Mitglieder Anwaltverein/FORUM Junge Anwaltschaft/GRUR/VPP/
495,- Euro Nichtmitglieder
zzgl. gesetzl. USt.
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Verträge in der Musikindustrie
Zielgruppe:
Das Seminar richtet sich an Justiziare, Mitarbeiter in Rechtsabteilungen von Medienunternehmen sowie deren Geschäftsführer, Künstlermanager und Rechtsanwälte, die ihre
Kenntnisse im Musikrecht erweitern möchten.
Thema:
Musik als Produkt ist im Verhältnis zwischen Kreativen und der auswertenden Musikindustrie durch eine Vielzahl von rechtlichen Aspekten und eine komplexe Vertragsstruktur
gekennzeichnet. Es werden die beiden zentralen Pfeiler der Musikauswertung, nämlich
Musikverlagswesen und Tonträgerindustrie, sowie Rolle und Aufgabe der Verwertungsgesellschaften GEMA und GVL dargestellt.
Schwerpunkte:
• Künstlerexklusivvertrag, Produzentenvertrag, Bandübernahmevertrag und Labelvertrag
• Autorenexklusivvertrag, Editionsvertrag und Co-Verlagsvertrag, GEMA Berechtigungsvertrag
• Veranschaulichung der spezifischen Sichtweisen der Vertragspartner auf einige
Schlüsselabreden
• Unterschiedliche wirtschaftliche Perspektive von Künstlern, Autoren und Verwertern
• Sich ändernde Verhandlungsmacht einer Vertragspartei
• Unterschiedliche Interessen und Zielrichtungen bei der Ausarbeitung bzw. Nachverhandlung eines Vertrags
• Kennen bzw. Erkennen dieser unterschiedlichen Interessenlagen
Dozenten:
• Albrecht Klutmann, Rechtsanwalt, Berlin
• Christopher Mueller, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht,
München
Hinweis: Sie können am Vortag in Hamburg auch das Seminar „Film- und Fernsehproduktionen: Vertragsgestaltung und Finanzierungsfragen“ buchen.
Hamburg
Samstag, 17. September 2016 • 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr
zzgl. gesetzl. USt.
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Presse- und Persönlichkeitsrecht
Zielgruppe:
Im Medienrecht tätige Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Urheber- und Medienrecht, juristische Mitarbeiter von Verlagen und andere Interessierte mit Vorkenntnissen im Medienrecht
Thema:
Pressefreiheit und Persönlichkeitsrechte stehen in einem ständigen Spannungsverhältnis, das besonders durch die obergerichtlichen Entscheidungen geprägt wird. Das Seminar soll die aktuelle Rechtsprechung sowohl zum Recht am eigenen Bild, zu Fragen von
Anonymitätsansprüchen, dem Schutz vor Unwahrheiten und Schmähkritik beleuchten.
Ein Schwerpunkt liegt auf den aktuellen Rechtsfragen zum Veröffentlichen im Internet.
Schwerpunkte:
• Recht am eigenen Bild
• Recht auf Vergessenwerden nach der EuGH-Entscheidung
• Rechtsfragen der Wortberichterstattung
• Aktuelle Rechtsprechung zum Gegendarstellungsanspruch
• Aktuelle Rechtsprechung zur Content-Haftung im Internet und in sozialen Netzwerken,
insbesondere auch die Foren-Haftung
• Aktuelle Rechtsprechung zur Rechtslage bei Bewertungsportalen
• Prozessuale Fragen des Presserechts, insbesondere auch zum fliegenden Gerichtsstand
Dozent:
• Dominik Höch, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Berlin
Hinweis: Sie können am darauf folgenden Tag in Düsseldorf auch das Seminar „Recht
des Web 2.0 und Web 3.0“ buchen.
Düsseldorf
Donnerstag, 6. Oktober 2016 • 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr
zzgl. gesetzl. USt.
WertGarantie
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Recht des Web 2.0, Web 3.0 und der Industrie 4.0
Zielgruppe:
Rechtsanwälte und Justiziare, die bereits über Kenntnisse im IT-, Medien- und/oder Immaterialgüterrecht verfügen.
Thema:
Web 2.0, Web 3.0 und Industrie 4.0: Diese Begriffe stehen für die Erweiterung des sozialen und
öffentlichen Raumes durch das Internet und dessen Vernetzung mit Cyber Physical Systems.
Immer mehr Funktionalitäten verknüpfen „offline“ und „online“, IT und physische Welt. Diese
zukunftsweisenden Technologien werfen eine große Bandbreite rechtlicher Fragen auf, die die
Dozenten erörtern werden.
Schwerpunkte:
• Gegenwart: Web 2.0, insbesondere Social Media
• Abgrenzung: Telemedien vs. Telekommunikation und Rundfunk
• Datenschutz nach deutschem Recht, Datenschutz-Grundverordnung, Datensicherheit
• Rolle und Verantwortlichkeit der Anbieter nach TMG und Rechtsprechung
• Urheberrecht: User-Generated Content, Lizenzen, Creative Commons
• Persönlichkeitsrechte und kennzeichenrechtliche Fragen in Social Media
• Sperrung von URLs und Webcontent
• Wettbewerbsrechtliche Fragen: Social Plugins, Marketing, Astroturfing u. a.
• Web 3.0 und Industrie 4.0 – Überblick zu neuen Entwicklungen und rechtlichen Themen
• E-Health
• Internationale Aspekte
Dozenten:
• Dr. Michael Karger, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Informationstechnologierecht und Verwaltungsrecht, München
• Dr. Thomas Stögmüller, LL.M. (Berkeley), Rechtsanwalt, Fachanwalt für Informationstechnologierecht, München
Hinweis: Sie können am Vortag in Düsseldorf auch das Seminar „Presse- und Persönlichkeitsrecht“ buchen.
Düsseldorf
Freitag, 7. Oktober 2016 • 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr
zzgl. gesetzl. USt.
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Foto- und Bildrecht im digitalen Zeitalter
Zielgruppe:
Rechtsanwälte, Mitarbeiter von Verlagen, Fotoagenturen und Unternehmen, die mit Fotound Bildfragen befasst sind sowie Fotografen, die sich eine kompakte Übersicht zur
Rechtslage im Foto- und Bildrecht verschaffen möchten
Thema:
Das Seminar befasst sich mit zwei Rechtskomplexen: Zum einen werden Fragen des
Urheberrechts und des Leistungsschutzes an Fotografien sowie deren Verwertung
behandelt. Zum anderen geht es um die Frage, welche Zustimmungen der Fotograf bzw.
der Verwerter bei Aufnahme und Veröffentlichung von Sach- und Personenfotos benötigt
(u. a. Stichwort: Recht am eigenen Bild).
Schwerpunkte:
• Schutz der eigenen Werke durch das Urheberrechtsgesetz: Schutzvoraussetzungen,
Rechtsinhaber, Schutzdauer, Schutzumfang, Schranken, Rechtsfolgen bei Verstößen
• Verwertung der eigenen Werke: Einräumung von Nutzungsrechten; Praxis der Verwertung
• Zur Aufnahme von Fotografien erforderliche Zustimmungen: Aufnahme von Sachen
und Personen
• Zur Verwertung von Fotografien erforderliche Zustimmungen: Aufnahme von Sachen
und von Personen (Recht am eigenen Bild gem. §§ 22 ff. KUG), insbesondere Schutzvoraussetzungen, Einwilligung, Ausnahmen nach § 23 KUG und § 24 KUG, Interessenabwägung, Rechtsfolgen rechtswidriger Herstellung oder Verwertung von Fotografien
Dozenten:
• Prof. Dr. Eva-Irina von Gamm, LL.M. (Eur.), Rechtsanwältin, Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz, Macromedia Hochschule für Medien und Kommunikation, München
• Dr. Endress Wanckel, Rechtsanwalt, Hamburg
München
zzgl. gesetzl. USt.
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Aktuelle Entwicklungen im Urheberrecht – Gesetzgebung
und Rechtsprechung
Zielgruppe:
Rechtsanwälte, Syndikusanwälte und Justiziare, die mit dem Urheberrecht in Berührung kommen und schon über Basiswissen verfügen.
Thema:
Das Urheberrecht ist ständig in Bewegung. In diesem seit Jahren bewährten Seminar stellen die
Dozenten die jüngsten Entwicklungen aus Gesetzgebung und Rechtsprechung praxisgerecht dar.
Schwerpunkte:
• Aktuelle Gesetzgebungsvorhaben in Deutschland und auf EU-Ebene
• Jüngste Fallpraxis des Bundesgerichtshofes sowie der Instanzgerichte
• Urheberrecht: Werkarten, Urheberschaft, Persönlichkeits- und Verwertungsrechte, Schranken
• Leistungsschutzrechte der Künstler, Hersteller und Sendeunternehmer, Presseverleger
• Urhebervertragsrecht: Nutzungsrechtseinräumung
• Vergütungsfragen, §§ 32, 32 a UrhG, Vergütungsregeln
• Verlagsrecht
• Urheberrechtliche Ansprüche
• Prozessuales, Recht der Verwertungsgesellschaften, internationales Recht
Dozenten:
• Prof. Dr. Christian Czychowski, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Informationstechnologierecht
sowie Urheber- und Medienrecht, Berlin, Honorarprofessor an der Universität Potsdam
• Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz sowie Urheber- und Medienrecht, Honorarprofessor an der Humboldt-Universität zu
Berlin
Hinweis: Sie können am darauf folgenden Tag in Berlin auch das Seminar „Verlagsrecht“ buchen.
Berlin
zzgl. gesetzl. USt.
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Verlagsrecht
Zielgruppe:
Das Seminar richtet sich an Rechtsanwälte und leitende Verlagsmitarbeiter.
Thema:
Anhand praktischer Fallbeispiele werden die Grundlagen des Verlagsrechts vermittelt
und praxisrelevante Einzelfragen erörtert. Den Seminarteilnehmern wird so ein besseres
Verständnis für die juristischen Implikationen ihrer täglichen Arbeit vermittelt, und ihr
Problembewusstsein wird geschärft.
Schwerpunkte:
• Grundregeln des nationalen und internationalen Verlagsrechts
• Das traditionelle Verlagsgeschäft; neue Nutzungsarten im Multimedia-Bereich: Datenbanken, CD-ROM, Internet, E-Book
• Sonstige Fragen zu Verlagsverträgen, Lizenzgeschäfte, Rechtsverwertung, Auslandslizenzen, Kooperation mit anderen Verlagen
• Rechtsverletzungen und ihre Folgen
• Besonderheiten für nicht urheberrechtlich geschützte Verlagsprodukte
Dozentin:
• Dr. Anke Nordemann-Schiffel, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Gewerblichen
Rechtsschutz, Potsdam
Hinweis: Sie können am Vortag in Berlin auch das Seminar „Aktuelle Entwicklungen im
Urheberrecht – Gesetzgebung und Rechtsprechung“ buchen.
Berlin
Samstag, 3. Dezember 2016 • 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr
zzgl. gesetzl. USt.
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Teilnahmebedingungen und -hinweise
Stand: 08.09.2015
Ihre Anmeldung senden Sie bitte per Brief, Telefax oder E-Mail an die
DeutscheAnwaItAkademie GmbH
Littenstraße 11, 10179 Berlin
Telefax: 030 / 726153-111
Internet: www.anwaltakademie.de
E-Mail: [email protected]
oder „Nachname des Sachbearbeiters“@anwaltakademie.de
Ein Anmeldeformular finden Sie neben dem Inhaltsverzeichnis und auf den letzten Seiten unseres
Seminarverzeichnisses. Oder buchen Sie im Internet unter www.anwaltakademie.de. Ihre Anmeldung gilt als angenommen, wenn wir nicht innerhalb von 14 Tagen die Ablehnung erklärt
haben. Unabhängig davon erhalten Sie von uns eine Anmeldebestätigung.
Seminargebühren und Fälligkeit
Die Seminargebühr wird 14 Tage vor Seminarbeginn fällig. Bei kurzfristigen Seminaranmeldungen,
d. h. bei Anmeldungen, die kürzer als 14 Tage vor Seminarbeginn erfolgen, ist die Seminargebühr
am Veranstaltungstag fällig.
Wenn Sie per AnwaltCard (Visa-/Mastercard) zahlen möchten, geben Sie bitte bei der Seminaranmeldung sowohl Ihre Kreditkartennummer auch das Gültigkeitsdatum an.
Wir bieten Ihnen weiterhin die Teilnahme am Lastschrifteinzugsverfahren an. Einen entsprechenden
Vordruck finden Sie im Internet unter www.anwaltakademie.de oder fordern Sie diesen einfach telefonisch an.
Sie können zu ermäßigter Gebühr teilnehmen, wenn Sie zum Zeitpunkt des Seminars Mitglied eines
örtlichen Anwaltvereins sind und uns dies vorab mitgeteilt haben. Mitgliedschaften in Arbeitsgemeinschaften des DAV müssen uns ebenfalls vor Seminarbeginn angezeigt werden, soweit sie zu einer
weiteren Seminarpreisreduzierung führen. Eine weitere Ermäßigung ergibt sich bei einigen Veranstaltungen, wenn Sie Mitglied eines örtlichen Anwaltvereins bzw. des FORUM Junge Anwaltschaft
und nicht länger als drei Jahre zur Anwaltschaft zugelassen sind (bitte übersenden Sie uns in diesem
Fall eine Kopie Ihrer Zulassungsurkunde).
Unsere Fachanwaltslehrgänge, der Grundlagenkurs Notarpraxis und der Klausurenfernkurs sind
gemäß § 4 Nr. 21 a) bb) UStG von der Umsatzsteuer befreit.
Stornierung
Frist
Jederzeit, spätestens aber 3 Tage vor Seminarbeginn, können Sie Ihre Anmeldung stornieren.
Form
Die Stornoerklärung bedarf der Textform. Wir bitten Sie um Verständnis dafür, dass wir keine telefonischen Stornierungen entgegennehmen: ein Fax oder E-Mail genügt.
Verminderte Zahlungspflicht
Wir berechnen für eine Stornierung eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 25,- EUR zzgl. USt. Bei
Seminaren von mindestens drei Tagen Länge, Fachlehrgängen/Fachanwaltslehrgängen, und beim
Grundlagenkurs Notarpraxis stellen wir 20 % der Kursgebühr (ggf. zzgl. USt.) in Rechnung. Gleiches
gilt für Seminare mit einer im Seminarverzeichnis angegebenen Teilnehmerbegrenzung.
Als besonderen Service bieten wir Ihnen eine kostenfreie Umbuchung auf ein anderes Seminar mit
gleicher Seminargebühr an. Diese Umbuchungsmöglichkeit gilt für alle Seminare, die die DeutscheAnwaltAkademie in Eigenregie anbietet. Sie kann nicht wiederholt in Anspruch genommen werden für die Veranstaltung, auf welche umgebucht wurde.
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Die Umbuchung muss spätestens 3 Tage vor Beginn des ursprünglich gebuchten Seminars auf ein
ebenfalls in Eigenregie von der DeutschenAnwaltAkademie angebotenes Seminar erfolgt sein. Stattdessen haben Sie auch die Möglichkeit, einen zahlenden Ersatzteilnehmer zum Seminar zu schicken.
Der Ersatzteilnehmer hat den vollen Seminarpreis zu zahlen, soweit nicht aus Gründen, die in seiner
Person liegen, einer unserer ermäßigten Tarife greift. Bei einer Umbuchung verfällt eine Preisminderung auf Grund eines Seminargutscheins. Der Differenzbetrag wird Ihnen in Rechnung gestellt.
Sagen Sie weder rechtzeitig ab, noch benennen Sie einen zahlenden Ersatzteilnehmer, noch machen
Sie von unserer Umbuchungsmöglichkeit Gebrauch, müssen wir auf Zahlung der vollen Seminargebühr bestehen.
Bei den Seminaren, die wir mit Kooperationspartnern durchführen, gelten gesonderte Rücktrittsregelungen.
Besonderheiten bei Fachlehrgängen/Fachanwaltslehrgängen/Grundlagenkurs Notarpraxis:
Absage von Bausteinen sowie Verhinderung zum Klausurtermin
Sollten Sie zu einem Baustein bzw. tageweise verhindert sein oder den Termin zum Klausurenschreiben nicht wahrnehmen können, informieren Sie uns bitte spätestens 3 Tage vor Seminarbeginn
bzw. vor Klausurtermin schriftlich über Ihre Abwesenheit. Selbstverständlich können Sie dann die
versäumten Unterrichtseinheiten kostenlos in einem anderen Lehrgang nachholen bzw. einen Nachschreibetermin wahrnehmen.
Sagen Sie hingegen nicht rechtzeitig ab, berechnen wir Ihnen 50,- EUR (ggf. zzgl. USt.) pro Veranstaltungstag bzw. Klausurtermin, den Sie nachholen möchten. Wir bitten für diese Vorgehensweise
um Ihr Verständnis. Das Tagungshotel berechnet uns pro angemeldeten Teilnehmer eine Tagungspauschale, die unabhängig von Ihrem Erscheinen bzw. Nichterscheinen zu leisten ist.
Dies gilt insbesondere auch für die Fälle, in denen Sie bereits einen Ersatztermin für einen Baustein
bzw. für eine Klausur vereinbart haben und dann dort verhindert sind.
Klausurrichtlinien
Bei Anmeldung zu einem Fachanwaltslehrgang werden unsere Klausurrichtlinien verbindlich zu
Grunde gelegt. Die Klausurrichtlinien finden Sie unter www.anwaltakademie.de.
WertGarantie
Sollten Sie sich wider Erwarten etwas anderes von Ihrem ausgewählten Seminar versprochen haben,
buchen Sie einfach neu. Stellen Sie bis zur ersten Kaffeepause fest, dass der Seminarinhalt nicht
speziell auf Ihre Praxisbedürfnisse zugeschnitten ist, so können Sie Ihre Arbeitsunterlage zurückgeben und sich im Seminar ohne Angabe von Gründen abmelden. Sie haben dann die Möglichkeit,
innerhalb eines Jahres ein gleichwertiges Seminar zu besuchen.
Wir garantieren damit den Seminarbesuch ohne Risiko: Leistung überzeugt.
Programmänderung und Absage von Seminaren durch die DeutscheAnwaltAkademie
Wir bitten um Verständnis, dass wir uns die Absage von Seminaren bei zu geringer Teilnehmerzahl
(spätestens 2 Wochen vor Beginn) oder bei Ausfall eines Dozenten, Hotelschließung, höherer Gewalt
vorbehalten müssen. In jedem Fall sind wir bemüht, Ihnen Absagen oder notwendige Änderungen,
insbesondere einen Dozentenwechsel, so rechtzeitig wie möglich mitzuteilen. Programmänderungen
bleiben ausdrücklich vorbehalten, soweit der Gesamtcharakter der Veranstaltung dadurch gewahrt
wird. Referentenwechsel, unwesentliche Änderungen im Veranstaltungsablauf oder eine zumutbare
Verlegung des Veranstaltungsortes berechtigen nicht zur Preisminderung oder zum Rücktritt vom
Vertrag. Müssen wir ein Seminar absagen, erstatten wir umgehend die bezahlte Teilnehmergebühr.
Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, außer in Fällen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Verhaltens von Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen der DeutschenAnwaltAkademie.
Hotelbuchungen
Bei unseren Seminaren haben wir in der Regel ein begrenztes Zimmerkontingent geblockt. Bitte
nehmen Sie die Zimmerreservierung selbst vor und weisen Sie das Hotel darauf hin, dass Sie Teilnehmer unseres Seminars sind. Informieren Sie das Hotel bitte frühzeitig über Änderungen bzw. eine
Stornierung. Bei Reservierungen im Ausland geben Sie bitte Ihre Kreditkartennummer an.
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Die ausgehandelten Zimmerpreise beruhen auf einer Preisbasis von 2015. Es ist nicht auszuschließen, dass Sie bei Buchung über andere Reservierungssysteme (z. B. via Internet) einen günstigeren
Preis erzielen, da diese in den jeweiligen Hotels größere Kontingenteinheiten buchen. Auch aufgrund
einer saisonal geringen Hotelauslastung können in Einzelfällen kurzfristige Sonderangebote günstigere Preise ausweisen, als wir für Sie im Voraus durchsetzen konnten. Bitte beachten Sie auch die
Abruffristen für die begrenzten Zimmerkontingente, da nach Ablauf dieser Fristen die Zimmer in der
Regel nicht mehr zu den Sonderkonditionen vergeben werden. Auch ist bei der Hotelbuchung darauf zu achten, dass Sie sich als Teilnehmer auf eine Veranstaltung der DeutschenAnwaltAkademie
berufen, um von dem Hotel den Sonderpreis zu erhalten.
Weitere Informationen durch „Teilnehmerhinweis“
Eine Woche vor Seminarbeginn übersenden wir Ihnen weitere Informationen über den Seminarort,
den zeitlichen Seminarablauf sowie eine Teilnehmerliste.
Begleitende Arbeitsunterlagen
Zu nahezu allen Seminaren geben wir – zu Beginn des Seminars – begleitende Arbeitsunterlagen
heraus, die neben systematischen Darstellungen vor allem Hinweise auf wichtige Entscheidungen
oder Literaturstellen enthalten.
Die DeutscheAnwaltAkademie haftet nicht für die Inhalte der Seminarvorträge oder der begleitenden
Arbeitsunterlagen, sofern kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden der DeutschenAnwaltAkademie oder eines Erfüllungsgehilfen der DeutschenAnwaltAkademie vorliegt.
Urheberrecht
Die ausgegebenen und im Internet zur Verfügung gestellten Arbeitsunterlagen sind urheberrechtlich
geschützt und dürfen nicht – auch nicht auszugsweise – ohne Einwilligung der DeutschenAnwaltAkademie vervielfältigt werden. Die Skripten stellen wir exklusiv unseren Teilnehmern zur Verfügung.
Datenschutz
Uns übermittelte Daten werden in der EDV-Anlage gespeichert. Darüber hinaus wird Ihre Anschrift
über die Teilnehmerliste im sog. „Teilnehmerhinweis“ (s. o.) den anderen Seminarteilnehmern
zugänglich gemacht.
Sollten Sie uns Ihre E-Mail-Adresse zur Verfügung gestellt haben, so können Sie einer Verwendung
für Werbezwecke jederzeit unter [email protected] widersprechen.
Teilnahmebescheinigungen
Über die durch Unterschrift nachgewiesene Teilnahme an einer Veranstaltung der DeutschenAnwaltAkademie stellen wir Ihnen eine Bescheinigung aus.
Für die Teilnahme an einem Fachlehrgang/Fachanwaltslehrgang oder Grundlagenkurs Notarpraxis
erhalten Sie nach erfolgreichem Abschluss ein Zertifikat.
Für Ihren persönlichen Fortbildungsnachweis übermitteln wir Ihre Seminardaten dem Deutschen
Anwaltverein, der allen DAV-Mitgliedern dann automatisch zu Beginn des nächsten Jahres eine Fortbildungsbescheinigung zusenden wird.
In der Regel sind unsere Seminare – mit Ausnahme der Seminare zu „Anwalt in eigener Sache“ und
den Einführungskursen – für die Pflichtfortbildung nach § 15 FAO geeignet. Die entsprechenden
Praxisseminare haben wir speziell gekennzeichnet. Letztendlich bleibt diese Entscheidung aber den
jeweiligen Kammern vorbehalten.
Gutscheine und Rabatte der DeutschenAnwaltAkademie
Es ist jeweils nur ein von der DeutschenAnwaltAkademie ausgestellter Gutschein pro Seminarbuchung einlösbar. Bitte haben Sie Verständnis, dass die Kombination von Gutscheinen mit anderen
Rabattaktionen nicht möglich ist. Gutscheine können weder bar ausgezahlt noch nachträglich eingelöst werden. Der Weiterverkauf ist untersagt. Ein einmal eingelöster Gutschein wird durch eine
anschließende Stornierung des Seminars nicht wieder hergestellt, sondern verfällt.
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Ansprechpartner und Impressum
Fon 030 / 726153Sachbearbeiterinnen:
Jana Hartwig
Beate Straubel
Ass. iur. Beatrice Wagner
-123
-132
-121
Sekretariat des Geschäftsführers:
Ines Linhart
-156
Katy Vormelker-Haudek
-157
Seminarplanung:
Frank Ritter
-159
Inhouse-Seminare:
Ass. iur. Beatrice Wagner
-121
Aufsichtsrat der DeutschenAnwaltAkademie GmbH:
Dr. Rolf Schwedhelm, Rechtsanwalt, Köln, Vorsitzender
Astrid Ackermann, LL.M., Rechtsanwältin, Frankfurt a. M.
Verena Mittendorf, Rechtsanwältin, Hildesheim
Pia Eckertz-Tybussek, Rechtsanwältin, Köln
Geschäftsführer der DeutschenAnwaltAkademie GmbH:
Philipp Wendt, MBA, Rechtsanwalt, Berlin
Impressum:
Satz:
Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken
Druck:
Agentur Piepenbrink, Grotenbachstraße 68, 51643 Gummersbach
Auflage: 10.000
Redaktion:
Tilmann Pusch, Fon 030 / 726153-142; Fax 030 / 726153-144
Anzeigenmarketing:
Anna Moryäner, Fon 030 / 726153-141; Fax 030 / 726153-144
Bildquellen:
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Littenstraße 11
10179 Berlin
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