Technologiepolitik und Innovation

Nr: 057 04/2008
Schwerpunkt
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Technologiepolitik und Innovation
Weitere Themen:
Deutschland hat eine leistungsfähige Infrastruktur bei
Grundlagen- und angewandter Forschung und belegt einen
Spitzenplatz bei der Erfindertätigkeit. Das genügt jedoch nicht,
um Beschäftigung und Wertschöpfung in Deutschland zu
sichern.
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Klein und robust
Mikrosysteme sichern
Arbeitsplätze
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Konjunktur
Lesen Sie dazu in diesem Magazin:
Belegschaften profitieren vom
Unternehmenserfolg
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Politik für Technologie und Innovation
Technologieförderung schafft Arbeitsplätze in
Deutschland
Zusätzliche Altersvorsorge
Auf dem Weg in die Wissensgesellschaft
Neue Förderung für die eigenen
vier Wände
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Schwerpunkt
Deutschland - ein Land der Innovationen
Deutschland hat eine leistungsfähige Infrastruktur bei Grundlagen- und angewandter Forschung
und belegt einen Spitzenplatz bei der Erfindertätigkeit. Das genügt jedoch nicht, um Beschäftigung
und Wertschöpfung in Deutschland zu sichern.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie fördert nachhaltig den technischen
Fortschritt und Strukturwandel in Deutschland: Mit einer klaren Strategie und finanziellen
Förderungen sollen bestmögliche Voraussetzungen für die Entwicklung und Anwendung neuer
Technologien und Dienstleistungen geschaffen werden.
Ziel ist, mehr neue wissenschaftliche Erkenntnisse an Hochschulen und Forschungseinrichtungen
systematisch und effizient wirtschaftlich umzusetzen. Das kann durch einen Partner aus der
Wirtschaft oder durch Gründung eines neuen Unternehmens geschehen.
Von deutschen Entwicklungen sollen in Zukunft stärker als in der Vergangenheit auch deutsche
Firmen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer profitieren.
Schwerpunkt
Politik für Technologie und Innovation
Was haben Faxgerät und MP3-Player gemeinsam? Es handelt sich um deutsche Entwicklungen. Leider gibt es eine weitere Gemeinsamkeit: Sie
wurden im Ausland vermarktet. Damit sich das ändert, wird der Wissens- und Technologietransfer von Forschung und Entwicklung bis zum
marktfähigen Produkt verbessert.
Das ist ein wichtiges Ziel der Politik für Technologie und Innovation der Bundesregierung. Von
deutschen Entwicklungen sollen in Zukunft stärker als in der Vergangenheit auch deutsche Firmen
und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer profitieren.
Bestmögliche Voraussetzungen schaffen
Deutschland ist ein Land der Innovationen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
(BMWI) fördert den technischen Fortschritt und Strukturwandel nachhaltig: Mit einer klaren
Strategie und finanziellen Förderungen sollen bestmögliche Voraussetzungen für die Entwicklung
und Anwendung neuer Technologien und Dienstleistungen geschaffen werden.
"Technologie- und Innovationsfähigkeit sind wesentliche Bedingungen für die Wettbewerbsfähigkeit
der deutschen Wirtschaft", so Bundeswirtschaftsminister Michael Glos, in der Märzausgabe des
Technologie- und Innovationsmagazins "vorne".
Deutschland braucht schnell viele Innovationen
Die Globalisierung und der Übergang zur Wissensgesellschaft stellen hohe Anforderungen. Um sie
erfüllen zu können, muss die Innovationsdynamik hoch sein. Für Forschung und Entwicklung (FuE)
geben Staat und Wirtschaft rund 2,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes aus. Damit liegt
Deutschland im oberen Drittel der Industrienationen.
Deutschland ist darauf angewiesen, dass seine Menschen und Unternehmen viele wichtige und
erfolgreiche Innovationen hervorbringen. Kreative Ideen sind gefragt. Das können besonders
Aufsehen erregende Produkte und Technologien sein. Wichtig sind aber auch auf den ersten Blick
unspektakuläre neue oder verbesserte Dienstleistungen, Produktionsverfahren oder betriebliche
Organisationslösungen.
Durch intensive Forschung und Entwicklung müssen daraus marktfähige Produkte entstehen. Ganz
entscheidend ist, dass die Innovationen im Konkurrenzkampf auf den Märkten auch durchgesetzt
werden.
Wissenschaftliche Erkenntnisse wirtschaftlich nutzen
Deutschland hat eine leistungsfähige Infrastruktur bei Grundlagen- und angewandter Forschung
und belegt einen Spitzenplatz bei der Erfindertätigkeit. Das genügt jedoch nicht, um Beschäftigung
und Wertschöpfung in Deutschland zu sichern.
Mit ihrer Forschungs- und Technologiepolitik fördert die Bundesregierung daher die stärkere
Zusammenarbeit zwischen staatlich finanzierter (Grundlagen-)Forschung und der
privatwirtschaftlichen Umsetzung und Nutzung der Forschungsergebnisse in der Industrie.
Ziel ist, mehr neue wissenschaftliche Erkenntnisse an Hochschulen und Forschungseinrichtungen
systematisch und effizient wirtschaftlich umzusetzen. Das kann durch einen Partner aus der
Wirtschaft oder durch Gründung eines neuen Unternehmens geschehen. Auch sollen
Forschungsinstitute stärker interdisziplinär zusammenarbeiten sowie marktgerechtere Produkte,
Verfahren und Dienstleistungen entwickeln.
Ferner gehört dazu, dass regionale Standorte und thematische Netzwerke wettbewerbsfähiger
werden. Es wird angestrebt, insbesondere kleinere und mittlere Unternehmen stärker als bisher mit
Wissenschaft und Industrie zu vernetzen. Die öffentlichen Mittel sollen eine möglichst große
Hebelwirkung für mehr private FuE-Ausgaben haben. Nicht zuletzt muss die Dynamik bei den FuEAktivitäten in den Hightech-Sektoren gesteigert werden. Dazu zählen 17 Bereiche wie die
Gesundheitsforschung, Sicherheitstechnologien, Energietechnologien, optische Technologien,
Information und Kommunikation sowie Nanotechnologie.
Forschende und innovative Mittelständler gefragt
Deutschland braucht wesentlich mehr technologieorientierte und wissensbasierte
Unternehmensgründungen und innovative Unternehmen. Forschende und innovative Mittelständler
sind sehr gefragt: Die längerfristigen Beschäftigungseffekte sind beim innovativen Mittelstand und
bei neu gegründeten Unternehmen besonders hoch.
"Mit einer besonders an den Bedürfnissen der kleinen und mittleren Unternehmen ausgerichteten
Technologiepolitik unterstützt die Bundesregierung den Mittelstand dabei, seine
Innovationskompetenz zu erhöhen", so Glos.
Spitzenposition bei Schlüssel- und Querschnittstechnologien angestrebt
Industrielle Schlüsseltechnologien wie Energie-, Verkehrs-, Luftfahrt-, Schiffbau-,
Raumfahrtforschung und Querschnittstechnologien wie Informationstechnologien, oder Multimedia
müssen gestärkt werden. Deutschland braucht hier eine weltweite Spitzenposition.
Nachfrage für Produkte und Dienstleistungen stärken
Das Klima für Investitionen und Konsum und damit die Nachfrage für neue Produkte und
Dienstleistungen muss deutlich verbessert werden. Dafür sind innovationsfreundliche
Rahmenbedingungen zu gestalten: Unternehmenssteuern, Bürokratieabbau, Innovationen im
öffentlichen Beschaffungswesen, innovationsfördernde Normen und Standards, Patentpolitik und
Bildung.
Mit der Steuerreform sind die Unternehmensteuern auf ein international wettbewerbsfähiges Niveau
gesunken. Die Unternehmen erhalten so auch zusätzlichen finanziellen Spielraum für mehr
Innovationen. Innovationen sind ein finanzielles Risiko und erschweren damit die
Unternehmensgründung. Deshalb
sollen junge innovative Unternehmen mehr privates Wagniskapital durch steuerliche
Verbesserungen für Beteiligungsgesellschaften erhalten.
Nicht zuletzt muss Deutschland als innovative Wissensgesellschaft mehr in Bildung und Ausbildung
investieren.
Hightech-Strategie der Bundesregierung
Im Jahr 2006 hat die Bundesregierung die Hightech-Strategie verabschiedet. Dabei handelt es sich
um einen ressortübergreifenden und langfristig angelegten Prozess. Mit der Hightech-Strategie soll
der Technologie- und Innovationsstandort Deutschland gestärkt werden. Zentrale Leitlinie dieser
Strategie ist die Integration von Forschungs- und Innovationsförderung und innovationsfreundlichen
Rahmenbedingungen zu einer Innovationspolitik aus einem Guss.
"Wir wollen mit der Hightech-Strategie, bei der das Bundesministerium für Wirtschaft und
Technologie eine Schlüsselrolle spielt, innovationsfreundlichere Rahmenbedingungen schaffen und
mehr Fördergelder bereitstellen", sagte der Bundeswirtschaftsminister.
Bis zum Jahr 2009 werden zusätzlich mehr als 6,5 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung
bereitgestellt. Wissenschaft und Wirtschaft sollen mit diesen Mitteln ihre Forschungs- und
Entwicklungsaktivitäten verstärken.
Förderbereiche des BMWi in der Technologiepolitik
1. Bio- und Gentechnologie - Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts
Förderung der Bio- und Gentechnologie
2. Transparentes, zielgenaues und leicht zugängliches Förderangebot für kleine und mittlere
Unternehmen
Technologieförderung für kleine und mittlere Unternehmen
3. Förderung von Forschung und Entwicklung im Verkehrswesen - Rahmenprogramm "Mobilität
und Verkehr - Nachhaltigkeit, Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit durch intelligenten Verkehr"
Förderung von Verkehrstechnologien und Verkehrsforschung
4. Schifffahrt und Meerestechnik des 21. Jahrhundert
Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation in der maritimen Wirtschaft
5. Forschungsmitteln aus dem Luftfahrtforschungsprogramm für die Luftfahrtindustrie
Förderung der Luftfahrtforschung und -technologien
6. Förderung der Raumfahrt steigert in erheblichem Maße die Wachstums- und
Wettbewerbschancen des Standorts Deutschland
Förderung der Raumfahrtanwendung und -forschung
7. Institutionen und Instrumente der Außenwirtschaftsförderung und Außenwirtschaftsfinanzierung
Internationale Technologieförderung
Kontext
Politik für Technologie und Innovation
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie startet neues Technolgie- und
Innovationsmagazin "vorne"
Magazin "vorne"
Hightech-Strategie der Bundesregierung
Schwerpunkt
Technologieförderung schafft Arbeitsplätze in Deutschland
Die neuesten Computer haben heute Festplatten mit bis zu 500 Gigabyte Speicherkapazität. Für diese Entwicklung erhielt Professor Peter Grünberg
aus Jülich im Jahr 2007 den Nobelpreis. Heute profitieren davon Tausende von Unternehmen und Haushalten weltweit.
Professor Grünbergs Erkenntnisse führten aber nicht nur zu Festplatten mit größerer
Speicherkapazität: Kleine und mittlere Unternehmen nutzen heute seine Technologie als Grundlage
für die Entwicklung neuer Produkte. Die Lenord, Bauer & Co. GmbH hat gemeinsam mit der
ELBAU Elektronik Bauelemente GmbH Berlin Grünbergs Forschungsergebnisse für ein System zur
exakten Positionsbestimmung von Industrierobotern verwandt. Dadurch sind allein bei der Lenord,
Bauer & Co. GmbH 60 Arbeitsplätze entstanden. Das Bundesministeriums für Wirtschaft und
Technologie (BMWi) hat diese Entwicklung durch die Förderinitiative PRO INNO II unterstützt.
Förderung des Mittelstands
Dieses Beispiel zeigt: Innovationen führen zu neuen Arbeitsplätzen in Deutschland. Die
Förderprogramme der Bundesregierung leisten dazu einen positiven Beitrag. Hochspezialisierte
Technologie und spezifisches Wissen sind für deutsche Unternehmen die Basis für die Zukunft. Der
Wissensvorsprung verschafft Deutschland einen Standortvorteil im internationalen Wettbewerb um
Arbeitsplätze.
Kleine und mittelständische Unternehmen spielen dabei eine Schlüsselrolle. Anders als große
Kapitalgesellschaften sind sie auf zusätzliche finanzielle Unterstützung zur Verwirklichung ihrer
Ideen angewiesen. Hier hilft das BMWi mit PRO INNO II.
PRO INNO II ist ein Programm, mit dem das BMWi Innovationen und Zukunftstechnologien in
kleinen und mittleren Unternehmen fördert.
Unterstützung gibt es für Neugründungen und bestehende Unternehmen, die neuartige
Technologien entwickeln. Kooperationen zwischen Unternehmen werden ebenso gefördert wie
Kooperationen zwischen Forschungseinrichtungen und Unternehmen. Im Vordergrund steht neben
der Computertechnologie die Entwicklung der Biotechnologie im Pharma- und Energiebereich. Das
BMWi berät und fördert auch kleine und mittelständische Unternehmen aus Deutschland bei der
Zusammenarbeit mit Partnern aus dem Ausland.
Förderung der Verkehrssystem
Seit dem Fall der Mauer ist Deutschland mit seinen neun Nachbarländern ein wichtiges Transitland
im Zentrum Europas. Von Nord nach Süd und von Ost nach West nimmt der Transitverkehr immer
stärker zu. Staus, Luftverschmutzung, Lärmbelästigung und hoher Energieverbrauch sind die
Folge.
Das BMWi fördert daher die Verkehrstechnologie mit ihren Ansätzen für eine intelligente
Kanalisierung des Straßenverkehrs. 26 Unternehmen haben sich zu der Forschungsinitiative AKTIV
zusammengeschlossen. Sie will mit der Entwicklung von Fahrerassistenz- und
Kommunikationssystemen zu einem reibungslosen Ablauf des Verkehrs beitragen.
Förderung der Logistik
Im Zuge der Globalisierung erreicht der Handel mit Waren aus aller Welt immer größere
Dimensionen. Der globale Personenverkehr bricht alle Rekorde. Da sind Innovationen von großem
Nutzen, die den Handel effizienter und kostengünstiger machen. Als Exportnation ist Deutschland
besonders daran interessiert, den Handel durch größere Kapazitäten und niedrigere Kosten auf
den Handelswegen zu erleichtern. Die Sicherung der Handelsverbindungen ist gleichbedeutend mit
der Sicherung von Arbeitsplätzen in Deutschland.
Förderung der Schifffahrt
Das BMWi fördert die Entwicklung leichter und robuster Materialen für den Schiffsbau. Diese sollen
die Energieeffizienz von Schiffen verbessern, die Kosten senken und die Umwelt entlasten. Das
BMWi unterstützt außerdem Projekte, die sich mit der Erschließung von Bodenschätzen im Meer
beschäftigen. Werften, Ingenieurbüros, Zulieferer und alle Arten von Forschungseinrichtungen
können eine Förderung ihrer Ideen beantragen.
Förderung der Luftfahrt
Mehr noch als die Schifffahrt zählt die Luftfahrt zu den großen Wachstumsbranchen. In den
nächsten 20 Jahren soll sich laut wissenschaftlicher Studien das Weltflugaufkommen verdoppeln.
Auch hier stellt sich daher die Frage nach der Energieeffizienz und Klimaverträglichkeit der
Maschinen.
Allein für die vierte Förderperiode des Luftfahrtforschungsprogramms LuFo stehen über 400
Millionen Euro zur Verfügung. Von 2009 bis 2013 wird besonders die Entwicklung energieeffizienter
Maschinen unterstützt. Auch die Aerodynamik von Flugzeugen soll verbessert werden. Traditionell
arbeitet die deutsche Luftfahrt dabei intensiv mit ihren europäischen Partnern zusammen.
Förderung der Raumfahrt
Das wohl faszinierendste Pionierprojekt der Menschheit ist die Raumfahrt. Die Frage nach der
Entstehung und dem Alter des Universums treibt viele Menschen um. Das Deutsche Zentrum für
Luft- und Raumfahrt trägt innerhalb der Europäischen Weltraumorganisation ESA erheblich zur
Erforschung des Weltraums bei.
Alle heutigen Telekommunikations- und Navigationssysteme basieren auf Erkenntnissen der
Raumfahrt. Verkehrsplanung, mobiles Telefonieren, weltweiter Empfang von heimischen
Fernsehsendern und die Beobachtung von Klimaveränderungen wären ohne die Raumfahrt nicht
möglich. Sogar die Medizin erfreut sich neuer Erkenntnisse durch die Auswirkungen der
Schwerelosigkeit auf den Körper des Menschen. Neue Therapiemethoden zur Heilung von
Krankheiten sind das Resultat.
Seit Anfang 2008 ist der europäische Teil der Internationalen Raumstation ISS betriebsbereit.
Damit hat Deutschland jetzt direkten Zugang zu neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen.
Kontext
"vorne" Das Technologie- und Innovationsmagazin des BMWi
Innovationspartnerschaften für den Mittelstand RO INNO II - NEMO - INTEC.NET
Förderung der Innovationskompetenz ("PRO INNO II") für kleinere und mittlere Unternehmen
Schwerpunkt
Auf dem Weg in die Wissensgesellschaft
Vom Buchdruck über die Dampfmaschine bis zum Computer: Seit jeher haben technische
Neuerungen Produktivitätssteigerungen und wachsenden Wohlstand zur Folge. Heute sind die
Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) der Motor des Wachstums. "An den
Informations- und Kommunikationstechnologien hängt unsere Zukunft!" sagte
Bundeswirtschaftsminister Michael Glos am 29. Februar 2008.
Deutschland befindet sich im Übergang von der Industrie- in die Informationsgesellschaft. Das so
genannte E-Business, also die Geschäftsabwicklung über IKT, steigert die Kompetenz und die
Produktivität der Arbeitskräfte und sichert somit Beschäftigung.
Computer, Emails, Internet, Telefonkonferenzen und Onlinebanking haben bereits an fast jedem
Arbeitsplatz Einzug erhalten. Das erleichtert die Kommunikation mit Kunden, Kollegen und
Lieferanten. "Es gibt praktisch keinen Bereich mehr, der nicht mehr auf IKT angewiesen ist", sagte
Bundeswirtschaftsminister Glos Anfang März 2008 auf der CeBIT in Hannover.
Auch jenseits des Arbeitsplatzes verändern Innovationen das Leben. IKT-Produkte sind
allgegenwärtig und wirken oft im Verborgenen: Antiblockiersysteme in Autos arbeiten mit
Prozessoren für mehr Sicherheit im Straßenverkehr, leistungsstarke Herzschrittmacher
ermöglichen Herzinfarktpatienten ein längeres Leben. Im Bereich der neuen Medien sorgt das so
genannte "Triple Play", also die Verschmelzung von Internet, Fernsehen und Telefon mit Diensten
wie "Video on demand" für Furore.
IKT-Branche als Garant für Wachstum und Beschäftigung
Die IKT-Branche hat heute den größten Anteil an der Bruttowertschöpfung in Deutschland. Bis zu
40 Prozent des deutschen Wirtschaftswachstums gehen auf ihr Konto. Damit liegt Sie vor dem
traditionsreichen deutschen Automobil- und Maschinenbau auf Platz eins.
Heute arbeiten schon mehr als 750.000 Menschen in der IKT-Branche. Hinzu kommen 650.000
Spezialisten in den Anwenderbereichen. Die Anwendung von IKT in deutschen Unternehmen
nimmt weiter zu. Zusätzliche Arbeitsplätze entstehen in der IKT-Branche.
Bundesregierung fördert IKT
Mit dem Förderprogramm "Informationsgesellschaft Deutschland 2010" (kurz: iD2010) will die
Bundesregierung das Wachstums- und Beschäftigungspotential der IKT voll ausschöpfen.
Technologieförderung, Integration weiterer Bevölkerungsteile und der Schutz vor Missbrauch
stehen dabei im Mittelpunkt.
Sicherheit im Internet
Eine bekannte Form von Missbrauch des Internets sind die so genannten Spam-Mails. Sie rauben
den Empfängern Zeit und Speicherplatz und im äußersten Fall auch Geld und Nerven.
Deshalb ist es gesetzlich verboten, Spam-Mails ungebeten zu versenden. Wie man sich vor
ungebetenen Emails schützen kann, erfährt man auf der Homepage des Bundesministeriums für
Wirtschaft und Technologie (BMWi).
Eine weitere Gefahr lauert in dem Verlust von Daten. Privatleute und Unternehmen werden immer
abhängiger von Daten auf Computern und Servern. Durch Computerviren und Hackerangriffe
drohen sensible Informationen verloren zu gehen oder in die falschen Hände zu geraten.
Der Schutz der IKT-Infrastruktur bedeutet also Schutz der persönlichen und wirtschaftlichen
Sicherheit der Menschen in Deutschland. Der "Nationale Plan zum Schutz der
Informationsinfrastrukturen" klärt über mögliche Gefahren aus dem Internet auf, fördert IKTSicherheitsunternehmen und passt die Strafgesetzgebung an.
Integration der Bevölkerung
Seit Jahren steigt die Zahl der Internetnutzer in Deutschland. Doch laut der Studie "(N)ONLINER
Atlas 2007" will immer noch jeder dritte Deutsche, das Internet nicht nutzen. Im Beruf wird der
Umgang mit dem Internet aber fast unverzichtbar. Darüber hinaus erleichtert er das Privatleben.
Die Bundesregierung unterstützt die Menschen dabei, in der Welt des Internet Fuß zu fassen. Sie
will in Deutschland eine Zweiklassengesellschaft zwischen "Onlinern" und sogenannten "Nonlinern"
verhindern. Die Stiftung Digitale Chancen unter der Schirmherrschaft des BMWi bietet Workshops
an, in denen der Umgang mit dem Internet erlernt werden kann.
Auch mit dem so genannte E-Government sollen den Bürgerinnen und Bürgern die Vorzüge des
Internets verdeutlicht werden. Mittlerweile bietet der Bund über 440 Dienstleistungen online an.
Dazu zählt das Programm zur Elektronischen Steuererklärung, ELSTER. Mit elektronischer
Unterstützung ist die Steuererklärung online einfacher und zeitsparender als auf dem
herkömmlichen Weg.
Glos forderte: "Unternehmen und Menschen müssen lernen, sich die IKT besser nutzbar zu
machen." Kinder müssten von ihren Lehrern in allen Bereichen zur Fortentwicklung von IKT und
zum Einsatz von IKT angeleitet werden. "Dafür müssen die Lehrer ihrerseits besser auf den Einsatz
von IKT im Unterricht geschult werden."
Forschungsprogramm IKT 2020
Zum Leidwesen der deutschen Wirtschaft haben in der Vergangenheit oft ausländische Firmen in
Deutschland entwickelte Technologien auf den Markt gebracht. Ein berühmtes Beispiel dafür ist die
MP3-Technologie.
Damit sich das ändert, ist eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Politik, Wissenschaft und
Wirtschaft notwendig. Deutsche Unternehmen sollen mehr als bisher die Früchte deutscher
Forschungsarbeit ernten.
Mit dem Programm IKT 2020 fördert die Bundesregierung konkrete IKT-Forschungsprojekte wie
die Weiterentwicklung der Energienetze, IT-Sicherheit und die so genannten "Embedded Systems".
Dabei geht es darum, klassische Maschinen durch Mikroprozessoren zu unterstützen.
Kontext
Informationsgesellschaft Deutschland 2010
Tipps zum Spam-Schutz vom BMWi
Stiftung Digitale Chancen
Steuererklärung online mit ELSTER
"Trusted Computing" – Mehr Sicherheit im Internet
Klein und robust
Kleine Systeme, große Umsätze
Mikrosysteme mit ihren winzigen Sensoren passen sogar in einen Golfball. Davon konnte sich
Professor Peter Grünberg, Nobelpreisträger für Physik, auf dem Mikrosystem-Kongress in Dresden
überzeugen: Er schlug den intelligenten Golfball, den das Fraunhofer-Institut entwickelt hat.
Der Ball registriert unter anderem die Beschleunigung und meldet die Daten per Funk an einen
Computer. Die Fraunhofer-Forscher wollen mit diesem System keinen Beitrag für das Golftraining
leisten, obwohl hier durchaus Interesse bestehen könnte. Sie wollen zeigen: Zukünftige
Mikrosysteme können nahezu beliebig klein sein und dennoch enorm zuverlässig funktionieren. So
zuverlässig, dass sie selbst härtesten Schlägen standhalten.
Von einem Mikrosystem spricht man, wenn mikrometergroße Bauteile, Techniken oder Funktionen
zu einem Gesamtsystem zusammengesetzt werden. Häufig nimmt sich die Wissenschaft die Natur
zum Vorbild – Körperzellen etwa sind Paradebeispiele für die Effizienz biologischer Mikrosysteme.
Oft werden beim Bau eines Mikrosystems zusätzlich mikroelektronische Elemente verwendet.
Sehende, riechende und fühlende Technik
Wem beim Wort Sensor nur die betagte Lichtschranke einfällt, der sollte schleunigst umdenken.
Sensoren aus Mikrosystemen können heutzutage nicht nur sehen, hören, fühlen und riechen, sie
können sogar chemische Analysen ausführen.
Sehende Sensoren kennen wir aus Digitalkameras. Wir finden sie auch bei der Erkennung von
Fingerabdrücken oder medizinischen Analyseverfahren. Hörende Sensoren sind in Mobiltelefonen
und Hörgeräten eine Selbstverständlichkeit. Bald sollen sie noch winziger werden. Dann geben sie
eingepflanzt im Innenohr ihre Signale direkt an den Hörnerv ab.
Sensoren erfassen Drücke, Fließgeschwindigkeiten und Gerüche. Besonders für die
Sicherheitstechnik sind elektronische Nasen wichtig, die Sprengstoff aus größerer Entfernung
wahrnehmen. Und sie erfassen auch, ob Lebensmittel noch frisch sind.
Intelligente Häuser
Das intelligente Haus von Morgen wird mit viel Mikrosystemtechnik ausgestattet sein: gut vor allem
für alte und behinderte Menschen, denen sie Arbeiten abnehmen. Das intelligente oder integrierte
Haus unterstützt seine Bewohner in vieler Hinsicht: Man geht etwa aus dem Haus und schließt die
Tür ab. Da klingelt das Handy und meldet, der Herd ist an.
Unsere Wohnungen sind voll mit elektrischen und elektronischen Geräten: vom Telefon über PC,
Fernseher bis hin zu Heizung und Herd. Trotz grenzenloser Datenkommunikation über das Internet,
enden heute alle Informationswege meist im Heimcomputer oder im Telefon. Es ist durchaus
normal, sich die Wetterdaten aus Honolulu mal eben auf den Bildschirm zu holen. Sich die simplen
Verbrauchsdaten der eigenen Heizung auf dem Bildschirm des Fernsehers oder PCs anzeigen zu
lassen, ist dagegen meist nicht möglich.
Das Internet könnte sich im Wohnhaus fortsetzen. Insbesondere Heizung, Wettersensoren,
Anwesenheitssensoren und Geschirrspüler wären in der Lage, Informationen miteinander und auch
mit dem Internet auszutauschen. Forscherinnen und Forscher des Fraunhofer "inHaus Innovationszentrums" Technik und Innovation arbeiten daran.
Schwungrad der Wirtschaft
Die Mikrosystemtechnik (MST) ist eines der Schwungräder der deutschen Wirtschaft. Das weltweite
Umsatzvolumen der Mikrosystemtechnik liegt bei 277 Milliarden Euro. Die Branche verzeichnet ein
Wachstum von jährlich 15 Prozent.
2006 haben deutsche Unternehmen mit MST-Komponenten und kompletten Mikrosystemen über
acht Milliarden Euro umgesetzt. 680.000 Arbeitsplätze in Deutschland sind eng mit MST
verbunden, knapp 50.000 davon in Unternehmen, die Mikrosysteme herstellen.
Als Querschnittstechnologie wird die MST in vielen verschiedenen Wirtschaftsbranchen eingesetzt:
von der Automobilindustrie bis zur Medizintechnik. Deshalb ist die MST ein sehr wichtiges
Forschungsfeld. In Deutschland arbeiten an allen Universitäten und Fachhochschulen mit naturund ingenieurwissenschaftlich ausgerichteten Studiengängen Wissenschaftlerinnen und
Wissenschaftler auf diesem Gebiet.
Der Bund fördert MST
MST ist eines von 17 Innovationsfeldern der Hightech-Strategie der Bundesregierung. Diese
Strategie zielt auf eine enge Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft. Wissenschaftliche
Erkenntnisse sollen schnell in marktfähige Produkte umgewandelt werden. Je besser dies gelingt,
desto höher ist die Innovationsfähigkeit einer Gesellschaft. Es entstehen neue Arbeitsplätze und
Wohlstand.
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert die MST bereits seit 1990. Im
Jahr 2004 wurde das neue Rahmenprogramm "Mikrosystemtechnik" gestartet, das zunächst bis
2009 läuft. 220 Millionen Euro stehen zur Verfügung. Ein Schwerpunkt ist die Förderung
mittelständischer Unternehmen.
Die Förderung konzentriert sich auf vier Bereiche, die für Deutschland besonders wichtig sind:
Die Lebenswissenschaften umfassen Gesundheitsvorsorge, Diagnose und Therapie von
Krankheiten. Dazu gehören auch Mikrochirurgie, intelligente Implantate und MonitoringSysteme, die den Gesundheitszustand überwachen.
Zur Mobilität zählt nicht nur der Autoverkehr, sondern ebenfalls die Beweglichkeit
technischer Systeme wie zum Beispiel Notebooks und Mobiltelefone. Auch das so genannte
"Internet der Dinge" fällt in den Bereich Mobilität. Mit den RFID-Chips (RFID = RadioFrequenz-Identifikationssysteme) sorgen sie für größere Effizienz in der Logistik.
Bei industriellen Prozessen kommt die MST an vielen Stellen zum Einsatz, etwa in der
Mikroverfahrenstechnik und bei Robotern. In Deutschland profitiert gerade der Maschinenund Anlagenbau von Fortschritten in diesem Bereich.
Unter Systemintegration versteht man den Zusammenbau verschiedener Teile zu einem
intelligenten Gesamtsystem. In der MST spielt die Systemintegration zum Beispiel bei Mess-
und Prüftechniken eine wichtige Rolle.
Praxis- und marktnahe Forschung
Das BMBF hat den Fokus des Programms auf Projekte gerichtet, in denen Industrie und Forschung
eng zusammenarbeiten. Seit dem Start des Programms im Jahr 2004 gibt es 73 Verbundprojekte
und 403 Einzelvorhaben. Sie werden mit insgesamt 124,6 Millionen Euro gefördert. Durch die
Eigenbeteiligung industrieller Partner summierte sich das Finanzvolumen auf 244 Millionen Euro.
Aufgrund des Querschnittscharakters der MST müssen die zu fördernden Projekte nicht
zwangsläufig auf diese eine Technologie beschränkt bleiben. Es gibt zahlreiche
Anknüpfungspunkte zu anderen Förderungsbereichen im Forschungsrahmenprogramm der
Bundesregierung: Etwa zu den Biowissenschaften, zur Genomik und Biotechnologie, zur
Nanotechnologie, zum Thema Werkstoffe und Produktionsverfahren oder zur Luft- und Raumfahrt.
Bezüge gibt es auch zum Thema Lebensmittelqualität und -sicherheit sowie zum Bereich der
Nachhaltigen Entwicklung.
Kontext
Mikrosysteme - winzige Helfer
Mikrosystemtechnik: Wegbereiter für intelligente Systeme
Portal zur Mikrosystemtechnik
Konjunktur
Mitarbeiterbeteiligung: Das moderne Verhältnis von Beschäftigten und
Unternehmen
Die tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland profitieren vom Aufschwung
dank stärkerer Beteiligung an Unternehmensgewinnen. Erfolgsprämien und Kapitalbeteiligungen
sind bei den meisten großen deutschen Konzernen heute selbstverständlich.
Im Jahr 2007 haben 87 Prozent der DAX-30-Unternehmen Prämien an ihre tariflichen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgeschüttet. Das ist das Ergebnis einer Studie der
Unternehmensberatung Heinrich Heine Consulting (HHC).
Die Art der Prämien ist unterschiedlich. Bei der Gewinn- beziehungsweise Erfolgsbeteiligung erhält
die Belegschaft zusätzlich zum Gehalt eine einmalige finanzielle Zuwendung. Bei der
Kapitalbeteiligung erwerben Tarifbeschäftigte Anteile des Unternehmens.
Damit geben die größten deutschen Unternehmen ein gutes Beispiel. Bei den anderen
Unternehmen in Deutschland ist eine Beteiligung der Belegschaft am Erfolg des Unternehmens
nicht so häufig: Nur zehn Prozent der Betriebe gewähren eine Gewinnbeteiligung und nur zwei
Prozent eine Kapitalbeteiligung.
Erfolgsprämien – Leistung wird belohnt
Mit der Gewinnbeteiligung geben die Unternehmen Teile des Geschäftserfolgs des Vorjahres an
ihre Mitarbeiter weiter. Den Tarifbeschäftigten wird ein Bonusbetrag überwiesen. Audi hat
beispielsweise jedem rund 5300 Euro zusätzlich gezahlt. Der Pharmaproduzent Merck führte sogar
ein 14. Monatsgehalt ein.
Die Höhe der Bonuszahlungen innerhalb eines Unternehmens ist nicht für alle Tarifbeschäftigten
gleich. Sie hängt ab von Position, Leistung und Dauer der Betriebszugehörigkeit.
Kapitalbeteiligungen – Mitarbeiter werden Eigentümer
Neben der Erfolgsbeteiligung profitieren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch über eine
Kapitalbeteiligung vom langfristigen Wertzuwachs des Unternehmens.
Mitarbeiterdarlehen oder Belegschaftsaktien
Zwei mögliche Formen der Kapitalbeteiligung stehen zur Auswahl: Das Mitarbeiterdarlehen und die
Belegschaftsaktie. Die Bundesregierung setzt sich für Wahlfreiheit ein: "Wie dies individuell am
besten und effizientesten erreicht werden kann, sollte allerdings in erster Linie den Tarifpartnern
überlassen bleiben", meint Bundeswirtschaftsminister Michael Glos.
Beide Varianten haben Vorzüge und Nachteile. Bei Mitarbeiterdarlehen ist das Risiko gering: Der
Mitarbeiter leiht seinem Unternehmen Geld und bekommt dafür in regelmäßigen Abständen einen
vorher vereinbarten Zins. Im Falle der Unternehmensinsolvenz wird dieser Kredit vor den Einlagen
der Gesellschafter zurückgezahlt. Dafür bestimmen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht
mit über die Unternehmensstrategie. Sie haben keine Informations- und Kontrollrechte.
Bei Belegschaftsaktien ist das anders. Die Beschäftigten werden Miteigentümer des Unternehmens
und können den Kurs mitbestimmen. Außerdem ist die Rendite auf das eingesetzte Kapital höher
als beim Mitarbeiterdarlehen. Dafür haften im Fall der Insolvenz die Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmen, wie die anderen Gesellschafter auch, mit ihrem eingesetzten Kapital.
Vorreiter: Die Dax-30-Unternehmen
Rund 70 Prozent der Dax-30-Unternehmen haben in den vergangenen Jahren Belegschaftsaktien
zu Sonderkonditionen ausgegeben oder Aktienoptionsprogramme angeboten. Nicht wenige
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den DAX-30-Konzernen halten daher bereits Aktien ihres
Unternehmens. Der Anteil ist in den Unternehmen allerdings unterschiedlich hoch. Bei der
Deutschen Börse AG sind sogar zwei von drei Beschäftigten Miteigentümer. Die Deutsche Bank
schenkt ihren Mitarbeitern jährlich zehn Gratisaktien im Wert von zuletzt fast 1000 Euro.
Bundesregierung setzt auf Mitarbeiterbeteiligungen
Diese Entwicklung trifft sich mit den Plänen der Bundesregierung. "Wir sind entschlossen, die
Mitarbeiterbeteiligung auszubauen. Die Arbeitnehmer sollen am wirtschaftlichen Erfolg ihrer
Betriebe spürbar beteiligt werden", sagte Glos bereits im Juli 2007 in seiner Regierungserklärung
zur wirtschaftlichen Lage. Damit soll etwas gegen die sich auseinander entwickelnden Lohn- und
Kapitaleinkommen unternommen werden.
Die Idee der Mitarbeiterbeteiligung ist nicht neu. Seit Jahrzehnten gibt es die Möglichkeit der
materiellen Mitarbeiterbeteiligung. Das 5. Vermögensbildungsgesetz fördert zum Beispiel diese
Möglichkeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bei einer Anlage bis zu 400 Euro jährlich mit
72 Euro.
Vermögen für alle heißt Wohlstand für alle
Beschäftigte werden damit zu Miteigentümern. Sie haben nun neben ihrem Lohn eine weitere
Einnahmequelle: Die Rendite aus ihren Beteiligungen. Damit profitieren sie auch vom langfristigen
Erfolg des Unternehmens. Als Miteigentümer bestimmen sie auf Aktionärsversammlungen mit über
den Kurs ihrer Firma.
Die Beschäftigten sind motivierter und identifizieren sich stärker mit ihrem Unternehmen. Dies
macht sich bemerkbar in geringeren Krankenständen, weniger Personalfluktuation und mehr
Freude am Beruf. Zudem stärkt dieses System die Kapitalbasis und damit die Existenzgrundlage
des Unternehmens: Eine von der Belegschaft mitgetragene Unternehmensfinanzierung wirkt sich
positiv auf Kapitalstruktur und Kreditwürdigkeit aus. Das Unternehmen ist weniger auf teure
Bankkredite angewiesen.
Der größte positive Effekt ist gesellschaftspolitischer Art: Bisher ausschließlich lohnabhängige
Bevölkerungsschichten profitieren nun erstmals von steigenden Kapitalrenditen. Dies führt zu einer
gleichmäßigeren Verteilung von Vermögen.
Gemeinsame Interessen von Arbeitnehmern und Kapitalgebern
Die künstliche Trennung zwischen Arbeit auf der einen Seite und Kapital auf der anderen
verschwindet durch Mitarbeiterbeteiligung immer mehr. Für Vorstände, Eigentümer und
Beschäftigte ist gleichermaßen der langfristige Erfolg des gesamten Unternehmens wichtig. Die
Vorraussetzung dafür ist die Zufriedenheit und Annerkennung aller am Unternehmen beteiligten
Gruppen. Kapitalgeberinteressen und Arbeitnehmerinteressen verlieren ihre Gegensätze
zugunsten des Unternehmens als Ganzes.
Die Belegschaft trägt mit ihrer Arbeit wesentlich zum Erfolg des Unternehmens bei. Das Ergebnis
der HHC-Studie zeigt: Mit Erfolgsprämien und Beteiligungen wird dieser Beitrag gewürdigt. Die
deutschen Unternehmen folgen dabei einer betriebswirtschaftlichen Binsenweisheit: Nur was
erwirtschaftet wurde, kann verteilt werden.
Kontext
Studie der Heinrich Heine Consulting (HHC)
Partnerschaftlich in die Zukunft
Zusätzliche Altersvorsorge
Altersvorsorge durch Wohneigentum
Auch Wohneigentum fürs Alter wird als zusätzliche private Altersvorsorge gefördert. Die so
genannte Eigenheimrente wird in den nächsten Monaten Gesetz . Die Regelung erweitert die
Fördermöglichkeiten des Riestervertrages rückwirkend zum 1. Januar 2008 um eine bedeutende
Komponente. Der Staat hilft so, zusätzlich zur gesetzlichen Rente eine private Altersvorsorge
aufzubauen.
Zu den eigenen Einzahlungen in das gewählte Vorsorgeprodukt – von der privaten
Rentenversicherung über den Banksparplan bis zum Fondssparplan – schießt der Staat Geld zu.
So bauen sich Bürgerinnen und Bürger zusätzlich zu ihrer gesetzlichen Rente ein zweites
Standbein für die Zeit nach der Erwerbstätigkeit auf. Auch und vor allem Geringverdiener bleiben
im Rentenalter unabhängiger von staatlichen Sozialleistungen.
Wohneigentum wird gefördert
Künftig wir der Erwerb oder der Bau selbstgenutzter Wohnimmobilien im Rahmen der privaten
Altersvorsorge gefördert. Auch die Entschuldung einer Wohnung oder eines Hauses sowie der
Erwerb von Anteilen an Wohngenossenschaften wird belohnt. Damit gehören Darlehensverträge für
die Anschaffung und den Bau von Immobilien und Genossenschaftsanteilen künftig zu den
begünstigten Anlageprodukten. Allerdings nur, wenn die Wohnung selbst genutzt wird.
Förderung bringt Steuervorteile
Die Beträge sind in der Sparphase wie bei allen Riester-Produkten steuerfrei. Erst in der
Auszahlungsphase werden die Leistungen besteuert. Wann die Auszahlungsphase beginnt, wird
bei Vertragsschluss vereinbart. Sie muss aber zwischen dem 60. und 68. Lebensjahr liegen. Da
das Einkommen dann zumeist geringer ist, fällt der individuelle Steuersatz niedriger aus.
Bei der Versteuerung gibt es zwei Möglichkeiten: Wer die Steuerschuld auf einen Schlag begleicht,
versteuert nur noch 70 statt 100 Prozent des geförderten Kapitals. Förderberechtigte können sich
aber auch für die nachgelagerte Besteuerung entscheiden. Dann wird das geförderte Kapital über
einen längeren Zeitraum (bis zu 25 Jahre) verteilt besteuert. Von der persönlichen Situation des
Steuerpflichtigen hängt ab, ob in diesem Fall überhaupt eine Steuer zu zahlen ist.
Auch Tilgung von Immobilienkrediten künftig gefördert
Das Eigenheim-Rentenmodell sieht zwei Förderansätze vor:
Erstens: Wer riestert und sich eine Immobilie anschaffen möchte, kann sein bis dahin angespartes
Vermögen vollständig dafür verwenden. Dasselbe gilt für den Erwerb von
Genossenschaftsanteilen. Eine solche "Entnahme" ist auch möglich, um damit eine selbstgenutzte
Wohnimmobilie zu entschulden. Allerdings erst dann, wenn der Riester-Vertrag zur Auszahlung
kommt. Das heißt: zwischen dem 60. und 68. Lebensjahr.
Zweitens: Der staatliche Riester-Bonus kann auch zur Tilgung eines Baudarlehens verwendet
werden. Mit anderen Worten: Die staatlichen Zuschüsse fließen nicht in die Sparrate eines RiesterVertrages, sondern in die Darlehenstilgung. Die Tilgungsbeiträge für Immobilienkredite
werden steuerlich genauso behandelt wie die Sparbeiträge für die Altersvorsorge.
Die nachgelagerte Besteuerung in der Auszahlungsphase wird in beiden Fällen durch die Bildung
eines "Wohnförderkontos" gewährleistet. Auf diesem "Konto" werden die in der Immobilie
gebundenen steuerlich geförderten Beiträge erfasst. Sie bilden die Grundlage für die spätere
Versteuerung, die mit der vertraglich festgelegten Auszahlungspase im Alter beginnt.
Wohnungsbauprämien nur noch für Wohnimmobilien
Wohnungsbauprämien werden nur noch gewährt, wenn das Kapital in Wohnimmobilien investiert
wird. Sie dürfen auch nach Ablauf der Sperrfrist von sieben Jahren nicht mehr für andere Zwecke
verwendet werden. Das Wohnungsbauprämiengesetz wird damit auf die Anschaffung von
Wohneigentum ausgerichtet.
Zusätzlicher Anreiz für Berufseinsteiger und Erwerbsunfähige
Unter 21-Jährige, die einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz haben oder als Beamte tätig
sind, erhalten künftig einen weiteren Anreiz: Sie bekommen einen Berufseinsteigerbonus von
einmalig 100 Euro, wenn sie fürs Alter vorsorgen.
Die Förderberechtigung für eine Riesterrente wird erweitert auf Renten- oder
Versorgungsempfänger wegen vollständiger Erwerbs- oder Dienstunfähigkeit.
Zudem hat die Bundesregierung zum 1. Januar 2008 die Riester-Förderung attraktiver gestaltet.
Die Grundzulage von 114 Euro wurde auf 154 Euro und die Kinderzulage von 138 Euro auf 185
Euro erhöht. Außerdem sind die Beiträge in einen Riestervertrag von der Einkommensteuer befreit.
Für Kinder, die in 2008 oder später geboren werden, gibt es eine erhöhte Zulage von 300 Euro pro
Jahr.
Zehn Millionen Bürgerinnen und Bürger zeigen Verantwortung
Über zehn Millionen Menschen haben mittlerweile einen Riestervertrag als Form der zusätzlichen
Altersvorsorge gewählt. Sie haben damit eine Mitverantwortung für ihre Zeit als Rentenbezieher
übernommen.
Mit dieser Förderung ermöglicht der Staat es seinen Bürgerinnen und Bürgern, perspektivisch
selbstbestimmt zu handeln und Verantwortung zu übernehmen. Diese aktivierende Funktion ist
heute wichtig, da allein der demografische Wandel schon jetzt ein größeres
Verantwortungsbewusstsein erfordert. Denn der Anteil der älteren Menschen in der Bevölkerung
wird immer größer, zugleich wird der Anteil der Personen im erwerbsfähigen Alter bedeutend
kleiner. Wenn die Beitragssätze nicht explodieren sollen, muss die umlagefinanzierte, gesetzliche
Rentenversicherung langfristig sinken. Wer seinen Lebensstandard im Alter dann halten will,
braucht zusätzliche Altersvorsorge – ob privat oder betrieblich.
Kontext
Riester-Rente: Ein erfolgreiches Modell der Altersvorsorge
Altersvorsorge macht Schule
Finanzen
Steigende Spritpreise: Woran liegt das?
Die Preise für Benzin und Diesel sind in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Jeder
Autofahrer sieht es auf seiner Tankquittung. Aber woran liegt dies?
Hauptursache teures Rohöl
Der Anstieg der Spritpreise liegt vor allem an den höheren Kosten für Rohöl. Die Kosten steigen
hauptsächlich, weil auf dem Weltmarkt immer mehr Rohöl nachgefragt wird, das Angebot aber nicht
steigt. Besonders aufstrebende Staaten wie China treiben die Nachfrage zusätzlich in die Höhe –
und damit den Preis.
Auch die Energiebesteuerung beeinflusst die Kraft-, Heizstoff- und Strompreise. Der Vorwurf, der
Staat verdiene an den hohen Preisen für Benzin und Diesel kräftig mit, ist aber falsch.
Stärker als die Energiesteuer wirken sich die nicht steuerlichen Preisfaktoren auf die
Preisentwicklung aus. Das sind der so genannte Produkteinstandspreis und der Deckungsbeitrag
der Mineralölkonzerne. Beide unterliegen Schwankungen, die wirtschaftlich bedingt sind.
Die Kosten für einen Liter Benzin setzen sich wie folgt zusammen:
- Produkteinstandspreis: Preis, zu dem die Ware importiert wird. Er richtet sich nach der
Entwicklung auf den internationalen Ölmärkten.
- Deckungskosten: Sie entfallen auf die Mineralölkonzerne. Die Summe deckt die Kosten der
Konzerne und ihren Gewinn ab. Darin enthalten ist auch der Anteil für den gesetzlichen
Bevorratungsverband von rund einem halben Cent. Falls es eine Krise gibt, sichert er einen
Ölvorrat, der 90 Tage reichen soll.
- Energiesteuer (früher "Mineralölsteuer"): Darin enthalten ist seit 1999 die Ökosteuer. Die Höhe
der Energiesteuer unterscheidet sich nach Treibstoffart. Die umweltverträglichsten Energieträger
besteuert der Staat am geringsten: Flüssiggas als Kraftstoff: rund 18 Cent/kg, Erdgas: rund 18
Cent/kg, Diesel: 47,04 Cent/Liter, Benzin: 65,45 Cent/Liter.
- Mehrwertsteuer in Höhe von 19 Prozent: Sie wird erhoben auf den Warenpreis und die
Energiesteuer.
Hoher Ölpreis bedeutet niedrigere Einnahmen aus Energiesteuer
Der hohe Ölpreis verstärkt die Anreize, weniger Kraftstoff zu verbrauchen. Wenn weniger
verbraucht wird, sinken auch die Einnahmen des Staates aus der Energiesteuer. Grund: Die
Energiesteuer wird als fester Steuersatz je Liter erhoben. Deshalb sinken bei rückläufigem
Verbrauch die Einnahmen des Staates aus der Energiesteuer. Nur die Mehrwertsteuer bemisst sich
prozentual am Gesamtpreis.
Der Steueranteil am Spritpreis ist seit Einführung der Ökologischen Steuerreform sogar prozentual
zurückgegangen. Die Abgabe stieg von 1999 bis 2003 moderat in fünf Stufen – für einen Liter
Benzin etwa von 50,1 auf 65,45 Cent. Seit 2003 wurde die Energiesteuer auf Kraftstoffe nicht mehr
erhöht. Bei Diesel sank der Steueranteil von 1999 bis 2006 von 72 auf 54 Prozent. Seitdem macht
der steigende Rohölpreis einen immer größeren Anteil an den Tankstellenpreisen aus.
Im europäischen Vergleich bedeuten höhere Energiesteuersätze auch nicht zwangsläufig
entsprechend höhere Energiepreise.
Für ein hohes Energiesteueraufkommen sorgen also nicht hohe Ölpreise, sondern hohe
Verbrauchsmengen.
Umsatzsteuer
Unabhängig von der Energiesteuer fällt auf den Spritpreis noch Umsatzsteuer an. Umsatzsteuer
wird prozentual berechnet. Deshalb ist sie höher, je teurer der Sprit ist. Das bedeutet aber nicht,
dass der Staat deshalb insgesamt mehr Umsatzsteuer einnehmen würde.
Die Rechnung ist einfach: Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden. Was die Verbraucher
mehr an Umsatzsteuer an der Tankstelle bezahlen, geben sie an anderer Stelle weniger für den
Konsum aus. Im Endeffekt bleibt das Steueraufkommen aus der Umsatzsteuer für den Staat gleich.
Kein staatliches Interesse an höheren Kraftstoffpreisen
Der Staat hat kein Interesse an hohen Kraftstoffpreisen, weder im Hinblick auf die Konjunktur, noch
auf Steuereinnahmen.
Energiesteuer wichtige Einnahmequelle des Staats
Gleichwohl ist die Energiesteuer mit rund 40 Milliarden Euro jährlich für den Bund die wichtigste
Verbrauchsteuer. Denn die Steuergegenstände der Energiesteuer sind nach wie vor die
entscheidenden Energieträger unserer Gesellschaft. Die Energiesteuer setzt sich aus der
Mineralölsteuer und der Ökosteuer zusammen.
Am 1. August 2006 hat das Energiesteuergesetz das Mineralölsteuergesetz abgelöst. Das
Energiesteuergesetz regelt in welcher Höhe Steuern für Energieerzeugnisse gezahlt werden
müssen: Für Mineralöle (Benzin, Diesel, Heizöle und andere), Erdgas, Flüssiggase,
Kraftstoffersatzprodukte, Steinkohle, Braunkohle und Koks. Private Haushalte sind allerdings aus
sozialen Gründen vorübergehend bis 2010 von der Kohlensteuer befreit. Ausgenommen sind
lediglich Holz und Torf. Die Steuertarife blieben unverändert.
Energieerzeugnisse, die zur Stromerzeugung dienen, sind grundsätzlich von der
Steuer befreit.
Für den Einsatz in Motoren sind Erdgas und Flüssiggas bis 2018 steuerlich begünstigt.
Das am 1. Januar 2007 in Kraft getretene Biokraftstoffquotengesetz verpflichtet die
Mineralölwirtschaft, einen bestimmten Anteil Biokraftstoffe in den Verkehr zu bringen. Im
Gegensatz zu den vorherigen Regelungen wird dieser Anteil nicht mehr energiesteuerlich gefördert.
Energiesteuer senkt Lohnnebenkosten und entlastet Rentenkasse
Die Einnahmen werden wie folgt verwendet:
Ein Teil der Mineralölsteuer kommt wieder dem Verkehr zu Gute.
Die Ökosteuer sorgt seit 1999 für niedrigere Lohnnebenkosten. Ohne sie wären die
Beitragssätze zur Rentenversicherung um circa 1,7 Prozentpunkte höher. Fast alle
Einnahmen zahlt der Bund jährlich im Rahmen des zusätzlichen Bundeszuschusses an die
allgemeine Rentenversicherung.
Kontext
Informationen zur Energiebesteuerung
Aktuelle Diskussion über die Höhe der Benzinpreise
Energiepreise
Mineralöl- und Strombesteuerung
Ökologische Steuerreform
Finanzen
Öffentlich-private Partnerschaften: Neues Beratungsangebot durch die
"Partnerschaften Deutschland"
Halle an der Saale. Eine neue Kindertagesstätte wird gebaut. Das besondere an diesem Projekt:
Die Kita entsteht in öffentlich-privater Partnerschaft. Der Vertragspartner der Stadt Halle ist ein
ortsansässiges mittelständisches Bauunternehmen. Der Wirtschaftlichkeitsnachweis zeigt: Das
Kita-Projekt kann mit zwölf Prozent Effizienzvorteilen gegenüber herkömmlichen
Beschaffungsmethoden realisiert werden.
Unter "Öffentlich privater Partnerschaft" (ÖPP) oder "Public Private Partnership" (PPP) versteht
man eine vertraglich geregelte langfristige Zusammenarbeit zwischen Bund, Länder oder
Gemeinden und der privaten Wirtschaft. Mit ihrer Hilfe wird eine öffentliche Aufgabe
privatwirtschaftlich erfüllt. Anders als bei der herkömmlichen Beschaffung werden nicht einzelne
Teilleistungen eingekauft, sondern ein Gesamtpaket. Der Vorteil: Effizienzsteigerungen und damit
Kostenvorteile. Die Öffentliche Hand kann mit Hilfe der öffentlich-privaten Partnerschaft notwendige
Investitionen kostengünstiger erbringen.
Geeignet für ÖPP-Projekte sind vor allem Infrastrukturmaßnahmen. Verschiedenste Bauvorhaben,
die Bund, Länder oder Kommunen durchführen wollen, können möglicherweise in öffentlich-privater
Partnerschaft kostengünstiger entstehen. Ob Straße, Schule oder Krankenhaus: genau hingucken,
wie sich am besten ein Vorhaben realisieren lässt, lohnt sich.
Partnerschaften Deutschland: Beratungsangebote für Öffentlich private
Partnerschaften
In Deutschland sind die Öffentlich-Private Partnerschaften noch nicht sehr weit verbreitet. Das soll
sich ändern. Es geht nicht um ein Schwarz-Weiss-Szenario - nach dem Motto "Der Private kann
alles besser", sondern um die Bündelung der besten Kräfte von Verwaltung und Wirtschaft.
Leitmotiv ist: "gemeinsam besser!".
Deshalb hat die Bundesregierung beschlossen, dass federführend der Bundesverkehrsminister die
Gründung einer Gesellschaft für öffentlich-private Partnerschaftsprojekte vorbereitet.
Im Verlauf des Jahres 2008 soll die Gesellschaft "Partnerschaften Deutschland" entstehen. Der
Bund will unter Beteiligung von Ländern und Kommunen mit Hilfe der "Partnerschaften
Deutschland" einen breit aufgestellten Qualitätsdienstleister schaffen. Im Angebot: umfassende
ÖPP-bezogene Beratungsleistungen für die Öffentliche Hand. Erste Schritte sind gemacht.
Partnerschaften Deutschland stellt sich vor
Das Projektteam Partnerschaften Deutschland ist dabei, den Beratungsbedarf zu konkretisieren. Es
will wissen, was für Erwartungen potentielle Zielgruppen in der Privatwirtschaft an das Konzept
stellen.
Am 23. und 24 Januar 2008 präsentierte sich das Projektteam auf der Messe "Public Infrastructure"
in Hannover. Die "Public Infrastructure" beschäftigt sich mit der Finanzierung, dem Bau,
Management und Betrieb öffentlicher Infrastrukturprojekte. Bei der Präsentation
dabei: Bundesfinanzminister Peer Steinbrück. Er nutzte die Messe, um erstmalig die Pläne für die
ÖPP-Fördergesellschaft "Partnerschaften Deutschland" vorzustellen.
Partnerschaften Deutschland will künftig öffentliche Auftraggeber bei der Prüfung, ob sich ein
konkretes Projekt für die öffentlich-private Partnerschaft eignet, unterstützen. Die
Beratungsgesellschaft will dazu beitragen, Kosten bei öffentlichen Vorhaben zu reduzieren. Das
heißt im Einzelfall auch, von unwirtschaftlichen ÖPP – Vorhaben abzuraten und damit die
konventionelle Beschaffung zu bevorzugen. Der Anspruch von Partnerschaften Deutschland an
ihre Beratung: objektiv, unabhängig und glaubwürdig. Aufgrund ihrer Struktur wird die Gesellschaft
nicht auf Gewinnmaximierung ausgerichtet sein.
"Unser Ziel ist es, auch in Deutschland den Anteil von Public Private Partnership an den
öffentlichen Investitionen von heute 4 Prozent auf ein Niveau von 15 Prozent anzuheben, das im
internationalen Vergleich längst Standard ist", so Steinbrück. "Letztlich heißt dies nichts anderes,
als dass sich PPP zu einer normalen Alternative zur klassischen Haushaltsbeschaffung entwickelt."
Kontext
Informationen des Bauministeriums zu Öffentlich Privaten Partnerschaften
Vorbereitungen für den Start der Partnerschaften Deutschland: Private Wirtschaft und öffentliche
Hand als starke Partner
"Public Infrastructure" - Die europäische Kongressmesse für öffentliche Infrastrukturprojekte
Konjunktur
Deutschland als Investitionsstandort Spitze
Deutschland gehört zu den attraktivsten Investitionsstandorten in Europa. Amerikanische
Unternehmen schätzen Deutschlands hochqualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und den
flexiblen Arbeitsmarkt.
61 Prozent der US-Unternehmen geben dem Investitionsstandort Deutschland derzeit gute bis sehr
gute Noten. Das ist eine deutliche Steigerung gegenüber dem Vorjahrswert von 36 Prozent.
Zu diesem Ergebnis kommt das fünfte AmCham Business Barometer. Darin befragen die
amerikanische Handelskammer in Deutschland (AmCham Germany) und die Boston Consulting
Group jedes Jahr 71 führende US-Unternehmen zu ihrer Einschätzung des Standorts Deutschland.
Wiederholt erhielt Deutschland gute Noten.
Gleichauf mit Osteuropa
83 Prozent der befragten US-Unternehmen geben an, 2008 in Deutschland investieren zu wollen.
Damit erreicht Deutschland erstmals den gleichen Wert wie Osteuropa.
Gegenüber den Westeuropäern ist der Vorsprung deutlich: den zweiten Platz hinter Deutschland
belegt Großbritannien. Dort wollen 62 Prozent der Befragten im kommenden Jahr investieren.
Investitionen schaffen Arbeitsplätze
2007 hat fast jedes zweite US-Unternehmen in Deutschlands neue Stellen aufgebaut. Gerade in
den Bereichen Forschung und Entwicklung, Marketing und Vertrieb ist das Wissen deutscher
Fachkräfte gefragt. Dieser Trend setzt sich fort: 2008 wollen rund 40 Prozent der Unternehmen in
Deutschland neue Jobs schaffen.
Die vergleichsweise hohen Lohnkosten in Deutschland seien durch die Produktivität deutscher
Arbeitskräfte gerechtfertigt, so ein Ergebnis der Studie. Große Verlagerungen von Arbeitsplätzen in
Niedriglohnländer stehen daher nicht bevor.
Positive Bewertung aus den letzten Jahren setzt sich fort
Im Gegenteil: laut der Vorjahresstudie verlagern einige US-Unternehmen die Produktion aus
Osteuropa zurück nach Deutschland. Dies betrifft Branchen, die hochqualifiziertes Personal
benötigen.
Darin sahen amerikanische Unternehmen Deutschlands große Stärke. Die deutsche Studien- und
Berufsausbildung wurde sehr positiv bewertet. Besonders deutsche Ingenieure und Facharbeiter im
High-Tech-Bereich seien "weltweit spitze".
Schon das vierte AmCham Business Barometer hatte Deutschland im Aufwind gesehen.
Deutschland sei der bevorzugte Platz für Unternehmenszentralen und habe "kontinuierlich an
Attraktivität gewonnen". Bereits 2006 habe die Hälfte der US-Konzerne hierzulande neue Jobs
geschaffen.
Reformpolitik der Bundesregierung bestätigt
Das Ergebnis der Studie unterstreicht: Deutschland ist auf dem richtigen Weg. Der Reformprozess
der Bundesregierung hat dazu beigetragen, dass ausländische Unternehmen wieder stärker in
Deutschland investieren. Das schafft Arbeitsplätze und kommt den Menschen zugute.
Das AmCham Business Barometer sieht aber auch noch Luft nach oben. Weitere Reformen
könnten mehr Wirtschaftswachstum ermöglichen. In den Punkten Engagement und Eigeninitiative,
Verantwortungsbereitschaft und Teamfähigkeit könnten deutsche Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer noch hinzulernen.
Kontext
AmCham Business Barometer
Konjunktur gewinnt weiter Schubkraft
Täglich 1.670 neue Arbeitsplätze
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