Öffentliche Bekanntmachung

9. Jahrgang
Samstag, 18. Januar 2003
Nr. 2/2003
Öffentliche Bekanntmachung
Der stellvertretende Wahlleiter
Feststellung des Nachrückens
eines Stadtverordneten
gez. S i e v e r d i n g
Erster Stadtrat
Gemäß § 33 ff Kommunalwahlgesetz (KWG)
__________________________________
gebe ich bekannt, daß der nachstehend für
die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
7.
E I N LA D U N G
Bad Orb gewählte Bewerber des Wahlvorschlages der Sozialdemokratischen Partei
Gemäß § 58 Abs. 1 HGO lade ich Sie hiermit
Deutschland (SPD),
Herr Martin Meinhardt, Berliner Straße 22a, zu einer öffentlichen Sitzung der
63619 Bad Orb, sein Mandat als Stadtver- Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad
Orb für
ordneter niedergelegt hat.
8.
Gemäß § 34 KWG rückt an die Stelle des
Dienstag, 21. Januar 2003, 19:30 Uhr
ausgeschiedenen Mandatsträgers der nachin
den Saal der Stützpunktfeuerwache Bad
stehend noch nicht berufene Bewerber
Orb, Gewerbestraße 10, 63619 Bad Orb
des Wahlvorschlages der Sozialdemokrati9.
schen Partei Deutschland (SPD)
höflichst ein.
Herr Wolfgang Markstedt
Am Wintersberg 12
TAGESORDNUNG:
63619 Bad Orb
Gegen diese Feststellung kann gemäß §§ 25
- 27 KWG jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises binnen einer Ausschlußfrist von zwei
Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter
der Stadt Bad Orb, Rathaus, Kurparkstraße
2, 63619 Bad Orb einzulegen.
Die Frist von zwei Wochen zur Erhebung
von Einsprüchen gegen die Gültigkeit der
Feststellung läuft vom Tag der Bekanntmachung ab.
lenplan, Finanzplanung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr
2003
hier: Wiederholung der Beschlussfassung aus Sicht der Rechtssicherheit
Eigenbetrieb „Betriebshof der Stadt Bad
Orb“
hier: Beratung und Beschlussfassung
über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2003
Eigenbetrieb „Abwasserbeseitigung der
Stadt Bad Orb“
hier: Beratung und Beschlussfassung
über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2003
Eigenbetrieb „Abwasserbeseitigung der
Stadt Bad Orb“
hier: Beratung und Beschlussfassung
über die Stellungnahme zum Jahresabschluss, zum Lagebericht und zum
Vorschlag über den Jahresfehlbetrag für
das Geschäftsjahr 2001
1.
Begrüßung
2.
Feststellung der ordnungsgemäßen La- 10. Eigenbetrieb „Abwasserbeseitigung der
Stadt Bad Orb“
dung und der Beschlussfähigkeit
hier: Beratung und Beschlussfassung
über den Ankauf/Tausch von GrundAnfragen der Stadtverordneten an den
stücken für den Neubau des RegenüberMagistrat / Vorsitzenden gemäß
laufbeckens (RÜB), Am Aubach
§ 27 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung
3.
4.
5.
Mitteilungen des Stadtverordnetenvor- 11. Beratung und Beschlussfassung über
die Neufassung der Gebührenordnung
stehers
für Parkuhren und Parkscheinautomaten
im Stadtgebiet Bad Orb
Mitteilungen des Bürgermeisters
Bad Orb, 08.01.2003
Haushaltssatzung, Haushaltsplan, Stel- 12. Aufnahme von Kommunaldarlehen in
Höhe von 255.645,94 •
hier: Kenntnisnahme über den AbIMPRESSUM
schluss eines Darlehensvertrages mit
Amtsblatt der Stadt Bad Orb - Kurstadt im Spessart
der Kreissparkasse Gelnhausen
Herausgeber: Magistrat der Stadt Bad Orb, Kurparkstraße 2
63619 Bad Orb, Telefon (0 60 52) 8 60.
13. Beratung und Beschlussfassung über
Das Amtsblatt erscheint vierzehntäglich samstags kostenlos für jeden
den Entwurf des Nahverkehrsplans
Haushalt und wird kostenlos an die Haushalte innerhalb des Stadtgebietes
Main-Kinzig-Kreis 2003-2007
6.
verteilt. Die Abgabe im Einzelbezug der jeweils neuesten Ausgabe erfolgt bei
der Hauptverwaltung im Rathaus, Kurparkstraße 2, Zimmer 10,
63619 Bad Orb, oder beim Printhouse Bad Orb, Ralf Baumgarten,
Martinusstraße 16, 63619 Bad Orb. Wird Postzustellung gewünscht, so
ist dies gegen Erstattung der Porto- und Verlagskosten möglich.
Druck:
Printhouse Bad Orb, Ralf Baumgarten
Martinusstraße 16, 63619 Bad Orb, Telefon (0 60 52) 34 05, Fax: 34 95.
14. Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für das Schiedsamt der Stadt Bad
Orb
Seite 2, Amtsblatt Nr. 2/2003
Öffentliche
Bekanntmachung
Bad Orb, 09.01.2003
DER
STADTVERORDNETENVORSTEHER
gez. H e i n z G r ü l l
Amtliche Mitteilungen
Samstag, 18. Januar 2003
Amtliche Mitteilungen
PC-und Internet für Senioren
Durchführung: Erich Benesch
Mobile Medienwerkstatt „mobi-klick“
Nächste Kurstermine in Bad Orb:
13. und 14. 01. 03 und 10. u. 11.02 03
von 9-12 und von 13-16 Uhr
in der Lesehalle im Kurpark.
Anmeldungen nur unter der Tel.Nr. des
Kursleiters: 0178.4989876 oder per FAX
Nr. 06031-725128
Malen mit dem Künstler –
Öl-, Aquarell und Portrait
Intensivkurs für Anfänger und FortgeDie nächste Sitzung des Agenda-Beirates schrittene
findet am
Ltg. Johannes Tittel, Tel. 4456, Neuer Kurs
beginnt
Mittwoch, 22. Januar 2003, 19:30 Uhr,
am 17.01.03 im Gemeinschaftsraum
im Sitzungszimmer I des Rathauses, Zi.- Haselstraße 3.
Nr. 30, II. Obergeschoss, Kurparkstr. 2, 10 Doppelstunden,
63619 Bad Orb,
Gebühr: 57,- Euro
statt.
Lokale Agenda 21
Interessierte Bürger sind herzlichst zur Teil- „50plus“-Englischkurse für Senioren
nahme an der Sitzung eingeladen.
Leitung: Dieter Bachmann,
staatl.gepr.Dolmetscher
Anfängerkurs I.Semester, Kursbeginn:
Auskünfte zum Agenda-Prozess können im 21.01.03,
Rathaus (Agendabüro), Zi.-Nr. 14, Tel. Nr. 16.00 Uhr, Haselstr. 3, 12 Doppelstunden.
86-17, Herr Schreiber, erfragt werden.
65,-Euro,
„Refresher Course“ – Neuer
Bad Orb, 08.01.2002
Auffrischungskurs
Beginn: 27.01.03, 16.00 Uhr, Haselstr. 3,
Dauer: 12 Doppelstunden,
DER MAGISTRAT
Gebühr: 65,- Euro
DER STADT BAD ORB
Anmeldung und Auskünfte nur über den
Kursleiter Tel. 3370
gez. S t o r c k
Bürgermeister
______________________________
Kurse im Rahmen des SeniorenBildungs- und
Gesundheitsprogrammes der Stadt
Bad Orb - Hobbythek Anmeldungen und Information
unter der Tel. Nr. 8625
Gedächtnistraining „50plus“
Ltg. Susanne Rolle
Willkommen sind Teilnehmerinnen und
Teilnehmer ab 50 Jahren – auch Kurgäste –
Nächste Übungsstunde: Montag,
13.01.03,
15.00 Uhr, Gemeinschaftsraum der
Seniorenwohnanlage,
Haselstr. 3,
Gebühr: 2.- Euro.
Gymnastik für Ältere und Ungeübte
Ltg. Elfriede Dannenberg
Mittwoch 18.00 und 19.00 Uhr,
Thermalbad, Kurse voll belegt.
Zusatzkurs Beginn: 24.01.03
15.00 Uhr, Turnhalle Grund- und
Hauptschule am Burgring.
Dauer: 10 DStd., Gebühr: 20 Euro
Anmeldungen werden angenommen.
Französisch für Teilnehmer mit
Vorkenntnissen
Ltg. Edith Wolf
Beginn: 10.02. 03, 18.00 Uhr
Haus des Gastes, Dauer: 12 DStd.
Gebühr: 55,- Euro
Gebühr: 20,- Euro, hinzu kommen Materialkosten in Höhe von ca 15,- Euro.
Dauer: 4 Abende,
Weitere Informationen bei der Kursleiterin
__________________________________
Sammlung von
Elektronik-Schrott
Am Samstag, 18. Januar 2003 findet im städtischen Bauhof / Containerstation die nächste Sammlung von Elektronik-Schrott statt.
Pro Anlieferung können maximal 2 Geräte
eines Typs abgegeben werden.
Im Rahmen dieser Sammlung werden sämtliche Elektro-Kleingeräte wie z. B. Kaffeemaschine, Mixer, Toaster, Radio, Werkzeuge,
Hifi-Geräte bis hin zu PC-Monitoren und
Fernsehern kostenlos angenommen und anschließend von einer Fachfirma fachgerecht
entsorgt.
Zu beachten ist, dass diesen Service nur Bad
Orber Bürger in Anspruch nehmen können
und nur haushaltsübliche Mengen angenommen werden.
Die Anlieferung ist nur in der Zeit von 10:00
bis 12:00 Uhr am städtischen Bauhof
(Containerstation) in der Gewerbestraße 24
möglich.
Durch die Getrenntsammlung und Verwertung des Elektronik-Schrotts sind Elektrogeräte von der Sperrmüllabfuhr ausgeschlossen.
Die Bürger werden gebeten, die umfangreichen Entsorgungsmöglichkeiten zu nutzen,
um die Abfallverwertung und -vermeidung
zu unterstützen.
Bad Orb, 18.12.2002
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
gez. S t o r c k
Bürgermeister
__________________________________
In der Zeit vom 01.10.2002 bis zum
31.12.2002 haben auf dem Standesamt Bad Orb die folgenden
Basteln eines hochwertigen Teddy’s
Paare die Ehe geschlossen; die
Beginn: Mi. 12.02.03, 19.00 Uhr
schriftliche Einwillung zur VeröfHaus des Gastes, Leitung Edith Hartmann,
fentlichung liegt vor.
Tel. 5934
Seite 3, Amtsblatt Nr. 2/2003
Samstag, 18. Januar 2003
Amtliche Mitteilungen
05.10.2002
Roland Peter Walter, 63619 Bad Orb,
Austraße 13 und Anna Jadwiga Wilczek,
63110 Rodgau, Heidelberger Str. 5
22.10.2002
Soner Kaya und Kerstin Inge Pfeifer, 63619
Bad Orb, Eduard-Gräf-Str. 34
22.11.2002
Christina Dönges und Alexander Klaus,
63619 Bad Orb, Bayernweg 9 a
28.11.2002
Helena Hazenbiller und Michael Kellmeter,
63619 Bad Orb, Wächtersbacher Weg 4
07.12.2002
Tanja Margit Müller, 63619 Bad Orb,
Molkenbergstraße 3, und Sven Witte,
63584 Gründau, In der Aue 12
12.12.2002
Viktor Milbaer und Anna Mildenberger,
63619 Bad Orb, Bahnhofstraße 24
12.12.2002
Denis Richter und Julia Sobnin, 63619 Bad
Orb, Ludwigstraße 24
12.12.2002
Jasmin Haider und Mirco Schadt, 63619
Bad Orb, Wemmstraße 30
19.12.2003
Alexander Göb, 63619 Bad Orb,
Wemmstraße 5 und Ulrike Claudia Isabell
Walther, 63619 Bad Orb, Wemmstraße 37
Als Wahlraum für den Wahlbezirk II wurde
die Schalterhalle der Kurverwaltung,
In der kalten Jahreszeit besteht wieder ver- Kurparkstraße 2, bestimmt.
mehrt die Gefahr, dass insbesondere Bioabfälle und Hausmüll in den bereitgestellten Die Einteilung der Wahlbezirke gilt erstmals
bei der Landtagswahl am 02. Februar 2003.
Tonnen festfrieren.
Festfrieren von Bioabfällen
Das Abfuhrunternehmen hat oftmals keine
Möglichkeit den festgefrorenen Inhalt aus
den Tonnen zu entleeren, denn die Schüttung am Müllfahrzeug kann den festgefrorene Abfälle nicht losrütteln.
Die Stadt Bad Orb möchte schon heute über
die Änderungen informieren und bittet die
Wähler um Beachtung. Die genaue Bezeichnung des Wahlraumes ist auch auf der
Wahlbenachrichtigungskarte angegeben.
Nachfolgend sind einige Tips aufgeführt, mit Im Einzelnen wurden den nachfolgenden
denen sich ein Festfrieren des Mülltonnen- Wahlbezirken mit den dazugehörigen Wahlräumen folgende Straßen zugeordnet:
inhaltes vermeiden läßt:
• Feuchte Abfälle in saugendem Papier 1
•
•
•
•
Kreissparkasse, Burgring 1
Am Bocksberg, Am Wartturm, Bayernweg,
oder Papierbeutel einwickeln
Bennweg, Birkenallee, Burg-ring, Dr.-Weinberg-Straße, Frankenweg, Horststraße, LeoLagerung der Mülltonnen im Winter an pold-Koch-Straße, Lindenallee, Ludwigeinem geschützten, auch sonnigem Platz Schmank-Straße, Molkenbergstraße, Philosophenweg, Sälzerstraße, Sauerbornstraße,
Den festgefrorenen Inhalt mit einer Ei- Von-Dalberg-Straße
senstange etc. auflockern
2
Schalterhalle Kurverwaltung,
Kurparkstraße 1
Den Tonnenboden der Biotonne mit
Am
Orbgrund,
Am Wintersberg, Berliner StraZweigen etc. abdecken, damit Feuchtigße,
Gelnhäuser
Weg, Gemündener Weg, Habkeit abtropfen kann
erstalstraße, Hansenhöhle, Im Kurpark,
Jahnstraße, Küppelsmühle, Kurmainzer StraRestmüll nur im geschlossenen Beutel in
ße, Kurparkstraße, Lohrer Straße, Martindie Restmülltonne einwerfen (dies ver- Luther-Straße, Rotahornallee, Salinenstraße,
hindert auch die Geruchs- und Schmutz- Spessartstraße, Villbacher Straße, Wegbildung erheblich)
scheide, Würzburger Straße
Bei Beachtung dieser Hinweise ist eine rei- 3
Sängerheim, Wemmstraße 6
bungslose Leerung der Tonnen sicherlich Adalbert-Stifter-Straße, Am Klingental, An
__________________________________
auch in der Frostperiode möglich.
der Heppenmauer, Eichendorffstraße, Haselmühle, Haselstraße, Hermann-Löns-Weg,
Leerung der Gelben Tonnen
Bad Orb, 10.01.2003
Jagdhaus Haselruh, Kuhhöhle, Lauzenim September 2003
straße, Michaelstraße, Wemmstraße
DER MAGISTRAT
Im Müllkalender 2003 wurde im Monat SepDER STADT BAD ORB
4
VR-Bank, Pfarrgasse 2-12
tember die Gelbe-Tonne-Sammlung nicht
Altenbergstraße, Am Wendelinusbrunnen,
gez. S t o r c k
aufgeführt.
Bahnhofstraße, Enggasse, Freihof, GeigersBürgermeister
hallenweg, Gretenbachstraße, GutenbergDie Leerung der Gelben Tonnen erfolgt am
straße, Hauptstraße, Heppengasse, Hoch__________________________________ straße, Jössertorstraße, Kanalstraße, Kirch10. und 11. September 2003.
gasse, Marktplatz, Meistergasse, ObertorNeueinteilung der
Um Beachtung wird gebeten!
straße, Paradiesgasse, Pfarrgasse, Quellenring, Raiffeisenstraße, Schwedengasse,
Wahlbezirke in Bad Orb
Bad Orb, 08.01.2003
Seboldwiesenstraße, Solgasse, Solplatz,
Aufgrund von Änderungswünschen aus der Wendelinusstraße, Zenkhof
DER MAGISTRAT
Bevölkerung hat der Magistrat der Stadt Bad
DER STADT BAD ORB
Haus der Vereine, Raum
Orb die Wahlbezirkseinteilung für Bad Orb 5
Turnverein, Bahnhofstraße 7
überarbeitet und neu festgelegt. Dabei wurAm
Langen
Acker, Am Roten Rain, Am
den vereinzelt Straßen anderen Wahlräumen
gez. S t o r c k
Schafstrieb,
Baumschule, Christinenhof,
zugeordnet.
Bürgermeister
Faulhaberstraße, Fuldaer Straße, Hof
Seite 4, Amtsblatt Nr. 2/2003
Samstag, 18. Januar 2003
Amtliche Mitteilungen
Sonnenberg, Kinzigweg, Ludwigstraße, MitHauptversammlung der Jagdtelweg, Odenwaldstraße, Quanzstraße,
genossenschaft Bad Orb
Rhönstraße, Salmünsterer Straße, Sauerstraße, Schönbornweg, Steinhöhle, Taunus- Die Eigentümer der Grundstücke des gemeinstraße, Vogelsbergstraße, Wächtersbacher schaftlichen Jagdbezirks Bad Orb werden für
Weg
den
6
DRK Haus,
Eduard-Gräf-Straße 2
Altenburg, Am Aubach, Aumühle, Austraße,
Burgstraße, Ebertplatz, Eduard-Gräf-Straße,
Frankfurter Straße, Füllweinstraße, Gewerbestraße, Hof Tannenberg, Lindenhof, Martinusstraße, Salzkärrnerweg, Uferweg
Tagesordnung:
Begrüßung
Verlesen des Protokolls vom Vorjahr
Bericht des Vorsitzenden
Neuverpachtung der Jagdreviere
Bericht des Kassenführers
Bericht der Kassenprüfer und
Entlastung des Vorstands
Wahl eines Kassenprüfers
Beratung und Beschlussfassung über
eingegangene Anträge
9. Verwendung des Jagdpachtvertrages
10. Verschiedenes
gez. S t o r c k
Die Beschlussfassung ist nicht abhängig von
Bürgermeister
einer bestimmten Zahl der anwesenden Jagd__________________________________ genossen. Stimmberechtigt sind nur Eigentümer, deren Grundfläche im gemeinschaftlichen Jagdbezirk liegen, und auf denen die
Brennholz aus dem Bad Orber
Jagd ausgeübt werden darf.
Stadtwald
Die Stadt Bad Orb informiert, dass auch in
diesem Jahr wieder Eichen-, Buchen- und
Birken-Brennholz aus dem Stadtwald Bad
Orb abgegeben wird.
Die Preise betragen je nach Holzsorte zwischen 31,- • und 37,- • pro rm für gerücktes
Holz.
Bestellungen nimmt die Stadtverwaltung
unter der Tel.-Nr. 86-17 entgegen.
Der gemeinschaftliche Jagdbezirk bildet sich
aus der Fläche der Gemarkung Bad Orb, die
gem. Beschluss des Magistrates vom
18.12.1975 wesentlich folgender Abgrenzung
liegt:
„Beginnend an der Gemarkungsgrenze und
an der wesentlichen Ecke der Abt. 27a des
Stadtwaldes (Hartmannsheiligen) entlang
dem Zaun zur Abzweigung der Fahrstraße
zum Friesenheiligen, weiter auf der Straße bis
zu den „3 Birken“, die Molkenbergstraße bis
zum Blumenhaus am Friedhof, Burgring,
Frankfurter Str., Untertor, Bahnhofstr., Haselstr., Wemmstr., bis zur Schneise, die die Abt.
17b und 17c trennt und auf die Gemarkungsgrenze stößt.“
Weiterhin besteht die Möglichkeit, Brennholz in Selbstwerbung aufzuarbeiten. Selbstwerber werden gebeten, sich mit der Revierförsterei Orbgrund, Herrn Herröder, unter der
Tel. Nr. 06059/249 oder Haselruhe, Herrn Jeder Jagdgenosse hat seine innerhalb des
Koch, unter der Tel.-Nr. 06059/9492 in Ver- gemeinschaftlichen Jagdbezirks leigenden
bindung zu setzen.
Eigentumsflächen in der Versammlung nachzuweisen, nach Möglichkeit durch Vorlage
Bad Orb, 14.01.2003
eines Auszugs aus dem Grundbuch.
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
gez. S t o r c k
Bürgermeister
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
gez. S t o r c k
Freitag, den 07. Februar 2003, um 20:00
Bürgermeister
Uhr in das „Cafe Edel“, Bad Orb eingela__________________________________
den.
1.
2.
7
Haus des Gastes, Burgring 14 3.
Friedrichstalstraße, Hubertusstraße, Johann- 4.
Büttel-Straße, Kasselbergweg, Leimbach- 5.
straße, Marktbrunnenstraße, Sachsen- 6.
häuserstraße
7.
Bad Orb, 13.01.2003
8.
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
gez. Volker Schecke
1. Vorsitzende
Wichtige Rufnummern!
Organisation
Rufnummer
Polizei
110
Feuerwehr,
Rettungsdienst
112
Ärztlicher Notdienst Bad Orb
0171/4611040
Giftnotruf
06131/19240
Krankenhaus Bad Orb
06052/80401
Kreiskrankenhaus
Gelnhausen
06051/870
Krankentransport
06181/19222
DRK Sozialstation
06052/91580
Gasversorgung
06051/8233-0
Stromversorgung
06051/843030
Wasserversorgung
06052/9097061
Kläranlage Bad Orb
06052/909810
Kurverwaltung Bad Orb
Leopold-Koch-Bad
Stadtverwaltung
DB und RMV Karten
Freischwimmbad
Haus des Gastes,
Bücherei, Museum
06052/83-0
06052/83-63
06052/86-0
06052/8344
06052/801854
06052/86-48
Kindergarten Friedrichstal 06052/86-54
Kindergarten Martin
06052/86-52
Kindergarten Michael
06052/86-53
Ev. Pfarramt
Ev. Gemeindebüro
Kath. Pfarramt St. Martin
06052/2371
06052/3589
06052/91450
Martinusschule
Kreisrealschule Bad Orb
06052/2500
06052/1731
Stand: Januar 2003
Angaben ohne Gewähr
Bad Orb, 15.01.2003
Anträge an die Versammlung und Vorschläge zur Verwendung des Jagdpachtertrags
müssen bis spätestens 24. Januar 2003 bei
dem 1. Vorsitzenden vorliegen.
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
Der Vorstand
gez. S t o r c k
Bürgermeister