Ausführungsanweisung zur Gemeindehaushaltsverordnung über

Transcrição

Ausführungsanweisung zur Gemeindehaushaltsverordnung über die
Aufstellung und Ausführung eines doppischen Haushaltsplanes der
Gemeinden (Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik - GemHVO-Doppik)
(AA GemHVO-Doppik)
Runderlass des Innenministeriums vom 16. August 2007 - IV 305 - 163.118.5.2
Die als Anlagen 1 bis 31 abgedruckten Muster sind nach § 135 Abs. 4 der
Gemeindeordnung (GO) verbindlich. Die Muster sind von Gemeinden, die ihre
Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung führen,
anzuwenden.
Diese Verwaltungsvorschriften sind erstmalig für das Haushaltsjahr 2008
anzuwenden.
Anlagen:
Anlage 1 Muster zu § 95 GO (Haushaltssatzung)
Anlage 2 Muster zu § 95 f GO (Nachtragshaushaltssatzung)
Anlage 3 Muster zu § 1 Abs. 2 Nr. 3 GemHVO-Doppik (Übersicht über die
Entwicklung des Eigenkapitals und des Anteils des Eigenkapitals an der
Bilanzsumme)
Anlage 4 Muster zu § 1 Abs. 2 Nr. 4 GemHVO-Doppik (Übersicht über die aus
Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen)
Anlage 5 Muster zu § 1 Abs. 2 Nr. 5 GemHVO-Doppik (Übersicht über die gebildeten
Budgets)
Anlage 6 Muster zu § 2 GemHVO-Doppik (Ergebnisplan)
Anlage 7 Muster zu § 3 GemHVO-Doppik (Finanzplan)
Anlage 8 Muster zu § 4 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 Satz 2 GemHVO-Doppik
(Übersicht über Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen nach
Produktbereichen)
Anlage 9 Muster zu § 4 Abs. 4 GemHVO-Doppik (Teilergebnisplan)
Anlage 10 Muster zu § 4 Abs. 5 GemHVO-Doppik (Teilfinanzplan)
2
Steuereinnahmen und wichtigsten Finanzzuweisungen sowie die
Umlagen)
Anlage 12 Muster zu § 6 Abs. 1 Nr. 2 GemHVO-Doppik (Übersicht über den
voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und
kreditähnlichen Rechtsgeschäften)
Entwicklung der Verbindlichkeiten aus Krediten)
übernommenen Bürgschaften, Verpflichtungen aus Gewährverträgen
sowie Rechtsgeschäften, die diesen wirtschaftlich gleichkommen)
Anlage 15 Muster zu § 6 Abs. 1 Nr. 5 GemHVO-Doppik (Übersicht über den
voraussichtlichen Stand der Sonderrücklage, der Sonderposten und der
Rückstellungen)
bereinigten Auszahlungen)
Sondervermögen, Zweckverbände, Gesellschaften,
Kommunalunternehmen nach § 106 a GO, gemeinsame
Kommunalunternehmen nach § 19 b GkZ und die anderen Anstalten, die
von der Gemeinde getragen werden, mit Ausnahme der öffentlichrechtlichen Sparkassen)
Anlage 18 Muster zu § 9 GemHVO-Doppik (Stellenplan)
Anlage 19 Muster zu § 45 GemHVO-Doppik (Ergebnisrechnung)
Anlage 20 Muster zu § 46 GemHVO-Doppik (Finanzrechnung)
Anlage 21 Muster zu § 47 GemHVO-Doppik (Teilergebnis- und finanzrechnung)
Anlage 22 Muster zu § 48 GemHVO-Doppik (Bilanz)
Anlage 23 Muster zu § 51 Abs. 3 Nr. 1 GemHVO-Doppik (Anlagenspiegel)
Anlage 24 Muster zu § 51 Abs. 3 Nr. 2 GemHVO-Doppik (Forderungsspiegel)
Anlage 25 Muster zu § 51 Abs. 3 Nr. 3 GemHVO-Doppik (Verbindlichkeitenspiegel)
übertragene Haushaltsermächtigungen)
3
Sondervermögen, Zweckverbände, Gesellschaften,
Kommunalunternehmen nach § 106 a GO, gemeinsame
Kommunalunternehmen nach § 19 b GkZ, andere Anstalten, die von der
Gemeinde getragen werden, mit Ausnahme der öffentlich-rechtlichen
Sparkassen, Wasser- und Bodenverbände)
Anlage 28 Muster zu § 8 GemHVO-Doppik (Nachtragshaushaltsplan für den
Ergebnisplan)
Finanzplan)
Teilergebnisplan)
Teilfinanzplan)
Anlage 1
Muster zu § 95 GO
Haushaltssatzung
der Gemeinde ...... für das Haushaltsjahr 2...
Aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung
vom ...... – und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde1 – folgende Haushaltssatzung erlassen:
§1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 20…. wird
1. im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge2 auf
2
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
einem Jahresüberschuss von
einem Jahresfehlbetrag von
2. im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit auf
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
.................... EUR
.................... EUR
.................... EUR
.................... EUR
.................... EUR
.................... EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit
.................... EUR
und der Finanzierungstätigkeit auf
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätig.................... EUR
keit und der Finanzierungstätigkeit auf
festgesetzt.
§2
Es werden festgesetzt:
1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf
................EUR
2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf
.................EUR
3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf
.................EUR
4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf
§3
............Stellen3.
-2-
Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a)
für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)
..........%
b)
für die Grundstücke (Grundsteuer B)
..........%
2. Gewerbesteuer
..........%
§ 44
Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung die Bürgermeisterin ihre oder der Bürgermeister seine Zustimmung nach § 95 h Gemeindeordnung
erteilen kann, beträgt .........EUR.
§5
5
Für den Wirtschaftsplan des Krankenhauses werden festgesetzt:
1. Im Erfolgsplan
die Erträge auf
die Aufwendungen auf
der Jahresgewinn auf
der Jahresverlust auf
................... EUR
................... EUR
................... EUR
................... EUR
2. im Vermögensplan
die Einnahmen auf
die Ausgaben auf
................... EUR
................... EUR
3. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und
Investitionsmaßnahmen auf
................... EUR
4. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf
................... EUR
................... EUR
§6
(Hier können weitere Vorschriften aufgenommen werden, die sich auf die Erträge und Aufwendungen, die Einzahlungen und Auszahlungen und den Stellenplan des Haushaltes be6
ziehen.) .
1
Die kommunalaufsichtliche Genehmigung wurde am …. erteilt .
-3-
1
Nur bei Genehmigung
2
Ohne interne Leistungsbeziehungen
3
Teilzeitstellen sind auf volle Stellen umzurechnen und mit zwei Dezimalstellen hinter dem Komma
anzugeben. Entsprechend hat die Festsetzung für die Gesamtzahl der Stellen zu erfolgen.
4
Kein Pflichtbestandteil der Satzung.
5
Bei Trägern von kommunalen Krankenhäusern, die als Sondervermögen nach § 97 GO geführt werden; werden Pflegeheime oder Alten- und Pflegeheime als Sondervermögen nach § 97 GO geführt, ist
für diese eine entsprechende Vorschrift aufzunehmen.
6
Bei Anwendung der Regelung des § 26 Abs. 2 Nr. 5 Bundesbesoldungsgesetz (BBesG), die Besoldungsaufwendungen auf einen Höchstbetrag festzusetzen, sollte folgender Text in die Satzung aufgenommen werden: „Unter Anwendung des § 26 Abs. 2 Nr. 5 BBesG werden die Besoldungsaufwendungen für die Beamtinnen und Beamten im Haushaltsplan auf den Höchstbetrag von … EUR festgelegt.“
Anlage 2
Muster zu § 95 f GO
Nachtragshaushaltssatzung1
der Gemeinde ...... für das Haushaltsjahr 2...
Aufgrund des § 95 f der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung
vom ...... - und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde2 - folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:
§1
Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden
erhöht um vermindert um
1. im Ergebnisplan der
Gesamtbetrag der Erträge
Gesamtbetrag der Aufwendungen
Jahresüberschuss
Jahresfehlbetrag
2. im Finanzplan der
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit
........EUR
........EUR
........EUR
........EUR
........EUR
........EUR
........EUR
........EUR
und damit der Gesamtbetrag des
Haushaltsplanes
einschl. der Nachträge
nunmehr
gegenüber bis- festgesetzt
auf
her
........EUR
........EUR
........EUR
........EUR
..........EUR
..........EUR
..........EUR
..........EUR
........EUR ........EUR ........EUR ..........EUR
........EUR ........EUR ........EUR ..........EUR
........EUR ........EUR ........EUR ..........EUR
........EUR ........EUR ........EUR ..........EUR
-2-
§2
Es werden neu festgesetzt:
1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
von bisher …….EUR
auf ….…EUR
2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
auf ….…EUR
3. der Höchstbetrag der Kassenkredite
auf ….…EUR
4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stelvon bisher …….
len
auf ….…
§3
Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt geändert:
Steuerart
gegenüber bisher
% auf nunmehr .......... %
§4
3
Mit dem Nachtragswirtschaftsplan des Krankenhauses werden:
erhöht um
vermindert
um
und damit der Gesamtbetrag des
Wirtschaftsplanes einschl. der
Nachträge
gegenüber
nunmehr festbisher
gesetzt auf
1. im Erfolgsplan
die Erträge
die Aufwendungen
der Jahresgewinn
der Jahresverlust
.......... EUR
.......... EUR
.......... EUR
.......... EUR
.......... EUR
.......... EUR
.......... EUR
.......... EUR
.......... EUR
.......... EUR
.......... EUR
.......... EUR
.......... EUR
.......... EUR
.......... EUR
.......... EUR
2. im Vermögensplan
die Einnahmen
die Ausgaben
.......... EUR
.......... EUR
.......... EUR
.......... EUR
.......... EUR
.......... EUR
.......... EUR
.......... EUR
3. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
von bisher ...... EUR
auf ...... EUR
4. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächvon bisher ...... EUR
tigungen
auf ...... EUR
auf ...... EUR.
von bisher ....... EUR
-3-
§5
(Hier können weitere Vorschriften aufgenommen werden, die sich auf die Einnahmen und
Ausgaben und den Stellenplan des Haushaltsjahres beziehen.)
4
§6
Die kommunalaufsichtliche Genehmigung wurde am ……… erteilt.
Anmerkung:
Bei ausschließlicher Stellenplanänderung ohne Änderung der Gesamtzahl der Stellen:
„Mit dem Nachtragshaushaltsplan wird der Stellenplan, wie in der Anlage dargestellt, geändert.“
1
Hinweise auf unveränderte Festsetzungen sind nicht erforderlich.
2
Nur bei Genehmigung.
3
Bei Trägern von kommunalen Krankenhäusern, die als Sondervermögen nach § 97 GO geführt werden; werden Alten- und Pflegeheime als Sondervermögen nach § 97 GO geführt, ist für diese eine
entsprechende Vorschrift aufzunehmen.
4
Bei Änderung des nach § 26 Abs. 2 Nr. 5 BBesG festgelegten Höchstbetrages der Besoldungsaufwendungen für Beamtinnen und Beamte im Haushaltsplan ist folgender Text in die Nachtragshaushaltssatzung aufzunehmen:
„Der in Anwendung des § 26 Abs. 2 Nr. 5 BBesG festgelegte Höchstbetrag der Besoldungsaufwendungen für Beamtinnen und Beamte im Haushaltsplan wird von bisher ...... EUR auf neu ...... EUR
festgelegt.“
Anlage 3
Muster zu § 1 Abs. 2 Nr. 3 GemHVO-Doppik
Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals und des Anteils des Eigenkapitals an der Bilanzsumme
Haushaltsjahre
Allgemeine Rücklage am 31.12.
Sonderrücklage
am 31.12.
Ergebnisrücklage
am 31.12.
vorgetragener
Jahresfehlbetrag
Jahresüberschuss
/ Jahresfehlbetrag
Eigenkapital am
1
31.12
Bilanzsumme am
31.12.
in TEUR
in TEUR
in TEUR
in TEUR
in TEUR
in TEUR
in TEUR
Anteil des Eigenkapitals an der
2
Bilanzsumme
in %
2
3
4
5
6
7
8
9
1
20..
20..
20..
20..
Haushaltsjahr
20..
20..
20..
1
2
Summe der Spalten 2, 3, 4, 5 und 6.
(Spalte 7 / Spalte 8) x 100
Anlage 4
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig
werdenden Auszahlungen
VerpflichtungsVoraussichtlich fällige Auszahlungen
ermächtigungen
im Haushaltsplan
2
in TEUR
2...
2...
2...
2...
2... ff.
2
3
4
5
6
des Jahres 1
1
2...
2...
2...
Haushaltsjahr
Summe
3
Nachrichtlich:
In der mittelfristigen Finanzplanung
vorgesehene Kreditaufnahmen (ohne
Umschuldungskredite)
1
In Spalte 1 sind das Haushaltsjahr und mindestens die drei vorangehenden Jahre aufzuführen; soweit aus früheren Jahren
Verpflichtungsermächtigungen in den dem Haushaltsjahr folgenden Jahren zahlungswirksam werden, sind diese Jahre zusätzlich aufzuführen.
2
In Spalte 2 ist das dem Haushaltsjahr folgende Jahr, in Spalte 3 bis 5 die sich anschließenden Jahre einzusetzen; die Spalte 6
erfasst die Angaben zu den Jahren, auf die sich die Finanzplanung noch nicht erstreckt.
3
Bei Nachtragshaushaltsplänen sollten in einer weiteren Zeile „Nachtrag +/- ...“ die Änderungen deutlich gemacht werden.
Anlage 5
Übersicht über die gebildeten Budgets1
A. Ergebnisplan
Budget Bezeichnung
Nr.
Zugeordnete Erträge und Aufwendungen
der Teilpläne
B. Finanzplan
(Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen)
Budget Bezeichnung
Zugeordnete Einzahlungen und AuszahNr.
lungen der Teilpläne
1
Gemeinden, die lediglich die Erträge und Aufwendungen bzw. die Einzahlungen und Auszahlungen
für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der einzelnen Teilpläne jeweils zu Budgets
verbinden wollen, können sich darauf beschränken,
- unter A. Ergebnishaushalt folgenden Satz aufzunehmen:
“Im Ergebnisplan bilden die Erträge und Aufwendungen der Teilpläne … jeweils ein Budget.“
und gegebenenfalls
- unter B. Finanzhaushalt folgenden Satz aufzunehmen:
“Im Finanzplan bilden die Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der Teilpläne … jeweils ein Budget.“
Anlage 6
Muster zu § 2 GemHVO-Doppik
Ergebnisplan
Ertrags- und Aufwandsarten
1
2
40
1
Steuern und ähnliche Abgaben
41
2
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen
42
3
+ sonstige Transfererträge
1
2
3
43
4
+ öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
441
5
+ privatrechtliche Leistungsentgelte
448
6
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen
45
7
+ sonstige ordentliche Erträge
442
446
471
8
+ aktivierte Eigenleistungen
472
9
+ / - Bestandsveränderungen
10
= ordentliche Erträge
50
11
Personalaufwendungen
51
12
+ Versorgungsaufwendungen
52
13
+ Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen
57
14
+ bilanzielle Abschreibungen
53
15
+ Transferaufwendungen
54
16
+ sonstige ordentliche Aufwendungen
17
= ordentliche Aufwendungen
(= Zeilen 11 bis 16)
18
= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 / 17)
46
19
+ Finanzerträge
55
20
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen
21
= Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)
22
= ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 18 und 21)
49
23
+ außerordentliche Erträge
59
24
- außerordentliche Aufwendungen
25
= außerordentliches Ergebnis
26
3
= Jahresergebnis (= Zeilen 22 und 25)
Ergebnis
des
Vorvorjahres
Ansatz
des
Vorjahres
Ansatz
des
Haushaltsjahres
Planung
Haushaltsjahr
+1
Planung
Haushaltsjahr
+2
Planung
Haushaltsjahr
+3
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
4
5
6
7
8
9
-2-
Nachrichtlich:
Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
48
58
Ergebnis
des
Vorvorjahres
Ansatz
des
Vorjahres
Ansatz
des
Haushaltsjahr
Planung
Haushaltsjahr
+1
Planung
Haushaltsjahr
+2
Planung
Haushaltsjahr
+3
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
0
0
Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
- Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
Ergebnis aus internen Leistungsbeziehungen
1
2
3
0
Die Ziffern geben an, in welchen Kontengruppen und Kontenarten veranschlagt wird.
laufende Nummerierung der Zeile
Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag
0
0
0
Anlage 7
Finanzplan
Ein- und Auszahlungsar-
Ergebnis
des
Vorvorjahres
Ansatz
des
Vorjahres
Ansatz
des
Haushaltsjahres
Planung
Haushaltsjahr
+1
Planung
Haushaltsjahr
+2
Planung
Haushaltsjahr
+3
Planung
Haushaltsjahr
1
+ 4 ff.
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
4
5
6
7
8
9
ten
2
2
60
1
61
2
1
3
3
10
-----------
+ Zuwendungen und allgemeine
-----------
Umlagen
62
3
63
4
+ sonstige Transfereinzahlungen
-----------
+ öffentlich-rechtliche Leistungs-
-----------
entgelte
641
5
-----------
+ Kostenerstattungen und Kosten-
-----------
642
646
648
6
umlagen
65
7
66
8
+ sonstige Einzahlungen
-----------
+ Zinsen und sonstige Finanzein-
-----------
zahlungen
9
= Einzahlungen aus laufender
-----------
70
10
Personalauszahlungen
-----------
71
11
+ Versorgungsauszahlungen
-----------
72
12
+ Auszahlungen für Sach- u.
-----------
Dienstleistungen
75
13
+ Zinsen und sonstige Finanzaus-
-----------
zahlungen
73
14
+ Transferauszahlungen
-----------
74
15
+ sonstige Auszahlungen
-----------
16
= Auszahlungen aus laufender
-----------
Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10
bis 15)
17
= Saldo aus laufender Verwal-
-----------
tungstätigkeit (= Zeilen 9 / 16)
681
18
Einzahlungen aus Zuweisungen
-----------
und Zuschüssen für Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen
682
19
+ Einzahlungen aus der Veräuße-
-----------
rung von Gründstücken und Gebäuden
683
20
+ Einzahlungen aus der Veräußerung von beweglichem Anlagevermögen
-----------
-2-
Ergebnis
des
Vorvorjahres
Ansatz
des
Vorjahres
Ansatz
des
Haushaltsjahres
Planung
Haushaltsjahr
+1
Planung
Haushaltsjahr
+2
Planung
Haushaltsjahr
+3
Planung
Haushaltsjahr
1
+ 4 ff.
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
4
5
6
7
8
9
ten
1
2
2
3
684
21
685
22
686
23
3
10
-----------
rung von Finanzanlagen
+ Einzahlungen aus der Abwick-
-----------
lung von Baumaßnahmen
+ Einzahlungen aus Rückflüssen
-----------
(für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Dritter)
688
24
+ Einzahlungen aus Beiträgen u. ä.
-----------
Entgelten
25
+ sonstige Investitionseinzahlun-
-----------
gen
26
= Einzahlungen aus Investitions-
-----------
tätigkeit
781
27
Auszahlungen von Zuweisungen
782
28
+ Auszahlungen für den Erwerb
von Grundstücken und Gebäuden
783
29
von beweglichem Anlagevermögen
784
30
von Finanzanlagen
785
31
+ Auszahlungen für Baumaßnahmen
786
32
+ Auszahlungen für die Gewährung
von Ausleihungen (für Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen Dritter)
33
+ sonstige Investitionsauszahlungen
34
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
35
= Saldo aus Investitionstätigkeit
-----------
(= Zeilen 26 / 34)
36
= Finanzmittelüberschuss/-
-----------
fehlbetrag
692
37
+ Aufnahme von Krediten für In-
-----------
vestitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
38
von Darlehen aus der Anlage
liquider Mittel
-----------
-3-
Ergebnis
des
Vorvorjahres
Ansatz
des
Vorjahres
Ansatz
des
Haushaltsjahres
Planung
Haushaltsjahr
+1
Planung
Haushaltsjahr
+2
Planung
Haushaltsjahr
+3
Planung
Haushaltsjahr
1
+ 4 ff.
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
4
5
6
7
8
9
ten
1
2
792
2
3
39
3
10
-----------
- Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
40
-----------
- Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen zur Anlage
liquider Mittel
41
= Saldo aus Finanzierungstätig-
-----------
keit
42
-----------
= Änderung des Bestandes an
eigenen Finanzmitteln
43
+ Anfangsbestand an Finanzmitteln
-----------
44
= Liquide Mittel
-----------
Nachrichtlich:
an das Land abzuführender Beitrag nach § 21 Abs. 2
des Gesetzes zur Ausführung des Krankenhausfinanzie-
Ergebnis
des
Vorvorjahres
Ansatz
des
Vorjahres
Ansatz
des
Haushaltsjahr
Planung
Haushaltsjahr
+1
Planung
Haushaltsjahr
+2
Planung
Haushaltsjahr
+3
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
rungsgesetzes (AG-KHG) und Tilgung von Krediten für
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
7311..
abzuführender Beitrag nach § 21 Abs. 2 AGKHG
792..4
Umschuldung
792..5
Ordentliche Tilgung
792..6
Außerordentliche Tilgung
1
2
3
Angaben nur in Zeilen 27 bis 34; kein Pflichtbestandteil des Finanzplans.
Anlage 8
Muster zu § 4 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 Satz 2 GemHVO-Doppik
Übersicht über Erträge und Aufwendungen nach Produktbereichen1
Erträge und Aufwendungen
Erträge
Produktbereich
Vorvorjahr
Aufwen- Personaldungen aufwen2
dungen
in EUR
in EUR
1
3
1
11
12
2
21-24
25-29
3
31-35
36
4
41
42
5
51
52
53
54
55
56
57
6
61
Anmerkung:
2
Zentrale Verwaltung
Innere Verwaltung
Sicherheit und Ordnung
Schule und Kultur
Schulträgeraufgaben
Kultur und Wissenschaft
Soziales und Jugend
Soziale Hilfen
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Gesundheit und Sport
Gesundheitsdienste
Sportförderung
Gestaltung der Umwelt
Räumliche Planung und
Entwicklung
Bauen und Wohnen
Ver- und Entsorgung
Verkehrsflächen und –
anlagen, ÖPNV
Natur- und
Landschaftspflege
Umweltschutz
Wirtschaft und Tourismus
Zentrale Finanzleistungen
Allgemeine
Finanzwirtschaft
3
in EUR
4
5
Jahresergebnis
Erträge
in EUR
in EUR
6
7
Vorjahr
Aufwen- Personaldungen
aufwendungen
in EUR
8
in EUR
9
Jahresergebnis
Erträge
in EUR
in EUR
10
11
Haushaltsjahr
Aufwen
Personaldungen
aufwendungen
in EUR
12
Jahresergebnis
in EUR
in EUR
13
14
-2Zum getrennten Nachweis der Personalaufwendungen der Verwaltung von denen der Einrichtungen und Betriebe ist unter der Gesamtsumme der Spalten 5 (Personalaufwendungen Vorvorjahr), 9 (Personalaufwendungen Vorjahr) und 13 (Personalaufwendungen Haushaltsjahr) für die Produktgruppen 111, 121, 122 (ohne polizeiliche Aufgaben), 128 (hier nur Verwaltungsdienststellen des Zivil- und Katastrophenschutzes), 311 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 312 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 313 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 321 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug),
343 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 344 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 351 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 341 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 361 (hier
nur Verwaltung) ohne Leistungsbezug), 362 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 363 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 414, 421 (hier nur Verwaltung – Sportamt), 511, 521, 522 (hier nur
Verwaltung – Wohnbauförderung), 523, 554, 571 (hier nur Verwaltungsdienststellen für Wirtschafts- und Verkehrsförderung), 612 (hier Zuführung zur Versorgungsrücklage und Leistungsentgelte gem. §18 des
Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst – Veranschlagung in Konto 5499 „Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen“) jeweils zusammen aufzunehmen:
„Davon Verwaltung
EUR bzw.
EUR/Ew.)“.
Unter dem Begriff „Verwaltung“ sind die Personalaufwendungen folgender Produktgruppen zu erfassen:
111, 121, 122 (ohne polizeiliche Aufgaben), 128 (hier nur Verwaltungsdienststellen des Zivil- und Katastrophenschutzes), 311 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 312 (hier nur Verwaltung ohne
Leistungsbezug), 313 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 321 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 343 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 344 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 351 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 341 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 361 (hier nur Verwaltung) ohne Leistungsbezug), 362 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 363
(hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 414, 421 (hier nur Verwaltung – Sportamt), 511, 521, 522 (hier nur Verwaltung – Wohnbauförderung), 523, 554, 571 (hier nur Verwaltungsdienststellen für
Wirtschafts- und Verkehrsförderung), 612 (hier Zuführung zur Versorgungsrücklage und Leistungsentgelte gem. §18 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst – Veranschlagung in Konto 5499 „Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen“).
-3Übersicht über Einzahlungen und Auszahlungen nach Produktbereichen
Einzahlungen und Auszahlungen
Produktbereich
1
2
1
11
12
2
21-24
25-29
3
31-35
36
4
41
42
5
51
52
53
54
55
56
57
6
61
1
2
3
2
Zentrale Verwaltung
Innere Verwaltung
Sicherheit und Ordnung
Schule und Kultur
Schulträgeraufgaben
Kultur und Wissenschaft
Soziales und Jugend
Soziale Hilfen
Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
Gesundheit und Sport
Gesundheitsdienste
Sportförderung
Gestaltung der Umwelt
Räumliche Planung und
Entwicklung
Bauen und Wohnen
Ver- und Entsorgung
Verkehrsflächen und –
anlagen, ÖPNV
Natur- und
Landschaftspflege
Umweltschutz
Wirtschaft und Tourismus
Zentrale Finanzleistungen
Allgemeine
Finanzwirtschaft
Vorvorjahr
lfd. Verwaltungstätigkeit
Investitionstätigkeit
EinzahAusSaldo EinzahAusSaldo
lung
zahlung
lung
zahlung
in EUR
3
in EUR
4
in EUR
5
in EUR
6
in EUR
7
einschließlich der Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
Personalaufwendungen sind Aufwendungen der Kontengruppe 50
Produktbereich
in EUR
8
Vorjahr
lung
zahlung
lung
zahlung
in
in EUR in EUR EUR in EUR in EUR in EUR
9
10
11
12
13
14
Haushaltsjahr
lung
zahlung
lung
zahlung
in EUR
15
in EUR
16
in EUR
17
in EUR
18
in EUR
19
in EUR
20
Anlage 9
Muster zu § 4 Abs. 4 GemHVO-Doppik
Teilergebnisplan1
2
2
40
1
41
2
42
3
43
4
441
5
448
6
45
7
471
8
1
3
3
442
446
472
9
10
50
11
51
12
52
13
+ Aufwendungen für Sach- u. Dienstleis-
57
14
53
15
54
16
tungen
17
18
davon Verfügungsmittel
19
= Ergebnis der laufenden
Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 / 18)
46
20
+ Finanzerträge
55
21
4
22
23
49
24
59
25
26
27
= Ergebnis vor Berücksichtigung der
internen Leistungsbeziehungen
48
28
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
Ergebnis
des
Vorvorjahres
Ansatz
des
Vorjahres
Ansatz
des
Haushaltsjahres
Planung
Haushaltsjahr
+1
Planung
Haushaltsjahr
+2
Planung
Haushaltsjahr
+3
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
4
5
6
7
8
9
-2-
1
2
58
2
3
29
3
Ergebnis
des
Vorvorjahres
Ansatz
des
Vorjahres
Ansatz
des
Haushaltsjahres
Planung
Haushaltsjahr
+1
Planung
Haushaltsjahr
+2
Planung
Haushaltsjahr
+3
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
4
5
6
7
8
9
30
= Ergebnis
(= Zeilen 27, 28, 29)
1
bei Einrichtungen, die sich in der Regel zu mehr als 10 % aus Entgelten finanzieren, sind kalkulatorische Zinsen nachrichtlich
auszuweisen.
2
3
4
Zinsen sind nur im Teilergebnisplan für den Produktbereich „Allgemeine Finanzwirtschaft“ auszuweisen
Anlage 10
Muster zu § 4 Abs. 5 GemHVO-Doppik
Teilfinanzplan1
Ein- und Auszahlungs-
Ergenis
des
Vorvorjahres
Ansatz
des
Vorjahres
arten
4
2
60
1
61
2
1
5
3
in EUR
4
in EUR
5
Ansatz
des
Haushaltsjahres
in EUR
6
Verpflich
tunggser
mächtigungen
Planung
Haushaltsjahr
+1
Planung
Haushaltsjahr
+2
in EUR
8
in EUR
9
2
7
Planung
Haushaltsjahr
+3
in
EUR
10
Planung
Haushaltsjahr
3
+ 4 ff.
in
EUR
11
laufende Verwaltungstätigkeit
-----------
---------
-----------
---------
Umlagen
62
3
+ Sonstige Transfereinzahlungen
-----------
---------
63
4
+ öffentlich-rechtliche Leistungsent-
-----------
---------
641
5
-----------
---------
+ Kostenerstattungen und
-----------
---------
gelte
642
646
648
6
Kostenumlagen
65
7
-----------
---------
66
8
+ Zinsen und sonstige
-----------
---------
9
-----------
---------
70
10
-----------
---------
71
11
-----------
---------
72
12
-----------
---------
-----------
---------
Finanzeinzahlungen
Dienstleistungen
75
13
+ Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen
6
73
14
-----------
---------
74
15
-----------
---------
16
-----------
---------
-----------
---------
17
= Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9 / 16)
681
18
---------
682
19
---------
683
20
---------
-2-
Ein- und Auszahlungs-
Ergenis
des
Vorvorjahres
Ansatz
des
Vorjahres
arten
1
4
684
2
5
21
3
in EUR
4
in EUR
5
Ansatz
des
Haushaltsjahres
in EUR
6
Verpflich
tunggser
mächtigungen
7
Planung
Haushaltsjahr
+1
Planung
Haushaltsjahr
+2
in EUR
8
in EUR
9
2
Planung
Haushaltsjahr
+3
in
EUR
10
Planung
Haushaltsjahr
3
+ 4 ff.
in
EUR
11
---------
685
22
+ Einzahlungen aus der Abwicklung
---------
von Baumaßnahmen
686
23
---------
688
24
---------
Entgelten
25
+ sonstige Investitionseinzahlungen
---------
26
= Summe der investiven
---------
Einzahlungen
781
27
782
28
+ Auszahlungen für den Erwerb von
Grundstücken und Gebäuden
783
29
beweglichem Anlagevermögen
784
30
785
31
786
32
Finanzanlagen
33
+ Sonstige Investitionsauszahlungen
34
Auszahlungen (= Zeilen 27 bis 33)
35
---------
(= Zeilen 26 / 34)
36
= Finanzmittelüberschuss/fehlbetrag
1
Im Teilfinanzplan für die Produktgruppe „Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft“ sind die Zeilen 37 bis 41 des Musters zum
Finanzplan auszuweisen.
2
3
4
5
Zu den Verpflichtungsermächtigungen in Spalte 7 ist anzugeben, wie sich die Belastung auf die folgenden Jahre verteilt.
Angaben nur in Zeilen 27 bis 34; kein Pflichtbestandteil des Finanzplans.
---------
Anlage 11
Übersicht über die Steuereinnahmen und wichtigsten Finanzzuweisungen sowie die Umlagen
Ergebnis
Ergebnis
Ergebnis
Ansatz des
Ansatz des
Vorjahr -3
Vorjahr -2
Vorjahr -1
Vorjahres
Haushaltsjahres
1
Grundsteuer A
Grundsteuer B
Gewerbesteuer
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer
Vergnügungssteuern
Hundesteuer
Zweitwohnungssteuer
andere Steuern
allgemeine Schlüsselzuweisungen
Sonderschlüsselzuweisungen
Schlüsselzuweisungen nach § 15 FAG
Ausgleichsleistungen nach dem Familienleistungsausgleich (§ 31 a FAG)
sonstige allgemeine Finanzzuweisungen
Summe der allgemeinen Deckungsmittel
Gewerbesteuerumlage
allgemeine Kreisumlage
zusätzliche Kreisumlage
Amtsumlage
Zusatzamtsumlage
Finanzausgleichsumlage
Summe der Umlagen
in TEUR
in TEUR
in TEUR
in TEUR
in TEUR
2
3
4
5
6
Anlage 12
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten
1
und kreditähnlichen Rechtsgeschäften
2
Art der Verbindlichkeit
1
3
32
2
Stand zu Beginn des Vorjahres
in TEUR
3
Voraussichtlicher Stand zu Beginn des
Haushaltsjahres
in TEUR
4
4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten
für Investitionen
4.2.1 von verbundenen
321-
Unternehmen, Beteiligungen,
Sondervermögen
321-
4.2.2 vom öffentlichen Bereich
321-
4.2.3 vom privaten Kreditmarkt
4.4 Verbindlichkeiten aus
34
Vorgängen, die Kreditaufnahmen
wirtschaftlich gleichkommen
Summe
Restkreditermächtigungen aus
Vorjahren
Gesamtsumme
Nachrichtlich:
Schulden aus Vorgängen, die
Kreditaufnahmen wirtschaftlich
gleichkommen, soweit nicht in der
Bilanzposition 4.4 enthalten.
Schulden der Sondervermögen
4
mit Sonderrechnung
- aus Krediten
- aus Vorgängen, die
gleichkommen
1
2
3
4
einschließlich ÖPP-Projekten
siehe auch § 48 Abs. 4 GemHVO-Doppik
Ziffern geben an, in welchen Kontengruppen und Kontenarten veranschlagt wird.
Die Angaben sind zu trennen nach den verschiedenen Sondervermögen (z. B. Stadtwerke, Krankenhaus usw.)
Anlage 13
Übersicht über die Entwicklung der Verbindlichkeiten aus Krediten (ohne Umschuldung)
Haushaltsjahre
1
nachrichtlich:
Restkreditermäch1
tigung
Stand
am01.01.
+ Kreditaufnahmen
- Tilgung
TEUR
TEUR
TEUR
TEUR
EUR/Ew.
TEUR
2
3
4
5
6
7
Stand
am 31.12.
Ist – 20..
Ist – 20..
Ist – 20..
Soll – 20..
Soll im
Haushaltsjahr
Soll – 20..
Soll – 20..
Soll – 20..
1
Restkreditermächtigung, die in das Folgejahr übertragen wird.
-----------------------------------------------------------------
Anlage 14
Übersicht über die übernommenen Bürgschaften, Verpflichtungen aus Gewährverträgen sowie Rechtsgeschäften, die diesen wirtschaftlich
gleichkommen 1
Ursprungshöhe
Datum der
Übernahme
voraussichtliche
Höhe zu Beginn
Zweck
in TEUR
voraussichtliche s
des Haushalts-
Datum des Auslau-
jahres
fens der Bürgschaft
in TEUR
1
I. Bürgschaften
2
3
4
5
6
2
1)
2)
3)
Summe
II. Verpflichtungen
1)
2)
3)
Summe
1
Bei Bürgschaften an Gesellschaften, an denen die Gemeinde mit mehr als 50 % beteiligt ist, sollte auch der Begünstigte
angegeben werden.
2
Bürgschaften unter 50.000 EUR im Einzelfall können in einer Summe zusammengefasst und ohne Angabe des Begünstigten
aufgenommen werden.
Anlage 15
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Sonderrücklage, der Sonderposten und der Rückstellungen
1
Sonderrücklage
1.1
nicht aufzulösende Zuschüsse
1.2
nicht aufzulösende Zuweisungen
1.3
Stellplatzrücklage
1.4
Zwischensumme zu 1
2
Sonderposten
2.1
aufzulösende Zuschüsse
2.2
aufzulösende Zuweisungen
2.3
aufzulösende Beiträge
2.4
nicht aufzulösende Beiträge
2.5
Gebührenausgleich
2.6
Treuhandvermögen
2.7
Dauergrabpflege
2.8
Sonstige Sonderposten
2.9
Zwischensumme zu 2
3
Rückstellungen nach § 24
GemHVO-Doppik
3.1
Pensionsrückstellungen
3.2
Beihilferückstellungen
3.3
Altersteilzeitrückstellungen
3.4
Rückstellungen für später entstehende Kosten
3.5
Altlastenrückstellung
3.6
Steuerrückstellung
3.7
Verfahrensrückstellung
3.8
Finanzausgleichsrückstellung
3.9
Instandhaltungsrückstellung
3.10
Sonstige Rückstellungen nach
3.11
Zwischensumme zu 3
§ 24 Satz 2 GemHVO-Doppik
1
Ist-Wert
Stand zum
Stand zum
Beginn des
Ende des
Haushaltsjah-
Haushalts-
res
jahres
jahres
2
Entnahme
Stand zu
Beginn des
Vorvor-
1
Zuführung
Stand zu
Beginn des
Vorjahres
1
1
in TEUR
in TEUR
in TEUR
in TEUR
in TEUR
in TEUR
3
4
5
6
7
8
Anlage 16
Darstellung der Entwicklung der bereinigten Auszahlungen aus laufender
Haushaltsjahr
Bezeichnung
1
5
2
6
3
77
1
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
7341
2
abzgl. Gewerbesteuerumlage
7371
3
20....
1
20....
2
20….
3
20….
in
in
in
in
TEUR
TEUR
TEUR
TEUR
4
5
6
7
8
9
Gemeindeverbände - Kreisumlage, Amtsumlage,
Zusatzumlage, Finanzausgleichsumlage an den
1
2
3
4
5
6
7
bereinigte Auszahlungen aus laufender
Veränderung Vorjahr (in %)
7
Empfehlung (in %)
4
in
- Finanzausgleichsumlage an das Land -
6
20….
TEUR
Kreis 5
4
in
Abzgl. Allgemeine Umlage an Gemeinden und
4
20….
TEUR
abzgl. Allgemeine Umlage an das Land
7372
4
7
Ergebnisse des Jahresabschlusses des zweiten, dem laufenden Haushaltsjahr vorangehenden Jahres
Ansätze der Haushaltsplanung des dem laufenden Haushaltsjahr vorangehenden Jahres
Ansätze der Haushaltsplanung des laufenden Haushaltsjahres
Ansätze der Haushaltsplanung des dem Haushaltsjahr folgenden Jahre
Die Ziffern geben an, in welchen Kontengruppen und Kontenarten veranschlagt wurde.
im Haushaltserlass veröffentlichte Orientierungsdaten für die Steigerung der bereinigten Auszahlungen
Anlage 17
Übersicht über die Sondervermögen, Zweckverbände, Gesellschaften, Kommunalunternehmen nach § 106 a GO, gemeinsame Kommunalunternehmen
nach § 19 b GkZ und die anderen Anstalten, die von der Gemeinde getragen
werden, mit Ausnahme der öffentlich-rechtlichen Sparkassen
Name
1
Stammkapital
in TEUR
%
2
3
4
1)
2)
II. Zweckverbände
1)
2)
III. Gesellschaften
1)
2)
IV. Kommunalunternehmen nach
§ 106 a GO
1)
2)
V. gemeinsame Kommunalunternehmen nach § 19 b GkZ
1)
2)
VI. anderen Anstalten, die von der
Gemeinde getragen werden, mit
Ausnahme der öffentlich-rechtlichen
Sparkassen
1)
2)
Nachrichtlich:
Mitgliedschaften in Wasser- und Bodenverbänden
Verlustabdeckung (-)
am Stammkapital
in TEUR
I. Sondervermögen
Gewinnabführung (+)
Anteil der Gemeinde
Umlagen (-)
Vorvorjahr
Vorjahr
Haushaltsjahr
in TEUR
in TEUR
in TEUR
5
6
7
Anlage 18
Stellenplan
- Teil A: Form des Stellenplans Lfd.
nach Produkt-
Nr.
bereichen
1
Bezeichnung der Stelle
Anzahl und
tatsächliche
Anzahl und
Amts- / Funktionsbezeich-
Bewertung
Besetzung
Bewertung
nung
im Vorjahr
am 30.6 des
im lfd.
Vorjahres
Haushalts-
Bemerkungen
jahr
1
2
3
4
5
6
7
- Teil B: Veränderungsliste Lfd.
Nr.
nach Produktbereichen
1
Zahl der
Höher-, Herabstufungen
Zugänge
Amts- / Funktionsbezeich-
Stellen
und Umwandlungen
Bes. / Entg.
Bes. /
Gr.
Entg. Gr.
7
8
nung
1
Abgänge
Bezeichnung der Stelle
2
3
von Bes. /
nach Bes. /
Entg. Gr.
Entg. Gr.
5
6
4
- Teil C: Stellenplanquerschnitt (mit Wahlbeamtinnen- und beamten auf Zeit) Lfd.
Beamte (Besoldungsgruppe)
Sum- insge-
Sum nicht beamtete Beschäftigte
Nr.
-me
me
(Entgeltgruppen nach dem
samt
Tarifvertrag für den öffentlichen
Dienst)
...
B
16
…
13
9
…
A6
A5
15
14
13
…
2
1
2
A. Verwaltung
Summe
Vorjahr
mehr
weniger
B. Einrichtungen
Summe
Vorjahr
mehr
weniger
Summe A + B
1
2
2-Steller; eine weitere Untergliederung ist zulässig
siehe Anmerkung in Anlage 8 „Übersicht über Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen nach Produktberei-
chen“ - Muster zu § 4 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 Satz 2 GemHVO-Doppik
Anlage 19
Ergebnisrechnung
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
in EUR
in EUR
IstErgebnis
des Haushaltsjahres
in EUR
6
Vergleich
Ansatz /
Ist (Spalte
5 / Spalte
6)
übertragene Ermächti1
gungen
in EUR
in EUR
7
8
2
2
40
1
--------------
41
2
--------------
42
3
--------------
43
4
--------------
441
5
--------------
448
6
--------------
45
7
--------------
1
3
Ergebnis
des
Vorjahres
3
4
5
442
446
471
8
--------------
472
9
---------------------------
10
50
11
51
12
52
13
+ Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistun-
57
14
53
15
gen
54
16
17
18
46
55
19
+ Finanzerträge
--------------
20
21
22
49
23
59
24
25
26
4
--------------
Nachrichtlich:
Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
Ergebnis
des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
in EUR
in EUR
IstErgebnis
des Haushaltsjahres
in EUR
in EUR
48
Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
58
Ergebnis aus internen Leistungsbeziehungen
1
2
3
4
übertragene Ermächtigungen nach § 23 Abs. 1 GemHVO-Doppik
Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag
Vergleich
Ansatz /
Ist
Anlage 20
Finanzrechnung
Ergebnis
des
Vorjahres
Fortgeschriebener Ansatz des
Haushaltsjahres
IstErgebnis
des Haushaltsjahres
Vergleich
Ansatz / Ist
(Spalte 5 /
Spalte 6)
gungen
In EUR
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
4
5
6
7
8
ten
2
2
60
1
61
2
1
3
3
--------------
--------------
Umlagen
62
3
--------------
63
4
--------------
641
5
gelte
--------------
+ Kostenerstattungen und Kosten-
--------------
642
646
648
6
umlagen
65
7
--------------
66
8
--------------
9
zahlungen
--------------
70
10
71
11
72
12
Dienstleistungen
75
13
73
14
74
15
16
17
681
18
--------------
682
19
--------------
683
20
--------------
-2-
Ergebnis
des
Vorjahres
Haushaltsjahres
IstErgebnis
des Haushaltsjahres
Vergleich
Ansatz / Ist
(Spalte 5 /
Spalte 6)
gungen
In EUR
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
4
5
6
7
8
ten
1
2
684
2
3
21
3
--------------
685
22
--------------
von Baumaßnahmen
686
23
--------------
688
24
--------------
Entgelten
25
--------------
26
= Einzahlungen aus Investitions-
--------------
tätigkeit
781
27
782
28
783
29
784
30
785
31
786
32
Finanzanlagen
33
34
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (= Zeilen 27 bis 33)
35
(= Zeilen 26 / 34)
36
692
37
+ Aufnahme von Krediten für Inves-
--------------
titionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
38
--------------
von Darlehen aus der Anlage liquider Mittel
693
39
+ Aufnahme von Kassenkrediten
--------------
-3-
Ergebnis
des
Vorjahres
Haushaltsjahres
IstErgebnis
des Haushaltsjahres
Vergleich
Ansatz / Ist
(Spalte 5 /
Spalte 6)
gungen
In EUR
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR
4
5
6
7
8
Ergebnis
des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis
des Haushaltsjahres
In EUR
in EUR
in EUR
ten
1
2
792
2
3
40
3
41
liquider Mittel
793
41
- Tilgung von Kassenkrediten
42
= Saldo aus
Finanzierungstätigkeit
43
44
45
= Liquide Mittel
Nachrichtlich davon:
Fremde Finanzmittel nach § 14 GemHVOin EUR
Doppik
Bestand Vorjahr
+ Einzahlungen
- Auszahlungen
Bestand Haushaltsjahr
Nachrichtlich:
an das Land abzuführender Beitrag nach § 21
Abs. 2 des Gesetzes zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (AG-KHG) und
Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
7311..
abzuführender Beitrag nach § 21 Abs.
2 AG-KHG
792..4
Umschuldung
792..5
Ordentliche Tilgung
792..6
1
2
3
übertragene Ermächtigungen nach § 23 GemHVO-Doppik
Anlage 21
Teilergebnisrechnung1
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsja
hres
in EUR
in EUR
4
5
IstErgebnis
des Haushaltsjahres
in EUR
6
Vergleich
Ansatz /
Ist (Spalte
5 / Spalte
6)
übertragene
Ermächtigun2
gen
in EUR
in EUR
7
8
3
2
40
1
-----------
41
2
-----------
42
3
-----------
43
4
-----------
441
5
-----------
448
6
-----------
45
7
-----------
471
8
-----------
472
9
---------------------
1
4
Ergebnis
des
Vorjahres
3
442
446
10
50
11
51
12
52
13
57
14
53
15
54
16
17
18
19
= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätig-
46
20
+ Finanzerträge
55
21
22
23
= ordentliches Ergebnis (= Zeilen 19 und 22)
49
24
59
25
26
keit (= Zeilen 10 / 18)
-----------
-----------
27
= Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
48
28
-----------
58
29
- Aufwendungen aus internen Leistungsbezie-
-----------
30
= Ergebnis
hungen
(= Zeilen 27, 28, 29)
-2-
Teilfinanzrechnung
Ein- und Auszahlungsarten
1
2
3
Ergebnis
des
Vorjahres
Fortgeschriebener Ansatz
des Haushaltsjahres
In EUR
in EUR
4
IstErgebnis
des Haushaltsjahres
in EUR
6
5
Vergleich
Ansatz / Ist
(Spalte 5 /
Spalte 6)
gungen
in EUR
in EUR
7
8
6
60
1
-----------
61
2
-----------
62
3
63
4
Umlagen
-----------
-----------
gelte
5
-----------
648
6
+ Kostenerstattungen und Kostenum-
-----------
65
7
66
8
641
642
646
lagen
-----------
+ Zinsen und sonstige Finanzeinzah-
-----------
lungen
9
-----------
70
10
71
11
72
12
+ Auszahlungen für Sach- u. Dienst-
75
13
73
14
leistungen
74
15
16
17
681
18
Einzahlungen aus Zuweisungen und
-----------
Zuschüssen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen
682
19
+ Einzahlungen aus der Veräußerung
-----------
von Gründstücken und Gebäuden
683
20
-----------
684
21
von Finanzanlagen
-----------
-3-
1
2
685
22
3
Ergebnis
des
Vorjahres
Fortgeschriebener Ansatz
des Haushaltsjahres
In EUR
in EUR
4
5
IstErgebnis
des Haushaltsjahres
in EUR
6
Vergleich
Ansatz / Ist
(Spalte 5 /
Spalte 6)
gungen
in EUR
in EUR
7
8
-----------
von Baumaßnahmen
686
23
+ Einzahlungen aus Rückflüssen (für
-----------
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Dritter)
688
24
-----------
25
-----------
26
= Summe der investiven Einzah-
-----------
Entgelten
lungen
781
27
Auszahlungen von Zuweisungen und
Zuschüssen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen
782
28
783
29
784
30
785
31
786
32
Finanzanlagen
33
+ Sonstige Investitionsauszahlungen
34
= Summe der investiven Auszahlungen (= Zeilen 27 bis 33)
35
= Saldo der Investitionstätigkeit
(= Zeilen 26 / 34)
1
2
3
4
5
6
Es bleibt der Gemeinde unbenommen, kalkulatorische Zinsen nachrichtlich auszuweisen.
übertragene Ermächtigungen nach § 22 Abs. 1 GemHVO-Doppik
übertragene Ermächtigungen nach § 22 GemHVO-Doppik
Angaben zu laufender Nummer 1 bis 17 können entfallen; siehe § 4 Abs. 5 GemHVO-Doppik
Anlage 22
Bilanz
Aktiva (in EUR)
1
1
2
Passiva (in EUR)
3
2
4
3
5
6
1. Anlagevermögen
20
1. Eigenkapital
01
1.1 Immaterielle
201
1.1 Allgemeine Rücklage
02-09
1.2 Sachanlagen
202
1.2 Sonderrücklage
02
1.2.1 Unbebaute Grundstücke und
203
1.3 Ergebnisrücklage
Vermögensgegenstände
grundstücksgleiche Rechte
021
1.2.1.1 Grünflächen
204
1.4 vorgetragener Jahresfehlbetrag
022
1.2.1.2 Ackerland
205
1.5 Jahresüberschuss /
Jahresfehlbetrag
023
1.2.1.3 Wald, Forsten
23
2. Sonderposten
029
1.2.1.4 Sonstige unbebaute
231
2.1 für aufzulösende Zuschüsse
03
1.2.2 Bebaute Grundstücke und
232
2.2 für aufzulösende Zuweisungen
032
1.2.2.1 Kinder- und
233
2.3 für Beiträge
033
1.2.2.2 Schulen
2331
2.3.1 aufzulösende Beiträge
031
1.2.2.3 Wohnbauten
2332
2.3.2 nicht aufzulösende Beiträge
034
1.2.2.4 Sonstige Dienst-, Geschäfts- u.
234
2.4 für Gebührenausgleich
04
1.2.3 Infrastrukturvermögen
235
2.5 für Treuhandvermögen
041
1.2.3.1 Grund und Boden des
236
2.6 für Dauergrabpflege
239
2.7 Sonstige Sonderposten
25, 26,
3. Rückstellungen
Grundstücke
grundstücksgleiche Rechte
Jugendeinrichtungen
Betriebsgebäude
Infrastrukturvermögens
042
1.2.3.2 Brücken und Tunnel
043
1.2.3.3 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung u. Sicherheitsanlagen
044
1.2.3.4 Entwässerungs- u.
27, 28
251
3.1 Pensionsrückstellung
281
3.2 Altersteilzeitrückstellung
261
3.3 Rückstellung für später
Abwasserbeseitigungsanlagen
045
1.2.3.5 Straßennetze mit Wegen,
Plätzen und
Verkehrslenkungsanlagen
046
1.2.3.6 Sonstige Bauten des
05
1.2.4 Bauten auf fremdem Grund u.
06
1.2.5 Kunstgegenstände,
07
1.2.6 Maschinen und technische
08
1.2.7 Betriebs- und
09
1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen
Infrastrukturvermögens
entstehende Kosten
262
3.4 Altlastenrückstellung
282-
3.5 Steuerrückstellung
283
3.6 Verfahrensrückstellung
284
3.7 Finanzausgleichsrückstellung
27
3.8 Instandhaltungsrückstellung
1.3 Finanzanlagen
289
3.9 Sonstige andere Rückstellungen
1.3.1 Anteile an verbundenen
3
4. Verbindlichkeiten
Boden
Kulturdenkmäler
Anlagen, Fahrzeuge
Geschäftsausstattung
im Bau
10
7
2
8
3
Aktiva (in EUR)
1
1
2
Passiva (in EUR)
3
2
4
3
5
6
7
2
8
3
Unternehmen
11
1.3.2 Beteiligungen
30-
4.1 Anleihen
12
1.3.3 Sondervermögen
32
4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für
Investitionen
13
1.3.4 Ausleihungen
32-
4.2.1 von verbundenen Unternehmen,
Beteiligungen, Sondervermögen
13-
1.3.4.1 Ausleihungen an verbundene
32-
Sondervermögen
13-
1.3.4.2 Sonstige Ausleihungen
32-
14-
1.3.5 Wertpapiere des
32-
Anlagevermögens
2. Umlaufvermögen
Kassenkrediten
34
4.4 Verbindlichkeiten aus Vorgängen,
die Kreditaufnahmen wirtschaftlich
gleichkommen
15
2.1 Vorräte
35
4.5 Verbindlichkeiten aus Lieferungen
151
2.1.1 Roh-, Hilfs- u. Betriebsstoffe
36
und Leistungen
Transferleistungen
152
153
1551
2.1.2 unfertige Erzeugnisse, unfertige
156
37
4.7 Sonstige Verbindlichkeiten
39
5. Passive Rechnungsabgrenzung
Leistungen
1552
2.1.3 fertige Erzeugnisse und Waren
154
157
2.1.2 Geleistete Anzahlungen und
sonstige Vorräte
158
159
2.2 Forderungen und sonstige
161
2.2.1 Öffentlich-rechtliche Forderungen
169
2.2.2 Sonstige öffentlich-rechtliche
171
2.2.3 Privatrechtliche Forderungen aus
179
2.2.4 Sonstige privatrechtliche
178
2.2.5 Sonstige
14-
2.3 Wertpapiere des Umlaufvermögens
aus Dienstleistungen
Forderungen
Dienstleistungen
Forderungen
18
2.4 Liquide Mittel
19
3. Aktive Rechnungsabgrenzung
Nachrichtlich:
1.
Summe der übertragenen Ermächtigungen für Aufwendungen nach § 23 Abs. 1 GemHVO-Doppik: ________ TEUR.
2.
Summe der übertragenen Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
nach § 23 Abs. 2 GemHVO-Doppik: ________ TEUR.
3.
1
Summe der von der Gemeinde übernommenen Bürgschaften (Wert zum Bilanzstichtag) _________ EUR.
2
3
Bilanzwerte zum vorherigen Bilanzstichtag
Bilanzwerte zum Bilanzstichtag
Anlage 23
Anlagenspiegel
Anlagevermögen
Anschaffungs- und Herstellungskosten
Anfangs-
Zugang
Abgang
Abschreibungen
Um-
Endstand
buch-
stand
ungen
Anfangsstand
2
3
Zugang ,
6
2
01
3
Durch-
schnittlicher
schnittlicher
Abschrei-
Restbuch-
d.h.
angesam-
Abschrei-
melte Ab-
des Wirt-
des
schreibungen
schafts-
vorange-
Haus-
auf die in
jahres
haltsjahr
Spalte 4 aus-
Wirt-
gewiesenen
schafts-
Abgänge
jahres
1
bungssatz
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
v. H.
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
1.1 Immaterielle
Grundstücke und
grundstücksgleiche
Spalte 7 ./. Spalte 11.
Umbuchung von einer Anlageklasse in eine andere.
Zuschreibungen sind in Spalte 9 gesondert aufzuführen.
(Spalte 9 x 100) : Spalte 7.
(Spalte 12 x 100) : Spalte 7.
mit einer Dezimale anzugeben, z. B. 56,2 v. H.
4
wert
5
gangenen
EUR
5
7
Durch-
am Ende
EUR
4
6
buchwert
EUR
Rechte
2
buchwert
EUR
1.2.1 Unbebaute
1
Kennzahlen
EUR
1.2 Sachanlagen
02
Endstand
Rest-
am Ende
bungen im
1
Abgang, d. h.
Rest-
7
v. H.
15
7
Anlage 24
Forderungsspiegel
Gesamtbetrag
Art der Forderung1
1
2
bis zu 1 Jahr
1 bis 5 Jahre
mehr als 5
jahres in EUR
in EUR
in EUR
Jahre in EUR
2
3
4
5
2.2.1 Öffentlich-rechtliche
161
Forderungen aus
Dienstleistungen
169
2.2.2 Sonstige öffentlichrechtliche Forderungen
2.2.3 Privatrechtliche
171
Forderungen aus
Dienstleistungen
179
2.2.4 Sonstige
privatrechtliche Forderungen
178
2.2.5 Sonstige
Summe
1
2
Gesamtbetrag
mit einer Restlaufzeit von
des Haushalts-
siehe auch § 48 Abs. 3 GemHVO-Doppik.
6
des Vorjahres
in EUR
8
Anlage 25
Verbindlichkeitenspiegel
Gesamtbetrag
Art der
1
Verbindlichkeit
1
2
30
32
Gesamtbetrag
mit einer Restlaufzeit von
des Haushalts-
bis zu 1 Jahr
1 bis 5 Jahre
mehr als 5
jahres in EUR
in EUR
in EUR
Jahre in EUR
4
5
2
3
6
4.1. Anleihen
4.2. Verbindlichkeiten aus
Krediten für Investitionen
4.2.1 von verbundenen
321-
Sondervermögen
321-
321-
33
Kassenkrediten
34
Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich
gleichkommen
35
36
37
Lieferungen und Leistungen
Transferleistungen
4.7 Sonstige Verbindlichkeiten
Summe
Nachrichtlich:
Schulden aus Vorgängen, die
gleichkommen, soweit nicht in
der Bilanzposition 4.4
enthalten.
Schulden der
3
Sondervermögen mit
Sonderrechnung
- aus Krediten
- aus Vorgängen, die
Kreditaufnahmen
wirtschaftlich gleichkommen
1
2
3
siehe auch § 48 Abs. 4 GemHVO-Doppik.
Die Angaben sind zu trennen nach den verschiedenen Sondervermögen (z. B. Stadtwerke, Krankenhaus usw.)
des Vorjahres
in EUR
8
Anlage 26
Übersicht über die übertragenen Haushaltsermächtigungen
I. Übersicht über die übertragenen Aufwendungen nach § 23 Abs. 1 GemHVO-Doppik
Produktgruppe / Unterproduktgruppe
Nummer
Bezeichnung
1
2
Summe
übertragen auf das neue Haushaltsjahr
in EUR
davon gebunden
in EUR
davon frei verfügbar
in EUR
3
4
5
übertragen auf das neue Haushaltsjahr
in EUR
davon gebunden
in EUR
davon frei verfügbar
in EUR
3
4
5
-----------------------------------------
II. Übersicht über die übertragenen Auszahlungen nach § 23 Abs. 2 GemHVO-Doppik
Produktgruppe / Unterproduktgruppe
Nummer
Bezeichnung
1
2
Summe
-----------------------------------------
Anlage 27
Übersicht über die Sondervermögen, Zweckverbände, Gesellschaften, Kommunalunternehmen nach § 106 a GO, gemeinsame Kommunalunternehmen
nach § 19 b GkZ, andere Anstalten, die von der Gemeinde getragen werden, mit
Ausnahme der öffentlich-rechtlichen Sparkassen, Wasser- und Bodenverbände
Name
Stamm-
Anteil der Gemeinde
kapital
am Stammkapital
in TEUR
in TEUR
%
Gewinnabführung (+)
Jahre-
Verlustabdeckung (-)
sergeb-
Umlagen (-)
nis
1
Vorjahr
Haushaltsjahr
in TEUR
in TEUR
in TEUR
5
6
7
Vorvorjahr
in TEUR
1
2
3
4
I. Sondervermögen
1)
2)
II. Zweckverbände
1)
2)
III. Gesellschaften
1)
2)
IV. Kommunalunternehmen nach
§ 106 a GO
1)
2)
V. gemeinsame Kommunalunternehmen nach § 19 b GkZ
1)
2)
VI. anderen Anstalten, die von der
Gemeinde getragen werden, mit
Ausnahme der öffentlich-rechtlichen
Sparkassen
1)
2)
Nachrichtlich:
Mitgliedschaften in Wasser- und Bodenverbänden
1
Jahresergebnis des letzten Geschäftsjahres, für das ein Jahresabschluss vorliegt
8
Anlage 28
Nachtragshaushaltsplan für den Ergebnisplan1
bisheriger
Ansatz
Mehr (+) oder
weniger gegenüber dem bisherigen Ansatz
neuer
Ansatz
in EUR
5
in EUR
6
Erläuterung
2
in EUR
3
2
40
1
1
4
3
4
7
41
2
42
3
43
4
441
5
448
6
45
7
471
8
442
446
472
9
10
50
11
51
12
52
13
57
14
53
15
54
16
17
18
46
55
19
+ Finanzerträge
20
21
22
49
23
59
24
25
26
1
ergeben sich durch den Nachtragshaushalt erhebliche Änderungen im Ergebnisplan der Folgejahre, ist zusätzlich der Ergebnisplan für die Folgejahre anzupassen
2
kann entfallen, wenn die Erläuterungen an anderer Stelle stehen
3
4
laufende Nummerierung der Spalte
Anlage 29
Nachtragshaushaltsplan für den Finanzplan1
3
2
60
1
61
2
1
4
3
Umlagen
62
3
63
4
641
5
entgelte
642
646
648
6
65
7
66
8
9
zahlungen
70
10
71
11
72
12
Dienstleistungen
75
13
73
14
74
15
16
Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10
bis 15)
17
681
18
682
19
+ Einzahlungen aus der Veräußerung von Gründstücken und Gebäuden
683
20
684
21
+ Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen
bisheriger
Ansatz
mehr (+) oder weniger
gegenüber dem bisherigen
Ansatz
neuer
Ansatz
in EUR
4
in EUR
5
in EUR
6
Erläuterung
7
2
-2-
1
3
685
2
4
22
3
+ Einzahlungen aus der Abwicklung von Baumaßnahmen
686
23
688
24
Entgelten
25
26
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
781
27
782
28
783
29
784
30
von Finanzanlagen
785
31
786
32
33
34
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
35
(= Zeilen 26 / 34)
36
692
37
+ Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
38
von Darlehen aus der Anlage
liquider Mittel
792
39
bisheriger
Ansatz
Ansatz
neuer
Ansatz
in EUR
4
in EUR
5
in EUR
6
Erläuterung
7
2
-3-
bisheriger
Ansatz
Ansatz
neuer
Ansatz
in EUR
4
in EUR
5
in EUR
6
ten
1
3
2
4
40
3
Erläuterung
2
7
liquider Mittel
41
= Saldo aus Finanzierungstätigkeit
42
43
44
= Liquide Mittel
Nachrichtlich:
an das Land abzuführender Beitrag nach § 21 Abs. 2
bisheriger
Ansatz
mehr (+) oder weniger gegenüber dem
bisherigen Ansatz
neuer
Ansatz
in EUR
in EUR
in EUR
Erläuterung
des Gesetzes zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (AG-KHG) und Tilgung von
Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
7311..
abzuführender Beitrag nach § 21 Abs. 2
AG-KHG
792..4
Umschuldung
792..5
Ordentliche Tilgung
792..6
1
ergeben sich durch den Nachtragshaushalt erhebliche Änderungen im Finanzplan der Folgejahre, ist zusätzlich der Finanz-
plan für die Folgejahre anzupassen
2
3
4
5
5
Anlage 30
Nachtragshaushaltsplan1 für den Teilergebnisplan2
4
2
40
1
41
2
42
3
1
5
3
43
4
441
5
442
446
448
6
45
7
471
8
472
9
10
50
11
51
12
52
13
+ Aufwendungen für Sach- u. Dienstleis-
57
14
53
15
54
16
tungen
17
18
19
= Ergebnis der laufenden
Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 / 18)
46
20
+ Finanzerträge
55
21
4
22
23
49
24
59
25
26
27
= Ergebnis vor Berücksichtigung der
internen Leistungsbeziehungen
48
28
bisheriger
Ansatz
mehr (+) oder
neuer
Ansatz
in EUR
4
in EUR
5
in EUR
6
Erläuterung
7
3
-2-
1
4
58
2
5
29
3
bisheriger
Ansatz
mehr (+) oder
neuer
Ansatz
in EUR
4
in EUR
5
in EUR
6
Erläuterung
3
7
30
= Ergebnis
(= Zeilen 27, 28, 29)
1
es sind nur Teilergebnispläne aufzuführen, in denen Änderungen durch den Nachtragshaushalt eintreten. Sofern durch den
Nachtragshaushalt erhebliche Änderungen im Teilergebnisplan der Folgejahre auftreten, ist zusätzlich der Teilergebnisplan für
die Folgejahre anzupassen.
2
bei Einrichtungen, die sich in der Regel zu mehr als 10 % aus Entgelten finanzieren, sind kalkulatorische Zinsen nachrichtlich
auszuweisen.
3
4
5
4
Zinsen sind nur im Teilergebnisplan für den Produktbereich „Allgemeine Finanzwirtschaft“ auszuweisen
Anlage 31
Nachtragshaushaltsplan1 für den Teilfinanzplan2
bisheriger
Ansatz
mehr (+)
oder
weniger
gegenüber dem
bisherigen
3
Ansatz
neuer
Ansatz
bisheriger
Betrag an
Verpflichtungsermächtigungen
1
6
2
7
3
4
mehr (+)
oder
weniger
gegenüber
dem
bisherigen
Betrag an
VE
neuer
Betrag an
in EUR
in EUR
in
EUR
in EUR
in EUR
in EUR
4
5
6
7
8
9
60
1
-----------
-----------
-----------
61
2
-----------
-----------
-----------
62
3
+ Sonstige Transfereinzahlungen
-----------
-----------
-----------
63
4
-----------
-----------
-----------
-----------
-----------
-----------
-----------
-----------
-----------
-----------
-----------
-----------
-----------
-----------
-----------
-----------
-----------
-----------
Umlagen
entgelte
641
5
642
646
648
6
65
7
66
8
zahlungen
9
70
10
-----------
-----------
-----------
71
11
-----------
-----------
-----------
72
12
-----------
-----------
-----------
75
13
-----------
-----------
-----------
Dienstleistungen
6
73
14
-----------
-----------
-----------
74
15
-----------
-----------
-----------
16
-----------
-----------
-----------
-----------
-----------
-----------
17
681
18
682
19
+ Einzahlungen aus der Veräußerung von Gründstücken und Gebäuden
5
-2bisheriger
Ansatz
mehr (+)
oder
weniger
gegenüber dem
bisherigen
3
Ansatz
neuer
Ansatz
bisheriger
Betrag an
1
6
683
2
7
20
3
684
21
685
22
686
23
+ Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen
+ Einzahlungen aus der Abwicklung von Baumaßnahmen
688
24
+ Einzahlungen aus Beiträgen u.
ä. Entgelten
25
26
Einzahlungen
781
27
782
28
783
29
784
30
785
31
786
32
von Finanzanlagen
+ Auszahlungen für die Gewährung von Ausleihungen (für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Dritter)
33
+ Sonstige Investitionsauszahlun-
34
gen
Auszahlungen (= Zeilen 27 bis
33)
35
(= Zeilen 26 / 34)
36
4
mehr (+)
oder
weniger
gegenüber
dem
bisherigen
Betrag an
VE
neuer
Betrag an
5
in EUR
in EUR
in
EUR
in EUR
in EUR
in EUR
4
5
6
7
8
9
-31
es sind nur Teilfinanzpläne aufzuführen, in denen Änderungen durch den Nachtragshaushalt eintreten. Sofern durch den
Nachtragshaushalt erhebliche Änderungen im Teilfinanzplan der Folgejahre auftreten, ist zusätzlich der Teilfinanzplan für die
Folgejahre anzupassen.
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Im Teilfinanzplan für die Produktgruppe „Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft“ sind die Zeilen 37 bis 41 des Musters zum
Finanzplan auszuweisen.
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Veränderungen sind zu erläutern.
Veränderungen sind zu erläutern
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7

Ausführungsanweisung zur Gemeindehaushaltsverordnung über

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