Stellungnahme des Arbeitskreises Verkehrsentwicklung Airport Weeze

Stellungnahme des Arbeitskreises Verkehrsentwicklung
Airport Weeze
zum Entwurf des Landesentwicklungsplans NRW
vom 25. Juni 2013
Der Arbeitskreis Verkehrsanbindung Airport Weeze begleitet seit 2003 die Entwicklung
des Flughafens. Der Arbeitskreis hat verschiedene Gutachten zur Entwicklung des
Flughafens und zu den verkehrlichen Potenzialen beauftragt. Zusätzlich wurde ein
Konzept zur verkehrlichen Erreichbarkeit entwickelt und in der Umsetzung durch die
Akteure begleitet. Zu den Mitgliedern des Arbeitskreises gehören: der Kreis Kleve, die
Gemeinde Weeze, die Niederrheinische IHK, die Euregio Rhein-Waal, die Provincie
Limburg, die Flughafen Niederrhein GmbH und die Wirtschaftsförderung Kreis Kleve
GmbH. Unterstützt wird unsere Arbeit durch weitere Partner in den Niederlanden sowie
die Ingenieurgruppe IVV GmbH & Co. KG. Da die Interessen des Flughafen Weeze
durch den Entwurf des Landesentwicklungsplans direkt berührt sind, nehmen wir zu
dem Entwurf wie folgt Stellung:
Der Airport Weeze gehört, als drittgrößter Flughafen in NRW, zu den prägenden
Verkehrsinfrastruktureinrichtungen am Niederrhein. Rund 2,5 Mio. Passagiere nutzen
den Flughafen jährlich. Er hat eine weit überregionale Funktion auch als
Entlastungsflughafen für Düsseldorf. Das Potenzial des Airport Weeze wird durch den
deutsch-niederländischen Grenzraum begründet. Im Umkreis von 60 Autominuten
leben mehr als 10 Mio. Einwohner. Der Flughafen und seine Airlines verbinden diese
Ballungszentren nonstop mit 57 Zielen in Europa und Nordafrika.
Der Entwurf des neuen Landesentwicklungsplan (LEP) Nordrhein-Westfalen
berücksichtigt die Bedeutung und Perspektiven des Airport Weeze durch die
Einstufung als „regionalbedeutsam“ nicht. Diese Kategorisierung entspricht weder
seiner Bedeutung im internationalen Luftverkehr noch seinem tatsächlichen Status
innerhalb der sechs internationalen Flughäfen in NRW. Die Verkehrspolitik des Landes
setzt seit vielen Jahren auf ein dezentrales Luftverkehrskonzept. Bei diesem sollen
bewusst
die
Flughäfen
Weeze,
Dortmund,
Paderborn/Lippstadt
und
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Münster/Osnabrück Entlastungsfunktionen für die Drehkreuze Düsseldorf und Köln
übernehmen. Hierzu aber müssen sich alle sechs Flughafenstandorte gezielt
entwickeln können. Eine Einschränkung der Entwicklungsmöglichkeit, wie im Entwurf
des LEP vorgesehen, widerspricht damit den verkehrspolitischen Zielen und wird
gerade mit dem Blick auf die Perspektiven im deutsch-niederländischen Grenzraum
abgelehnt. Außerdem folgt die Einstufung in regional- und landesbedeutsam dem
Luftverkehrskonzept von 2000, das bereits 2010 hätte fortgeschrieben werden sollen.
In diesem Konzept ist Weeze nicht berücksichtigt. Diese rückwärtsgewandte
Betrachtung lehnen wir ab. Eine Zementierung der Luftverkehrsstrukturen auf
Grundlage der Daten von vor 2000 kann angesichts der dynamischen Entwicklung im
Luftverkehr nicht mitgetragen werden.
Wir
weisen
darauf
hin,
dass
die
verbundene
Einengung
der
Entwicklungsmöglichkeiten der als „regionalbedeutsam“ bezeichneten Flughäfen
(Weeze; Dortmund; Paderborn/Lippstadt) praktisch einem Veto-Recht der als
„landesbedeutsam“
bezeichneten
Flughäfen
(Köln/Bonn;
Düsseldorf;
Münster/Osnabrück) gleichkommt. Die im Ziel 8.1-6 vorgesehene unterschiedliche
Behandlung
der
Standorte
ist
ein
nicht
akzeptabler
Eingriff
in
die
Entwicklungsmöglichkeiten der Standorte. Der Zusatz „… in Abstimmung mit …
gesichert werden“ muss in jedem Fall aus dem LEP gestrichen werden. Zudem
sprechen wir uns dafür aus, dass die Einstufung des Airport Weeze im vorliegenden
LEP-Entwurf unter dem Ziel 8.1-6 revidiert wird. Der Flughafen erfüllt alle
Voraussetzungen eines „landesbedeutsamen“ Flughafens.
Im Jahre 2003 – also erst vor zehn Jahren – ist auf dem früheren Militärflughafen der
zivile Luftbetrieb aufgenommen worden. Für die Region Niederrhein und darüber
hinaus sind die Arbeitsplatzeffekte, die sich aus der Umwidmung des Flughafens
ergeben haben, überaus bedeutsam. Durch die Aufgabe des militärisch genutzten
Flughafens sind Ende der 1990er-Jahre etwa 400 zivile Arbeitsplätze am Flughafen
weggefallen. Heute verzeichnet der Flughafenstandort rund 1.200 Arbeitsplätze. 50
Unternehmen und Behörden sind am Flughafen Weeze tätig, der seit 2007 ein
positives Betriebsergebnis aufweist. Der Flughafen Weeze hat in den vergangenen
2
Jahren eine beachtliche Entwicklung erlebt und seit der Aufnahme des Linienverkehrs
16 Mio. Passagiere befördert.
Zusätzlich
zu
den
direkten
überregionale/landesübergreifende
Arbeitsplatzeffekten
und
regionale
stimulieren
auch
Multiplikatoren-Effekte
die
wirtschaftlichen Aktivitäten in der Region Niederrhein. Der Flughafen Weeze erschließt
sich sein Potenzial aufgrund seiner grenznahen Lage sowohl auf der deutschen als
auch auf der niederländischen Seite. Er ist zugleich das erfolgreichste Euregio-Projekt
in Nordrhein-Westfalen. Rund 40 Prozent der Fluggäste kamen im Jahr 2013 aus den
Niederlanden, gut 60 Prozent aus Deutschland. Auch in seiner Funktion als
Auftraggeber, Einkäufer und Investor sorgt der Flughafen für zusätzliche Arbeitsplätze
in der Region. Deutsche und niederländische Unternehmen sehen den Airport "als
Sprungbrett für ihre positive betriebliche Entwicklung", Weeze spielt für die
Infrastruktur mittlerweile eine entscheidende Rolle.
Die Fluggastentwicklung ist trotz der in Deutschland eingeführten Ticketsteuer
insgesamt positiv. Der Flughafen Weeze hat sein Passagieraufkommen in stärkerem
Maße als prognostiziert steigern können (siehe dazu die u. a. von der
Niederrheinischen IHK in Auftrag gegebenen Gutachten „Verkehrsanbindung Airport
Niederrhein 2003“ und dessen Aktualisierung 2008) wie es auch die aktuellen Zahlen
belegen. Im Jahr 2008 erreichte der Flughafen den Status als internationaler
Verkehrsflughafen und belegt inzwischen Platz 12 unter den 21 deutschen
internationalen
Airports.
Im
vergangenen
Jahr
erzielte
der
Flughafen
ein
Passagieraufkommen von 2,4 Mio. Fluggästen. 2020 werden 4,1 Mio. Passagiere
erwartet.
Bei
der
Funktionszuweisung
im
Rahmen
der
zu
überarbeitenden
NRW-
Luftverkehrskonzeption sollten die Stärken der einzelnen Flughäfen berücksichtigt und
damit eine bedarfsgerechte Weiterentwicklung ermöglicht werden. Die Einstufung des
Airport Weeze in die Kategorie „regionalbedeutsam“ durch den LEP beruht auf alten
Daten und entspricht nach den oben geschilderten Fakten nicht der Realität. Für eine
sachgerechte Beurteilung muss die standortbezogene, dynamische Entwicklung in der
jüngeren Vergangenheit ebenso in den Blick genommen werden wie die zukünftigen
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Wachstumsszenarien. Nur die Einstufung in Kategorie „landesbedeutsam“ kann
Fremdbestimmung, Wettbewerbsverzerrung und gravierende Nachteile für die
weitere, erfolgreiche Entwicklung des Airports Weeze ausschließen und wird seiner
wirtschaftlichen sowie überregionalen/landesübergreifenden Bedeutung gerecht.
Wolfgang Spreen
Ludger van Bebber
Ocke Hamann
------------------------Landrat
Kreis Kleve
------------------------Geschäftsführer
Flughafen Niederrhein GmbH
-----------------------Die Geschäftsführung
Niederrheinische IHK
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