56. BG - Bericht Rhein

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Kommentar
Gegen den Strich
NR. 10 . SAMSTAG, 12. JANUAR 2013
Leseranwalt
von Horst Haitzinger
SPD steht sich selbst im Weg,
Union in der Winterstarre
Jochen Kampmann
ist Ihr Mann in
unserer Redaktion
RZ-Leseranwalt, 56055 Koblenz
[email protected]
A
cht Monate vor
rüber zu wundern. Ofder Bundestagsfenbar hat er die Messwahl gibt die polatte, die an einen Kanzlitische
Meinungslandlerkandidaten angelegt
schaft ein bizarres Bild ab.
werden würde, im VorAußer die Union kann
feld erheblich untersich keine Partei über ihre
schätzt. Trotz aller VerUmfragewerte
freuen. Rena
fehlungen, die ihm vorUnd auch bei der CDU Lehmann
gehalten werden: Kleindürfte trotz ihres Rekord- zum Politlaut die beleidigte Leergebnisses (dem besten Barometer
berwurst zu spielen,
nämlich seit der Bundeskommt beim Wähler erst
tagswahl 2009) nicht die
recht nicht an.
große Euphorie ausbrechen. Ihr
Koalitionspartner FDP kommt Da profitiert im Augenblick, wer
weiterhin nicht über die existen- sich einfach nur ruhig verhält: Die
zielle 5-Prozent-Marke. Mit wem CDU und ihre Vorsitzende und
also sollte die Union weiterregie- Bundeskanzlerin Angela Merkel
ren, wenn SPD und Grüne ihr den scheinen in eine Art Winterstarre
Rücken kehren werden, wie beide gefallen zu sein. Die größte Konzumindest jetzt noch standhaft be- kurrenz SPD stellt sich zuverlässig
haupten?
selbst ein Bein nach dem anderen.
Da braucht in der CDU-WahlDass der Wähler die permanente kampfzentrale wahrlich noch nieBeschäftigung von Parteien mit mand auf Angriff zu schalten.
sich selbst überhaupt nicht gou- Wichtige politische Initiativen und
tiert, bekommen vor allem SPD Debatten hat die Union schon länund FDP dieser Tage zu spüren. ger nicht mehr angestoßen. Aber
Die Sozialdemokraten sind mit ei- zu viel der Bequemlichkeit kann
nem echten Personalfiasko ins gefährlich werden.
Wahljahr gestartet. Ihr Kanzlerkandidat Peer Steinbrück kommt Zumal der kleine Koalitionspartnicht aus den Negativschlagzeilen ner FDP sich nach wie vor im
um seine persönlichen Finanzen Überlebenskampf befindet. Das
heraus. Und statt selbstbewusst traditionelle Dreikönigstreffen hat
inhaltlich in die Offensive zu ge- das Problem der Partei mit ihrem
hen, machen die Genossen einen Vorsitzenden Philipp Rösler ofverzagten, teils beleidigten Ein- fensichtlicher gemacht, es aber
druck. Unter anderem die Medien keinesfalls gelöst. Solange die
sollen daran schuld sein, dass der FDP so mit sich selbst hadert, werKanzlerkandidat
bislang
so den die Wähler ihr kein Vertrauschlecht wegkommt. Es ist eine en schenken.
schwache und merkwürdig unprofessionelle Verteidigungsstra- Als krisenfest haben sich zuletzt
tegie für die älteste Volkspartei die Grünen gezeigt. Sie liegen staDeutschlands. Steinbrück selbst bil bei 13 Prozent, hadern jedoch
hatte noch zu Zeiten, als er ge- immer mehr mit ihrem Wunschmeinsam mit Sigmar Gabriel und koalitionspartner SPD und dessen
Frank-Walter Steinmeier mit der Kanzlerkandidaten. Wie das Kasogenannten Troika die Medien ninchen vor der Schlange starren
auf Trab hielt, vor einer frühen nun alle auf den Ausgang der NieFestlegung auf einen Kandidaten dersachsen-Wahl. Sie könnte für
gewarnt. Dieser würde dann auf manchen zu einem echten BeHerz und Nieren geprüft, jeder freiungsschlag werden.
Stein seines Lebenswegs würde
umgedreht. Das geschieht nun –
E-Mail: rena.lehmann@
rhein-zeitung.net
und er scheint sich ernsthaft da-
Y
Leserbriefe
Kirche Die wissenschaftliche
Aufarbeitung des Missbrauchsskandals in der katholischen Kirche ist vorerst gescheitert. Die
Bischöfe kündigten vorzeitig den
Vertrag mit dem Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen.
„Verstehe nicht“
Aus heiterem Himmel hat mich
diese Nachricht getroffen. Zugegeben, ich habe noch viel zu wenig
Hintergrundwissen zu diesem
Vorgehen. Dennoch: Als ich am
Abend diese Nachricht im ZDF sah
und hörte, war ich noch mehr irritiert. Ein Interview der Nachrichtensprecherin mit unserem Diözesanbischof war angesagt, aber leider aus technischen Gründen nicht
möglich. Er sagte: „Frau N. N., ich
verstehe Sie nicht …“ Ob das nicht
symptomatisch für die derzeitige
Situation der Kirche in Deutschland ist? Mein Eindruck verstärkt
sich immer mehr, dass es unterschiedliche Sprachen gibt, die
„oben“ verstehen die Sprache von
„unten“ nicht und umgekehrt.
Scheint aber seit Längerem nichts
Neues zu sein!
Ich arbeite als Seelsorger in einer
Pfarreiengemeinschaft in Koblenz
– und tue es sehr gern –, in der es
viel existenzielle Not gibt. Ich versuche meinen Beitrag zu leisten:
Mit meinen Fähigkeiten, mit meiner Zeit, mit meinem Glauben und
nicht selten auch mit finanziellen
Mitteln – soweit ich mir das leisten
kann. Aber: Ich spüre auch, wie
wenig es inzwischen gibt, worüber
man sich in dieser „Amtskirche“
freuen kann. Und es war einmal
meine feste Überzeugung: Toll,
dass es diese Kirche gibt! Irgendjemand hat einmal in diesen Tagen
folgenden Satz formuliert: Ich kann
gar nicht so viel essen, wie ich kotzen könnte. Die derzeitige Kirche
scheint große Übung zu haben, sich
immer mehr ins Abseits zu stellen.
Wir an der Basis baden es aus!
Franz Kiefer, Pfarrer, Koblenz
„Zerstörer“
Ich bin kein Freund katholischer
Institutionen, habe ein gespaltenes
Verhältnis zur bischöflichen Obrigkeit mit all ihrem Anspruchsdenken, aber … Bis vor acht Jahren
war ich katholisch und bin dann
konvertiert, aus überwiegend religiösen Gründen – aber auch aus
persönlichen Motiven. So weit zu
meiner Haltung in dieser Sache.
Trotz allen Verständnisses für das
untersuchende Institut des bekannten Professors Christian
Pfeiffer meine ich, dass hier eine
Gruppe von „Zerstörern“ auf beiden Seiten versucht, ihre Interessen möglichst weit vorn zu positionieren. Als Beweis führe ich die
Darstellung und Behandlung des
puren Sachverhalts in der überregionalen Presse und in den TVNachrichten an. Sämtliche Kommentare waren ausschließlich gegen die Haltung der katholischen
Bischöfe gerichtet. Kein einziger
Kommentar hat die Aussage des in
dieser Sache verantwortlichen Bischofs Ackermann (Trier) richtig
bewertet. Er bedauerte nämlich,
diese Entscheidung so treffen zu
müssen (!), weil die Vertrauensbasis zu dem Untersuchungsinstitut
nicht mehr vorhanden sei.
Ich denke in diesem Zusammenhang an eine Verschwörungstheorie von Kräften aus beiden Lagern
– die jeweils einen Vorteil für ihre
Sicht der Dinge erkennen. Auch
ein negatives Presseecho ist dennoch eine Reaktion, mit der beide
Seiten ohne Gesichtsverlust im
„Tagesgeschäft“ verbleiben.
Heinz Peter Ackermann,
Ochtendung
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56055 Koblenz
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303-mal führen
wir Sie an
magische Orte
W
„... Bis der Flughafen eröffnet ist, sind wir längst ausgestorben!“
Haben wir unser Recht
auf Privatsphäre verwirkt?
Diskussion Bitburger Gespräche zu Perspektiven der Mediengesellschaft
Von unserem Redakteur
Dietmar Brück
M Mainz. Facebook-Gründer Mark
Zuckerberg wird die Aussage zugeschrieben, dass für ihn das Ende
der Privatsphäre gekommen ist. In
Wahrheit hat sich der Jungmilliardär in seinem berühmten Interview
aus dem Jahr 2010 nicht ganz so
dramatisch geäußert. Im Internet
jedoch fand die zugespitzte Variante seiner Ausführungen rasante
Verbreitung. Zuckerbergs Anstoß
löste einen weltweiten Diskurs aus.
Eine Debatte, die jetzt auch bei den
traditionellen Bitburger Gesprächen aufgegriffen wurde, einem
hochkarätigen Rechtskongress an
der Schnittstelle von Justiz und Politik. Die zweitägige Tagung in
Mainz stand unter dem Leitmotiv
„Öffentlichkeit und Privatheit“, beleuchtete damit die „Grenzverschiebungen in der modernen
Kommunikationsgesellschaft“.
Auf den ersten Blick klang der
Titel sperrig. Beim zweiten Hinschauen indes offenbarte sich, wie
nah hier an der Lebenswirklichkeit
diskutiert wurde. Im Kern ging es
um das, was als „Post-Privacy Society“ gilt: die Schwächung der Privatsphäre, vielleicht sogar um den
Verzicht darauf. Schließlich wird
heute nahezu jedes private Detail
öffentlich ausgebreitet. Es wird in
sozialen Netzwerken wie Facebook
oder Xing kommuniziert, als selbst
gemachtes Video auf YouTube
publiziert, im digitalen Raum für alle Ewigkeit hinterlassen. Selten haben so viele Menschen so viel über
sich selbst und andere verraten.
Der Prominenten-Anwalt Christian
Schertz formulierte es so: „Anders
als früher ist heute jeder Mensch
von Veröffentlichungen betroffen.“
Und weiter: „Jeder kann jeden jederzeit und zudem auch heimlich
fotografieren und die Bilder weltweit ins Netz stellen.“ Wird die Privatsphäre auf dem Altar der Kommunikationsgesellschaft geopfert?
Per Mausklick am Pranger
Diese Befürchtung war bei den Bitburger Gesprächen, die von der
Trierer Gesellschaft für Rechtspolitik (GFR) veranstaltet werden, allenthalben zu greifen. GFR-Vorstandsvorsitzende Christine Langenfeld sprach von einer Herausforderung für den Rechtsstaat. „Es
ist heute leicht, Menschen an den
Pranger zu stellen“, meinte sie.
„Häufig geschieht das anonym.
Das Visier bleibt zu.“
Die Dynamik der Mediengesellschaft wirft bei den Rechtswissenschaftlern eine Fülle von Fragen auf. Eine davon brachte der
Persönlichkeitsrechtler Christian
Schertz in die Diskussion ein.
ist Di Fabio im Einklang mit vielen
seiner Kollegen überzeugt. Für den
Bonner Professor darf ein Gemeinwesen nur die „Agora“ nicht verlieren, „den gemeinsamen Raum,
um das Streitbare auszufechten“.
Büßt eine Gesellschaft diese Diskussionsplattform ein, die seiner
Ansicht nach lange vorrangig von
der freien Presse bedient wurde,
verständigen und verstehen sich
die Bürger nicht mehr. Die Demokratie wird ausgehöhlt.
Udo Di Fabio ist sicher: „Nicht das
Internet bedroht die Demokratie,
sondern unser Verzicht, über Bildung zu reden.“
Foto:dpa
Weicht die Tatsache, dass Millionen Menschen ihr Privatleben öffentlich machen, auch den Schutz
der Privatsphäre in der Rechtsprechung auf? Der Staranwalt sieht
dafür Indizien, etwa in der Entscheidung des Bundesgerichtshofs,
die namentliche Bewertung von
Lehrern in Bewertungsportalen
(„Spick-Mich“) zuzulassen oder im
Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, das eine Berichterstattung
über die Randaletour der minderjährigen Söhne des Schauspielers
Uwe Ochsenknecht erlaubte. Urteile, die Schertz bedenklich findet.
Gerade weil der technische Fortschritt den Schutzschirm der Privatheit mannigfaltig durchbricht,
„muss der Privatsphärenschutz
verstärkt werden“, forderte er.
Für Udo Di Fabio, früherer Richter am Bundesverfassungsgericht,
birgt die moderne Kommunikationsgesellschaft die Gefahr der
Fragmentierung, des Zerfalls von
Perspektiven. Das, was in der Kunst
bereits im Kubismus und Futurismus erahnt und formuliert wurde,
erreicht für ihn jetzt die Breite der
Gesellschaft. Die Kommunikation
zerfasert in unzähligen Blogs und
Internetplattformen, die Gesetze
des digitalen Raums führen zu
Chaos und Anarchie, aber auch zu
globaler Offenheit. Das muss nicht
zwangsläufig ein Problem für die
demokratische Gesellschaft sein,
Eine Neuauflage des „Citoyen“
Doch die Bitburger Gespräche ergingen sich keineswegs in Kulturpessimismus. Dafür waren die Debatten zu kontrovers. Die Bonner
Medienwissenschaftlerin
Caja
Thimm beispielsweise brachte eine
deutlich zuversichtlichere Note in
den Diskurs ein. Die Occupy-Bewegung (gegen Spekulationsgeschäfte), die Anti-Acta-Bewegung
(für Informationsfreiheit) oder der
Arabische Frühling (für Demokratie und Menschenrechte) sind für
sie Beispiele für ein „erstarktes
Selbstbewusstsein des global vernetzten Bürgers“. Caja Thimm
glaubt, dass die Menschen der digitalen Welt mehr und mehr zum
„aktiven Bürger im Sinne von
Transparenz, Einmischung und
Kontrolle werden“. Für die Wissenschaftlerin entwickelt sich ein
moderner „Citoyen“, der im Sinne
der Aufklärung die Gesellschaft
aktiv mitgestaltet und verändert. In
eine ähnliche Richtung argumentierte die grüne Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner. „Das Netz
besitzt ein hohes Potenzial“, meinte die Mainzer Politikerin. „Bürger
können sich ihre Meinungshoheit
zurückholen.“
In einem Punkt waren sich diejenigen, die eher die Gefahren der
modernen Mediengesellschaft sahen, mit denen, die eher die Chancen betonten, einig. Die Entwicklung lässt sich ebenso wenig zurückdrehen, wie Inhalte aus dem
Internet („das Netz vergisst nichts“)
wieder ausradiert werden können.
Das bedeutet ein Stück Ohnmacht.
Hier stoßen auch die ausgeklügelten Regelsysteme der Juristen an
Grenzen. Ex-Verfassungsrichter Di
Fabio appellierte daher, mehr Anstrengungen in die Bildung zu stecken. „Selbstbewusste, entscheidungsfähige
Persönlichkeiten“
können seiner Ansicht nach mit
den Risiken der Kommunikationsgesellschaft souverän umgehen.
Und auch RTL-Spitzenanwalt Tobias Schmid forderte „mehr Investitionen in Medienkompetenz“.
Grünen-Politikerin Rößner hatte
zusätzlich einen höchst pragmatischen Rat parat: einfach ab und zu
mal das Smartphone abschalten.
enn jemand Besuch bekommt, sagen wir mal
aus Ostfriesland, der
Sächsischen Schweiz oder dem Unterallgäu, ist es relativ leicht, seine
Gäste mit den Sehenswürdigkeiten
unserer Heimat zu beeindrucken.
Rhein oder Mosel, Burgen, Schlösser, Seen. Alles kein Problem.
Prunkvolles gibt es mehr als genug.
Aber was ist mit unseren Freizeitzielen, die nicht unbedingt spektakulär, aber trotzdem sehenswert
sind? 303 magische Orte stellen wir
Ihnen seit Neujahr täglich in der
Zeitung vor auf der Seite FreizeitKompass. Kollegen aus unserem
Verbreitungsgebiet erzählen kleine
Geschichten über einen Platz, der
ihnen besonders gut gefällt und Ihnen, unseren Lesern, vielleicht auch.
Das Echo ist bereits erfreulich.
Die Beiträge sind relativ kurz und
sozusagen handlich: Sie sollen Anregung sein. Erfahrungen oder Erlebnisse an Ort und Stelle muss jeder
schließlich selbst machen. So wie
heute beispielsweise, bei einem Besuch des Kinos „Wied Scala“ in
Neuwied. Übrigens: Am Ende wird
ein Büchlein daraus.
Geheimtipps – der Ausdruck wird in
solchen Zusammenhängen ja immer strapaziert – sind es nur bedingt. Und sie wären ja auch kein
Geheimnis mehr, wenn wir sie vorstellen. Falls Sie aber noch einen
kleinen Tipp für mich hätten ... Ich
verrate ihn (vielleicht) auch nicht.
Tweet des Tages
Langsam sollte man mal
prüfen, ob der Steinbrück
nicht noch Nebeneinkünfte
von der CDU bezieht.
twitter.com/fightling zur Debatte über die Zusatzverdienste
von Politikern
Facebook
Dieter Bohlen entwirft
jetzt auch Tapeten
Willi Krötz: Die Tapeten stellen
doch hoffentlich nicht übergroße
Notenblätter seiner Hits dar!
Y
Sie finden uns unter
facebook.com/rheinzeitung
Das bringt das Wochenende
Milos Zeman oder Jan Fischer?
In Tschechien gehen am Samstag
die zweitägigen Präsidentschaftswahlen zu Ende.
VdK sucht neuen Landeschef
Nach langen Querelen wählt der
Verband am Samstag in Bingen
einen neuen Vorstand.
Gedenken an „Costa“-Havarie
In Italien wird zum Jahrestag am
Sonntag eine Gedenktafel enthüllt.
Video des Tages
Tauchrekord im Pool
Der arm- und beinamputierte
Franzose Philippe Croizon hat
erneut die Grenzen des scheinbar
Unmöglichen hinter sich gelassen.
Als erster Mensch ohne Gliedmaßen tauchte er auf den 33 Meter
tiefen Grund eines Pools.
Y
Das Video finden Sie unter
www.ku-rz.de/croizon