Amtsblatt
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Amtsblatt Nr. 4 vom 26.02.2016 1. Bekanntmachung zur Bauleitplanung der Stadt Haan Betreff: Bebauungsplan Nr. 133 „Luisenstraße / Stöcken“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung, § 13a BauGB hier: Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, § 3 (1) BauGB 2. Einladung zur 15. Sitzung des Rates der Stadt Haan am Dienstag, dem 08.03.2016, um 17:00 Uhr im Sitzungssaal der Stadt Haan 3. Bekanntmachung der Stadt-Sparkasse Haan hier: Aufgebot 4. Bekanntmachung der Stadt-Sparkasse Haan hier: Aufgebot Amtsblatt der Stadt Haan. Herausgeber: Die Bürgermeisterin der Stadt Haan, Kaiserstraße 85, 42781 Haan, 02129 / 911-0, 02129 / 911-603. Verantwortlich für den Inhalt: Haupt- u. Personalamt. Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen und ist gegen eine Gebühr von 1,00 € (Einzelausgabe) bzw. 20,00 € (Jahresabonnement) –jeweils zzgl. Zustellung- beim Haupt- u. Personalamt erhältlich sowie unter www.haan.de einzusehen. Amtsblatt der Stadt Haan Nr. 4 / 2016 Seite 2 1./ Bekanntmachung zur Bauleitplanung der Stadt Haan Betreff: Bebauungsplan Nr. 133 „Luisenstraße / Stöcken“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung, § 13a BauGB hier: Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, § 3 (1) BauGB Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt und Verkehr des Rates der Stadt Haan hat am 03.03.2015 folgenden Beschluss gefasst: „1./ Der Vorentwurfsplanung (Varianten A - E) entsprechend dieser Sitzungsvorlage wird zugestimmt. Sie ist dem weiteren Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans zu Grunde zu legen. 2. Zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB ist auf der Grundlage der Vorentwurfsplanung eine Diskussionsveranstaltung durchzuführen, wobei über die Planung unterrichtet sowie Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben wird. Die Planunterlagen werden zusätzlich für 2 Wochen öffentlich ausgelegt.“ Der vorstehende Beschluss wird hiermit gemäß § 2 (1) BauGB öffentlich bekannt gemacht. Die Diskussionsveranstaltung findet statt am Donnerstag, den 10.03.2016 um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Kaiserstraße 85, 42781 Haan. Dabei wird über die Planung unterrichtet sowie Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. Alle Interessierten können teilnehmen. Die Planunterlagen können ergänzend in der Zeit vom 07.03.2016 bis zum 29.03.2016 im Flur zum Amt für Stadtplanung und Bauaufsicht, Verwaltungsgebäude Alleestraße 8, 1. Obergeschoss, Flur rechts während folgender Stunden eingesehen werden: Montag, Dienstag, Mittwoch von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 15.30 Uhr, Donnerstag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr, Freitag von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr. Weitere Informationen erhalten Sie auch auf der Homepage der Stadt Haan www.haan.de unter: Rathaus \ Stadtentwicklung \ Projektliste \ BP 133. Amtsblatt der Stadt Haan Nr. 4 / 2016 Seite 3 Die Lage des Plangebiets wird durch den beigefügten Kartenausschnitt verdeutlicht: © Kreis Mettmann Haan, den 18.02.2016 In Vertretung (Alparslan) Technischer Beigeordneter (ohne Maßstab) Amtsblatt der Stadt Haan Nr. 4 / 2016 Seite 4 2./ Rat der Stadt Haan Einladung zur 15. Sitzung des Rates der Stadt Haan am Dienstag, dem 08.03.2016, um 17:00 Uhr im Sitzungssaal der Stadt Haan TAGESORDNUNG Öffentliche Sitzung 1. Fragerecht für Einwohner 2. Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Haan 3. Jugendhilfeplanung - Kindertagesstättenbedarfsplanung 2016/17 Vorlage: 51/105/2016 4. Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule im Primarbereich in der Stadt Haan Vorlage: 51/104/2016 5. Einrichtung einer Stabsstelle „Stadtmarketing, Bürgerdialog, Öffentlichkeitsarbeit“ mit einem Stellenanteil von 1,0 (EG 11) Vorlage: 10/070/2016 6. Stärkung des Gebäudemanagements Haan für die anstehenden Aufgaben Vorlage: 65/017/2016 Amtsblatt der Stadt Haan Nr. 4 / 2016 Seite 5 7. Perspektivische Entwicklung der Gebäude der Haaner Stadtverwaltung - hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2016 8. Satzung der Stadt Haan über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge, Obdachlose und Spätaussiedler (Übergangswohnheime und Einzelwohnungen in Wohngebäuden) Vorlage: 51/101/2015/1 9. Steuerliche Optimierung der städtischen Beteiligungen Beauftragung einer externen Begutachtung Vorlage: BM/005/2016 10. Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Vorlage: 20/021/2016 11. Beratung und Beschluss des Entwurfes der Haushaltssatzung 2016 11.1. Beratung des Haushaltes 2016, des Stellenplanes 2016 und des Haushaltssicherungskonzepts bis 2020 für den Bereich des Jugendamtes Vorlage: 51/106/2016 11.2. Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2016 Vorlage: 20/022/2016 11.3. Stellenplan 2016 Vorlage: 10/066/2016 12. Gestaltungsbeirat Haan – Benennung der Mitglieder Vorlage: 61/101/2016 13. Ortseingangsschild der Gartenstadt Haan hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 07.12.2015 Vorlage: 66/026/2016 14. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW hier: Mittelbereitstellung in Höhe von 99.800 € für den Einsatz eines Sicherheitsdienstunternehmens im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen Vorlage: II/016/2016 Amtsblatt der Stadt Haan Nr. 4 / 2016 Seite 6 15. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW hier: Zusätzliche Mittelbereitstellung in Höhe von 292.080 € für den Einsatz eines Sicherheitsdienstunternehmens und in Höhe von 738.810 € für das Vergabeverfahren für die Standorte Düsselberger Str. und Kaiserstr. im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen Vorlage: II/017/2016 16. Anzeige von Nebentätigkeiten gem. Korruptionsbekämpfungsgesetz a) Anzeige gem. § 18 Abs. 1 b) Aufstellung gem. § 18 Abs. 2 Vorlage: 10/071/2016 17. Frauenförderplan der Stadt Haan 2016 bis 2018 Vorlage: GSB/001/2016 18. Neubesetzung von Ausschüssen 19. Beantwortung von Anfragen 20. Mitteilungen Nichtöffentliche Sitzung 21. Beförderungen Vorlage: 10/067/2016 22. Beförderungen 23. Personalangelegenheiten Vorlage: 10/069/2016 24. Beantwortung von Anfragen 25. Mitteilungen Haan, den 25.02.2016 Dr. Bettina Warnecke (Bürgermeisterin) Amtsblatt der Stadt Haan Nr. 4 / 2016 Seite 7 3./ Aufgebot Sparkassenbuch Nr(n): 3091139265 ausgestellt von der Stadt-Sparkasse Haan (Rheinl.), wird/werden gem. der AVV zum SpkG NRW Abschnitt 6, aufgeboten. Der Inhaber des Sparkassenbuches wird hiermit aufgefordert, binnen drei Monaten seine Rechte unter Vorlage des Sparkassenbuches anzumelden, anderenfalls wird das Sparkassenbuch für kraftlos erklärt. Stadt-Sparkasse Haan Der Vorstand 42781 Haan, den 01.02.2016 4./ Aufgebot Sparkassenbuch Nr(n): 3091006654 ausgestellt von der Stadt-Sparkasse Haan (Rheinl.), wird/werden gem. der AVV zum SpkG NRW Abschnitt 6, aufgeboten. Der Inhaber des Sparkassenbuches wird hiermit aufgefordert, binnen drei Monaten seine Rechte unter Vorlage des Sparkassenbuches anzumelden, anderenfalls wird das Sparkassenbuch für kraftlos erklärt. Stadt-Sparkasse Haan Der Vorstand 42781 Haan, den 11.02.2016