Gefälschte Angaben zu den geförderten

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Gefälschte Angaben zu den geförderten
Gefälschte Angaben zu den geförderten Ölmengen von Shell. Shell Oil gibt Tierversuche bei der
Englischen HLS Huntingdon Life Sciences in Auftrag. Shell und andere Ölkonzerne zerstören den
Lebensraum gefährdeter Tiere. Esso schlägt in Kamerun für eine Ölpipeline eine Schneise durch den
Urwald. ExxonMobil untergräbt systematisch alle Anstrengungen, die Klimaerwärmung in den Griff zu
bekommen. Die Lobbyarbeit des Multis trägt maßgeblich dazu bei, dass die Bush-Regierung das KyotoProtokoll nicht ratifiziert. Die Grossbanken Deutsche Bank, UBS, Morgan Stanley, Citigroup sind in den
Finanzskandal des Milchkonzern Parmalat verwickelt. Gemäss einem Bericht des Genfer Institut des
Hautes Etudes Internationales (HEI), soll die Schweiz im Jahr 2002 Waffen im Wert von über fünf
Millionen Franken in das von einem Bürgerkrieg geplagte Land Sudan exportiert haben. Die USA
finanziert Opposition und Putschversuche in Venezuela. Die USA Konzerne Halliburton, Parsons, Fluor
Corp. und Bechtel erhalten offizielle und inoffizielle Grossaufträge für den Wiederaufbau des Irak. Die
Wasserkonzerne RWE, Veolia, und Suez aus Europa mischen sich immer weiter in die weltweiten
Wasserressourcenhandel ein. Die Konsequenzen: In Cochabamba (Bolivien) bricht ein regelrechter
Wasserkrieg aus, nachdem der US-amerikanische Baukonzern Bechtel dort die Wasserversorgung
übernommen hatte. Korruptionsskandale von Suez In Grenoble (Frankreich) und in Manila ist der
Konzern aufgrund mangelnder Sanierung an einer Cholera-Epidemie mitschuldig.
Diese Liste lässt sich unendlich weiterführen. All diese Konzerne und Einrichtungen haben gemeinsam,
dass sie sich im Januar 2005 wieder in Davos zum alljährlichen Annualmeeting im Rahmen des WEF
treffen wollen. Dabei haben sie sich das Motto „Taking Responsibility for Tough Choices“
(Verantwortung übernehmen für harte Entscheidungen) als Leitsatz ausgesucht (ursprünglich wollten sie
das Motto „Tough Choices in Tough Times“). Bereits an diesem Motto zeigt sich unverblümt und
skrupellos das wahre Gesicht des WEF und seiner Mitglieder und ganz allgemein die Linie des
neoliberalen Kapitalismus. Harte Entscheidungen werden in Kauf genommen, um die eigenen Gewinne
und Profite immer höher werden zu lassen. Der Verantwortungsbereich dieser Global Leaders
beschränkt sich auf die eigenen Interessen. Kriege sind ebenso nötige Mittel wie Umweltzerstörung und
Unterdrückung, um die weltweite Privatisierung voranzutreiben. Jegliche Form von Widerstand gegen
den Raubzug westlicher Konzerne, sei es durch Widerstandsbewegungen in der westlichen Welt oder
durch Ureinwohner ausgebeuteter Regionen, werden mit allen nötigen Mitteln bekämpft und als Feind
der wirtschaftlichen Entwicklung an den Pranger gestellt.
Frei Handel wie er vom WEF den Völkern propagiert wird, ist in Wirklichkeit gar nicht frei. Er ist
erzwungen, korrupt, betrügerisch und nicht selten gewaltsam. Die Herrschaft der Konzerne ist eine
Diktatur der Konzerne, welche die Staatsmacht gekidnappt haben und mittels militärischer oder
allgemein autoritärer Gewalt Märkte an sich reißen und jede Art von Hindernissen aus dem Weg
räumen. Dabei ist jedes Mittel recht. Die Global Leader werfen in der Öffentlichkeit mit Worten wie
Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie um sich. Doch wer hat sie dazu ermächtigt diese harten
Entscheidungen zu treffen (von denen Sie selber nicht betroffen sind und eine Verantwortung sowieso
abgeschoben wird)? Der grosse Teil dieser Welt ist nicht einverstanden mit dieser Logik bzw. leidet
darunter. Welche Freiheit ist gemeint mit Geschäften und Raubzügen, die nur hinter verschlossenen
Türen im Geheimen abgeschlossen werden? Sie schließen Freiheit und Demokratie aus und stärken
einen Diktaturbegriff. Einen Diktaturbegriff, der nur durch staatliche, militärische und geheimdienstliche
Gewalt gestützt werden kann. Das Auftreten dieser Machtvertreter wirft auch Fragen nach dem Mangel
an Demokratie und Transparenz auf. Und einen offensichtlichen Mangel an Verantwortlichkeit.
Demokratie im heutigen Begriff heisst nur noch die Macht über das Weltgeschehen. Es gibt keine
weltumspannende Demokratie. Die Demokratisierung dieses Planeten ist längst zum Kreuzzug im Name
des Freihandels und der Weltherrschaft des Westens und Europas verkommen, der sich unter anderem
auf Werte wie die Freiheit bezieht. Oder wie sagte doch Donald Rumsfeld:
"Freie Menschen haben die Freiheit Fehler zu machen, Verbrechen zu begehen und schlimme Dinge zu
tun."
Daraus zeigt sich eindeutig, wie Worte wie Freiheit missbraucht werden, um eine weltumspannende und
allgegenwärtige Herrschaft des Kapitalismus zu errichten und jeglichen Gegenpol als Diktatur und
demokratiefeindlich abzustempeln. Angesichts dieser Entwicklung und der Allgegenwärtigkeit der
neoliberalen Konzerne weltweit kombiniert mit den immer knapper werdenden Ressourcen unseres
Planeten, sind weitere Kriege bis zum Kollaps des Wirtschaftsystems nicht zu verhindern.
Eine Demokratie, in dem Regierungen zu Werkzeugen der Konzerninteressen werden, ist keine
Demokratie mehr. Anstelle einer Regierung "des Volkes, durch das Volk und für das Volk", entsteht eine
Regierung "der Konzerne, durch die Konzerne und für die Konzerne".
In diesem Blickfeld lohnt es sich auch auf die freizügige Schutzfunktion der Schweiz für das WEF in
Davos einzugehen. Ist dieser Schutz und die einhergehende Repression und Unterdrückung
bestehender Menschenrechte ein Dienst an dem Volk, oder an den Konzernen, die am WEF vertreten
sind? Wer bezahlt den Millionenschutz des WEF durch die Schweiz? Das Volk oder die
Wirtschaftslobby?
In der Demokratie des Kapitalismus müssen wir uns darauf einstellen, dass Kritik entweder unterdrückt
wird, oder aber, wie gemäss Arbenz-Szenario erfolgreich realisiert, mittels Dialog in das mediale Bild des
WEF eingebunden wird. Im Bereich der offensiven Repression hat das WEF in einem schweizerischen
Kontext ganz erfolgreich demonstriert, wie sich staatliche Repression, Überwachung und mediale
Beeinflussung der Öffentlichkeit kombinieren lassen. Wir haben heute einen Zustand, in dem die
Widerstandsbewegung mit dem Rücken zur Wand steht, permanenter Repression ausgesetzt ist und für
diesen Zustand auch noch eine Zustimmung breiter Gesellschaftsschichten vorhanden ist.
Handlungen zur Erhöhung des Wohlstandes und Erhaltung der Attraktivität des Wirtschaftsplatzes
Schweiz werden begrüsst. Vor Naturkatastrophen, Krieg und anderen direkten Folgen werden die Augen
verschlossen, währenddem Randständige oder Sprayereien eine weitaus grössere Empörung
hervorrufen. Ausgrenzung, härteres Durchgreifen der Polizei, härtere Gesetze und mehr Überwachung
bringen Herr und Frau Schweizer mehr eigene Sicherheit, obwohl Kriminalität und die Anzahl der
Ausländer rückläufig sind, durch härtere Massnahmen, aber einerseits mehr Leute in den Bereich der
Kriminalität fallen und andererseits eine Notsituation geschürt wird, die Kriminalität fördert.
Das WEF hat es fertig gebracht, den durch die Medien wahrgenommenen Widerstand gegen das WEF
aus dem Bündnerland zu verdrängen. Mit alternativen Aktionen, wie der Flughafenblockade letztes Jahr
hat sich aber eine Vielfältigkeit des Widerstandes entwickelt, welche unbedingt weiterentwickelt werden
sollte, um dem Repressionsapparat austricksen zu können und damit entgegen zu wirken.
Der Kampf gegen das WEF muss auf allen Ebenen stattfinden und sich auf viele lokale und inhaltliche
Schwerpunkte festlegen, damit die Bemühungen der Repression ins Leere laufen.
Widerstand gegen das WEF heisst auch Widerstand der zunehmenden Fremdenfeindlichkeit in der
Schweiz. Auch hierzulande ist der Staat intensiv damit beschäftigt Mauern zu errichten, um unliebsame
Flüchtlinge dem Wirtschaftsparadies fernzuhalten, währenddem die Basis der wirtschaftlichen Kraft in
der Schweiz von Immigranten repräsentiert ist. Genauso wie weltweite oder kontinentale Freihandels
und Lobbyabkommen wirtschaftliche Vorteile und Räume mit noch mehr Potential schaffen sollen,
werden internationale Abkommen zur Zusammenarbeit zwischen Geheimdiensten, Polizei, Militär
geschaffen. Der Zweck dieser Abkommen besteht darin, analog zu allen anderen offensiven Aktion des
neoliberalen Kapitalismus, die eigenen Interessen durchzusetzen und ausgebeuteten Menschen den
Zutritt zum Wohlstand zu verunmöglichen – Ganz im Gegensatz zu der öffentlichen Stellung des WEF,
welche doch Wohlstand für alle bringen sollte.
Was wollen wir? Wieso Crack the WEF
Unser Widerstand soll schon jetzt durch den Sammelbegriff „Cracking“
(Knacken) in alle Welt getragen werden und Menschen aus allen Schichten zu
Aktionen, in welcher Form auch immer, animieren. „Crack the WEF“, kann in
erster Linie als Sehnsucht nach der Aufsplittung, der Brechung und
schlussendlich der Auflösung des WEF/Platzen des Forums betrachtet werden.
Auch akustisch wollen wir lautstark auffallen und unseren Protest für alle
hörbar machen. Crack heisst für uns nicht nur das Forum auseinander zu
splitten, nein wir wollen auch ein Problem knacken und eine Lösung finden
oder zumindest erste Ansätze dazu liefern. Wir wollen uns befreien von der
Last dieser "big wigs". Durch den Begriff „Crack the WEF“ soll auch eine
Solidarisierung mit David (sog. WEF-Hacker) aufgezeigt werden, welcher schon
vor 4 Jahren gezeigt hat, dass das WEF dort verwundbar ist, wo es am
wenigsten erwartet wird. Cracking ist ein Ausdruck verschiedenster Aktionen
gegen das WEF. Im Wissen, dass die Medien und Politiker es nicht unterlassen
werden, gewisse Formen von Ausdruck unseres Widerstandes gegen das
kapitalistische System zu kriminalisieren und so die politischen sowie
gesellschaftlichen Inhalte zu unterdrücken, haben wir diesen Begriff als
Kollektiv für viele Varianten des Protestes gewählt. Das WEF hat seinen
Kredit verspielt und muss das Feld räumen!
Wir stehen für nachfolgende Grundsätze ein (Auswahl):
Freiheit und Selbstbestimmung! Wir kämpfen für eine Welt, in der jeder und
jede einen Platz hat und sich nach seinen Wünschen Frei entfalten kann, Das
alltägliche Leben und der Umgang mit der Natur soll nachhaltig geprägt
sein. Eingriffe in die Natur sollen nur erfolgen, sofern die Ressourcen
wieder erneuerbar sind. Freiheit und Selbstbestimmung bedeutet auch
absolute Bewegungsfreiheit und Ablehnung jeglicher Grenzen und autoritärer
Vorschriften.
Verantwortung und Respekt! Jeder Mensch soll Verantwortungsbewusstsein für
seine Umwelt und Mitmenschen entwickeln und die Konsequenzen seiner
Handlungen begreifen lernen. Der Respekt vor Ressourcen anderer Menschen
soll gewährleistet sein bzw. es soll ein Klima des Teilens entwickelt
werden.
Unabhängigkeit! Wir streben eine Gesellschaft an, losgelöst von jeglichen
Zwängen, wie wirtschaftliche Unterdrückung und Vorschriften jeglicher
Couleur zur Durchsetzung eigener Interessen oder Machtpositionen.
Kriegsherren bekämpfen! Kriege und Konflikte haben immer einen
wirtschaftlichen Hintergrund und widerspiegeln in der Regel ein
Knappheitsverhältnis. Die Profiteure von Konflikten, lassen aber andere den
Konflikt austragen und profitieren von den Ergebnissen. Darum Krieg denen,
die Ihn verschulden und Frieden unter den Menschen! Bekämpft die
Herrschenden, nicht (nur) ihre Kriege.
Warum sind wir gegen das WEF (Auswahl)?
Das WEF als Zusammenschluss der globalen Machtelite und Symbol der
neoliberalen Politik des Kapitalismus, bietet die Plattform, um weitere und
härtere Massnahmen zu weltweiten Ausbeutungen auszuarbeiten. Hinter
verschlossenen Türen werden jedoch geheime Verhandlungen über Verteilungen
der weltweiten Ressourcen abgesprochen.
Das WEF präsentiert sich gegenüber der Öffentlichkeit als dialogbereit und
Wohltäter für die Weltbevölkerung. Dabei steht nur das öffentliche Bild im
Vordergrund und wahre Anstrengungen um bestehende Probleme anzugehen werden
keine getätigt. Dies wäre auch im Widerspruch zu übrigen Vorgehensweise des
WEF’s und nur schon in diesem Punkt diskreditiert sich das WEF selber.
Das WEF betreibt und fördert eine Politik ganz im Zeichen der kapitalistische
Logik für soziale und ökologische Ausbeutung mit folgenden Konsequenzen:
Umweltzerstörung, Missachtung der Menschenrechte, Armut für einen grossen
Teil der Weltbevölkerung, Krieg und Elend, Diskriminierung auf
gesellschaftlicher wie gesetzlicher Ebene, Überwachung des Individuums und
Repression gegen jede Form des Widerstandes oder der Verbesserung der
Stellung der Frauen, um nur einige zu nennen.
Das WEF treibt Privatisierungen im öffentlichen Sektor weltweit voran und
löst dadurch für breite Schichten der Gesellschaft gefährliche Folgen aus.
Das WEF vereint verantwortungslose und gierige Konzerne sowie machthungrige
Staatsvertreter, die keine Mittel scheuen, um ihre eigenen Interessen
durchzusetzen. Das Diktat von oben nimmt selbst Krieg und Zerstörung in
Kauf, um die Ideologie des WEF voranzutreiben!
Das WEF hat keine Legitimation vor den Menschen dieser Erde und gehört, als
Zusammenschluss von Mördern und Kriegsstrategen, aufgelöst!
Das WEF setzt sich gemäss eigenen Worten gegen die Armut ein und lanciert
dazu, meist von den Medien hoch gepriesene Initiativen. In Wirklichkeit
bekämpft das WEF nicht die Armut sondern die Armen!
Beteiligt euch an den Protesten gegen das WEF!
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