Kabel- Quartalsrückblick 2/2014 - Nach der Plage

KabelQuartalsrückblick
2/2014
Stand: 30. Juni 2014
Inhalt
Chronik ........................................................... 3
Außenansichten .............................................. 5
Kontakt ......................................................... 10
Chronik
April 2014
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Der französische Kabelnetzbetreiber Numéricable kauft das Mobilfunkunternehmen SFR
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EuGH entscheidet, dass Netzanbieter Internetseiten mit illegalem Inhalt sperren müssen
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EuGH entscheidet, dass die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ungültig ist
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EU Parlament verabschiedet Verordnungsentwurf u.a. zur Netzneutralität
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Rücktritt vom Rücktritt: RTL sendet bis 2019 über DVB-T
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Netflix-Start wird für September 2014 angekündigt
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KDG speist HD Versionen von 11 weiteren öffentlich-rechtlichen Sendern ein, filtert aber
die HbbTV-Dienste
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BNetzA will GSM-Frequenzen (900- und 1800-MHz-Frequenzen) im Hinblick auf die
beabsichtigte E-Plus – O2 Fusion vorzeitig neu vergeben
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Der schwedische Streamingdienst Magine geht in Deutschland an den Start
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Das amerikanische Start-up Aereo bereitet dem Geschäftsmodell der Kabelanbieter große
Schwierigkeiten
Mai 2014
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Die ANGACOM wird in Köln erstmals gemeinsam mit dem Medienforum veranstaltet
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Vodafone und Kabel Deutschland bieten erstmalig gemeinsam ihre Produkte an
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BNetzA will laut ihres Jahresberichts 2013 über Vergabe der 700 MHz Frequenzen bis
Ende des Jahres entscheiden
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ANGA kritisiert den Verordnungsentwurf des EU-Parlaments bzgl. Netzneutralität
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EUGH räumt Anspruch gegen Google auf Löschung von Suchergebnissen ein („Recht auf
Vergessenwerden“)
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Tele Columbus will an die Börse
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Dietmar Schickel veröffentlicht sein Buch über die Kabelbranche
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Analogabschaltung soll durch Änderung des SächsPRG verschoben werden, Entscheidung
soll bis Anfang Juli fallen
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AT & T will für 50 Milliarden Dollar Anteile am Satellitenfernsehbetreiber DirecTV
kaufen
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Kabel Deutschland kündigt WLAN-Hotspots in 60 weiteren Städten an
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150 Online-Unternehmen (u.a. Google, Facebook, Microsoft, Amazon) warnen vor
Überholspur im Internet, FCC erwägt daraufhin Zusicherung, dass nicht abgebremst wird
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Neues Handbuch über staatliche Beihilfen für den Breitbandausbau in der EU und
Richtlinie für kostengünstigere Erschließung von Breitbandnetzen veröffentlicht
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Neue Rahmenregelung der Bundesregierung zur Unterstützung des Aufbaus einer
flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung
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Studie: Analoges Fernsehen wird bis 2020 nahezu verschwinden
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Nach Urteilen des rheinland-pfälzischen und des bayrischen Verfassungsgerichts ist der
neue Rundfunkbeitrag nicht verfassungswidrig
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Gemäß Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz verletzen Sat.1-Werbetrenner
Rundfunkstaatsvertrag
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Der schwedische Kabelnetzbetreiber Com Hem startet IPO
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Der Verkauf von Plazamedia an Sky platzt
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Die kartellrechtliche Prüfung des Verkaufs von E-Plus geht in Phase 2
3
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Tele Columbus kauft Bestände der GBS in NRW
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Unitymedia stellt „Near-on-Demand“-Produkt ein
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M7 Deutschland erwirbt Kabelkiosk-Plattform von Eutelsat, Kabelkiosk stellt neue IPTVPlattform „meinfernsehen“ vor
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Lfm NRW mahnt besseren Datenschutz bei HbbTV an
Juni 2014
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Der Bundesverband der Verbraucherzentralen untersucht die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen von 14 Streaming-Anbietern und verschickt insgesamt 20
Mahnungen – u.a. an die Video-on-Demand-Anbieter (VoD) Amazon, Sky und
Watchever.
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Vodafone bestellt Siemen zum neuen Finanzvorstand und bündelt Recht und Regulierung
um KDG-General Counsel Clément
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Medienanstalten starten Einführungsprozess von DVB-T2 und RTL will schon 2016 über
DVB-T2 verbreiten
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Studie sieht Amazon Prime Instant Video vor Netflix
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Smart TV Alliance gründet herstellerübergreifende Plattform für die Entwicklung von
Smart-TV- Apps
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FRK beklagt Ungleichbehandlung der Telekom bei Vergabe von Gestattungsverträgen
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Vodafone veröffentlicht Transparenzbericht
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Vodafone und ONO kündigen integriertes Angebot im September an; Freigabe des Deals
Vodafone/ONO für 2. Juli erwartet
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Verbraucherzentrale erinnert an neue Regeln für Downloads und Streaming-Dienste
durch EU-Richtlinie über Verbraucherrechte
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Vivendi plant angeblich Verkauf von Watchever
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Laut BLM-Medienvielfaltsmonitor nimmt Meinungsmacht der Privatsender, aber auch
des Fernsehens insgesamt ab
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Mit Talkeasy startet neuer IPTV-Anbieter in Deutschland
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Maxdome ist über Entertain verfügbar und kündigt erste 4K-Inhalte für Herbst 2014 an
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Verbraucherzentrale NRW kritisiert Unitymedia KabelBW wegen des zu kleinen Angebots
von öffentlich-rechtlichen HD-Programmen, Unitymedia macht Sender verantwortlich
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Telekom Austria kauft den Kabelnetzbetreiber blizoo Macedonia
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Die Freigabe des Erwerbs von E-plus wird erwartet, O2 soll Kapazitäten abgeben
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Wuaki.tv kündigt Marktstart in Deutschland an
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WIK-Bericht bestätigt doppelt so hohe Breitbandinvestitionen der Wettbewerber
(einschließlich Kabel) wie die Telekom Deutschland bis 2018
4
Außenansichten
Mergers & Acquisitions
Soweit es den Kabel- und Telekommunikationsmarkt angeht, beleben sich die M&A Aktivitäten weiter:
International:
Während in den USA AT & T für 50 Milliarden Dollar Anteile am
Satellitenfernsehbetreiber DirecTV kaufen will1, geben die US-Kabelkonzerne Comcast
und Time Warner Cable ihrerseits einen Teil ihres Geschäfts an Charter Communications ab,
um die Bedenken von Wettbewerbshütern gegen ihren Zusammenschluss zu zerstreuen 2.
Comcast bleibt jedoch vor Google weltweit größtes Medienunternehmen3.
Über Liberty Global´s Kauf des niederländischen Kabelnetzbetreibers Ziggo wird
kartellrechtlich erst nach weiterer Prüfung 4 in der zweiten Jahreshälfte 2014, und zwar von
der EU-Kommission5,entschieden. Nach Presseberichten verlässt Réné Obermann Ziggo dann
im September und kassiert angeblich eine Abfindung von 4,7 Mio Euro6.
Die Freigabe des Deals Vodafone/ONO wird für den 2. Juli erwartet7 , so dass für Vodafone
neben der KDG eine nächste große Integration in Spanien ansteht.
Der französische Kabelnetzbetreiber Numéricable interessiert sich nach dem Kauf des
Mobilfunkunternehmen SFR8 auch für Virgin Mobile France9. Dem Chef der Gesellschafterin
1
Vgl. Handelsblatt.de vom 19.5.2014: http://www.handelsblatt.com/unternehmen/it-medien/atundtkauft-direct-tv-us-mobilfunker-ruesten-sich-gegen-google-und-co/9911648.html
2
Vgl. Washingtonpost.com, 28.4.2014:
http://www.washingtonpost.com/business/technology/comcast-sells-subscribers-to-charter-to-helpclear-way-for-merger-with-time-warner-cable/2014/04/28/e59ffb60-cf0a-11e3-937fd3026234b51c_story.html
3
Vgl. Horizont.de, 30.5.2014: http://www.horizont.net/aktuell/medien/pages/protected/Ranking-dergroessten-Medienkonzerne-Deutsche-Unternehmen-fallen-zurueck_120769.html
4
Vgl. Finanznachrichten.de, 9.5.2014: http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/EU-Probes-LibertyGlobal-Ziggo-Merger-3548478
5
Vgl. Broadbandtvnews.com:26.6.2014: http://www.broadbandtvnews.com/2014/06/26/libertyziggo-merger-stays-with-europe/
6
Vgl. Focus.de, 24.5.2014: http://www.focus.de/finanzen/news/ex-telekomchef-verlaesst-ziggo-reneobermann-ist-bald-wieder-zu-haben_id_3869224.html
7
Vgl. Reuters.com, 26.5.2014: http://www.reuters.com/article/2014/05/26/us-vodafone-ono-euidUSBREA4P06320140526
8
Vgl. Le Figaro.fr, 7.4.2014: http://www.lefigaro.fr/secteur/high-tech/2014/04/07/0100720140407ARTFIG00301-numericable-prendra-les-renes-de-sfr-fin-2014.php
9
Vgl. Le Figaro.fr: 16.5.2014: http://www.lefigaro.fr/flash-eco/2014/05/16/9700220140516FILWWW00045-numericable-negocie-pour-racheter-virgin-mobile.php
5
Altice, Drahi bleibt dabei aber immerhin noch die Zeit (und das Geld), um nebenbei das
französische Traditionsblatt Libération zu retten10. Das Telekommunikationsunternehmen
Orange möchte wiederum Bouygues Telecom kaufen11.
Der Erwerb des Kabelnetzbetreibers blizoo Macedonia durch Telekom Austria12lenkt die
Aufmerksamkeit von den großen europäischen Ländern einmal in neue Regionen.
BC Partners will den schwedischen Kabelnetzbetreiber Com Hem an die Börse bringen 13.
Anders als Numéricable in Frankreich soll Com Hem aber nicht seinerseits weitere
Unternehmen kaufen14.
Deutschland:
Weiterhin im kartellrechtlichen Fokus ist der Kauf von E-plus durch Telefónica, nachdem
auch hier nicht das Kartellamt, sondern die EU Kommission über den Deal befinden wird.
Interessant ist hierbei die besondere Rolle der Bundesnetzagentur, die die
frequenzregulatorische Seite des Zusammenschlussvorhabens beurteilen soll15. Telefónica
Deutschland will angeblich Netzkapazitäten an Drillisch abgeben16. Die Marke E-Plus soll im
Zuge der Transaktion offenbar verschwinden17.
Letzteres gilt zwar auch für Kabel Deutschland nach der Übernahme durch Vodafone18.
Immerhin verspricht aber die Bestellung von Dr. Andreas Siemen zum Geschäftsführer
Finanzen19 sowie die angekündigte Bündelung von Recht und Regulierung um Dr. Christoph
Clément20 für einige Kabler mehr Kontinuität als vielleicht zunächst erwartet.
10
Vgl. Taz vom 16.6.2014: http://www.taz.de/Franzoesische-Tageszeitung-Libration/!140440/
11
Vgl. Faz.net, 16.5.2014: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/kauft-orange-die-bouygues-telekomsparte-12942870.html
12
Vgl. Broandbandtvnews.com, 24.6.2014: http://www.handelsblatt.com/unternehmen/itmedien/fuer-e-plus-kauf-o2-mutter-telefnica-opfert-netzkapazitaeten/10101750.html
13
Vgl. Reuters, 23.5.2014: http://de.reuters.com/article/companiesNews/idDEKBN0E313Q20140523
14
Vgl. Bloomberg.com, 4. Juni 2014: http://www.bloomberg.com/news/2014-06-03/com-hem-ipo-tovalue-cable-provider-at-up-to-1-8-billion.html
15
Vgl. Bundesnetzagentur, Az. BK1-13/002, insbesondere
http://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unt
ernehmen_Institutionen/Frequenzen/OffentlicheNetze/Mobilfunk/FusionEckpunkte.pdf?__blob=publi
cationFile&v=1
16
Vgl. Handelsblatt.de, 25.6.2014: http://www.handelsblatt.com/unternehmen/it-medien/fuer-e-pluskauf-o2-mutter-telefnica-opfert-netzkapazitaeten/10101750.html
17
Vgl. Heise.de, 11.5.2014: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bericht-Marke-E-Plus-sollverschwinden-2187068.html
18
Vgl. teltarif.de, 30.4.2014: http://www.teltarif.de/kabel-deutschland-marke-verschwindetvodafone-uebernahme/news/55415.html
19
Vgl. PM VF vom 13.6.2014: http://www.vodafone.de/about/presse-und-medien/neuigkeiten-uebervodafone/pressearchiv-2014/dr.-andreas-siemen-wird-neuer-geschaeftsfuehrer-finanzen.htm
20
Vgl. Juve vom 30.5.2014: http://www.juve.de/nachrichten/namenundnachrichten/2014/05/nachubernahme-von-kabel-deutschland-vodafone-bundelt-kompetenzen-fur-recht-und-regulierung
6
Auch Tele Columbus will an die Börse21, strebt also offenbar nach Höherem, hat bislang
jedoch lediglich 1900 WE der GBS in NRW erworben22. Nach den vollmundigen
Ankündigungen zu Anfang des Jahres23 kann es das eigentlich noch nicht gewesen sein.
Eutelsat hat hingegen seinen Kabelkiosk an die M7-Group verkauft24 und konzentriert sich
auf sein Kerngeschäft. Dabei stellte Kabelkiosk zeitgleich die neue Multiscreen IPTV-Platform
meinfernsehen vor25.
Angesichts des baldigen Markteintritts von Netflix26 erwägt Vivendi offenbar, das verlustreiche
VOD-Geschäft Watchevers zu verkaufen27.
BSkyB soll die Bezahlkanäle von Sky Deutschland und Sky Italia übernehmen, wohl auch,
um den Rechteeinkauf zu optimieren28. Und dies gerade als Sky Deutschland finanziell das
„Licht am Ende des Tunnels“ erblickt. Hingegen ist die Übernahme von Plazamedia erst
einmal abgesagt und Sky Deutschland erwägt den Aufbau einer eigenen Produktion29.
Operatives
VOD, OTT und Streaming-Dienste
Auch wenn die Fussballweltmeisterschaft die TV-Hersteller hinsichtlich der Umsätze nicht
zufriedenstellt30, geht der Trend weiterhin zum Smart TV und der Integration von VOD sowie
OTT-und Streaming-Diensten in die jeweiligen Produktportfolios. Maxdome ist nunmehr auf
Entertain erhältlich31 und Snap funktioniert auf Android-Systemen32 . Ebenso aktiv sind aber
21
Vgl. Handelsblatt.de, 8.5.2014: http://www.handelsblatt.com/unternehmen/itmedien/kabelnetzbetreiber-tele-columbus-vor-boersengang/9864354.html
22
Vgl. digitalfernsehen.de, 20.5.2014: http://www.digitalfernsehen.de/Expansion-Tele-Columbuskauft-Kabelnetze-in-NRW.115859.0.html
23
Vgl. Infosat.de, 13.2.2014: http://www.infosat.de/digital-tv/kabel/tele-columbus-setzt-weiter-aufkonsolidierung-im-kabelmarkt-rund-300-millionen-euro
24
Vgl. PM Eutelsat, 20.5.2014
25
Vgl. PM Kabelkiosk, 20.5.2014
26
Vgl. Faz.net vom 14.4.2014: http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/video-streaming-indeutschland-netflix-start-schon-im-september-12895400.html
27
Vgl. Manager-Magazin.de, 11.6.2014 : http://www.manager-magazin.de/unternehmen/it/vordeutschem-netflix-start-vivendi-will-offenbar-watchever-verkaufen-a-974560.html
28
Vgl. Handelsblatt.de 12.5.2014; http://www.handelsblatt.com/unternehmen/it-medien/mit-skydeutschland-murdoch-will-pay-tv-reich-neu-ordnen/9878346.html
29
Vgl. Digitalfernsehen.de, 19.5.2014: http://www.digitalfernsehen.de/Verkauf-von-Plazamedia-undSport1-an-Sky-geplatzt.115771.0.html, Digitalfernsehen.de, 23.6.2014:
http://www.digitalfernsehen.de/Alternative-zu-Plazamedia-Produziert-Sky-Sport-baldselbst.116878.0.html
30
Vgl. Digitalfernsehen.de: http://www.digitalfernsehen.de/Zum-Leid-der-TV-Hersteller-Fussball-WMloest-keinen-Boom-aus.116969.0.html
31
Vgl. Heise.de, 17.6.2014; http://www.heise.de/newsticker/meldung/Telekom-integriert-Maxdomein-seine-IPTV-Plattform-Entertain-2228763.html
7
die ausländischen Anbieter: Seit neuestem soll Netflix mit der Telekom in Verhandlungen zur
Einbeziehung in Entertain sein33 und auch der spanische VOD-Anbieter Wuaki-tv kommt nach
Deutschland34.
Einspeiseentgelte
Im Streit um die Einspeiseentgelte wird Unitymedia KabelBW von der Verbraucherzentrale
kritisiert, weil der Kabelnetzbetreiber nur wenige öffentlich-rechtliche Programme in HDQualität verbreitet35.Hingegen verfolgt die KDG eine für die öffentlich-rechtlichen Sender
etwas andere Taktik, indem sie zwar einerseits mehr HD-Sender verbreitet36, jedoch auch
bislang analog verbreitete dritte Programme durch private Programme ersetzt37, sowie HbbTVSignale ausfiltert38. Auch letzteres ist rechtlich umstritten.
VG Media
Nach den jahrelangen Streitereien mit der VG Media ist es für die Kabelnetzbetreiber vielleicht
ein gutes Zeichen, dass diese sich jetzt neue Gegner sucht. Als Folge der Einführung des
Leistungsschutzrechts für Verlage und die gesellschaftsrechtliche Neustrukturierung der VG
Media verklagt diese nun Google39.
Medienregulierung
Auf der Branchenmesse ANGACOM, die – ganz im Zeichen der Konvergenz - erstmals
gemeinsam mit dem Medienforum NRW stattfand, wurde viel über die Notwendigkeit einer
neuen Medienregulierung gesprochen und eine Bund-Länderkommission für die Ausarbeitung
eines „digitalen Bund-Länder- Medienstaatsvertrages“ angekündigt40. Die beiden beauftragten
Gutachter Prof. Dr. Winfried Kluth, Martin Luther Universität in Halle und Prof. Dr. Wolfgang
Schulz, Hans Bredow-Institut, stellten Widersprüche zwischen Medien-, Wirtschafts und
Kartellrecht fest, die aufgelöst werden sollen41.
32
Vgl. Digitalfernsehen.de, 15.4.2014: http://www.digitalfernsehen.de/Sky-Snap-ab-sofort-aufweiteren-Android-Geraeten-von-Samsung.114744.0.html
33
Vgl. Digitalfernsehen.de, 20.6.2014: http://www.digitalfernsehen.de/Netflix-bald-bei-EntertainGespraeche-mit-der-Telekom.116839.0.html
34
Vgl. Digitalfernsehen.de, 27.06.2014: http://www.digitalfernsehen.de/VoD-Anbieter-Wuaki-tvkommt-nach-Deutschland.117038.0.html
35
Vgl. Digitalfernsehen.de, 23.6.2014: http://www.digitalfernsehen.de/Fehlende-HD-SenderVerbraucherzentrale-kritisiert-Unitymedia.116910.0.html
36
Vgl. Heise.de, 3.4.2014: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Trotz-Streits-ueberEinspeisegebuehren-weitere-Oeffentlich-Rechtliche-in-HD-bei-Kabel-Deutschland-2156884.html
37
Vgl. Digitalfernsehen.de, 20.6.2014: http://www.digitalfernsehen.de/Kabel-Deutschland-Gleich-vierDritte-Programme-gestrichen.116821.0.html
38
Vgl. Digitalfernsehen.de, 5.5.2014: http://www.digitalfernsehen.de/Kabel-Deutschland-filtertHbbTV-Signale-von-ARD-und-ZDF.115286.0.html
39
Vgl. PM VG Media, 18.6.2014
40
Vgl. PM Medienforum, 20.5.2014: http://www.medienforum.de/presse/20-05-2014-
medienordnung
41
8
Vgl. PM Medienforum, 20.5.2014, a.a.O
Während die privaten Sender sich vor allem im Werbebereich eine Deregulierung und damit
Gleichstellung mit anderen Angeboten erhoffen42, sprach sich das ZDF für eine baldige
weitergehende Regulierung auch der konvergenten Welt zur Sicherung der Meinungsvielfalt
aus.
Angesichts der Größe der Gremien, der Kompetenzzuordnungen zwischen Bund und Ländern,
aber auch zwischen EU und Nationalstaaten einerseits und der rasanten technischen und
wirtschaftlichen Entwicklung andererseits, haben die Medienwächter allerdings auch selbst
erkannt, dass ihre gutgemeinten Abstimmungsversuche bislang weiterhin mit der technischen
Wirklichkeit nicht Schritt halten43.
EUGH
Demgegenüber sehr konkret war die Rechtsprechung des EuGH, der sowohl über die
Verpflichtung der Netzbetreiber zur Sperrung illegaler Inhalte entschied44, als auch die
Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung von Daten für ungültig erklärte45. Schließlich räumte
er Internet-Nutzern gegenüber Google einen Anspruch auf Löschung von Suchergebnissen ein,
die Persönlichkeitsrechte verletzen46. Die praktische Bedeutung der europäischen
Rechtsprechung wird also mit hoher Geschwindigkeit größer.
Kabelkartellrecht
Was den Ehrgeiz der Kabelnetzbetreiber zu ihrer weiteren Konsolidierung angeht, so schlagen
die ersten Experten angesichts der gescheiterten Fusion KDG/Tele Columbus und der
negativen Entscheidung des OLG Düsseldorf zum Zusammenschluss Liberty Global/Kabel BW
eine Änderung des Kartellrechts vor, um eine Kabelkonsolidierung in Deutschland zu
ermöglichen47. Noch ist allerdings nicht einmal seitens des BGH über die Fusion Liberty
Global/KabelBW entschieden. Liberty Global´s CEO Michael Fries bekundete trotzdem schon
mal Interesse an weiteren Zukäufen. Hierfür stehen angeblich 8 Milliarden Euro zur
Verfügung48. Vielleicht bestätigt sich ja auch der Trend, über die Fusionskontrolle in Brüssel zu
entscheiden (siehe E-Plus, Ziggo).
Sonstiges
Schickel´s Buch „Nach der Plage“
Dietmar Schickel, Ex-Sales- Geschäftsführer bei Tele Columbus hat sein Buch „Nach der Plage“
veröffentlicht, das sich mit den („Fehl-?“- ) Entwicklungen eines Medienunternehmens unter
dem Einfluss von Private Equity Investoren (den „Heuschrecken“) in den Jahren 2005 bis
200? beschäftigt49. Für alle langjährigen Mitglieder der Kabelfamilie dürfte dies eine
Sommerurlaubs – Pflichtlektüre sein.
42
Vgl. auch Heise,de, 26.6.2014: http://www.heise.de/newsticker/meldung/TV-Sender-vs-GoogleProSiebenSat-1-will-Reform-der-Medienregulierung-2239436.html
43
Vgl. Jahrbuch Landesmedienanstalten und Privater Rundfunk 2013/14, S.14 ff.
44
Vgl. EuGH, Urteil vom 27.03.2014 (C-314/12)
45
Vgl. EuGH, Urteil vom 8.4.2014 (C-293/12 und C-594/12)
46
Vgl. EuGH, Urteil vom 13.05.2014, (C-131/12).
47
Vgl. Dr. Christoph Wagner, „All-Zeit-Hoch für Kabelnetze“ in pro media Special 05/2014
48
Vgl. Heise.de, 27.5.2014: http://www.heise.de/newsticker/meldung/US-Kabelkonzern-LibertyGlobal-8-Milliarden-Dollar-fuer-Zukaeufe-2198310.html
49
9
Vgl. Dietmar Schickel, „Nach der Plage“, Vistas, ISBN 978-3-89158-600-6
Kontakt
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