Ausgabe 30 vom 10.02.2015

Ausgabe Nr. 30 - 10.02.2015
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
nach der Winterpause haben die Gremien des
Hessischen Landtags ihre Arbeit wieder
aufgenommen, und ich wünsche Ihnen ein
erfolgreiches, vor allen Dingen aber ein gesundes
und glückliches Jahr 2015.
Mit diesem Infobrief möchte ich Sie unter
anderem über die aktuellen Entwicklungen des
Kommunalen Finanzausgleichs informieren. Zu
diesem Thema wurde in den letzten Monaten,
zum Teil auch pressewirksam viel diskutiert.
Finanzminister Thomas Schäfer hat mit nahezu
allen Bürgermeistern und Landräten über die
notwendige, vom Staatsgerichtshof festgelegte
Neuordnung gesprochen. Und auch ich konnte in
Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern, mit
den Bürgermeistern des Wahlkreises und mit
ehrenamtlichen
Gemeindevertretern
viele
Befürchtungen, Aspekte und Vorschläge
besprechen. Diesen persönlichen Austausch
möchte ich in den nächsten Monaten fortsetzen,
um die Ideen der heimischen Kommunalpolitiker
und Bürgerinnen und Bürger aufzunehmen und
auf Landesebene in die Politik einbringen zu
können. Bereits in einigen Tagen werde ich z. B.
in Flörsbachtal mit der Gemeindevertretung
zusammenkommen. Mein Angebot steht: Für
Gespräche stehe ich gerne zur Verfügung, auch
für die Gremien anderer Städte und Gemeinden.
Gerne informiere ich Sie heute auch über meine
Termine der letzten Wochen in der Region. In
den kommenden Wochen freue ich mich auf viele
Veranstaltungen von Gelnhausen bis Sinntal und
auf viele Gespräche, vielleicht auch mit Ihnen.
Bitte sprechen Sie mich an. Bis dahin verbleibe
ich herzlichst Ihr Landtagsabgeordneter
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Streit um Terminal 3 ?
Der Frankfurter Flughafen ist mit zurzeit jährlich
etwa 60 Millionen Passagieren und einer
Luftfracht von ca. 2,13 Millionen Tonnen pro Jahr
weltweit einer der größten Verkehrsknotenpunkte und in Europa nach LondonHeathrow und Paris-Charles de Gaulle der
drittgrößte
Flughafen.
Ungefähr
80.000
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind bei über
500 Firmen und Institutionen am Standort RheinMain beschäftigt. Diese Zahlen belegen die
herausragende Bedeutung des Flughafens als
Wirtschaftsstandort und als der „Jobmotor“ für
unsere Region und für Hessen.
Verkehrsknotenpunkt und „Jobmotor“: Der Frankfurter Flughafen /
Quelle: CDU-Fraktion im Hessischen Landtag
Nunmehr plant der Betreiber, die FRAPORT AG,
den Ausbau der Betriebsfläche mit einem neuen
Terminal 3 im östlichen Areal der ehemaligen
Rhein-Main Air Base. Geplant ist, dass ungefähr
zwei Milliarden Euro investiert werden und 75
neue Flugzeug-Stellplätze entstehen sollen.
Durch jedes neue Flugzeug werden 300 direkte
Arbeitsplätze und 600 mittelbare Arbeitsplätze
bei anderen Unternehmen geschaffen. Mit dem
Bau sollen bis zu 25 Millionen Passagiere
zusätzlich abgefertigt werden können. Die
Prognosen sehen bei steigenden Flugbewegungen
diese
Steigerung
der
Fluggastzahlen in den nächsten zehn Jahren. Seit
dem letzten Jahr hat die Fraport AG einen, durch
die
Stadt
Frankfurt
genehmigten,
Bebauungsplan. Der erste Bauabschnitt ist bis
zum Jahr 2021 geplant und soll zu einer
Erweiterung der Abfertigungszahlen von
zusätzlich 14 Millionen Passagieren führen.
yDie aktuellen Fluggastzahlen ergeben zurzeit
aber nicht die rasanten und prognostizierten
Steigerungen. Aus diesem Grund wird die
Notwendigkeit des Baues des Terminal 3 nun
mehr vom Hessischen Wirtschaftsministerium,
sowie die generelle Steigerung des Flugverkehrs
und die Attraktivität des Flughafens für die
Zukunft überprüft. Zusätzlich werden insgesamt
fünf mögliche Lärmpausen-Modelle erörtert,
damit das Nachtflugverbot für sieben Stunden
erreicht werden kann. Als Ergänzung lotet das
Deutsche Zentrum für Luft und Raumfahrt seit
über einem Jahr in Zusammenarbeit mit der
Condor-Fluggesellschaft mögliche Anflugverfahren aus, die den Fluglärm weiter reduzieren
sollen.
Im Koalitionsvertrag sprechen sich CDU und
Bündnis 90 die Grünen für eine Bedarfsprüfung
des Terminals 3 aus, die federführend durch das
Wirtschaftsministerium
durchgeführt
wird.
Ebenso wurde auch festgelegt, dass sich das Land
als Miteigentümer der FRAPORT dafür
ausspricht,
möglicherweise
steigende
Fluggastzahlen solange wie möglich mit
ökonomisch vertretbaren und für die Region
verträglicheren Alternativen zum Terminal 3 zu
reagieren.
Ich gehe davon aus, dass die Fraport AG ein
großes eigenes Interesse hat, bei einer
Investition von über zwei Milliarden Euro bis zu
einer möglichen Fertigstellung, eine genaue
Bedarfsprüfung
durchzuführen
und
als
börsennotiertes
Unternehmen
nach
wirtschaftlichen Kriterien verantwortlich zu
planen und zu entscheiden. Auf dieser Grundlage
wird die Schwarz-Grüne Koalition sehr genau die
Planung und das Vorhaben begleiten. Dies wird
weder zu einem Streit in der Koalition noch in
der Öffentlichkeit führen.
Der Ausbau des Frankfurter Flughafens mit dem
Terminal 3 ist eine weitere Chance für die Region
und für Hessen, Arbeitsplätze zu schaffen, die
Stellung des Flughafens in der Welt zu sichern
und ein mehr an wirtschaftlicher Prosperität zu
schaffen.
Auf dem Weg dahin müssen jedoch die
Anforderungen des Umweltschutzes und die
Bedürfnisse der Menschen hinsichtlich des
Gesundheitsund
Lärmschutzes
Berücksichtigung
finden
und
die
im
Koalitionsvertrag
niedergeschriebenen
Vereinbarungen eingehalten werden.
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Veränderungen im KFA-Entwurf
Auf positive Resonanz sind die durch den
hessischen Finanzminister Dr. Thomas Schäfer in
Wiesbaden vorgestellten Veränderungen im
Entwurf des Kommunalen Finanzausgleichs
(KFA) bei der CDU-Kreistagsfraktion gestoßen.
„Es zahlt sich nun aus, dass der Hessische
Finanzminister
alle
Bürgermeisterkreisversammlungen in Hessen besucht und
einen engen Kontakt zu den Kommunalen
Spitzenverbänden gehalten hat“, so der
Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion und
Landtagsabgeordnete Michael Reul. Nur so sei es
möglich geworden, dass insgesamt zwölf
konstruktive Änderungsvorschläge in den
Entwurf zur KFA-Reform aufgenommen werden
konnten.
„Für
den
Main-Kinzig-Kreis
sind
die
Änderungsvorschläge des Finanzministers zu
begrüßen. Mit ihnen wird unter anderem
sichergestellt, dass unser Landkreis auch in
Zukunft auch bei defizitären Haushalten in
demselben Umfang wie bisher in seine Schulen
investieren kann“, erläutert Reul. Damit habe
man in Wiesbaden ein klares Signal für
leistungsstarke
Schulträger
und
gut
ausgestattete Schulen gesetzt. Ebenfalls
konkrete Auswirkungen auf den Main-KinzigKreis habe nach Auskunft Reuls die Anerkennung
eines Soziallastenansatzes in Höhe eines
Gesamtvolumens von 15 Millionen Euro, mit dem
besonders stark mit Soziallasten belastete
Kommunen eine zusätzliche Unterstützung über
den KFA bekämen. Große Grundzentren wie die
Stadt Nidderau profitierten zudem davon, dass
künftig kreisangehörige Grundzentren mit
15.000
bis
50.000
Einwohner
einen
Ergänzungsansatz zum KFA in einer Gesamthöhe
von zwei Millionen Euro erhielten.
Weitere Änderungen tangierten auch die nähere
Ausgestaltung des Übergangsfonds, mit dem
Übergangshärten bei der Umsetzung des neuen
Kommunalen
Finanzausgleichs
verhindert
werden sollen. Der Main-Kinzig-Kreis profitiere,
da die Einwohner der Sonderstatustadt Hanau
künftig nicht mit 71 sondern mit 90 Prozent
angesetzt und in der Folgezeit erst mit zwei
Prozent jährlich abgesenkt würden. „Diese
Regelung wird zu einer klaren Besserstellung für
den Main-Kinzig-Kreis führen“, zeigt sich Reul
erfreut über die Pläne des Finanzministers. Dies
gelte auch vor dem Hintergrund, dass der
Übergangsfonds um 10 bis 20 Mio. Euro erhöht
und diese Mittel der Teilschlüsselmasse für
kreisangehörigen Kommunen zugeschlagen
werden solle. „Auch hier kommt es also zu einer
Besserstellung
der
kreisangehörigen
Kommunen“, so Reul.
Alles in allem bleibe es das Ziel der
Landesregierung, noch vor der Sommerpause das
Gesetz zum Kommunalen Finanzausgleich zu
verabschieden. Man zähle weiterhin auf einen
konstruktiven und fairen Dialog mit den
Kommunen,
um
den vom
Hessischen
Staatsgerichtshof in seinem Alsfelder Urteil
vorgeschriebenen
Systemwechsel
im
Kommunalen Finanzausgleich umzusetzen.
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Girls´ Day der CDU-Landtagsfraktion
Der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Reul
ruft alle interessierten Schülerinnen der Klassen
5 bis 10 zur Teilname am Girls´Day am 23. April
2015 in Hessen auf.
„Nutzt die Chance für eine frühzeitige und
umfangreiche
Information
über
die
unterschiedlichsten Berufsbilder. Dafür bietet
der Girls´Day eine hervorragende Gelegenheit“,
erklärte der Landtagsabgeordnete Michael Reul.
Nach dem großen Zuspruch und dem Erfolg des
Girls´Days bei der CDU-Landtagsfraktion in den
vergangenen Jahren seien auch in diesem Jahr
Bewerbungen
zur
Teilnahme
herzlich
willkommen.
„Wiesbaden
und
die
Landtagsfraktion freuen sich auf Eure
Teilnahme“.
„Die CDU-Landtagsfraktion hat auch dieses Jahr
wieder für den Girls´Day ein attraktives und
vielseitiges Programm zusammengestellt, um
einen Einblick in die unterschiedlichen
Berufsbilder im Landtag zu geben“, so Michael
Reul.
Ob
in
der
IT-Abteilung,
im
Stenographischen
Dienst
oder
beim
Landtagsfahrdienst – zahlreiche Gesprächspartner stehen den Teilnehmerinnen Rede und
Antwort. Auf dem Programm stehen außerdem
eine Führung durch den Landtag sowie eine
Diskussion mit den Landtagsabgeordneten der
CDU-Fraktion. Das Programm beginnt um 9.30
Uhr und endet gegen 15.45 Uhr.
Nachdem der Girls´Day auf Initiative der
Landesregierung im Jahr 2002 erstmals in Hessen
stattfand, öffnen auch in diesem Jahr wieder
zahlreiche
Betriebe,
Institutionen
und
Unternehmen ihre Türen, um jungen Menschen
einen Einblick in die verschiedensten Bereiche
der Arbeitswelt zu geben und Kontakte
herzustellen.
Alle interessierten Schülerinnen können sich bis
zum 20. Februar 2015 im Wahlkreisbüro des
Landtagsabgeordneten Michael Reul bewerben
oder sich informieren.
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Neujahrsempfang der CDU-Schlüchtern
Die CDU-Schlüchtern hat stets hochkarätige
Gäste, wenn sie zu ihrem traditionellen
Neujahrsempfang in die Bergwinkel-Stadt
einlädt. In diesem Jahr konnten der CDUStadtverbandsvorsitzende Heiko Kirchner und
der örtliche CDU-Fraktionsvorsitzende Jürgen
Heil
gemeinsam
den
stellv.
Fraktionsvorsitzenden
der
CDU/CDUBundestagsfraktion, Franz-Josef Jung, begrüßen,
der gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten
Michael Reul an der Veranstaltung im „RichardJung-Haus“ der evangelischen Kirchengemeinde
in Schlüchtern teilnahm.
Herausforderungen der Finanzpolitik ein. Hier
hatten die Bürgerinnen und Bürger des Landes
Hessen in einer Volksabstimmung mit über 70%
die Schuldenbremse beschlossen. In Zukunft, so
der Bürgerwille, sollen keine neuen Schulden
mehr aufgenommen werden. Diesem Willen
haben sich alle Gebietskörperschaften des
Landes Hessen (Land und Kommunen) zu fügen.
Michael Reul führte aus, dass es den Partnern
von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen gelungen
ist, in einem großen Schritt auf dem Weg dahin,
im Jahr 2014 insgesamt 124 Millionen Euro
weniger Schulden zu machen. Ziel ist es zudem,
so Michael Reul, im laufenden Jahr weitere 230
Millionen Euro in der Kreditaufnahme zu
streichen, um so das vorgegebene Ziel der
Bürgerinnen und Bürger mittelfristig erreichen
zu können.
Im Anschluss an seinen Bericht, der neben der
Finanzpolitik von der Schul-, Bildungs-, und
Innenpolitik
geprägt
war,
folgte
ein
ausgedehntes Gespräch mit den Parteifreunden
der Sinntaler CDU, in dem Fragen der
Windkraftnutzung ebenso besprochen werden
konnten, wie zum Beispiel die Herausforderung
im Bereich der Integration von Migranten und
die Situation am Hof Reith.
Bundesminister Franz-Josef Jung (MdB)
Jung wandte sich mit einer beeindruckenden
Rede zu sicherheitspolitischen Fragen in der
Welt an die Zuhörer der gutbesuchten
Veranstaltung. Dabei ging der ehemalige
Bundesverteidigungsminister insbesondere auf
die Herausforderungen ein, die sich auch in der
Ukraine und in Afrika stellen.
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Hessischer Abend in Sinntal
Zu Beginn des Jahres hatte die CDU-Sinntal den
CDU-Landtagsabgeordeneten Michael Reul nach
Jossa eingeladen. Michael Reul berichtete über
seine Arbeit im ersten Jahr als Abgeordneter des
Hessischen Landtags und über die erfolgreiche
Arbeit
der
schwarz-grünen
Hessischen
Landesregierung.
Reul hob hervor, dass die Arbeit der Koalitionäre,
entgegen
vieler
Befürchtungen
der
Öffentlichkeit sehr vertrauensvoll und effektiv
ist.
In
seinem
Bericht
ging
der
Landtagsabgeordnete
auf
die
großen
Landtagsabgeordneter Michael Reul bei der CDU-Sinntal
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CDU-Gelnhausen ehrt Mitglieder
Gut
besucht
war
auch
die
Mitgliederversammlung der CDU-Gelnhausen.
Neben dem CDU-Generalsekretär Dr. Peter
Tauber
nahm
auch
der
CDULandtagsabgeordnete Michael Reul an der
Versammlung im Restaurant „der Baurat“ teil, wo
der stellvertretende CDU-Vorsitzende, Christian
Litzinger, zahlreiche Mitglieder für ihr
langjähriges Engagement für die CDU ehrte und
ihre Verdienste würdigte. Michael Reul
beglückwünschte Thomas Rehbein für 15 Jahre
Mitgliedschaft, Gerhard Woestendiek für 30
Jahre und Wolfgang Herbert für 40 Jahre Treue
zur CDU. Herbert Wirth gehört der Partei bereits
seit 45 Jahren an und kann, ebenso wie seine
Parteifreunde auf eine ereignisreiche Zeit in der
CDU und zurückblicken.
Finanzminister auf die Herausforderungen der
europäischen Finanzkrise ebenso ein, wie auf die
gesamtwirtschaftliche Lage in Deutschland und
im Euro-Raum.
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Klausurtagung in Künzell
Zur Klausurtagung hatte die CDU-Hessen alle
Mitglieder
der
Landtagsfraktion,
des
Landesvorstandes,
sowie
die
hessischen
Abgeordneten aus dem Europaparlament und
dem Deutschen Bundestag nach Künzell
eingeladen, um sich inhaltlich für das Jahr 2015
vorzubereiten und abzustimmen.
Die CDU-Gelnhausen ehrt langjährige Mitglieder
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Neujahrsempfang der CDU-Main-Kinzig
Traditionell lädt der CDU-Kreisverband, seine
Mitglieder, Freunde, Partner aber auch die
politischen
Mitbewerber
zu
einem
Neujahrsempfang ein.
Johannes Heger, CDU-Generalsektretär Manfred Pentz, Katja
Leikert (MdB), Ministerpräsident Volker Bouffier, Michael Reul
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Termine
13.02.2015:
14.02.2015:
18.02.2015:
20.02.2015:
V.l.n.r.: Uwe Häuser, Dr. Peter Tauber (MdB), Georg Fahrenschon,
Johannes Heger, Michael Reul (MdL), Thomas Mann (MdEP), Katja
Leikert (MdB) und Dieter Hog
In diesem
Jahr
begrüßte
der
CDUKreisvorsitzende Johannes Heger gemeinsam mit
dem Fraktionsvorsitzenden der CDU im Kreistag
und Mitglied des Hessischen Landtages, Michael
Reul, die Gäste im Kurhaus an der Therme in Bad
Orb. Als Ehrengast sprach Georg Fahrenschon,
Präsident des Sparkassen- und Giroverbandes in
Deutschland. Dabei ging der profunde
Finanzexperte und ehemalige bayerische
22.02.2015:
26.02.2015:
Sitzung des Kreistages
Jahresempfang – CDU-Bad Orb /
Verleihung
des
„HeinrichSchweitzer-Preises“
Politischer Aschermittwoch –
CDU-Bad Soden-Salmünster
Jahreshauptversammlung der
Feuerwehren in Birstein
Delegiertenvversammlung
der
Jugendfeuerwehr – Unterverband
Schlüchtern
Gespräch – Gemeindevertretung
Flörsbachtal zur Neuordnung des
Kommunalen Finanzausgleichs
Impressum:
Michael Reul - CDU-Landtagsabgeordneter
(Wahlkreis 42 – Main-Kinzig III)
Wahlkreisbüro:
Gutenbergstraße 5 * 63619 Bad Orb
Tel.-Nr.: 06052 9197145 / Fax.-Nr.: 06052 9197146
mail: [email protected]; [email protected]
internet: www.michaelreul.info
facebook: www.facebook.com/reulmichael