Sitzung vom 25. Juli 2012 (Afska, BÖP und OB Gambach)
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Sitzung vom 25. Juli 2012 (Afska, BÖP und OB Gambach)
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für soziale und kulturelle Angelegenheiten gemeinsam mit dem Ausschuss für Bauen, Ökologie und Planung und dem Ortsbeirat Gambach am Mittwoch, 25.07.2012, 20.00 Uhr im Alten Rathaus Gambach Tagesordnung: 1. Schaffung eines neue Jugendraumes Gambach – Ortsbesichtigung – Beratung und Beschlussfassung 2. Mehrgenerationenspielplatz - Informationen zum aktuellen Stand und weitere Beratung Anwesenheit: Magistrat: Bürgermeister Hans Jürgen Zeiß Erster Stadtrat Gernot Heck Stadträtin Cornelia Scheurich „e“ Stadträtin Ina Wendel Stadtrat Wolfgang Effinger Stadtrat Rudolf Eimer Stadtrat Ernst Peter Wirth Ortsbeirat Gambach Gabi Sickel Harry Prockl Kurt Reuhl Heinz Reuhl „e“ Andrea Trivilino „e“ Mitglieder des BÖP-Ausschusses Mitglieder des Ausschusses für soziale und kulturelle Angelegenheiten Jutta Heck (Vorsitzende) Beate Sislak Carsten Bolz Gabi Sickel (für Andrea Trivilino) Dr. Isabell Tammer Dirk Eiser (Vorsitzender) Karl Heinz Alles Rudolf Haas Manfred Tschertner (für Horst Metzger) Ronald Berg (für Richard Hoppe) Weiterhin anwesend: Fraktionsvorsitzender Michael Brückel, Jugendpflegerin Anja Keil, Stadtbrandinspektor Ulrich Zörb, Wehrführer der FFW Gambach Alexander Weber, Vorsitzender der FFW Gambach Dirk Langsdorf Abwesend (entschuldigt „e“, unentschuldigt „u“): ./. Beginn der Sitzung: 20.00 Uhr Ende der Sitzung: 21.25 Uhr Schriftführerin: Melanie Hubl Die Ausschüsse und der Ortsbeirat waren durch Einladung vom 18.07.2012 unter Mitteilung der Tagesordnung rechtzeitig und ordnungsgemäß eingeladen. Die Vorsitzende des Ausschusses für soziale und kulturelle Angelegenheiten eröffnet die Ausschusssitzung und stellt fest, dass gegen die Ordnungsmäßigkeit der Einladung keine Einwände erhoben wurden. Die Ausschüsse und der Ortsbeirat sind nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Zu TOP 1 ): Zunächst werden die ehemaligen Räumlichkeiten des DRK in der Bahnhofstraße auf dem Gelände der Freiwilligen Feuerwehr besichtigt, da seitens eines Stadtverordneten der Vorschlag unterbreitet wurde, das Gebäude als Jugendraum zu nutzen. Das Objekt wurde seit dem Jahr 2005 bislang für die Schülerbetreuung durch das Deutsche Rote Kreuz genutzt und steht nun leer. Die Grundfläche beträgt circa 40 qm. Jugendpflegerin Keil erläutert, dass dieses Gebäude bereits zum Beginn ihrer Tätigkeit in der Stadt Münzenberg als Jugendraum zur Auswahl stand. Es wurde jedoch aufgrund der Nähe zur Feuerwehr und der Lage direkt an der Hauptdurchgangsstraße abgelehnt. Der aktuelle Jugendraum in der Obergasse 70 hat eine Gesamtfläche von 65 qm. Eine Verkleinerung der Räumlichkeit sieht sie skeptisch, da der vorhandene Jugendraum bereits zu klein ist. Im Durchschnitt erscheinen im Jugendraum 15 bis 20 Jugendliche, in den Wintermonaten ist die Zahl teilweise bis auf 30 Jugendliche angestiegen. Der Jugendraum ist einmal wöchentlich in der Zeit von 16.00 Uhr bis 21.30 Uhr geöffnet. Wehrführer Alexander Weber erläutert die Bedenken, die seitens der Feuerwehr Gambach gesehen werden, wenn der Jugendraum in das Objekt verlegt wird. Die Jugendlichen haben die Hoffläche in der Vergangenheit auch außerhalb der Schülerbetreuung zum Skateboard fahren und Fußball spielen genutzt. Hierbei wurden u. a. Scheiben eingeschossen, die auf Vereinskosten ersetzt werden mussten. Durch die Stadtverwaltung wurde daher ein Ballspielverbot verhängt. Des Weiteren wurde der Hof durch parkende Fahrzeuge, wie Mopeds, Fahrräder und Roller versperrt, was sich im Falle eines Einsatzes als sehr problematisch darstellt. Da es seit der Verhängung des Ballspielverbotes sehr ruhig geworden ist, bestehen die Bedenken, dass durch die Verlegung des Jugendraumes in die Bahnhofstraße die Hoffläche wieder häufiger als Versammlungsstätte für Jugendliche genutzt wird. Herr Weber teilt weiterhin mit, dass es die Feuerwehr Gambach begrüßen würde, wenn das Gebäude abgerissen wird. Im Anschluss wird die Räumlichkeit in der Kirchgasse 30 (Teil des Schleckermarktes) besichtigt. Der Eigentümer des Grundstückes ist an die Stadt herangetreten und hat die Räume zur Vermietung als zukünftigen Jugendraum angeboten. Sie umfassen circa 95 qm und wurden früher als Lagerraum des damaligen Edeka-Marktes genutzt. Der Magistrat und die Jugendpflegerin Anja Keil haben das Objekt bereits besichtigt. Bürgermeister Zeiß erläutert die geplanten Baumaßnahmen und das angestrebte Raumkonzept für dieses Objekt. Frau Keil teilt weiterhin mit, dass sie in die Planungen involviert war und erläutert ihre Ansichten zu dem Raumkonzept. Die Lage, insbesondere die Nähe zum Park, in dem sich die Jugendlichen seit jeher aufhalten, sieht sie als sehr positiv. Des Weiteren gibt es in der näheren Umgebung so gut wie keine direkten Nachbarn, die sich durch die Jugendlichen gestört fühlen könnten. Die Pläne zu einem Jugendraum am Bürgerplatz werden seitens der Jugendpflege daher befürwortet. Auf die Frage, ob der Jugendraum zukünftig mehr als einmal in der Woche genutzt werden könne, beantwortet Frau Keil damit, dass sie den Jugendraum gerne öfter anbieten möchte, dass sich dies personell jedoch schwierig gestalten wird. Es wäre denkbar, dass Praktikanten der sozialen Arbeit oder Honorarkräfte die Aufsicht in dem Jugendraum übernehmen könnten. Hierzu sollte dann allerdings ein neues Konzept erstellt werden. Die Frage, ob man den Jugendlichen die Räumlichkeiten ohne Aufsicht überlassen könnte sieht die Jugendpflegerin skeptisch und weist darauf hin, dass eine Öffnung des Jugendraumes nur mit einer Aufsichtsperson erfolgen sollte. Eine zweimalige Öffnung pro Woche wäre jedoch maximal denkbar. Die weiteren Beratungen werden ins Rathaus Gambach verlegt. Nach einer kurzen Beratung zur Nutzung des ehemaligen DRK-Gebäudes in der Bahnhofstraße lässt die Vorsitzende des Ausschusses für soziale und kulturelle Angelegenheiten zunächst darüber abstimmen. Bei einer Enthaltung beschließt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung zu empfehlen, von einer Nutzung dieses Gebäudes abzusehen. Im Allgemeinen besteht jedoch die Auffassung, dass die Mietkosten für das Objekt in der Kirchgasse 30 zu hoch sind, vor allem im Hinblick darauf, dass der Jugendraum nur einmal in der Woche geöffnet wird. Bürgermeister Zeiß erläutert, dass sich die Miete aus einer Kaltmiete in Höhe von 823, 00 Euro und Nebenkosten in Höhe von 120,00 Euro zusammensetzt. Der Mietvertrag soll eine Laufzeit von zehn Jahren haben. Frau Keil merkt an, dass ein zweites Angebot eines Jugendraumes im Stadtteil Münzenberg besteht. Es findet eine ausgiebige Beratung zur Nutzung der Räumlichkeiten als Jugendraum in der Kirchgasse 30 statt, in deren Verlauf folgendes festgehalten wird: Die Räumlichkeiten sind aufgrund ihrer Größe und Lage sowie der Umbaumaßnahmen durch den Eigentümer als Jugendraum gut geeignet. Das Objekt in der Obergasse 70 sollte veräußert werden, um die anfallenden Mietkosten gegen zu finanzieren. Zudem sollte eine Möglichkeit gesucht werden, die Räumlichkeiten zukünftig intensiver und öfter zu nutzen. Mit dem Eigentümer sollte über eine Ausstiegsklausel verhandelt werden, da nicht gewährleistet ist, ob in den nächsten 10 Jahren der Bedarf eines solchen Raumes gegeben ist. Des Weiteren sollte der Magistrat mit dem Eigentümer in Verhandlung treten, um ggf. eine Senkung der monatlichen Mietkosten erreichen zu können. Um dem Magistrat die Möglichkeit zu geben, schnellstmöglich aktiv zu werden und einen entsprechenden Mietvertrag zu schließen, empfiehlt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung bei einer Enthaltung künftig die Räumlichkeiten in der Kirchgasse 30 als Jugendraum der Stadt Münzenberg zu nutzen. Zu TOP 2: Bürgermeister Zeiß erläutert den derzeitigen Sachstand und teilt mit, dass seitens des Magistrates nach einem geeigneten Planer gesucht wird, der die Gestaltung des Mehrgenerationenspielplatzes übernehmen wird. Es wurden bereits zwei Planungsbüros kontaktiert und aufgefordert, Angebote vorzulegen. Ein Gespräch mit einem Planungsbüro aus Friedberg hat inzwischen stattgefunden. Bei diesem Termin, bei dem die vorgesehene Fläche im Hochzeitswald besichtigt wurde, haben die Planer vorgeschlagen, auch eigene Ideen außerhalb von den Geräten einzubringen, wie z. B. einen Barfußpfad oder ein Wasserspiel. Bürgermeister Zeiß weist darauf hin, dass seitens der Hessischen Landesregierung eine Broschüre zu diesem Thema veröffentlicht wurde. Seitens des Magistrates wird vorgeschlagen, weitere Planungsbüros zu suchen und zu kontaktieren, um verschiedene Angebote bzw. Planungsentwürfe für einen Mehrgenerationenplatz einzuholen, die dann in einer weiteren Sitzung beraten werden sollen. Nach weiterer Diskussion wird der Vorschlag des Magistrates einstimmig angenommen Münzenberg, 26.07.2012 _______________________ Melanie Hubl _________________________ Jutta Heck Schriftführerin Ausschussvorsitzende _________________________ Dirk Eiser Ausschussvorsitzender